Filter results

Results (1536)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Johannes Schäfer - Die Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für diskriminierendes Verhalten Dritter

No access

Select

Johannes Schäfer

Die Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für diskriminierendes Verhalten Dritter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 817 2013

Results in this title

Abmahnung S. 120-123

„… bestimmten Wiedergutmachungsmaßnahmen des Täters zum Inhalt haben kann.457AbmahnungErscheint auch die …” „… Arbeitgeber in Form der Abmahnung aussprechen.458Das Recht des Arbeitgebers, im Wege der Abmahnung ein …” „… beitgeber mit dem Ausspruch der Abmahnung lediglich ein jedem Gläubigerzustehendes vertragliches Rügerecht …”

Weisungsgebundene Dritte S. 169-244

„… Personengruppendurchgeführt werden können. Eine Abmahnung kann beispielsweise nur einBeschäftigter erhalten. Eine …” „… AGG-Pflichten beauftragte Dritte183eignet sind.732 Auch die Zulässigkeit einer Abmahnung soll im Rahmen …” „… Benachteiligung“ i.S.d. § 3 Abs. 2, 3 AGG eine Ermahnung oder Abmahnung genügen lassen wollen, bei einer …”

Beendigung der Vertragsbeziehung S. 129-136

„… Betriebsbereich522 berühren, ist eine vorherige Abmahnung als milderes Mittel im Regelfall nicht erforderlich.523 …” „… ist und daher die Warnfunktion der Abmahnung offensichtlich leer liefe.524Auch eine sexuelle …” „… 21.10.1998, LAGE § 4 Beschäftigtenschutzgesetz Nr. 3, Bl. 3 f.C. Repressive Maßnahmen131Einer Abmahnung …”

Ermahnung S. 119-120

„… Gegenzug zu bestimmten Wiedergutmachungsmaßnahmen des Täters zum Inhalt haben kann.457Abmahnung …” „… . Eine solche Warnung kann der Arbeitgeber in Form der Abmahnung aussprechen.458Das Recht des …” „… Arbeitgebers, im Wege der Abmahnung ein Fehlverhaltendes Arbeitnehmers zu beanstanden, folgt aus seiner …”

Umsetzung, Versetzung und Hausverbot S. 123-125

„… Dauerschuldverhältnisses auch diesem gegenüber die Möglichkeit, eine Abmahnung i.S.d. § 314 Abs. 2 S. 1 BGB auszusprechen …” „… , § 12 AGG Rn. 2, der die Abmahnung als Reaktionsmaßnahme gegenüber Kunden, Lieferanten, Abnehmern oder …”

Sonstige schuldrechtlich gebundene Dritte S. 244-258

„… am Ausspruch einer Abmahnung ebenso gehindert wie an der Verhängung einer Betriebsbuße. Eine …” „… Arbeitsverhältnis typischen Sanktionsmaßnahmen wie Abmahnung, Um- und Versetzung, Suspendierung des Täters …” „… Maßnahmen wie die arbeitsrechtliche Abmahnung, die Suspendierung oder die Verhängung einer Betriebsbuße …”

Aufsätze/Anmerkungen in Zeitschriften, Beiträge in Fest- und Gedächtnisschriften, Handbücher, Monographien, Kommentare: S. 309-324

„… : AGG im Arbeitsrecht, Berlin; Heidelberg;New York 2007.Braun, Stefan: Abmahnung im Arbeitsrecht, AuA …” „… , Wolfgang: Abmahnung und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, FA2007, S. 230-233.Koch, Robert …” „… nach § 13 AGG, NZA 2008, S. 78-82.Wetzling, Frank; Habel, Maren: Adieu Abmahnung, Bonjour …”

Rechtliche Durchsetzbarkeit als Eingrenzungskriterium S. 168-169

„… nur gegenüber bestimmten Personengruppendurchgeführt werden können. Eine Abmahnung kann beispielsweise …”

Verhängung einer Betriebsbuße S. 125-126

„… Verdrängung der Betriebsbuße durch dieAbmahnung499 nicht in jedem Fall gerechtfertigt erscheint.Geltendmachung …”

Gesetzliche Grundlage der Einwirkungspflicht des Arbeitgebers S. 138-139

„… angemessenen Maßnahmen zur Unterbindung der Benachteiligung wie Abmahnung,Umsetzung, Versetzung oder Kündigung …”

Einordnung der Einwirkungspflicht in das System der Leistungs- und RücksichtnahmepflichtenEinordnung in das System der Leistungs- und Rücksichtnahmepflichten S. 139-140

„… angemessenen Maßnahmen zur Unterbindung der Benachteiligung wie Abmahnung,Umsetzung, Versetzung oder Kündigung …”

Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs S. 126-128

„… , weshalb die in der Praxis weitgehende Verdrängung der Betriebsbuße durch dieAbmahnung499 nicht in jedem …”

