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Arthur Scherer - Unionsrechtliche Justizgewährung und die kirchliche Gerichtsbarkeit

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Arthur Scherer

Unionsrechtliche Justizgewährung und die kirchliche Gerichtsbarkeit

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 75 2022

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E. Die „Achtung“ und „Nichtbeeinträchtigung“ des Status der Kirchen in den Mitgliedstaaten durch die EU: die Amsterdamer Kirchenerklärung aus Art. 17 AEUV S. 163-173

„… EU: die Amsterdamer Kirchenerklärung aus Art. 17 AEUVDie Rücksichtnahme der staatlichen Justiz …” „… Vorschrift basiert in ihren Absätzen 1 und 2 auf der Amsterdamer Kirchenerklärung von 1997 und wurde 2009 mit …” „… Ziel der ursprünglichen Amsterdamer Kirchenerklärung, die religiöse Pluralität in den Mitgliedstaaten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… durch die EU: die Amsterdamer Kirchenerklärung aus Art. 17 AEUVE.163Begriff der „religiösen …”

B. Gewährleistungsgehalt und Grenzen des Selbstbestimmungsrechts aus Art. 140 GG iVm. Art. 137 Abs. 3 WRV S. 27-75

„… religionsverfassungsrechtlichen Bestimmungen der Mitgliedstaaten zur Anwendung kommen. Dies wird in der Amsterdamer …” „… Kirchenerklärung deutlich, die in Art. 17 AEUV Einzug in das Primärrecht erhalten hat. Das Religionsgrundrecht in …”

F. Grenzen des staatlichen Rechtsschutzes durch das europäische Grundrecht auf Religionsfreiheit aus Art. 10 GRCh S. 174-228

„… zur Amsterdamer Kirchenerklärung926, obwohl diese während des Konvents schon in Kraft getreten war …”

doi.org/10.5771/9783748935414

Bernhard Seeger - Europäische Integration und Säkularisierung von Staat und Politik

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Bernhard Seeger

Europäische Integration und Säkularisierung von Staat und Politik

2008

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Der Vertrag von Amsterdam S. 48-56

„… der Amsterdamer Kirchenerklärung.Eine erste Initiative hierzu ging vom damals noch existierenden …” „… ) EntstehungsgeschichtederAmsterdamerKirchenerklärungWie bereits ausgeführt wurde3, gelangte die Tätigkeit von Kirchen und Religionsgemeinschaften trotz …” „… . . Winter,Staatskirchenrecht,S.211;Bijsterveld, Die Kirchenerklärung von Amsterdam–GeneseundBedeutung,S.46;Nassauer, Kirchen und …”

Änderungen durch den Vertrag von Maastricht S. 45-48

„… „Kirchenblindheit“2.2. DieAmsterdamerKirchenerklärunga) EntstehungsgeschichtederAmsterdamerKirchenerklärung …” „… . Amsterdamer Kirchenerklärung wurde. Effektiv brachte der Vertrag von Maastricht jedoch keine Änderungen für …” „… Erklärung Nr. 11 zur Schlussakte des Vertrags von Amsterdam – der sog. Amsterdamer Kirchenerklärung …”

Der Vertrag von Nizza, die Europäische Grundrechtscharta und ihre Bedeutung für die Kirchen- und Religionspolitik S. 56-62

„… ders als der Amsterdamer Kirchenerklärung – anfangs nur wenig Aufmerksamkeit. Dies änderte sich …” „… . WeitererelevanteNeuerungendurchdenVertragvonAmsterdamNeben der Kirchenerklärung wurden dem Vertrag von Amsterdam zwei weitere Erklärungen hinzugefügt, die …” „… KirchenerklärungvonAmsterdam–GeneseundBedeutung,S.50f.;Heining, Zivilreligiöse Fundierungen europäischer Religionspolitik, S. 114.1 Vgl. Bender, Die …”

Kirche und Religion im Entwurf eines Verfassungsvertrags für die Europäische Union S. 62-71

