Filter results

Results (21840)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

No access

Select

Christoph Hirsch

BGB

Series: NomosStudium

Volume 2020

Results in this title

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… NomosStudiumBGB Allgemeiner TeilNomosHirsch10. AuflageNomosNomosStudiumBGB Allgemeiner TeilProf. Dr …” „… BundesrechtsanwaltsordnungBrox/Walker Brox/Walker, Allgemeiner Teil des BGB, 42. Aufl., 2018BSG BundessozialgerichtBT-Drs …” „… MenschenrechteEnneccerus/Nipperdey Enneccerus/Nipperdey, Allgemeiner Teil des BürgerlichenRechts, 15. Aufl., 1960Erman/Bearbeiter BGB …”

Drittes Kapitel Abweichung vom Gesetz und Einbeziehung von AGB S. 119-132

„… Kommentar nachsieht.Abdingbares RechtDie meisten Paragrafen des Allgemeinen Teils und des Schuldrechts sind …” „… § 307 als Auffangtatbestand eine Generalklausel. Da die Pa-ragrafen 305 bis 310 Teil des Allgemeinen …” „… Klauseln, die den anderen Teil „unangemessen benach-teiligen“, für unwirksam. Dabei verfolgt das Gesetz …”

Erstes Kapitel Personen, Willenserklärungen und Rechtsgeschäfte S. 33-90

„… guten Ordnunghalber, nämlich deklaratorisch (§ 22 PStG). Im Allgemeinen Teil des BGB findet sichnur eine …” „… Allgemeinen Teil des BGB zB die §§ 108 Abs. 1, 126 Abs. 2, 128, 145, 151 bis 157, 177 Abs. 1.105 BGH NJW 2002 …” „… Sorge für ihn hat(§ 1680 Abs. 1). tLerneinheit 1Literatur zum Recht allgemein: Bäcker, Juristisches …”

Zehntes Kapitel Die Rechte des Einzelnen und ihr Schutz S. 405-418

„… (einseitiges Rechtsgeschäft mit empfangsbedürftiger Willenserklärung; Rn 84).Im Allgemeinen Teil des BGB finden …” „… entstehen, dass der Eigentümer anderen Personen Teil-rechte an seiner Sache einräumt. Diese Rechte sind aus …” „… Allgemeinheit, wirken also gegen jedermann. DieVerletzung eines absoluten Rechts löst idR einen …”

Achtes Kapitel Vertretung S. 293-372

„… allgemeinen Auslegungs-grundsätze (§§ 133, 157). Es ist deshalb in erster Linie vom Wortlaut der …” „… „einseitigeWillenserklärung“.60Allgemeine Voraussetzungen des § 174Bevollmächtigter: Das Rechtsgeschäft muss ein …” „… beiderseitigen Rechte und Pflichten bei der Verwaltung und Verwertung des Teilei-gentums regelte. Es handelt sich …”

Sechstes Kapitel Willensmängel S. 165-224

„… einführendes Lehrbuch des Allgemeinen Teils des BGB nicht eingehen,weil die anderen Rechte dem Leser noch nicht …” „… Untermiet-vertrag ein Scheingeschäft? ZMR 2019, 253; Röthel, Familienrechtliche Rechtsgeschäfte (Teil III):Zu den …” „… Governance und allgemeiner Rechtsgeschäftslehre, ZIP 2005, 191; Preuß, Ge-heimer Vorbehalt, Scherzerklärung …”

Siebtes Kapitel Andere fehlerhafte Rechtsgeschäfte S. 225-292

„… sei und ein Teil der Munition fehle. (Nach AG Freiburg NJW-RR 1999, 637)Markmann muss die Kaufsachen …” „… Kaufvertrag nicht vorher zugestimmt. Die Eltern könnten dem Vertrag aber ineiner allgemeinen Form vorher …” „… : Solange sich der gesetzliche Vertreter noch nicht ge-genüber dem anderen Teil definitiv geäußert hat, kann …”

Fünftes Kapitel Bedingungen, Fristen, Termine S. 149-164

„… des Allgemeinen Teils des BGB nicht erläutert wer-den.3 Medicus Rn 827.Fünftes Kapitel Bedingungen …” „… , besonders in den Worten „Vertragsbedingungen“und „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (§ 305 Abs. 1). Diese …” „… erforderliche Willenseinigung braucht bei Eintritt des Ereignisses nichtmehr zu bestehen.42.3.II.1.4 Allgemeine …”

Neuntes Kapitel Verjährung S. 373-404

„… einklagen könnte (Rn 1113). Die GmbH stützt ihren Anspruch auf § 812 Abs. 1 S. 1.Denn sie hat einen Teil des …” „… ). Zu den absoluten Rechten gehören insbesonderedas allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1, Art …” „… fast wortgleich dasselbe. Es widerspricht zwar dem allgemei-nen Rechts- und Sprachgefühl, eine …”

Zweites Kapitel Vertragsschluss S. 91-118

„… “ fälschlich im Sinne von „Gegner“ verwendetwird.Der AntragAllgemeinesDefinition: Ein Antrag ist eine …” „… formuliert worden war, ist sie Teil desvon K gestellten Antrags und gilt deshalb als von ihm festgelegte …” „… Wort“ darstellen soll. Wer dem anderen Teil die Entschei-dung überlässt, ob der Vertrag geschlossen …”

Sachregister S. 419-428

„… ffAllgemeine Geschäftsbedingungen sieheAGBAnfechtung als einseitiges Rechtsgeschäft 87– wegen arglistiger …” „… – Verkehrswesentlichkeit 545Eigentum 1188Eigentumsvorbehalt 372 ff– Definition 375– Fall 372Einigung als Teil der …” „… Übergabe als Teil der Übereignung bewegli-cher Sachen 311, 375Übergabe-Einschreiben 111 …”

Viertes Kapitel Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte S. 133-148

