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Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Anreizregulierung S. 52-54

„… Gasnetzbetreiber Leitungswettbewerb nachweisen können.II. Anreizregulierung1. Grundlagen§ 21a Abs. 6 EnWG …” „… . Januar 2009 im Wege der Anreizregulierung bestimmt. Die Vorgaben für die Entgelte gelten jeweils nur für …” „… die Anreizregulierung damit ein kostenorientiertes Instrument. Für die Dauer der Regulierungsperiode …”

Mehrkosten des Erdkabels als nicht beeinflussbare Kosten S. 123

„… häufig an den höheren Kosten gegenüber einer Freileitung. Unter dem Kostendruck der Anreizregulierung …” „… könnte also aufgrund des Effizienzvergleichs der Anreizregulierung gefährdet werden. Diesen Effekt …” „… fallen die höheren Kosten nicht unter diejenigen Kosten, die mit Hilfe der Anreizregulierung reduziert …”

Anschluss dezentraler Erzeuger als nicht beeinflussbarer Parameter S. 123-124

„… häufig an den höheren Kosten gegenüber einer Freileitung. Unter dem Kostendruck der Anreizregulierung …” „… könnte also aufgrund des Effizienzvergleichs der Anreizregulierung gefährdet werden. Diesen Effekt …” „… fallen die höheren Kosten nicht unter diejenigen Kosten, die mit Hilfe der Anreizregulierung reduziert …”

Ergebnis – Umweltverträglichkeit der GasNZV S. 122-123

„… häufig an den höheren Kosten gegenüber einer Freileitung. Unter dem Kostendruck der Anreizregulierung …” „… könnte also aufgrund des Effizienzvergleichs der Anreizregulierung gefährdet werden. Diesen Effekt …” „… fallen die höheren Kosten nicht unter diejenigen Kosten, die mit Hilfe der Anreizregulierung reduziert …”

Literaturverzeichnis S. 191-202

„… ).Bundesnetzagentur, Bericht der Bundesnetzagentur nach § 112a EnWG zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a …” „… Anreizregulierung nach § 21a EnWG, Stuttgart, München, Hannover 2007.Fischer, Jochen/Henning, Jan, Stromabnahme …” „… Deutschland, Aachen 2005.197Leprich, Uwe, Intelligente Anreizregulierung als Katalysator für einen …”

Netzentgeltregulierung S. 52

„… Gasnetzbetreiber Leitungswettbewerb nachweisen können.II. Anreizregulierung1. Grundlagen§ 21a Abs. 6 EnWG …” „… ermächtigt die Bundesregierung, die Anreizregulierungsverordnung (ARegV) zu erlassen. Laut Absatz 1 und 2 …”

Verordnungsermessen S. 161-163

„… Verordnungsermächtigungen. § 21a Abs. 6 EnWG ermächtigt die Bundesregierung, eine Verordnung zur Anreizregulierung zu …” „… den Erlaß einer Verordnung zur Anreizregulierung ein Erschließungsermessen, da § 20a Abs. 1 EnWG eine …”

Nutzung dezentraler Optionen S. 104-107

„… , Anreizregulierung für aktive Stromnetzbetreiber, ET 6/2006, S. 32.33 So ein Pilotprojekt der EnBW. Siehe dazu …” „… http://www.enbw.com/content/de/impulse/forschung_umwelt/stromzaehler/index.jsp (zuletzt aufgerufen am 28. 11. 2007).34 Leprich, Intelligente Anreizregulierung, ZfE 2006, S. 195 …”

Wettbewerb S. 129-132

„… lässt, Pielow, Anreizregulierung, S. 36 f. 22 Mankiw, Principles of Economics, S. 318 ff.129 …” „… des Vergleichsverfahren, bei der Anreizregulierung im Rahmen des Benchmarking.V. VerbraucherschutzDas …”

Planfeststellung oder -genehmigung S. 49-52

„… . Anreizregulierung1. Grundlagen§ 21a Abs. 6 EnWG ermächtigt die Bundesregierung, die Anreizregulierungsverordnung …”

Effizienzmaßnahmen und dezentrale Erzeugung, § 14 Abs. 2 EnWG S. 112

„… Entlastungsschaltungen durch das Heranziehen nicht benutzter Netzteile.75 Dazu Leprich/ Bauknecht, Anreizregulierung für …”

Entgelte für dezentrale Einspeiser S. 119

„… Anreizregulierung, ZfE 2006, S. 195, 199.41 Siehe dazu § 18 des Regierungsentwurfs einer StromNEV vom 14. 4. 2005.42 …”

Stichwortverzeichnis S. 203-205

„… , 171Anhörungsbehörde 50Anreizregulierung 52, 123-Effizientes Unternehmen 53-Frontier-Unternehmen 53 …”

Zentrale Fragestellungen S. 23-24

„… Umweltverträglichkeitsaspekten bei der Planung von Referenznetzen im Rahmen der Anreizregulierung, der Nutzung …”

Verpflichtung nach EEG und KWK bei Netzstörungen S. 112-113

„… Entlastungsschaltungen durch das Heranziehen nicht benutzter Netzteile.75 Dazu Leprich/ Bauknecht, Anreizregulierung für …”

Vorrangiger Netzzugang neuer Kraftwerke S. 119-120

„… Anreizregulierung, ZfE 2006, S. 195, 199.41 Siehe dazu § 18 des Regierungsentwurfs einer StromNEV vom 14. 4. 2005.42 …”

Anschlusspflicht bei Nutzung von erneuerbaren Energien und KWK S. 111-112

„… Entlastungsschaltungen durch das Heranziehen nicht benutzter Netzteile.75 Dazu Leprich/ Bauknecht, Anreizregulierung für …”

Ergebnis – Umweltverträglichkeit des KWK-G S. 118-119

„… Anreizregulierung, ZfE 2006, S. 195, 199.41 Siehe dazu § 18 des Regierungsentwurfs einer StromNEV vom 14. 4. 2005.42 …”

Verbraucherschutz S. 132-133

„… des Vergleichsverfahren, bei der Anreizregulierung im Rahmen des Benchmarking.V. VerbraucherschutzDas …”

Folgerung S. 170-171

„… , 135.170B. Berücksichtigung dezentraler ErzeugungsoptionenIm Rahmen der Anreizregulierung bezweckt § 13 …”

Verankerung im deutschen Verfassungsrecht S. 71-72

„… „zugeschnitten werden“, S. 183 ff.79 BVerfG, NJW 29/1971, 1255, 1258.80 Pielow, Anreizregulierung, S. 9 f; Säcker …”

Gegenstand und Ziel der Untersuchung S. 21-23

„… Umweltverträglichkeitsaspekten bei der Planung von Referenznetzen im Rahmen der Anreizregulierung, der Nutzung …”

Preisgünstigkeit S. 127-129

„… sich gerade noch durchsetzen lässt, Pielow, Anreizregulierung, S. 36 f. 22 Mankiw, Principles of …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Rechts (Zeitschrift)ARegV Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze vom 29. 10 …”

Effizienz S. 133-135

„… Anreizregulierung berücksichtigt. So stellt der Regulierer beim Benchmarking auf effiziente Netzbetreiber ab und …”

Berücksichtigung dezentraler Erzeugungsoptionen S. 171-173

„… B. Berücksichtigung dezentraler ErzeugungsoptionenIm Rahmen der Anreizregulierung bezweckt § 13 …”

