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Simon Burger - Der Schutz gesundheitsbezogener Beschäftigtendaten

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Simon Burger

Der Schutz gesundheitsbezogener Beschäftigtendaten

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 43 2013

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Ärztliche Untersuchungen als vertragliche Nebenpflicht S. 219-233

„… daher ärztliche Untersuchungen kraft ungeschriebener Nebenpflicht.Mit der Durchführung einer ärztlichen …” „… Gesundheitsdaten erhält.Ärztliche Untersuchungen als vertragliche NebenpflichtMaßgebliche …” „… ; Diller/Powietzka, NZA 2001, 1227, 1231 f.III. Ärztliche Untersuchungen ohne ausdrückliche gesetzliche Grundlage219 …”

Zulässigkeit allgemeiner Einstellungsuntersuchungen S. 144-153

„… ärztliche Untersuchung durch eine fachlich ausgebildete Person vorgenommen, die einer strafbewehrten …” „… undWeise der Datenerhebung ist bei der ärztlichen Untersuchung also tendenziell als schonender anzusehen …” „… der Bewerber selbst weiß und bereit ist preiszugeben. DasErgebnis einer ärztlichen Untersuchung ist …”

Fälle gesetzlich angeordneter Tauglichkeits- und Eignungsuntersuchungen S. 160-164

„… . Notz, Ärztliche Untersuchungen von Arbeitnehmern, S. 79. Eine Ausnahmevon der Untersuchungspflicht gilt …” „… bestimmte Tätigkeiten mitradioaktiven Stoffen nur nach einer ärztlichen Untersuchung aufnehmendürfen und zu …” „… Unbedenklichkeit der beruflichen Strahlenexposition gerichtet. Ohne ärztliche Untersuchung …”

Allgemeines und Untersuchungszwecke S. 218-219

„… Untersuchungen ohne ausdrückliche gesetzliche GrundlageAllgemeines und UntersuchungszweckeDie dargestellten …” „… erachteten Zusammenhängen ärztliche Untersuchungen verpflichtend vor; im Übrigenstellt eine Untersuchung nach …” „… Bedürfnis, dass sichder Beschäftigte einer ärztlichen Untersuchung unterzieht, mag aber auch inanderen …”

Mitteilung des Untersuchungsergebnisses S. 153-156

„… Grundsätzen zum Fragerecht des Arbeitgebers undzur Durchführung der ärztlichen Untersuchung: Das berechtigte …” „… Aufklärungspflichten herzuleiten; schließlich dürften Umfang und Bedeutung einer üblichen ärztlichen Untersuchung …” „… Untersuchung,jedenfalls soweit diese erkennbar der Personalauswahl dient und die Übermittlung dafür erforderlich ist.376 …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 156-159

„… besonders deutlich am Beispiel der Zustimmung zur ärztlichen Untersuchung:Dass die Untersuchung einen – wie …” „… Aufklärungspflichten herzuleiten; schließlich dürften Umfang und Bedeutung einer üblichen ärztlichen Untersuchung …” „… eigeneVorschrift für ärztliche Untersuchung vor Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses. Danach ist die …”

Arbeitsmedizinische Untersuchungen und Beschäftigtendatenschutz S. 210-217

„… Klement, Medizinische Datenerhebungen, S. 92 f.; Notz, Ärztliche Untersuchungen von Arbeitnehmern, S. 30 …” „… ausdrücklich rechtfertigt, obcc)b)aa)(1)520 Notz, Ärztliche Untersuchungen von Arbeitnehmern, S. 58 ff.521 …” „… Beschäftigten – allerdings naturgemäß erst nach Durchführungder Untersuchung – über das Untersuchungsergebnis zu …”

Bedeutung der Einwilligung im Beschäftigtendatenschutz- und im Medizinrecht S. 101-105

„… Gesundheitsdaten und der ärztlichen UntersuchungenGrundsätze entwickelte, bevor diese Sachverhalte nach § 32 Abs. 2 …” „… nutzen. Um Krankheitsrisiken im Gespräch zu erfragen, eine ärztliche Untersuchung durchzuführen oder …” „… .240 Die rein diagnostische ärztliche Untersuchung, wiesie auch im Zusammenhang mit dem …”

Vorwort S. 5-22

„… ausdrückliche gesetzlicheGrundlageIII.218Allgemeines und Untersuchungszwecke1. 218Ärztliche Untersuchungen als …” „… SchwerbehinderteneigenschaftI. 201Arbeitsmedizinische Untersuchungen nach ArbSchG, ASiGund ArbMedVVII.205Ärztliche …” „… Speicherung und Nutzungbb) 216Aufbewahrung(1) 216Auswertung(2) 216Ergebnis4. 217Ärztliche Untersuchungen ohne …”

Umgang mit den erhobenen Gesundheitsdaten S. 164-165

„… der Beschäf-3.395 Notz, Ärztliche Untersuchungen von Arbeitnehmern, S. 80. Zur ärztlichen Untersuchung …” „… gerechtfertigt, jedenfalls solange sich der Beschäftigte wenigstens dadurch der ärztlichen Untersuchungentziehen …” „… Ohne die ärztliche Bescheinigung nach § 32 Abs. 1 Nr. 2 JArbSchG darfder Arbeitgeber den …”

Durchführung und Umfang allgemeiner Einstellungsuntersuchung in der Praxis S. 144

„… ärztliche Untersuchung durch eine fachlich ausgebildete Person vorgenommen, die einer strafbewehrten …” „… Allgemeine ärztliche EinstellungsuntersuchungenDurchführung und Umfang allgemeiner …” „… Einstellungsuntersuchung in derPraxisDie ärztliche Einstellungsuntersuchung (teilweise auch als Erst- oder …”

Das Verbot genetischer Untersuchungen im Arbeitsleben und seine Ausnahmen S. 174-193

