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Matthias Werner - Wettbewerbsrecht und Boykott

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Matthias Werner

Wettbewerbsrecht und Boykott

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 20 2008

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Abwehransprüche S. 205-207

„… Folgenden wird nur auf die lauterkeitsrechtlichen Besonderheiten eingegangen. A. Abwehransprüche Gemäß § 8 …” „… Anspruchsberechtigte Grundsätzlich stehen die Abwehransprüche des § 8 Abs. 1 UWG auch den in § 8 Abs. 3 Nr. 2 bis 4 …” „… Ausführer Auch gegen den Ausführer eines Boykotts können Abwehransprüche geltend gemacht werden, wenn er …”

Zivilrechtliche Ansprüche S. 161-166

„… Betroffenen stehen zivilrechtliche Abwehransprüche aus § 33 Abs. 1 GWB zu. In Ausnahmefällen können die …” „… Verhalten keinen Nutzen ziehen darf.758 II. Abwehransprüche Den Betroffenen steht gemäß § 33 Abs. 1 GWB ein …” „… Abwehransprüche die Unterlassung weiterer im Kern gleichartiger Boykottaufforderungen verlangt werden.770 Eine …”

Eigener Ansatz S. 56-65

„… ) Betroffener Anspruchsberechtigt für die Abwehransprüche nach § 33 Abs. 1 S. 1 GWB ist zunächst der Betroffene …” „… . 12 ff. 63 Abs. 3 Nr. 1 UWG stehen die lauterkeitsrechtlichen Abwehransprüche jedem Mitbewerber zu …” „… Anspruchsberechtigung für die Abwehransprüche besteht nach § 33 Abs. 2 GWB und § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG. Danach können die …”

Schadensersatzanspruch S. 207-208

„… Ausführer eines Boykotts können Abwehransprüche geltend gemacht werden, wenn er gegen § 4 Nr. 10 UWG …” „… . C. II. 1. Die Ausführungen zu Abwehransprüchen bei Boykottvereinbarungen gelten für § 4 Nr. 10 UWG …”

Stellungnahme S. 201-205

„… auf die lauterkeitsrechtlichen Besonderheiten eingegangen. A. Abwehransprüche Gemäß § 8 Abs. 1 UWG …” „… Anspruchsberechtigte Grundsätzlich stehen die Abwehransprüche des § 8 Abs. 1 UWG auch den in § 8 Abs. 3 Nr. 2 bis 4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Ansprüche 161 I. Begriff des Betroffenen 162 II. Abwehransprüche 162 1. Boykottvereinbarungen 163 2 …” „… 205 A. Abwehransprüche 205 I. Anspruchsberechtigung 205 1. Boykottierte Mitbewerber 205 2. Sonstige …”

Bußgeld S. 160-161

„… Ansprüche Dem von einem Kartellrechtsverstoß Betroffenen stehen zivilrechtliche Abwehransprüche aus § 33 Abs …”

Sachwortverzeichnis S. 213-216

„… . Abwehransprüche 162 ff., 205 ff. Abwehrboykott 142 f., 198 Aktive Verkäufe 113 Akzessorische Täterschaft …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 209-212

„… . Rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher Interessen können Abwehransprüche nur geltend machen, wenn …”

Gezielte Behinderung S. 178-199

„… gerichtlichen Geltendmachung ist, würde die Gewährung von Abwehransprüchen gegen eine unbegründete Abmahnung …”

doi.org/10.5771/9783845208404

Alexander Koch - Strafrechtliche Probleme des Angriffs und der Verteidigung in Computernetzen

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Alexander Koch

Strafrechtliche Probleme des Angriffs und der Verteidigung in Computernetzen

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 16 2008

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Abwehransprüche S. 152-158

„… 152 E. Exkurs: Zivilrechtliche Ansprüche gegen Angreifer I. Abwehransprüche 1. Beseitigungs- und …” „… ausreichend ist, um den Abwehranspruch auszulösen. 648 Ein solcher Anspruch besteht etwa, wenn bekannt ist …”