„… anderen Teils über den Eintritt der Rechtsänderung und die Ein-tragung der Rechtsänderung in das Grundbuch …” „… “ konkret „des Eigentümers“ sagen und den „anderen Teil“ als „Er-werber“ bezeichnen. An die Stelle des …” „… Auflassung gehört nicht mehr zum Abschluss des Kaufver-trages, sondern ist schon Teil seiner Erfüllung, also …”

doi.org/10.5771/9783845289380

No access

Select

Christoph Hirsch

BGB

Series: NomosStudium

Volume 2016

Results in this title

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… NomosStudium BGB Allgemeiner Teil Nomos Hirsch 9. Auflage Nomos NomosStudium BGB Allgemeiner Teil …” „… Bundesnotarordnung BRAO Bundesrechtsanwaltsordnung Brox/Walker Brox/Walker, Allgemeiner Teil des BGB, 37. Aufl, 2013 …” „… Menschenrechte Enneccerus/Nipperdey Enneccerus/Nipperdey, Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts, 15. Aufl …”

Drittes Kapitel Abweichung vom Gesetz und Einbeziehung von AGB S. 121-134

„… , indem man in einem Kommentar nachsieht. Abdingbares Recht Die meisten Paragrafen des Allgemeinen Teils …” „… eine Generalklausel. In einem Lehrbuch des Allgemeinen Teils des BGB können diese Probleme natürlich …” „… verbieten in vielen Fällen, gesetzliche Vorschriften in einer bestimmten Weise durch Allgemeine …”

Erstes Kapitel Personen, Willenserklärungen und Rechtsgeschäfte S. 35-91

„… guten Ordnung halber, nämlich deklaratorisch (§ 22 PStG). Im Allgemeinen Teil des BGB findet sich nur …” „… Willenserklärung – Teil 1, JA 2007, 687. Willenserklärungen Allgemeines Die weitaus wichtigste Gruppe der …” „… jedoch dem wichtigsten Abschnitt des Allgemeinen Teils die Überschrift „Rechtsgeschäfte“ gegeben (§§ 104 …”

Achtes Kapitel Vertretung S. 298-378

„… Vollmacht Allgemeines Seinen Ausdruck hat das Trennungsprinzip in § 168 gefunden, in dessen S. 1 von dem der …” „… der Auslegung einer Vollmachtsurkunde gelten die allgemeinen Auslegungsgrundsätze. Es ist deshalb in …” „… Ausdruck „einseitige Willenserklärung“.58 Allgemeine Voraussetzungen des § 174 Bevollmächtigter: Das …”

Siebtes Kapitel Andere fehlerhafte Rechtsgeschäfte S. 230-297

„… bereits gebraucht sei und ein Teil der Munition fehle. (Nach AG Freiburg NJW- RR 1999, 637) Markmann muss …” „… Yannick den Vertrag heimlich abgeschlossen. Die Eltern könnten dem Vertrag aber in einer allgemeinen Form …” „… Vertreter noch nicht gegenüber dem anderen Teil definitiv geäußert hat, kann der andere den Vertreter zur …”

Sechstes Kapitel Willensmängel S. 167-229

„… . Aufl., 2011, § 25 Rn 10. 4 Pawlowski, Allgemeiner Teil des BGB, 7. Aufl. 2003 Rn 476, 476a. Sechstes …” „… allgemeiner Rechtsgeschäftslehre, ZIP 2005, 191; Preuß, Geheimer Vorbehalt, Scherzerklärung und Scheingeschäft …” „… , Jura 2002, 815; Thiessen, Scheingeschäft, Formzwang und Wissenszurechnung, NJW 2001, 3025. Allgemeines …”

Zehntes Kapitel Die Rechte des Einzelnen und ihr Schutz S. 410-424

„… Willenserklärung; Rn 84). Im Allgemeinen Teil des BGB finden sich keine Gestaltungsrechte, die ein Rechtsverhältnis …” „… nicht nur gegenüber einer Einzelperson, sondern gegenüber der Allgemeinheit, wirken also gegen jedermann …” „… umfassenden Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts abgeleitet (Rn 16 f). Dieses umfassende Recht gehört …”

Fünftes Kapitel Bedingungen, Fristen, Termine S. 151-166

„… den Mitteln des Allgemeinen Teils des BGB nicht erläutert werden. 3 Medicus Rn 827. Fünftes Kapitel …” „… „Vertragsbedingungen“ und „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (§ 305 Abs. 1). Diese „Bedingungen“ haben natürlich nichts …” „… Wirksamkeit beweisen. 2. 3. II. 1. 4 Allgemeine Meinung, zB BGH NJW 1994, 3227; Soergel/Wolf § 158 Rn 28. 5 …”

Zweites Kapitel Vertragsschluss S. 92-120

„… von „Gegner“ verwendet wird. Der Antrag Allgemeines Definition: Ein Antrag ist eine Willenserklärung …” „… die Fristbestimmung von der Ford AG formuliert worden war, ist sie Teil des von K gestellten Antrags …” „… dem anderen Teil die Entscheidung überlässt, ob der Vertrag geschlossen sein soll, erklärt keine …”

Neuntes Kapitel Verjährung S. 379-409

„… einen Teil des Betrags „ohne rechtlichen Grund“ bezahlt, nämlich ohne dass Bogdanowitsch insofern …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1, Art. 2 GG), das Recht am eigenen Namen (§ 12), das Eigentum …” „… Anspruchs Entstehung einer Entgeltforderung Allgemeines „Entstanden“ ist der Anspruch, wenn er gerichtlich …”

Sachregister S. 425-434

„… – Verwender 266 – vorformuliert 263 – zur Lektüre angeboten 283 ff Allgemeine Geschäftsbedingungen siehe AGB …” „… – Verkehrswesentlichkeit 545 Eigentum 1188 Eigentumsvorbehalt 372 ff – Definition 375 – Fall 372 Einigung als Teil der …” „… 302 Übergabe als Teil der Übereignung beweglicher Sachen 311, 375 Übergabe-Einschreiben 111 ff …”

Viertes Kapitel Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte S. 135-150