Dritte ohne schuldrechtliche Bindung S. 258-262

„… Maßnahmen wie die arbeitsrechtliche Abmahnung, die Suspendierung oder die Verhängung einer Betriebsbuße …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Repressive MaßnahmenC. 118HinweisI. 118ErmahnungII. 119AbmahnungIII. 120Umsetzung, Versetzung und …”

Zusammenfassung/Thesen S. 298-304

„… weisungsgebundenenBeschäftigten durchsetzen. Neben reaktiven Maßnahmen wie einer Umsetzung oder einer Abmahnung bietet das …”

Leistungsverweigerungsrecht gem. § 14 S. 1 AGG S. 268-275

„… den Arbeitnehmer trifft.Bleibt er unberechtigterweise der Arbeit fern, drohen ihm Abmahnung und4.1011 …”

Verpflichtung Dritter durch Verhaltenskodifizierung S. 96-107

„… Angedrohte Maßnahmen können etwa eine Umsetzung, eine Abmahnung oder sogardie Kündigung des Täters sein.347 …”

Verletzung von Schutzpflichten S. 277-292

„… hätte.Entsprechendes gilt für Reaktionsmaßnahmen, wie den Ausspruch einerAbmahnung.Lediglich bei einer konsequenten …”

doi.org/10.5771/9783845249865

Bernd Schmidt - Compliance in Kapitalgesellschaften

No access

Select

Bernd Schmidt

Compliance in Kapitalgesellschaften

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 691 2010

Results in this title

Abmahnung S. 218-222

„… Durchsetzung des Compliance-Standards. I. Abmahnung Als Ausdruck des kündigungsrechtlichen …” „… Abmahnung auszusprechen.1141 1. Anforderungen an die Abmahnung In der Abmahnung ist das Fehlverhalten des …” „… ordentlichen und außerordentlichen Kündigungen regelmäßig zur Abmahnung des Arbeitnehmers verpflichtet, bevor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… des Compliance-Standards 218 I. Abmahnung 218 1. Anforderungen an die Abmahnung 218 2. Entbehrlichkeit …” „… der Abmahnung 219 a) Beeinträchtigung des Vertrauensverhältnisses 219 b) Bewusst pflichtwidriges …”

Ordentliche Kündigung S. 222-227

„… gegen die Pflicht verstoßen hat, hingewiesen wurde. Die Abmahnung stellt daher die regelmäßig …” „… ausgesprochener Abmahnung oder bei deren Entbehrlichkeit.1170 In diesem Zusammenhang können auch Rechtsirrtümer …” „… ist die Abmahnung das mildere Mittel, das vorbehaltlich seiner Entbehrlichkeit vor einer …”

Außerordentliche Kündigung S. 227-233

„… erreichen.1201 Im Verhältnis zur Kündigung ist die Abmahnung das mildere Mittel, das vorbehaltlich seiner …” „… Compliance-Verhaltenspflichten, so dass eine außerordentliche Kündigung selbst bei vorheriger Abmahnung nur in Ausnahmefällen und …”

Rechtliche Grenzen der Informationsgewinnung S. 193-218

„… sich die Frage nach der disziplinarischen Durchsetzung des Compliance-Standards. I. Abmahnung Als …” „… auch vor einer außerordentlichen Kündigung regelmäßig eine Abmahnung auszusprechen.1141 1 …” „… . Anforderungen an die Abmahnung In der Abmahnung ist das Fehlverhalten des Arbeitnehmers deutlich zu benennen, zu …”

Durchsetzungspflicht der Geschäftsleitung S. 233-234

„… außerordentliche Kündigung selbst bei vorheriger Abmahnung nur in Ausnahmefällen und bei einer erheblichen Störung …”

doi.org/10.5771/9783845225340

Christiane Engler - Disziplinierung und Kündigung im deutschen und französischen Arbeitsrecht

No access

Select

Christiane Engler

Disziplinierung und Kündigung im deutschen und französischen Arbeitsrecht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 17 2007

Results in this title

Abmahnung S. 65-68

„… DisziplinierungsmöglichkeitenDer Arbeitgeber verfügt über ein Arsenal an Disziplinierungsmaßnahmen – vonder Abmahnung bis zur …” „… Arbeitnehmersituation im Betrieb haben. Zu nennen sindbeispielsweise die Abmahnung, der Tadel/Verweis oder Rügen. Es ist …” „… bei Warnungen um disziplinarische Maßnahmen.1. AbmahnungBei einer Abmahnung (»l’avertissement …”

Prinzipiell vorrangiges milderes Mittel S. 153-157

„… vollem Umfang dergerichtlichen Kontrolle.783III. Die Abmahnung Das BAG hat in seiner Entscheidung vom …” „… 18.1.1980 erstmals den noch heute gültigen Begriff der Abmahnung definiert.784 Eine solche liegt dann vor …” „… des Arbeitsverhältnisses778 Kammerer, Personalakte und Abmahnung, S. 159, Rn. 311.779 Vgl. FESTL, § 87 …”

