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Jan Ziekow, Christian Bauer, Ingo Hamann, Jan Porth, Lucia Scharpf, Tim Vallée - Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes

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Jan Ziekow, Christian Bauer, Ingo Hamann, Jan Porth, Lucia Scharpf, Tim Vallée

Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes

Series: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Volume 34 2019

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2 Sachstandsanalyse (AP 1) S. 33-188

„… zuständig. Anhörungsbehörden sind gem. § 3 Abs. 2 S. 1 BEVVG die nach dem jeweiligen Landesrecht zuständigen …” „… Eingang des Antrags auf Planfeststellung bei der Anhörungsbehörde6. In UVP-pflichtigen Verfahren müssen …” „… Anhörungsbehörde eingeleitet. Diese fordert innerhalb eines Monats nach Zugang des vollständigen Plans die Behörden …”

3 Identifizierung von Optimierungspotentialen (AP 2) S. 189-221

„… der Anhörungsbehörden, der EBA-Au- ßenstellen und der Projektplanung der Deutschen Bahn AG diskutiert …” „… der Rolle der Anhörungsbehörden bei der Prüfung der Antragsunterlagen und auf die Auslegungsfähigkeit …” „… zu können, muss zunächst das gesetzliche Leitbild der Rolle der Anhörungsbehörde in diesem …”

4 Mögliche Effizienzsteigerungen des Anhörungsverfahrens im Planfeststellungsverfahren durch rechtliche Änderungen (AP 3) S. 222-338

„… wirksam erweisen. Um Druck auf die Anhörungsbehörde ausüben zu können, müssten zum einen gesonderte …” „… Entscheidungsübergang auf die nächsthöhere Behörde eine Frist- überschreitung der Anhörungsbehörden sein, ist dieser auf …” „… Anhörungsbehörde ersetzt werden. Derartige Regelungen existieren im österreichischen Verwaltungsverfahrensrecht …”

1 Einleitung S. 27-32

„… Landesrecht zuständigen Anhörungsbehörden weiter, die das Anhörungsverfahren als unselbstständigen Teil des …” „… gebührenpflichtig zurückgewiesen. Das EBA leitet anschließend den vollständigen Plan der Anhörungsbehörde des Landes …” „… Anhörungsbehörden sind unterschiedlich organisiert. In 12 Bundesländern ist jeweils eine Behörde für die …”

7 Anlagen zum Gutachten S. 363-382

„… VwVfG ist die Anhörungsbehörde grundsätzlich verpflichtet, spätestens drei Monate nach Ablauf der …” „… erörtern. Grundsätzlich hindert diese Verpflichtung die Anhörungsbehörde nicht daran, vor oder neben dem …” „… zur abschließenden Stellungnahme). § 18a Nr. 1 AEG eröffnet der Anhörungsbehörde die Möglichkeit, auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Arbeitsaufteilungen und Doppelarbeiten bei Planfeststellungs- und Anhörungsbehörden verlängert.1 Aufgrund fehlender …” „… bundesweit einheitlicher Prozess- und Verfahrensstandards ist die Arbeitsweise der Anhörungsbehörden im …” „… Prüfung durch die Anhörungsbehörden2.3.1.2 67 Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung2.3.2 68 …”

Muster 1: Gliederung der abschließenden Stellungnahme S. 383-392

„… Unterlagen vom EBA Zuständigkeit der Anhörungsbehörde – Angabe der Vorschriften, aufgrund derer die …” „… Anhörungsbehörde (Ab hier thematisch gliedern352, zum Beispiel anhand der üblichen Gliederung des begründenden …” „… identische Lösungen nur einmal auszuformulieren. Die intensive Auseinandersetzung der Anhörungsbehörde mit …”

5. Summary S. 339-358

„… der Anhörungsbehörden, Rollenverständnis, Vorgehen, Absprachen und Kommunikationsverhalten zwischen …” „… 2.4.2.16) wurden seitens der Anhörungsbehörden u.a. genannt: vollständige und schlüssige Planunterlagen …” „… Verfahrensverzögerungen führen. Um solche auszuschließen, sollten die Anhörungsbehörden sich auf den gesetzlichen …”

doi.org/10.5771/9783845298139

Mei Wu - Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

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Mei Wu

Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 809 2013

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Nicht UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 153-181

„… Planfeststellungsverfahren beginnt mit der Einreichung des Planes bei der Anhörungsbehörde (§ 73 Abs. 1 Satz 1 VwVfG). Der …” „… Anhörungsbehörde bestimmten Gemeinden sind gemäß § 73 Abs. 3 VwVfG verpflichtet, einen ihnen nach § 73 Abs. 2 VwVfG …” „… bekannt ist oder sich innerhalb angemessener Frist ermitteln lässt, auf Veranlassung der Anhörungsbehörde …”

UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 181-191

„… ff.). 788 Zur Aufgabenübertragung der Planfeststellungsbehörden an die Anhörungsbehörde …” „… Erfordernis einer erneuten Anhörung entscheidet die Anhörungsbehörde nach pflichtgemäßem Ermessen.829 7 …”

