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Dorothee Maurmann - Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

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Dorothee Maurmann

Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 38 2008

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Allgemeine Rechtsgrundsätze S. 33-38

„… RechtsgrundsätzeAusdruck abstrakter Rechtsideen und des Gewissens der Völkergemeinschaft.48Die allgemeinen Rechtsgrundsätze …” „… angewendet werden.50B. Allgemeine Rechtsgrundsätze „Die von den Kulturvölkern anerkannten allgemeinen …” „… zwanziger Jahre war die Debatte um das Verständnis der allgemeinenRechtsgrundsätze durch die gegensätzlichen …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut S. 140-169

„… . Allgemeine Rechtsgrundsätze und Völkergewohnheitsrechta. Opinio iuris und allgemeine RechtsgrundsätzeEine …” „… verlieren sie aber nicht ihren Charakter als allgemeine Rechtsgrundsätze.Gerade in Fallkonstellationen, in …” „… Widerspruch in sich.522C. Allgemeine Rechtsgrundsätze gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-StatutIm Schrifttum …”

Entscheidungen des IGH S. 107-128

„… Beweisführung als allgemeiner Rechtsgrundsatzangesehen wird. Rechtsgrundsätze werden auch in einer weiteren …” „… auf allgemeines und bilaterales Völkergewohnheitsrecht und auf allgemeine Rechtsgrundsätze im Sinne …” „… allgemeinen Rechtsgrundsätze leitetePortugal aus dem übereinstimmenden innerstaatlichen Recht ab. Portugal …”

Vernunftrechtlicher Ansatz S. 30-33

„… AnsatzNach dem vernunftrechtlichen Verständnis sind allgemeine RechtsgrundsätzeAusdruck abstrakter …” „… der LehreDie Gewinnung, der Inhalt und die Bedeutung der allgemeinen Rechtsgrundsätze gemäß Art. 38 …” „… Rechtsgrundsätzen Spiropoulos,Die Allgemeinen Rechtsgrundsätze im Völkerrecht – Eine Auslegung von Art. 383 des …”

Schiedsgerichtliche Entscheidungen S. 57-70

„… Völkerrechtsgrundsätzen“ aus dem Schiedsspruch korrespondiert mit dem der so genannten „allgemeinen Rechtsgrundsätze“188 …” „… herangezogen.Denn die Richter erwähnen bei der Bestimmung der allgemeinen Rechtsgrundsätze des Völkerrechts zwei …” „… Zu der im Schrifttum vorgenommenen Differenzierung zwischen „allgemeinen Rechtsgrundsätzen“ und …”

Völkerrechtsgrundsätze S. 38-45

„… diesem restriktivenAnsatz beziehen sich die Termini „allgemeine Rechtsgrundsätze“ und „Grundsätze des …” „… einräumt, dass die Grenze dieser Kategorie von allgemeinen Rechtsgrundsätzen zum Völkergewohnheitsrecht …” „… Völkergewohnheitsrecht als auchden allgemeinen Rechtsgrundsätzen gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut zugeordnet werden …”

Einleitung S. 21-29

„… sich die Frage, ob das Vorsorgeprinzip als allgemeinerRechtsgrundsatz im Sinne von Art. 38 Abs. 1 lit …” „… nach dem Wortlaut – „die von den Kulturvölkern anerkannten allgemeinen Rechtsgrundsätze“ – geringere …” „… Vorsorgeprinzip ein allgemeiner Rechtsgrundsatz im Sinne von Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut ist, wederin der …”

Normtheoretisches Konzept im Völkerrecht S. 50-57

„… den Kulturvölkern anerkannten allgemeinen Rechtsgrundsätze; [...].“ (Hervorheb. d. Verf.).155 Zu der …” „… Einordnung einer Norm als„Rechtsgrundsatz“ im Völkerrecht maßgeblich erscheinen: „Rechtsgrundsätze“enthalten …” „… zwischen Generalklauseln und RechtsgrundsätzenEsser, S. 95 f.34immanent. Es handelt sich deshalb um Normen …”

