Filter results

Results (259)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Judith Vergoßen - Das Einspeisemanagement nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

No access

Select

Judith Vergoßen

Das Einspeisemanagement nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 163 2012

Results in this title

Verminderte Abnahmepflicht S. 98-129

„… zum Anlagenbetreiber steht.Rechtsfolgen des EinspeisemanagementsVerminderte AbnahmepflichtLiegen die …” „… Voraussetzungen des § 11 Abs. 1 S. 1 EEG vor, entfällt ausnahmsweisedie Abnahmepflicht des Netzbetreibers (§ 8 EEG …”

Entschädigungsanspruch des Anlagenbetreibers gemäß § 12 EEG S. 129-174

„… Erweiterungsmaßnahmen i.S.v.§ 9 EEG. Es kann vorkommen, dass sowohl eine Verletzung der Abnahmepflicht(cc)737 BT-Drs …” „… Abnahmepflicht nach § 8 EEG der Anlagenbetreiber gar nicht vom Einspeisemanagement betroffen sein könnte.604 Vgl …” „… die Abnahmepflicht nach § 8 Abs. 1 EEG oder als ein Verstoßgegen eine, mit der Pflicht zur Erweiterung …”

Zwischenergebnis S. 97-98

„… steht.Rechtsfolgen des EinspeisemanagementsVerminderte AbnahmepflichtLiegen die Voraussetzungen des § 11 Abs. 1 S. 1 …” „… EEG vor, entfällt ausnahmsweisedie Abnahmepflicht des Netzbetreibers (§ 8 EEG) und er wird ermächtigt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Abnahmepflicht1. 98Technische und betriebliche Anforderungen an dieEnergieanlagen gemäß § 6 EEGa.99Aussagegehalt …” „… ) 163Verstoß gegen eine Pflicht i.S.d.§ 9 Abs. 1 EEG(aa)163Verstoß gegen die Abnahmepflicht(§ 8 Abs. 1 EEG)(bb …”

Anwendungsbereich des Einspeisemanagements S. 51-52

„… Abnahmepflicht des Netzbetreibers (§ 8 EEG)dar.186 Gem. § 8 EEG ist der Netzbetreiber verpflichtet, den Strom aus …” „… Erneuerbaren Energien und aus Grubengas vorrangig abzunehmen.187 Die Abnahmepflichtist als Dauerverpflichtung …”

Einleitung S. 17-20

„… , Energiewirtschaftsrecht, S. 451.17nahme nicht gewachsen ist, führt die umfassende Abnahmepflicht des Netzbetreibers …”

Nachgelagerte Nachweispflicht (§ 11 Abs. 3 EEG) S. 90-97

„… . 1 EEGabregelt) zur Auskunft verpflichtet ist, denn nur dieser handelt seiner Abnahmepflicht nach § 8 …”

doi.org/10.5771/9783845237084

Florian Valentin - Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht

No access

Select

Florian Valentin

Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 140 2009

Results in this title

Abnahmepflichten für Strom im italienischen Recht S. 122-125

„… Folgenden werden die Abnahmepflichten (I), die Vergütungspflichten (II) und deren Finanzierung (III …” „… . N.613 Siehe oben S. 118 f.614 Lienert/Wissen, ZfE 2006, 133.123I. Abnahmepflichten für Strom im …” „… Abnahmepflicht ist besonders im Hinblick auf die beihilfenrechtliche Bewertung627 von Bedeutung. Den Preis für …”

Die Abnahmeverpflichtungen im Vergleich S. 276-277

„… Netzes, an das die Anlageangeschlossen ist. Auch die italienische Abnahmepflicht gilt übergeordnet für …” „… jeweilige Netzbetreiber ist,sondern der GSE.Bei der Frage, wen die Abnahmepflicht trifft, handelt es sich um …” „… Bewertung hinsichtlich der Wahl des Adressaten der Abnahmepflicht aus. Die italienische Lösung beinhaltet …”

Vergleichbarkeit der Systeme S. 275-276

„… Anlageangeschlossen ist. Auch die italienische Abnahmepflicht gilt übergeordnet für alleEnergiequellen und alle …” „… ist,sondern der GSE.Bei der Frage, wen die Abnahmepflicht trifft, handelt es sich um ein Problem …” „… hinsichtlich der Wahl des Adressaten der Abnahmepflicht aus. Die italienische Lösung beinhaltet durchaus …”