Keine allgemeine Verhältnismäßigkeitsprüfung milderer Disziplinierungsmittel S. 194-196

„… Deshalb unterliegt allein eine Abmahnung, die den Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet, im Rahmen …” „… die Schwere der Vertragspflichtverletzung eine Abmahnung oder nur eine mildere …” „… und Abmahnung, S. 181, Rn. 359.1039 So auch Brenneis, Der Maßstab der sozialen Rechtfertigung, S. 84f …”

Ultima-Ratio-Prinzip als Anhaltspunkt für eine Hierarchie gleichwertig geeigneter Mittel? S. 188-194

„… die Institution der Abmahnung, welche ebenfalls vor Einfügung der Sätze 2 und 3 anerkannt war, keine …” „… Abmahnung bereits BAG vom 8.8.1968, 2 AzR348/67, AP Nr. 57 zu § 626 BGB.190nicht ausschließen will.1015 Als …” „… Frage der Erforderlichkeit der Kündigung. a. Die Abmahnung als Produkt der Ultima-Ratio-RechtsprechungUm …”

Kündigungsrelevanter Tatbestand S. 158-160

„… eineerfolgreiche Disziplinierung – seitens des Arbeitnehmers nicht zu erwarten, unddie Funktion der Abmahnung liefe …” „… belastet wird.819 Eine Abmahnung mit ihren unterschiedlichen Funktionenist dann entbehrlich.In diesem Sinne …” „… vorheriger Abmahnung, es sei denn, daß das Fehlverhalten schwerwiegend war oder der Arbeitnehmer ein …”

Ausnahme: Entbehrlichkeit S. 157-158

„… Vertrauensbereich eine Abmahnung für entbehrlich gehalten, da ein Vertrauensverlust grundsätzlich irreparabel sei …” „… . Nun bedarf es stets auch bei Störungen im Vertrauensbereich einer einschlägigen Abmahnung vor …” „… liegendenGrund für die Abmahnung, also die Vertragsstörung/das Fehlverhalten, durchsteuerbares korrektives …”

Kein progressives Disziplinierungssy stem S. 196-198

„… Vertragspflichtverletzung eineAbmahnung oder nur eine mildere Maßnahme rechtfertigt. Es stellt eine Schrankefür die …” „… keinen Aufschluss darüber, welches alternative Mittel zur Abmahnung der Arbeitgeber ergreifen muss. Es …” „… das Bedürfnis einer Abmahnung im Vorfeld einer verhaltensbedingten Kündigung. DieAbmahnung ist nicht …”

Literaturverzeichnis S. 221-239

„… 221LiteraturverzeichnisAdam, Roman: Grundfragen der Abmahnung im Arbeitsverhältnis, ArbuR 2001, S …” „… , JZ 1965, S. 163-167.Beck, Matthias: Die Erklärung von Kündigung und Abmahnung durch den Arbeitgeber …” „… , Frankfurt am Main 1997 (zitiert: Beck, Erklärung von Kündigung und Abmahnung).Becker, Fred G.: Anreizsysteme …”

Ermahnung S. 134-136

„… die Missbilligung bezeichnet. Vgl. zuden Begrifflichkeiten: Kammerer, Personalakte und Abmahnung, S …” „… . 19.638 Kammerer, Personalakte und Abmahnung, S. 156, Rn 301.135nehmer an die Einhaltung seiner Pflichten …” „… verhalten hat.641Sie unterscheidet sich demnach gerade von einer Abmahnung dadurch, dass ihrdie Warnfunktion …”

Inhaltliche Schranken in Deutschland und in Frankreich S. 208-215

„… Konsequenzen für den Arbeitnehmer abgestellt werden. Mit Ausnahme der Abmahnung als notwendige Voraussetzung im …” „… und neben der Abmahnung und der Kündigung kann der Arbeitgeber willkürlich einzelne Maßnahmenzur …” „… beendendenKündigung eine Abmahnung ausgesprochen werden. Die Abmahnung als typische Disziplinierungsmaßnahme bietet …”

Das einfache Disziplinarverfahren S. 48-49

„… Arbeitnehmers im Betrieb mit sich bringen,wie beispielsweise im Fall einer Abmahnung als Warnung.140 Alle …” „… DisziplinarverfahrenIm Fall schriftlicher Warnungen, beispielsweise bei einer Abmahnung oder einerähnlichen Maßnahme, die …” „… Verfahren gilt selbst dann, wenn dieAbmahnung mit der Drohung einer bevorstehenden Kündigung verbunden ist …”