Schadensersatzansprüche S. 158-165

„… Abwehranspruch auszulösen. 648 Ein solcher Anspruch besteht etwa, wenn bekannt ist, dass ein System mit einem …” „… sanktionsbewehrt. Zivilrechtliche Abwehransprüche sind ebenfalls nicht gegeben. Ebenfalls nicht strafrechtlich …”

Zusammenfassung Angriff S. 165-166

„… sanktionsbewehrt. Zivilrechtliche Abwehransprüche sind ebenfalls nicht gegeben. Ebenfalls nicht strafrechtlich …”

Zulässige Verteidigung S. 151-152

„… . Teil 3 (S. 167 ff.). 152 E. Exkurs: Zivilrechtliche Ansprüche gegen Angreifer I. Abwehransprüche 1 …”

Inhaltsverzeichnis S. 10-20

„… : Zivilrechtliche Ansprüche gegen Angreifer 152 I. Abwehransprüche 152 1. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch …”

doi.org/10.5771/9783845208466

Thomas Feiler - Rechtliche Grundlagen und Grenzen der partiellen audiovisuellen Eigenvermarktung am Beispiel von Fußball-Pressekonferenzen via Web-TV

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Thomas Feiler

Rechtliche Grundlagen und Grenzen der partiellen audiovisuellen Eigenvermarktung am Beispiel von Fußball-Pressekonferenzen via Web-TV

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 25 2011

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Deliktsrechtliche Abwehransprüche S. 210-213

„… Deliktsrechtliche AbwehransprücheAls Abwehrrechtsposition aus dem Regelungsbereich des …” „… besteht zwischen §§ 3, 4 Nr. 9 UWG und demAbwehranspruch nach § 826 BGB eine echte Anspruchskonkurrenz.807 …”

Lauterkeitsrechtlicher Abwehranspruch S. 149-182

„… darstellt.Lauterkeitsrechtlicher AbwehranspruchWie die Verwertung des Inhalts „Pressekonferenz“ via Web-TV sowohl durch …” „… Tatbestände eines Abwehranspruchs gemäß § 8 Abs. 1 Alt. 2 i. V. m.§ 3 UWG kommen der Nachahmungsschutz gemäß …” „… dieGeneralklausel des § 3 Abs. 1 UWG. Sollte sich für die Fußballklubs und/oder dieDFL kein Abwehranspruch aus § 8 …”

Das Hausrecht des Veranstalters S. 182-210

„… Mailänder/Mailänder, Hörfunkberichterstattung, S. 101 (163).209Deliktsrechtliche AbwehransprücheAls …” „… Abwehranspruch gegen die ungenehmigte Parallelverwertung an die Hand zu gebenund darüber im Endeffekt die …” „… lauterkeitsrechtlicher Abwehransprüche keinen Bezug zu den wirtschaftlichen Interessen des Veranstalters herstellte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… abwehrrechtlicherBefugnisse?D.149Lauterkeitsrechtlicher AbwehranspruchI. 151Spannungsverhältnis Immaterialgüterrecht …” „… AbwehransprücheIII. 210Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb1. 210Sittenwidrige vorsätzliche …”

Kartellrechtliche Grenzen der Eigenvermarktung S. 294-298

„… Abwehransprüche auslöst, setzt aber auch dasKartellrecht dem Marktverhalten und damit den …”

Kritik an der Schloss-Tegel-Entscheidung S. 69-71

„… einer in fremdem Eigentum befindlichen Sache ohne Zustimmung desEigentümers einen Abwehranspruch nach …”

Rechtliche Grundlagen für eine exklusive Eigenvermarktung via Web-TV S. 290-294

„… Abwehransprüche auslöst, setzt aber auch dasKartellrecht dem Marktverhalten und damit den …”

