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Christoph Renz - Ärztliche Aufklärungspflichten im Strafrecht

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Christoph Renz

Ärztliche Aufklärungspflichten im Strafrecht

Series: Schriften zum Medizinstrafrecht

Volume 25 2023

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E. Bestrebungen zur Reduzierung der ärztlichen Aufklärungspflichten S. 69-126

„… E. Bestrebungen zur Reduzierung der ärztlichenAufklärungspflichtenAus der oben formulierten Kritik …” „… Reduzierung der ärztlichen Aufklärungspflichten706. Zivilsenats des BGH zurück.12 Da der Gesetzgeber aber …” „… ärztlichen Aufklärungspflichten78Frage, für wen der Eingriff routiniert sein muss. Hierbei drängen sich …”

A. Einleitung S. 17-20

„… durch John Searle fortgeschrieben.1 Wenndies auf die ärztlichen Aufklärungspflichten angewendet wird …” „… ärztlichenAufklärungspflichten herangezogen wird (G. und H.). Hieraus kann einneues sprechakttheoretisches Verständnis der …” „… dogmatischerVerortung, Stellung genommen: Die Frage nach dem Umfang der ärztli‐chen Aufklärungspflichten betrifft eine …”

D. Kritik an Rechtsprechung S. 61-68

„… 1983, 881 (881); Franzki, in: FS Remmers 1995, 475:Aufklärungspflicht sei "praktisch unerfüllbar".2 …” „… hinterlegen, da das Krankenhaus an‐5 Katzenmeier, in: Laufs/Katzenmeier/Lipp Arztrecht, V. Aufklärungspflicht …” „… Da der Eintritt einer Behandlungs‐komplikation für den Patienten – auch ohne ärztlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Ärztliche Aufklärungspflichten im StrafrechtChristoph Renz Unter besonderer Berücksichtigung …” „… Reduzierung der ärztlichenAufklärungspflichtenE.69Analyse der Aufklärung als zwischenmenschlicheKommunikationF …” „… ärztlichenAufklärungspflichtenE.69Bestrebungen innerhalb der RechtsprechungI. 69Auf Beweisebene1. 69Hypothetische Einwilligung und …”

Literaturverzeichnis S. 337-358

„… der ärztlichen Aufklärungspflicht,VersR 2009, S. 1178–1193Häuser, Winfried/ Hansen, Emil/ Enck, Paul …” „… , Entzerrung der ärztlichen Aufklärungspflicht: Grundaufklärungund Einschätzungsprärogative, NJW 1981, S …” „… und ärztliche Aufklärungspflicht, Bielefeld 1963 (zitiert als:Geilen, Einwilligung und ärztliche …”

B. Grundfragen des informed consent S. 21-28

„… mitumfasst wäre, spräche dies füreine umfassende Aufklärungspflicht.Klassischerweise wird als Rechtsgut des …” „… Unversehrtheit – hergeleitet.3Bezogen auf den ärztlichen Heileingriff bedeutet dies, dass es Sache desPatienten …” „… ist, zu entscheiden, ob und gegebenenfalls, wie er eine ärztlicheHeilbehandlung wünscht. Der BGH …”

J. Asymmetrische Akzessorietät des Strafrechts zum Zivilrecht S. 241-308

„… . Dies ist für die ärztliche Aufklärungspflicht zuuntersuchen:2. Anwendung auf AufklärungspflichtEine …” „… ärztlichenAufklärungspflichten Strafrecht.10 Für die Anknüpfung der Akzessorietätan § 630e BGB spricht insbesondere, dass das …” „… ärztlichenAufklärungspflichten findet und das Strafrecht auf diese (konkludent) Be‐zug nimmt, da das Patientenrechtegesetz eine …”

K. Evidente Aufklärungspflichtverletzungen S. 309-332

„… ärztliche Aufklärungspflicht vor. Die Ab‐grenzung zwischen der vorsätzlichen und der fahrlässigen …” „… der ärztlichen Aufklärungspflichten im Strafrecht nichtzwingend zu einer Reduzierung des Schutzes des …” „… Aufklärungspflichten aus dem Verbraucherschutzrecht zutreffend wäreund sich auf die ärztlichen Aufklärungspflichten …”

C. Rechtsprechung aus dem Zivil- und Strafrecht S. 29-60

„… Einzelheiten gehenden Aufklärung abhän‐gig machen.162. Umfang der AufklärungspflichtWie bereits erwähnt, soll …” „… f. Grenzen der AufklärungspflichtEine Haftung wegen Verletzung der Aufklärungspflicht sei …” „… die Reduzierung der Aufklärungspflichten oft an zivilrecht‐liche Termini angeknüpft (Aufklärung „im …”