Betriebsbuße S. 151-153

„… AbmahnungDie Betriebsbuße muss von anderen mitbestimmungsfreien, individualrechtlichen Disziplinierungsmitteln …” „… – insbesondere von der Abmahnung – unterschieden und abgegrenzt werden.772Betriebsbußen sind nur bei Verstößen …” „… darstellen,und ein Arbeitgeber kann wahlweise mit einer mitbestimmungsfreien Abmahnung beziehungsweise sonstigen …”

Notwendige Bestandteile eines Disziplinarrechts S. 205-207

„… müssen, bedarf es bei einer Abmahnung einer regelrechten Verhältnismäßigkeitsprüfung. Diese …” „… »Regelausschlussfrist«, innerhalb der eine Abmahnung erklärt werden muss.1063 Der1063 BAG vom 15.1.1986, 5 AzR 70/84, AP …” „… Abmahnung, wenn erdurch sein Nichthandeln beim Arbeitnehmer, der sich nach einer Verfehlung längere Zeit …”

Versetzung S. 138-142

„… Abmahnung gegenüber dem betroffenen Arbeitnehmer ausgesprochen werden muss. An ein solches Erfordernis …” „… aufLeistungsmängeln des Arbeitnehmers beruht, eine Abmahnung erforderlichsein.673Es hat in seiner Entscheidung jedoch …” „… offen gelassen, ob die im Kündigungsrecht für das Erfordernis einer Abmahnung von der Rechtsprechung …”

Rechtsschutz im Disziplinierungsbereich S. 198-199

„… und der Verhältnismäßigkeitsprüfung der Abmahnung. Es gibt aber allein darüber Auskunft,ob eine …” „… Kündigung bzw. Änderungskündigung oder eine Abmahnung möglich ist.Es gilt keine allgemeine …” „… . Bei der Abmahnung kann der Arbeitnehmer die Entfernung aus der Personalakte verlangen. Hält der …”

Die Beendigungskündigung S. 164-165

„… vorangegangenen Abmahnung.857 Auf einer »Skala« derDisziplinierungsmittel steht die Änderungskündigung zwischen …” „… 215/88, AP § 1 KSchG 1969 Abmahnung Nr. 3; BAG vom18.11.1986, 7 AzR 674/84, AP § 1 KSchG 1969 …” „… Arbeitnehmersausreichend sind.Wenn für den Arbeitgeber mildere Maßnahmen, wie zum Beispiel Abmahnung, Ausübung des …”

Zusammenfassung: Disziplinierung als Oberbegriff S. 127-129

„… (Ermahnung/Vertragsstrafe/Versetzung/Abmahnung/wiederholte Abmahnung) wie auch bei kollektiven Disziplinlosigkeiten des Arbeitnehmers (Missbilligung …” „… auch Koffka, Abmahnung als Rechtsinstitut, S. 57.591 Worzalla in: Hess/Schlochauer/Worzalla/Glock …” „… Maßnahmen wiedie Abmahnung, die Lohnminderung, die Kürzung freiwilliger Leistungen, den Schadensersatz, die …”

Das komplexere Disziplinarverfahren S. 49-52

„… Abmahnung oder einerähnlichen Maßnahme, die keine unmittelbaren Folgen für die Stellung des Arbeitnehmers im …” „… werden.144 Dieses vereinfachte Verfahren gilt selbst dann, wenn dieAbmahnung mit der Drohung einer …” „… bevorstehenden Kündigung verbunden ist.145Und auch bei einer wiederholten Abmahnung findet lediglich das …”

Angebot der Vertragsänderung S. 160-164

„… BAG im Hinblick auf eine Abmahnung postulierte Verhältnismä-ßigkeitsgrundsatz darf daher nur im Sinne …” „… Sa 66/84, DB 1985, 339, 339 »eklatantes Missverhältnis«; Kleinebrink, Abmahnung, S. 75, Rn. 259: »mit …” „… Honstetter, Prognoseentscheidung, S. 63; Koffka, Abmahnung als Rechtsinstitut, S. 64.835 Vgl. KR-Etzel, § 1 …”

Schlussfolgerungen: Ein Disziplinierungsgesetz für Deutschland? S. 216-220

„… Privatrecht bei einseitigen Gestaltungsrechten gegeben.Ähnlich einer Kündigung bzw. einer Abmahnung handelt es …” „… abgestufterDisziplinierungsmittel.1101 Denn häufig zeigen Abmahnungen nicht die gewünschte Verhaltensänderung im Sinne einer …” „… Abmahnungen dem Abgemahnten oftmals als leere Drohung darstellt und deshalb nichtden gewünschten Erfolg mit …”

Grenzen der Disziplinierungs-Gewalt S. 96-98

„… Abmahnungen ausgesprochen werden darf, dann kannder Arbeitgeber nur Abmahnungen mit in seine Berechnungen …” „… verkürztwerden.Dieses Prozedere macht verständlich, warum es sich bei der Abmahnung ebenfalls um eine …” „… Sinne des Art. L.122 40 Cdt mit sich bringt, so kann eine ausgesprochene Abmahnung im Rahmeneiner neuen …”