„… bereits dem Inhalt der Amsterdamer Kirchenerklärung entspricht.VI …” „… Amsterdamer Kirchenerklärung in den Verfassungsentwurf inkorporiert. Aufgenommen wurde auch die …” „… . Bender,DiekatholischeKircheunddieEuropäischeUnion,S.113;Bijsterveld, Die KirchenerklärungvonAmsterdam–GeneseundBedeutung,S.50f.;Heining …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Bezüge im Vertrag von Amsterdam 42. Die Amsterdamer Kirchenerklärung 4a) Entstehungsgeschichte der …” „… Amsterdamer Kirchenerklärung 4b) Die fehlende Rechtsverbindlichkeit der Amsterdamer Kirchenerklärung 1c) Zum …” „… Inhalt der Amsterdamer Kirchenerklärung 2d) Würdigung der Amsterdamer Kirchenerklärung – „statischer …”

Die Europäische Union in den Kategorien des Staatskirchenrechts S. 99-108

„… Erwägungsgründe der Richtlinie als Begründung hierfür auf die Amsterdamer Kirchenerklärung verweisen420. Damit …” „… enthält die Amsterdamer Kirchenerklärung ein Prinzip der Rücksichtnahme421 auf den Rechtsstatus der …” „… Ebene der Europäischen Union. Dasselbe gilt für die Amsterdamer Kirchenerklärung, deren Verweis auf die …”

Stichwortverzeichnis S. 233-236

„… .– Kirchenerklärung 4 ff.– Migrationspolitik 1 ff.Amsterdamer Kirchenerklärung 4 ff.– Entstehungsgeschichte 4 ff …” „… Faktor 14KEK 43, f.Kirchenbindung 12 f., 1 ff.Kirchenblindheit 3 f., 3Kirchenerklärung von Amsterdam …” „… , Konrad 3Aleviten 202 ff.Amsterdam, Vertrag von 4 ff., 1 ff.– Antidiskriminierungsmaßnahmen ff …”

Religion in der Debatte zur „Identität“ der Europäischen Union S. 75-88

„… ) FehlendeZuständigkeitderEuropäischenUnioninreligionspolitischenFragen(AmsterdamerKirchenerklärung)undDiskriminierungsverbotDie religiöse Prägung der Identität eines Staates kann sich ferner aus verfassungsrechtlichen …” „… Angelegenheiten im Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten verblieben sind. Die Amsterdamer Kirchenerklärung …” „… bestätigt diesen Grundsatz24;Gleiches giltfürdenVerfassungsentwurf, der mit Artikel I-2 die Amsterdamer …”

Auswirkungen der europäischen Integration auf den Status der Kirchen in den Mitgliedstaaten S. 193-201

„… Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten verblieben. Die Amsterdamer Kirchenerklärung bestätigt dies20.Aus dem Gesagten …” „… Sinn der Amsterdamer Kirchenerklärung30. Auch die staatliche Kirchenfinanzierung bleibt von …”

Einführung und Gang der Untersuchung S. 192-193

„… Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten verblieben. Die Amsterdamer Kirchenerklärung bestätigt dies20.Aus dem Gesagten …”

Zur Vereinbarkeit der EU-Religionspolitik mit den Forderungen des politischen Liberalismus S. 108-112

„… . Dieser Bereich ist – dies verdeutlicht gerade die Amsterdamer Kirchenerklärung – in der Kompetenz der …”

Informelle Beziehungen zwischen den europäischen Institutionen und kirchlichen Organisationen S. 39-45

„… tagte, ging die sog. Amsterdamer Kirchenerklärung hervor42. Ferner beteiligte sich die COMECE maßgeblich …”

Literatur S. 217-232

„… Kirchenerklärung von Amsterdam – Genese und Bedeutung, ÖARR 1, S. 4 ff.Bijsterverld, Sophie C. van: Staat und …” „… Gesellschaft, Frankfurt/Main, 1Bergmann,Jan/Lenz,Christopher: Der Amsterdamer Vertag – Eine Kommentierung der …” „… Thema Staat und Kirche (31), Münster, 1, S. 3 ff.Streinz,Rudolf: Der Vertrag von Amsterdam – Einführung …”