Entscheidungen des StIGH S. 88-107

„… . 38 Nr. 3 StIGH-Statut, „die von den Kulturvölkern anerkannten, allgemeinen Rechtsgrundsätze“, sondern …” „… Kompetenz-Kompetenz als „allgemein anerkannterRechtsgrundsatz“ bezeichnet. Wie auch in zahlreichen weiteren …” „… Gerichtshof in zahlreichenEntscheidungen auf „Rechtsgrundsätze“ beziehungsweise allgemein auf„Grundsätze …”

Revision des StIGH-Statuts 1945 S. 84-88

„… , Völkergewohnheitsrecht und allgemeinen Rechtsgrundsätzen aus dem Statut des StIGHunverändert übernahm und darüber hinaus …” „… entnehmen,dass die allgemeinen Rechtsgrundsätze gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statutnicht primär durch Urteile …” „… von einem früheren Verständnis der allgemeinen Rechtsgrundsätze angesehen wurde. Der chilenische …”

Zusammenfassung S. 169-170

„… 1493. Allgemeine Rechtsgrundsätze und ius cogensAus Art. 53, 64 Wiener Vertragsrechtskonvention …” „… , völkerrechtlicher Vertrag oder allgemeiner Rechtsgrundsatz haben.Daraus folgt, dass auch Rechtsgrundsätzen …” „… allgemeinen Rechtsgrundsätzen auf Völkervertrags- und Völkergewohnheitsrecht wegen der Subsidiarität der …”

Das Vorsorgeprinzip als Rechtsgrundsatz S. 253-256

„… dessen Systematisierung bleibt zu klären, ob dieses als allgemeiner Rechtsgrundsatz gemäß Art. 38 Abs. 1 …” „… . Rechtsgrundsätzesind normtheoretisch durch ihre allgemeine, über einzelne Regelungsbereichehinausgehende Geltung …” „… jedoch nicht isoliert betrachtet werden,sondern muss im Licht der allgemeinen Verpflichtung zum …”

Ergebnis S. 73-75

„… Formulierung„die von den Kulturvölkern anerkannten allgemeinen Rechtsgrundsätze“ nachwie vor aktuell. Im Anschluss …” „… Rechtsgrundsätzeneingeordnet.554. KapitelKonzeptionelle Beratungen zu Rechtsgrundsätzen 1920 und 1945Der Wortlaut von Art. 38 …” „… völkerrechtliche Verträge zwischen den Parteien nicht bestehen, sind dieso genannten „allgemeinen, anerkannten …”

Das Vorsorgeprinzip als Recht S. 249-253

„… dessen Systematisierung bleibt zu klären, ob dieses als allgemeiner Rechtsgrundsatz gemäß Art. 38 Abs. 1 …” „… . Rechtsgrundsätzesind normtheoretisch durch ihre allgemeine, über einzelne Regelungsbereichehinausgehende Geltung …” „… qualifizierten und allgemeinen Anforderungen. Es werden qualifizierte Anforderungen an die Schwelle des zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Vernunftrechtlicher Ansatz 13B. Allgemeine Rechtsgrundsätze 13I. Geltungsgrund 15II. Transformation in das Völkerrecht …” „… . Ergebnis 120C. Allgemeine Rechtsgrundsätze gemäß Art. 38 Abs. 1lit. c IGH-Statut 120I. Das Merkmal …” „… . Allgemeines 131b. Kriterien für die Feststellung von Rechtsgrundsätzen 1322. Völkervertragsrecht 134a …”

Beratungen zum StIGH-Statut 1920 S. 75-84

„… Formulierung„die von den Kulturvölkern anerkannten allgemeinen Rechtsgrundsätze“ nachwie vor aktuell. Im Anschluss …” „… Änderungen des Wortlauts der Klausel diskutiert. Es wurde nochmals angeregt, die allgemeinenRechtsgrundsätze …” „… diskutiert.264 „Rechtsgrundsätze“ wurden im Vergleich zu „Rechtsregeln“ als vage, inhaltlich allgemeinere …”