Zwingende Anknüpfung an die Sachsubstanz S. 65-69

„… einer in fremdem Eigentum befindlichen Sache ohne Zustimmung desEigentümers einen Abwehranspruch nach …”

doi.org/10.5771/9783845232041

Marco Djordjevic - Duldungsvereinbarungen in zentralstädtischen Gemengelagen

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Marco Djordjevic

Duldungsvereinbarungen in zentralstädtischen Gemengelagen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 814 2013

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Ausschluss zivilrechtlicher Abwehransprüche S. 269

„… . Ausschluss zivilrechtlicher Abwehransprüche Eine dingliche Festschreibung immissionsbezogener …” „… des Abwehranspruchs aus § 1004 BGB treten und damit einen hinreichenden Eigentumsbezug aufweisen (z.B …”

Rechtsfolgen von Verzichtserklärungen S. 193-200

„… prozessrechtlichen Gesichtspunkten und danach, ob zivilrechtliche oder öffentlich-rechtliche Abwehransprüche …” „… betroffen sind.676 1. Öffentlich-rechtliche Abwehransprüche In prozessualer Hinsicht hat ein Verzicht im …” „… materiell-rechtlichen Auswirkungen auf den Bestand des öffentlich-rechtlichen Abwehranspruchs. Dass kein Rechtsuntergang …”

Bindung der Immissionsschutzbehörde S. 247-250

„… Immissionsschutzrecht. Abwehransprüche der Emittenten gegen den Bebauungsplan und Baugenehmigungen sind Gegenstand des …” „… Nutzung von Grundstücken geht. Die öffentlichrechtlichen Abwehransprüche der Immissionsbetroffenen …” „… baulichen Nutzung von Grundstücken. Daher sind die hieraus folgenden Abwehransprüche eindeutig …”

Von einer Fortwirkung und Weitergabe zu erfassende Personen S. 235-237

„… Immissionsbelastung des heranrückenden Gebiets mit Wohnnutzung eigene Abwehransprüche zustehen können.830 Das bedeutet …” „… Abwehransprüche des Immissionsschutzrechts setzt auf der Seite der Immissionsbetroffenen die Frage nach der 830 …” „… öffentlich-rechtliche Abwehransprüche zwei große Gruppen abdecken. Abwehransprüche gegen den Bebauungsplan stehen in …”

Kein Rechtsschutz für Emittenten nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch S. 109-111

„… Zivilrechtliche Abwehransprüche von Betreibern (Eigentümer oder Besitzer) gegen das Heranrücken störanfälliger …” „… hierfür nicht.386 Ein Abwehranspruch wegen Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb …” „… Banken Wenn es um Abwehransprüche geht, die mit Berechtigungen an Grundstücken zusammenhängen, darf nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Abwehransprüche 193 2. Auswirkungen privater Verzichtserklärungen auf öffentliche Belange 195 3. Zivilrechtliche …” „… Abwehransprüche 198 B. Parteien 200 C. Bezeichnung der betroffenen Grundstücksflächen 201 D. Einordung der …” „… zivilrechtlicher Abwehransprüche 269 II. Auswirkungen auf das öffentliche Recht 269 E. Verzichtserklärungen der …”

Kein Rechtsschutz für grundpfandrechtsgesicherte Banken S. 111-112

„… Rechtsreflex dar. V. Kein Rechtsschutz für grundpfandrechtsgesicherte Banken Wenn es um Abwehransprüche geht …” „… Vorschriften nicht erfasst.387 In öffentlicher-rechtlicher Hinsicht scheitern eigene Abwehransprüche der Banken …”

Bindung der Bauaufsichtsbehörde S. 246-247

„… Bebauungsrecht und das Immissionsschutzrecht. Abwehransprüche der Emittenten gegen den Bebauungsplan und …” „… Abwehransprüche der Immissionsbetroffenen hingegen resultieren in erster Linie aus dem Immissionsschutzrecht, d.h …”

