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Stefan A. Heitmann - High-Yield-Anleihen

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Stefan A. Heitmann

High-Yield-Anleihen

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 31 2007

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Der Begriff der Anleihe S. 30-37

„… , § 14, Rz. 4, S. 420 f. sowie grundlegend Horn, Internationale Anleihen,Einleitung, S. 2 f.32 …” „… abgrenzen lässt.I. Begriffsbestimmung (European) High Yield Bonds 1. Der Begriff der Anleihe …” „… Anleihen handelt. Es ist daher nahe liegend, sich High-Yield-Anleihen zunächst vom Begriff der Anleihe zu …”

Gegenstand und Ziel der Untersuchung S. 25-28

„… JunkBonds)2 aus der Perspektive deutscher Aussteller (Emittenten) stellen.Unter High-Yield-Anleihen werden …” „… diskutierten Finanzierungsinstrumenten.6Seit Mitte der 90er Jahre etablieren sich High-Yield-Anleihen als …” „… .2 Im Folgenden werden die Begriffe »High-Yield-Anleihe«, »High Yield Bond« und »Hochzinsanleihe …”

In Europa und Deutschland S. 48-52

„… Verbreitung von High-Yield-Anleihen schwierig und die-130 S. Merkt/Göthel, US-GesellschaftsR, Rz. 430, S. 259 …” „… Finanzierungsalternative für europäische Unternehmen unattraktiv oder zwang sie, derartige Anleihen auf dem US-Markt zu …” „… platzieren.136Auch das Risikoprofil von High-Yield-Anleihen war lange nicht mit dem eherkonservativen …”

Stellungnahme zur Übertragbarkeit der Auffassung auf Anleihebedingungen von Hochzinsanleihen S. 256-261

„… als schuldrechtliches Gläubigerrecht zum Ausdruck kommt«, BGHZ 119, 305, 312, auch auf Anleihen …” „… Anleihe mit den ausgehandelten Bedingungen entweder akzeptieren oder nicht. Fraglich ist aber, ob …” „… »Anleihe«und anderen, typischerweise AGB-»beschwerten« Produktverkäufen letztlich soähnlich, dass die …”

Rechtslage bei der GmbH S. 266-307

„… .1390 Andererseits standen High-Yield-Anleihen gerade in den USA im rechtspolitischen Kreuzfeuer,was …” „… covenants für High-Yield-Anleihen.1429 Berücksichtigt man hierbei, dasscovenants in beiden Vertragstypen …” „… bei den Kreditverträgen ungleichenger gestrickt ist als bei High-Yield-Anleihen.Hervorhebenswert ist …”

Fallen Angels S. 56-57

„… erwirtschaften.181 High-Yield-Anleihen vergrößern den zur Verfügung stehenden Kapitalpool dieser Unternehmen. Die …” „… Emittentin berücksichtigt und bezüglich der gesamten Anleihe odereinzelner Tranchen vorsehen, dass die …” „… Emittentin infolge hoher operativer Investitionen in den ersten Jahren keine Zinszahlungen auf die Anleihe zu …”

Inhalt und Funktion der Klausel S. 231-233

„… ; Kusserow/Dittrich, WM 2000, 745, 748; Siebel, Int.Anleihen, S. 489; zu weiteren Gesichtspunkten s. auch die …” „… Ebke, RIW 1987, 329, 336 f. m.w.N.232High-Yield-Anleihe verpflichtet ist.1124 Den Anlegern wird …” „… […]«, High-Yield-Anleihe der Cognis Holding GmbH & Co. KG , offering memorandum, S. 119.1125 Siehe zu den Kündigungsrechten …”

Refinanzierungen S. 52-53

„… Fremdmittelfinanzierung über Anleihen abzulösen und einelangfristig stabile Finanzierung über eine High-Yield-Anleihe …” „… High-Yield-Anleihen als Alternativezu mezzaninen Finanzierungsinstrumenten163 oder zur Refinanzierung …” „… High-Yield-AnleihenAkquisitionen (mit-) finanziert wurden, ist die Anleihe der britischen Ineos aus Januar …”

Sonstige Großunternehmen S. 57-58

„… abgerutscht sind.185 Jüngste Beispiele von Unternehmen, deren Anleihen auf ein Sub-Investment-Rating …” „… Financial Instruments, S. 267; zu rising stars im Kontext von High-Yield-Anleihen s. Fridson, High Yield …” „… Bedienung der Zins- und Kapitalrückzahlungspflichten über die Laufzeit der High-Yield-Anleihen erst möglich …”

Kündigungsrechte des Emittenten S. 105-108

„… High-Yield-Anleihen ist. Dies kann über den Weg der in den USAverbreiteten vertraglichen Subordination oder über …” „… . 5, Teil 10, Rz. 10/178; Hartwig-Jacob, Anleiheemissionen, S. 290 f.; vgl. Siebel, Int. Anleihen, S …” „… . 625.106stimmten Umständen. High-Yield-Anleihen folgen im Bereich der Kündigungsrechte grundsätzlich der …”

Allgemeine Ergebnisse S. 317-322

„… 317§ 10 Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Die Untersuchung von High-Yield-Anleihen …” „… der »Anleihe«als Oberbegriff verzinslicher, am Kapitalmarkt platzierter und …” „… Abgrenzung zu Investment-Grade-Anleihen zu begründen. Letzteres versetzt das klassische Bild der …”

Kündigungsrechte der Anleihegläubiger S. 108-113

„… 108sich Hochzinsanleihen nicht von herkömmlichen Anleihen, so dass an dieserStelle auf die …” „… Ausführungen zu herkömmlichen Anleihen verwiesen werdenkann.478 High-Yield-charakteristische Besonderheit ist …” „… typischerweisebis zu 35 % der Anleihe abzulösen (optional redemption upon initial bzw. equitypublic offering) und zu …”

Rechtfertigung des Zusatzes European High Yield S. 38-39

„… High-Yield-Anleihen knapp 3 % bzw. 300 bp über der Rendite europäischer Staatsanleihen.72 Relativ verstanden ist der …” „… sprachlichenZusatz der European High-Yield-Anleihe terminologisch eine Abgrenzung zuUS-High-Yield-Anleihen suchen.78 …” „… durchschnittliche Verzinsung von auf Euro lautende High-Yield-Anleihen aktuell bei 294 bpüber den Renditen …”

Der Terminus Junk Bonds S. 39-40

„… etablierte US-amerikanische Vertragsmodell der High-Yield-Anleihen.79 Auch Rückschlüsse auf die Herkunft der …” „… Investoren, die der Zusatz European nahe legt, lassen sich nur bedingtdurchhalten, da sich sowohl Anleihen …” „… , in der die Anleihe ausgegeben wird, hat allenfalls indiziellenCharakter. Häufig sehen …”

Abgrenzung vom (Konsortial-)Kreditvertrag S. 40-43

„… Industrieanleihen.84 Für wiederum andere impliziert der Terminus junk die Nachrangigkeit der Anleihen.85 Einer …” „… Konsortialkredite oder syndicated loans.89 High-Yield-Anleihen sind funktional ge-83 Altman/Nammacher, Junk Bonds, S …” „… dieser Einschätzung; zur Nachrangigkeit der Anleihe ferner s.u. § 6 II. 86 Bruck, The Predators' Ball, S …”

Wahrnehmung und Durchsetzung der Gläubigerrechte S. 312-314

„… Treuhandrecht den rechtlichen Bezugspunkt; Bei US-amerikanischem Recht unterliegenden Anleihen dem Trust …” „… offering process«. 1524 Horn, Internationale Anleihen, § 11, S. 346. 1525 Hoffmann/Baron, ZBB 2005, 317 …” „… , 330 f.1526 Horn, Internationale Anleihen, § 11, S. 341; Hoffmann/Baron, ZBB 2005, 317, 331 …”

Rechtliche Bewertung der Klausel S. 175-204

„… , darunter u.a. Darlehensgewährungen und die Zeichnung von Anleihen.aa) Auf Ebene der EmittentinFür die …” „… während der Laufzeit der Anleihe eine unterihrer Mitwirkung beschlossene Vereinbarung ändern und der …” „… Anleihe nachhaltig verändern können.861 Selbst wenn die Transaktion sich auch nach einer - die Zustimmung …”

Strukturelle Nachrangigkeit bei europäischen High-Yield-Emissionen S. 95-99

„… untersuchtenHigh-Yield-Anleihen als ausschließliche Vereinbarung zu interpretieren. So weisen die Vereinbarungen nicht darauf hin …” „… Gerichtsstandsvereinbarungengetroffen werden; s.a. Siebel, Int. Anleihen, S. 414.404 Vgl. auch BGH NJW 1968, 356, 356; OLG München, NJW …” „… ff.408 Nachrangvereinbarungen sind kein exklusives Charakteristikum von High-Yield-Anleihen, sondern …”

Inhalt, Funktion und Zulässigkeit der Bestimmung S. 208-211

„… High-Yield-Anleihen. Siekann so gestaltet sein, dass sie der aus den Anwendungsfeldern von Kreditvertragund …” „… klassischer Anleihe bekannten Negativklausel oder Negativerklärung. (nega-999 S.o. zur eigenen Position im …” „… zugleich und ranggleich auch für die Anleihe zu bestellen.1004Alternativ und bei den untersuchten …”

Gang der Untersuchung S. 28-29

„… die die Beziehungen zwischen dem Konsortium und den dieAnleihe zeichnenden Investoren betreffen.Die …” „… fortschreitende Akzeptanz von High-Yield-Anleihen alsTeil der Unternehmensfinanzierung, ihre Umsetzung in …” „… Übernahmevertrags sind die Bedingungen, zu denen die Bankdem Emittenten die Anleihen abkauft, vgl. Horn …”

In den USA S. 45-48

„… machten in das High-Yield-Segment fallende Anleihen20 % des gesamten Emissionsvolumens aus.112 Ende der 20 …” „… er Jahre verflachte derAnteil von High-Yield-Anleihen am Gesamtemissionsvolumen stark. Als Reaktion …” „… 70er Jahren das Gros der High-Yield-Emittenten.113High-Yield-Anleihen gewannen erst wieder in den 70 …”

Ausübung der Kündigungsrechte S. 113-114

„… aus rechtskräftigen UrteilenWeiterer, zur Kündigung berechtigender und die Fälligstellung der Anleihe …” „… .509 Unterliegen High-Yield-Anleihen ausnahmsweise dem deutschen Recht, so wird nachwohl einhelliger …” „… übertragbares Hilfs- und Ge-506 Vgl. obigen Events-of-Default-Tatbestand aus der Anleihe der Escada AG, offering …”

Überblick über die typischen High-Yield-Covenants und strukturelle Unterschiede zu Kredit-Covenants S. 116-125

„… und außenstehendeDritte zu kontrollieren und somit den Kapitalfluss zur Bedienung der Anleihe …” „… , Business Lawyer 36 (1981), 843, 849 f.528 Zu den Funktionen der covenants bei High-Yield-Anleihen im …” „… High-Yield-Anleihen sowie den Darstellungen von Kricheff/Strenk, in: Barnhill/Max-well/Shenkman, HY Bonds, S. 15 f …”

Börsenzulassung und Abwicklung der Emission S. 69-71

„… die Anleihe auf Basis der »Kombinationslösung« aus Regulation S und Rule 144A bei institutionellen …” „… Börsenmarkt stellt.256 3. Börsenzulassung und Abwicklung der EmissionFür High-Yield-Anleihen europäischer …” „… High-Yield-Anleihe der Cognis Holding GmbH & Co. KG: »Application will be made to list the Notes on the Luxembourg …”

Informationspflichten S. 244-246

„… Emittentin unterworfen ist.XII. Informationspflichten Offering memoranda von High-Yield-Anleihen unterwerfen …” „… die Emittentin undnicht freigestellte Tochtergesellschaften für die Laufzeit der Anleihe …” „… der die Anleihe notiert1183 Siehe hierzu oben die Diskussion bei der Beschränkung der Eingehung von …”

Inhalt und Funktion der Nebenpflicht S. 220-222

„… Gläubiger und ihrer Beurteilung der Fähigkeit der Emittentin, dieAnleihe über die gesamte Laufzeit bedienen …” „… wesentlichen Tochtergesellschaften, für die Laufzeit der Anleihe zumindest qualitativ, nicht notwendig in der …” „… risikoreicher Sparten ändert.1065 Diese Nebenpflicht ist nicht auf High-Yield-Anleihen beschränkt, sondern …”

Der Begriffszusatz High Yield S. 37-38

„… Verwendungskonstellationen für High-Yield-Anleihen s. nachfolgend, s. § 3 II. 66 Der Begriff free cash flows bezeichnet den …” „… . 8.68 Vgl. Siebel, Int. Anleihen, S. 74.; Schefold, NJW 1998, 3155, 3155 f.69 Yago, Junk Bonds, S. 4 …” „… Referenzzinssätze für High-Yield-Anleihen sind die Zinssätze vonStaatsanleihen mit vergleichbarer Laufzeit, für …”