„… ) erlangt werden.431 Auch ärztliche Untersuchungen, die zwar der Feststellung einer bestimmten genetischen …” „… eine zusätzliche Hürde für die Durchführung ärztlicher Untersuchungen zum Arbeitsschutz dar, deren …” „… verantwortliche ärztliche Personkann von einem Beratungsangebot absehen, wenn durch das Untersuchungsergebnis …”

Umgang mit den Untersuchungsergebnissen S. 233-234

„… Beschäftigte seine Tätigkeit auf eigenen Wunsch, kann auch eine ärztliche Untersuchung auf eine …” „… arbeitsvertragliche Nebenpflicht,sich ärztlich untersuchen zu lassen. Grenze ist freilich die rechtsmissbräuchliche …” „… UntersuchungsergebnissenLässt sich der Beschäftigte aufgrund einer arbeitsvertraglichen Nebenpflichtärztlich untersuchen …”

Medizinrecht und ärztliche Schweigepflicht S. 81-85

„… Durchführung ärztlicher Untersuchungen vor Begründung desBeschäftigungsverhältnisses. Im laufenden …” „… Daten genanntwerden. Für die Durchführung ärztlicher Untersuchungen im laufenden …” „… Verhältnis zu diesen dritten Stellen zu wahren.Medizinrecht und ärztliche SchweigepflichtGrundlagen des …”

Ergebnis S. 217-218

„… Beschäftigtendatenschutzgesetzes vorgesehen (§ 32a BDSG-E), ist dies freilich schwierig.Ärztliche Untersuchungen ohne ausdrückliche …” „… Zusammenhängen ärztliche Untersuchungen verpflichtend vor; im Übrigenstellt eine Untersuchung nach diesen Normen …” „… sichder Beschäftigte einer ärztlichen Untersuchung unterzieht, mag aber auch inanderen Fällen bestehen, in …”

Bewertung und Ausblick S. 142-144

„… Punkten: Zumeinen wird die ärztliche Untersuchung durch eine fachlich ausgebildete Person vorgenommen, die …” „… . Fragerecht des Arbeitgebers und gesundheitsbezogenen Informationen143Allgemeine ärztliche …” „… EinstellungsuntersuchungenDurchführung und Umfang allgemeiner Einstellungsuntersuchung in derPraxisDie ärztliche Einstellungsuntersuchung …”

Fazit S. 352-356

„… zumFragerecht und zur ärztlichen Untersuchung gleichen die Anforderungengenerell (also auch für die einfache …” „… Krankheit) an das AGG an, was dasSchutzniveau verbessert. Bei der allgemeinen ärztlichen Untersuchung werden …” „… Regelungsmaterie beruht, insbesondere was die zahlreichen spezialgesetzlichgeregelten ärztlichen Untersuchungen …”

Grundlagen und Systematik arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen S. 205-209

„… Beratung der Beschäftigten auch ärztliche Untersuchungen.498 Ziel der Arbeitsschutzuntersuchungen ist es …” „… Vorsorgeuntersuchungen von sonstigen ärztlichenUntersuchungen im Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis …” „… G.IV.), daseinerseits ebenfalls ärztliche Untersuchungen mit vergleichbarer Zielrichtung umfassen kann …”

Prüfmöglichkeiten des Arbeitgebers S. 278-306

„… : Ausgehend von demGrundsatz, dass der Arbeitgeber bei ärztlichen Untersuchungen grundsätzlich nur über das …” „… Unverhältnismäßigkeit oder Unzumutbarkeit der Untersuchung).Die §§ 275 ff. SGB V betreffen dabei unmittelbar lediglich …” „… Selbst ärztliches Personal könnte ohne Kenntnis der Diagnose und ohne Untersuchunganhand eines …”

Ergebnis und Bewertung des Schutzniveaus S. 165-166

„… gerechtfertigt, jedenfalls solange sich der Beschäftigte wenigstens dadurch der ärztlichen Untersuchungentziehen …” „… Fällen also darauf,dass der verpflichtende Charakter der Untersuchung einen Eingriff in …” „… speziellen Regelungen Vorgaben darüber enthalten, dass undin welcher Form der untersuchende Arzt dem …”

Einordnung der verpflichtenden Untersuchungen S. 159-160

„… Fragesteller kaumzu beherrschen sind. Dieser Befund muss aber auch auf die ärztliche Untersuchung durchschlagen …” „… ärztlicheUntersuchungen vor der Aufnahme bestimmter Tätigkeiten an. Diese speziellen Tauglichkeits- und …” „… EignungsuntersuchungenEinordnung der verpflichtenden UntersuchungenEine Reihe von gesetzlichen Regelungen ordnen verpflichtende …”

Keine Verknüpfung mit allgemeinen Einstellungsuntersuchungen S. 209-210

„… Klement, Medizinische Datenerhebungen, S. 92 f.; Notz, Ärztliche Untersuchungen von Arbeitnehmern, S. 30 …” „… bei Ablehnung der Untersuchung nicht eingestelltwird. Schließlich dienen beide Untersuchungsarten …” „… besonders gesundheitsgefährdend eingestuft wird. Während die Untersuchung selbst nur mit Einwilligung …”

Rechtsgrundlage und Zulässigkeit S. 197-199

„… Wertungen des GenDG:485 Wiegezeigt knüpft das GenDG an den Begriff der genetischen Untersuchung anund …” „… vorgenommener Untersuchungen (§ 19GenDG). Auf ein unzulässiges Ziel gerichtet ist damit die Frage nach …” „… einergenetischen Information, die zwangsläufig nur aus einer genetischen Untersuchung stammen kann („Tragen Sie …”

