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Achim Kestler - Finanzierung junger Unternehmen mit Risikokapital

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Achim Kestler

Finanzierung junger Unternehmen mit Risikokapital

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 32 2011

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Übermaßverbot S. 33-35

„… deutschen RechtÜbermaßverbotDer Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Übermaßverbot) genießt im …” „… das Übermaßverbot gegenüber der gesamten Staats-II.1.18 Beispiele hierfür sind das …” „… ist das Übermaßverbot zunächstinsofern bedeutsam, als es jedenfalls Steuern mit generell erdrosselnder …”

Systemtragende Prinzipien als Voraussetzung für ein gerechtes Steuersystem S. 32-33

„… genommen.Die Vorgaben im deutschen RechtÜbermaßverbotDer Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Übermaßverbot) …” „… Grundrechteselbst21 abgeleitet. Obgleich das Übermaßverbot gegenüber der gesamten Staats-II.1.18 Beispiele hierfür …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… im deutschen RechtII. 33Übermaßverbot1. 33Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip2. 35 …”

Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeitsprinzip S. 35-66

„… Beurteilungsmaßstab mit einer Übertragung der Grundsätze des allgemeinen Übermaßverbotes auf die Prüfung des …” „… wird unter Rückgriff auf das Übermaßverbot gemeinhin einsehr enges Missbrauchsverständnis zugrunde …”

Literaturverzeichnis S. 359-388

„… .: Klumpp, R., Die Besteuerung von Kapitalerträgen).Kluth, Winfried: Das Übermaßverbot, JA 1999, S. 606-613 …”

Die steuerliche Berücksichtigung von Exit-Verlusten S. 310-351

doi.org/10.5771/9783845231716

Maik Möller - Subsidiaritätsprinzip und kommunale Selbstverwaltung

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Maik Möller

Subsidiaritätsprinzip und kommunale Selbstverwaltung

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 53 2009

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Subsidiarität und Übermaßverbot S. 48-50

„… und Übermaßverbot Das Übermaßverbot umfasst die Grundsätze der Erforderlichkeit und der …” „… Zweck stehen189. Subsidiaritätsprinzip und Übermaßverbot entspringen dem gleichen, übergeordneten …” „… wird, ist auch das Übermaßverbot dem Primat der Freiheit verpflichtet191. Gelegentlich wird das …”

Das Subsidiaritätsprinzip in der liberalistischen Staatstheorie S. 30-36

„… . dazu B. Remmert, Verfassungs- und verwaltungsrechtsgeschichtliche Grundlagen des Übermaßverbotes, S. 15 …” „… - und verwaltungsrechtsgeschichtliche Grundlagen des Übermaßverbotes, S. 14, 61; K. Stern, Das …” „… . Remmert, Verfassungs- und verwaltungsrechtsgeschichtliche Grundlagen des Übermaßverbotes, S. 109 ff. 92 M …”

Subsidiarität und Dezentralisation S. 50-51

„… isolierend-individualisierend wirkenden Übermaßverbot keineswegs trennscharf ist198, lässt sich das Übermaßverbot als …” „… Übermaßverbot auf jede mögliche Zweck-Mittel-Relation unmittelbar anwendbar und besitzt – im Unterschied zum …”

Das Subsidiaritätsprinzip im Verhältnis von „Staat“ und „Gesellschaft“ S. 91-102

„… Freiheit jeweils anderer zu verwirklichen ist.“243 2. Übermaßverbot und Subsidiaritätsprinzip als …” „… Übermaßverbot in seiner Funktion als freiheitsschonendem244 und freiheitsverteidigendem245Grundsatz die Aufgabe …” „… Übermaßverbot für den Vorrang der Autonomie und die Entfaltung persönlicher Kräfte zur Wahrnehmung der eigenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Subsidiarität und anderen Grundsätzen und Prinzipien 48 I. Subsidiarität und Übermaßverbot 48 II …” „… Wertentscheidung des Grundgesetzes 93 2. Übermaßverbot und Subsidiaritätsprinzip als Elemente der …” „… Grundrechtsgewährleistung 94 3. Inhalt und Funktion von Übermaßverbot und Subsidiaritätsprinzip 95 4 …”

Eigener dogmatischer Ansatz auf Grundlage des Subsidiaritätsprinzips S. 156-204

„… verfassungsgerichtliche Kontrolle allerdings auf die Überprüfung, ob das Übermaßverbot verletzt ist, ob also der Eingriff …” „… untersucht, welche Schlussfolgerungen sich daraus für die Anwendung des Übermaßverbots ergeben (5.). 1. Der …” „… Problematik der Aufgabenzuordnung – als eine dem Anwendungsbereich des Übermaßverbotes vorgelagerte Frage …”