Verjährung der Disziplinierungsmaßnahmen: ein Recht auf Vergessen S. 96

„… Abmahnungen ausgesprochen werden darf, dann kannder Arbeitgeber nur Abmahnungen mit in seine Berechnungen …” „… verkürztwerden.Dieses Prozedere macht verständlich, warum es sich bei der Abmahnung ebenfalls um eine …” „… Sinne des Art. L.122 40 Cdt mit sich bringt, so kann eine ausgesprochene Abmahnung im Rahmeneiner neuen …”

Anweisung: Inhalt und Grenzen des Direktionsrechts S. 129-134

„… 129rungseffekt. Zusätzlich hat die Abmahnung als Disziplinierungsmaßnahme dieFunktion, eine …” „… Arbeitnehmers den Kündigungsgrund darstellt, gibt es593 Vgl. unten zur Abmahnung, Teil D. III.594 Vgl. Meyer …” „… .619Auch muss vor einer Direktionsausübung keine Abmahnung ausgesprochen werden.620b. Vertragliche …”

Suspendierung S. 68-70

„… betrachtet stellt die Abmahnung eine Warnung dar. Das WortAbmahnung muss wie auch in Deutschland nicht in der …” „… schriftlichen Mitteilungenthalten sein. Die Abmahnung unterliegt einfachen Formvorschriften (»procédure …” „… Konsequenzen zu ziehen. Es handelt sich mithin nicht um eine Abmahnung, sondern um eine Ermahnung bzw. einen …”

Entwicklungen des Ultima-Ratio-Prinzips in der Rechtsprechung und in der Literatur – von der umfassenden Interessenabwägung zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 165-173

„… Abmahnung, Ausübung des Direktionsrechts, Versetzung, Änderungskündigung etc.860die Erforderlichkeit einer …” „… . 1, D 61.864 Vgl. auch Meyer, Betriebliche Rügen, S. 9; ähnlich Koffka, Abmahnung als …” „… Rechtsinstitut,S. 63f.865 In Bezug auf die Abmahnung: Bernstein, Abmahnung, S. 2.166dingten Kündigung andere …”

Freie Wahl der Disziplinierungsmittel S. 95-96

„… Arbeitnehmers anstrebt, eine solche aber laut der Betriebsordnungerst nach drei erfolglosen Abmahnungen …” „… ausgesprochen werden darf, dann kannder Arbeitgeber nur Abmahnungen mit in seine Berechnungen einbeziehen …” „… verkürztwerden.Dieses Prozedere macht verständlich, warum es sich bei der Abmahnung ebenfalls um eine …”

Voraussetzungen der verhaltensbedingten Kündigung als Disziplinierungsmaßnahme S. 180-188

„… , AP Nr. 3 zu § 1 KSchG 1969 Abmahnung; BAG vom 22.2.1980, 7 AzR 295/78, AP Nr. 6 zu § 1 KSchG 1969 …” „… disziplinieren.980Auf den ersten Blick scheinen auch Ermahnungen, Verwarnungen und Abmahnungen durchaus geeignet …” „… erscheinen.984Auch die Fälle in der Rechtsprechung, bei denen zu entscheiden ist, ab der wievielten Abmahnung …”

Progressives Disziplinierungssystem S. 203-205

„… Ultima-Ratio-Prinzip keine grundsätzliche Rangfolge derDisziplinierungsmaßnahmen – mit Ausnahme der Abmahnung …” „… nichtdie angemessene Anwendung milderer Disziplinierungsmittel. Lediglich für dieAbmahnung hat das …” „… Billigkeitsgesichtspunkten entsprechen müssen, bedarf es bei einer Abmahnung einer regelrechten Verhältnismäßigkeitsprüfung. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Verjährung der fehlerhaften Tatsachen 64VII. Die wichtigsten Disziplinierungsmöglichkeiten 651. Abmahnung …” „… . Abgrenzung von Betriebsbuße und Abmahnung 152b. Betriebsbuße als Disziplinierungsmittel 153III. Die …” „… Abmahnung 1531. Prinzipiell vorrangiges milderes Mittel 1562. Ausnahme: Entbehrlichkeit 1573 …”

Streichung von Zulagen S. 143-145

„… Arbeitnehmers eingreift und deshalb verpflichtet ist, zunächst mit einer Abmahnung zuversuchen, künftig …” „… vertragsgerechtes Verhalten beim Arbeitnehmer zu erreichen.Eine Abmahnung ist jedoch nicht zu verlangen, da mit …” „… Für eine vorherige Abmahnung: LAG Hamm vom 17.3.1989, 5 Sa 721/88, ArbuR 1990,25, 25; im Ergebnis auch …”

