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Sebastian Krekeler - Berufsordnungen im Rahmen der Verfassung

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Sebastian Krekeler

Berufsordnungen im Rahmen der Verfassung

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 46 2021

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B. Einführung in das ärztliche Berufsrecht S. 20-53

„… Einführung in das ärztliche Berufsrecht Bevor im Folgenden die Regelungsgrenzen des ärztlichen …” „… Berufsrechts ermittelt werden, soll auf das ärztliche Berufsrecht als solches näher eingegangen werden. Dafür …” „… verfassungsrechtlichen Grenzen des ärztlichen Berufsrechts untersucht werden sollen, setzt dies notwendigerweise zunächst …”

F. Übertragung der Regelungsgrenzen auf beispielhafte Regelungen des ärztlichen Berufsrechts S. 355-476

„… Übertragung der Regelungsgrenzen auf beispielhafte Regelungen des ärztlichen Berufsrechts Nachdem …” „… oben im Kapitel D dargestellten, exemplarischen Regelungen des ärztlichen Berufsrechts übertragen …” „… gehören zu den umstrittensten Regelungen des ärztlichen Berufsrechts. Seitens der Literatur wurden im …”

C. Bedeutung des Berufsrechts: Wirkungsebenen des Berufsrechts S. 54-70

„… Ermittlung der verfassungsrechtlichen Regelungsgrenzen des ärztlichen Berufsrechts wird erst dadurch deutlich …” „… folgenden Untersuchung relativieren könnte: Obwohl das ärztliche Berufsrecht zahlreiche Verhaltenspflichten …” „… ärztlichen Berufsrechts nahe liegen, die in einem weiteren Schritt auch zur Annahme der Entbehrlichkeit der …”

D. Exemplarische Betrachtung berufsrechtlicher Regelungen S. 71-122

„… Regelungsgrenzen des ärztlichen Berufsrechts nicht nur abstrakt ermittelt und dargestellt werden, sondern in einem …” „… . Es werden daher exemplarisch vier Regelungen des ärztlichen Berufsrechts ausgewählt und näher …” „… dargestellten berufsrechtlichen Regelungen der assistierten Reproduktion und dem Verbot der ärztlichen …”

G. Gesamtergebnis und Auswirkungen der Betrachtungen S. 477-482

„… (ärztliche) Berufsrecht bieten. Weitreichende Bedeutung des Berufsrechts Die Darstellung der …” „… unterschiedlichen Auswirkungen des ärztlichen Berufsrechts hat zunächst verdeutlicht, dass diesen – selbst Ärztinnen …” „… Streit über die konkrete Reichweite des ärztlichen Berufsrechts. Ärztinnen und Ärzte sollten daher bemüht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… UntersuchungA. 18 Einführung in das ärztliche BerufsrechtB. 20 Berufs- und Standesrecht als RechtsbegriffI. 20 …” „… Erfolgsabwendungspflichten VII. 66 Steuerrechtliche Bedeutung des ärztlichen BerufsrechtsVIII. 67 Rechtsgestaltende Wirkung …” „… Sebastian Krekeler Verfassungsrechtliche Grenzen des ärztlichen Berufsrechts 46 Nomos Schriften zum Bio …”

A. Problemaufriss und Gang der Untersuchung S. 18-19

„… genauerer Betrachtung, dass das ärztliche Berufsrecht zahlreiche grundlegende verfassungsdogmatische …” „… Fragestellungen berührt, die auch außerhalb des vermeintlich kleinen Bereichs des ärztlichen Berufsrechts …” „… des ärztlichen Berufsrechts übertragen. Dafür wird nach einer Einführung in das ärztliche Berufsrecht …”

Literaturverzeichnis S. 483-520

„… : berufsrechtlich festgelegte Indikationen als Beschränkung ärztlicher Berufsfreiheit? Dargestellt am Beispiel der …” „… Zusammenhang mit dem Berufsrecht geht es beim ärztlich assistierten Suizid weniger um grundsätzliche moralische …” „… , DÖV 2004, S. 116–120. Narr, Helmut / Hübner, Marlis (Hrsg.), Ärztliches Berufsrecht, 28 …”