Die rechtliche Konkretisierung des Subsidiaritätsprinzips S. 45-48

„… vorgenommen werden. I. Subsidiarität und Übermaßverbot Das Übermaßverbot umfasst die Grundsätze der …”

Sozialphilosophische Ursprünge S. 25-30

„… verwaltungsrechtsgeschichtliche Grundlagen des Übermaßverbotes, S. 15 ff., 21 ff., 54 ff. 67 S. U. Pieper, Subsidiarität, S. 49 …” „… Übermaßverbotes, S. 14, 61; K. Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 1, S. 36. …”

Ergebnis S. 204-205

„… – das „Wie“ staatlichen Handelns – muss schwerpunktmäßig am Maßstab des Übermaßverbots beurteilt werden …”

Ergebnis S. 288-290

„… wettbewerbsrechtlichen Übermaßverbotes nach Art. 106 Abs. 2 S. 1 AEUV und der Wahrung des daseinsvorsorgerechtlichen …”

Thesen S. 291-292

„… Übermaßverbots beurteilt werden. 5. Obwohl die Struktursicherungsklausel des Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG lediglich …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 55-56

„… der Gewaltenteilung und Dezentralisierung, mit dem Übermaßverbot und dem Demokratieprinzip sowie mit …”

Literaturverzeichnis S. 293-320

„… ., Das Übermaßverbot, Jura 1988, S. 387 ff. ders., Freiheit – Gleichheit – Teilhabe: Prolegomena zu einem …” „… Übermaßverbot, in: Badura/Scholz (Hrsg.), Wege und Verfahren des Verfassungslebens: Festschrift für Peter Lerche …” „… verwaltungsrechtsgeschichtliche Grundlagen des Übermaßverbotes, Heidelberg 1995 Rengeling, Hans-Werner, Föderalismusreform und …”

Reformperspektiven: Der „Vertrag von Lissabon“ S. 277-288

„… EG enthaltenen Übermaßverbot zu weitreichenden Wettbewerbseinschränkungen nunmehr ein Untermaßverbot …” „… , weil sie die schwierige Gradwanderung zwischen der Beachtung des wettbewerbsrechtlichen Übermaßverbotes …”

Kritik an der Subsidiaritätskonzeption des Grundgesetzes S. 85-91

„… , Übermaßverbot, Gewaltenteilung, etc.) in Frage stellen205. Um jedoch zu verhindern, dass die staatliche …”

Art. 28 Abs. 2 GG als institutionelle Garantie der kommunalen Selbstverwaltung S. 134-156

„… seiner „Rastede-Entscheidung“ davon absieht, den Gesetzgeber an das Übermaßverbot oder das …”

doi.org/10.5771/9783845216348

Lothar Jansen - Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

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Lothar Jansen

Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 34 2012

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Untersuchungsgrundsatz und Übermaßverbot S. 282-284

„… übermäßigbeschränkt.Untersuchungsgrundsatz und ÜbermaßverbotIm Hinblick auf den Untersuchungsgrundsatz entfaltet das …” „… damit zu Lasten der Gleichmäßigkeit der Besteuerung insgesamt. Insofern verlangt das Übermaßverbot eine …” „… verfassungsrechtlicheÜbermaßverbot kaum eigenständige Bedeutung.1702 Zwar ist die Verwaltung gehalten, bei der Beweiserhebung einen …”

Kriterium der Verhältnismäßigkeit als Subprinzip des Übermaßverbotes für den Bereich grundrechtsrelevanter Beweiserhebungsregeln und Beweisregeln S. 232-235

„… Kriterium der Verhältnismäßigkeit als Subprinzip des Übermaßverbotes für denBereich grundrechtsrelevanter …” „… Beweiserhebungsregeln und BeweisregelnNeben dem Übermaßverbot tauchen im Rahmen der Darstellung von …” „… Verhältnismäßigkeit nach hier vertretener Auffassung ein Subprinzip des Übermaßverbotes dar.1401 Fraglich ist, wie der …”

Differenziertes Beweismaß S. 262-267

„… Übermaßverbot verlangten Verifikation der Angaben des Steuerpflichtigen anstelle einer umfassenden …” „… verfassungsrechtlichenÜbermaßverbot Rechnung tragen.1567 Es geht bei dem Beweismaß um die Sachaufklärungsintensität in qualitativer …” „… Mitwirkungsbeitrages des Steuerpflichtigen zum Zweck der Sachverhaltsaufklärung, das Übermaßverbot, insbesonderedas …”