„… Übertragung des Eigentums an einem Grundstück ... ist die Einigung des Berechtigten und des anderen Teils über …” „… “ konkret „des Eigentümers“ sagen und den „anderen Teil“ als „Erwerber“ bezeichnen. An die Stelle des …” „… nicht mehr zum Abschluss des Kaufvertrages, sondern ist schon Teil seiner Erfüllung, also des …”

doi.org/10.5771/9783845263144

No access

Select

Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

Results in this title

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… NomosLehrbuch Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil Nomos 5. Auflage Faust Nomos NomosLehrbuch …” „… Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil 5. Auflage Professor Dr. Florian Faust, LL.M. Bucerius Law School …” „… 14.09.15 09:06 Vorwort Dies ist nun schon die fünfte Auflage meines Lehrbuchs zum Allgemeinen Teil des …”

§ 16 Verbraucherschutzvorschriften S. 124-129

„… : Allgemeiner Teil, 3. Aufl., § 5 Rn. 22 ff., § 18; Tonner, Nomos-Lehrbuch Schuldrecht: Vertragliche …” „… : Allgemeiner Teil, 3. Aufl., § 3 Rn. 6 f. E. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherschutzrecht§ 16 …” „… Die Verbraucherschutzvorschriften finden sich an vielen verschiedenen Stellen im BGB. Im Allgemeinen …”

§ 15 Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 113-123

„… Weiler, Nomos-Lehrbuch Schuldrecht: Allgemeiner Teil, 3. Aufl., § 11. § 15 114 1 2 3 als Unternehmer …” „… Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherschutzrecht Die Verwendung von Allgemeinen …” „… Geschäftsbedingungen §§ 305 ff. BGB stellen besondere Regeln für die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB …”

§ 17 Rechtsfähigkeit S. 130-132

„… hier nicht weiter besprochen werden, denn obwohl er im Allgemeinen Teil des BGB geregelt ist, handelt …” „… der Auffassung, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Menschen in beschränktem Umfang dessen …” „… Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts genießen (postmortaler Persönlichkeitsschutz). Die …”

§ 20 Bewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 166-169

„… einer Weinversteigerung teil und weiß, dass nach den örtlichen Gebräuchen das Heben der Hand ein um 50 …” „… allgemeinen Grundsatz, dass der objektive Erklärungswert unerheblich ist, wenn der Empfänger die …” „… BGB auf positive Kenntnis des Erklärungsempfängers abstellt, modifiziert er den allgemeinen Grundsatz …”

§ 26 Die Vertretungsmacht S. 221-249

„… auf die konkrete Vertretererklärung Bezug nehmen, sondern es genügt auch, wenn er allgemein zum …” „… Gesellschaftsrecht. Rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht Allgemeines Rechtsgeschäftlich erteilte Vertretungsmacht …” „… Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer Vollmacht, damit dieser als Teil seiner Arbeitsleistung Rechtsgeschäfte mit …”

§ 25 Der Offenheitsgrundsatz S. 214-220

„… , wenn sich das Handeln in fremdem Namen aus den Umständen ergibt. Das entspricht den allgemeinen …” „… sich aus den allgemeinen Grundsätzen für die Auslegung von Willenserklärungen (z.B. dem Grundsatz …” „… Voraussetzungen Der Wille, in fremdem oder im eigenen Namen zu handeln, ist Teil des Geschäftswillens. Nach den …”

§ 10 Sittenwidrige Rechtsgeschäfte (§ 138 BGB) S. 98-102

„… Gegenpartei, so genügt ein einseitiger Sittenverstoß. Begründen dagegen die Interessen der Allgemeinheit oder …” „… nicht bewusst wird und der Einsicht verschließt, dass sich der andere Teil nur unter dem Zwang der …” „… Kreditsicherungsrecht.12 n Knebelungsverträge Verträge, die die wirtschaftliche Freiheit des anderen Teils so sehr …”

§ 3 Der Vertragsschluss S. 52-72

„… Festlegung enthalten – im Extremfall kann er es dem anderen Teil überlassen, sie durch die Annahme …” „… gerichtet ist, sondern an einen begrenzten Kreis von Personen oder sogar die Allgemeinheit: Er enthält keine …” „… rechtlich binden will, d.h. dem anderen Teil ermöglichen will, durch die Annahme einen Vertrag zustande zu …”

§ 18 Geschäftsfähigkeit S. 133-160

„… des minderjährigen Kindes ist nach § 1629 Abs. 1 S. 1 BGB Teil der elterlichen Sorge (§ 1626 Abs. 1 …” „… öffentlichen Lasten (z.B. Grundsteuer) bleiben nach allgemeiner Meinung im Rahmen von § 107 BGB außer Betracht …” „… Geschäftsfähiger mit Einwilligung des gesetzlichen Vertreters eine Willenserklärung wirksam abgeben. Allgemeines …”

Definitionen S. 298-307

„… → essentialia negotii. § 3 Rn. 24 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) § 305 Abs. 1 BGB (Legaldefinition …” „… ) Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen (d.h. mindestens drei Verträge …” „… und der andere Teil annehmen durfte, der Vertretene dulde und billige das Handeln des Vertreters. § 26 …”

§ 8 Formbedürftige Rechtsgeschäfte S. 86-94

„… aufgrund der Form ein klarer Beweis erbringen lässt (Beweisfunktion). Im Allgemeinen Teil des BGB ist nicht …” „… sich ein Teil zur Übertragung seines gegenwärtigen Vermögens oder eines Bruchteils davon verpflichtet …” „… Form Auch formbedürftige Rechtsgeschäfte sind nach den allgemeinen Regeln auszulegen. In einem zweiten …”

§ 22 Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und widerrechtlicher Drohung S. 190-198

„… geläufige Formel, es sei gemäß § 242 BGB entscheidend, ob der andere Teil nach Treu und Glauben unter …” „… . § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) eine unmittelbare Benachteiligung …” „… spielen darf, darf der Arbeitgeber auch nicht nach dem 2 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vom …”

§ 2 Die Willenserklärung S. 28-51

„… funktioniert, ist die Erklärung durch diese Konstruktion schon in allgemeiner Form festgelegt. Sie geht damit …” „… Fahrlässigkeit zu entnehmen ist. Problematisch ist, dass das Gesetz insofern keine allgemeine Regelung enthält …” „… Schuss – M hat sich erschossen. In der allgemeinen Aufregung bleibt die Bürgschaftsurkunde auf dem Tisch …”