Ergebnis und Ausblick S. 234-235

„… verpflichtende Untersuchungen vorsehen, ist nicht ausgeschlossen, dass derArbeitgeber daran auch in nicht …” „… normierten Fällen ein berechtigtes Interessebesitzt. Deshalb kann er nicht pauschal auf die ärztliche …” „… Ansicht von Preis/Greiner führen, weil§ 32c Abs. 3 Nr. 1 BDSG-E die Zulässigkeit einer ärztlichen …”

Ergebnis S. 193-196

„… sein grundsätzliches Verbot genetischer Untersuchungen und Analysen im Arbeitsleben den Besonderheiten …” „… sein.Auch die ausnahmsweise zugelassenen genetischen Untersuchungen zuarbeitsmedizinischen Zwecken (§ 20 Abs …” „… Arbeitsleben gänzlich untersagt; andererseits gewährleistet der Angebotscharakter genetischer Untersuchungen …”

Allgemeines und Grundlagen S. 166-172

„… Untersuchung zum Strahlenschutz unverhältnismäßig und stattdessen einearbeitsvertragliche …” „… Untersuchungen bei Menschen(GenDG)396 soll das Recht auf informationelleSelbstbestimmung des Betroffenen schützen …” „… Regelungen über genetische Untersuchungen zu medizinischen Zwecken sowie im Versicherungsbereich auch …”

Anwendungsbereich S. 41-52

„… Tradition: Nach § 7 BAT musste „der Angestellte“ (in spe) vor seinerEinstellung eine ärztliche Untersuchung …” „… nach deutlich restriktiver undordnet ärztliche Untersuchungen nur bei „begründeter Veranlassung“ an …” „… Betroffene wie verarbeitende Stellen.52 Kritisch zur Untersuchungspraxis im Bereich der Beamten Hildner, BWV …”

Ausblick S. 204-205

„… , 50.495 Vgl. BAG v. 16.2.2012, NZA 2012, 555.496 Eine Ausnahme gilt nur für die ärztliche Untersuchung im …” „… und Beratung der Beschäftigten auch ärztliche Untersuchungen.498 Ziel der Arbeitsschutzuntersuchungen …” „… Vorsorgeuntersuchungen von sonstigen ärztlichenUntersuchungen im Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis …”

Literaturverzeichnis S. 357-372

„… Gendiagnostikgesetz, NJW 2010, S. 113-117.Giesen, Thomas, Ärztliche Untersuchungen im Arbeitsverhältnis, Einung …” „… Grenzen ärztlicher Untersuchungen von Arbeitnehmern,Frankfurt am Main (u.a.) 1991 (zitiert: Ärztliche …” „… Eingliederungsmanagement, IQPR Diskussionsforum BBeitrag 3/2008.Schierbaum, Bruno, Ärztliche Untersuchungen von …”

Gesundheitsbezogene Regelungen S. 81

„… Durchführung ärztlicher Untersuchungen vor Begründung desBeschäftigungsverhältnisses. Im laufenden …” „… Daten genanntwerden. Für die Durchführung ärztlicher Untersuchungen im laufenden …”

Zusammenfassung S. 199-200

„… vor. IhreDurchführung ist überwiegend verpflichtend, weil ohne ärztlich bescheinigte Eignung ein …” „… desArbeitgebers nicht anders, weil der nicht zur Untersuchung bereite Bewerberschlicht nicht eingestellt wird …” „… . Stets ist nicht nur die Durchführung ärztlicherEignungsuntersuchung selbst auf das erforderliche Maß zu …”

Nachweis der Arbeitsunfähigkeit S. 271-278

„… und institutionalisierter Maßnahme und den nur unter sehr engenVoraussetzungen zulässigen ärztlichen …” „… Untersuchungen mag der Arbeitgeber daher nach weiteren Wegen suchen, um den Krankenstand im Betriebniedrig zu …” „… ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Nach dem Gesetz gilt jedoch der Grundsatz, dass die ärztliche …”

Sozialgeheimnis und Sozialdatenschutz S. 85-87

„… Fragerechtsgrundsätzen.201Sozialgeheimnis und SozialdatenschutzWährend die ärztliche Schweigepflicht vor allem das …” „… nach § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB auch im Bereich der Sozialdaten gilt, wodurch die ärztliche …” „… , der zugleich Patient oder Versicherter ist,jedoch durch Arzt- und Sozialgeheimnis. Die ärztliche …”

Entstehungsgeschichte S. 79-81

„… ärztlicher Untersuchungen vor Begründung desBeschäftigungsverhältnisses. Im laufenden …” „… Daten genanntwerden. Für die Durchführung ärztlicher Untersuchungen im laufenden …”

Einordnung der bereichsspezifischen Schutznormen S. 87-88

„… der Sozialdaten gilt, wodurch die ärztliche Schweigepflicht gleichsam auf die …” „… ist,jedoch durch Arzt- und Sozialgeheimnis. Die ärztliche Schweigepflicht undihre Ausprägungen im Sozialrecht …” „… gesundheitsbezogenen Beschäftigtendatenschutzes und wird noch zu untersuchen sein.3.204 Wiesner/Mörsberger, SGB VIII …”

Einwilligung und tatsächliche Mitwirkung des Beschäftigten S. 105-108

„… ärztlichen Untersuchung. Das unterscheidet Gesundheitsdaten von anderen Beschäftigtendaten: So kann der …” „… Verarbeitungszusammenhänge und insbesondere die ärztliche Untersuchung in § 32aAbs. 1 Satz 2 BDSG-E neben weiteren …”

Bedeutung der Nachfrage als Erhebungsmethode im bestehenden Beschäftigungsverhältnis S. 201-202

„… aufwendigen ärztlichen Untersuchung vorzuziehen. Imlaufenden Beschäftigungsverhältnis werden mit der Erhebung …” „… vonGesundheitsinformationen erforderlich, wie sie nur die ärztliche Begutachtung leisten kann. Besteht dagegen im laufenden …”