Zuständigkeitsverteilung zwischen Gesetzgeber und Verwaltung für die Ausgestaltung von Beweiserhebungsregelungen und Beweisregelungen S. 227-232

„… Aktivität fest, während das Übermaßverbot die Intensität staatlicher Aktivität nach oben hin begrenzt.1365 …” „… Gesetzgebers und derVerwaltung setzt.1399Kriterium der Verhältnismäßigkeit als Subprinzip des Übermaßverbotes …” „… für denBereich grundrechtsrelevanter Beweiserhebungsregeln und BeweisregelnNeben dem Übermaßverbot …”

Mangelnde Übertragbarkeit der Normentheorie auf das Steuerrecht S. 268-269

„… : „Spezifische materielle Legitimationserfordernisse, die sich insbesondere aus Gleichheitssatz und Übermaßverbot …” „… . Osterloh, Typisierung, S. 276 („Übermaßverbot“), F.Tenbrock, Die Verteilung derobjektiven Beweislast im …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… Subprinzip desÜbermaßverbotes für den Bereich grundrechtsrelevanterBeweiserhebungsregeln und …” „… Untersuchungsgrundsatz und Übermaßverbot1. 283Untersuchungsgrundsatz und Untermaßverbot2. 284Verifikationsprinzip als …”

Volle Wahrheitsüberzeugung als Regelbeweismaß S. 261-262

„… Übermaßverbot verlangten Verifikation der Angaben des Steuerpflichtigen anstelle einer umfassenden …”

Optimierungsmodell als Maßstab für Gesetzgeber und Verwaltung S. 226-227

„… setztdas Untermaßverbot eine Untergrenze staatlicher Aktivität fest, während das Übermaßverbot die …”

Verhältnismäßigkeit als maßgebliches Verteilungskriterium S. 269-280

„… : „Spezifische materielle Legitimationserfordernisse, die sich insbesondere aus Gleichheitssatz und Übermaßverbot …” „… . Osterloh, Typisierung, S. 276 („Übermaßverbot“), F.Tenbrock, Die Verteilung derobjektiven Beweislast im …”

Beweisrisikoverteilung im grenzüberschreitenden Spendenrecht S. 280-282

„… . Insofern verlangt das Übermaßverbot eine Begrenzung staatlicherAktivität nach oben hin. Gleichzeitig dürfen …”

Zwischenergebnis Verfassungsrecht S. 292-296

„… Bereich beschränkt. Für den grundrechtsrelevanten Bereichwird das verfassungsrechtliche Übermaßverbot …”

Literaturverzeichnis S. 307-322

„… , Klaus, Übermaßverbot und Abwägungsgebot, in: Das Staatsrecht der BundesrepublikDeutschland, Band III/2 …” „… , Rudolf, Der Garantiegehalt der Grundrechte und das Übermaßverbot – Zur maßstabsetzenden Kraft der …”

Thesenüberblick S. 297-304

„… beschränkt. Für den grundrechtsrelevanten Bereichwird das verfassungsrechtliche Übermaßverbot durch die …”

doi.org/10.5771/9783845241708

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Simon Bulla

Freiheit der Berufswahl

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 55 2009

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Systemwidrigkeit und Übermaßverbot S. 321-324

„… Übermaßverbot Die Pflicht des Gesetzgebers zur Systemberücksichtigung in Gestalt einer hinreichenden Begründung …” „… Übermaßverbot hierdurch in gewissem Umfang seiner einfachen Struktur und Anwendbarkeit beraubt wird, doch stellt …”

Bestimmtheit und Rechtsklarheit als Schranken-Schranke S. 293-295

„… eines Grundrechtseingriffs fungiert neben dem Übermaßverbot der rechtsstaatliche Grundsatz der …” „… . Soll sie den Anforderungen des Übermaßverbotes Genüge tun, muss sie zur Erreichung besagter Ziele …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Systemstimmigkeit und Gesetzgebung 317 C. Systemwidrigkeit und Übermaßverbot 321 D. Systemwidrigkeit der HandwO 324 …” „… Anforderungen an den Gesetzgeber 319 C. Systemwidrigkeit und Übermaßverbot 321 D. Systemwidrigkeit der HandwO …”

Fixierung von Berufsbildern S. 164-169

„… sollen, tut eine Begrenzung durch das Übermaßverbot Not. Das BVerfG zieht hieraus die Konsequenz, dass …” „… Berufswahl und -ausübung nach Maßgabe der Stufentheorie und des Übermaßverbots unter Berücksichtigung aller …”

Resumee S. 304-306

„… Möglichkeit eines Teilbefähigungsnachweises, nicht den Anforderungen des rechtsstaatlichen Übermaßverbotes. …”