Grundzüge der Planung S. 45-48

„… Anreizregulierung sein. Zum Referenznetz siehe S. 54 unter § 2.5 Hermes, in: Schneider/Theobald (Hg.), Hdb EnWR, § 6 …”

Ermessen im Planungsverfahren S. 158-161

„… Verordnung zur Anreizregulierung zu erlassen. § 24 EnWG enthält zahlreiche Verordnungsermächtigungen, vor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Netzentgeltregulierung 52II. Anreizregulierung 521. Grundlagen 522. Referenznetzanalyse 544. Kapitel …”

Primärrecht S. 72-78

„… „zugeschnitten werden“, S. 183 ff.79 BVerfG, NJW 29/1971, 1255, 1258.80 Pielow, Anreizregulierung, S. 9 f; Säcker …”

doi.org/10.5771/9783845214696

Jörg Meinzenbach - Die Anreizregulierung als Instrument zur Regulierung von Netznutzungsentgelten im neuen EnWG

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Jörg Meinzenbach

Die Anreizregulierung als Instrument zur Regulierung von Netznutzungsentgelten im neuen EnWG

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 221 2008

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Grundlagen der Anreizregulierung S. 151-154

„… .), Wettbewerbsfördernde Anreizregulierung – Zum Anreizregulierungsbericht der Bundesnetzagentur vom 30. Juni 2006, 2007, S …” „… 151 Teil 3: Systematik und Methodik der Anreizregulierung im neuen EnWG A) Grundlagen, Ziele und …” „… Anforderungen der Anreizregulierung Die Regulierung der Elektrizitäts- und Gasversorgungsnetze dient gemäß § 1 …”

Notwendigkeit einer Anreizregulierung S. 94-102

„… hinausging. II. Notwendigkeit einer Anreizregulierung Für den Bereich der Strommärkte wurde schon im …” „… , Dynamische Anreizregulierung für Strom- und Erdgasnetzbetreiber, ET 2004, 134. 292 U.a. Schneider …” „… Regulierungsverwaltungsrechts, AöR 2003 (Bd. 128) 558 (580); Müller, Anreizregulierung im Strommarkt, emw 2/2005, 21 …”

Ziele einer nachhaltigen Anreizregulierung S. 154-162

„… Anreizregulierung eine Art „Sharing Mechanism“ implementiert werden, der eine gerechte Verteilung der …” „… Überschussgewinne zwischen Unternehmen und Kunden garantiert. Ein letzter Typ der Anreizregulierung wird als …” „… Typ des Index Mechanism, ggf. kombiniert mit einem Sharing Mechanism, den Zielen der Anreizregulierung …”

Anforderungen an eine Anreizregulierung S. 162-167

„… Ineffizienz und damit verbundenem mangelnden Kostendruck auf. III. Anforderungen an eine Anreizregulierung Um …” „… „Planungssicherheit“, welche unabhängig vom konkret praktizierten Verfahren der Anreizregulierung gelten. Die …” „… (Vol. 23), 769 (770f). 599 U. a. Kutschke/Mölder/Nissen/Weißenfels, Anreizregulierung für den Zugang …”

Bedeutung des X-Faktors in der Anreizregulierung S. 249-250

„… Anreizregulierung A) Bedeutung des X-Faktors in der Anreizregulierung Der bereits dargestellte Zusammenhang …” „… zu übertreffen. 956 So Franz/Schäffner/Trage, Anreizregulierung nach dem neuen EnWG – Optionen und …” „… 2001, S. 43f. 958 U.a. BNetzA, 1. Referenzbericht Anreizregulierung vom 8.12.2005 (Price Caps …”

Verwaltungsrechtliche Durchsetzung der Anreizregulierung mittels „Festlegungen“ und „Genehmigungen“ S. 142-150

„… 142 der Inhalt einer Verordnung zur Anreizregulierung im Interesse der Netzbetreiber und der …” „… Anreizregulierung statuieren. Insbesondere die Ausgestaltung von Mindest- und Höchstgrenzen für Effizienz- und …” „… diese Art von Entscheidungen sind.510 So könnte eine flexiblere und zugleich robustere Anreizregulierung …”

Literaturverzeichnis S. 399-418

„… / Busse von Colbe, Walther (Hrsg.), Wettbewerbsfördernde Anreizregulierung – Zum Anreizregulierungsbericht …” „… Anreizregulierung – Zum Anreizregulierungsbericht der Bundesnetzagentur vom 30. Juni 2006, S. 75-96, Frankfurt am …” „… .), Wettbewerbsfördernde Anreizregulierung – Zum Anreizregulierungsbericht der Bundesnetzagentur vom 30. Juni 2006, S …”

Konkrete Berechnung des Xgen-Faktors S. 260-267

„… X-Faktors wird sowohl von der Bundesnetzagentur im zweiten Referenzbericht zur Anreizregulierung als auch …” „… Malmquist-Index und der Nichtverfügbarkeit solcher Datenmengen zu Beginn der Anreizregulierung wendet die Behörde …” „… Rahmen der Anreizregulierung), S. 15f (Rn. 55ff). 1009 Hinsichtlich Datenbasis, Durchführung und …”

Konkreter Maßstab für die Festlegung des Ausgangspreisniveaus S. 172-178

„… , Bericht der Bundesnetzagentur nach § 112a EnWG zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a EnWG vom …” „… Instrument der Anreizregulierung ausgeschöpft werden sollen. Für die konkrete Höhe des Ausgangsniveaus …” „… , den es auch mit Hilfe der Anreizregulierung erst zu erreichen gilt. Diesen Maßstab schon zu Beginn …”

Regulierung durch Vorgabe von Obergrenzen (Cap-Regulierung) S. 180-216

„… Anreizregulierung Gemäß § 21a Abs. 2 Satz 1 EnWG bedeutet die Anreizregulierung „die Vorgabe von Obergrenzen, die in …” „… § 112a EnWG zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a EnWG vom 30.6.2006, S. 159 [Rn. 733f]). 659 …” „… 1 EnWG bestätigt wird (vgl. BNetzA, 1. Referenzbericht Anreizregulierung vom 8.12.2005 [Price-Caps …”

Leistungs- und Strukturvariablen als Outputparameter S. 317-331

„… ausschließlich auf die Anreizregulierung. Dennoch wurden die für das Anreizregulierungsregime benötigten Daten …” „… der Bundesnetzagentur nach § 112a EnWG zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a EnWG vom …” „… . Referenzbericht Anreizregulierung vom 31.3.2006 (Analyse der Kostentreiber in Strom- und Gasnetzen zur …”

Zusammenfassende Bewertung der Anreizmechanismen S. 223-229

„… Anreizregulierung – Zum Anreizregulierungsbericht der Bundesnetzagentur vom 30. Juni 2006, 2007, S. 53 (62). 862 So …” „… .), Wettbewerbsfördernde Anreizregulierung – Zum Anreizregulierungsbericht der Bundesnetzagentur vom 30. Juni 2006, 2007, S …” „… eine Anreizregulierung als Instrument zur Netzentgeltregulierung im neuen EnWG war notwendig und in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… und Martin HellwigBand 221Jörg MeinzenbachDie Anreizregulierung als Instrument zur Regulierungvon …” „… Eltern Vorwort Die Anreizregulierung (Incentive Regulation) ist in § 21a EnWG normativ verankert und …” „… unternehmensindividueller Kostensenkungspotentiale setzt. Ziel einer nachhaltigen Anreizregulierung kann es vor diesem …”