Dokumentation S. 71-73

„… 71II. Dokumentation Die im Rahmen einer High-Yield-Anleihe erforderliche umfangreiche, überwiegend …” „… Platzierung der Anleihe (purchase, underwriting oder subscription agreement); und (4) der …” „… Dokumentation bei strukturierten Anleihen Kamlah, WM 1998, 1429, 1432 ff.276 Vgl. Greene et al., Int'l …”

Zeitlicher Ablauf einer High-Yield-Emission S. 73-75

„… High-Yield-EmissionDer zeitliche Aufwand, den eine High-Yield-Transaktion bis zur Begebung derAnleihe in Anspruch nimmt …” „… High-Yield-Anleihe in Höhe von 240 Mill. Euro der MTU AeroEngines aus 2004 wurden z.B. 10 Wochen bis zum closing …” „… eingeplant; bei der High-Yield-Anleihe der Escada AG vergingen ebenfalls weniger als 3 Monate von Kickoff bis …”

Bestimmung des Begriffs covenants S. 114-116

„… ) Charakteristisches Element von High-Yield-Anleihen sind die mit der folgendenDarstellung in den Mittelpunkt der …” „… ; fürAnleihekündigungsrechte Horn, Internationale Anleihen, § 13, S. 414; Siebel, Int. Anleihen, S. 587; Hartwig-Jacob …” „… , Internationale Anleihen, § 13, S. 414, als Person, der die Wahrnehmung eines Rechts in vollem Umfang und zur …”

Typische Investoren in High Yield Bonds S. 59-60

„… der niedrigen Rating Einstufung ist die hohe Verzinsungder Anleihe und folglich eine hohe …” „… Investition in High-Yield-Anleihen ist, über Fonds, in denen High-Yield-Anleihen in der Regelnur einen kleinen …” „… Bonds üblicherweise mit der Möglichkeit versehen werden, die Anleihe unter Zahlung einer Prämie …”

Aus der Analyse der High-Yield-Covenants gewonnene Ergebnisse S. 322-332

„… High-Yield-Anleihe sind die dem Emittentenauferlegten Verhaltensauflagen (covenants). Auf diesen Pflichtenkatalog …” „… konzentriert sich die Vielzahl von rechtlichen Zweifelsfragen bei der Emission der Anleihe. Die Marktpraxis hat …” „… übereinstimmendem, nicht auf covenants in High-Yield-Anleihen beschränktem, sondern Kreditverträge einschließendem …”

Fremdfinanzierte Unternehmenskäufe S. 53-55

„… , vorrangige (senior) Darlehen vollständig durch kapitalmarktgestützte Fremdmittelfinanzierung über Anleihen …” „… abzulösen und einelangfristig stabile Finanzierung über eine High-Yield-Anleihe sicherzustellen,160häufig …” „… UnternehmenskäufeInternational und in Deutschland162 werden High-Yield-Anleihen als Alternativezu mezzaninen …”

Inhalt und Funktion der Klausel S. 236-237

„… . die Anleihe der Escada AG, offering memorandum,S. 124; in der Anleihe der Cognis Holding GmbH & Co. KG …” „… , so etwa bei der Anleihe der Cognis Holding GmbH & Co. KG, offering memorandum, S. 126 f., dann wird …” „… Ebene der operativen Tochtergesellschaften den Cashflow zur Bedienung der Anleihe erwirtschaftet und die …”

Beschränkung der Veränderung der Geschäftsfelder S. 243-244

„… Cashflow zur Bedienung der Anleihe erwirtschaften und wesentliche Veränderungen in der Zusammensetzungder …” „… . Anleihe der Cognis Holding GmbH & Co. KG, offering memorandum, S.132: »TheIssuer will not, and will not …” „… Emittentin unterworfen ist.XII. Informationspflichten Offering memoranda von High-Yield-Anleihen unterwerfen …”

Anwendbares Recht S. 88-93

„… 88§ 6 Typische Merkmale von High-Yield-AnleihenHigh-Yield-Anleihen charakterisieren sich durch eine …” „… Entwicklung des deutschen High-Yield-Markts die Anleihen »vermehrt« deutschem Recht unterwerfen,372 kann die …” „… 1993, 1, 2 ff.369 Vgl. exemplarisch die High-Yield-Anleihe der Escada AG, offering memorandum S. 10bzw …”

Zwischenfazit S. 43-44

„… Anleihe-Covenants Kanon widmet, soll hierauf an späterer Stelle der vorliegenden Arbeitausführlich eingegangen …” „… werden.111III. ZwischenfazitHigh-Yield-Anleihen oder Hochzinsanleihen sind mittelfristige …” „… spekulativer oder Non-Investment-Grade-Anleihen fallen. Das Anleiherating ist das herausragende …”

Funktion der covenants und Abgrenzung zu Kreditverträgen S. 125-132

„… dieses Bezie-572 Da die High-Yield-Anleihe in der Regel ausschließlich durch die Cashflows der …” „… des Darlehens oder der Anleihe, deren Konditionen von keinerweiteren Belastung der Kapitalausstattung …” „… Bei Anleihen drücken sich diese Zusammenhänge auch in einem Preisnachlass und folglich in einer …”

Inhalt und Funktion der Garantiebestellung S. 148-150

„… alternative SicherungenDen Gläubigern der Anleihe werden grundsätzlich keine dinglichen Sicherheitenbestellt …” „… Standardanleihenfinanzierung zur Verfügung stehenden Sicherungsinstrumente geben Horn, Internationale Anleihen, § 9, S. 286 ff …” „… verletzt werden (sog. limita-710 Anleihe der Escada AG vom 18. März 2005, offering memorandum, S. 102.711 …”

Inhalt und Funktion der Klausel S. 204-206

„… Verschuldungsgrades 1. Inhalt und Funktion der KlauselDie Platzierung einer High-Yield-Anleihe ohne eine Beschränkung …” „… bedroht, die Anleihe zu bedienen.977 Als Indiz ihrer Bedeutung findet sich diese Verpflichtung häufig zu …” „… s.o. § 6 IV. 3. 978 So eröffnet diese Verpflichtung den Covenants-Katalog z.B. in der Anleihe der …”

Stellungnahme zum Mitwirkungserfordernis des Aufsichtsrats S. 76-79

„… , Rz. 6.304 Den Begriff der »reinen« Anleihen (Industrieobligationen) geht zurück auf …” „… Aufsichtsrat in den Willensbildungsprozess vorBegebung der Anleihe eingebunden werden muss.307Sofern die …” „… Emission einer High-Yield-Anleihe hierunter zu subsumieren ist, unterläge die Emission der …”

Rechtliche Bewertung S. 233-236

„… Vgl. Anleihe der Escada-AG, offering memorandum S. 110, »The definition »Change ofControl« includes a …” „… Vgl. etwa das offering memorandum der Escada Anleihe, in der die »Change-of-control«-Klausel auf S …” „… High-Yield-Anleihe der Cognis HoldingGmbH & Co. KG wiederholt sich die formale eigenständige Position aus der …”

Platzierungsart S. 62-69

„… Angebote von Anleihen, die unter den Oberbegriff der securitiesi.S.d. Sec. 2 (a) (1) Securities Act 1933 zu …” „… ). Folglich216 Vgl. etwa das Deckblatt der High-Yield-Anleihe der Cognis Holding GmbH & Co. KGvom 6. Januar …” „… Bedeutung des US-Kapitalmarkts bei High-Yield-AnleihenHoffmann/Baron, ZBB 2005, 317, 319 ff.; allgemein zur …”

Systematisierung von covenants S. 132-140

„… Rolle spielen, in High-Yield-Anleihen aber als eigene Kategorie nicht vereinbart werden.623 …” „… auf die Covenants-Struktur in Kreditund Projektfinanzierungen, als auch auf Anleihen und …” „… derAnleihe darstellt.Zweifel an dieser Einteilung lassen sich insbesondere aus zwei Richtungen formulieren …”

Vertragliche Nachrangigkeit bei US-Emissionen S. 99-101

„… Sicherung von deren Ansprüchen eingeht.430 Wenn sich dieGläubiger der Anleihe Garantien von …” „… einzelner Bedingungen der High-Yield-Anleihe aufgegriffen und erörtert.2. Vertragliche Nachrangigkeit bei …” „… Prinzips der Vertragsfreiheit und stößt als bloße vermögensrechtli-430 Horn, Internationale Anleihen, § 9 …”

Abgrenzung zur Beschränkung hinsichtlich der Abgabe von Garantien durch nicht freigestellte Tochtergesellschaften S. 211-212

„… und AG.1016 Vgl. zum mangelnden Sicherheitenwert der Negativklausel schon Horn, InternationaleAnleihen …” „… Indebtedness«, High-Yield-Anleihe der Cognis Holding GmbH & Co. KG, offering memorandum, S. 133.1018 S …” „… verzichtet.1020 Horn, Internationale Anleihen, § 9, S. 304 f.; Hinsch/Horn, Vertragsrecht, S. 104.1021 …”

Befreiung von und Wegfall der covenants S. 246-247

„… outstanding Notes ("Legal Defeasance") …« [es folgen Ausnahmenhinsichtlich einzelner Bestimmungen der Anleihe …” „… ].247Anleihe und die covenants defeasance1201 räumt eine Befreiungsoption von einzelnen …” „… muss der Emittent regelmäßig1203 einen die Zahlungsverpflichtungen ausder High-Yield-Anleihe …”

Rechtslage bei der Aktiengesellschaft S. 222-228

„… High-Yield-Anleihen ein breites Spektrum an Erlaubnisvorbehalten bereit.1068Hiernach stellen Übernahmen …” „… überlebende juristische Person die Übernahme aller Verpflichtungen der Emittentin aus der High-Yield-Anleihe …” „… High-Yield-Anleihe der Cognis Holding GmbH & Co. KG, offering memorandum,S. 130.1069 In der Regel wird ein leverage …”

Rechtsnatur von covenants S. 140-147

„… und High-Yield-Anleihe zu untergraben.Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass angesichts des …” „… ; schwer nachzuvollziehen insofern die Einschätzung von Siebel, Int. Anleihen, S. 478, wonach …” „… . offen lassend auch Harrer/Fisher, FB 2003, 781, 785; unklar Siebel, Int. Anleihen, S. 479, der aufeine …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 247-248

„… 247Anleihe und die covenants defeasance1201 räumt eine Befreiungsoption von einzelnen …” „… muss der Emittent regelmäßig1203 einen die Zahlungsverpflichtungen ausder High-Yield-Anleihe …” „… regelmäßig weg, wenn die Anleihe auf Investment-Grade-Status hochgestuft wirdund kein Kündigungsgrund …”

Risiko-/Wachstumsfinanzierung S. 55-56

„… . Risiko-/Wachstumsfinanzierung Weiter werden High-Yield-Anleihen zu Zwecken der Risiko- und Wachstumsfinanzierung von jungen …” „… High-Yield-Anleihen vergrößern den zur Verfügung stehenden Kapitalpool dieser Unternehmen. Die durch High Yield Bonds …” „… gesamten Anleihe odereinzelner Tranchen vorsehen, dass die Emittentin infolge hoher operativer …”

Das Meinungsspektrum bei Standardanleihen und eigene Auffassung S. 249-256

„… High-Yield-Anleihen, die als Ausdruck der in Art. 27 I 1 EGBGB anerkannten kollisionsrechtlichen Parteiautonomie …” „… Stellung bezogenhat, ist für den Bereich klassischer Anleihen schon häufig gestellt und ebensohäufig …” „… verzichtet.1220 Vielmehr liegt der Anspruch darin, ausder spezifischen Perspektive der High-Yield-Anleihen …”

Abgrenzung zur Pari-Passu-Klausel S. 212-213

„… weitergehende Er-örterung verzichtet.1020 Horn, Internationale Anleihen, § 9, S. 304 f.; Hinsch/Horn …” „… , Vertragsrecht, S. 104.1021 Typisch die Formulierung der Pari-Passu-Klausel aus der High-Yield-Anleihe der …” „… indebtedness of the issuer that is not subordinated tothe Notes«.1022 Horn, Internationale Anleihen, § 9, S …”

Stellungnahme zur Annäherung des europäischen an das amerikanische Konzept S. 102-105

„… hinsichtlich der Zahlungsverpflichtungen aus derAnleihe, die in früheren High-Yield-Emissionen in Europa …” „… High-Yield-Anleihen häufig anzutreffende Non-Equity-Kicker sind PIK-Vereinbarungen (payment in kind).460Im Gegenzug …” „… einer Stillhaltefrist von i.d.R. 120-179 Tagenzur Kündigung der Anleihe berechtigt sind und …”