E. Ermittlung von Regelungsgrenzen S. 123-354

„… das Bundesverfassungsgericht wie auch die Exekutive tätig.“467 Auch das ärztliche Berufsrecht dringt …” „… Legitimation Als erste Regelungsgrenze des ärztlichen Berufsrechts soll hier das Erfordernis der demokratischen …” „… Vorgaben des Art. 20 Abs. 1 S. 1 GG auch für das Landesrecht.473 Die Setzung des ärztlichen Berufsrechts …”

doi.org/10.5771/9783748926962

René Wünschmann - Qualitätsmanagement in der vertragsärztlichen Versorgung

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René Wünschmann

Qualitätsmanagement in der vertragsärztlichen Versorgung

2010

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Verhältnis ärztliches Berufsrecht-Vertragsarztrecht S. 66-68

„… Pflichtenkatalogs seien209. Es bestünde überdies ein grundgesetzlich begründeter Vorrang des ärztlichen Berufsrechts …” „… Grund sei es notwendig, im Vertragsarztrecht über das ärztliche Berufsrecht hinauszugehen215. Vor allem …” „… beim Abschluss von Verträgen zur hausarztzentrierten Versorgung außen vor. 5.5. Verhältnis ärztliches …”

Regelungen der Landesärztekammer S. 58-64

„… Frage der Einbeziehung von Qualitätssicherungs- Verpflichtungen in das ärztliche Landesrecht. Falls man …” „… dazu entschlossen haben, sie als ärztliche Berufspflicht gesetzlich in den Kammergesetzen zu …” „… - Kammergesetzen. Hervorzuheben ist dabei die Befugnis der LÄKn, für ihre ärztlichen Mitglieder unmittelbar …”

Regelungen der Kassenärztlichen Vereinigung S. 64-66

„… Abschluss von Verträgen zur hausarztzentrierten Versorgung außen vor. 5.5. Verhältnis ärztliches Berufsrecht …” „… grundgesetzlich begründeter Vorrang des ärztlichen Berufsrechts über das Vertragsarztrecht210. Das BVerwG …” „… - Vertragsarztrecht Wie soeben dargestellt wurde, finden sich sowohl bei berufsrechtlich wirkenden Normen als auch bei …”

Regelungen der Bundesärztekammer (BÄK) S. 45-49

„… und sie selber den Inhalt des vor Ort geltenden ärztlichen Berufsrechts bestimmt haben …” „… Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung; sie wird tätig in der Rechtsform des privatrechtlichen Vereins122 …” „… einheitlichen Rechtslage regelt sie Musterempfehlungen für die ärztliche Berufsordnung und die …”

Richterrecht S. 72-73

„… . Diese Beschränkungen folgen zum einen aus den landesrechtlichen (berufsrechtlichen) Vorgaben zu den …” „… ärztlichen Gebietsbezeichnungen234 und zum anderen aus vertraglich vereinbarten Qualifikationserfordernissen …” „… ärztliche Tätigkeit und deren Ergebnisse seit jeher die Schwerpunkte gerichtlicher Prüfung im Rahmen von …”

Heilberufe-Kammergesetze S. 56-58

„… Landesärztekammern, sondern unmittelbar auch an die ärztlichen Leistungserbringer. Beispielsweise beauftragt das …” „… gering; letztlich soll es wohl den ärztlichen Selbstverwaltungskörperschaften, also 167 Vgl. Art. 74 …” „… Kammergesetze, die unmittelbar den ärztlichen Kammermitgliedern als Berufspflichten die Teilnahme an …”

Regelungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung S. 49-56

„… Stellungnahmen) der BÄK zunächst nicht zu einem berufsrechtlich zu ahnenden Fehlverhalten. Vielmehr sind allein …” „… Sicherstellungsauftrag für die vertrags-ärztliche Versorgung übertragen, vgl. § 75 SGB V. Im Bereich der …” „… hier in berufsrechtliche und sozialrechtliche Richtlinien, vgl. Hart- ZAEFQ (2000), S. 65. 148 Vgl …”

SGB V S. 27-31

„… § 2, Rn. 60 ff. 28 tragsarzt nicht neu, da er schon berufsrechtlich dazu verpflichtet ist, seine …” „… Leistungen nach den Regeln der ärztlichen Kunst zu erbringen, vgl. § 2 Abs. 3 i.V.m. Kap. C MBO. Abs. 2 …” „… unterwirft die Kassen-ärztlichen Vereinigungen dabei der Verpflichtung, qualitätsfördernd tätig zu werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Normative Zuweisungen 64 5.4.3.2. Eigene vertragliche Regelungen 65 5.5. Verhältnis ärztliches Berufsrecht …”