Gesetzgebungsgeschichte und Systematik S. 172-174

„… Untersuchungen.414 Im Anschluss anden Bericht der Enquete-Kommission aus 1987 bestand Konsens über eineallenfalls …” „… eingeschränkte Zulässigkeit genetischer Untersuchungen. Überdie Voraussetzungen im Einzelnen herrschte jedoch …” „… wurde.Schon vor Geltung des GenDG wurden genetische Untersuchungen vorBegründung und während des …”

Zusammenfassung S. 332-333

„… bestehenden Beschäftigungsverhältnis sind ärztliche Untersuchungen in erster Linie in den gesetzlich …” „… gesetzlicheGrundlage sind Untersuchungen des Beschäftigten nur in Ausnahmefällenerforderlich im Sinne des § 32 Abs. 1 …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 330-332

„… führen.ZusammenfassungAuch im bestehenden Beschäftigungsverhältnis sind ärztliche Untersuchungen in erster Linie in den …” „… System detailliert auf seine Ausgestaltung und die Behandlungder Beschäftigtendaten zu untersuchen. Das …” „… ohne gesetzlicheGrundlage sind Untersuchungen des Beschäftigten nur in Ausnahmefällenerforderlich im …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 99-100

„… § 8 Abs. 1 AGG beziehen. Die Erhebung besondererBeschäftigtendaten und die Vornahme ärztlicher …” „… Untersuchungen soll vorBegründung des Beschäftigungsverhältnisses nur zulässig sein, wenn aucheine …”

Gesundheitsdatenschutz im Beschäftigungsverhältnis als Querschnittsmaterie S. 37-39

„… zahlreiche Formen ärztlicher Untersuchungen von Beschäftigtenerfasst, etwa Eignungs-, Tauglichkeits- und …” „… . die Zulässigkeit genetischer Untersuchungen im Arbeitsleben regelt. Schließlich sind spezialgesetzlich …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 269-271

„… engenVoraussetzungen zulässigen ärztlichen Untersuchungen mag der Arbeitgeber daher nach weiteren Wegen suchen, um den …” „… das einfach strukturierte Verhältniszum untersuchenden Arzt nach § 32a Abs. 1 BDSG mehrdimensional und …”

Bedeutung und Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements S. 235-240

„… freiwillige ärztliche Untersuchungen, dieder Arbeitgeber dem Beschäftigten bei Erkrankungen im Zusammenhangmit …” „… lasslose Untersuchungen finden auch im laufenden Beschäftigungsverhältnis nicht statt …” „… an der Untersuchung dar(§ 32c Abs. 3 Nr. 2 BDSG-E). Soweit § 32c Abs. 3 BDSG-E daneben auf§ 32a Abs …”

Die Schwerbehinderteneigenschaft als Sonderfall S. 202-204

„… 2012, 50.495 Vgl. BAG v. 16.2.2012, NZA 2012, 555.496 Eine Ausnahme gilt nur für die ärztliche …” „… Untersuchung im laufenden Beschäftigungsverhältnis (die im Hinblick auf die Schwerbehinderteneigenschaft wie …”

Einführung S. 23-26

„… allein anhand der Erhebungsmethode (z.B. ärztliche Untersuchungen, Überwachung von Arbeitnehmern), weil …”

Maßgebliche Rechtsgrundlagen S. 116-131

„… (§ 32 Abs. 3 BDSG-E) sowie ärztliche Untersuchungen und Eignungstests (§ 32a BDSG-E). Sonstige Fragen …” „… der eigentlichen Untersuchung vorgeschaltet und insofern auchrechtlich von der …”

doi.org/10.5771/9783845249155

Sina Gottwald - Die rechtliche Regulierung medizinischer Innovationen in der Gesetzlichen Krankenversicherung

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Sina Gottwald

Die rechtliche Regulierung medizinischer Innovationen in der Gesetzlichen Krankenversicherung

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 18 2016

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1. Kapitel: Innovative ärztliche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden S. 63-213

„… Regulierung der Innovationsimplementierung im GKV- System Innovative ärztliche Untersuchungs- und …” „… , § 135 Rn. 18. 1. Kapitel: Innovative ärztliche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden 67 somit eine …” „… . Kapitel: Innovative ärztliche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden 69 cher Fall liege beispielsweise vor …”

2. Kapitel: Innovative Heilmittel S. 213-243

„… Zusammenhang mit neuen ärztlichen Untersuchungs- 956 Siehe zur Begrifflichkeit Teil 3 Kap. 1 C I 2 a bb. 957 …” „… die Finanzierung ebenso wie bei innovativen ärztlichen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden …” „… V nunmehr in ständiger höchstrichterlichen Rechtsprechung als ärztlich verordnete Dienstleistungen …”

3. Kapitel: Medizintechnische Innovationen S. 243-355

„… Medizinprodukten, die als Teil neuer ärztlicher Untersuchungs- und Behandlungsmethoden zum Einsatz gelangen, deutet …” „… Verletzungen oder Behinderungen, […] der Untersuchung, der Ersetzung oder der Veränderung des anatomischen …” „… sich die Untersuchung auf innovative Medizinprodukte, welche Hilfsmittel im Sinne des SGB V darstellen …”

1. Kapitel: Rechtsfigur des Systemversagens S. 453-479

„… anderen Konstellationen, nämlich bei der Regulierung von innovativen ärztlichen Untersuchungs- und …” „… Einführung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in die vertragsärztliche Versorgung entwickelt hat …” „… Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in die vertragsärztliche Versorgung Bei der Einführung von neuen …”