Änderungs- und Verzichtsbestimmungen S. 314-316

„… Komplex der Anleiheadministration und der Sicherung eines reibungslosen Ablaufs der Anleihe über ihre …” „… , 94,96 ff.1539 S. Horn, Internationale Anleihen, § 11, S. 352; Hartwig-Jacob, Anleiheemissionen, S. 575f …” „… Verzicht auf »Kernbedingungen« der Anleihe. Hierzu zählen Nennbetrags- und Zinssatzbestimmungen, Laufzeit …”

Gerichtsstandsvereinbarung S. 93-95

„… . exemplarisch die in der Anleihe der Escada AG vom 18. März 2005 im offering memorandum, S. 138, getroffene …” „… America.«; für Gerichtsstandsvereinbarungen bei Standardanleihen s. Horn, Internationale Anleihen, § 15, S …” „… untersuchtenHigh-Yield-Anleihen als ausschließliche Vereinbarung zu interpretieren. So weisen die Vereinbarungen nicht darauf hin …”

Finanzierungsalternative auch für den Mittelstand S. 58-59

„… die Laufzeit der High-Yield-Anleihen erst möglich machen.190 3. Finanzierungsalternative auch für den …” „… Anleihe und folglich eine hohe Renditeerwartung202 bei gleichzeitig ver-196 Interview mit Herrn RA Dr. A …” „… Anlagestrategie die Investition in High-Yield-Anleihen ist, über Fonds, in denen High-Yield-Anleihen in der …”

»Doppellösung« aus struktureller und vertraglicher Nachrangigkeit S. 101-102

„… . auch Siebel, Int. Anleihen, S. 476.445 Vgl. in re Sepco, Inc., 36 Bankr. 279, 285 (Bankr. D. S.D …” „… , 644.447 Vgl. Schrell/Kirchner, BKR 2004, 212, 212.448 Die High-Yield-Anleihe der Cognis Holding GmbH & Co …” „… . KG enthält neben der strukturellen Nachrangigkeit durch Ausgabe der High-Yield-Anleihe von einer …”

Rechtliche Würdigung S. 150-173

„… 150tion language716).717 Für die Gläubiger der Anleihe bedeutet dies, dass sie die Sicherheit erst …” „… der Klausel zur Garantiebestellung der Anleihe der Escada AG vom 18. März2005: »[…] The obligations of …” „… Stellungnahme eingegangen,s.u. § 7 I. 2. a) bb) (2) (b) .719 Vgl. aus den Risikofaktoren der Anleihe der Escada …”

Rechtliche Bewertung S. 237-243

„… Cashflow zur Bedienung der Anleihe erwirtschaftet und die Klausel verhindern soll, dass sichdurch die …” „… Gestaltung bietet die Anleihe der Cognis Holding GmbH & Co.KG, offering memorandum S. 125: »[…] and will not …” „… Restricted Subsidiary of the Issuer«,Anleihe der Escada AG, S. 124 des offering memorandum.1155 Vgl. American …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Stefan A. HeitmannHigh-Yield-AnleihenEine Untersuchung der Rechtsfragen von High-Yield-Anleihen (Junk …” „… , erschienen.5Meinen Eltern67VorwortHigh-Yield-Anleihen gewinnen als Alternative zur klassischen …” „… Bonds 301. Der Begriff der Anleihe 302. Der Begriffszusatz High Yield 373. Rechtfertigung des Zusatzes …”

Inhalt und Funktion der Klausel S. 217-219

„… Ausnahmeklausel aus der Anleihe der Escada AG vom18. März 2005, offering memorandum, S. 119, die die Beschränkung …” „… ; Siebel, Int. Anleihen, S. 487.1050 So aber Siebel, Int. Anleihen, S. 487.1051 Hoffmann/Baron, ZBB 2005 …” „… Kündigung der Anleihe berechtigt.1058 Auch in kompetenziellerHinsicht begegnet die Klausel keinen Bedenken …”

Stellungnahme zur Kollision der covenants mit § 138 I BGB S. 262-266

„… dieHigh-Yield-Anleihe der Escada AG vom 18. März 2005, S. 21, wo es unter der Überschriftu.a. heißt: »[…] These …” „… pursue certain business activities that may be in ourinterest. […]«; ähnlich für die Anleihe der Cognis …” „… Ausnahmetatbestände oben, § 7III. 1. 1285 Vgl. die Anleihe der Escada AG vom 18. März 2005, offering memorandum, S. 20 …”

Rechtliche Bewertung der Klausel S. 214-217

„… Vereinbarungen, die vor der Begebung der High-Yield-Anleihe, z.B.in Kreditverträgen, geschlossen wurden …” „… Ausschüttungsbeschränkungen hinsichtlich ihrer Mutter und Emittentin der Anleihe unterliegt, rechtswirksam ist. § 150 I AktG …” „… Ergebenisverwendung Ehlke, DB 1987, 671, 675 ff.1041 Vgl. Anleihe der Escada AG vom 18. März 2005, offering memorandum …”

Stellungnahme zur Notwendigkeit der Mitwirkung der Hauptversammlung S. 79-84

„… High-Yield-Anleihe vontragender Bedeutung, da sich hierdurch auch die Konzernfinanzierungssituationverändert.318 Die …” „… Begebung der Anleihe erhöht den Verschuldensgrad und damitdas Risikoprofil des Unternehmens. Ferner ist es …” „… normierte Pflicht, die Hauptversammlung in der Frage der Emission einer Anleihe zu beteiligen, besteht nicht …”

Inhalt und Funktion der Klausel S. 213-214

„… Klausel in der Anleihe der EscadaAG, offering memorandum, S. 118: »The Issuer will not, and will not …” „… High-Yield-Anleihe, z.B.in Kreditverträgen, geschlossen wurden; weiterhin betreffen sie Beschränkungenhinsichtlich …” „… Mutter und Emittentin der Anleihe unterliegt, rechtswirksam ist. § 150 I AktG schreibt vor, dass …”

Zwischenfazit S. 261-262

„… Ergebnis ist festzuhalten, dass, sollten die Parteien ausnahmsweise die Anleihe deutschem Recht …” „… , vgl. etwa dieHigh-Yield-Anleihe der Escada AG vom 18. März 2005, S. 21, wo es unter der Überschriftu.a …” „… Anleihe der Cognis GmbH & Co. KG aus Januar 2005, vgl.S. 28 des offering memorandum. …”

Literaturverzeichnis S. 333-355

„… .: Arnold, Handbook Corp. Finance, S. Arpagaus, Reto: Die Besicherung von Anleihen, Diss., Zürich, 1995; zit …” „… bei Investoren gut an, Handelsblatt, 8. Februar 2006, S. 56– Chemiekonzern gibt Milliarden-Anleihe aus …” „… , Handelsblatt, 1. Februar 2006, S. 22– Nachrangige Anleihen bieten Renditeplus, Handelsblatt, 5. Juli 2005, S …”

Form der Beteiligung der Banken S. 61-62

„… Gestaltungund Inhalt der Anleihebedingungen mitbeeinflussen.I. EmissionstechnikDie Emissionstechnik der Anleihe …” „… Zulassung der Anleihe an einer Wertpapierbörse.2081. Form der Beteiligung der BankenGrundsätzlich kommen …” „… Begebung vonHigh-Yield-Anleihen Geltung beanspruchen können.210 Vgl. Kümpel, Bank- und KapitalmarktR, Rz …”

Rechtliche Bewertung S. 206-208

„… Anleihe der Escada AG vom 18. März 2005, offering memorandum, S. 110f., in der die …” „… den Bedingungen von High-Yield-Anleihen. Siekann so gestaltet sein, dass sie der aus den …” „… Anwendungsfeldern von Kreditvertragund klassischer Anleihe bekannten Negativklausel oder Negativerklärung. (nega-999 …”

Rechtslage bei der GmbH S. 228-229

„… überzeugen.11053. Rechtslage bei der GmbHDie Organisation der Emittentin der Anleihe in der Rechtsform der …” „… der High-Yield-Anleihe der Cognis Holding GmbH & Co. KG, offering memorandum, S. 130 f., lautet »The …”

Inhalt und Funktion der Klausel S. 229-230

„… , 333.1112 Eine Beispielformulierung einer derartigen covenant aus der High-Yield-Anleihe der Cognis Holding …” „… Konstruktion der covenant in der Anleihe der Cognis Holding GmbH& Co. KG, offering memorandum, S. 131.1116 S …”

Rechtliche Bewertung S. 230-231

„… Leitungsumfang von Vorstand und Geschäftsfüh-1115 Vgl. entsprechend die Konstruktion der covenant in der Anleihe …” „… ; Kusserow/Dittrich, WM 2000, 745, 748; Siebel, Int.Anleihen, S. 489; zu weiteren Gesichtspunkten s. auch die …”

Inhalt und Funktion der Klausel S. 173-175

„… langfristigeBedienung der High-Yield-Anleihe sicherzustellen.835 Zugleich begrenzt sie Optionen des Schuldners, freie …” „… . die Anleihe der Escada AG aus März 2005: »The Issuer will not, and will not permitany of its …”

Zwischenfazit S. 204

„… Verschuldungsgrades 1. Inhalt und Funktion der KlauselDie Platzierung einer High-Yield-Anleihe ohne eine Beschränkung …”

Kompetenz des Vorstands S. 76

„… , Rz. 6.304 Den Begriff der »reinen« Anleihen (Industrieobligationen) geht zurück auf …”

Zwischenfazit S. 86-87

„… Zuständigkeiten für die Emission einer High-Yield-Anleihe verteilen sich dergestalt, dass in der AG der Vorstand …”

Rechtliche Bewertung S. 219-220

„… daher ggf. im Verletzungsfalleden Gläubiger zur Kündigung der Anleihe berechtigt.1058 Auch in …”

Kompetenzen bei der GmbH S. 84-86

„… Zuständigkeiten für die Emission einer High-Yield-Anleihe verteilen sich dergestalt, dass in der AG der Vorstand …”

High-Yield-Covenants im Spannungsfeld konzernrechtlicher Haftung S. 307-311

„… erscheint es konsequent, diese Diskussion auch bezüglich der High-Yield-Anleihenzu eröffnen.Zwei …”

doi.org/10.5771/9783845205144

Florian Lörsch - Kompetenzfragen der Mezzanine-Finanzierung

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Florian Lörsch

Kompetenzfragen der Mezzanine-Finanzierung

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 34 2013

Results in this title

Mezzanine-Anleihe S. 60-63

„… Nachrangdarlehens auf Anleihenseite dar. Eine Anleihe stellt eine emittierte Schuldverschreibung i.S.d. §§ 793 …” „… Komponente neben einer festen Vergütung, versprochen wird.Mezzanine-AnleiheAls Gegenstück zu den …” „… beschriebenen Darlehensformen können die wirtschaftlichen Gestaltungsziele auch auf dem Wege der Anleihe …”

Schutzniveau auf Rechtsfolgenseite S. 208-227

„… über dem Marktzins für Anleihen von einemEingriff gesprochen werden.935 Bei einer gewinnorientierten …” „… betrachtet werden, da der Preis in Korrelation zu den Konditionen der Anleihe, wie Zinssatz, Laufzeit …” „… . Ein marktgerechter Preis liegt vor, wenn dem unterstellten Bezugsrecht auf die Anleihe keineigener …”

Zwischenergebnis S. 63-64

„… Rückzahlungsverpflichtung gegenüber dem Kapitalgeber trifft.288 Daher wirdformal-juristisch die Anleihe ohne eine bestimmte …” „… i.d.R.eine konkretisierende Auflistung der wichtigen Gründe enthalten.291 Dass derartigeewige Anleihen trotz …” „… nicht gefordertwerden kann.294 Anhand der ewigen Anleihe wird nochmals deutlich, dass …”

Verhältnis zwischen § 221 AktG zu § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG S. 99-100

„… Mezzanine-AnleihenFür die Mezzanine-Anleihen stellt sich die Zuordnung zur einschlägigen Norm …” „… keinUnterschied zur Ausgabe „klassischer“ Anleihen.473 Daher findet weder § 221AktG noch § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG …” „… Geschäftsführungsbefugnis desVorstandes gedeckt. Für die Sonderform der „ewigen“ Anleihe besteht kein Grundzur …”

Zuordnung der Schutzvorschriften zur Gestaltungsform der Mezzanine-Finanzierung S. 92-99

„… . 194, Rn. 527f.98Mezzanine-AnleihenFür die Mezzanine-Anleihen stellt sich die Zuordnung zur …” „… keinUnterschied zur Ausgabe „klassischer“ Anleihen.473 Daher findet weder § 221AktG noch § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG …” „… Geschäftsführungsbefugnis desVorstandes gedeckt. Für die Sonderform der „ewigen“ Anleihe besteht kein Grundzur …”