Allgemeine Rechtstheorie S. 47-50

„… „Rechtsgrundsätze“ seien dagegen durch die Unbestimmtheit der Verhaltensanordnung und die Allgemeinheit des …” „… 272. KapitelNormtheoretische BetrachtungRechtsgrundsätze sind Bestandteil der nationalen …” „… Struktur und dem Normcharakter von Rechtsgrundsätzen bislang vornehmlich vor dem Hintergrund des …”

Schlussbetrachtung S. 257-260

„… , als allgemeiner Rechtsgrundsatz gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statutverbindlich.966Die vorliegende …” „… „allgemeineRechtsgrundsätze“ und „Völkerrechtsgrundsätze“, die in der Rechtsprechungder internationalen Gerichte und in der …” „… Entstehung als „allgemeine Rechtsgrundsätze“ zu bezeichnen, Völkergewohnheitsrecht als solches zu benennen …”

Systematik der Völkerrechtsquellen S. 128-130

„… von Rechtsgrundsätzen herausgearbeitet und abschließend die allgemeinen Rechtsgrundsätze in dasSystem …” „… allgemeinen Rechtsgrundsätzen gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut ausreichend,dass diese als Recht von den …” „… Rechtsgrundsätzen vertreten werden. Es ist eine Tendenz festzustellen, die das Völkergewohnheitsrecht als …”

Internationale Verträge vor 1920 S. 70-73

„… 50B. Internationale Verträge vor 1920Auf Rechtsgrundsätze wird auch in Verträgen aus der Zeit vor …” „… das Verständnis von Rechtsgrundsätzen in diesen Verträgen beleuchtet werden, um einen möglichen …” „… Rechtsgrundsätze Erwähnung finden, Spiropoulos, S. 7. 228 Dazu Kapitel 4, Fußnote 266 m. w. N.229 Abkommen …”

Fazit S. 46-47

„… „Rechtsgrundsatz“ ist Legion im Völkerrecht. Jedoch bestehen hinsichtlich der Entstehung und Feststellung von …” „… Rechtsgrundsätzen im Sinne vonArt. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut Unklarheiten, wie die Bestandsaufnahme des …” „… Ibid., S. 6 f.272. KapitelNormtheoretische BetrachtungRechtsgrundsätze sind Bestandteil der nationalen …”

Konstituierende Elemente des Völkergewohnheitsrechts S. 130-140

„… Argumentationslinie wie die Ansicht, nach der allgemeine Rechtsgrundsätze aus dem Völkervertragsrecht ermittelt werden …” „… allgemeine Rechtsgrundsätze oder aus moralischenGründen.4982. Nachweis der opinio iurisFür den Nachweis der …” „… Abgrenzung zu der zweiten ungeschriebenen Völkerrechtsquelle, den allgemeinen Rechtsgrundsätzen, erschwert …”

Konzept und Untersuchungskriterien S. 171-178

„… allgemeine Risikoabwägungen und Management-überlegungen zu Grunde. Deshalb ist eine Orientierung an …” „… im Völkerrecht anerkannt ist und ob es sich um einen verbindlichen Rechtsgrundsatz handelt …” „… . DieGrundlage für diese Untersuchung bildet das im ersten Teil herausgearbeiteteKonzept von Rechtsgrundsätzen …”

Umweltrechtsprinzipien S. 45-46

„… umweltvölkerrechtlichen Schrifttum eine andere Bedeutung beigemessen als den oben diskutierten Rechtsgrundsätzen.117 Das …” „… „Umweltrechtsprinzipien“ werden nicht verbindliche Rechtsgrundsätze im Sinne von Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut …” „… auf mehreren allgemeinen Grundsätzen, denen sie drei Funktionen beimessen.120 Dabeihandelt es sich …”