Das deutsche »Disziplinarrecht« S. 199-200

„… mitAusnahme einer gewissen Missbrauchskontrolle bei der Abmahnung. Ferner ist die Unterscheidung zwischen dem …” „… Fehlentscheidungen. Häufige Abmahnungen oder Kündigungen sind die Folge, ebenso Abmahnungen als Überreaktion bei …”

Betriebsbußen als Disziplinierungsmittel S. 126-127

„… individualrechtlichen Disziplinlosigkeiten (Ermahnung/Vertragsstrafe/Versetzung/Abmahnung/wiederholte Abmahnung) wie …” „… Koffka, Abmahnung als Rechtsinstitut, S. 57.591 Worzalla in: Hess/Schlochauer/Worzalla/Glock, BetrVG …”

Gerichtliche Kontrolle S. 109-116

„… (Art. L. 132-4 Cdt).498 So wurde eine Abmahnung annulliert, die aufgrund einer Bestimmung in der …” „… Grundrechte des Arbeitnehmers ein und ist dahernicht anwendbar. Die Abmahnung war daher nicht gerechtfertigt …” „… aufgehoben werden. Einfach zu handhaben ist dies im Fall einer Abmahnung oder einer disziplinarischen …”

Definition S. 81-85

„… sich um die klassischen Maßnahmen wie beispielsweise die Abmahnung oder die Versetzung, dieeindeutig …” „… Ansicht wird vor allem bei der Abmahnung deutlich. Diese kann nämlich spätere Auswirkungen auf die …” „… . Denn Warnungen340 Für die Annahme, dass bereits eine Abmahnung eine Sanktion darstellt, spricht die …”

Progressive Disziplinierungssysteme (»progressive discipline«) S. 32-33

„… , S. 240.33tionen etc. Negative Sanktionen reichen von Tadel, Abmahnung, Versagung vonEntgelt …” „… Arbeitnehmerfehlverhalten, S. 295; Kammerer, Abmahnung, S. 25, Rn. 62, in: AR-Blattei SD, Ordner 1; Ruberg, Schikanöse …”

Ablehnung des Sanktionsgedankens bei einer verhaltensbedingten Kündigung S. 117-122

„… : Jahresgutachten 1989/90 desSachverständigenrates bezeichnet Abmahnung, Umsetzung und Kündigung als …” „… Abmahnung. Vgl. auch BAG vom 21.11.1996, 2 AzR 357/95, AP Nr. 130 zu § 626 BGB.547 Vgl. Ascheid …” „… dadurch, dass eine verhaltensbedingte Kündigung den Endpunkt auf der Skala von Ermahnung, Abmahnung …”

Das Disziplinarrecht in Deutschland und in Frankreich S. 201-203

„… Arbeitnehmer zurVerfügung. Das mildeste Disziplinierungsmittel in Frankreich stellt die Abmahnung dar. In …” „… Ultima-Ratio-Prinzip keine grundsätzliche Rangfolge derDisziplinierungsmaßnahmen – mit Ausnahme der Abmahnung …”

Entgeltänderungen S. 145-147

„… Disziplinierungsmittel – so zum Beispiel einer Abmahnung – durchaus vergleichbar, da mitbeiden Maßnahmen der Arbeitnehmer …” „… Entwicklungshelfer; Kleinebrink, Abmahnung, S. 27, Rn. 77.732 V. Hoyningen-Huene, RdA 1990, 193, 203.733 …”

Vertragsstrafe S. 147-149

„… Zielen der anderen Disziplinierungsmittel – so zum Beispiel einer Abmahnung – durchaus vergleichbar, da …” „… Entwicklungshelfer; Kleinebrink, Abmahnung, S. 27, Rn. 77.732 V. Hoyningen-Huene, RdA 1990, 193, 203.733 …”

Sanktionscharakter der verhaltensbedingten Kündigung S. 122-125

„… verhaltensbedingte Kündigung den Endpunkt auf der Skala von Ermahnung, Abmahnung, Vertragsstrafe, Betriebsbuße und …” „… vom 10.11.1988, 2 AZR 215/88, AP Nr. 3 zu KSchG 1969Abmahnung; ebenso in der Literatur: Ascheid …”

Rechtfertigung der Disziplinierungsbefugnisse des Arbeitgebers S. 34-41

„… dabei um Warnungen, wie beispielsweise eine Abmahnung, die den Arbeitnehmer zunächst ohne negative …” „… . 20.3.2000, 98-84714, Bull. crim. no 128 zum Sanktionscharakter einer Abmahnung; Duquesne, Droit du travail …”

Verfahrensvorschriften S. 215-216

„… mithin einen Ahnungslosen treffen. Bei der Kündigung nimmt nur die Abmahnung als Verfahrensakt den …”