Literaturverzeichnis S. 237-252

„… Dokumentation von High-Yield-Anleihen Europäischer Unternehmen in der Marktpraxis, ZBB 2005, S. 317 -335 …” „… Probleme bei der Emission „ewiger Anleihen“, BKR 2006, S. 480 – 484Müller-Erzbach, Rudolf, Das private …” „… , S. 1557 – 1565- ders., Zulässigkeit und Kündbarkeit von ewig laufenden Anleihen (Perpetuals …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… GenussrechteII. 58NachrangdarlehenIII. 59Partiarisches DarlehenIV. 60Mezzanine-AnleiheV. 60Nachranganleihe/High …” „… Yield-Bond1. 61Wandel- und Optionsanleihe2. 62Ewige Anleihe3. 62ZwischenergebnisVI. 63Grundlinien der …” „… alsTeilgewinnabführungsvertrag i.S.d. § 292 Abs. 1 Nr. 2 BGB?3.98Mezzanine-Anleihen4. 99Verhältnis zwischen § 221 AktG zu § 292 …”

Tatbestand der umfassten Finanzierungsformen S. 199-208

„… einer normalen Anleihe höheren Verzinsung. Der Versuch, eine weitergehende Beeinträchtigung …” „… Beeinträchtigung der Vermögensrechte in Abgrenzung zur normalen Anleihe nur gegeben ist, wenn die Verzinsung des …” „… Mezzanine-Kapitals über dem Zinsniveau dernormalen Anleihe liegt, was regelmäßig der Fall sein wird. Nur in den …”

Partiarisches Darlehen S. 60

„… Komponente neben einer festen Vergütung, versprochen wird.Mezzanine-AnleiheAls Gegenstück zu den …” „… beschriebenen Darlehensformen können die wirtschaftlichen Gestaltungsziele auch auf dem Wege der Anleihe …”

Abgrenzung der einzelnen Gestaltungsformen S. 100-124

„… Nachrangdarlehens/-anleihe und Wandel- und Optionsanleihe gegenüber dem Genussrecht, der stillen Gesellschaft und des …” „… der Mezzanine-Finanzierung ohne Gewinnbeteiligung Nachrangdarlehen/-anleihe, Wandel- und …” „… Kapitalgeber eine schlechtere Position als ein Anleihegläubiger ein, da die festverzinste Anleihe unabhängigvom …”

Nachrangdarlehen S. 59-60

„… Komponente neben einer festen Vergütung, versprochen wird.Mezzanine-AnleiheAls Gegenstück zu den …” „… beschriebenen Darlehensformen können die wirtschaftlichen Gestaltungsziele auch auf dem Wege der Anleihe …”

Genussrechte S. 58-59

„… Einteilung nachder Ausgestaltung orientiert sich an den zwei Polen der Anleihe und der Aktie,zwischen denen …” „… derAnleihe sind und „aktiengleichen“ Genussrechten auf der anderen Seite, welcheII.260 Vgl. statt aller …”

Stille Gesellschaft S. 55-58

„… . Die Einteilung nachder Ausgestaltung orientiert sich an den zwei Polen der Anleihe und der …” „… , welche am nächsten derAnleihe sind und „aktiengleichen“ Genussrechten auf der anderen Seite, welcheII.260 …”

Zusammenfassung in Thesen S. 230-236

„… Konzernrecht keine Rolle.Die Gewährung einer rein gewinnabhängigen Vergütung, auch über demNiveau einer Anleihe …”

Eigenkapitalbegriffe S. 20-39

„… , Mezzanine-Kapital, 2007, S. 297.108 So kann z.B. eine Hybrid-Anleihe mit ca. 10% bis 90 % Eigenkapitalanteil je nach …”

doi.org/10.5771/9783845241067

Claudia Görtz - Die aktien- und steuerrechtliche Qualifikation von Hybrid-Anleihen - oder der Genussrechtstest

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Claudia Görtz

Die aktien- und steuerrechtliche Qualifikation von Hybrid-Anleihen - oder der Genussrechtstest

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 555 2008

Results in this title

Hybrid-Anleihen S. 37-39

„… 37 möglich, dass Optionsrechte getrennt von der Anleihe verbrieft und unabhängig gehandelt werden …” „… Form von Wandelgenussrechten.94 VI. Hybrid-Anleihen Seit jüngster Zeit reihen sich Hybrid-Anleihen …” „… (auch „perpetual bonds“ oder „ewige Anleihen“ genannt) in das Spektrum von …”

High-Yield-Anleihen S. 39-40

„… 39 VII. High-Yield-Anleihen High-Yield-Anleihen, auch hochverzinsliche Anleihen genannt,111 haben …” „… sind insbesondere High-Yield-Anleihen auch als Alternative zur Finanzdeckung durch Bankkredite …” „… emittiert worden.113 Ein Markt für High-Yield-Anleihen ist in den USA schon lange gegeben114 und diente …”

Klassifizierung von Hybrid-Anleihen nach HGB S. 160-165

„… Haftungsfunktion übernimmt, nachrangig und nachhaltig ist.869 II. Klassifizierung von Hybrid-Anleihen nach HGB …” „… Nachfolgend werden die einzelnen Voraussetzungen für handelsbilanzielles Eigenkapital auf Hybrid-Anleihen …” „… Verfügung.873 Hybrid-Anleihen sind regelmä-ßig mit einem vertraglichen Nachrang ausgestaltet.874 In den …”

Vergleich der Ausgestaltung von High-Yield- und Hybrid-Anleihen S. 99-100

„… 99 G. Kein Cross-Default oder Negativklausel (Negative Pledge) Hybrid-Anleihen sind im Gegensatz zu …” „… herkömmlichen Anleihen (oder Darlehen) nicht mit einer Negativerklärung488 oder einer sog. Cross-Default-Klausel …” „… Reporting Covenants genannt).491 Hierdurch bleiben Unternehmen auch nach der Emission der Hybrid-Anleihe …”

Überprüfung der Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen unter IAS/IFRS S. 170-178

„… vorgeschlagenen Ausnahmeregelungen nicht erfasst. II. Überprüfung der Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen unter …” „… Vereinbarungen aus den Anleihebedingungen der auf dem Markt vorhandenen Hybrid-Anleihen untersuchen. Hierfür wird …” „… Rückzahlungsverpflichtung Hybrid-Anleihen müssen, um eine vertragliche Rückzahlungsverpflichtung des Emittenten bzw. eine …”

Hauptversammlungsbeschluss für die Emission von Hybrid-Anleihen (§ 221 AktG) S. 132-136

„… 132 dass diese keine unzulässige Umgehung der §§ 139 ff. AktG beinhalten.691 Hybrid-Anleihen sind …” „… gegeben ist oder nicht. Hybrid-Anleihen sind somit nicht aktiengleich ausgestattet und lösen somit auch …” „… festzustellen, dass Genussrechte stimmrechtslosen Vorzugsaktien näher ausgestaltet sind als Hybrid-Anleihen …”

Schlussbetrachtung S. 211-214

„… beispielsweise die Bayer AG, Hybrid-Anleihen auf dem Kapitalmarkt. Aufgrund ihrer Ausgestaltung werden …” „… Hybrid-Anleihen von externen Rating-Agenturen mit einem equity content von bis zu 75 % eingestuft. Dies ist …” „… . Wesentlicher Einsatzzweck für eine Emission von Hybrid-Anleihen stellt daher die Verbesserung der …”

Einführung S. 72-73

„… 72 Kapitel 2: Strukturmerkmale von Hybrid-Anleihen A. Einführung Der Eigen- und …” „… Fremdkapitalcharakter von Hybrid-Anleihen hängt maßgeblich von der Ausgestaltung ihrer Anleihebedingungen ab. Mangels …” „… Anleihebedingungen der zwischen 2003351 und 2006352 auf dem Kapitalmarkt begebenen Hybrid-Anleihen von deutschen …”

Emissionen über Finanzierungsgesellschaften – „Genussrechtstest“ auch bei Auslandsemissionen S. 193-198

„… , was bei Hybrid-Anleihen typischerweise der Fall ist. Bei dem Merkmal „Beteiligung am Liquidationserlös …” „… “ ist zu berücksichtigen, dass die Anleihen im Liquidationsfall oder bei vorheriger Tilgung zum …” „… Finanzierungsgesellschaften – „Genussrechtstest“ auch bei Auslandsemissionen 1. Einleitung Hybrid-Anleihen werden besonders …”

Voraussetzungen für haftendes Eigenkapital S. 154-157

„… Kriterien an aufsichtsrechtliches Hybrid-Kapital werden von Hybrid-Anleihen unproblematisch erfüllt …” „… . Hybrid-Anleihen sind grundsätzlich mit einer unendlichen836 oder sehr langen Laufzeit (ca. 60–100 Jahren)837 und …” „… Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der Linde Finance B. V. ( 3. 7.2003), § 6 (1); der Otto Finance Luxembourg A.G …”

Anwendungsbereich des Schuldverschreibungsrechts S. 123-125

„… Gläubigern und dem Emittenten zur Umsetzung eines Sanierungskonzepts, die Anleihe zur Abwendung einer Krise …” „… SchVG nur Inlandsanleihen, d. h. Anleihen inländischer Emittenten, deren Anleihen im Inland ausgestellt …” „… sind und für die deutsches Recht zur Anwendung kommt.644 Demnach sind eine Vielzahl von Anleihen 638 …”

Eignung der AGB-Kontrolle als Anleiheschutzinstrument S. 115-119

„… Geschäftsbedingungen bei Anleihen, stellt sich die Frage nach der grundsätzlichen Eignung einer AGB-Kontrolle als …” „… gegeben.597 Wie Gottschalk zutreffend ausführt, unterscheidet sich das Produkt „Anleihe“ fundamental von …” „… ein eigenes Interesse, annehmbare Bedingungen für den Anleger zu schaffen, um den Erfolg der Anleihe …”

Investment Grade S. 100-101

„… 100 ist die Verzinsung für die Investoren höher als bei herkömmlichen Anleihen. Die Hybrid-Anleihen …” „… von Hybrid-Anleihen ist sowohl die Optimierung der Bilanz- und Steuerstruktur als auch das Bestreben …” „… Hybrid-Anleihen Da Hybrid-Anleihen schon aufgrund ihrer rechtlichen Konstruktion, der erhöhten Verzinsung …”

Zusammenfassung S. 125

„… S. 1 BGB-DiskE ausspricht. Im Ergebnis ist daher festzustellen, dass die Hybrid-Anleihen je nach …” „… Anpassungsfähigkeit von Hybrid-Anleihen zu gewährleisten. Dies zeigt sich insbesondere, wenn man das Rechtsinstitut …” „… , belastet den deutschen Anleihenmarkt, insbesondere auch im internationalen Vergleich, dem eine solche …”

Kündigungsrechte der Emittentin S. 75-82

„… als Fremdkapital möglich. Insoweit ist die Vereinbarung einer ewigen Laufzeit bei Hybrid-Anleihen eher …” „… formeller Natur. C. Kündigungsrechte Hybrid-Anleihen sehen in ihren Anleihebedingungen überwiegend …” „… vom 15.9.2006, S. 6. 368 Vgl. die Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der Linde Finance B. V …”

Eigenschaften und Funktion von aktienrechtlichem Eigenkapital S. 137-151

„… und auf die Ausgestaltungsmöglichkeiten von Hybrid-Anleihen übertragen. 1. Nachhaltigkeit …” „… Eigenkapital733, welches auch bei der Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen oder jedem anderen …” „… leicht abbilden. Bei Hybrid-Anleihen wird dies durch eine ewige Laufzeit, d. h. keine Vereinbarung eines …”

Kapitalertragsteuerliche Erfassung bei den Anlegern S. 205-209

„… schädlicher Rückgriffsbesicherung bei Hybrid-Anleihen nicht erfüllt ist. Sollte allerdings eine derartige …” „… Besicherung bei Hybrid-Anleihen vorliegen, wären die Vergütungen als erfolgsabhängige Vergütungen nach § 8 a …” „… safe-haven-Grenze geschützt. D. Kapitalertragsteuerliche Behandlung von Hybrid-Anleihen Es wird nachfolgend die …”

Ausgestaltung der Kompensation S. 101-102

„… der Kompensation von High-Yield-Anleihen und Hybrid-Anleihen dargestellt werden. 1 …” „… . Ausfallwahrscheinlichkeit Kennzeichnend für High-Yield-Anleihen ebenso wie für Hybrid-Anleihen ist aufgrund der übernommenen …” „… jedoch, abgesehen vom Nachrang, ein deutlicher Unterschied zwischen High-Yield-Anleihen und …”

Zinsperioden S. 86-89

„… 86 E. Verzinsung Weiteres zentrales Ausstattungsmerkmal von Hybrid-Anleihen ist die Verzinsung und …” „… bezeichnet.415 Um möglichst den Fremd- und Eigenkapitalcharakter der Anleihe für die gewünschten bilanziellen …” „… Hybrid-Anleihen komplexer als bei herkömmlichen Anleihen.416 Nachfolgend werden die ineinander verzahnten …”