Auswirkungen auf das öffentliche Recht S. 269-270

„… . Ausschluss zivilrechtlicher Abwehransprüche Eine dingliche Festschreibung immissionsbezogener …” „… des Abwehranspruchs aus § 1004 BGB treten und damit einen hinreichenden Eigentumsbezug aufweisen (z.B …”

Geltung der Grunddienstbarkeit für Dritte S. 267-269

„… zivilrechtlicher Abwehransprüche Eine dingliche Festschreibung immissionsbezogener Duldungspflichten ist im Bereich …” „… , solange letztere keine originären Kompensationsmechanismen sind, sondern an die Stelle des Abwehranspruchs …”

Bestimmtheit der Erklärung S. 190-193

„… öffentlich-rechtliche Abwehransprüche betroffen sind.676 1. Öffentlich-rechtliche Abwehransprüche In prozessualer …”

Ergebnisse der Untersuchung S. 295-308

„… öffentlich-rechtliche Abwehransprüche bestehen. Schuldrechtliche Vereinbarungen ohne Erklärung gegenüber der Behörde …” „… einem Verzicht aus § 397 Abs. 1 BGB. In Bezug auf sachenrechtliche Abwehransprüche (§ 1004 BGB und § 862 …” „… der Duldungsgrenzen eigene vertragliche Abwehransprüche gewährt. Solche wären angesichts ihres …”

Rechtsschutz für Immissionsbetroffene nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch S. 95-109

„… , Abs. 2 S. 1 BGB Da die Norm durch Einschränkung der sehr weitreichenden Abwehransprüche des …” „… Umkehrschluss ergibt sich daraus der Grundsatz, dass ein Abwehranspruch nur besteht, wenn es sich um wesentliche …” „… Emittenten nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch Zivilrechtliche Abwehransprüche von Betreibern (Eigentümer oder …”

Anzuwendende Versionen der GIRL und TA Lärm S. 206-207

„… Immissionsbetroffenen erfolgreich Abwehransprüche geltend machen könnten. Fraglich ist jedoch, bis zu welcher Höhe …”

Überblick S. 265-266

„… keine privatrechtlichen Abwehransprüche ausschließen, da sie ausweislich der gesetzlichen Vorschriften …”

Schuldrechtliche Weitergabe auf beiden Seiten S. 280-282

„… werden, da die emittentenseitig bestehenden Abwehransprüche grundstücksbezogen sind und die …”

Salvatorische Klausel S. 230-233

„… Vereinbarung bei Überschreitung der Duldungsgrenzen vertragliche Abwehransprüche gewährt, welche zwar ihrem …” „… Abwehranspruchsberechtigte an die Duldungspflichten und die für sie tragenden Säulen wie die Festlegung der Mess- und …”

Disponibilität der betroffenen Rechtsgüter S. 185-190

„… die Immissionsbetroffenen erfolgreich Abwehransprüche gegen die Emittenten geltend machen könnten …”

Grenzwerte S. 207-215

„… Abwehransprüche geltend machen könnten. Fraglich ist jedoch, bis zu welcher Höhe solche Duldungsgrenzen wirksam …”

Öffentlich-rechtlicher Rechtsschutz für Emittenten S. 88-95

„… Anlagenbetreibers bezweckt, ist er auf die baurechtlichen Abwehransprüche gegen Planung und Genehmigung der …”

Beispielsfälle S. 220-230

„… vertragliche Abwehransprüche gewährt, welche zwar ihrem Umfang nach dem allgemeinen Recht entsprechen, aber …”

Rechtsschutz für Immissionsbetroffene nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) S. 61-88

„… Abwehransprüche gegen Planung und Genehmigung der Wohnbebauung beschränkt.284 Diese bestehen in erster Linie in …”

Weitere in der Duldungsvereinbarung zu regelnde Bereiche S. 233-234

„… Abwehranspruchsberechtigte an die Duldungspflichten und die für sie tragenden Säulen wie die Festlegung der Mess- und …”

doi.org/10.5771/9783845248820

Dr. Dominikus Stadler - Das Nachbarrecht in Bayern

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Dr. Dominikus Stadler

Das Nachbarrecht in Bayern

2016

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KAPITEL 12: Abwehransprüche des Nachbarn S. 249-258

