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Philipp E. Heer - Die Abtretung von Darlehensforderungen durch Banken zu Refinanzierungszwecken

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Philipp E. Heer

Die Abtretung von Darlehensforderungen durch Banken zu Refinanzierungszwecken

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 714 2011

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Sonstige Abtretungsbeschränkungen S. 110-121

„… erbringt.Sonstige AbtretungsbeschränkungenEin weiterer Problemkreis, der in der US-amerikanischen Literatur im …” „… , Abtretungsbeschränkungen aus sonstigen Vorschriften abzuleiten. Zwar waren manche dieser AnsätzeGegenstand …” „… auf Abtretungsbeschränkungen sonstigen Ursprungs eingegangen werden (III.). Ferner …”

Vorwort S. 7-16

„… Synthetische Strukturena) 109Unterbeteiligungsstrukturenb) 109Sonstige AbtretungsbeschränkungenIII. 110 …” „… Abtretungsbeschränkungen beiAccounts, Chattel Papers und Payment Intangiblesaa)103Accounts(1) 10310Chattel Paper(2) 104 …” „… Payment Intangibles(3) 104Die Regelung des § 9-406 U.C.C.(4) 105Wirksamkeit von Abtretungsbeschränkungen …”

Dogmatische Befunde S. 198-200

„… AbtretungsbeschränkungenWeitreichende Unterschiede bestehen hingegen in Bezug auf Abtretungsverbote.Während das Vorliegen eines …” „… amerikanische Recht unterscheidet nicht explizitzwischen Abtretungsbeschränkungen aus Vertrag und solchen von …” „… einerseits und einer Abtretungsbeschränkung aufgrund einer fiduciary duty, die aus einem besonderen …”

Vertragliche Abtretungsverbote S. 96-110

„… dafüreine bestimmte Gegenleistung erbringt.Sonstige AbtretungsbeschränkungenEin weiterer Problemkreis, der …” „… Wirksamkeit von Abtretungsbeschränkungen bei Accounts, Chattel Papersund Payment IntangiblesObgleich aufgrund …” „… Maßstäben zu beantworten ist.Wirksamkeit von Abtretungsbeschränkungen bei Promissory NotesAllerdings …”

Gesetzliche und vertragliche Abtretungsverbote S. 139-172

„… , haben vertragliche Abtretungsbeschränkung oder solche aufgrund der besonderen Natur …” „… erheblicheZweifelsfragen hinsichtlich des Vorliegens einer Abtretungsbeschränkung im Einzelfall bestehen und eine Auslegung …” „… im Handelsverkehr unter Kaufleuten die dinglicheWirkung einer Abtretungsbeschränkung zugunsten der …”

Systematik der Abtretung nach amerikanischem Recht S. 90-96

„… syndiziertenKredite eine Abtretungsbeschränkung.432 Man möge nur an revolvierende Kreditlinien an Blue-Chip …” „… sollen Abtretungsbeschränkungen in Darlehensvereinbarungen für Zwecke dieser Bearbeitung in zwei …” „… Vereinigten Staaten gewissen Abtretungsbeschränkungen. Ferner existieren zahlreiche Urteile, in denen …”

Einfluss des Datenschutzes auf Forderungsübertragungen nach deutschem Recht S. 234-246

„… werden, ob ein Verstoß gegendas BDSG eine Abtretungsbeschränkung zur Folge hat (dazu unter 3 …” „… des BDSG.Abtretungsbeschränkung aufgrund eines Verstoßes gegen das BDSGEs stellt sich somit auch hier …” „… die Frage, ob eine Verletzung des BDSG zu einerAbtretungsbeschränkung führen kann. Aufgrund des auf …”

Ergebnisse S. 257-261

„… Abtretungsbeschränkung, die ausdrücklich die Nichtigkeit eines widersprechenden Rechtsgeschäfts anordnet, in jedem Fall …” „… dieAbtretung ausschließt, werden Abtretungsbeschränkungen unter Geltung desUCC vielfach zugunsten der …”

Einfluss des Bankgeheimnisses auf Forderungsübertragungen nach deutschem Recht S. 204-228

„… Möglichkeit einer ausdem Bankgeheimnis gefolgerten Abtretungsbeschränkung (3.) eingegangen werden. Schließlich …” „… Abtretungsbeschränkungen aufgrund einer Verletzung des BankgeheimnissesNachdem festgestellt wurde, dass die Datenweitergabe …” „… Abtretungsbeschränkungherleiten.Abtretungsbeschränkung aus § 399 Alt. 2 BGBHintergrund – Auffassung des OLG Frankfurt a. MainHintergrund der lebhaften …”

Tatsächliche Befunde S. 197-198

„… AbtretungsbeschränkungenWeitreichende Unterschiede bestehen hingegen in Bezug auf Abtretungsverbote.Während das Vorliegen eines …”