Zielsetzung der Arbeit und Gang der Untersuchung S. 25-26

„… 25 kungsgefüge der Ausstattungsmerkmale von Hybrid-Anleihen stehen vor allem die relevanten …” „… Abziehbarkeit als Betriebsausgaben dem Emittenten zu gewähren. Die vermehrten Emissionen von Hybrid-Anleihen …” „… Gang der Untersuchung Gegenstand der Arbeit ist es primär Hybrid-Anleihen auf ihre aktien- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Qualifikationvon Hybrid-Anleihen – oder der GenussrechtstestNomos1. Auflage 2008© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… . Hybrid-Anleihen 37 VII. High-Yield-Anleihen 39 VIII. Kernelemente von Mezzanine- und Hybrid-Kapital 40 D. Gründe …” „… ) Hybrid-Anleihen 67 3. Steueraspekte 68 a) Motivation 68 b) Ausgestaltung 68 c) Steuerliche Behandlung einzelner …”

Verdeckte Gewinnausschüttung – Untersuchung des § 8 Abs. 3 Satz 2 2. Alt. KStG – „Genussrechtstest“ S. 181-193

„… – „Genussrechtstest“ Zunächst soll die steuerliche Qualifikation von Hybrid-Anleihen an Hand des Tatbestands des § 8 …” „… . 3 KStG führt.1005 Hybrid-Anleihen sind Genussrechten strukturell sehr ähnlich ausge- 999 …” „… , Steuerliche und bilanzielle Behandlung von Hybrid-Anleihen, Vortrag bei Deutsches Aktieninstitut e. V. am …”

Strukturelle Subordination und vertragliche Subordination S. 102-103

„… mit dem Rückzahlungsanspruch. Da Hybrid-Anleihen aufgrund vertraglicher Vereinbarung mit einer ewigen …” „… und vertragliche Subordination Zwar sind sowohl High-Yield-Anleihen als auch Hybrid-Anleihen jeweils …” „… europäischen Markt wird bei High-Yield-Anleihen regelmäßig eine strukturelle Subordination gewählt504, d. h …”

Einleitung S. 126-127

„… 126 Kapitel 4: Aktienrechtliche Zulässigkeit und Qualifikation von Hybrid- Anleihen A. Einleitung …” „… Hybrid-Anleihen haben aufgrund ihrer Ausgestaltung einen starken Eigenkapitalcharakter.656 Dies zeigt sich unter …” „… Rating-Agenturen mit einem Eigenkapitalanteil von bis zu 75 % eingestuft werden.657 Hybrid-Anleihen sind, abgesehen …”

Allgemeine Einleitung S. 179-181

„… 179 Kapitel 6: Die steuerrechtliche Qualifikation von Hybrid-Anleihen A. Ertragsteuerliche …” „… Erfassung von Hybrid-Anleihen I. Allgemeine Einleitung Die steuerrechtliche Behandlung von Genussrechten985 …” „… aufgegriffen und behandelt.986 Eine steuerliche Erfassung von Hybrid-Anleihen ist bisher kaum vorgenommen …”

Covenants (Vertragsverpflichtungen) S. 103-104

„… Hybrid-Anleihen hingegen wird der Nachrang durch eine weitreichende Rangrücktrittserklärung in den …” „… von High-Yield-Anleihen gegenüber Hybrid-Anleihen sind die vertraglich vereinbarten Covenants509 …” „… . High-Yield-Anleihen enthalten in ihren Anleihebedingungen umfassende Covenants (Vertragsverpflichtungen), das heißt …”

Zinszahlungen (Freiwilligkeit der Zinszahlungen) S. 89-94

„… 89 2,5 %.432 Die Zinszahlungen sind – wie marktüblich – auch bei Hybrid-Anleihen vierteljährlich …” „… erlauben die Bankaufsichtsbehörden für Hybrid-Anleihen des Bankensektors lediglich einen nicht zu hohen …” „… Hybrid-Anleihen ist, dass die Zinszahlungen grundsätzlich in das Ermessen der Emittentin gestellt sind. Die …”

Nachrangige Garantie der inländischen Konzernmutter S. 98-99

„… mit der Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen, dass diese zum Großteil von ausländischen …” „… Konstruktion der Begebung von Hybrid-Anleihen über eine ausländische Finanzierungstochter mit deutscher …” „… Hybrid-Anleihen von ausländischen Tochtergesellschaften eine unbedingte und unwiderrufliche Garantie des …”

Ewige Laufzeit S. 73-75

„… . Hierdurch ist es möglich, dass Hybrid-Anleihen aus Sicht der Rating-Agenturen und in bankinternen …” „… Ausstattungsmerkmal von Hybrid-Anleihen ist im Gegensatz zu „klassischen“ Unternehmensanleihen, dass regelmäßig in den …” „… „ewigen“ Anleihe. Zu einer Rückzahlung der Schuldverschreibungen kommt es daher, anders als bei „normalen …”

Einleitung S. 23-24

„… “-Anleihen).4 Die Beschaffung von wirtschaftlichem Eigenkapital durch Emissionen von Hybrid-Anleihen (auch …” „… „ewige“ oder „fortwährende“ Anleihe, Perpertual Bonds, constant maturity swaps (CMS) oder Hybrid Bonds …” „… Hybrid-Anleihen liegt ungefähr bei Rund 11 Milliarden Euro, was allerdings im Vergleich zum Banken- und …”

Kündigungsrechte der Investoren S. 82-84

„… 82 erzielen.399 Dies wird derzeit am ehesten von den Hybrid-Anleihen erfüllt, die eine Beschaffung …” „… . Kündigungsrechte der Investoren Auch für die Investoren von Hybrid-Anleihen sind Kündigungsrechte in den …” „… . Ausschluss eines ordentlichen Kündigungsrechts der Investoren Kennzeichnend für Hybrid-Anleihen im Gegensatz …”

Gesellschafter-Fremdfinanzierung (§ 8 a KStG) S. 198-205

„… Hybrid-Anleihe eine Beteiligung am Gewinn oder Liquidationserlös aufweist. IV. Gesellschafter-Fremdfinanzierung …” „… Hybrid-Anleihen könnte daher der bisher festgestellte Betriebsausgabenabzug auf Grund der Regelung zur …” „… der Tatbestand des § 8 a KStG durch die vereinbarte Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen erfüllt ist. 1 …”

Aufstockung S. 85-86

„… 2006, 44, 46. 411 Vgl. die Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der Linde Finance B. V. (3.7.2003 …” „… Vgl. die Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der Bayer AG (29.7.2005), § 10; der Henkel KGaA …” „… Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der Linde Finance B. V. (3.7.2003), § 14; der Südzucker International Finance B …”

Numerus Clausus der Eigenkapitalfinanzierung und Sperrwirkung der §§ 139 ff. AktG S. 127-132

„… 127 B. Aktienrechtliche Zulässigkeit von Hybrid-Anleihen Zunächst wird auf die aktienrechtliche …” „… Zulässigkeit von Hybrid-Anleihen eingegangen. Hierfür wird der Frage nach einer eventuellen Sperrwirkung der …” „… §§ 139 ff. AktG nachgegangen und anschließend überprüft, ob für die Emission von Hybrid-Anleihen eine …”

Zusammenfassung der aktienrechtlichen Eigenschaften von Eigenkapital S. 151-152

„… Gläubigersicht ein wesentliches Merkmal von Eigenkapital.816 Die Investoren von Hybrid-Anleihen sind jedoch im …” „… durch den bei Hybrid-Anleihen regelmäßig vereinbarten Rangrücktritt ausgeschlossen. Um den …” „… Eigenkapitalcharakter von Hybrid-Anleihen zu verstärken, ist es grundsätzlich möglich, ein individuelles …”

IAS 32 (2003) S. 165-170

„… zehn Jahren ausreichend ist, erfüllen die derzeit am Markt vorhandenen Hybrid-Anleihen unproblematisch …” „… das Kriterium der Langfristigkeit. Für eine geforderte längere Mindestlaufzeit sollten Hybrid-Anleihen …” „… einer faktischen Laufzeit von fünf bis zehn Jahren gleichkommt.899 5. Zusammenfassung Hybrid-Anleihen …”

Aufrechnungsverbot S. 97-98

„… bei Hybrid-Anleihen auf der Stufe des § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO ausgestaltet. II. Aufrechnungsverbot …” „… Aufrechnungsmöglichkeit der bei Hybrid-Anleihen typischerweise vereinbarte Nachrang unterlaufen. Eine derartige …” „… Baden-Württemberg vom 15.9.2006, S. 8. 481 Vgl. die Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der Linde Finance B. V …”

Gewerbesteuer S. 209-210

„… Hybrid-Anleihen sowohl am Gewinn als auch am Liquidationserlös beteiligt, stellt das Hybrid-Kapital steuerliches …” „… Hybrid-Anleihen im Privatvermögen oder als Betriebsvermögen einer Personengesellschaft gehalten werden, steuerfrei …” „… mittelbar gehaltene Hybrid-Anleihen ebenfalls steuerfrei (vgl. § 8 b Abs. 1 und 2 EStG).1183 E …”

Zulässigkeit einer „ewigen“ Laufzeit S. 105-107

„… Anleihebedingungen von Hybrid-Anleihen fällt auf, dass beispielsweise die Rechte der Anleihegläubiger zur Kündigung …” „… einzelner Bedingungen von Hybrid-Anleihen sowie zusätzlichen Gläubigerrechten. Dies auch insbesondere vor …” „… Ausstattungsmerkmale von Hybrid-Anleihen auf ihre rechtliche Zulässigkeit untersucht werden.522 520 Vgl. die …”

Ersatzweise Befriedigung der Anleihegläubiger S. 94-96

„… 15.9.2006, S. 7. 465 Vgl. Vater, FB 2006, 44, 47 f. 466 Vgl. die Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der …” „… , ZBB 2006, 443, 452. 467 Vgl. die Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der Henkel KGaA (25.11.2005 …” „… Hybrid-Anleihe der Henkel KGaA (25.11.2005), § 3 (6) (b).; Allianz Finance II B. V. (3.3.2006), § 3, 3.4. Vgl …”

Wandel- und Optionsanleihen (Convertible Bonds und Warrants) S. 36-37

„… Optionsanleihen sind von ihrer Grundform herkömmliche Anleihen (Schuldverschreibungen i. S. v. §§ 793 ff. BGB) mit …” „… von Aktien einzutauschen.87 Anleihen, bei denen das Wahl- und Gestaltungsrecht auf den Emittenten …” „… , Rdz. 22; Haun, Hybride Finanzie- 37 möglich, dass Optionsrechte getrennt von der Anleihe verbrieft …”

Einsatzzweck S. 104

„… 104 rechte der Investoren.516 Dies liegt unter anderem darin begründet, dass Hybrid-Anleihen anders …” „… als High-Yield-Anleihen dahingehend konzipiert sind, unter IAS/ IFRS (IAS 32) als Eigenkapital …” „… . Einsatzzweck High-Yield-Anleihen wurden und werden überwiegend für große LBOs und anderen M&A Transaktionen …”

Zusammenfassung S. 104

„… 104 rechte der Investoren.516 Dies liegt unter anderem darin begründet, dass Hybrid-Anleihen anders …” „… als High-Yield-Anleihen dahingehend konzipiert sind, unter IAS/ IFRS (IAS 32) als Eigenkapital …” „… . Einsatzzweck High-Yield-Anleihen wurden und werden überwiegend für große LBOs und anderen M&A Transaktionen …”

Kapitalertragsteuerliche Erfassung bei der Emittentin S. 205

„… schädlicher Rückgriffsbesicherung bei Hybrid-Anleihen nicht erfüllt ist. Sollte allerdings eine derartige …” „… Besicherung bei Hybrid-Anleihen vorliegen, wären die Vergütungen als erfolgsabhängige Vergütungen nach § 8 a …” „… safe-haven-Grenze geschützt. D. Kapitalertragsteuerliche Behandlung von Hybrid-Anleihen Es wird nachfolgend die …”

Kein Cross-Default oder Negativklausel (Negative Pledge) S. 99

„… 99 G. Kein Cross-Default oder Negativklausel (Negative Pledge) Hybrid-Anleihen sind im Gegensatz zu …” „… herkömmlichen Anleihen (oder Darlehen) nicht mit einer Negativerklärung488 oder einer sog. Cross-Default-Klausel …” „… Reporting Covenants genannt).491 Hierdurch bleiben Unternehmen auch nach der Emission der Hybrid-Anleihe …”