Feststellung der UVP-Pflichtigkeit S. 151-153

„… Anhörungsbehörde (§ 73 Abs. 1 Satz 1 VwVfG). Der Plan besteht aus Zeichnungen und Erläuterungen, die das Vorhaben …”

Das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei SUP-pflichtigen Fachplanungen S. 206-213

„… . 6 VwVfG) ab, wonach die Anhörungsbehörde nach Ablauf der Einwendungsfrist die rechtzeitig erhobenen …”

doi.org/10.5771/9783845248837

Felix Barbirz - Institutionelle Befangenheit

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Felix Barbirz

Institutionelle Befangenheit

Series: Verwaltungswissenschaften in juristischer Perspektive

Volume 1 2010

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Exkurs: „Inneradministrative Gewaltenteilung“ im Planfeststellungsverfahren S. 159-167

„… Bedürfnissen derjeweiligen Rechtsmaterie, welche Behörde Anhörungsbehörde sei. Spezialgesetzekönnten die …” „… der Funktion der Anhörungsbehörde: Diese unterliege zwar demGebot fairer Verfahrensgestaltung und …” „… eine zweite ebenso sachkundige Anhörungsbehörde zu präsentieren. – Gegen eine Trennung von Anhörungs …”

Zusammenfassung: Relativer Charakter der einzelnen Kompensationsmöglichkeiten S. 167-169

„… Planfeststellungsbehörde selbständigen Anhörungsbehörde auswirken können.Aus der Kontroverse um die Identität von Anhörungs …” „… Verwaltungsrecht, S. 81; Kopf/Schönfelder/Richter, BayVBl 1979, 393 (395): Die Trennung der Anhörungsbehörde vonder …”

Zusammenfassung S. 223-224

„… – kein selbständiges Interesse der Anhörungsbehörde erblicken, das desjenigen eines Verfahrensbeteiligten …”

Vermeidung institutioneller Befangenheit durch behördliche Funktionstrennung S. 218-223

„… – kein selbständiges Interesse der Anhörungsbehörde erblicken, das desjenigen eines Verfahrensbeteiligten …”

Auswirkungen der Bestandsinteressen von Verwaltungseinheiten S. 270-285

„… unbeeinflusst die Aufgaben einer Anhörungsbehördewahrnehmen kann.874 Obwohl in jener Konstellation mit …”

doi.org/10.5771/9783845225951

Wilfried Erbguth, Mathias Schubert - Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen

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Wilfried Erbguth, Mathias Schubert

Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen

Series: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

Volume 48 2011

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Formell-rechtliche Anforderungen S. 54-59

„… Vorhabenträger den Plan bei der Anhörungsbehörde eingereicht hat (§ 73 Abs. 1 S. 1 VwVfG), fordert diese …” „… . Die Behörden geben sodann ihre Stellungnahmen innerhalb einer Frist ab, die von der Anhörungsbehörde …” „… Anhörungsbehörde oder der Gemeinde Einwendungen gegen den Plan erheben. Das gilt auch für Vereinigungen, soweit …”

doi.org/10.5771/9783845229362

Martin Burgi, Wolfgang Durner - Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts durch Stärkung des VwVfG

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Martin Burgi, Wolfgang Durner

Modernisierung des Verwaltungsverfahrensrechts durch Stärkung des VwVfG

2012

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Strukturen auf Behördenseite S. 168-176

„… Vorgaben. III. Strukturen auf Behördenseite 1. Vorhabenträger-Behörde, Anhörungsbehörde …” „… Anhörungsbehörde (die insbesondere mit verschiedenen Maßnahmen im Rahmen des Verfahrensstadiums nach § 73 betraut …” „… “ als Vorhabenträgerin, das Regierungspräsidium Stuttgart als Anhörungsbehörde und das …”

Vorhabenträger und Finanzierungsfragen S. 164-168

„… Träger des Vorhabens“ den Plan der Anhörungsbehörde zur Durchführung des Anhörungsverfahrens einzureichen …” „… . Vorhabenträger-Behörde, Anhörungsbehörde, Planfeststellungsbehörde Das Verwaltungsverfahrensgesetz unterscheidet in …” „… , insbesondere auf Bundes- oder Landesebene ist), der Anhörungsbehörde (die insbesondere mit verschiedenen …”

Einzelerläuterungen S. 90-109

„… Anhörungsbehörde tätig wird, sondern dass die Genehmigungsbehörde selbst die Funktionen der Anhörungsbehörde …” „… § 73 Abs. 3a VwVfG ihre Stellungnahme innerhalb einer von der Anhörungsbehörde zu setzenden Frist von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Behördenseite 1681. Vorhabenträger-Behörde, Anhörungsbehörde, Planfeststellungsbehörde 1682. Diskussionsrahmen …”

Bürger: Öffentlichkeit, Betroffene, Nutzer S. 159-164

„… . 1 Satz 1 VwVfG, dass „der Träger des Vorhabens“ den Plan der Anhörungsbehörde zur Durchführung des …”

doi.org/10.5771/9783845234397

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