Systematik der Abtretung nach deutschem Recht S. 121-139

„… Abtretungsbeschränkungengesetzlicher und vertraglicher Natur erfolgen (II.) und schließlich auf Abtretungsbeschränkungen sonstigen …” „… wesentlich mehr Ansätze, Abtretungsbeschränkungen aus sonstigen Vorschriften abzuleiten. Zwar waren manche …”

Einfluss des Bankgeheimnisses auf Forderungsübertragungen nach US-amerikanischem Recht S. 201-204

„… Kreditportfoliotransaktionen (2.), sowie die Möglichkeit einer ausdem Bankgeheimnis gefolgerten Abtretungsbeschränkung (3 …”

Einfluss des Datenschutzes auf Forderungsübertragungen nach US-amerikanischem Recht S. 228-234

„… (unter 2.). Sodann soll untersucht werden, ob ein Verstoß gegendas BDSG eine Abtretungsbeschränkung zur …”

doi.org/10.5771/9783845230849

Johannes Hager, Rainer Kanzleiter - Fragen aus dem Bereich der Rechtsnachfolge unter Lebenden und von Todes wegen

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Johannes Hager (ed.), Rainer Kanzleiter (ed.)

Fragen aus dem Bereich der Rechtsnachfolge unter Lebenden und von Todes wegen

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 45 2016

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Jan Lieder Die rechtsgeschäftliche Sukzession – Zentrale Gedanken der Habilitationsschrift – S. 31-44

„… kommt ein Schuldnerwechsel nicht in Betracht. Gleiches gilt für vereinbarte Abtretungsbeschränkungen …” „… Hintergrund auch die Zulassung rechtsgeschäftlicher Abtretungsbeschränkungen erscheinen, die eine Übertragung …” „… Schuldübernahme und zum anderen die Unbeachtlichkeit rechtsgeschäftlicher Abtretungsbeschränkungen. 1. Verzicht …”

doi.org/10.5771/9783845276076

Anja Bartholomäus - Der GmbH-Gesellschafter in der Insolvenz

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Anja Bartholomäus

Der GmbH-Gesellschafter in der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 29 2009

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Die Verwertung des GmbH-Geschäftsanteils S. 89-114

„… Sonderpflichten Wertminderungen rechtfertigen. Dies giltebenfalls für statutarische Abtretungsbeschränkungen …” „… Abtretungsbeschränkungen gelten immer nur326 Der Regierungsentwurf des MoMiG sieht vor, dass die Anmeldung bei der …” „… wird zumeist ohne nähere Begründung darauf hingewiesen, dass satzungsmäßige Abtretungsbeschränkungen in …”

Die Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse S. 29-32

„… Geschäftsanteils zur Insolvenzmasse nicht entgegen57.Die Abtretungsbeschränkungen gelten immer nur für das …”

doi.org/10.5771/9783845213699

Thomas Bernhardi - Die Abtretung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt und das Verbraucherinsolvenzverfahren

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Thomas Bernhardi

Die Abtretung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt und das Verbraucherinsolvenzverfahren

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 831 2013

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Unwirksamkeit wegen fehlender Bestimmtheit S. 43-44

„… 43 ter einem Genehmigungsvorbehalt durch diesen steht.82 Solche Abtretungsbeschränkungen sind …”

§ 399 BGB wegen Abtretungsausschlusses S. 39-43

„… Abtretungsbeschränkungen sind grundsätzlich wirksam und können der Wirksamkeit einer Lohnabtretung ebenfalls entgegenstehen …”

Zulassungsverfahren S. 301-323

„… BGB. Im Übrigen bleiben derartige Abtretungsbeschränkungen jedoch wirksam, also auch gegenüber …”

doi.org/10.5771/9783845251721

Marie Drießnack - Der Vertragsübergang im Rahmen der umwandlungsrechtlichen Universalsukzession

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Marie Drießnack

Der Vertragsübergang im Rahmen der umwandlungsrechtlichen Universalsukzession

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 185 2020

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Kapitel 4 – Der Forderungsübergang im Rahmen der Gesamtrechtsnachfolge im Vergleich zum Forderungsübergang bei der Einzelrechtsnachfolge S. 99-181

„… , S. 2. 453 Vgl. zu den Abtretungsbeschränkungen Busche, in: Staudinger BGB, § 399 Rn. 53, 62 …” „… Abtretungsbeschränkungen oben B. III. 2. b) aa); Grüneberg, in: Palandt BGB, § 399 Rn. 9; Hopt, in: Baumbach/Hopt HGB …” „… Abtretungsbeschränkungen verstoßenden Abtretungen ausgeht; vgl. eingehend zur Problematik auch W. Hadding/F. van Look, WM …”

Kapitel 3 – Rechtsfolge der Universalsukzession nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 UmwG und Abgrenzung zur Singularsukzession S. 64-98

„… Abtretungsbeschränkung besteht auch für den Fall, in dem die Forderung nicht ohne inhaltliche Änderung übertragen werden …”

doi.org/10.5771/9783748907800

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