Teil 5: Schlussbetrachtung und Ausblick S. 505-511

„… . In der vertragsärztlichen Versorgung bestand in Bezug auf neue ärztliche Untersuchungs- und …” „… Behandlungsalternative bietet. Diese Möglichkeiten sind für neue Rezepturarzneimittel sowie sonstige neue ärztliche …” „… Einführung neuer ärztlicher Leistungen notwendig werdenden Änderungen des EBM eine Frist; danach hat der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… der Innovationsimplementierung im GKV- System Teil 3: 63 Innovative ärztliche Untersuchungs- und …” „… Untersuchungsgegenstand1. Kapitel: 21 Untersuchungsgang2. Kapitel: 23 Allgemeine materiell-rechtliche Vorgaben und …” „… Behandlungsmethoden 1. Kapitel: 63 (Neue) Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Sinne des SGB V A. 63 …”

1. Kapitel: Untersuchungsgegenstand S. 21-23

„… Sinne des § 27 SGB V erfolgt. Hierbei werden innovative ärztliche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden …” „… gefunden haben“, Gegenstand der Selektivverträge sein können.8 Untersuchungsgang Die Untersuchung beginnt …” „… , 21 Untersuchung ist geprägt von einer Unterteilung zwischen formell-rechtlichen Aspekten der …”

4. Kapitel: Zusammenfassung S. 499-505

„… . In der vertragsärztlichen Versorgung bestand in Bezug auf neue ärztliche Untersuchungs- und …” „… neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, neuer Heilmittel und neuer Rezepturarzneimittel versagen …” „… zur Aufnahme neuer ärztlicher Leistungen in den EBM versagen. Bezieht sich das Versagen auf ärztliche …”

2. Kapitel: Untersuchungsgang S. 23-25

„… Selektivverträge sein können.8 Untersuchungsgang Die Untersuchung beginnt im zweiten Teil mit einer Darstellung der …” „… eine besondere ambulante ärztliche Versorgung über den neu gefassten § 140a schließen können, und daher …” „… Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (1. Kapitel), sodann innovative Heilmittel (2. Kapitel …”

4. Kapitel: Arzneimittelinnovationen S. 355-453

„… ihrer Innovationsregulierung nicht stellt, von der weiteren Untersuchung ausgenommen …” „… damit insbesondere sog. Rezepturarzneimittel,1424 die in einer Apotheke aufgrund einer ärztlichen …” „… Arzneimittels.1428 Regulierungssystematik innovativer Arzneimittel in der GKV Die nachfolgende Untersuchung der …”

Literaturverzeichnis S. 511-534

„… Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB), Forschung aktuell 4/2012, http://www.i at.eu/forschung-aktuell …” „… Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB) im Krankenhaus, NZS 2012, 761 ff. Berchtold, Josef/Huster …” „… : Delegation ärztlicher Tätigkeiten, 2012. Brase, Claudia: Zukunftsfähige Innovationsfinanzierung aus Sicht der …”

1. Kapitel: Allgemeine materiell-rechtliche Leistungsvorgaben des SGB V S. 25-44

„… Der Untersuchung werden zunächst die allgemeinen materiell-rechtlichen Vorgaben, welche das SGB V an …” „… der Untersuchung zunächst die allgemeinen materiell-rechtlichen Leistungsvorgaben des SGB V …” „… „medizinischen Standards“ dar. 30 Bußmann-Weigl, Der Wirtschaftlichkeitsbegriff, S. 108; Francke, Ärztliche …”

3. Kapitel: Seltene Erkrankungen S. 486-499

„… werden kann.1990 Unklar bleibt indes, ob auch neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, über die der …” „… als ärztliche Behandlung der Empfehlung des GBA nach § 135 Abs. 1 SGB V. Die reguläre Implementierung …” „… und zur Erlaubnis des GBA in einem Verfahren nach § 135 Abs. 1 SGB V für die ärztliche Behandlung …”

2. Kapitel: Allgemeine formell-rechtliche Modelle zur Innovationseinführung S. 44-63

„… Innovationsimplementierung im GKV- System Innovative ärztliche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Untersucht wird die …” „… . Hiermit soll zum einen eine Vorlage geschaffen werden, auf die bei der späteren Untersuchung der konkreten …” „… ermöglicht werden. Im Fokus der Untersuchung steht dabei die Regulierung durch Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt …”

doi.org/10.5771/9783845265780

Walhalla Fachredaktion - Das gesamte Kinder- und Jugendrecht

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Kinder- und Jugendrecht

2021

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Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz S. 280-281

„… Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach …” „… der Tag der abschließendenBeurteilung.§2 UntersuchungsberechtigungsscheinDie Kosten einer Untersuchung …” „… hat die Untersuchungsbogen10 Jahre aufzubewahren.§5 Ärztliche Mitteilung an …”

Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz – JArbSchG) S. 259-279

„… Nachuntersuchungen§35 Außerordentliche Nachuntersuchung§36 Ärztliche Untersuchungen undWechsel des Arbeitgebers§37 …” „… Inhalt und Durchführung der ärztlichenUntersuchungen§38 Ergänzungsuntersuchung§39 Mitteilung …” „… durch die Anordnung einer außeror-dentlichen Nachuntersuchung nicht berührt.§36 Ärztliche Untersuchungen …”

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen S. 477-502

„… werdensollen, sind verpflichtet, eine ärztliche Unter-suchung auf Ausschluss einer ansteckungsfä-higen …” „… ärztliche Un-tersuchung auf übertragbare Krankheiteneinschließlich einer Röntgenaufnahme derLunge zu dulden …” „… , eine ärzt-liche Untersuchung auf Ausschluss bedrohli-cher übertragbarer Krankheiten im Sinne desSatzes …”

Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der ... S. 977-1063

„… Untersuchung;Unterbringung zur Begutachtung§323 Inhalt der Beschlussformel§324 Wirksamwerden von Beschlüssen§325 Bekanntgabe …” „… Jugendamts§177 Eingeschränkte Amtsermittlung;förmliche Beweisaufnahme§178 Untersuchungen zur Feststellung …” „… desgesetzlichen Vertreters§280 Einholung eines Gutachtens§281 Ärztliches Zeugnis; Entbehrlichkeiteines Gutachtens …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung – (SGB V) S. 470-476