Das Verhältnis der Europäischen Gemeinschaften zu Kirche und Religion vor dem Vertrag von Maastricht S. 33-39

„… ;Bijsterveld,DieKirchenerklärungvonAmsterdam,S.46;Frh.v.Campenhausen, Staatskirchenrecht,S.409;Vachek, Das Religionsrecht der Europäischen Union …”

doi.org/10.5771/9783845207438

ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

Browse Volumes: ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

ZEuS Volume 25 (2022) Issue 3 ISSN Online: 2942-3589

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Simon Röß Die europäische Gesetzgebungskompetenz in Fragen religionsbezogener Einstellungsvoraussetzungen – der Fall Egenberger S. 607-650

„… (Kirchenerklärung,jetzt in Art. 17 Abs. 1 AEUV) achtet die Europäische Union den Status, den Kir-chen und religiöse …” „… zum Schutz des kirchlichenSelbstbestimmungsrechtsIV.634Erklärung Nr. 11 zum Amsterdamer Vertrag1. 634 …” „… 1999 in Kraft getretenenVertrags von Amsterdam,46 weil dieser im Zeitpunkt des Richtlinienerlasses(27 …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2022-3

Katharina Stürz - Die staatliche Förderung der christlichen karitativen Kirchentätigkeit im Spiegel des europäischen Beihilferechts

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Katharina Stürz

Die staatliche Förderung der christlichen karitativen Kirchentätigkeit im Spiegel des europäischen Beihilferechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 546 2008

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Vereinbarkeit von Beihilfeverbot und gemeinschaftsrechtlichem Religions- und Kirchenschutz S. 121-127

„… wird schließlich durch die bereits erwähnte473 Kirchenerklärung von Amsterdam474 hergestellt, nach der …” „… Kirchenerklärung von Amsterdam lediglich ein Gebot zur Achtung, nicht aber auch eine Verpflichtung zur Sicherung …” „… genießen, achtet und nicht beeinträchtigt. Die Kirchenerklärung hat ebenso wie die übrigen Erklärungen zum …”

Ergebnis S. 35-37

„… Bezugnahme auf die Religion findet sich seit dem Vertrag von Amsterdam in Art. 13 Abs. 1 EG, der eine …” „… der Erklärung Nr. 11 der Mitgliedstaaten, die der Schlussakte zum Vertrag von Amsterdam vom 2. Oktober …” „… beeinträchtigt ihn nicht“. Neben der Kirchenerklärung, auf deren Inhalt und Bedeutung an dieser Stelle noch nicht …”

Kirchen und Religionsgemeinschaften als Regelungsobjekte des Europarechts S. 37-49

„… Bezugnahme auf die Religion findet sich seit dem Vertrag von Amsterdam in Art. 13 Abs. 1 EG, der eine …” „… der Erklärung Nr. 11 der Mitgliedstaaten, die der Schlussakte zum Vertrag von Amsterdam vom 2. Oktober …” „… beeinträchtigt ihn nicht“. Neben der Kirchenerklärung, auf deren Inhalt und Bedeutung an dieser Stelle noch nicht …”

doi.org/10.5771/9783845206042

Maria Grazia Martino - Staat, Kirche und religiöse Minderheiten in Italien und Schweden

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Maria Grazia Martino

Staat, Kirche und religiöse Minderheiten in Italien und Schweden

Series: Schriften zum Religionsrecht

Volume 5 2014

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Europarecht S. 50-52

„… Erklärung Nr. 11 zum Amsterdamer Vertrag (Kirchenerklärung)lautet:„Abs. 1: Die Union achtet den Status, den …” „… Staatskirchenrechts durch die EU (ErklärungNr. 11 zum Amsterdamer Vertrag, Art. 6 Abs. 3 EUV), dadurch auchkorporative …”

doi.org/10.5771/9783845253206

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