Ziel und Erkenntnisinteresse der Arbeit S. 32-34

„… Jahren eine Anreizregulierung für Netzgebühren im Strom- und Gasbereich andachten, geriet der neue …” „… . Dabei forderte vor allem die Länderseite ausdrücklich die Einführung einer Anreizregulierung zugunsten …” „… verfolgt grundsätzlich das Ziel, das Institut der Anreizregulierung unter rechtlichen Gesichtspunkten zu …”

Zeitpunkt der Einführung einer Qualitätsaufsicht S. 239-242

„… Qualitätsregulierung bereits mit Beginn der Anreizregulierung möglich ist.927 Die angesprochenen Zweifel basieren …” „… weist sogar der vierte Referenzbericht zur Anreizregulierung darauf hin, dass zur Zeit „eine …” „… Einführung der Anreizregulierung nach § 21a EnWG vom 30.6.2006, S. 149 (Rn. 699). 926 Die Bundesnetzagentur …”

Benchmarking-Methoden zur Ermittlung der unternehmensindividuellen Effizienz S. 268-294

„… Anreizregulierung – Zum Anreizregulierungsbericht der Bundesnetzagentur vom 30. Juni 2006, 2007, S. 75 (93), der …” „… Anreizregulierung – Zum Anreizregulierungsbericht der Bundesnetzagentur vom 30. Juni 2006, 2007, S. 75 (90). 1139 …” „… Malmquist-Indexes die genausten Ergebnisse ermöglicht. Jedoch ist dessen Anwendung zu Beginn der Anreizregulierung …”

Sicherstellung von Investitionen zur Gewährleistung von Versorgungsqualität S. 242-246

„… beschriebenen Gefahr von Unterinvestitionen im Rahmen der Anreizregulierung wird deutlich, dass der gesetzliche …” „… Anreizregulierung noch nicht mit einem effektiven Qualitäts-Anreizsystem zur Sicherstellung solcher Investitionen …” „… Stromwirtschaft, ZfE 2004, 163 (165); Kutschke/Mölder/Nissen/ Weißenfels, Anreizregulierung für den Zugang zu den …”

Kosten der Unternehmen als Inputparameter S. 298-317

„… allem in der Anfangsphase der Anreizregulierung der Vergleich auf eine begrenzte Anzahl von (großen) …” „… berechnet. Daran zeigt sich, dass es im Rahmen der Anreizregulierung auf die maximalen …” „… EnWG zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a EnWG vom 2.5.2006, S. 86 (Rn. 474). 1192 Daneben …”

Einführung in die Thematik S. 29-32

„… Anreizregulierung, in Säcker/Busse von Colbe (Hrsg.), Wettbewerbsfördernde Anreizregulierung – Zum …” „… Ex-ante-Methodenregulierung, die sogenannte Anreizregulierung, welche durch eine Verordnung nach § 21a Abs. 6, 7 EnWG näher …” „… ausgestaltet wird. Der Oberbegriff der Anreizregulierung (Incentive Regulation) soll die Nachteile der „rein …”

Methodischer Ansatz zur Produktivitätsmessung S. 253-260

„… , International Productivity Monitor 1, 2000, S. 23 (24); Stronzik, Anreizregulierung: Der Streit um den …” „… nach § 112a EnWG zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a EnWG vom 30.6.2006, S. 168 (Rn. 779 …” „… Anreizregulierung vom 26.1.2006 (Generelle sektorale Produktivitätsentwicklung im Rahmen der Anreizregulierung), S …”

Gang der Untersuchung S. 34-36

„… Literatur und Gutachten aus Ländern, welche bereits seit längerer Zeit eine Anreizregulierung praktizieren …” „… Netznutzungsentgelte im neuen EnWG erörtert, um dabei das System der Anreizregulierung als Ex-ante-Methodenregulierung …” „… § 19 Abs. 4 Nr. 2, 4 GWB dargelegt, um die Notwendigkeit der Einführung einer Anreizregulierung als …”

§ 21 Abs. 2 EnWG als zentrale Norm der Netzentgeltregulierung S. 108-138

„… Anreizregulierung,360 durch die Netzentgeltverordnungen Strom und Gas ausgefüllt wird.361 Auf Grundlage der darin …” „… , was ein Hindernis für die Wettbewerbsentwicklung darstellt. 360 Mit Einführung der Anreizregulierung …” „… , NVwZ 2005, 849 (853). 363 Vgl. z.B. Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung nach dem …”

Formel zur Ermittlung des generellen X-Faktors S. 252-253

„… , Anreizregulierung: Der Streit um den generellen X-Faktor, ZfE 2006, 221 (223). 969 Stronzik, Anreizregulierung: Der …” „… (vgl. BDI/VIK in Stellungnahme von BDI und VIK zu Rz. 39 des 1. Referenzberichts Anreizregulierung, S …” „… . 5). 971 BNetzA, 2. Referenzbericht Anreizregulierung vom 26.1.2006 (Generelle sektorale …”

Systematik zur Ermittlung des Ausgangsniveaus S. 170-172

„… so durch Vorgabe eines an der Effizienz orientierten Niveaus bereits zu Beginn der Anreizregulierung …” „… Anreizregulierung – Ansätze aus UK und Niederlanden, emw 2/2005, 24 (27). 623 Vgl. Pfeifenberger/Tye, Handle with …” „… , Anreizregulierung – Gutachten vom 23.6.2006 zum Berichtsentwurf der BNetzA nach § 112a EnWG zur Einführung der …”

Methodische Ansätze zur Praktizierung der Qualitätsregulierung S. 233-239

„… Dabei werden 895 Cohnen/Wagner, Hohe Versorgungsqualität trotz Anreizregulierung?, emw 1/2005, 26. 896 …” „… Cohnen/Wagner, Hohe Versorgungsqualität trotz Anreizregulierung?, emw 1/2005, 26. 897 Ajodhia, Regulating …” „… Referenzbericht zur Anreizregulierung vor, sowohl die Dauer als auch die Häufigkeit der Unterbrechungen zu …”

Zusammenfassung zum Ausgangsniveau S. 178-180

„… 178 und die damit verbundenen Effizienzvorgaben im Rahmen der Anreizregulierung ein stetiges …” „… Absenkung unter das geltende Tarifniveau bei Einführung der Anreizregulierung ist jedoch nicht erkennbar …” „… Anreizregulierung und lässt sich zudem aus § 21a Abs. 2 Satz 3 EnWG ableiten. Die kon- 656 Vgl. auch …”

§ 21a Abs. 5 Satz 4 EnWG als Korrektiv und Grenze für Effizienzvorgaben S. 332-339

„… anderen europäischen Staaten, in denen eine Anreizregulierung praktiziert wird, ermöglicht die hohe Anzahl …” „… Bundesnetzagentur nach § 112a EnWG zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a EnWG vom 30.6.2006, S. 272 (Rn …” „… Bewertung des Endberichts der BNetzA zur Anreizregulierung nach § 112a EnWG, RdE 2006, 213 (215); Ruge …”

Äußerer Normaufbau des § 21a EnWG S. 138-141

„… System der Anreizregulierung deutlich, was zugleich die wichtige Rolle des § 21 Abs. 2 EnWG auch bei der …” „… Praktizierung dieser neuen Regulierungsmethodik unterstreicht. C) Erster Überblick zur Anreizregulierung Die …” „… Anreizregulierung genommen.498 Daneben regte zudem die Bundesregierung in ihrem Monitoring-Bericht499 und …”