„… einer arbeitsmedizinischenVorsorge oder einer sonstigen ärztlichen Un-tersuchung schriftlich abgegebene …” „… ärztli-chen Dokumentation über die Untersuchun-gen soll auf den Impfstatus in Bezug auf Ma-sern und auf eine …” „… , insbesondere gesundheitswissenschaft-lichen, ärztlichen, arbeitsmedizinischen, psy-chotherapeutischen …”

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) S. 698-774

„… Einwilligung in einegenetische Untersuchung zurKlärung der leiblichenAbstammung§1599 Nichtbestehen der …” „… bei ärztlichen Maßnahmen§1905 Sterilisation§1906 Genehmigung des Betreuungs-gerichts bei …” „… freiheitsentziehenderUnterbringung und bei freiheits-entziehenden Maßnahmen§1906a Genehmigung des Betreuungs-gerichts bei ärztlichen …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) – Allgemeiner Teil – (SGB I) S. 134-154

„… ärztlichenUntersuchungen und Behandlungen, in Deut-scher Gebärdensprache, mit lautsprachbe-gleitenden Gebärden oder über …” „… Leistung notwendigerMaßnahmen persönlich erscheinen.§62 UntersuchungenWer Sozialleistungen beantragt oder …” „… Tatsachen§61 Persönliches Erscheinen§62 Untersuchungen§63 Heilbehandlung§64 Leistungen zur Teilhabe …”

Stichwortverzeichnis S. 1081-1102

„… Vorausleistung IX.1/BGB §1614Vorführung zur UntersuchungXIII.2/FamFG §283, §322Vormünder IX.1/BGB §1775, §1797 …” „… ff.Arbeitszeit IV.5/JArbSchG §8Arbeitszeit, JugendlicheIV.5/JArbSchG §4Arrest XIII.2/FamFG §119Ärztlichen …” „… Maßnahmen, Genehmigungdes BetreuungsgerichtsIX.1/BGB §1904Ärztliches Zeugnis XIII.2/FamFG §281 …”

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen ... S. 394-463

„… Mo-dellvorhaben. 2Das Bundesministerium fürArbeit und Soziales kann Dritte mit diesenUntersuchungen …” „… undAngehörige anderer Heilberufe, soweitderen Leistungen unter ärztlicher Auf-sicht oder auf ärztliche Anordnung …” „… . Heilmittel einschließlich physikalischer,Sprach- und Beschäftigungstherapie,5. Psychotherapie als ärztliche …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – (SGB XII) S. 552-616

„… Behandlung akuter Erkrankungenund Schmerzzustände erforderliche ärztli-che und zahnärztliche Behandlung …”

Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz S. 155-212

„… Arbeitsgemeinschaften§95 Zusammenarbeit bei Planung undForschung§96 Ärztliche Untersuchungen,psychologische …” „… Eignungs-untersuchungenDritter TitelZusammenarbeit der Leistungs-träger mit Dritten§97 Durchführung von Aufgaben durchDritte§98 …” „… des Verfahrens§19 Amtssprache§20 Untersuchungsgrundsatz§21 Beweismittel§22 Vernehmung durch das Sozial …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) – Kinder- und Jugendhilfe – (SGB VIII) S. 52-125

Übereinkommen über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention) S. 26-42

„… Vorbeugung vorse-hen sowie Maßnahmen zur Aufdeckung,Meldung, Weiterverweisung, Untersuchung,I.1 …” „… not-wendige ärztliche Hilfe und Gesundheits-fürsorge erhalten, wobei besondererNachdruck auf den Ausbau der …” „… , für den Ausschuss Untersuchun-gen über Fragen im Zusammenhang mitden Rechten des Kindes …”

SGB VIII-Reform: Kinder- und Jugendstärkungsgesetz S. 9-24

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259IV.6 Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach …”

Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) S. 214-217

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259IV.6 Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) – Arbeitsförderung – (SGB III) S. 344-363

„… Einverständnis ärztlich und psycholo-gisch untersuchen und begutachten, soweitdies für die Feststellung der …” „… Kind eine Behinde-rung im Sinne von § 2 Absatz 1 desNeunten Buches Sozialgesetzbuch ärzt-lich …”

Verordnung über den Vollzug des Jugendarrestes S. 661-665

„… ärztlich untersucht und wäh-rend des Vollzugs, soweit erforderlich ärztlichbehandelt.(2) Bei Freizeit- und …” „… . Jugendarrestanstaltenund Freizeitarresträume dürfen nicht in Straf-oder Untersuchungshaftanstalten, auch nichtim …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Grundsicherung für Arbeitsuchende – (SGB II) S. 504-551

„… beein-trächtigt wird. 3Ein wichtiger Grund liegt ins-besondere vor bei1. Teilnahme an einer ärztlich …”

doi.org/10.5771/9783802955778

Henning Stolze - Das Nachfrageverhalten von Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung

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Henning Stolze

Das Nachfrageverhalten von Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung

Series: FFB - Schriften des Forschungsinstituts Freie Berufe der Leuphana Universität Lüneburg

Volume 18 2010

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Krankheitsszenarien mit deutlichem Risikoprofil – Untersuchung der Einflüsse auf die Inanspruchnahme ärztlicher Leistungen mit einer Rare-Event-Logit-Schätzung S. 235-239

„… erklärende Größe heraus. 6.2.4 Krankheitsszenarien mit deutlichem Risikoprofil – Untersuchung der Einflüsse …” „… auf die Inanspruchnahme ärztlicher Leistungen mit einer Rare-Event-Logit-Schätzung Die Schätzung von …” „… der vorangegangenen Untersuchungen und den theoretischen Überlegungen. Alle übrigen Einflussgrößen …”