Rückkauf S. 84-85

„… . Rückkauf, Ersetzung und Aufstockung der Schuldverschreibungen Hybrid-Anleihen enthalten darüber hinaus in …” „… ihren Anleihebedingungen noch zwei weitere Möglichkeiten für die Emittentin die Anleihe vorzeitig zu …” „… beenden. Darüber hinaus ist es der Emittentin aber auch möglich weitere Hybrid-Anleihen derselben Serie …”

Nachrangregelung (Rangrücktritt/Subordination) S. 96-97

„… inländischen Konzernmutter I. Nachrangregelung (Rangrücktritt/Subordination) Hybrid-Anleihen sind wie jedes …” „… aufgenommen.475 Die Hybrid-Anleihe ist gegenüber anderen Fremdkapitalgebern nachrangig, aber hinsichtlich …” „… Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der Linde Finance B. V. (3.7.2003), § 4 (1); der Südzucker International …”

Voraussetzung für Eigenkapital nach HGB S. 158-160

„… 158 Kapitel 5: Bilanzielle Behandlung von Hybrid-Anleihen nach HGB und unter IAS/IFRS – Die …” „… Behandlung von Hybrid-Anleihen im Jahresabschluss A. Einleitung Nachfolgend soll die Bilanzierung von …” „… vertraglichen Ausstattungsmerkmale der derzeit am Markt vorhandenen Hybrid-Anleihen eingegangen werden, die für …”

Zusammenfassung S. 210

„… 210 bare Betriebsausgaben klassifizierten Vergütungen auf die Hybrid-Anleihe werden nach § 8 Nr. 1 …” „… Hinsicht ein Eigenkapitalausweis der Hybrid-Anleihen erstrebt wird, kommt es im Steuerrecht auf eine …” „… Einstufung als Fremdkapital an. Ziel ist es demnach, Hybrid-Anleihen so auszugestalten, dass die damit im …”

Bilanz- und Steueraspekte S. 58-71

„… . Nölling/Jendruschewitz, FB 2006, 435, 437; Vater, FB 2006, 44, 49, die Hybrid-Anleihe der Henkel KGaA wurde zur …” „… steuerrechtlichen Beurteilung hinsichtlich der zu untersuchenden Hybrid-Anleihen erfolgt in einem gesonderten …” „… der begebenen Hybrid-Anleihen erreicht.302 Darüber hinaus spielt das wirtschaftliche Gehalt eines …”

Verbesserung des Unternehmensratings S. 51-54

„… durch die Begebung von Hybrid-Anleihen versuchen Unternehmen vermehrt, ein verbessertes Bonitätsrating …” „… abweichen, wie sich besonders deutlich bei der Bewertung von Hybrid-Anleihen (Hybrid Bonds) zeigt.214 …” „… -Milliarden-Euro-Hybrid-Anleihe, welche von der Rating-Agentur Standard & Poor’s ein Hybrid-Rating von BBB – bei einem …”

Literaturverzeichnis S. 215-228

„… Finanzierungsinstrumente – Ein Vergleich zwischen Genussscheinen und Anleihen mit ewiger bzw. langer Laufzeit, FR 2006, 272 …” „… Anleihen: Options-, Wandel-, Umtausch- und Aktienanleihen, BB 2002, 2431 ff. Hahn, Hartmut …” „… High-Yield-Anleihen Europäischer Unternehmen in der Marktpraxis, ZBB 2005, 317 ff. Hopt, Klaus J, Änderungen von …”

Einleitung S. 152

„… 152 Aufrechnungsverbot: Für eine möglichst eigenkapitalnahe Ausgestaltung kann bei Hybrid-Anleihen …” „… Hybrid-Anleihen kann grundsätzlich ein Ausschluss eines Insolvenzantragsrechts ausgeschlossen werden, um eine …” „… § 10 KWG angepasst.820 Nachdem die Qualifikation von Hybrid-Anleihen hinsichtlich aktienrechtlicher …”

Einleitung S. 158

„… 158 Kapitel 5: Bilanzielle Behandlung von Hybrid-Anleihen nach HGB und unter IAS/IFRS – Die …” „… Behandlung von Hybrid-Anleihen im Jahresabschluss A. Einleitung Nachfolgend soll die Bilanzierung von …” „… vertraglichen Ausstattungsmerkmale der derzeit am Markt vorhandenen Hybrid-Anleihen eingegangen werden, die für …”

Anwendungsbereich S. 152-153

„… 152 Aufrechnungsverbot: Für eine möglichst eigenkapitalnahe Ausgestaltung kann bei Hybrid-Anleihen …” „… Hybrid-Anleihen kann grundsätzlich ein Ausschluss eines Insolvenzantragsrechts ausgeschlossen werden, um eine …” „… § 10 KWG angepasst.820 Nachdem die Qualifikation von Hybrid-Anleihen hinsichtlich aktienrechtlicher …”

Einleitung S. 136-137

„… 136 C. Aktienrechtliche Qualifikation von Hybrid-Anleihen I. Einleitung Nachfolgend soll aufgezeigt …” „… werden inwieweit Hybrid-Anleihen der typischen Ausgestaltung von Aktien nachgebildet sind, ohne die …” „… Kapitalgesellschaften eher einen formellen Ansatz.721 Hybrid-Anleihen als schuldrechtlich ausgestaltete …”

Einführung S. 105

„… Anleihebedingungen von Hybrid-Anleihen fällt auf, dass beispielsweise die Rechte der Anleihegläubiger zur Kündigung …” „… einzelner Bedingungen von Hybrid-Anleihen sowie zusätzlichen Gläubigerrechten. Dies auch insbesondere vor …” „… Ausstattungsmerkmale von Hybrid-Anleihen auf ihre rechtliche Zulässigkeit untersucht werden.522 520 Vgl. die …”

Gläubigerrechte des Schuldverschreibungsgesetzes S. 121-123

„… Aufschiebung des Rückzahlungsdatums der Anleihe um drei Jahre beschlossen; vgl. dazu Ruhkamp, FAZ v. 8.1.2004 …” „… dem Emittenten zur Umsetzung eines Sanierungskonzepts, die Anleihe zur Abwendung einer Krise oder …” „… nach dem eindeutigen Wortlaut des § 1 Abs. 1 SchVG nur Inlandsanleihen, d. h. Anleihen inländischer …”

Ersetzung S. 85

„… 2006, 44, 46. 411 Vgl. die Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der Linde Finance B. V. (3.7.2003 …” „… Vgl. die Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der Bayer AG (29.7.2005), § 10; der Henkel KGaA …” „… Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der Linde Finance B. V. (3.7.2003), § 14; der Südzucker International Finance B …”

Wirksamkeit des Ausschlusses eines ordentlichen Kündigungsrechts der Investoren S. 108-109

„… Ausschlusses eines ordentlichen Kündigungsrechts der Investoren In den Anleihebedingungen von Hybrid-Anleihen …” „… Vgl. Müller-Eising/Bode, BKR 2006, 480, 481. 539 Vgl. die Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der …” „… insoweit der Produktbeschreibung der Hybrid-Anleihe selbst.550 Darüber hinaus besteht für den Investor die …”

Vereinbarung außerordentlicher Kündigungsrechte S. 107-108

„… Schuldverschreibung besteht insoweit nicht.531 Darüber hinaus besteht bei Hybrid-Anleihen auch für die jeweiligen …” „… Emittentin als auch für die Investoren sehen die Anleihebedingungen von Hybrid-Anleihen regelmäßig …” „… Anleihebedingungen von Hybrid-Anleihen ist kein ordentliches Kündigungsrecht der Investoren vorgesehen.542 Fraglich …”

Haftende Eigenmittel und Eigenkapital S. 153-154

„… Hybrid-Anleihen unproblematisch erfüllt. Hybrid-Anleihen sind grundsätzlich mit einer unendlichen836 oder sehr …” „… , BB 1985, 2137, 2139. 836 Vgl. die Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der Linde Finance B. V. ( 3 …” „… . die Anleihebedingungen der Hybrid-Anleihe der Bayer AG (29.7.2005), § 4 (1), Endfälligkeit 2104, der …”

Einführung S. 27

„… Schuldverschreibungen (Anleihen), während hingegen die Aufnahme von Eigenkapital bei Aktiengesellschaften durch die …” „… oder hybride Finanzierungsinstrumente auf den Kapitalmarkt; zuletzt die Hybrid-Anleihe. Diese …” „… - und Kapitalmarktrecht, § 7, Rdz. 1. 17 Vgl. für Hybrid-Anleihen Hofert/Arends, ZIP 2005, 1297, 1297 …”

Ursprüngliche Herkunft der Begriffe „Mezzanine“ und „Hybrid“ S. 27-28

„… Schuldverschreibungen (Anleihen), während hingegen die Aufnahme von Eigenkapital bei Aktiengesellschaften durch die …” „… oder hybride Finanzierungsinstrumente auf den Kapitalmarkt; zuletzt die Hybrid-Anleihe. Diese …” „… - und Kapitalmarktrecht, § 7, Rdz. 1. 17 Vgl. für Hybrid-Anleihen Hofert/Arends, ZIP 2005, 1297, 1297 …”

Anleihebedingungen als Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne von § 305 Abs. 1 BGB und vertragliche Einbeziehung nach § 305 Abs. 2 BGB S. 109-111

„… insoweit der Produktbeschreibung der Hybrid-Anleihe selbst.550 Darüber hinaus besteht für den Investor die …” „… für eine Vielzahl von Fällen vorformuliert.551 Zumeist sind die Investoren der Anleihen an der …” „… einer AGB-rechtlichen Überprüfung von Anleihebedingungen gekommen ist, obgleich Emissionen von Anleihen …”

Kernelemente von Mezzanine- und Hybrid-Kapital S. 40-41

„… überwiegender Ansicht jedoch werden Mezzanine-Kapital und High-Yield-Anleihen als unterschiedliche …” „… begebenen Hybrid-Anleihen. 126 Mit Ausnahme für die atypische stille Gesellschaft. 41 D. Gründe für die …”

Entscheidung des BGH vom 28.6.2005 S. 111-115

„… Anleihe handelte und andererseits Gegenstand der Entscheidung war, ob die Anleihebedingungen gegenüber der …” „… und Erfordernissen von Wertpapieremissionen Rechnung, wonach die Begebung von Anleihen als …” „… Einbeziehung als Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Anleihen, stellt sich die Frage nach der grundsätzlichen …”

Genussrechte S. 33-36

„… herkömmliche Anleihen (Schuldverschreibungen i. S. v. §§ 793 ff. BGB) mit Vereinbarungen über Konditionen wie …” „… Anleihen, bei denen das Wahl- und Gestaltungsrecht auf den Emittenten übertragen ist, werden als …”

„Mezzanine“ und „Hybrid“ als Sammelbegriff S. 29-30

„… untersuchenden Hybrid-Anleihen, die dem Mezzanine bzw. Hybrid-Kapital zugeordnet werden, aber gerade über keinen …”

„Mezzanine“ und „Hybrid“ in der Fachliteratur S. 28-29

„… insbesondere an den zu untersuchenden Hybrid-Anleihen, die dem Mezzanine bzw. Hybrid-Kapital zugeordnet werden …”

Reform des Schuldverschreibungsrechts S. 119-121

„… platzierten Anleihen deutsches Recht zu wählen.621 Hierdurch soll insbesondere auch der Finanzplatz …”

Basel I und II als Impulse für den Mezzanine- und Hybrid-Kapitalmarkt S. 41-51

„… Unternehmensratings Durch die Aufnahme von Hybrid-Kapital, insbesondere durch die Begebung von Hybrid-Anleihen …” „… Aktionärsrechte oder geringen Zinsen am Anleihenmarkt, bietet sich eine zusätzlich Kapitalaufnahme bei …”

Verwendung von Mezzanine- und Hybrid-Kapital S. 54-58

„… . Nölling/Jendruschewitz, FB 2006, 435, 437; Vater, FB 2006, 44, 49, die Hybrid-Anleihe der Henkel KGaA wurde zur …”

doi.org/10.5771/9783845206905

Thomas Buchmann - Die Insolvenz der englischen Limited in Deutschland

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Thomas Buchmann

Die Insolvenz der englischen Limited in Deutschland

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 2 2007

Results in this title

Außereuropäische Anleihen? S. 264-270

„… Pernices zur kurzfristigen Realisierung durchaus diskutabel. IV. Außereuropäische Anleihen? 1. Gehalt der …” „… Gesellschaftsinsolvenzrechts nahe legen, um daraus eventuelle Anleihen für ein europäisches Modell zu nehmen. Denn die …”

Perspektiven des europäischen Gesellschaftsrechts S. 29

„… Sachverständigenausschusses, etwaige außereuropäische Anleihen sowie v.a. monographische Literaturbeiträge sollen in …”

Das Insolvenzverfahren de lege lata S. 28-29

„… eingesetzten Sachverständigenausschusses, etwaige außereuropäische Anleihen sowie v.a. monographische …”