Zeitliche Verteilung der Effizienzvorgaben S. 339-344

„… 339 Rationalisierungsprozesses“ bleiben soll, würde es auch dem Sinn der Anreizregulierung …” „… Effizienzvorgaben Bei der Ausgestaltung der Anreizregulierung kommt es wesentlich darauf an, wie Effizienzvorgaben …” „… dem Ziel der Anreiz- 1353 So Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung nach dem …”

Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse S. 379-398

„… Netzzugangs. Die Anreizregulierung im Sinne von § 21a EnWG als wettbewerbs- und effizienzorientiertes …” „… . 2 TEntgV a.F. integriert. Für den Energiesektor handelt es sich bei der Anreizregulierung auf …” „… Implementierung einer Anreizregulierung zwar nicht zwingend europarechtlich vorgeschrieben, jedoch muss die auf …”

Bedeutung des Ausgangsniveaus S. 168-170

„… 168 partizipieren sollten. Hinsichtlich des Verfahrenstyps einer Anreizregulierung kommt in …” „… Regulierungsmechanismen gelten, kommt im Rahmen einer Anreizregulierung der Effizienz- bzw. Produktivitätssteigerung der …” „… Nachteilen für die Kunden führen kann. Um den beschriebenen Zielsetzungen einer Anreizregulierung gerecht zu …”

Die Verordnungsermächtigung nach § 21a Abs. 6, 7 EnWG S. 141-142

„… an § 21a Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 EnWG wird deutlich, dass die Praktizierung der Anreizregulierung unter …” „… einer Anreizregulierung zu normieren.506 § 21a Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 EnWG regelt, dass im Rahmen dieser …” „… Verordnung die Ausgestaltung sowie die konkrete Durchführung der Anreizregulierung unter Berücksichtigung der …”

Yardstick Competition S. 216-223

„… Regulierungsinstruments, 2000, S. 18 (34); BNetzA, 1. Referenzbericht Anreizregulierung vom 8.12.2005 (Price-Caps …” „… Praxis, Gutachten 2003, S. 31f; Burns/Jenkins/Milczarek/Riechmann, Anreizregulierung – Kostenorientierung …” „… § 112a EnWG zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a EnWG vom 2.5.2006, S. 35 (Rn. 145). 827 …”

Gruppenbildung zur Berücksichtigung struktureller Unterschiede S. 294-298

„… Bundesnetzagentur nach § 112a EnWG zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a EnWG vom 30.6.2006, S. 193 (Rn …” „… , Vorbereitung auf die Anreizregulierung, emw 4/2005, 10 (12). 1168 Abgesehen von der Berücksichtigung …” „… Anreizregulierung besteht dagegen nicht. Wie bereits ausgeführt, schreibt der Gesetzgeber lediglich die Prämisse …”

Eingriffsrechtfertigung S. 352-373

„… Anreizregulierung als Grundlage für die Vorgabe von Erlös- bzw. Preispfaden muss angemessen und vor allem zumutbar …” „… aufgenommenen Anreizregulierung ist das Hauptaugenmerk auf die Effizienz der Netzbetreiber gerichtet. Wie …” „… bereits ausführlich im Rahmen der spezifischen Zielsetzungen einer Anreizregulierung beschrieben,1414 ist …”

Notwendigkeit eines generellen X-Faktors S. 251-252

„… . 2000, S. 334ff. 965 BNetzA, 2. Referenzbericht Anreizregulierung vom 26.1.2006 (Generelle sektorale …” „… Produktivitätsentwicklung im Rahmen der Anreizregulierung), S. 8 (Rn. 22); Sappington, Price Regulation, in …” „… , Anreizregulierung: Der Streit um den generellen X-Faktor, ZfE 2006, 221 (223). 969 Stronzik, Anreizregulierung: Der …”

Zwischenergebnis S. 167-168

„… der Anreizregulierung liegt unumstritten darin, das Informationsdefizit zwischen regulierten …” „… Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz 2005, 2006, S. 77ff, die auch zu dem Problem …” „… . Hinsichtlich des Verfahrenstyps einer Anreizregulierung kommt in Anbetracht der gesetzlichen Vorgaben nur ein …”

Unterscheidung zwischen generellem und individuellem X-Faktor S. 250-251

„… § 112a EnWG zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a EnWG vom 30.6.2006, S. 166 (Rn. 767ff); so …” „… Beispiel siehe BNetzA, 2. Referenzbericht Anreizregulierung vom 26.1.2005 (Generelle sektorale …” „… Produktivitätsentwicklung im Rahmen der Anreizregulierung), S. 7f (Rn. 16ff). 962 Zu diesem vereinfachten Zusammenhang …”

Maßgebliche Zuverlässigkeitskenngrößen S. 230-233

„… Versorgungsqualität trotz Anreizregulierung?, emw 1/2005, 26 (27). 876 So auch Ajodhia/Petrov/Scarsi, Quality …” „… dieser Qualität zu übertragen.“ 879 E-Bridge Consulting, 4. Referenzbericht Anreizregulierung vom …” „… E-Bridge Consulting, 4. Referenzbericht Anreizregulierung vom 7.4.2006 (Konzept einer Qualitätsregulierung …”

Zusammenfassung zum generellen X-Faktor S. 267-268

„… nach § 112a EnWG zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a EnWG vom 30.6.2006, S. 172 (Rn. 812 …” „… Stretch Faktor. 1043 Zustimmend zur Einführung eines Ehrgeizfaktors Stronzik, Anreizregulierung: Der …” „… Liberalisierungseffektes siehe Brunekreeft/Müller, Der generelle X-Faktor in der Anreizregulierung, ET 9/2006, 38 (40f …”

Notwendigkeit einer Qualitätsregulierung S. 229-230

„… unterstreicht. Im Rahmen der Anreizregulierung normiert der Gesetzgeber in § 21a Abs. 5 Satz 1 bis 3 EnWG …” „… Anreizregulierung unerlässlich ist. Jedoch wird dabei nicht zwingend vorgeschrieben, die Qualitätsregulierung als …” „… .874 Der Systemwechsel von einer Renditeregulierung zur Anreizregulierung erfordert im Hinblick auf die …”

Spezifikation des Effizienzvergleichs-Modells S. 331-332

„… Themenkomplex Kostentreiber und Benchmarking-Verfahren im Rahmen der Anreizregulierung in Deutschland, S. 3 …” „… ; BNetzA, Bericht der Bundesnetzagentur nach § 112a EnWG zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a …” „… gute Voraussetzungen. Im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten, in denen eine Anreizregulierung …”

Materielle Maßstäbe für Netzzugangstarife S. 57-64

„… Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz 2005, 2006, S. 51, die allerdings daraus den …” „… Gesetzgeber offen stehen, was die Möglichkeit zur Normierung einer Anreizregulierung als Methode zur …” „… modische – Ansätze wie Anreizregulierung, Benchmarking oder Price-Cap-Verfahren“ nicht von den Richtlinien …”

Methoden- versus Einzelentgeltregulierung im neuen EnWG S. 69-75

„… Rechtsverordnung nach § 21a Abs. 6 EnWG die Bestimmung der Entgelte in einer Anreizregulierung erfolgt. Somit …” „… . Dies ändert sich mit der Einführung einer Anreizregulierung. Ab diesem Zeitpunkt gilt gemäß § 21a, § 29 …” „… Ex-ante-Methodenregulierung. Daneben kommt sowohl für die Einzelentgelt- als auch für die Anreizregulierung eine ergänzende …”