Die Nachfrage nach medizinischen Leistungen als Explanandum S. 78-80

„… Anspruch genommen haben, systembedingt nicht erfasst werden und in der Untersuchung fehlen (vgl. Winkelmann …” „… Erfassung der Nachfrage nach ärztlicher Behandlung aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen …” „… Bundesgesundheitssurveys 1998 (BGS98). Alle Ergebnisse der genannten Untersuchungen beziehen sich hierbei auf die Anzahl …”

Einleitung S. 21-26

„… optimieren zu können. Die Untersuchung dieses Anliegens erfordert eine fundierte Mikrodatenbasis über die …” „… Betriebswirtschaft (Strukturmodell des Kaufverhaltens) das Fundament für die empirischen Untersuchungen. Die …” „… FFB-Patientenerhebung Zur Untersuchung der Entscheidungs- und Verhaltensmuster der Patienten wurde eine eigene …”

Untersuchung der patienteninitiierten Erstkontakte S. 196-205

„… Gesundheitsleistungen. Die Untersuchung dieser Determinanten und ein hieraus resultierendes tiefgehendes Verständnis für …” „… untersucht. Im Gegensatz zu bisherigen Untersuchungen auf der Basis prozessgenerierter Daten wird es aufgrund …” „… die Analysen erweitert, indem eine weitere potenzielle Einflussgröße in die Untersuchungen einbezogen …”

Einflussfaktoren auf die Nachfrage nach Gesundheitsleistungen S. 80-89

„… der genannten Untersuchungen beziehen sich hierbei auf die Anzahl der Arztkontakte. Die Aufstellung in …” „… Rahmen der Untersuchung des Verhaltens in den Krankheitsszenarien möglich ist und nicht im Rahmen der …” „… Gesundheitsleistungen fördern. Der Zustand der eigenen Gesundheit kann lediglich bei der Untersuchung der tatsächlichen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-10

„… .................................................................... 72 4.1 Ziele der Untersuchung …” „… ................................................................................................ 177 Inhaltsverzeichnis ix 6.1.1 Untersuchung der patienteninitiierten Erstkontakte …” „… ......................................... 180 6.1.2 Untersuchung der Folgekontakte …”

Zusammenfassung und Fazit S. 280-288

„… begründet liegt. Aus diesem Grunde steht die Gruppe der gesetzlich Krankenversicherten in den Untersuchungen …” „… : Für mehrere theoretische Krankheitsfälle wurde die hypothetische Inanspruchnahme ärztlicher Leistungen …” „… Rare-Event-Logit-Analysen bezüglich der grundsätzlichen Inanspruchnahme ärztlicher Leistungen Zusammenfassung und Fazit …”

Untersuchung der Folgekontakte S. 205-209

„… bereits an dieser Stelle erste Nachteile der Untersuchung der erfolgten Arztkontakte ab: Einflussfaktoren …” „… FFB-Patientenstudie erfolgen konnte. Die jeweiligen Krankheitsbilder, anlässlich derer ärztliche Leistungen in …” „… Anspruch genommen wurden, können nicht berücksichtigt werden. 6.1.2 Untersuchung der Folgekontakte Zur …”

Leistungen S. 43-47

„… ärztlichen Krankenkassen aufgenommen, gehören zu den Vorsorgeuntersuchungen besonders Untersuchungen zur …” „… Medikamente, die gesundheitliche Beratung, die Gesundheitserziehung und -förderung und die Untersuchung von …” „… . ? Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (§§ 195 - 200 RVO) Neben der ärztlichen Betreuung (z.B …”

Zusammenfassung der Analyse der Besuchshäufigkeit S. 214-215

„… sich auch Unterschiede im Detail, so dass eine getrennte Untersuchung der Erstund Folgekontakte nicht …” „… ), sondern auch durch die Ergebnisse der empirischen Untersuchungen unterstützt wird. 6.1.4 Zusammenfassung …” „… ärztlichen Leistungen beeinflussen. Zum einen lässt das Modell einer Zähldatenanalyse keine Berücksichtigung …”

Das Simulationsmodell – Nutzung von Informationsstrategien zur Senkung des wahrgenommenen Krankheitsrisikos S. 271-274

„… ärztliche Behandlung anfallen, oder die Kosten, die durch eine fehlende oder verzögerte Behandlung und die …” „… Mikrosimulationsmodells zur Untersuchung der Nachfrage nach Gesundheitsleistungen vor dem Hintergrund der den aus der …” „… des wahrgenommenen Risikos eines Krankheitsbildes für die Nachfrageentscheidung nach ärztlicher …”

Krankheitsszenario „Reizdarmsyndrom“ S. 215-225

„… jeweiligen Krankheit die Entscheidung auf eine Nachfrage nach ärztlichen Leistungen beeinflussen. Zum einen …” „… FFB-Patientenstudie: Krankheitsrisiko und Arztkontakt – Determinanten der Inanspruchnahme ärztlicher Leistungen Um …” „… Einflussgrößen auf die Nachfrage nach ärztlichen Leistungen umfassend zu identifizieren und den Modellrahmen der …”

Struktur und Aufbau des Fragebogens S. 93-97

„… Untersuchung der in 1 genannten Fragestellungen zu ermöglichen, stand hierbei natürlich im Vordergrund. Zudem …” „… Antwortbereitschaft für diese Items zu erhöhen. 74 Die FFB-Patientenumfrage 4.2.1.1 Ärztliche Versorgung (Fragen 1 bis …” „… 5) Im ersten Abschnitt des Fragebogens werden Fragen zur ärztlichen Versorgung gestellt; auf diese …”