Literaturbeiträge S. 262-264

„… diskutabel. IV. Außereuropäische Anleihen? 1. Gehalt der UNCITRAL-Modellbestimmungen Als mögliche Inspiration …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Außereuropäische Anleihen? 264 1. Gehalt der UNCITRAL-Modellbestimmungen 264 2. US-amerikanisches Recht 265 a …”

Aktionsplan S. 257-262

„… Anleihen bei den zum Teil bestehenden nationalen Instrumentarien sowie den europäischen Vorschriften für …”

Anknüpfungspunkt für Geschäftsführerpflichten S. 273-281

„… . daher, dass man zwecks Verständigung einen einheitlichen Ausdruck verwendet, wobei eine Anleihe aus der …”

Haftung gem. § 823 II BGB iVm § 64 I GmbHG S. 221-237

„… Einordnung der Haftung einher. Vielmehr drängt die notwendige Anleihe des deliktsrechtlichen § 823 II BGB zu …”

doi.org/10.5771/9783845201023

Kathrin Cagalj - Restrukturierung von Anleihen nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

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Kathrin Cagalj

Restrukturierung von Anleihen nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 791 2013

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Restrukturierungsbedarf bei Anleihen S. 142-143

„… Die Restrukturierung von Anleihen nach dem SchVGRestrukturierungsbedarf bei Anleihen“We have been …” „… guided by the recognition that capital account crisis712“.Die Restrukturierung einer Anleihe kann in …” „… tatsächlichen Gegebenheiten, die bei Begebung der Anleihe vorlagen, während der Laufzeit verändern,so dass …”

Finanzierungsfunktion von Anleihen S. 31-41

„… AnleihenFinanzierungsfunktion von AnleihenDie Wirtschaftswissenschaften beschreiben die Funktion des Kapitalmarkts dahingehend …” „… weitgehend privatautonom gestaltet werden43. Daher treten Anleihen unter den unterschiedlichsten …” „… Bedingungen ungewöhnlich sind44. Aufdem Markt verbreitet sind insbesondere folgende Typen von Anleihen …”

Die nachträgliche Änderung von Anleihebedingungen S. 173-184

„… “ Anleihen,bei denen keine oder keine qualifizierte Mehrheit zustande gekommen ist. Ausgangspunkt der Aggregation …” „… Merkmale einer Anleihe zum Ausdruck. Ihnen kommt eine zentrale Rolle zu, da durchsie die Gläubigerrechte im …” „… . Geregelt sein kann auch eine vorzeitige Rückzahlung der Anleihe durchKündigung des Emittenten (sogenannter …”

Art von Emittenten, die Corporate Bonds begeben S. 41-46

„… Nachfolgenden wird untersucht, ob die Finanzierung durch Anleihen für alleArten von Unternehmen geeignet ist …” „… festgestellt werden, dass nicht nur der Gesamtanteil von Anleihen als Finanzierungsmittel imRahmen von …” „… Chip“-Unternehmen ein effizienter Kapitalmarkt für die Emission von Anleihen. DiesesAnleihe-Segment ist jedoch …”

Bewertung und Ausblick S. 376-382

„… Teilschuldverschreibungen auch nach der Emission für die gesamte Laufzeitder Anleihe gleich bleibt2063. Der Grundsatz der …” „… Verpflichtungen des Schuldners aus der Anleihe gewährt haben, vorsehen(§ 22 SchVG). Dies vereinfacht eine oftmals …” „… Anleihen, die deutschem Recht unterstehen, die Möglichkeit eröffnet2.2063 Siehe Kapitel E., 2.1. (S. 100 f …”

Die einzelnen Restrukturierungsmaßnahmen nach dem SchVG S. 184-236

„… einheitliches Vorgehen verständigen. Sofern Beschlüssemit verbindlicher Kraft nur für die jeweilige Anleihe …” „… nur beispielhaft – abgesehendavon, dass Beschlüsse nur für dieselbe Anleihe gelten (§ 5 Abs. 1 Satz 1 …” „… Anwendungsbereich des SchVG fallende Anleihen) gar nicht die Möglichkeit,Anleihebedingungen nachträglich durch …”

Gang der Untersuchung S. 28-30

„… mit der Funktion von Anleihen alsFinanzierungsinstrument und der (gegenwärtigen) Bedeutung von …” „… Anleihen für dieUnternehmensfinanzierung. Es soll gezeigt werden, dass damit zu rechnen ist, dassdie …” „… Bedeutung von Anleihen als Mittel der Unternehmensfinanzierung weiter ansteigen wird, und zwar nicht nur …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 244-245

„… internationalen Standards angepasst, indem Emittenten von Anleihen,die deutschem Recht unterstehen, die …” „… Gläubigerkönnen allerdings immer nur für dieselbe Anleihe, d.h. für inhaltsgleiche Schuldverschreibungen aus …” „… dieVerpflichtungen des Schuldners aus der Anleihe gewährt haben, vorsehen (§ 22SchVG). Ist die betreffende …”

Maßnahmen nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens S. 157-172

„… Ankauf eigener Anleihen an der London Stock Exchange), gemäß § 340 Abs. 1InsO das (Insolvenz-)Recht des …” „… dahingehendauszulegend, dass bei einer Nachrangigkeit der gesamten Anleihe das Insolvenzgericht von der Einberufung der …” „… nachrangigen Anleihen durchausSinn macht845.841 Zu der Möglichkeit dies unter Nutzung des wertpapierrechtlichen …”

Regelungsanlass zur Reform des SchVG S. 59-62

„… Zahlungsbedingungen und ?fristen der Anleihe. (3.) Veranlassung einer proportionalen Verteilungder Erlöse unter allen …” „… untersucht diese vier Rechtsordnungen unter dem Gesichtspunkt, ob sie die Restrukturierung von Anleihen …” „… nicht aufAnleihen ausländischer Emittenten anwendbar sei, aber die Gefahr bestehe, dass Gerichtedessen …”

Optionales Gläubigerorganisationsrecht S. 135-139

„… Gleichbehandlungsgebotnur während der Laufzeit der Anleihe. Nach dem Sinn und Zweck der kollektivenBindung kann eine …” „… fakultativen Vorschriften des 2. Abschnitts des SchVGsinnvoll sein679.Ein Opt-In dürfte am ehesten bei Anleihen …” „… Kreditaufnahmeverbunden sind, gegebenenfalls auch wenn sie mit Aktienoptionsrechten ausgestattet sind (Anleihen i.e.S.)680 …”

Haftung des gemeinsamen Vertreters S. 312-317

„… Haftungsbeschränkung aller Voraussichtnach auch nicht negativ auf die Vermarktbarkeit der Anleihe oder ihr …” „… , wenn die Anleihe notleidend geworden ist. Fallen die Gläubiger mit ihren Ansprüchen gegen den …” „… Vergütung auf Stundenbasis oder die Zahlungeines Bruchteils des Nominalwertes der Anleihe in Betracht …”

Gegenstand der Untersuchung S. 23-28

„… Schuldverschreibungsrechts, S. 3 (4).4 Zur wirtschaftlichen Funktion von Anleihen ausführlich Kapitel B. (S. 16 ff.).5 …” „… “ das einzelne Wertpapier bezeichnet, wird mit dem Begriff der „Anleihe“ eine mit gleichen Merkmalen …” „… “ genannt werden10.Allerdings wird der Begriff Anleihe häufig auch synonym für die emittiertenFinanztitel …”

Sachliche Reichweite der kollektiven Bindung S. 108-129

„… Anleihebedingungen535. Inhaltlich werden alle Elemente der Anleihebedingungen derselbenAnleihe i.S. einer …” „… internationalen Anleihen, S. 443.535 SchVG-RegE, BT-Drs. 16/12814, Begründung, B. Besonderer Teil, Zu § 4, S …” „… ferner nur für die jeweilige Anleihe (vgl. §§ 4Satz 1, 1 Abs. 1 SchVG). Zur selben Anleihe gehören nur …”

Kollektivhandlungsprobleme bei der Anleiherestrukturierung S. 143-150

„… im Vorfeld der Insolvenz erforderlich sein.Bei der Restrukturierung notleidender Anleihen ergeben …” „… (Teil-)Schuldverschreibungeneiner Anleihe in aller Regel im Streubesitz einer Vielzahl von Schuldverschreibungsgläubigern. Der …” „… Zerlegung der Anleihe in ein Gros handelbarerWertpapiere kann sich in Fällen, in denen eine Änderung der …”

Auswirkungen der Restrukturierung auf Sicherheiten Mitverpflichteter i.S.d. §?22 SchVG S. 236-241

„… Restrukturierung auf Sicherheiten Mitverpflichteter i.S.d.§ 22 SchVGHäufig werden Anleihen nicht durch die …” „… Finanzierungsgesellschaften nehmen dann Fremdkapital an internationalen Kapitalmärkten durchdie Emission von Anleihen auf und …” „… Emissionsvehikel (in derRegel) über keinen eigenen Cashflow verfügt, um die Verpflichtungen aus derAnleihe zu …”

Kollektive Bindung und Gleichbehandlungsgebot (§?4 SchVG) S. 134-135

„… Anleihebedingungen sind während der Laufzeit derAnleihe nur durch gleichlautenden Vertrag mit sämtlichen Gläubigern …” „… Laufzeit der Anleihe sicherzustellen. Aufgrund der Allgemeinverbindlichkeit vonMehrheitsbeschlüssen auch …” „… rechtsgeschäftlichen Änderungen einer Anleihe i.S.d. § 1 Abs. 1 SchVG. Sie verpflichtetden Emittenten darüber hinaus …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 383-395

„… , InsO).Bredow, Günther M. / Vogel, Hans-Gert, Unternehmenssanierung und Restrukturierung vonAnleihen – Welche …” „… Anleihen – Der aktuelle Regierungsentwurf eines neuenSchuldverschreibungsgesetzes, ZBB 2009, S. 153-157 …” „… offen, BKR 2008, S. 10-16.Heitmann, Stefan A., Rechtsfragen von High-Yield-Anleihen, Baden- Baden, 2007 …”

Das Schuldverschreibungsgesetz von 1899 S. 49-51

„… der Restrukturierung bestimmter kommunaler Anleihen162 in der Weltwirtschaftskrise163. Esfand zudem in …” „… & Merchandising AG hatte im Jahr 2000 eine Wandelanleihe über EUR 400 Mio. zu 4%Zinsen p.a. begeben. Die Anleihe …” „… Gesellschaft nicht zuletzt wegen der wirtschaftlichen Belastung aus der Anleihe in eine finanzielle Krise. Der …”

Bereichsausnahmen des §?1 Abs.?2 SchVG S. 78-82

„… (Equity-Tranche) an erster Stelle alleVerluste hinsichtlich der ganzen Anleihe, erleiden also gegebenenfalls einen …” „… sie haften).Pfandbriefe sind festverzinsliche gedeckte Anleihen von Kreditinstituten, diegemäß § 2 …” „… Änderung der Anleihebedingungen während der Laufzeit357. Daher werden auch alle Anleihen, für diedie …”

Defizite des SchVG 1899 S. 51-55

„… solchenMaßnahmen durch sämtliche Anleihegläubiger erforderlich. Dies ist in aller Regelbei Anleihen bereits …” „… zwischen der Ausübung außerordentlicher Kündigungsrechte oder der Restrukturierung der Anleihe im …” „… SchVG 1899Zwar ermöglichte das SchVG 1899 eine Restrukturierung von Anleihen durchMehrheitsbeschlüsse …”

Weiter Schuldverschreibungsbegriff S. 68-74

„… Gesamtemission vorliegt.Der Terminus „Anleihe“ taucht in § 1 Abs. 1 SchVG – im Gegensatz zumSchVG-RefE 2008284 …” „… . 16.284 § 1 Abs. 1 SchVG-RefE 2008 „inhaltsgleiche Schuldverschreibungen aus Anleihen“.69dingungen wird an …” „… Begriffe Anleihe und Schuldverschreibung synonymverwendet.Eine Anleihe ist die Aufnahme von Kapital über …”

Dogmatische Einordnung der kollektiven Bindung – Das „Wesen“ der Gläubigergemeinschaft S. 101-108

„… gesamte Laufzeit der Anleihe gleich bleiben. Nur so lässt sich die freie Handelbarkeit der …” „… Schuldverschreibungen zu einem einheitlichen Preis sicherstellen477.Marktfähigkeit und Fungibilität der Anleihe wären …” „… rechtlich und wirtschaftlicheinheitlichen Vorgang der Emission der Anleihe gleichzeitig mit einer …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 46-48

„… Anleihen zu trennen142.Zusammenfassung und AusblickDamit lässt sich also nicht nur eine steigende Bedeutung …” „… von Anleihen als Mittelder Unternehmensfinanzierung feststellen, sondern es ist davon auszugehen …” „… über den Kapitalmarkt und insbesondereauch über Anleihen weiterhin ein hoher Stellenwert zukommen. Dies …”