Anwendungsbereich der arbeitgeberischen Disziplinierungsbefugnisse S. 47-48

„… Betrieb mit sich bringen,wie beispielsweise im Fall einer Abmahnung als Warnung.140 Alle anderen …”

Diskriminierungsverbot S. 93-94

„… kann beispielsweise ein Fehlverhalten allein,auf das bereits mit Hilfe einer Abmahnung reagiert wurde …”

Verbot der Kumulation/Zusammenrechnung von Disziplinierungen S. 94-95

„… bereits mit Hilfe einer Abmahnung reagiert wurde, keine Kündigungrechtfertigen;400 es bedarf vielmehr …”

Situation seit dem Gesetz vom 4.8.1982: Herausbildung eines eigenständigen Disziplinarrechts zum Schutz des Arbeitnehmers S. 43-44

„… vertretungsmäßigenRechte zu Recht einer Evakuierungspflicht nicht nachkamen und trotzdem mit einer Abmahnung belegt wurden …”

Verjährung der fehlerhaften Tatsachen S. 64-65

„… DisziplinierungsmöglichkeitenDer Arbeitgeber verfügt über ein Arsenal an Disziplinierungsmaßnahmen – vonder Abmahnung bis zur …”

Situation vor dem Gesetz vom 4.8.1982: »l’employeur seul juge« S. 41-43

„… Abmahnung belegt wurden.115 Jeammaud/Lyon-Caen, Dr. Soc. 1982, 56, 58. 116 Pélissier, Les ambiguïtés du …”

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 98-102

„… Abwesenheit des Arbeitnehmers eine Abmahnung vor, so darfder Arbeitgeber keine Kündigung bzw. auch keine …”

Präventive und sanktionierende Wirkungen von Disziplinierungsmitteln S. 25-30

„… beispielsweise Abmahnungen oder Tadel, die zwar schriftlicherfolgen, aber unmittelbar keinerlei Auswirkungen auf …”

Dogmatische Verankerung des Ultima-Ratio-Prinzips S. 173-180

„… 1972; BAG vom 10.11.1988, 2AzR 215/88, AP Nr. 3 zu § 1 KSchG 1969 Abmahnung; BAG vom 22.2.1980, 7 AzR …”

Disziplinarisches Fehlverhalten als Kündigungsgrund (Disziplinarische Kündigung) S. 72-81

„… Disziplinierungsmittel rechtfertigt. Obwohl in Frankreich eine vorherige Abmahnung im Vorfeldeiner disziplinarischen …”

doi.org/10.5771/9783845205335

Tanja von Langen - Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

No access

Select

Tanja von Langen

Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

2020

Results in this title

Abmahnung S. 4-9

„… 2. Abmahnung 2. Abmahnung 2. Abmahnung 2. Abmahnung 2. Abmahnung 3. AGB …”

Abfindung nach § 1a KSchG S. 1-4

„… 1. Abfindung nach § 1a KSchG 1. Abfindung nach § 1a KSchG 2. Abmahnung …”

doi.org/10.5771/9783748911289

Jürgen Niebling - Abmahnung, Einstweilige Verfügung und neues Wettbewerbsrecht

No access

Select

Jürgen Niebling

Abmahnung, Einstweilige Verfügung und neues Wettbewerbsrecht

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 240 2024

Results in this title

II. Die Abmahnung S. 13-27

„… Verfügungsverfahrens?II. Die AbmahnungDie Abmahnung wurde früher als ein Geschäft des Abgemahnten bezeich-net, eine …” „… Geschäftsführung ohne Auftrag. Dies war auch der Grund, weshalbder Abgemahnte die Kosten der Abmahnung zu tragen …” „… in den Hintergrund getreten. Die Abmahnung dient tatsächlichauch nur dazu, ein sofortiges …”

XI. Abmahnung und Einstweilige Verfügung bei Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 62-66

„… 62XI. Abmahnung und Einstweilige Verfügung bei Verletzungendes allgemeinen PersönlichkeitsrechtsBei …” „… der Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts bestehen einigeBesonderheiten:– Eine Abmahnung …”

VIII. Das Abschlussschreiben S. 49-54

„… Auseinandersetzung wirklich zu beenden.Ähnlich einer Abmahnung kann der Gegner bei unmittelbarer Erhebungder …” „… Zugang des Abschluss-schreibens.85Nachdem in einer Abmahnung kürzere Fristen möglich sind, ist …” „… Abmahnung heranzuzie-hen:Für die Frage der Kostentragung nach § 93 ZPO (bei sofortigem Aner-kenntnis) gelten …”

I. Einführung S. 13

„… Verfügungsverfahrens?II. Die AbmahnungDie Abmahnung wurde früher als ein Geschäft des Abgemahnten bezeich-net, eine …” „… Geschäftsführung ohne Auftrag. Dies war auch der Grund, weshalbder Abgemahnte die Kosten der Abmahnung zu tragen …” „… in den Hintergrund getreten. Die Abmahnung dient tatsächlichauch nur dazu, ein sofortiges …”