§ 21 Unbewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 170-189

„… jedoch nach allgemeiner Ansicht auf nicht-körperliche Gegenstände wie etwa Forderungen analog angewendet …” „… anderen Teils, der auf die Erklärung vertraut hat, einschränken. Mit diesem Zweck wäre es nicht vereinbar …” „… , tatsächlich aber nicht erfolgt, darf daher nicht zu einer Beschränkung der nach den allgemeinen Grundsätzen …”

§ 28 Einzelne Probleme des Stellvertretungsrechts S. 257-280

„… Beurteilung entscheiden lässt. Er hat aus dem allgemeinen Rechtsgedanken des § 166 Abs. 1 BGB abgeleitet, dass …” „… Prokura verlassen können. Es ist aber allgemein anerkannt, dass der Dritte nicht in allen Fällen, in denen …” „… dieses Problems vertreten36: n Die ältere Rechtsprechung und ein Teil der Literatur beziehen den …”

§ 29 Boten S. 281-291

„… ) herbeiführen will, geht es ihm im Allgemeinen nur darum, die Erklärung an jemanden zu adressieren, bei dem sie …” „… diese Rechtsfolgen auslöst; die Person des Betreffenden ist ihm im Allgemeinen gleichgültig. Eine an …” „… werden danach im Allgemeinen als Empfangsboten anzusehen sein, außer wenn sie ihrer Funktion nach …”

§ 13 Umdeutung (§ 140 BGB) S. 109-110

„… Umdeutung (§ 140 BGB) Allgemeines § 140 BGB kommt zur Anwendung, wenn ein nichtiges Rechtsgeschäft …” „… , das von der Rechtsordnung nicht akzeptiert wird. Kann das Ziel – zumindest teilweise – mit einem …” „… kein Fall der Teilnichtigkeit ist. Von seinen Wirkungen her darf es aber nicht über das umgedeutete …”

§ 4 Sachenrechtliche Grundlagen S. 73-75

„… er durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande; es gelten insofern die allgemeinen Regeln …” „… abstellt, bringt der Wortlaut des § 929 BGB aber nur einen Teilaspekt der Problematik zum Ausdruck, denn …” „… Wortlaut des § 929 BGB aber nur einen Teilaspekt der Problematik zum Ausdruck, denn Eigentum ist zwar der …”

§ 9 Gesetzwidrige Rechtsgeschäfte (§ 134 BGB) S. 95-97

„… liegt also bei der Auslegung der Verbotsgesetze. Allgemeine Kriterien lassen sich hierfür kaum angeben …” „… Weg zu erreichen suchen, den der Wortlaut des Verbotsgesetzes nicht erfasst. Teilweise werden sie …”

Stichwortverzeichnis S. 308-314

„… 2 Abstraktionsprinzip 5 3, 12 6, 28 41 Abtretungsverbot 11 4 accidentalia negotii 3 24 Allgemeine …” „… Unterlegenheit 10 5 Taschengeldparagraf 18 30 ff. Teilbarkeit des Rechtsgeschäfts 12 7 Teilnichtigkeit 12 1 …” „… Teilzeit-Wohnrechtevertrag 16 5, 8 Telefax 2 33, 35, 37 Telekommunikative Übermittlung 8 6 Testament 2 2 Testierfähigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845262253

No access

Select

Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

Results in this title

Literaturverzeichnis S. 282-283

„… Literaturverzeichnis (Auswahl) Lehrbücher Boecken, Winfried: BGB – Allgemeiner Teil, 2. Aufl …” „… . Stuttgart 2012. Boemke, Burkhard/Ulrici, Bernhard: BGB Allgemeiner Teil, Berlin 2009. Bork, Reinhard …” „… : Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 3. Aufl. Tübingen 2011. Brehm, Wolfgang: Allgemeiner Teil des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… NomosLehrbuch Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil Nomos 4. Auflage Faust Nomos NomosLehrbuch …” „… Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil 4. Auflage Professor Dr. Florian Faust, Bucerius Law School, Hamburg …” „… Allgemeinen Teil des BGB nichts Weltbewegendes (sofern es das im Zivilrecht überhaupt gibt…) „getan“. Doch ist …”

Rechtsfähigkeit S. 119-121

„… Verein (§§ 21 ff. BGB). Er soll hier nicht weiter besprochen werden, denn obwohl er im Allgemeinen Teil …” „… Rechtsprechung ist der Auffassung, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Menschen in beschränktem Umfang …” „… Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts genießen (postmortaler Persönlichkeitsschutz). Die …”

Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 104-113

„… auf AGB gilt damit nicht die allgemeine Regelung des § 139 BGB, nach der bei teilweiser Unwirksamkeit …” „… Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherschutzrecht Die Verwendung von Allgemeinen …” „… Geschäftsbedingungen §§ 305 ff. BGB stellen besondere Regeln für die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB …”

Bewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 153-156

„… einer Weinversteigerung teil und weiß, dass nach den örtlichen Gebräuchen das Heben der Hand ein um 50 …” „… allgemeinen Grundsatz, dass der objektive Erklärungswert unerheblich ist, wenn der Empfänger die …” „… BGB auf positive Kenntnis des Erklärungsempfängers abstellt, modifiziert er den allgemeinen Grundsatz …”

Der Offenheitsgrundsatz S. 200-206

„… Teil des Geschäftswillens. Nach den allgemeinen Grundsätzen macht ein diesbezüglicher Willensmangel die …” „… , wenn sich das Handeln in fremdem Namen aus den Umständen ergibt. Das entspricht den allgemeinen …” „… oder einen Vertretenen handelt, wie sich aus den allgemeinen Grundsätzen für die Auslegung von …”

Sittenwidrige Rechtsgeschäfte (§ 138 BGB) S. 89-93

„… Gegenpartei, so genügt ein einseitiger Sittenverstoß. Begründen dagegen die Interessen der Allgemeinheit oder …” „… nicht bewusst wird und der Einsicht verschließt, dass sich der andere Teil nur unter dem Zwang der …” „… Knebelungsverträge Verträge, die die wirtschaftliche Freiheit des anderen Teils so sehr beschränken, dass er seine …”