Grundlegende Entgeltmaßstäbe des § 21 Abs. 1 EnWG S. 102-108

„… Anreizregulierung in § 21a EnWG iVm der konkretisierenden Verordnung auf Grundlage des § 21a Abs. 6, 7 EnWG …” „… entsprechen müssen.“ Eine normierte Anreizregulierung fehlte völlig. 332 In diesem Sinne auch …” „… , Rechtliche Rahmenbedingungen für eine Anreizregulierung, Vortrag vom 1.6.2005 in Köln, S. 4, der die …”

Eingriff in den Schutzbereich S. 345-352

„… 345 Teil 5: Grundrechtliche Grenzen der Anreizregulierung A) Eigentumsschutz der Netzbetreiber Der …” „… , Anreizregulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz 2005, 2006, S. 54; Papier, Die Regelung von Durchleitungsrechten …” „… , Verfassungsfragen der Durchleitung, in: FS für Baur, S. 209 (215). 1395 Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung …”

Anforderungen der Berufsfreiheitsgarantie aus Art. 12 GG S. 375-378

„… Berufsfreiheitsgarantie aus Art. 12 GG Die Methodik der Anreizregulierung in Verbindung mit der Vorgabe von Preisbzw …” „… . Im Hinblick auf die Ausgestaltung der neuen Netzentgeltregulierung in Form der Anreizregulierung …” „… , DVBl 2004, 1189 (1195); Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz …”

Zusammenfassung zur Qualitätsregulierung S. 246-248

„… Qualitätsregulierung ist ein vom Gesetzgeber vorgegebener Bestandteil der Anreizregulierung. Die Notwendigkeit der …” „… Anreizregulierung noch keine robuste, qualitativ und quantitativ hochwertige Datenbasis vorhanden. Unter diesen …”

Ausgangslage: Netzentgeltermittlung im System des verhandelten Netzzugangs S. 75-94

„… , das „reine“ Vergleichsverfahren nach § 24 Satz 2 Nr. 5 EnWG sowie schließlich die Anreizregulierung …” „… bereits zu erwähnen, dass die Anreizregulierung einen mehr freiheitlich orientierten Ansatz darstellt …” „… , Was kommt, wenn der Regulierer kommt? – Zur Einführung einer Anreizregulierung, Beitrag des Inagendo …”

Regulierungsmethodik und Regulierungsintensität S. 55-57

„… die Auslegung des § 21 Abs. 2 EnWG sowie für die Ausgestaltung der Anreizregulierung von …” „… , Anreizregulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz 2005, 2006, S. 52. 101 So u.a. Kühling/el-Barudi, Das …”

Zusammenfassung zu Art. 14 GG S. 373-375

„… Netzentgelte nach den Vorgaben 1500 A.A. Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung nach dem …” „… Anreizregulierung in Verbindung mit der Vorgabe von Preisbzw. Erlösobergrenzen könnte neben Art. 14 GG auch eine …”

Beschleunigungsrechtsakte als dritte Stufe des Liberalisierungsprozesses S. 51-55

„… Ausgestaltung der Anreizregulierung von außerordentlicher Bedeutung. I. Regulierungsmethodik und …” „… Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz 2005, 2006, S. 52. 101 So u.a …”

Art. 47 Abs. 2, Art. 55 EG S. 37-39

„… Anreizregulierung tangiert. Jedoch bieten die eben benannten „Erwähnungen“ keine geeigneten Ermächtigungsgrundlagen …”

Ausgangssituation: Regulierungsmethodik im System der Verbändevereinbarungen S. 65-67

„… 65 Teil 2: Regulatorische Rahmenbedingungen der Anreizregulierung im neuen EnWG A) Methodik zur …”

doi.org/10.5771/9783845207209

Ralf Walther - Die Regulierung der Elektrizitätsnetzentgelte nach der Anreizregulierungsverordnung

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Ralf Walther

Die Regulierung der Elektrizitätsnetzentgelte nach der Anreizregulierungsverordnung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 641 2009

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Erforderlichkeit der Anreizregulierung S. 26-28

„… . Erforderlichkeit der AnreizregulierungIm Weiteren stellt sich somit die Frage, wie eine solche Regulierung der …” „… Möglichkeit der Abweichung hiervon durch die Einführung einer Anreizregulierung (§ 21a EnWG) normiert.45 …” „… Anreizregulierung abgewichen wird, auf der Grundlage der Kosten einer Betriebsführung gebildet werden, die denen …”

Nichtberücksichtigung der Versorgungsqualität zu Beginn der Anreizregulierung S. 107-109

„… Spielraum verbleibt.5. Nichtberücksichtigung der Versorgungsqualität zu Beginn der AnreizregulierungDie …” „… Erlösobergrenze vorgenommen. Die Einführung dieses Systems ist jedoch nicht für den Beginn der Anreizregulierung …” „… nicht der Empfehlung der Bundesnetzagentur gefolgt, nach welcher auch zu Beginn der Anreizregulierung …”

Beeinflussbarkeit von Kosten nach der Anreizregulierungsverordnung S. 59-75

„… Anreizregulierung, S. 81.65schiedene Regelungen innerhalb der Anreizregulierungsverordnung entgegen.186 Die …” „… der AnreizregulierungIm Katalog der nicht-beeinflussbaren Kostenanteile in § 11 Abs. 2 ARegV ebenfalls …” „… erfasst. (b) Auswirkung dieser Grenze in der AnreizregulierungIm Weiteren stellt sich die Frage, wie sich …”

Ausgestaltung durch die Anreizregulierungsverordnung S. 33-42

„… Verständnis des Systems der Anreizregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung ist es, dass die …” „… Anreizregulierungsverordnung aa) Entstehung der AnreizregulierungsverordnungNeben den Vorgaben in § 21a EnWG enthält das …” „… einen Bericht zu Einführung der Anreizregulierung vorzulegen. Dieser Bericht hat gemäß § 112a Abs. 1 S …”

Effizienzmaßstab nach der Anreizregulierungsverordnung S. 43-44

„… übertreffen zu können. b) Effizienzmaßstab nach der AnreizregulierungsverordnungDer Verordnungsgeber hat sich …” „… Bundesnetzagentur, welche diese in ihrem Bericht zur Einführung der Anreizregulierung niedergelegt hat,101 gefolgt …” „… Prozent der zwingend an der Anreizregulierung teilnehmenden Unternehmen umfasst.103 Begründet wurde dieser …”

Vorgaben im Energiewirtschaftsgesetz S. 31-33

„… 31V. Die AnreizregulierungDie Anreizregulierung ist eines der drei im Energiewirtschaftsgesetz …” „… . Funktionsweise der AnreizregulierungNamensgebendes Merkmal der Anreizregulierung ist die Setzung von Anreizen für …” „… Elektrizitätsnetzentgelten in Betracht, die Anreizregulierung und die kostenorientierte Entgeltermittlung.68 Als drittes …”

Literaturverzeichnis S. 193-203

„… , zit.: Anreizregulierung.Baur, Jürgen F. / Henk-Merten, Katrin, Kartellbehördliche Preisaufsicht über …” „… Einführung der Anreizregulierung.Bundesnetzagentur, Monitoringbericht 2007.Burgi, Martin, Das subjektive …” „… , Bochum 2007, zit.: Auslegungsfragen zur Einführung der Anreizregulierung.Pielow, Johann-Christian …”