Die Inanspruchnahme von individuellen Gesundheitsleistungen S. 253-256

„… Ergebnissen der Untersuchung der Nachfrage nach ärztlichen Versicherungsleistungen mit den theoretischen …” „… ärztlichen Leistungen untersucht. Diese konkreten Formen der Nachfrage werden allerdings stets von einer …” „… ärztlichen Leistungen in Anspruch genommen werden. Diese Wahl wird aufgrund von Such-, Erfahrungs- und …”

Fazit zur Analyse der unterschiedlichen Nachfrage nach ärztlichen Leistungen S. 250

„… ärztlichen Leistungen Trotz der guten Datenqualität der FFB-Patientenstudie stoßen die Analysemöglichkeiten …” „… Nachfrage nach ärztlichen Leistungen aufgrund der verfügbaren Fallzahlen an ihre Grenzen. Dennoch ist es im …” „… bestätigt werden, so dass die theoretischen Modellannahmen auch von dieser Untersuchung gestützt werden …”

Krankheitsszenario „ Diabetes“ S. 248-250

„… Analyse der unterschiedlichen Nachfrage nach ärztlichen Leistungen Trotz der guten Datenqualität der …” „… Unterscheidung zwischen konkreten Formen der Nachfrage nach ärztlichen Leistungen aufgrund der verfügbaren …” „… theoretischen Modellannahmen auch von dieser Untersuchung gestützt werden. Insgesamt hat sich auch in diesen …”

Das Interesse an individuellen Gesundheitsleistungen S. 250-253

„… ärztlichen Leistungen Trotz der guten Datenqualität der FFB-Patientenstudie stoßen die Analysemöglichkeiten …” „… Nachfrage nach ärztlichen Leistungen aufgrund der verfügbaren Fallzahlen an ihre Grenzen. Dennoch ist es im …” „… bestätigt werden, so dass die theoretischen Modellannahmen auch von dieser Untersuchung gestützt werden …”

Fazit zur Analyse der Krankheitsszenarien S. 239-241

„… Die Untersuchung der Angaben zum Nachfrageverhalten in hypothetischen Krankheitsszenarien, wie sie in …” „… nach Gesundheitsleistungen den Untersuchungen zu berücksichtigen, was mittels der Analyse der Zähldaten …” „… Einflussfaktoren dieser Größe unterordnen. Die Berücksichtigung symptomatischer Merkmale bei der Untersuchung der …”

Bestimmungsfaktoren der Nachfrage nach Gesundheitsleistungen – Erkenntnisse und Konsequenzen S. 262-265

„… Merkmale auf die Nachfrage nach ärztlichen Leistungen. Hierzu zählen grundlegende soziodemographische …” „… untersuchen. In dieser Herangehensweise ist die Berücksichtigung des subjektiv wahrgenommenen Risikos einer …” „… Krankheit möglich, eine Einflussgröße, die sich in allen Untersuchungen als äußerst ausschlaggebend …”

Krankheitsszenario „Erkältungskrankheit“ S. 241-244

„… symptomatischer Merkmale bei der Untersuchung der Entscheidungsfindung zur Nachfrage nachärztlichen Leistungen …” „… . 6.3 Die Nachfrage nach unterschiedlichen ärztlichen Leistungen: Besuchswahrscheinlichkeit und Arztwahl …” „… abhängigen Variablen, fand jedoch bislang nicht statt. Ergänzend zu den Untersuchungen der Determinanten für …”

Grundlage für Mikrosimulationsmodelle S. 266-271

„… untersuchen und haben sich bereits in vielen Analysen und Forschungsarbeiten bewähren können (vgl. Merz …” „… untersuchenden Population keine schwerwiegenden Änderungen zu erwarten sind (vgl. Merz, 1991, S.79). Das …” „… hinaus auch die Struktur im Verlauf der Zeit für die zu untersuchenden Stichprobe selbst. Dies kann so …”

Die FFB-Patientenstudie als Mikrodatenbasis und Alterung der soziodemografischen Rahmendaten S. 274-276

„… . Die hieraus abgeleitete simulierte Inanspruchnahme ärztlicher Leistungen kann nachfolgend mit der …” „… der zu untersuchenden Bevölkerung für das Jahr 2020. Vor dem Hintergrund einer Zunahme der älteren …”

Untersuchung der Arztkontakte insgesamt S. 209-214

„… die Notwendigkeit der Unterscheidung zwischen diesen Indikatoren der Nachfrage nach ärztlichen …” „… Leistungen. 6.1.3 Untersuchung der Arztkontakte insgesamt In den vorangegangenen Abschnitten wurden zunächst …” „… sich auch Unterschiede im Detail, so dass eine getrennte Untersuchung der Erstund Folgekontakte nicht …”

Elemente der Selbstverwaltung S. 38-43

„… die Ausbildung in ärztlichen, zahnärztlichen oder pharmazeutischen Berufen). Ebenso ist die …” „… erlässt u.a. Richtlinien zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, der Verordnung von Arzneimitteln und …” „… gesundheitliche Beratung, die Gesundheitserziehung und -förderung und die Untersuchung von Schulkindern …”

Krankheitsszenario „Diabetes“ S. 231-235

„… Krankheitsszenarien mit deutlichem Risikoprofil – Untersuchung der Einflüsse auf die Inanspruchnahme ärztlicher …”

doi.org/10.5771/9783845222202

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Anthropos Volume 106 (2011) Issue 2 ISSN Online: 2942-3139

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Małgorzata Maj, Stanisława Trebunia-Staszel Rasse und Kultur. Anthropologische Untersuchungen der Nazis im besetzten Polen während des Zweiten Weltkrieges S. 547-562

„… die Dokumentation über durchgeführte anthropologische Messungen und ärztliche Untersuchungen …” „… an einem bestimmten Tag auch wirklich zur Untersuchung erschienen. Die Messungen und die ärztliche …” „… ANTHROPOS 106.2011: 547 – 561 Rasse und Kultur Anthropologische Untersuchungen der Nazis im …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2011-2

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