Stichwortverzeichnis S. 571-574

„… – Pendlerpauschale 313 – Pflicht zur Systemberücksichtigung 317 – und Übermaßverbot 321 Systemwidrigkeit der …”

Einleitung S. 25-28

„… modifizierten Prüfung von Eingriffen in Freiheitsgrundrechte und insbesondere des Übermaßverbotes. Das …”

Schwerpunktbildung und Beschränkung auf wesentliche Tätigkeiten S. 299-301

„… Prüfungsanforderungen abmildern und dadurch dem Übermaßverbot Rechnung tragen. Tatsächlich bewirkt die …”

Konkrete Anforderungen an den Gesetzgeber S. 319-321

„… hinreichend begründen kann.1229C. Systemwidrigkeit und Übermaßverbot Die Pflicht des Gesetzgebers zur …”

Teilbefähigungsnachweis S. 301-304

„… , die Prüfungsanforderungen abmildern und dadurch dem Übermaßverbot Rechnung tragen. Tatsächlich bewirkt …”

Voraussetzung und Grenzen der legislativen Einschätzungsprärogative S. 203-216

„… BVerfG hält indes in seiner Kampfhundeentscheidung an der überkommenen Rechtsprechung zum Übermaßverbot …” „… zwischen Untermaßverbot hinsichtlich einer möglichen Verletzung der Schutzpflicht und Übermaßverbot …”

Dienstleistungsrichtlinie (RiL 2006/123/EG) S. 425-440

„… allgemeinen Diskriminierungs- und Übermaßverbotes Anforderungen an die Erbringung von Dienstleistungen zu …” „… . -versagung selbst auch – lediglich dem Diskriminierungs- und Übermaßverbot Genüge tun muss und insbesondere …”

Betriebswirtschaftliche, kaufmännische und rechtliche Kenntnisse S. 295-299

„… Übermaßverbotes Genüge tun, muss sie zur Erreichung besagter Ziele geeignet, erforderlich und angemessen sein …”

Weitere Kriterien S. 288-293

„… eines Grundrechtseingriffs fungiert neben dem Übermaßverbot der rechtsstaatliche Grundsatz der …”

Zusammenfassung der hesen S. 522-530

„… Meisterprüfung nicht den Anforderungen des rechtsstaatlichen Übermaßverbotes, namentlich die beibehaltene Prüfung …”

Literaturverzeichnis S. 551-570

„… . 2007, S. 347 - 356. Frenz, Walter, Prägung des grundgesetzlichen Übermaßverbotes durch Europarecht, JZ …”

Berufsanerkennungsrichtlinie (RiL 2005/36/EG) S. 401-425

„… der Gesundheitshandwerke auch einer intensiven Prüfung des Übermaßverbotes Stand halten: Weder …”

Legitimes Ziel eines Eingriffs in die Berufsfreiheit S. 177-203

„… überragend wichtiges Gemeinschaftsgut“ dienen und das Übermaßverbot beachten704; in polizei- und …”

Schutz von Gesundheit und Leben Dritter S. 230-267

„… der Ebene der Erforderlichkeit zu hinterfragen. Als harter Kern des Übermaßverbotes verlangt das Gebot …”

Wertungswidersprüche und Systembrüche S. 327-369

doi.org/10.5771/9783845215945

Konstantin Bertram - Die Verwendung präventiv-polizeilicher Erkenntnisse im Strafverfahren

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Konstantin Bertram

Die Verwendung präventiv-polizeilicher Erkenntnisse im Strafverfahren

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 36 2009

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Entstehung und Ableitung des Übermaßverbots S. 132-134

„… Übermaßverbot (Verhältnismäßigkeitsprinzip) I. Entstehung und Ableitung des Übermaßverbots So wie der Vorbehalt …” „… des Gesetzes hat auch das Übermaßverbot zumindest in seiner Grundidee eine lange rechtsgeschichtliche …” „… wurde das Übermaßverbot von der Rechtsprechung113 und dem ganz überwiegenden Teil der Lehre aus dem …”

Anwendungsbereich und Inhalt des Übermaßverbots S. 134-138

„… .120 II. Anwendungsbereich und Inhalt des Übermaßverbots 1. Geltung des Grundsatzes im öffentlichen …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzips an hoheitliches Handeln a) Geeignetheit Das Übermaßverbot läßt nur grundrechtsrelevante …” „… , die sich insbesondere auch aufgrund der Strittigkeit der Ausformung des Übermaßverbotes ergeben, vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… verfassungsrechtliche Anforderungen an Informationseingriffe 119 A. Der Vorbehalt des Gesetzes 119 B. Das Übermaßverbot …” „… Gesetzes und die »Dritte Gewalt« 130III. Das Gebot der Normenklarheit 131B. Das Übermaßverbot …” „… (Verhältnismäßigkeitsprinzip) 132I. Entstehung und Ableitung des Übermaßverbots 132II. Anwendungsbereich und Inhalt des …”