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) – Auszug S. 83-105

„… vorwiegend geltend machen wird, um für sich Einnahmen ausAbmahnungen oder Vertragsstrafen zu erzielen,4 …” „… Abmahnungen geltend macht, wenn die Anzahl der geltend gemachtenVerstöße außer Verhältnis zum Umfang der …” „… Gegenstandswert für eine Abmahnung unangemessen hochansetzt,4. offensichtlich überhöhte Vertragsstrafen vereinbart …”

IX. Die Hauptsacheklage S. 55-58

„… dieKosten von Abmahnung und Abschlussschreiben nicht zu den Prozesskos-ten101 gehören, sind diese Ansprüche …” „… Abmahnung); BGH NJW-RR 2007, 713 ff.(zum Abschlussschreiben); PG-Schneider, § 91 Rdnr.13 „Abmahnung“.56IX …” „… Beratungsleistungen als „Rechts-agent“ erfolgt.2. Die Beklagte wird verurteilt an den Kläger (die Kosten für Abmahnung …”

XIII. Exkurs: Einstweilige Verfügungen in besonderen Rechtsgebieten S. 78-82

„… erkennen können. Auch hier ist eine vorange-gangene Abmahnung wegen § 93 ZPO erforderlich.161 Jedoch fehlt …” „… ohneAbmahnung nicht das Rechtsschutzinteresse an einer Einstweiligen Verfü-gung.162 Abmahnungen nach AGB-Recht …” „… verantwortlicher Redakteur abgemahnt werden.178" UrheberrechtNach § 97a Abs.2 UrhG können die Kosten der Abmahnung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Abmahnung,Einstweilige Verfügung undneues WettbewerbsrechtDr. Jürgen NieblingRechtsanwalt, Olching5., überarbeitete …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13II. Die Abmahnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131. Grundsätzliches …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 194. Die missbräuchliche Abmahnung . . . . . . . . . . . 195. Der Rechtsanwalt in eigener Sache …”

III. Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung S. 28-33

„… Unterlassungserklärung abgegeben, wird derAbmahnende eine Einstweilige Verfügung beantragen, denn nur so kannkurzfristig …” „… einzureichen. Auch ein sofortiges Aner-kenntnis wäre nach Abmahnung nicht mehr möglich. Das Verfahren …” „… unwirksame Geschäftsbedingungen33– Der Gegner würdigt den Abmahnenden so herab, dass dessen Allgemei-nes …”

Vorwort S. 11-12

„… das Verfahren zwischen Abmahnung, Hauptsacheklage undRechtsmitteln erläutern. Gerade hier bestehen die …” „… allem die Frage einer missbräuchlichenAbmahnung ausführlich und anhand des neuen Gesetzes behandelt …”

Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (Unterlassungsklagengesetz – UKlaG) – Auszug S. 106-118

„… vorwiegend geltend machen wird, um für sich Einnahmen ausAbmahnungen oder Vertragsstrafen zu erzielen,4. den …” „… Kalenderjahr zu berichten über1. die Anzahl der von ihnen ausgesprochenen Abmahnungen, gestellten Anträge …” „… der auf Grund von Abmahnungen vereinbarten strafbewehrten Unterlas-sungsverpflichtungen unter Angabe …”

IV. Die erlassene Einstweilige Verfügung S. 34-36

„… Abmahn-kosten gehören hierbei nicht zu den Kosten des Rechtsstreits und könnennicht im …” „… ; BGH, NJW-RR 2006, 501; 2007, 856; Musie-lak, § 91 Rdnr.36; Zöller, § 91 Rdnr.13 „Abmahnung …”

XII. Das Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) S. 67-77

„… außer-gerichtliche Abmahnung innerhalb angemessener Frist erfolglos gebliebenist. Verlangt ein Verbraucherverband in …” „… , so liegt insoweit keine ordnungsgemäße Abmahnung vor, als ein solcherVerband für AGB gegenüber …” „… Landesjustizverwaltungen übertragen.145 OLG Frankfurt, Urt. v. 8.10.1979, WRP 1980, 84.146 Siehe oben zur Abmahnung.147 …”

Sachregister S. 121-124

„… 121SachregisterAbänderungsklage 38 ff.Abmahnkosten 17 ff., 59Abmahnung 11 ff.– Missbrauch 17 …”

V. Rechtsschutz gegen die erlassene Einstweilige Verfügung S. 37-44

„… Vorsteuerabzug berechtigt.76Dies bedarf näherer Erläuterungen:Die Kosten der Abmahnung und der vorgerichtlichen …”

doi.org/10.5771/9783415075665

1

2 3 ... 308