Weltraumvertrag S. 239-242

„… weitgehendeAnerkennung gefunden hat. Für die Geltung des Vorsorgeprinzips als verbindlicher allgemeiner Rechtsgrundsatz …” „… Auswirkungen auf andere Staaten in Art. IX S. 3Weltraumvertrag geregelt wird. Die Vorschrift ist allgemein …” „… inhaltliche Aussage ermittelt werden können.912 Darüber hinaus muss es sich um eine allgemeine Regelung von …”

Literaturverzeichnis S. 263-280

„… , Die Allgemeinen Rechtsgrundsätze gemäß Artikel 38 I c) des Statutsdes Internationalen Gerichtshofes …” „… anerkannten allgemeinen Rechtsgrundsätze“?, in: Medina, M./Mesa,R./Moriño, P. (Hrsg.), Pensamiento Juridico y …” „… . 209-232.Spiropoulos, Jean, Die Allgemeinen Rechtsgrundsätze im Völkerrecht – Eine Auslegung von Art. 383 …”

Das Vorsorgeprinzip als Verpflichtung S. 242-249

„… weitgehendeAnerkennung gefunden hat. Für die Geltung des Vorsorgeprinzips als verbindlicher allgemeiner Rechtsgrundsatz …” „… inhaltliche Aussage ermittelt werden können.912 Darüber hinaus muss es sich um eine allgemeine Regelung von …” „… für die Ermittlung verbindlicher Rechtsgrundsätze in völkerrechtlichenVerträgen Kapitel 6 unter C. III …”

Montrealer Protokoll S. 185-190

„… das formale Kriterium für die Feststellung von Rechtsgrundsätzen auf derGrundlage völkerrechtlicher …” „… . PräambelDie Präambel des Protokolls wiederholt die allgemeine Verpflichtung aus Art. 2Abs. 1 Wiener …” „… dem Montrealer Protokoll allgemein Sands, S. 345; Erben, S. 84; Benedick, S. 20 ff.; Epiney/Scheyli …”

Wiener Ozonkonvention S. 178-185

„… auch ausdrücklich erwähnt.694II. Allgemeine vorsorgende Verpflichtungen 1. Systematik und …” „… SchutzrichtungInnerhalb des operativen Teils des Vertrags wird das Vorsorgeprinzip zunächst inder allgemeinen …” „… Ozonkonvention.700 Durch die allgemein gehaltene695 „[...] verändern oder wahrscheinlich verändern, verursacht …”

doi.org/10.5771/9783845211244

Christian Bergner - Eigentumsbeschränkungen außerhalb von Gesetzen und Rechten Dritter

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Christian Bergner

Eigentumsbeschränkungen außerhalb von Gesetzen und Rechten Dritter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 795 2013

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Allgemeine Rechtsgrundsätze S. 76-78

„… somit keine Rechtsnorm im Sinne desArt. 2 EGBGB.Allgemeine RechtsgrundsätzeAllgemeine Rechtsgrundsätze …” „… richterlich ausgefüllt werden.283 Für diese Arbeit ist nun entscheidend, ob allgemeineRechtsgrundsätze …” „… der Inhalt der allgemeinen Rechtsgrundsätze näher betrachtet werden.Einerseits können sie aus …”

Richterrecht S. 73-76

„… keine Rechtsnorm im Sinne desArt. 2 EGBGB.Allgemeine RechtsgrundsätzeAllgemeine Rechtsgrundsätze282 …” „… werden.283 Für diese Arbeit ist nun entscheidend, ob allgemeineRechtsgrundsätze Rechtsnormen im Sinne des …” „… : Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts, S. 54, § 3 Rn. 33; Schmalz: Methodenlehre für das juristische …”

Rechte Dritter S. 78-80

„… allgemeiner Rechtsgrundsatz folgen.Nur wenn sich der Gesetzgeber noch nicht geäußert hat, ist der Weg eröffnet …” „… , auseiner außerpositiven Wertung einen allgemeinen Rechtsgrundsatz herzuleiten. Esscheint deshalb …” „… werden.295 Aufgrund dieser weitreichenden und allgemeinen Wirkung weisen die Rechtsgrundsätze keinen …”