ISO-/DIN-Normen S. 71-72

„… einen aus den landesrechtlichen (berufsrechtlichen) Vorgaben zu den ärztlichen Gebietsbezeichnungen234 …”

doi.org/10.5771/9783845224794

Noëlly Zink - Medizinische Fehlermeldesysteme

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Noëlly Zink

Medizinische Fehlermeldesysteme

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 92 2010

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Verhältnis des ärztlichen Berufsrechts zum Vertragsarztrecht S. 145-151

„… jeweiligen Bestimmungen des ärztlichen Berufsrechts im Verhältnis der Spezialität, fänden Maßnahmen nach § 5 …” „… .; Schirmer, MedR 1996, 404 (414); 147 I. Verhältnis des ärztlichen Berufsrechts zum Vertragsarztrecht …” „… , unterstehe das Vertragsarztrecht als besonderes ärztliches Berufsrechts der Länderzuständigkeit.533 Dem steht …”

Ergebnis zu § 5 MBO der deutschen Ärzte S. 151-152

„… Vertragsarztrecht ergebenden Begrenzungen des ärztlichen Berufsrechts so eng mit der Leistungserbringung im System …” „… Qualitätssicherung durch das Berufsrecht und das Vertragsarztrecht genießt letztere aufgrund ihrer Spezialität …” „… einer berufsrechtlichen Normierung zu rechnen. 543 Insoweit beanspruchen die berufsrechtlichen Normen …”

Literaturverzeichnis S. 277-302

„… , Helmut (Begr.) / Hess, Rainer et al., Ärztliches Berufsrecht. Ausbildung, Weiterbildung, Berufsausübung …” „… : Baumgärtel/Wittmann, Beweislastverteilung). Bäune, Stefan, Die Haftung in ärztlichen Kooperationsformen in zivil- und …” „… Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im DAV, Bonn 2008, S. 139 – 153 (zitiert: Bäune, Haftung in ärztlichen Kooperationen …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… der deutschen Ärzte 145 I. Verhältnis des ärztlichen Berufsrechts zum Vertragsarztrecht 147 II …” „… ) Definitionsversuch 190 aa) Die Standardkriterien 191 (1) Wissenschaftliche Erkenntnis 191 (2) Ärztliche Erfahrung …” „… und ärztliche Erfahrung 202 b) Professionelle Akzeptanz 203 aa) Richtlinien, Leitlinien und …”

§ 7 Krankenhausgestaltungsgesetz NRW S. 143-145

„… Ärztekammer eingeführten Maßnahmen zur Sicherung der Qualität der ärztlichen Tätigkeit teilzunehmen und der …” „… wären demnach berufsrechtliche Regelungen zur Qualitätssicherung durch Fehlermeldesysteme möglich …” „… eine solche berufsrechtliche Regelung der Landesärztekammern gegenüber der sozial- 513 …”

Fehlermeldesysteme als Standard der Organisation S. 188-212

„… einer „ärztli- 189 lich die Rechtsprechung regelmäßig nicht in die ärztlichen Sorgfaltsanforderungen …” „… , NJW 1986, 2851 (2858). So auch Groß, Ärztlicher Standard, S. 3. 707 BGH, NJW 1991, 1535 (1537); BGH …” „… . 9; Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, B Rn. 2; Groß, Ärztlicher Standard, S. 5; Stegers, Standard …”

§ 135a Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB V S. 53-60

„… Verfassungsrecht, Arzneimittelrecht, Krankenversicherungsrecht, ärztlichen Berufsrecht, Haftungsrecht und …” „… Leistungserbringer der GKV aufgenommen worden, § 95 Abs. 1 S. 1 SGB V. Diese Zentren sind »fachübergreifende ärztlich …”

doi.org/10.5771/9783845227887

Elisa Hoven, Michael Kubiciel - Korruption im Gesundheitswesen

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Elisa Hoven (ed.), Michael Kubiciel (ed.)

Korruption im Gesundheitswesen

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 31 2016

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Karsten Scholz Rechtliche Fragen der Korruption im Gesundheitswesen aus Sicht des ärztlichen Berufsrechts S. 89-108

„… Rechtliche Fragen der Korruption im Gesundheitswesen aus Sicht des ärztlichen Berufsrechts Karsten …” „… , insbesondere des ärztlichen Berufsrechts. Einleitung Sachverhalte, die heute die politische Diskussion auch …” „… berufsrechtlicher Korruptionstatbestand will § 31 Abs. 1 MBO primär die ärztliche Unabhängigkeit wahren bzw. das …”