Die Vertretungsmacht S. 207-228

„… Gesellschaftsrecht. Rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht Allgemeines Rechtsgeschäftlich erteilte Vertretungsmacht …” „… Erteilung einer Vollmacht Allgemeines Die Erteilung einer Vollmacht (Bevollmächtigung) ist ein einseitiges …” „… Rechtsgeschäft. Sie erfolgt durch eine empfangsbedürftige Willenserklärung und unterliegt den allgemeinen …”

Geschäftsfähigkeit S. 122-147

„… BGB Teil der elterlichen Sorge (§ 1626 Abs. 1 BGB). Gesetzlicher Vertreter ist also, wem die …” „… . Grundsteuer) bleiben nach allgemeiner Meinung im Rahmen von § 107 BGB außer Betracht. Der BGH7 hat das mit dem …” „… des gesetzlichen Vertreters eine Willenserklärung wirksam abgeben. Allgemeines zur Einwilligung Die …”

Der Vertragsschluss S. 48-63

„… Festlegung enthalten – im Extremfall kann er es dem anderen Teil überlassen, sie durch die Annahme …” „… 3 sonen oder sogar die Allgemeinheit: Er enthält keine Festlegung der Person des Vertragspartners …” „… Erklärende bereits rechtlich binden will, d.h., dem anderen Teil ermöglichen will, durch die Annahme einen …”

Formbedürftige Rechtsgeschäfte S. 77-85

„… aufgrund der Form ein klarer Beweis erbringen lässt (Beweisfunktion). Im Allgemeinen Teil des BGB ist nicht …” „… , in denen sich ein Teil zur Übertragung seines gegenwärtigen Vermögens oder eines Bruchteils davon …” „… ). Auslegung und Form Auch formbedürftige Rechtsgeschäfte sind nach den allgemeinen Regeln auszulegen. In einem …”

Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und widerrechtlicher Drohung S. 176-184

„… geläufige Formel, es sei gemäß § 242 BGB entscheidend, ob der andere Teil nach Treu und Glauben unter …” „… die Frage nach der Schwangerschaft wegen Verstoßes gegen § 7 Abs. 1 des Allgemeinen …” „… ausgeschlossen.4 t 2 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vom 14.8.2006 verbietet auch im …”

Die Willenserklärung S. 26-47

„… Konstruktion schon in allgemeiner Form festgelegt. Sie geht damit auf den Willen dessen zurück, der den …” „… entnehmen ist. Problematisch ist, dass das Gesetz insofern keine allgemeine Regelung enthält und die …” „… Nebenzimmer ein Schuss – M hat sich erschossen. In der allgemeinen Aufregung bleibt die Bürgschaftsurkunde auf …”

Definitionen S. 274-281

„… können und der andere Teil annehmen durfte, der Vertretene dulde und billige das Handeln des Vertreters …” „… eine bestimmte Person gerichtet, sondern an einen begrenzten Personenkreis oder die Allgemeinheit. § 3 …”

Einzelne Probleme des Stellvertretungsrechts S. 235-257

„… . Er hat aus dem allgemeinen Rechtsgedanken des § 166 Abs. 1 BGB abgeleitet, dass sich – unabhängig von …” „… sich etwa auf den gesetzlich festgelegten Umfang der Prokura verlassen können. Es ist aber allgemein …” „… . Einschränkung des Anwendungsbereichs Nach allgemeiner Ansicht kann der Vertreter Insichgeschäfte vornehmen, die …”

Unbewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 157-175

„… § 90a S. 3 BGB Tiere den Sachen gleichstellt. § 119 Abs. 2 BGB wird jedoch nach allgemeiner Ansicht auf …” „… der objektiven Erheblichkeit soll die Anfechtbarkeit im Interesse des anderen Teils, der auf die …” „… der nach den allgemeinen Grundsätzen gegebenen Anfechtungsmöglichkeiten führen. Die Voraussetzungen …”

Verbraucherschutzvorschriften S. 114-118

„… Verbrauchsgüterkäufe (§§ 474–477 BGB), über Teilzeit-Wohnrechteverträge (§§ 481–487 BGB), über …” „… . E. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherschutzrecht§ 16 116 3 4 5 6 …” „… Teilzeit-Wohnrechteverträge in § 485 BGB, für Verbraucherdarlehensverträge und Verträge mit Finanzierungshilfen in § 495 BGB …”

Boten S. 258-268

„… will, geht es ihm im Allgemeinen nur darum, die Erklärung an jemanden zu adressieren, bei dem sie diese …” „… Rechtsfolgen auslöst; die Person des Betreffenden ist ihm im Allgemeinen gleichgültig. Eine an einen …” „… eines Unternehmens werden danach im Allgemeinen als Empfangsboten anzusehen sein, außer wenn sie ihrer …”

Umdeutung (§ 140 BGB) S. 100-101

„… Umdeutung (§ 140 BGB) Allgemeines § 140 BGB kommt zur Anwendung, wenn ein nichtiges Rechtsgeschäft …” „… , das von der Rechtsordnung nicht akzeptiert wird. Kann das Ziel – zumindest teilweise – mit einem …” „… kein Fall der Teilnichtigkeit ist. Von seinen Wirkungen her darf es aber nicht über das umgedeutete …”

Sachenrechtliche Grundlagen S. 64-66

„… die allgemeinen Regeln. Der Inhalt der Willenserklärungen könnte etwa wie folgt lauten: Eigentümer …” „… Eigentum abstellt, bringt der Wortlaut des § 929 BGB aber nur einen Teilaspekt der Problematik zum Ausdruck …” „… Wortlaut des § 929 BGB aber nur einen Teilaspekt der Problematik zum Ausdruck, denn Eigentum ist zwar der …”