Gewohnheitsrecht S. 71-73

„… Rechtsgrundsätze.GewohnheitsrechtGewohnheitsrecht entsteht durch tatsächliche dauerhafte Übung und der Überzeugung der beteiligten Kreise, dass …” „… ); Bork: Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs, Rn. 10 und 18.252 Staudinger – Merten, Art. 2 …” „… von Gewohnheitsrecht, Richterrechtsowie der allgemeinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… SchrankenA. 71GewohnheitsrechtI. 72RichterrechtII. 73Allgemeine RechtsgrundsätzeIII. 76Rechte DritterB. 78 …”

Zusammenfassung S. 80

„… . Darunter sind neben dem geschriebenen Recht das Gewohnheitsrecht und die allgemeinen Rechtsgrundsätze zu …” „… fassen. Dabei müssen die allgemeinen Rechtsgrundsätze einen Konkretisierungsgrad aufweisen, der den …”

Ergebnisse S. 139-140

„… Gewohnheitsrecht und die allgemeinen Rechtsgrundsätze. Ande-§ 6139rerseits stellen auch Rechte Dritter, worunter …”

Literaturverzeichnis S. 141-156

„… Inhaltskontrolle allgemeiner Geschäftsbedingungen,Heidelberg 1986141Benecke, Martina: Gesetzesumgehung im …” „… Zivilrecht – Lehre und praktischer Fall im allgemeinen und Internationalen Privatrecht, Tübingen 2004Bengen …” „… Nutzungsbeeinträchtigungen, Berlin 1995Boecken, Winfried: BGB – Allgemeiner Teil, 2. Aufl., Stuttgart 2012Bohlen, Heinz …”

doi.org/10.5771/9783845245829

Katrin Kulms - Der Effektivitätsgrundsatz

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Katrin Kulms

Der Effektivitätsgrundsatz

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 374 2013

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Allgemeine Rechtsgrundsätze S. 29-30

„… 29 III. Allgemeine Rechtsgrundsätze Neben dem geschriebenen Recht können auch allgemeine …” „… Rechtsgrundsätze die Durchführung des Unionsrechts beeinflussen.47 Dabei sind folgende allgemeine Rechtsgrundsätze …” „… , Europ. Verwaltungsrechtsschutz, 2006, Rdnr. 409 ff.; umfassend zu allgemeinen Rechtsgrundsätzen …”

Sekundärrechtliche Regelungen S. 27-29

„… Rechtsgrundsätze Neben dem geschriebenen Recht können auch allgemeine Rechtsgrundsätze die Durchführung des …” „… Unionsrechts beeinflussen.47 Dabei sind folgende allgemeine Rechtsgrundsätze einschlägig: der Anspruch auf …” „… einem Verstoß gegen Unionsrecht51. In welchem Verhältnis allgemeine Rechtsgrundsätze zum nationalen …”

Parallelwertungen im Unionsrecht S. 151-153

„… allgemeinen Rechtsgrundsätzen des Unionsrechts im Einklang steht626 oder sich sonst im Unions- 621 So auch …” „… : Allgemeine Rechtsgrundsätze können »unter bestimmten Voraussetzungen das Festhalten an nationalen …” „… allgemeinen Rechtsgrundsatzes der Rechtssicherheit seien.630 Er prüft zwar dennoch die Vereinbarkeit mit dem …”

Der Äquivalenz- und der Effektivitätsgrundsatz S. 30-32

„… , dass das geschriebene Recht und allgemeine Rechtsgrundsätze nur wenige Vorgaben für die Durchführung …” „… allgemeinen Rechtsgrundsätzen sowie dem Effektivitäts- und dem Äquivalenzgrundsatz abzugrenzen. D. Die …” „… für die Durchführung des Unionsrechts und allgemeine Rechtsgrundsätze sind meist sehr abstrakt …”