Das Gebot der Normenklarheit S. 131-132

„… diesen nach unten wie nach oben hin begrenzt. B. Das Übermaßverbot (Verhältnismäßigkeitsprinzip) I …” „… . Entstehung und Ableitung des Übermaßverbots So wie der Vorbehalt des Gesetzes hat auch das Übermaßverbot …”

Legalität und Opportunität S. 168-171

„… Übermaßverbot der Strafverfolgungspflicht (verfassungs-)rechtliche Grenzen und kann gegebenenfalls ein Absehen …” „… Übermaßverbot folgt ferner unter anderem das Verbot, Ermittlungen durchzuführen, wenn eine weitere …”

Generalklausel und spezielle Verwendungsregel S. 313-317

„… Verwendungsbeschränkung von Verfassungs wegen zu fordern wäre.580 Zwar bildet im Einzelfall das Übermaßverbot die Grenze …” „… , um nicht gegen das Übermaßverbot zu verstoßen.583 Der Gesetzgeber selbst hat mit Hilfe hinreichend …”

Die Bedeutung der Ergebnisse des Systemvergleichs für die weitere Untersuchung S. 202-208

„… zurückzuführen.429 Dies betrifft zum einen die durch das Übermaßverbot gezogenen Grenzen,430 denn der mit den …” „… , Zeugnisverweigerungsrechte bei (verdeckten) Ermittlungsmaßnahmen, S. 136 ff. 430 Allgemein zum Übermaßverbot oben 3. Kapitel …”

Zusammenfassung S. 331-341

„… Normenklarheit eine besondere Bedeutung zu.14 III. Das verfassungsrechtliche Übermaßverbot …” „… (Verhältnismäßigkeitsprinzip) ist für die Rechtfertigung jedes staatlichen Eingriffs maßgeblich. Mit dem Übermaßverbot vereinbar …”

Rechtswidrige präventiv-polizeiliche Informationserhebung S. 302-303

„… gegen das Übermaßverbot vorliegt oder die Entscheidung zur Durchführung einer Maßnahme mit einem …”

Rechtliche Grenzen der repressiven Nutzung rechtswidriger Präventiverkenntnisse S. 303-306

„… Rechtswidrigkeit daraus folgen, daß ein Verstoß gegen das Übermaßverbot vorliegt oder die Entscheidung zur …”

Literaturverzeichnis S. 345-370

„… verfassungsrechtlichen Verortung und Anwendung des Übermaßverbotes, Jura 2001, 229-234 Krehl, Christoph, Bearb. in: Lemke …” „… ?, Frankfurt a. M. 2002 Ossenbühl, Fritz, Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Übermaßverbot) in der …” „… ., München 1984 Ders., Zur Entstehung und Ableitung des Übermaßverbotes, in: Badura, Peter (Hrsg.), Wege und …”

Einleitung S. 27-32

„… Vorbehalt des Gesetzes und dem Gebot der Normenklarheit, dem Übermaßverbot und dem Gedanken von der …”

Die Lehre vom hypothetischen Ersatzeingriff S. 282-291

„… zweckändernde Nutzung einer Information mit Rücksicht auf das Übermaßverbot und den Vorbehalt des Gesetzes als …”

Die betroffenen Personen bei Maßnahmen nach Strafprozeßrecht und nach Polizeirecht S. 157-168

„… Störerbegriffs angeführt, daß Verdachtsstörer anders als Anscheinsstörer im Hinblick auf das Übermaßverbot nur …”

Die Gestaltung spezieller gesetzlicher Verwendungsregeln S. 317-330

„… Strafverfolgungsinteresse gerechtfertigt sein, um nicht gegen das Übermaßverbot zu verstoßen.583 Der Gesetzgeber selbst hat …”

Zielsetzungen des Polizei- und des Strafprozeßrechts S. 145-157

„… Proportionalität im Sinne des Übermaßverbots; vgl. für die allgemeine Ansicht in Rechtsprechung und Lehre nur …”

Strafprozeß- und polizeirechtliche Befugnisse zur Informationserhebung S. 175-196

„… des Übermaßverbots Lageerkenntnisse bei der Anordnung entsprechend zu berücksichtigen sein. 190 …”

doi.org/10.5771/9783845218915

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