Gesetzwidrige Rechtsgeschäfte (§ 134 BGB) S. 86-88

„… liegt also bei der Auslegung der Verbotsgesetze. Allgemeine Kriterien lassen sich hierfür kaum angeben …” „… erfasst. Teilweise werden sie ausdrücklich verboten (z.B. in §§ 306a, 312i S. 2, 511 S. 2 BGB). Sonst ist …”

Sachregister S. 284-289

„… Allgemeine Geschäftsbedingungen 15 – Anfechtung bei Unkenntnis 21 5 – Auslegung 15 14 – Begriff 15 6 …” „… 3 Teilzeit-Wohnrechtevertrag 16 3, 8 Telefax 2 29, 31, 33 Telekommunikative Übermittlung 8 6 …” „… Strohmanngeschäft 20 4 Strukturelle Unterlegenheit 10 5 Taschengeldparagraf 18 30 ff. Teilbarkeit des …”

doi.org/10.5771/9783845260143

No access

Select

Christoph Hirsch

BGB

Series: NomosStudium

Volume 2015

Results in this title

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… NomosStudium BGB Allgemeiner Teil Nomos Hirsch 8. Auflage Nomos NomosStudium BGB Allgemeiner Teil …” „… Bundesrechtsanwaltsordnung Brox/Walker Brox/Walker, Allgemeiner Teil des BGB, 37. Aufl, 2013 BSG Bundessozialgericht BT-Drs …” „… Einführungsgesetz zum BGB Enneccerus/Nipperdey Enneccerus/Nipperdey, Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts, 15 …”

Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen S. 119-131

„… Generalklausel. In einem Lehrbuch des Allgemeinen Teils des BGB können diese Probleme natürlich nicht vertieft …” „… bestimmten Weise durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) abzuändern. Diese Vorschriften sind dann gegen …” „… . Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen u Fall 10: „Die gelieferte Ware ...“ § 305 Abs. 2 Der …”

Willenserklärungen bilden Rechtsgeschäfte S. 53-62

„… wichtigsten Abschnitt des Allgemeinen Teils die Überschrift „Rechtsgeschäfte“ gegeben (§§ 104– 185) und ihm …” „… Allgemeinen Teil des BGB zB die §§ 108 Abs. 1, 126 Abs. 2, 128, 145, 151–157, 177 Abs. 1. Erstes Kapitel …” „… bilden Rechtsgeschäfte § 3 55 63 Willenserklärungen Allgemeines Die weitaus wichtigste Gruppe der …”

Natürliche und juristische Personen S. 34-46

„… , 1156; Karsten Schmidt, Die Personengesellschaft als Rechtsfigur des „Allgemeinen Teils“, AcP 209 (2009 …” „… halber, nämlich deklaratorisch (§ 22 PStG). Im Allgemeinen Teil des BGB findet sich nur eine einzige …” „… ; Cronemeyer, Zum Anspruch auf Geldentschädigung bei der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, AfP …”

Die Aufrechterhaltung fehlerhafter Rechtsgeschäfte S. 283-294

„… Teil vorgenommen sein würde“, ist das Rechtsgeschäft teilnichtig. Die Teilnichtigkeit ist deshalb die …” „… zu machen. Eine solche Preisabsprache, die im Allgemeinen zu höheren Preisen führt, will das GWB im …” „… „... wenn nicht anzunehmen ist, dass es auch ohne den nichtigen Teil vorgenommen sein würde“. Diese Worte …”

Vertragsschluss ohne Vertretungsmacht S. 359-368

„… ausgelassenen Worte: „… dem anderen Teil nach dessen Wahl zur Erfüllung oder zum Schadensersatz verpflichtet …” „… Vertragsschluss Allgemeines Ein vom Vertreter ohne Vertretungsmacht geschlossener Vertrag ist zunächst schwebend …” „… Vertragspartner (den „anderen Teil“) oder an den Vertreter richten (§ 182 Abs. 1). Dabei ist aber zu unterscheiden …”

Abweichung von gesetzlichen Vorschriften S. 117-119

„… vergewissern, indem man in einem Kommentar nachsieht. Abdingbares Recht Die meisten Paragrafen des Allgemeinen …” „… Teils und des Schuldrechts sind abdingbar (nachgiebig, dispositiv), lassen also einer abweichenden …” „… vielen Fällen, gesetzliche Vorschriften in einer bestimmten Weise durch Allgemeine Geschäftsbedingungen …”

Scherzerklärungen und Scheingeschäfte S. 163-170

„… , Allgemeiner Teil des BGB, 7. Aufl. 2003 Rn 476, 476a. § 18 Scherzerklärungen und Scheingeschäfte § 18 167 404 …” „… Gesamtvertreter: Zurechnungsprobleme zwischen Corporate Governance und allgemeiner Rechtsgeschäftslehre, ZIP 2005 …” „… , 408; Wiegand, Vertragliche Beschränkungen der Berufung auf Willensmängel, 2000. Allgemeines Häufig …”

Bedingte Verpflichtungsgeschäfte S. 147-154

„… ist, kann mit den Mitteln des Allgemeinen Teils des BGB nicht erläutert werden. 3 Medicus Rn 827. § 15 …” „… “ und „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (§ 305 Abs. 1). Diese „Bedingungen“ haben natürlich nichts mit …” „… Allgemeine Meinung, zB BGH NJW 1994, 3227; Soergel/Wolf § 158 Rn 28. 5 BGH NJW 2002, 2862. Fünftes Kapitel …”

Die Auslegung der Willenserklärungen S. 75-89

„… zum Allgemeinen Teil des Schuldrechts gehören.235 c) 7. 227 BGH NJW 2008, 2106 Rn 34 f. 228 BVerfG NJW …” „… auszugehen, der nach dem allgemeinen Sprachgebrauch zu interpretieren ist.179 Der BGH hat deshalb zu Recht …” „… , dass das Logo Teil des Aufdrucks sein sollte, aber noch mitgeteilt werden konnte. Daraus ergibt sich …”

Fehlendes Erklärungsbewusstsein S. 220-226

„… , zeigt die Geduld und Besonnenheit unserer Justiz. t Lerneinheit 26 Literatur: Oechsler, Der Allgemeine …” „… Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs und das Internet, Jura 2012, 422 (zum Erklärungsbewusstsein); Pauly …” „… dass beim Fehlen des Erklärungsbewusstseins allgemein Nichtigkeit die Folge wäre.195 Die hM lehnt aber …”