Die Zielsetzungen der Arbeit S. 32-35

„… Unionsrechts und allgemeine Rechtsgrundsätze sind meist sehr abstrakt formuliert. Größtenteils wird somit …” „… oder in den allgemeinen Rechtsgrundsätzen gibt. Praktisch ist dies aber fast immer der Fall …” „… .69 Diese rechtfertigen es, die direkten Vorgaben des Gerichtshofs von den allgemeinen …”

Direkte Vorgaben durch den Gerichtshof S. 32

„… Unionsrechts und allgemeine Rechtsgrundsätze sind meist sehr abstrakt formuliert. Größtenteils wird somit …” „… .69 Diese rechtfertigen es, die direkten Vorgaben des Gerichtshofs von den allgemeinen …” „… Rechtsgrundsätzen sowie dem Effektivitäts- und dem Äquivalenzgrundsatz abzugrenzen. D. Die Zielsetzungen der Arbeit …”

Die bewusste Beschränkung des Unionsrechts S. 150-151

„… dem Effektivitätsgrundsatz, dass die nationale Regelung mit allgemeinen Rechtsgrundsätzen des …” „… , doch mit anderer Begründung Burgi, Verwaltungsprozeß und Europarecht, 1996, S. 50 und 62: Allgemeine …” „… Rechtsgrundsätze können »unter bestimmten Voraussetzungen das Festhalten an nationalen Vollzugsbestimmungen …”

Abschließende Bewertung S. 213-228

„… , Kommentar, Art. 86-89 EGV, De-minimis-Verordnung, Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung sowie …” „… Sekundärrechtsschutz im Öffentlichen Recht, VVDStRL 61 (2001), S. 362-424. Erbguth, Wilfried, Allgemeines …” „… , Allg. VerwaltungsR, 5. Aufl. 2012). Erichsen, Hans-Uwe, Ehlers, Dirk (Hrsg.), Allgemeines …”

Folgerungen für den Einsatz des Effektivitätsgrundsatzes S. 148

„… Teilrechtsgebiets oder auf die Durchsetzung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes. Wird einem Einzelnen die …”

Primärrechtliche Regelungen S. 26-27

„… Primär- und Sekundärrecht, allgemeine Rechtsgrundsätze sowie direkte Vorgaben durch den Gerichtshof …” „… , Rdnr. 2 f.; umfassend zum Verständnis von Art. 291 AEUV Stelkens, EuR 2012, S. 511 ff. 35 Allgemein …” „… Neben diesen Normen, die zwar allgemein gehalten sind, dafür aber direkt die Durchführung des …”

Die konkretere von mehreren möglichen Normen als Bezugspunkt S. 148-149

„… Teilrechtsgebiets oder auf die Durchsetzung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes. Wird einem Einzelnen die …”

Eine qualifizierte Gefahr für die Verwirklichung des Unionsrechts S. 146-148

„… Teilrechtsgebiets oder auf die Durchsetzung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes. Wird einem Einzelnen die …”

Das kompetenzielle Abwägungsmodell S. 211-213

„… Unionsrechts abzuwägen, wobei im Abwägungsprozess auch allgemeine Rechtsgrundsätze anzuwenden seien.873 Positiv …”

Die befristete Geltung von Ansprüchen S. 71-73

„… Rechtssicherheit zu den im Unionsrecht anerkannten allgemeinen Rechtsgrundsätzen gehöre. Deshalb sei eine …”

Sonstige Regelungen zur Rechts- und Bestandskraft S. 73-75

„… allgemeinen Rechtsgrundsätzen gehöre. Deshalb sei eine Verwaltungsbehörde aus Unionssicht nicht verpflichtet …”

Zusammenfassende Konturierung des Effektivitätsgrundsatzes S. 177-182

„… ) allgemeine Rechtsgrundsätze herangezogen werden.737 III. Zusammenfassung Häufig kann ein Verstoß gegen den …” „… Beachtung vom Verhalten des Einzelnen beeinflussbar ist, kann diese allgemeine Regel auf eine noch …”