Gerhard Dannecker, Thomas Schröder Zu den neuen §§ 299a, 299b StGB – auch zu ihren Risiken und Nebenwirkungen S. 43-68

„… einen Vorteil dafür fordern etc. sollte, dass er „seine berufsrechtliche Pflicht zur Wahrung der …” „… heilberuflichen Unabhängigkeit verletze“. Dieser Blankettverweis29 auf bestimmte Ausschnitte des Berufsrechts …” „… teleologisch nicht nachvollziehbare Erstreckung auf berufsrechtliche Verstöße allein im bilateralen …”

Gunnar Duttge Strafrecht als sinnvolles Regelungsinstrument im Gesundheitswesen? S. 13-30

„… Berufsrecht liegt schon deshalb fern, weil die standesrechtlichen Vorgaben zur Wahrung der ärztlichen …” „… Berufsrechtsakzessorietät dergestalt, dass bei berufsrechtlich erlaubtem Handeln die Implementierung einer strafrechtlichen …” „… heilkundliches (insbesondere ärztliches) Verhalten zu einem strafwürdigen machen soll, muss mit den bereits …”

Winfried Bausback Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen S. 31-42

„… Einhaltung berufsrechtlicher Vorgaben durch die Kammern und die Erstellung von Verhaltenskodizes durch die …” „… , genügen allein berufsrechtliche Maßnahmen als Reaktion nicht. Erst die Strafbewehrung durch den …” „… oder nicht-ärztliches Management-Personal in Kliniken und Medizinischen Versorgungszentren11. Meiner …”

Michael Kubiciel Legitimation und Interpretation der §§ 299a, 299b StGB S. 69-88

„… unzulässigen Kooperationen abgrenzen. Den Normen des Sozial- und Berufsrechts kommt folglich bei der …” „… Definition des sozial- und berufsrechtlichen Zuweisungsbegriffs zurückgreifen42. Dann fragt sich jedoch …” „… „berufsrechtlichen Pflicht zur Wahrung der heilberuflichen Unabhängigkeit“ bei der Abgabe bzw. Verordnung von Arznei …”

Hans Kudlich Aktuelle Fragen des Abrechnungsbetrugs S. 109-126

„… dahingehend beantworten, dass der ärztliche Abrechnungsbetrug – und zwar sowohl durch den Vertragsarzt als …” „… privatärztliche Abrechnungsbetrug, 2015; ferner etwa Freitag, Ärztlicher und zahn- ärztlicher Abrechnungsbetrug im …” „… Grundkonstellationen des Abrechnungsbetrugs und ihre Konstruktion Wenn man über den ärztlichen Abrechnungsbetrug …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Gesundheitswesen aus Sicht des ärztlichen Berufsrechts 89 Karsten Scholz Abrechnungsbetrug Aktuelle Fragen des …”

Holger Diener (Strafrechts-)Prävention im Gesundheitswesen: Ein Beitrag der Pharmaindustrie durch Selbstregulierung S. 233-250

„… Vertrauensverhältnis in die ärztliche Behandlungsentscheidung nachhaltig zu schützen19. Dabei legt der FSA …” „… Bereich „Aktuelles“. Die Streichung des Bezuges zum ärztlichen Standesrecht als eines der Kernanliegen der …” „… Diagnose und Überwachung nicht einem vorab festgelegten Prüfplan, sondern ausschließlich der ärztlichen …”

Ralf Kölbel, Nico Herold, Saskia Marieke Lubner Institutionelle Korruption im Pharmavertrieb S. 191-222

„… (etwa für die ärztliche Nehmerseite) relevant, schon weil der wirtschaftliche Erfolg als eine zentrale …” „… durchaus reflektieren, zugleich aber die dahingehenden berufsrechtlichen Verbote oftmals relativieren …” „… der ärztlichen Nehmerseite betrifft dies bspw. die §§ 30 ff. MBO oder etwa die Hinweise zur …”

doi.org/10.5771/9783845280080

Reinhard Resch - Liber amicorum Felix Wallner

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Reinhard Resch (ed.)