Tatbestand des Art. 87 Abs. 1 EG S. 219-232

„… . 280/07 zu Lastendes GSE statuierte Abnahmepflicht für Strom aus erneuerbaren Energiequellen.Denn …” „… für das von ihmerzeugte Produkt gewährt.1106 Eine marktübliche Gegenleistung für die Abnahmepflicht …” „… Abnahmepreises gewähren würde. In der Gewährung derAbnahmepflicht bei gleichzeitiger Garantie der Bezahlung des …”

Vergütungspflichten im italienischen Recht S. 125

„… Abnahme und VergütungDie Finanzierung der Abnahmepflicht ist besonders im Hinblick auf die …”

Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung S. 269-270

„… entsprechend der dargelegten Abnahmepflichten abgenommenen Strom mit bestimmten gesetzlich festgelegten …”

Vereinbarkeit mit Art. 7 Richtlinie 2001/77/EG S. 121-122

„… Folgenden werden die Abnahmepflichten (I), die Vergütungspflichten (II) und deren Finanzierung (III …”

Eröffnung des Anwendungsbereichs der Artt. 87 ff. EG S. 218-219

„… Berücksichtigung der bestehenden Abnahmepflicht zu untersuchensind. Zudem wird das komplexe Quotensystem durch drei …”

Finanzierung der Abnahme und Vergütung S. 125-126

„… Abnahme und VergütungDie Finanzierung der Abnahmepflicht ist besonders im Hinblick auf die …”

Allgemeines S. 216-218

„… Abnahmepflicht zu untersuchensind. Zudem wird das komplexe Quotensystem durch drei wesentliche Elementegebildet …”

Die Vergütungspflichten nach dem EEG S. 270-274

„… EEG ergibt sich, dass jeder Netzbetreiber den entsprechend der dargelegten Abnahmepflichten …”

Inhaltsübersicht S. 9-20

„… - und Vergütungspflicht für Strom aus erneuerbarenEnergiequellen 122I. Abnahmepflichten für Strom im …”

Ausnahmetatbestände S. 232-243

„… Strom. Angesichts der wichtigen Funktion derAbnahmepflicht für das Funktionieren der Fördersysteme …”

doi.org/10.5771/9783845212531

Christian Gahr - Strikte Gesetzesbindung statt Vertragsautonomie

No access

Select

Christian Gahr

Strikte Gesetzesbindung statt Vertragsautonomie

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 173 2013

Results in this title

Vertragliche Regelungen im Zusammenhang mit der Abnahmepflicht S. 310-342

„… nicht begründet werden darf. 1049 III. Vertragliche Regelungen im Zusammenhang mit der Abnahmepflicht …” „… der Einspeisung selbst, also der Abnahmepflicht aus § 8 I EEG geregelt. In der Praxis wird das …” „… grundsätzliche Bestehen der Abnahmepflicht seitens der Netzbetreiber in der Regel nicht in Frage gestellt. Von …”

Anschluss- und Abnahmepflicht in Rechtsprechung und Literatur S. 37-49

„… direkte Anschluss- und Abnahmepflicht hinsichtlich des EE-Stroms gesetzlich festgelegt. II. Anschluss …” „… - und Abnahmepflicht in Rechtsprechung und Literatur War die Beurteilung der Rechtsnatur der Anschluss …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 235-237

„… in § 4 II S. 1, 8 III EEG als lex specialis zudem für die Abnahmepflicht aus § 8 I EEG. Aufgrund des …” „… I EEG, sondern von der Abnahmepflicht nach § 8 I insgesamt abzuweichen. Vereinbarungen, die mit der …” „… Abnahmepflicht in keiner Weise zusammenhängen, wie etwa Vereinbarungen zur zusätzlichen Bereitstellung von …”

Sachlicher Anwendungsbereich und Regelungsinhalt des § 4 II EEG S. 133-211

„… der Abnahmepflicht aus § 8 I EEG geltend machen.573 Da die Maßnahme des Mitarbeiters auch keine …”

Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Stromabnahme S. 359-361

„… . Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Stromabnahme Die Abnahmepflicht an sich wird in der Regel zwischen den …” „… grundsätzliche Abnahmepflicht durch weitere ausfüllende Vereinbarungen, etwa zur Haftung für Vermögens- und …” „… . Vereinbarungen gemäß § 8 III EEG Vereinbarungen, die nicht zu einer Einschränkung der Abnahmepflicht führen, sind …”

Vereinbarungen vor- und im Rahmen des Netzanschlusses S. 355-359

„… über § 8 III EEG gerechtfertigt werden kann, insbesondere liegt keine Reduktion der Abnahmepflicht vor …” „… Abnahmepflicht an sich wird in der Regel zwischen den Parteien nicht streitig sein. Gleichwohl liegt es …” „… insbesondere im Interesse der Netzbetreiber, ihre grundsätzliche Abnahmepflicht durch weitere ausfüllende …”

Einleitung S. 5-25

„… Kontrahierungszwangs in Privatrechtsordnung und Energiewirtschaft 32II. Anschluss- und Abnahmepflicht in Rechtsprechung …” „… Regelungen im Zusammenhang mit der Abnahmepflicht 3101. Vertragliche Regelung der Messzuständigkeit 310a …” „… Gesetzgeber dazu entschieden, im EEG eine Anschluss- und Abnahmepflicht des Netzbetreibers zu normieren …”

§ 4 II EEG als zwingendes Recht oder Verbotsgesetz? S. 211-231

„… kann wiederum von der Abnahmepflicht des § 8 I ganz oder teilweise abgewichen werden, wenn Maßnahmen …” „… modifizieren die nach dem EEG bestehenden Grundpflichten, insbesondere die Abnahmepflicht aus § 8 I EEG. Von …” „… Abnahmepflicht des § 8 I EEG vertraglich abzuweichen. Gemäß § 8 III EEG sind etwa Vereinbarungen zulässig, nach …”

Begriff und Funktion des Kontrahierungszwangs S. 29-37

„… Abnahmepflicht hinsichtlich des EE-Stroms gesetzlich festgelegt. II. Anschluss- und Abnahmepflicht in …”

Anwendungsbereich des Kopplungsverbots S. 57-89

„… besteht. Hinsichtlich der Einspeisung selbst besteht aber eine Abnahmepflicht des Netzbetreibers gemäß § 8 …” „… keine wechselseitigen Auswirkungen auf das Fortbestehen der Abnahmepflicht des erzeugten Stroms nach § 8 …” „… Verknüpfung etwa von Anschluss- und Abnahmepflicht gemäß §§ 5 I, 8 I EEG. Zwar ist der Anschluss gemäß § 5 I …”

Vertragliche Regelung der Netzanschlusspflicht S. 260-310

„… technischen Anschlussbedingungen hingen aber so eng mit der Abnahmepflicht aus § 8 EEG zusammen, dass eine …” „… die Abnahmepflicht aus § 8 I EEG. Dies wiederum führt zu einem Ausschluss des Vergütungsanspruchs aus …” „… fehlendem Anschluss der Anlage die Abnahmepflicht aus § 8 I EEG, so besteht auch keine Vergütungspflicht …”

Abweichungsvereinbarung nach § 8 III vs. § 4 II S. 2 EEG 2012 S. 370-372

„… § 8 III EEG, nämlich nicht an bestimmte Situationen an, in denen ein Abweichen von der Abnahmepflicht …”

Gang der Darstellung S. 25-28

„… - und Abnahmepflicht korrespondierende Einspeisungspflicht des Anlagenbetreibers. Auf Seiten der …”

Schutz der Netzbetreiber = Schutz von Gemeinwohl- und Drittinteressen? S. 125-131

„… Abnahmepflicht der Elektrizitätsversorgungsunternehmen nicht vorgesehen ist. Die EEG-Umlage sieht dann …”