Bis zur gesetzgeberischen Neuregelung S. 174-177

„… (nationale) allgemeine Rechtsgrundsätze herangezogen werden.737 III. Zusammenfassung Häufig kann ein Verstoß …”

Die Gutgläubigkeit des Beihilfeempfängers als Voraussetzung für Vertrauensschutz und Rechtssicherheit S. 109-113

„… , einschließlich allgemeiner Rechtsgrundsätze, Anwendung finden. Fehle es an solchen, richte sich die Rückforderung …” „… Urteil Deutsche Milchkontor allgemein fest, dass es mit dem Effektivitätsgrundsatz vereinbar sei, wenn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Primärrechtliche Regelungen 26 II. Sekundärrechtliche Regelungen 27 III. Allgemeine Rechtsgrundsätze 29 IV. Der …” „… . Amtsblatt der Europäischen Union AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AGG Allgemeines …”

doi.org/10.5771/9783845247670

David Zechmeister - Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

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David Zechmeister

Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 30 2007

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Allgemeine Rechtsgrundsätze S. 132

„… . II. Allgemeine Rechtsgrundsätze Neben dem Gewohnheitsrecht gelten die Allgemeinen Rechtsgrundsätze …” „… Gerichtshofs als weitere Rechtsquelle des Völkerrechts.473 Bei den allgemeinen Rechtsgrundsätzen handelt es …” „… des humanitären Völkerrechts haben sich nur wenige Rechtsgrundsätze etablieren können. Hierzu könnte …”

Die Martens’sche Klausel S. 132-133

„… . II. Allgemeine Rechtsgrundsätze Neben dem Gewohnheitsrecht gelten die Allgemeinen Rechtsgrundsätze …” „… Gerichtshofs als weitere Rechtsquelle des Völkerrechts.473 Bei den allgemeinen Rechtsgrundsätzen handelt es …” „… selbst ableiten lässt, ohne dass es sich dabei um einen allgemeinen Rechtsgrundsatz gemäß Art. 38 Abs. 1 …”

Fazit S. 133-134

„… allgemeinen Rechtsgrundsätze und das Gewohnheitsrecht und deren Schutzwirkung für all die Personen, die …” „… und der allgemeinen Rechtsgrundsätze unterliegt. Danach muss die betroffene Person mit Menschlichkeit …” „… Völkergewohnheitsrecht, die Allgemeinen Rechtsgrundsätze und die Martens’sche Klausel sind daher nur in Sondersituationen …”

Gewohnheitsrecht S. 128-132

„… 128D. Gewohnheitsrechtliche Anwendung und allgemeine Rechtsgrundsätze I. Gewohnheitsrecht Zum …” „… . II. Allgemeine Rechtsgrundsätze Neben dem Gewohnheitsrecht gelten die Allgemeinen Rechtsgrundsätze …” „… Gerichtshofs als weitere Rechtsquelle des Völkerrechts.473 Bei den allgemeinen Rechtsgrundsätzen handelt es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Gewohnheitsrechtliche Anwendung und allgemeine Rechtsgrundsätze 128I. Gewohnheitsrecht 1281. Die Haager …” „… Cogens 131II. Allgemeine Rechtsgrundsätze 132III. Die Martens’sche Klausel 132IV. Fazit 1334. Kapitel …”

Einleitung S. 19-22

„… Zerreißprobe, denn seine allgemeine Akzeptanz scheint gefährdeter zu sein als je zuvor. Diese Arbeit widmet …” „… des Haager Rechts, den Menschenrechtsabkommen, dem Gewohnheitsrecht sowie den Allgemeinen …” „… Rechtsgrundsätzen mit Relevanz im humanitären Völkerrecht ab. Durch beide Kapitel soll dem Leser ein Überblick …”

Anwendungsbereiche der Menschenrechte im Recht des bewaffneten Konflikts S. 123-128

