„… erforderlich ist (wie z. B. bei § 349 Abs. 2 StPO), siehe Becker, Was bleibt? Recht und Postmoderne, 2014, S. 9 …” „… verfassungsrechtlich argumentieren (oder behaupten, dass bestimmte dogmatische oder naturrechtliche Prinzipien im Rang …” „… Kompetenz äußerte. Gemäß Art. 51. Abs. 1 S. 1 GrCH gilt diese „ausschließlich bei der Durchführung des …”

„… zu verstehen sind, sie stellen zugleich aber ein unabdingbares Element der Prinzipien der …” „… auf die Prinzipien der Demokratie und des Rechtsstaats. Über die Verfassungsjustiz hinaus, bestehen …” „… §§ 666, 675 Abs. 1 BGB und §§ 611, 241 Abs. 2 BGB ableiten. Hinweisgebersysteme als neue Institution zur …”

„… Diesen Begriff verwendet das Grundgesetz selbst – neben dem „Wesensgehalt“ in Art. 19 Abs. 2 GG – in Art …” „… . 19 Abs. 3 GG. 12 Auf die Frage „Was sind Grundrechte?“ findet sich z.B. bei H. F. Zacher, „Statt …” „… Grundgesetz (GG) die von ihm garantierten Grundrechte in Art. 1 Abs. 2 GG in die universale Tradition der …”

„… Verfassungsstaatlichkeit auf dem Weg in die Krise? 185 staatlichkeit definiert, wobei diese Prinzipien einen nicht …” „… zählende Verfassungen Normen auf, die die Prinzipien der Volkssouveränität, repräsentativen Demokratie …” „… , Rechtsstaatlichkeit und des Grundrechteschutzes reflektieren, in denen diese Prinzipien deshalb aber nicht …”

„… eindeutige Gefährdung (Abs. 1), bzw. die schwerwiegende und anhaltende Verletzung (Abs. 2) der Grundwerte der …” „… Prinzipien, welche die Grundlage jeder wahren Demokratie bilden.“ 20 „Die Unterzeichnerregierungen …”

„… der geltenden ägyptischen Verfassung sollten "die Prinzipien der islamischen Scharia die Hauptquelle …” „… Auslegung befugt sei. Unklar seien zum Beispiel die Art. 83 Abs. 2 und 160 Abs. 3 der Verfassung. Art. 83 …” „… Abs. 2 der afghanischen Verfassung regele das Datum der Wahl zur Volksvertretung, die alle fünf Jahre …”

„… untersucht die nationalen Normen, versucht sie systematisch zu ordnen und auf allgemeine Prinzipien …” „… , ohne dass die Frage viel Aufmerksamkeit fände, ob diese Prinzipien denn in anderen westlichen …” „… Abs. 1 GG sei Ausdruck eines universellen Rechtsgedankens. 41 Die partikulare deutsche Verfassung …”

„… folgende drei Prinzipien zu beachten: (1) Strikte Kompetenzausscheidung zwischen dem Gericht und den …” „… . Dezember 2006 in Brasilia zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. 57 Gemäß Art. 1 Abs. 3 und Art. 6 …” „… Abs. 1 und 4 des Gründungsprotokolls iVm den dem Protokoll angefügten Übergangsbestimmungen …”

„… . Art. 7 Abs. 1 lit. f) des Römischen Statuts desInternationalen Strafgerichtshofes eine …” „… , alsdiese nicht explizit in der Bestimmung enthalten ist. In Art. 1 Abs. 11. ZP EMRK sind gleichwohl die …” „… Individualschutzes „gem. Art. 2 Abs. 1 des Zivilpak-tes sowie der EMRK und der Grundrechtecharta der Europäischen …”

„… inter-nationalen Eingreifens 5481. Regelungsgehalt Art. 2 Abs. 7 VN-Charta 5482. Länderspezifische Resolutionen in …” „… (VRC-Verfassung).25 Art. 33 Abs. 3 VRC-Verfassung.26 Art. 13 lit. b) VN-Charta.27 VN-Generalversammlung …” „… besonderer Bedeutung für China. Die Hand-lungskompetenz der VN ist durch Art. 2 Abs. 7 der Charta der …”

„… nach Art. 24 Abs. 1 GG) zu be-gründen,2 haben das BVerfG bislang nicht zu überzeugen vermocht …” „… . Viel-mehr steht die Konvention – vermittelt über den in Art. 59 Abs. 2 S. 1 GGniedergelegten …” „… , was der Wortlautvon Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a, Nr. 2 Alt. 1 und Art. 100 Abs. 1 S. 1 GG ver-deutlicht.5Nur …”

„… . Einleitung 610II. Normvielfalt 612III. Normgehalte 6151. Art. 25 GG 6152. Art. 59 Abs. 2 GG 6193 …” „… hinreichenden Rückhalt in der Entstehungsgeschichte. Und Art. 59Abs. 2 GG bietet keinen klaren Anhaltspunkt …” „… Prinzipien und Regeln beschrieben.1 Als besondersherausfordernd erweist sich dabei das Zusammenspiel zwischen …”

„… undArt. 59 Abs. 2 GG) im Verein mit der Präambel des Grundgesetzes einerseitsAusdruck der „offenen …” „… sowie Art. 1 Abs. 2, 16 Abs. 2,23-26 und 59 Abs. 2 GG. Eingehende Herleitung beiMehrdad Payandeh …” „… , Tübingen: Mohr 1964, 33.7 BVerfGE 111, 307 (318): „Mit diesem Normenkomplex [sc. Art. 23-26, 59 Abs. 2 …”

„… Deutsche Volk kraft seinerverfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“15 Vgl. z. B.Art. 24 Abs …” „… sprechen?1. Allgemein anerkannte Regeln des VölkerrechtsArt. 9 Abs. 1 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG …” „… . 9 B-VG „eines derallerwichtigsten Prinzipien der neuen Verfassung ausspricht“ und daher „seiner …”

„… „loyalty“. Prinzipien wie die deutsche Völker-rechtsfreundlichkeit oder das Unionsprinzip des „mutual trust …” „… , RechtserwägungenRn. 3.4: die Vorschriften der Art. 10 Abs. 1 (die Inkorporationsnorm) und Art. 24 der Ver-fassung …” „… nicht mit Prinzipien und unantast-baren Rechten im Konflikt steht. […] Somit ist unvermeidlich, dass …”