Kopplungsverbot und Verbotsgesetz: Anwendbarkeit von § 134 BGB? S. 89-98

„… , sondern auch Schuldner der Abnahmepflicht, so wird deutlich, dass diese beiden Leistungen gerade nicht als …”

doi.org/10.5771/9783845248233

Jonathon Watson - Das Right to Reject im Consumer Rights Act 2015

No access

Select

Jonathon Watson

Das Right to Reject im Consumer Rights Act 2015

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 53 2018

Results in this title

Nationalrechtliche Grundlage S. 29-90

„… aber die Rückerstattung der einzeln geleisteten Zahlung.46 V. Nichterfüllung der Abnahmepflicht Eine …” „… Erfüllung der Abnahmepflicht gegenüber vertragskonformen Leistungen dar50 noch führt die Verletzung der …” „… Lieferungspflicht automatisch zur Verweigerung der Abnahmepflicht.51 Obwohl die Annahme der Lieferung und die …”

Ergebnisse S. 281-288

„… des right to reject zeigt sich zunächst, dass nach englischem Recht die Abnahmepflicht (acceptance …” „… . Zurückweisung der Ware trotz Vertragsmäßigkeit auszuschließen. Dieses Verständnis der Abnahmepflicht gilt nach …” „… “ lediglich auf die Befreiung von der Erfüllung der Abnahmepflicht richtet oder sowohl die Befreiung von der …”

Europarechtliche Grundlage S. 91-146

„… die Nichterfüllung der Abnahmepflicht des Sachleistungsempfängers. Diese Pflicht bildet die Grundlage …” „… Abnahmepflicht auf der Ebene eines EU-Mitgliedsstaats ist daher zunächst zu untersuchen, ob zum einen im acquis …” „… Gewährleistungsrechte (A.). Da die Nichterfüllung der Abnahmepflicht nach englischem Recht eng mit der Beendigung des …”

Final right to reject S. 251-280

„… Abnahmepflicht ausdrücklich in Verbindung mit dem final right to reject, welches der Umsetzung der Abhilfe der …” „… Einigungsmängel abweicht.3 III. Abnahmepflicht Nach der Struktur des Consumer Rights Act 2015 bildet die …” „… reject zeitlich befristet. Auf der Ebene der Abnahmepflicht des Verbrauchers bewirkt der Fristablauf des …”

Short term right to reject S. 225-250

„… unbestimmt. Die negative Erfüllung der Abnahmepflicht durch Zeitablauf erfordert eine Einzelfallbetrachtung …” „… Consumer Rights Bill die Erfüllung der Abnahmepflicht bzw. Ende des Schwebezustands nach einem …” „… befindet sich die Abnahmepflicht in einem langfristigen Schwebezustand. In Verbindung mit dem …”

Das right to reject im Consumer Rights Act 2015 S. 147-224

„… Tauschverträgen; schließlich gilt die Erfüllung der Abnahmepflicht auch in diesen Vertragskonstellationen. Die …” „… Verankerung im Sale of Goods Act 1893 von abweichenden Regelungen zur Erfüllung der Abnahmepflicht führte …” „… ____________________ 84 Dies liegt den verschiedenen Methoden zur Erfüllung der Abnahmepflicht zugrunde, dazu § 2 B. I. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… . Nichterfüllung der Abnahmepflicht 39 B. Vertragsrechtliche Grundlage 41 I. Abnahmepflicht 41 1 …” „… ) Ausübung 127 3. Wirkung 128 4. Abnahmepflicht 130 a) Entstehung der Pflicht 130 aa) Zeitablauf 130 …” „… . Vertragsklausel 206 a) Unabdingbarkeit 206 b) Rechtswahl 206 2. Abnahmepflicht 207 a) Kenntnisorientierte …”

doi.org/10.5771/9783845286389

Thorsten Hoppe - Die Darlegungs- und Beweislastverteilung im Verhältnis der Grundpfandkreditparteien

No access

Select

Thorsten Hoppe

Die Darlegungs- und Beweislastverteilung im Verhältnis der Grundpfandkreditparteien

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 649 2009

Results in this title

Typische Streitpunkte bei der Abwicklung grundpfandrechtlich gesicherter Darlehen S. 185-193

„… Abnahmepflicht enthalten779. Die h.M. sieht allerdings eine Abnahmepflicht als konkludent vereinbart an, wenn die …” „… HUK-COBURG (Stand: Februar 2006) eine Abnahmepflicht nicht verankert; ebenso wenig in den von den Volksbanken …” „… Abnahmepflicht aufgrund des Anlagezwecks bestehen782. Nach zutreffender Auffassung lässt sich die vertragliche …”

doi.org/10.5771/9783845219646

1

2 3 ... 52