„… Menschen gegen die Staatsmacht beanspruchen die Menschenrechte aus ihrer Natur heraus eine allgemeine …” „… Menschenrechtsschutz der einzige verbleibende Schutzmechanismus. 2. Die Menschenrechtsabkommen Die allgemeine …” „… regionaler Menschenrechtsabkommen. Während die allgemeine Erklärung der Menschenrechte nur deklaratorische …”

Gemischte Konflikte S. 109-115

„… anwendbar sind, können gewohnheitsrechtliche Normen oder allgemeine Rechtsgrundsätze Geltung haben. Diese …”

Der personelle Anwendungsbereich des III. Genfer Abkommens S. 51-62

„… , Warriors Without Rights?, S. 33. 58recht und die allgemeinen Rechtsgrundsätze zu halten haben, die im …”

doi.org/10.5771/9783845203508

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Jonas Hermann

Asset Protection Trusts

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 75 2012

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Allgemeine Rechtsgrundsätze S. 145-161

„… aber der Akt der Übertragung selbst eine engere Verbindung hatten. B. Allgemeine Rechtsgrundsätze …” „… denkbar. Die sham-Doktrin hingegen entstammt dem allgemeinen Zivilrecht. Ein Rechtsgeschäft, das ein sham …” „… Protection, VI. I. 1. 148a) Grundsätze Im englischen common law wird unter sham allgemein die Vorspiegelung …”

Zwischenfeststellung S. 188-189

„… das Gericht handle es sich um eine ergebnisorientierte Vorgehensweise, wichtige Rechtsgrundsätze …” „… Delaware, Alaska oder einem der anderen angeführten Staaten bislang aber noch nicht ergangen. Allgemein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… ) Public policy 144 2. Planungserwägungen 145 B. Allgemeine Rechtsgrundsätze 145 I. Ausgangsüberlegung 145 …” „… . Anwendungsbereich 82 2. Allgemeine Regeln 83 3. Asset Protection im Detail 84 13a) Insolvenz des Settlor 84 b …” „… . Anwendungsbereich 110 2. Allgemeine Regeln 110 3. Gläubigerschutz und Asset Protection Trusts 111 144. Restricting …”

Kollisionsrecht S. 123-145

„… Kollisionsrecht (nachfolgend A.), in der Anwendung allgemeiner Rechtsgrundsätze (nachfolgend B. und C.) sowie in …” „… anwendbare Recht ermittelt werden muss. I. Allgemeines In den USA gibt es kein einheitliches Kollisionsrecht …” „… das Kollisionsrecht in Trustfragen.574 Deswegen können allgemein gültige Grundzüge nur mit Vorsicht …”

Unwirksamkeit des Trust S. 248-274

„… Rechts in den USA bereits gezeigt hat, dass dort Unvereinbarkeiten mit allgemeinen Rechtsgrundsätzen …” „… untersuchten Asset Protection Trust Grenzen gesetzt sind. I. Ordre public und fraus legis im Allgemeinen …” „… . ___________________________ 1332 Dazu allgemein Kegel/K. Schurig, IPR, § 16 III. 2. b). 1333 Ganz h.M., vgl. Blumenwitz, in …”

Offshore Asset Protection Trusts S. 79-107

„… perpetuities und die Saunders-Doktrin.308 Schließlich müssen die Rechte von Schuldnern allgemein gestärkt …” „… Territorien als pro-debtor, was die allgemeine Meinung wiedergibt, so auch Beyer, in: Bove, Asset Protection …” „… Protection, Vol. I, 47, 49. 327 Vgl. allgemein Marty-Nelson, 47 Rutgers L. Rev. 11, 62 (1994). 328 Vgl …”

Contempt of court S. 164-188

„… als das, was in Deutschland im allgemeinen Sprachgebrauch unter Missachtung des Gerichts verstanden …” „… Rückführungspflicht auf Gegenstände und Vermögen im Allgemeinen auszudehnen. Kodifiziert ist eine solche repatriation …” „… ergebnisorientierte Vorgehensweise, wichtige Rechtsgrundsätze hätten keine Beachtung gefunden. Die …”

doi.org/10.5771/9783845241166

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