Fazit: Reformbedarf S. 55-59

„… 2012 fälligen Anleihe mit einem Volumen von EUR 200 Mio. ab-55Es war darüber hinaus auch keine …” „… , Kündigungsgründe und sonstige Bestimmungen imLaufe einer Anleihe ein akutes Bedürfnis für die Anpassung an …” „… Folgewirkungen.zuwenden, illustrieren. Da nach dem SchVG 1899 ein Forderungsverzicht und ein Umtausch der Anleihe, u.a. in …”

Zusammenfassung der Untersuchung S. 374-376

„… Anwendungsbereichnicht mehr auf Anleihen inländischer Emittenten beschränkt, sondern auch ausländischen Emittenten steht …” „… Elements einer einheitlichen Anleihe nehmenSchuldverschreibungsgläubiger trotz ihrer Stellung als …” „… der Anleihe gleichzeitig mit einer Vielzahl anderer Gläubigerrechte geschaffen, durch die Emission …”

Zeitliche Reichweite der kollektiven Bindung und des Gleichbehandlungsgebots S. 129

„… Wortlaut nach nur „währendder Laufzeit der Anleihe“. Dadurch soll verhindert werden, dass während der …” „… Laufzeit der Anleihe Schuldverschreibungen mit unterschiedlichen Inhalten umlaufen654.Ein Ende der Laufzeit …” „… kann durch Zeitablauf eintreten wie auch durch eine berechtigte Kündigung der Anleihe. Nach der …”

Das Skripturprinzip (§?2 SchVG) S. 133-134

„… Gleichbehandlungsgebot (§ 4 SchVG)Nachträgliche Änderungen der Anleihebedingungen sind während der Laufzeit derAnleihe …” „… die Fungibilität der Schuldverschreibungen auch während der Laufzeit der Anleihe sicherzustellen …” „… rechtsgeschäftlichen Änderungen einer Anleihe i.S.d. § 1 Abs. 1 SchVG. Sie verpflichtetden Emittenten darüber hinaus …”

Örtlicher Anwendungsbereich (§?1 SchVG) S. 82-83

„… ergibt, dass die Anleihe deutschem Recht untersteht373.Das SchVG weitet seinen Geltungsbereich damit auch …” „… werden.Nunmehr wird demnach insbesondere die Vielzahl von Anleihen erfasst, die aussteuerlichen Gründen über …” „… ZR 353/04, ZIP 2005, 2303.82§ 1 Abs. 1 SchVG unbeachtlich sein, da sie das Gepräge einer Anleihe als …”

Auswirkungen des neuen optionalen Gläubigerorganisationsrechts auf die Gestaltung von Anleihebedingungen S. 139-141

„… einenZinsverzicht700.Bei Daueremittenten, die eine Vielzahl von Anleihen begeben, kann der praktische Vorteil von …” „… emissionsübergreifenden Mehrheitsbeschlüsse für Gläubiger unterschiedlicher Anleihen desselben Schuldnersvorsieht. Bei …” „… stoßen, wenn er für jede Anleihe eineseparate Gläubigerversammlung durchführen muss und nur einen …”

Optionales Gläubigerorganisationsrecht S. 129-133

„… Wortlaut nach nur „währendder Laufzeit der Anleihe“. Dadurch soll verhindert werden, dass während der …” „… Laufzeit der Anleihe Schuldverschreibungen mit unterschiedlichen Inhalten umlaufen654.Ein Ende der Laufzeit …” „… kann durch Zeitablauf eintreten wie auch durch eine berechtigte Kündigung der Anleihe. Nach der …”

Altanleihen (§?24 Abs.?1 SchVG) S. 83-86

„… § 1 Abs. 1 SchVG unbeachtlich sein, da sie das Gepräge einer Anleihe als nachdeutschem Recht …” „… zeitlichen Anwendungsbereich ist zwischen Anleihen, die vor dem Stichtag 5. August 2009ausgegeben wurden …” „… (sogenannte Altanleihen), und Anleihen, die nach dem 5. August 2009 ausgegeben wurden, zu differenzieren (vgl …”

Vom SchVG zu lösende Probleme und getroffener Regelungsmechanismus S. 150-152

„… ); ders., Das Recht der internationalen Anleihen,S. 431.759 Vgl. auch Hartwig-Jacob, Die …” „… Vogel, Vergemeinschaftung der Anleihegläubiger, S. 60; Horn, Das Rechtder internationalen Anleihen, S …” „… Schuldverschreibungen, JW 1933, 84.764 Siehe Horn, Das Recht der internationalen Anleihen, S. 432.151des …”

Entstehungsgeschichte des neuen SchVG S. 62-64

„… Restrukturierung von Anleihen ausländischer Staaten durch„Collective Action Clauses“ oder – wie es auch heißt …” „… SchVG 1899 nicht aufAnleihen ausländischer Emittenten anwendbar sei, aber die Gefahr bestehe, dass …” „… Schuldverschreibungen aus Anleihen und zur Anpassung kapitalmarktrechtlicher Verjährungsvorschriften, 9. Mai 2008 …”

Vorwort S. 7-16

„… Hintergründe der AnleiheemissionB. 31Gründe für die Begebung von Anleihen1. 31Finanzierungsfunktion von …” „… Anleihen1.1. 31Art von Emittenten, die Corporate Bonds begeben1.2. 41Blue Chip-Emittenten1.2.1. 41 …” „… vonAnleihebedingungen4.4.139Die Restrukturierung von Anleihen nach dem SchVGF. 142Restrukturierungsbedarf bei Anleihen1 …”

Zweck der kollektiven Bindung S. 100-101

„… . Einenachträgliche Änderung der Anleihebedingungen während der Laufzeit der Anleihe ist danach nur durch …” „… , 446 (448).476 Dazu bereits Kapitel A. Einleitung und D., 1.3. (S. 74).100gesamte Laufzeit der Anleihe …” „… einheitlichen Preis sicherstellen477.Marktfähigkeit und Fungibilität der Anleihe wären beendet, wenn …”

Rolle und Funktion des gemeinsamen Vertreters S. 289-293

„… Entwicklungder Anleihe zeitnah informiert sind, und dass der hinter ihr stehende Schuldnerentsprechend …” „… wird in der Regel die entsprechende Sachkenntnisund Infrastruktur fehlen, um die mit der Anleihe …” „… haben, dass die Strukturen von Anleihen teilweisehoch komplex und die damit verbundenen Risiken deshalb …”

Maßnahmen im Vorfeld der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens S. 152-157

„… bestehender Anleihen des Schuldnerunternehmens eine Rolle.Das SchVG unterscheidet in zeitlicher Hinsicht …” „… Restrukturierung von Anleihen sollte ein Emittent auch immerim Auge behalten, dass sein Verhalten und seine …” „… bestimmter financial covenants), um Kündigungenund die Fälligkeit der Anleihe zu verhindern779, da dies eine …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 366-373

„… der Anleihen wegender Unterschiede beider Bereiche konzeptionell verfehlt ist2020. Vor diesem …” „… sich somit auch beider Restrukturierung von Anleihen auf vergleichbare Weise nachteilig auswirken2026 …” „… lassen, ihr Tätigkeitsfeld auf nach dem SchVG emittierte Anleihen auszudehnen. Gesetzlich istzwar keine …”

Zusammenfassung S. 93-94

„… Kapitel F., 4.2. (S. 157 ff.).93Mit der Regelung des § 24 Abs. 2 SchVG wird Gläubigern von Anleihen …” „… Mehrheit finden, wenn die Rückzahlung der Anleihe gefährdet ist und Umschuldungsmaßnahmen zum Wohl aller …”

Zielsetzung und Regelungskonzept des neuen SchVG S. 64-65

„… beseitigt werden, wodurch die Wahl deutschen Rechts in den Vertragsbedingungeninternationaler Anleihen …” „… alle Anleihen, die dem deutschen Recht unterliegen (§ 1 Abs. 1 SchVG); ein im Inlandansässiger Emittent …”

Gesamtemission S. 77-78

„… ganzen Anleihe, erleiden also gegebenenfalls einen Totalverlust, bevor die Gläubiger der anderen Tranchen …” „… gedeckte Anleihen von Kreditinstituten, diegemäß § 2 PfandBG eine Erlaubnis zum Betreiben des …”

Person und Qualifikation des gemeinsamen Vertreters S. 298-305

„… Teil, zu § 7, S. 19.Bei der Emission der ersten High-Yield-Anleihe von Continental nach dem neuen …” „… Forderungin Höhe von mindestens 20% der ausstehenden Anleihe. Das SchVG definiert denBegriff „Finanzgläubiger …” „… % des Nennbetrages der Anleihe ausmacht1662. Der Begriff ist inAbgrenzung zu dem an zahlreichen Stellen …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 65-67

„… Mehrheitsbeschluss zu ändern (§ 5 Abs. 1 SchVG249). Dies gilt für alle Anleihen, die dem deutschen Recht unterliegen …” „… Kapitalmarkts entgegenkommen. Sowird es mit dem neuen SchVG erstmals möglich sein, Anleihen unabhängig …”

Wirksamwerden von Änderungen der Anleihebedingungen S. 241-244

„… Gläubigerkönnen allerdings immer nur für dieselbe Anleihe, d.h. für inhaltsgleiche Schuldverschreibungen aus …” „… dieVerpflichtungen des Schuldners aus der Anleihe gewährt haben, vorsehen (§ 22SchVG). Ist die betreffende …”

Bestellung des gemeinsamen Vertreters S. 293-298

„… Schuldverschreibungen am Kapitalmarkt nutzen.Bei einer indirekten Emission der Anleihe unter Einschaltung von …” „… die Erstplatzierung der Anleihe vornehmen, auch immerzur Auswahl eines neutralen Vertreters drängen …”

Die Präsenzversammlung S. 246-280

„… präzisiert1380. Die Anleihe-1.1.2.1375 § 11 Satz 1 SchVG gilt nicht. Vgl. auch Veranneman/Backmann, SchVG …” „… Anleihegläubiger werden ihm zum Großteil nicht vorher namentlich bekannt sein. Bei breit gestreuten Anleihen …” „… zugestanden, in Kernleistungen der Anleihe einzugreifen(§ 5 SchVG), rechtfertigt dies generell ein …”

Das Skripturprinzip des §?2 SchVG S. 95-100

„… demnach auch sogenannte Global Notes. Hierbei handelt essich um international gehandelte Anleihen, die …” „… . Einenachträgliche Änderung der Anleihebedingungen während der Laufzeit der Anleihe ist danach nur durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… CagaljRestrukturierung von Anleihen nach dem neuen SchuldverschreibungsgesetzNomosBUT_Cagalj_0040-0.indd 3 18.12.12 …”

Aufstockung von Altanleihen S. 92-93

„… abzustellen, deren Recht dann für die Anleihe insgesamt, alsoauch den Aufstockungsteil gelte. Ebenso R. Müller …”

Kostentragung S. 317-318

„… Bruchteils des Nominalwertes der Anleihe in Betracht. Handelt es sich beidem gemeinsamen Vertreter um einen …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 319-321

„… eingebettet und ein struktureller Nachrang der Anleihe vermieden1763.Die in einer Gläubigerversammlung …”

Blockadepotenzial von Anfechtungsklagen S. 359-361

„… Anteils an der Anleihe Sanierungsmaßnahmen zu blockieren, um den in Zeitnot befindlichen Emittenten zu …”

Inhaltsgleichheit S. 74-77

„… , der offenbar auch Tranchen mit unterschiedlichen Rechten als eine Anleihe versteht.332 Siehe RegE …”

Verteidigungsmöglichkeiten der Gläubiger gegen Mehrheitsbeschlüsse S. 322-325

„… , Recht internationaler Anleihen, S. 238; Than, in:FS Coing, S. 521 (528); Preuße/Vogel, SchVG, Vor § 5 Rn …”

Voraussetzungen für den Erlass eines Freigabebeschlusses S. 362-366

„… in der Lage, die Verbindlichkeiten aus der Anleihe zu bedienen,kommt seine mit Einbußen erkaufte …”

Aufgaben und Befugnisse des gemeinsamen Vertreters S. 305-311

„… , High-Yield-Anleihen, S. 114). Allerdings ist es möglich, dem gemeinsamen Vertreter die ausschließlicheAusübung des …”

Opt-In nach §?24 Abs.?2 SchVGSchVG S. 86-92

„… ersten Tranche abzustellen, deren Recht dann für die Anleihe insgesamt, alsoauch den Aufstockungsteil …”

Generelle Abgrenzung S. 172-173

„… existierenden Anleihennach dem SchVG, also die finanzielle Restrukturierung882 des Anleiheschuldnersnach den …”

doi.org/10.5771/9783845244792

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