Liber amicorum Felix Wallner

Series: MANZ – Festschrift

Volume 2022

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Jürgen Wallner Integrität und Compliance Wie die ärztliche Profession durch die ethische Auseinandersetzung mit ihrem Ethos und Berufsrecht pro S. 147-166

„… (2021).24) Wallner, Handbuch Ärztliches Berufsrecht2 (2018).25) Eisenberger/Ennöckl, Verfassungsrechtliche …” „… klinische Praxis ist der zentrale Topos des ärztlichen Ethos und Berufs-rechts. Im klinischen …” „… . SchlussfolgerungOhne Ethik greifen ärztliches Ethos und Berufsrecht zu kurz, um die ärzt-liche Profession zu begründen …”

Publikationsverzeichnis Hon.-Prof. KAD Dr. Felix Wallner (Stand Oktober 2022) S. 189-192

„… Brandstätter6. Handbuch Ärztliches Berufsrecht1, Verlag LexisNexis, Wien 2011, XVIII und304 Seiten7 …” „… Verlag, Wien 2016, Seiten 1-3448. Handbuch Ärztliches Berufsrecht2, Verlag LexisNexis, Wien 2018, XX und …” „… Durchbrechung des ärztlichen Berufsgeheimnisses zum Schutz höher-wertiger Interessen, Österreichische …”

Matthias Neumayr Felix Wallner und die österreichischen Höchstgerichte Wechselwirkungen – vor allem mit dem Obersten Gerichtshof S. 115-126

„… RechtsprechungA. Ein früher Zugang zum UnionsrechtB. Ärztliches Berufsrecht und VwGHC. Ärztliches Berufsrecht und …” „… , die nun in RdM-Sonderheften aufgegangen sind.5) Handbuch Ärztliches Berufsrecht (1. Auflage 2011, 2 …” „… Auswirkungen der E Petersen in Ö überzeugend aufgearbeitetzu haben.19B. Ärztliches Berufsrecht und VwGHFür …”

Johannes Zahrl Die einstweilige Maßnahme Ein Vergleich der Disziplinarrechte der als Freie Berufe organisierten Gesundheitsberufe S. 167-176

„… darge-legt. Mit seinem „Handbuch Ärztliches Berufsrecht“1 hat er dieses Rechtsgebieterstmals in Ö …” „… zugleich.1) Wallner, Handbuch Ärztliches Berufsrecht2 (2018).14_Zahrl 03.10.2022 11:07 Uhr Seite 167II …” „… auch eine Anleitung zumselbständigen Nachdenken über ärztliche Berufspflichten und die aus …”

Barbara Födermayr Operationstechnische Assistenz Die Etablierung eines neuen Gesundheitsberufs im Operationsbereich – der Weisheit letzter Schluss S. 39-52

„… „Sanitätshilfsdienste“, deren berufsrechtlicheRegelungen sich ursprünglich ebenfalls im KrankenpflegeG fanden …” „… ÜberlegungenFanden sich die berufsrechtlichen Regelungen der Angehörigen von Pflege-berufen, des …” „… medizinisch-technischen Dienstes im Jahr 19923 wurdeschließlich 1997 das Berufsrecht für Angehörige des gehobenen Dienstes …”

Katharina Pabel Meinungsfreiheit im Ärzterecht S. 127-136

„… Resch/Wallner, Medizinrecht3 Kap XXI; Wallner, Handbuch ÄrztlichesBerufsrecht2 (2018); Wallner in GmundKomm2 …” „… Erscheinung getreten ist.1 Der ihm gewidmeteBeitrag greift eine Fragestellung aus dem ärztlichen …” „… haben.1) Va sei auf die aktuellen Beiträge zum ÄrzteG verwiesen: Wallner, Berufsrecht derÄrzte, in …”

Wolfgang Kröll Risiko- und Qualitätsmanagement bei der Erstellung eines medizinischen Sachverständigengutachtens S. 101-114

„… 10 ff; Wallner, Ärztliches Berufsrecht2 52 ff.10709_Kröll 03.10.2022 11:06 Uhr Seite 107bestimmte …” „… eine zunehmendeKlagefreudigkeit von Patienten gegenüber ärztlichen und nicht-ärztlichen …” „… Kröll/Schweppe/Neuper (Hrsg), Sachverständige2 (2020) 39.3) Wallner, Handbuch Berufsrecht2 (2019) 55; Wallner in …”

Christian Kopetzki Ärztliche Gewissensentscheidungen – ein Rechtfertigungsgrund? S. 85-100

„… Berufs-ordnung formuliert83 oder haben – soweit sie sich auf Ö beziehen – das allg ärzt-liche Berufsrecht vor …” „… Ärztliche Gewissensentscheidungen –ein Rechtfertigungsgrund?Christian Kopetzki, WienÜbersicht:I …” „… der Behandlung aus Gewissensgründen?V. FazitI. EinleitungDas Verhältnis des ärztlichen Gewissens zur …”

doi.org/10.5771/9783214250126

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