Entscheidend ist das Wissen des Vertreters S. 332-339

„… sich ein allgemeiner Grundsatz.101 Das ist auch gerecht, denn die Gesamtvertretung dient nicht dazu …” „… ... gewisser Umstände beeinflusst werden ...“ Die Tatsache, dass ein Teil der Wohnung gar nicht zugänglich und …” „… schädliche Wissen seines Vertreters zurechnet.104 Da § 166 Abs. 1 allgemein vom „Vertreter“ spricht, ist es …”

Die Rechte des Einzelnen S. 405-412

„… Rechtsgeschäft mit empfangsbedürftiger Willenserklärung; Rn 84). Im Allgemeinen Teil des BGB finden sich keine …” „… Geltendmachung der Unwirksamkeit von Gestaltungserklärungen, JR 1993, 309; Degenhart, Das allgemeine …” „… Einzelperson, sondern gegenüber der Allgemeinheit, wirken also gegen jedermann. Die Verletzung eines absoluten …”

Einseitiges Rechtsgeschäft ohne Vertretungsmacht S. 368-375

„… Rechtsgeschäfts, NJOZ 2013, 1321; Oechsler, Der Allgemeine Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs und das Internet …” „… allgemein angenommen, dass es sich überhaupt nicht um ein Rechtsgeschäft handelt, sondern um eine …” „… Kaufinteressenten D, sein Name sei Y, legte ihm die Zulassungsbescheinigung Teil II vor und unterschrieb den …”

Formnichtige Rechtsgeschäfte S. 238-261

„… (§ 4 Abs. 3 WEG). Das Teileigentum wird in ein besonderes „Teileigentumsgrundbuch“ eingetragen (§ 7 Abs …” „… will bekanntlich sagen: Ob das verdeckte Rechtsgeschäft gültig ist oder nicht, ist nach den allgemeinen …” „… Rechtssicherheit. Es geht deshalb nicht an, ihn „aus allgemeinen Billigkeitserwägungen unbeachtet zu lassen“.45 …”

Sonderfälle des Vertragsschlusses S. 102-113

„… Aufstellen des Automaten eine Willenserklärung an die Allgemeinheit sehen (unten Rn 221). Aber im SB-Laden …” „… an die Allgemeinheit. Die hM sieht im Aufstellen eines Warenautomaten einen an alle Interessenten …” „… Kaufverträgen nicht. Abschluss eines Kaufvertrags über eine eBay-Auktion Allgemeines Bei eBay bestimmt der …”

Gesamtvertretungsmacht S. 328-332

„… einen Gesamtvertreter: Zurechnungsprobleme zwischen Corporate Governance und allgemeiner …” „… Einzelregelungen (auch § 125 Abs. 2 S. 3 HGB, § 35 Abs. 2 S. 3 GmbHG) ergibt sich ein allgemeiner Grundsatz.101 Das …” „… . „... durch die Kenntnis ... gewisser Umstände beeinflusst werden ...“ Die Tatsache, dass ein Teil der …”

Hemmung der Verjährung S. 388-395

„… Allgemeines Die Hemmung der Verjährung kann durch sehr unterschiedliche Ereignisse ausgelöst werden. Einen in …” „… eine oder der andere Teil die Fortsetzung der Verhandlungen verweigert“ (§ 203 S. 1 aE). Auch in diesem …” „… Einschlafenlassen schon nach sechs Monaten eingetreten sei, und der BGH hat dem in allgemeiner Form zugestimmt (aaO …”

Geschäfte nicht voll Geschäftsfähiger S. 226-238

„… zurückzunehmen. Markmann ist der Meinung, dass er den Kaufpreis nicht zu erstatten brauche, da ein Teil der …” „… Yannick den Vertrag heimlich abgeschlossen. Die Eltern könnten dem Vertrag aber in einer allgemeinen Form …” „… gesetzliche Vertreter noch nicht gegen- über dem anderen Teil definitiv geäußert hat, kann dieser ihn zur …”

Trennungsprinzip und Abstraktionsprinzip S. 136-142

„… Einigung ist also ein Vertrag, aber kein Verpflichtungsgeschäft, sondern ein dinglicher Vertrag und Teil …” „… Ring? Es ist nicht allgemein nach der Rechtslage gefragt, sondern nur, wem der Ring gehört. Es kommt …” „… Teil des Kaufvertrags sei. Um diesem Irrtum entgegenzuwirken, sind im Folgenden andere …”

Sachregister S. 420-429

„… – Verwender 266 – vorformuliert 263 – zur Lektüre angeboten 283 ff Allgemeine Geschäftsbedingungen siehe AGB …” „… Eigentum 1188 Eigentumsvorbehalt 372 ff – Definition 375 – Fall 372 Einigung als Teil der Übereignung 312 f …” „… – Auflassung 303 – Eintragung 302 Übergabe als Teil der Übereignung beweglicher Sachen 311, 375 …”

Antrag und Annahme S. 89-102

„… Sportberichterstattung) fälschlich im Sinne von „Gegner“ verwendet wird. Der Antrag Allgemeines Definition: Ein Antrag …” „… von der Ford AG formuliert worden war, ist sie Teil des von K gestellten Antrags und gilt deshalb als …” „… dem anderen Teil die Entscheidung überlässt, ob der Vertrag geschlossen sein soll, erklärt keine …”

Verjährungsfristen S. 375-388

„… einklagen könnte (Rn 1113). Die GmbH stützt ihren Anspruch auf § 812 Abs. 1 S. 1. Denn sie hat einen Teil …” „… Beeinträchtigung geschützt sind (Rn 1185). Zu den absoluten Rechten gehören insbesondere das allgemeine …” „… Erste Voraussetzung des Beginns: Entstehung des Anspruchs Entstehung einer Entgeltforderung Allgemeines …”