Rechtmäßigkeit dieses Effizienzmaßstabes S. 44-55

„… Anreizregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung gesehen, beeinflussen noch weitere Faktoren (Einordnung von …” „… Anreizregulierung handelt. Daher ist ein Verstoß der Anreizregulierungsverordnung gegen die Vorgaben des § 21a EnWG …” „… existiert nicht. Die Definition der Anreizregulierung in § 21a Abs. 1 EnWG spricht lediglich von Anreizen …”

Der Regelungsgehalt des § 21 a Abs. 5 S. 4 EnWG S. 81-95

„… 81(4) Zulässige Ausgestaltung der Anreizregulierung?Denkbar wäre es noch, hierin eine nähere …” „… bei der Funktionsweise der Anreizregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung zumindest die …” „… Ausgestaltung der Methode der Anreizregulierung zu sehen, zu welcher der Verordnungsgeber nach § 21a Abs. 6 S. 1 …”

Beachtung des Grundsatzes der Substanzerhaltung S. 180-182

„… ermittelt, ist nun zu untersuchen, ob die Anreizregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung diesen …” „… muss die Anreizregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung genügen. Es handelt sich bei der …” „… Anreizregulierung nach der ARegV Wurden gerade abstrakt die Grenzen einer Entgeltregulierung der Elektrizitätsnetze …”

Thesenförmige Zusammenfassung S. 185-192

„… Anreizregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung arbeitet mit zwei Effizienzvorgaben, wobei eine von der …” „… Anreizregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung muss der Vorgabe der Erreich- und Übertreffbarkeit gerecht …” „… gewährleisten muss. Die Anreizregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung wird dem gerecht. 24. Bei der …”

Einleitung S. 17-18

„… Anreizregulierungsverordnung (ARegV). Im Folgenden soll diese Ausgestaltung der Anreizregulierung aus einem rechtlichen …” „… Grundaussagen zur Anreizregulierung sind auf die ebenfalls nach der Anreizregulierungsverordnung regulierten …” „… stellt die Funktionsweise der Anreizregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung dar und untersucht …”

Beeinflussbarkeit von Kosten S. 55-59

„… , begründet diese Differenzierung damit, dass es dem Wesen der Anreizregulierung widersprechen würde, auf …” „… Bundesnetzagentur vertritt in ihrem Bericht zur Einführung der Anreizregulierung dagegen die Auffassung, dass es …” „… , Auslegungsfragen zur Einführung der Anreizregulierung, S. 75f.; Ruge, ZNER 2006, 200, 206f.; Balzer/Schönefuß, ET …”

Kategorie der vorübergehend nicht-beeinflussbaren Kostenanteile S. 75-81

„… Anreizregulierung?Denkbar wäre es noch, hierin eine nähere Ausgestaltung der Methode der Anreizregulierung zu sehen, zu …” „… nicht gegen eine Einbeziehung der Personalkosten in die Anreizregulierung. Die Erhaltung eines …” „… Beeinflussbarkeit auch sinnvoll und fügt sich in das System der Anreizregulierung, wie es § 21a EnWG in den …”

Bedeutung des Effizienzmaßstabs S. 42-43

„… 42(10) ZusammenfassungAufgrund der Komplexität des gerade erläuterten Systems der Anreizregulierung …” „… Anreizregulierung ist diejenige nach dem Maßstab für die von den Netzbetreibern zu erreichende Effizienz.98§ 21a Abs …” „… . 1 EnWG definiert die Anreizregulierung als eine Methode der Netzentgeltermittlung, die Anreize für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… nach der AnreizregulierungsverordnungEine rechtliche Untersuchung der Anreizregulierung sowie ihrer …” „… Anreizregulierung 231. Erforderlichkeit einer Regulierung der Elektrizitätsnetze 232. Erforderlichkeit einer …” „… Regulierung der Elektrizitätsnetzentgelte 253. Erforderlichkeit der Anreizregulierung 26IV. Entwicklung der …”

Regelungen der ARegV zur Sicherstellung der Erreich- und Übertreffbarkeit S. 95-107

„… Beginn der AnreizregulierungDie Anreizregulierungsverordnung sieht mit den Qualitätsvorgaben ein System …” „… Sicherstellung der Erreich- und Übertreffbarkeit313Die Anreizregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung …” „… Bundesnetzagentur, Bericht zur Einführung der Anreizregulierung, Rn. 105.312 VKU, Stellungnahme zum Entwurf des …”

Kommunale Selbstverwaltungsgarantie und Netzentgeltregulierung S. 178-180

„… nun zu untersuchen, ob die Anreizregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung diesen Vorgaben …” „… auch: Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung, S. 65. 730 BVerfGE 61, 82, 100ff.; Dreier – Dreier …” „… zur Erzielung höherer Gewinne auszunutzen. Des Weiteren basiert die Anreizregulierung auf einer …”

Ausreichender Restbestand des Eigentums S. 182-184

„… . Dieser erfordert Investitionen, deren Kosten in der Anreizregulierung grundsätzlich nur bedingt …” „… : Meinzenbach, Anreizregulierung als Instrument, S. 355ff.; Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung, S. 56ff …” „… .; Pielow, Auslegungsfragen zur Einführung der Anreizregulierung, S. 37f.755 Siehe hierzu oben: V. 2. c) cc …”

Problematik des vereinfachten Verfahrens S. 109-111

„… entgegengewirkt wird. Die Ausgestaltung der Anreizregulierung durch die Anreizregulierungsverordnung bedarf an …” „… dem mit der Anreizregulierung verbundenen regulatorischen Aufwand dienen.355 Wenn auch die …” „… vereinfachten Verfahrens, da die Qualitätsregulierung auch dort noch nicht zu Beginn der Anreizregulierung …”

Vereinbarkeit der ARegV mit den Vorgaben der Elektrizitätsrichtlinie S. 124

„… Richtlinie unproblematisch. Das Verfahren der Anreizregulierung nach der Anreizregulierungsverordnung stellt …” „… bereits erwähnten Zweifeln in der Literatur, ob die Anreizregulierung mit dem vermeintlich vorgegebenen …” „… Untersuchungen zur Vereinbarkeit von Elektrizitätsrichtlinie und den Vorgaben zur Anreizregulierung im …”

Besonderheiten bei grenzüberschreitendem Stromhandel S. 123-124

„… Anreizregulierung im Energiewirtschaftsgesetz sowie der Anreizregulierungsverordnung. Diese erscheint aufgrund der …” „… ElektrizitätsrichtlinieAbgesehen von den bereits erwähnten Zweifeln in der Literatur, ob die Anreizregulierung mit dem vermeintlich …” „… sehr offenen Vorgaben der Richtlinie unproblematisch. Das Verfahren der Anreizregulierung nach der …”

Erforderlichkeit einer Regulierung der Elektrizitätsnetzentgelte S. 25-26

„… AnreizregulierungIm Weiteren stellt sich somit die Frage, wie eine solche Regulierung der Netzentgelte ausgestaltet …” „… , Anreizregulierung als Instrument, S. 75ff.37 Siehe hierzu: Kapitel IV.38 Monopolkommission, Hauptgutachten XVI …” „… durch die Einführung einer Anreizregulierung (§ 21a EnWG) normiert.45 Nachdem der Gesetzesentwurf der …”

Betrieb eines Elektrizitätsnetzes als Beruf S. 175-176

„… . Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung, S. 54f. und S. 62f.; Meinzenbach, Anreizregulierung als Instrument, S. 345ff …” „… , Anreizregulierung, S. 54ff.; Meinzenbach, Anreizregulierung als Instrument, S. 345ff.176und der Schaffung und …” „… , Anreizregulierung, S. 62; Meinzenbach, Anreizregulierung als Instrument, S. 376. 721 BVerfG NJW 2003, 1232, 1233.722 …”