„… A Abwehranspruch des Eigentümers249KAPITEL 12Abwehransprüche des NachbarnWird das Eigentum oder der …” „… denStörer einen Abwehranspruch, den er notfalls im Klageweg geltendmachen kann. Anspruchsgrundlage ist für …” „… ) §§ 858f. BGB.A Abwehranspruch des Eigentümers§ 1004 BGB(1) 1Wird das Eigentum in anderer Weise als durch …”

Stichwortverzeichnis S. 297-308

„… Zweigen202ffAbstand, s. GrenzabstandAbwehranspruch– Immissionen 106f– des Besitzers 257f– des Eigentümers …” „… 249ffAbwehransprüche 106f, 249ffAlarmeinrichtungen, s. LärmAlleineigentum 24Angriffsnotstand 38 …” „… , verbotene 257Eigentum– Abwehransprüche 249ff– Arten 24ff– Befugnisse 27ff– Begrenzung 30ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Befugnisse . . . . . . . . 247KAPITEL 12 Abwehransprüche des Nachbarn . . . . . . . 249A Abwehranspruch des …” „… Eigentümers . . . . . . . . . . . . 249B Abwehranspruch des Besitzers . . . . . . . . . . . . . . 257KAPITEL …”

KAPITEL 6: Einwirkungen auf Grundstücke S. 87-170

„… Atomgeset-zes i.d.F. vom 15.07.1985 (BGBl. I S. 1565).b) Ein eingeschränkter Abwehranspruch des Betroffenen …” „… ausgelöst, so hat derAnlieger einen öffentlich-rechtlichen Abwehranspruch wegenBeeinträchtigung seiner …” „… Abwehranspruch sind die Verwaltungsge-55 Z.B. BGHZ 48, 98/104; 60, 119/122; 79, 289/292; kritisch hierzu …”

KAPITEL 15: Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz S. 283-296

„… Abwehransprüche gewährt. Dies ist insbesondere z.B. imBereich des Baurechts und im zunehmenden Maße auch des …” „… öffentlich-rechtlich geschützte Position desNachbarn eingegriffen, so richtet sich dessen Abwehranspruch nichtgegen …” „… Abwehrklage die Einhaltung der Auflage erzwingen(vgl. oben 6 B 10a). Diese Schadens- bzw. Abwehransprüche sind …”

KAPITEL 8: Betreten und Nutzung von Nachbargrundstücken S. 181-190

„… Berechtigten derAbwehranspruch nach § 1004 BGB zu (vgl. 12 A).B Hammerschlags- und LeiterrechtArt. 46b AGBGB …” „… Abwehransprüchen der §§ 1004, 862 BGBbegegnet werden kann (vgl. hierzu 12). Liegt hingegen ein Urteil aufDuldung …”

KAPITEL 10: Bäume und Sträucher S. 201-240

„… , ob der Grundstückseigentümer einen Ab-wehranspruch gegen Laub- oder Nadelfall (entsprechendes gilt …” „… Eigentümer einenAbwehranspruch nach § 1004 BGB105 (12 A). Die Störereigenschaftdes Baumeigentümers ergibt …” „… allerdings keine Beeinträchtigung dar undist daher zu dulden (§ 910 Abs. 2 BGB).112.Der Abwehranspruch …”

KAPITEL 13: Grunddienstbarkeiten S. 259-272

„… gemäß § 1027 BGB die Abwehransprüche nach § 1004 BGB(vgl. 12 A) und bei schuldhafter Herbeiführung eines …”

KAPITEL 2: Das Grundeigentum im Allgemeinen S. 23-40

„… Schutz gegen unrechtmäßige Störung oderEntziehung des Besitzes (§§ 858ff. BGB; zu den Abwehransprüchenvgl …”

doi.org/10.5771/9783415058149

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