Verbotene Rechtsgeschäfte S. 261-268

„… einer GmbH. Dieser bestimmte, dass die Gesellschafter – was zulässig ist – zunächst nur einen Teil ihrer …” „… und Rückabwicklung wegen Verstoßes gegen § 134 BGB nichtiger Dienst- und Werkverträge – Teil I, JA …” „… , 373; BGH NJW 1999, 1715. 167 BAG NJW 2009, 3260. 168 Allgemeine Meinung, zB Staudinger/Sack § 134 Rn …”

Duldungsvollmacht S. 349-354

„… Rechtsprechung und Lehre geschaffenes, in seinen Voraussetzungen und seiner Wirkung allgemein anerkanntes …” „… Rechtsinstitut. Nur seine rechtliche Einordnung ist umstritten: Früher ging der BGH und mit ihm ein Teil der …”

Anscheinsvollmacht S. 354-359

„… der Regel voraus, dass das Verhalten des anderen Teiles, aus dem der Geschäftsgegner auf die Erteilung …” „… Rechtsnatur und Rechtsfolgen Es ist allgemein anerkannt, dass es sich bei der Anscheinsvollmacht nicht um eine …”

Arglistige Täuschung S. 174-189

„… Anzeige gilt als Teil der Erklärung, die Frau Luger beim Vertragsschluss abgegeben hat. Es spielt keine …” „… allgemeine Redensarten, die keinen objektiv festlegbaren (verifizierbaren) Inhalt haben, stellen keine …” „… Täuschende einen für den anderen Teil wichtigen Umstand verschweigt, obwohl er ihn offenbaren müsste …”

Sittenwidrige Rechtsgeschäfte S. 268-283

„… unterlegenen Teils zumindest teilweise rückgängig zu machen.274 Der BGH hat daraufhin seine Rechtsprechung …” „… viele Voraussetzungen, die teils kumulativ, teils alternativ gegeben sein müssen. Dadurch geht leicht …” „… Überlegene“ war und der andere Teil „sich nur wegen seiner schwächeren Lage auf den ungünstigen Vertrag …”

Schadensersatzpflicht des Irrenden S. 214-220

„… sitzengelassene Teil der ehemaligen Verlobten und seine Eltern können verlangen, so gestellt zu werden, als hätten …” „… Allgemeinen Schuldrechts. Sie werden deshalb in den entsprechenden Lehrbüchern188 ausführlich erläutert und …” „… “, wobei die Reisekosten von den Teilnehmern selbst getragen werden mussten. Im Starnberger Tagungsbüro …”

Schutz der Rechte S. 412-420

„… der Kündigungsfrist ließ sie die Wohnung räumen, aber lagerte nur einen Teil der Wohnungsgegenstände …” „… – Verwender 266 – vorformuliert 263 – zur Lektüre angeboten 283 ff Allgemeine Geschäftsbedingungen siehe AGB …”

Eigenschaftsirrtum S. 207-214

„… von Leibl handelte. Ein solcher Motivirrtum berechtigt im Allgemeinen nicht zur Anfechtung …” „… gilt auch ...“ als Unterfall des Inhaltsirrtums ein. Das wird aber heute allgemein anders gesehen …” „… das Angebot aber trotzdem an: Auch in diesem Fall liegt nach allgemeiner Meinung kein gesetzlich …”

Das Wirksamwerden der Willenserklärungen S. 62-75

„… entscheidend.128 Das Gleiche gilt für Unternehmen.129 „Übergabe-Einschreiben“ Allgemeines Im Streitfall muss …” „… Wohngemeinschaft adressierte Kündigung in den gemeinsamen Briefkasten werfen. Sie ging damit nach den allgemeinen …” „… abgegeben werden, es gelten deshalb die Ausführungen unter Rn 98. Die übrigen allgemeinen Voraussetzungen …”

Inhaltsirrtum S. 194-203

„… Inhaltsirrtum § 22 201 509 510 511 512 Anfechtungserklärung § 143, der ja ganz allgemein von der …” „… ), sondern an die Allgemeinheit. Aber das war unschädlich, weil nach den eBay-Bedingungen derjenige den …” „… teilte das am gleichen Tag auch Garst telefonisch mit. Dabei berief sie sich auf einen Irrtum bei der …”

Vorlage der Vollmachtsurkunde S. 315-319

„… höchstrichterlichen Rechtsprechung – den falschen Ausdruck „einseitige Willenserklärung“.57 Allgemeine Voraussetzungen …” „… Vollmachtsurkunde anerkannt hatte.73 Leider hat das BAG diese praxisnahe Auslegung teilweise aufgegeben.74 Erlöschen …” „… Ladenlokal gehörte Richard Beck als Teileigentum. Er brauchte Geld und bat deshalb Ottomar Pilarski, mit dem …”

Kollusion und erkennbarer Missbrauch der Vertretungsmacht S. 345-349

„… Täter benachteiligt würden. Erkennbarer Missbrauch der Vertretungsmacht Allgemeines Ein Vertreter kann …” „… Kredite wenigstens teilweise zurückzuführen. Er erzählte der 70-jährigen Klara Heydebreck, deren Hausarzt …” „… zurückgestellt, weil das Interesse der Bank an einer zumindest teilweisen Tilgung der notleidenden Kredite …”

Fristen und Termine S. 157-163

„… ). Der Beginn eines Tages löst die Frist aus Allgemeines § 187 Abs. 2 S. 1 geht davon aus, dass eine …” „… Bundesliga teilnimmt. In einem Vertrag vom 15. Oktober 2001 verpflichtete sich die TK-GmbH, der B für …”

Insichgeschäfte S. 339-345

„… Rechtsgeschäft nichtig sei, wenn nicht eine der genannten Ausnahmen vorliegt. Das ist aber nach allgemeiner …” „… Auktion teilnehmen konnte, erteilte A den Auftrag, für ihn den Purrmann zu ersteigern. Wenn A den Zuschlag …” „… gedrängt, seine Kredite wenigstens teilweise zurückzuführen. Er erzählte der 70-jährigen Klara Heydebreck …”

doi.org/10.5771/9783845260082

1

2 3 ... 4368