Problematische Kompetenzzuordnungen S. 112-116

„… den Netzzugang im Wege einer Anreizregulierung nach § 21a“ (§ 54 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 EnWG). Im Rahmen …” „… gehören zu den schärfsten Kritikern der Anreizregulierung.384 Die Gewährleistung einer einheitlichen …” „… der Anreizregulierung auseinanderentwickelt, da es hierfür wirtschaftliche Anreize gibt und im …”

Erforderlichkeit einer Regulierung der Elektrizitätsnetze S. 23-25

„… Anreizregulierung1. Erforderlichkeit einer Regulierung der Elektrizitätsnetze Es mag auf den ersten Blick merkwürdig …” „… , Wasserversorgung, Eisenbahn, Telekommunikation.20 Haucap/Rötzel, Die geplante Anreizregulierung: ökonomische …” „… , Hauptgutachten XVI (2004/05), S. 60.23 Haucap/Rötzel, Die geplante Anreizregulierung: ökonomische Anmerkungen, S …”

Verteilung der Kompetenzen S. 111-112

„… höherrangigen Vorgabe aus § 21a Abs. 5 S. 4 EnWG sicher, welche generell für die Anreizregulierung und somit …” „… den Netzzugang im Wege einer Anreizregulierung nach § 21a“ (§ 54 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 EnWG). Im Rahmen …” „… der KompetenzenSpricht die Anreizregulierungsverordnung in der Regel nur von der Regulierungsbehörde …”

Konkurrenzverhältnis zwischen Eigentumsgarantie und Berufsfreiheit S. 175

„… . Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung, S. 54f. und S. 62f.; Meinzenbach, Anreizregulierung als Instrument, S. 345ff …” „… , Anreizregulierung, S. 54ff.; Meinzenbach, Anreizregulierung als Instrument, S. 345ff. …”

Grenzen für die Regulierung der Entgelte für Elektrizitätsnetze S. 176-178

„… , DVBl 2004, 1189, 1190; Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung, S. 62; Meinzenbach, Anreizregulierung …” „… als Instrument, S. 376. 721 BVerfG NJW 2003, 1232, 1233.722 Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung …” „… , S. 62f.; Meinzenbach, Anreizregulierung als Instrument, S. 377. 723 Grundlegend: BVerfGE 7, 377, 397 …”

Zulässigkeit einer staatlichen Regulierung der Netzentgelte S. 162-175

„… Anreizregulierung gelten, da den Netzbetreibern hierbei lediglich eine Preis- oder Erlösobergrenze vorgegeben wird …” „… , S. 293, 304.653 Meinzenbach, Anreizregulierung als Instrument, S. 351. Konkret zum …” „… Netzentgeltbildungsverfahren der Anreizregulierung: Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung, S. 55f.; Oligmüller, Bedenken …”

Ergebnis S. 116

„… Anreizregulierung auseinanderentwickelt, da es hierfür wirtschaftliche Anreize gibt und im Regulierungsrecht keine …” „… 116c) ErgebnisDie in der Anreizregulierungsverordnung vorgenommene Kompetenzverteilung zwischen …”

Inhaltlicher Maßstab der Regulierung S. 121-122

„… europarechtlichen Grenzen der Anreizregulierung richtet sich das Interesse, aufgrund der durch diese bewirkte …” „… Richtlinie. Da die Anreizregulierung eine Entkoppelung von Kosten und Erlösen für jeweils eine …”

Differenzierung zwischen beeinflussbaren und nicht-beeinflussbaren Kostenanteilen S. 55

„… , begründet diese Differenzierung damit, dass es dem Wesen der Anreizregulierung widersprechen würde, auf …” „… 553. Die einzelnen Kostenanteile Wie gesehen, unterscheidet die Anreizregulierungsverordnung drei …”

Art und Weise der Entgeltermittlung S. 117-121

„… Gemeinschaft: Lecheler/Gundel, EuZW 2003, 621, 622f.; Meinzenbach, Anreizregulierung als Instrument, S. 37ff …” „… untersuchten europarechtlichen Grenzen der Anreizregulierung richtet sich das Interesse, aufgrund der durch …”

Entwicklung der Entgeltregulierung im Elektrizitätsbereich S. 29-30

„… . Die Verordnung behält auch im Rahmen der Anreizregulierung Bedeutung.67Sowohl bei der staatlichen …”

Bewertung der Vorgaben S. 122-123

„… nämlich die Kostenorientierung, findet sich in Erwägungsgrund 18 der Richtlinie. Da die Anreizregulierung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… Energieversorgungs-Unternehmen (im „VRE“ aufgegangen)ARegV AnreizregulierungsverordnungArt. ArtikelBB Betriebsberater …”

Die Entwicklung der Elektrizitätswirtschaft und ihrer Trägerschaft S. 125-131

„… Vereinbarkeit der Anreizregulierungsverordnung mit diesen Grenzen zu überprüfen. 1. Grundrechtsberechtigung der …”

Die rechtliche Verortung der Elektrizitätswirtschaft S. 131-138

„… , Stromnetzzugangsverordnung, Stromgrundversorgungsverordnung, Niederspannungsanschlussverordnung, Anreizregulierungsverordnung …”

Elektrizitätsversorgung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 138-151

„… , Anreizregulierungsverordnung, Kraftswerksnetzanschlussverordnung.505 Löwer, Energieversorgung, S. 203; Pielow, Grundstrukturen …”

doi.org/10.5771/9783845218601

Monopolkommission - Sondergutachten 71: Energie 2015: Ein wettbewerbliches Marktdesign für die Energiewende

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Monopolkommission (ed.)

Sondergutachten 71: Energie 2015: Ein wettbewerbliches Marktdesign für die Energiewende

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 71 2015

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Netzkonzessionen und Anreizregulierung S. 211-239

„… 201 6 Netzkonzessionen und Anreizregulierung 6.1 Neuere Entwicklungen bei der Konzessionsvergabe …” „… im Wege der Anreizregulierung gesche- ––––––––––––––––––––––––––– 426 Vgl. Bundesregierung, Entwurf …” „… Unvollkommenheiten der Anreizregulierung ausgeglichen und mögliche Überrenditen beim Netzbetreiber abgeschmolzen …”

Kurzfassung S. 13-26

„… Struktur der mitgliedstaatlichen Energieversorgung eingreift. Netzkonzessionen und Anreizregulierung K39 …” „… . Gleichzeitig führt der Abschlag dazu, dass Unvollkommenheiten der Anreizregulierung ausgeglichen und mögliche …” „… steht aktuell die Weiterentwicklung der zum 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Anreizregulierung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… ............................................................................................................... 199 6 Netzkonzessionen und Anreizregulierung …” „… .................................................... 218 6.2.3 Sicherung ausreichender Investitionen durch eine Weiterentwicklung der Anreizregulierung …” „… .................................................................................................. 220 6.2.4 Abbau der Intransparenz der Anreizregulierung …”

Zentrale Handlungsempfehlungen der Monopolkommission S. 240-242

„… Kapazitätsmarkt geschaffen wird. Netzkonzessionen und Anreizregulierung Die Regulierung von Strom- und …” „… Anreizregulierung in Form des von der Bundesnetzagentur vorgeschlagenen Modells der ARegV 2.0 in Kombination mit …”

Vorwort S. 11-12

„… 2015 insbesondere Fragen zur Anreizregulierung, zum Stromnetzausbau und zu Kapazitätsmechanismen …”

doi.org/10.5771/9783845273358

Matthias Lohmann - Anreizregulierung als hoheitlich vermittelter Wettbewerb

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Matthias Lohmann

Anreizregulierung als hoheitlich vermittelter Wettbewerb

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 129 2007

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Anreizregulierung im Telekommunikationssektor S. 39-40

„… 39I. Anreizregulierung im europäischen Kontext Der deutsche Gesetzgeber betritt mit seiner …” „… - Ansätze125, führt aber zugleich zu einer höheren Komplexität der Untersuchung. II. Anreizregulierung im …” „… 2005, 120 ff.; Banner, Regulating monopoly, S. 46; Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung nach dem …”

Verschiedene Einzelmodelle einer Anreizregulierung S. 40-57

„… Anreizregulierung Die Bundesnetzagentur legte im Ende Juni 2006 nach der Veröffentlichung einer Reihe von …” „… enthält ein Konzept zur Ein- und Durchführung der Anreizregulierung, das mit den Vorgaben des 21a EnWG im …” „… Regulierungsinhalten auch den Zeitpunkt festlegen, zu dem die Anreizregulierung sowie gegebenenfalls ihre verschiedenen …”

Anreizregulierung im europäischen Kontext S. 38-39

„… . Diese Regulierungsvariante des § 21a EnWG soll im folgenden dargestellt werden. C. Anreizregulierung als …” „… Netzbetriebs zu sehen ist. Insofern liegt das spezifische Merkmal der Anreizregulierung nicht darin, überhaupt …” „… die Formulierung in der amtlichen Überschrift des § 21a EnWG. 39I. Anreizregulierung im europäischen …”

Fiktiver Wettbewerb durch Anreizregulierung S. 158

„… 158III. Fiktiver Wettbewerb durch Anreizregulierung Auch im Hinblick auf den fiktiven Wettbewerb …” „… einer Anreizregulierung bedarf das Vorliegen einer Wettbewerbsverfälschung einer näheren Erläuterung …”

Weiteres Verfahren zur Einführung einer Anreizregulierung S. 40

„… Anreizregulierung Die Bundesnetzagentur legte im Ende Juni 2006 nach der Veröffentlichung einer Reihe von …” „… enthält ein Konzept zur Ein- und Durchführung der Anreizregulierung, das mit den Vorgaben des 21a EnWG im …” „… Regulierungsinhalten auch den Zeitpunkt festlegen, zu dem die Anreizregulierung sowie gegebenenfalls ihre verschiedenen …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… Effizienz 34 b) Informationsdefizit 36 4. Zusammenfassung 37 C. Anreizregulierung als Wettbewerbssurrogat 38 …” „… 10I. Anreizregulierung im europäischen Kontext 39 II. Anreizregulierung im Telekommunikationssektor …” „… 39 III. Weiteres Verfahren zur Einführung einer Anreizregulierung 40 IV. Verschiedene Einzelmodelle …”

Generalklausel des § 21a Abs. 3 S. 3 2. Alt. EnWG S. 61-112

„… EnWG ein spezielles Änderungsregime im Rahmen der Anreizregulierung entwickele, dass der besonderen …” „… , Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz, S. 87. 233 In der Literatur wird zu Recht …” „… den Grundgedanken der Anreizregulierung zuwiderlaufe237. Derartige Maßnahmen ließen eine …”

Literaturverzeichnis S. 207-218

„… Stephan: Erste rechtliche Bewertung des Endberichts der BnetzA zur Anreizregulierung nach § 112a EnWG, in …” „… Daseinsvorsorge, S. 118-122, Baden-Baden 2002 Ders./ Pritzsche, Kai Uwe/ Garbers, Marco: Anreizregulierung nach …” „… sektorale Produktivitätsentwicklung im Rahmen der Anreizregulierung, 2. Referenzbericht, Januar 2006 Dies …”

Gliederung S. 7-8

„… des Netzbereichs 29 II. Kostenorientierte Entgeltermittlung 31 C. Anreizregulierung als …” „… Wettbewerbssurrogat 38 I. Anreizregulierung im europäischen Kontext 39 II. Anreizregulierung im …” „… Telekommunikationssektor 39 III. Weiteres Verfahren zur Einführung einer Anreizregulierung 40 IV. Verschiedene …”

Zusammenfassung S. 57-58

„… zusammenfassend als Anreizregulierung bezeichnet werden, lässt das Yardstick- Modell die besten …” „… . Riechmann/Milczarek, e/w/d energy weekly 2004, 7f.; Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung nach dem …” „… Anreizregulierung nach § 21a EnWG, Rn 341. 58Einschränkend ist allerdings festzustellen, dass § 21a EnWG in seiner …”

Wettbewerbselemente im Stromnetzbereich S. 119-127

„… ist und deshalb die Wettbewerbsaufsicht gerade im Kontext einer Anreizregulierung z.B. im Hinblick auf …” „… 29.4.1999, B8-18/99, S. 4 RWE/Stadtwerke Essen. 1254. Wettbewerbsfiktion der Anreizregulierung Zusätzlich …” „… . Insgesamt ist demnach festzustellen, dass die Anreizregulierung ein Instrument darstellt, dass in einer dem …”

Vorgehensweise S. 16-17

„… wesentliche Neuerung brachte demgegenüber § 21a EnWG, durch den die Einführung einer Anreizregulierung im …” „… materiellrechtlichen Grundlagen der Anreizregulierung sodann mit Blick auf die Frage, ob die betroffenen staatlichen …”

Einleitung S. 15-16

„… brachte demgegenüber § 21a EnWG, durch den die Einführung einer Anreizregulierung im Stromnetzbereich …” „… materiellrechtlichen Grundlagen der Anreizregulierung sodann mit Blick auf die Frage, ob die betroffenen staatlichen …”

Nachgelagerter Wettbewerb S. 157-158

„… Anreizregulierung Auch im Hinblick auf den fiktiven Wettbewerb einer Anreizregulierung bedarf das Vorliegen einer …”

Zusammenfassung S. 158-159

„… 158III. Fiktiver Wettbewerb durch Anreizregulierung Auch im Hinblick auf den fiktiven Wettbewerb …” „… einer Anreizregulierung bedarf das Vorliegen einer Wettbewerbsverfälschung einer näheren Erläuterung …”

Vorwort S. 5-6

„… Zweitgutachtens. Zu überaus geduldigen und motivierenden Experten der Anreizregulierung wurden Carina, Tonia …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… Lohmann Anreizregulierung als hoheitlich vermittelter WettbewerbEine Analyse efizienzorientierter …”

Kostenorientierte Entgeltermittlung S. 31-38

„… . Anreizregulierung als Wettbewerbssurrogat Über § 21a EnWG wird vom Gesetzgeber das Ziel verfolgt …” „… Anreizregulierung nicht darin, überhaupt einen regulatorischen Anreiz zu schaffen. Dies ist nämlich regelmäßig der …”

Zusammenfassung S. 127-128

„… werden durch die Mechanismen einer Anreizregulierung im Wesentlichen also die gleichen Ziele angestrebt …”

Einleitung S. 59-60

„… verschiedenen Ansätzen einer Anreizregulierung ist gemeinsam, dass sie sich von einer reinen …”

doi.org/10.5771/9783845204109

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