L. Zusammenfassung und Schluss S. 333-336

„… werden, dass die Sprechakttheoriefür die Durchdringung der ärztlichen Aufklärungspflichten geeignet ist …” „… der Arzt durch seine Sprache handelt,Rechnung getragen werden. Damit lässt sich die Aufklärungspflicht …” „… , welche Verstöße gegen dieAufklärungspflicht eine strafrechtliche Haftung auslösen. Es wurde …”

I. Entwicklung einer These zur strafrechtlichen Haftung S. 239-240

„… anderer Ziele, wäre dann ein evidenter/evidenter Verstoßgegen die ärztliche Aufklärungspflicht. Diese …” „… Definition der Aufklärungs‐pflicht soll nun dafür verwendet werden, eine These zur strafrechtli‐chen Haftung …” „… Zivilrechtsein. Das setzt wiederum voraus, dass• die Aufklärungspflicht im Zivilrecht und Strafrecht …”

H. Analyse der juristischen Aufklärungspflicht anhand der Sprechakttheorie S. 187-238

„… „Proto‐sprechakt“ für die Aufklärung) verschiedenen Aufklärungspflichten bzw.Aufklärungspflichtverletzungen …” „… für die Aufklärungspflicht.Im Rahmen einer Patientenaufklärung muss der Arzt zudem in der Regelmehrere …” „… H. Analyse der juristischen Aufklärungspflicht anhand derSprechakttheorieI. Vergleich zwischen …”

G. Sprechakttheorie S. 145-186

„… , Befehlen, Informieren oder Behaupten. Angewendet auf dieärztlichen Aufklärungspflichten bedeutet dies, dass …” „… erste Anhaltspunkt fürdie Bestimmung der juristischen Aufklärungspflichten sein: Es kommt nichtdarauf an …” „… und nicht alsDrohung) versteht.75 Unter H.I.2. wird die Aufklärungspflicht anhand …”

doi.org/10.5771/9783748918097

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Michael Weber

"Off-label use"

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 28 2009

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Grundsatz der ärztlichen Aufklärungspflicht S. 116-121

„… Arzneimittelzulassung geäußert hat. 117A. Grundsatz der ärztlichen AufklärungspflichtDie ärztliche Aufklärungspflicht …” „… ärztliche Aufklärungspflicht gelenkt werden. Willigt der Patient in eine Behandlungsmaßnahme ein, ohne in …” „… aus. Für den »off-label use« ist die ärztliche Aufklärungspflicht damit insoweit von Bedeutung, als zu …”

Aufklärung über den Zulassungsstatus eines Arzneimittels: Die »Surgibone«-Entscheidung des BGH S. 124-137

„… eines der wenigen obergerichtlichenStrafurteile, das die ärztliche Aufklärungspflicht zum Gegenstand hat …” „… grundsätzlichen Standpunkt des BGH zum Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht. Der Arzt muss den Patienten …” „… »Surgibone«-Rechtsprechung – Bestehen einer ärztlichen Aufklärungspflicht über eine fehlende Arzneimittelzulassung …”

Aufklärung im Rahmen einer Arzneimitteltherapie S. 123-124

„… Arzneimittelbehandlungen richtet sich nach denbeschriebenen Grundsätzen der ärztlichen Aufklärungspflicht. Im …” „… eines der wenigen obergerichtlichenStrafurteile, das die ärztliche Aufklärungspflicht zum Gegenstand hat …” „… Stand der medizinischen Erkenntnis befindet, kann er seiner Aufklärungspflicht in angemessener Weise …”

Aufklärungsadressat, insbesondere in der Kinderheilkunde S. 121-123

„… ärztlichen Aufklärungspflicht. Im Mittelpunktder Aufklärung steht die Information des Patienten über typische …” „… 121und Patient.582 Sie ist damit ein obligatorischer Bestandteil der ärztlichen Behandlungspflicht …” „… .583 Die fehlerhafte Sicherungsaufklärung stellt einen ärztlichen Behandlungsfehler dar.584B …”

Rechtswidrigkeitsausschluss aufgrund hypothetischer Einwilligung S. 147-156

„… unbeachtlich zu qualifizieren. Die hypothetische Einwilligung führt das die ärztliche Aufklärungspflicht erst …” „… hypothetischenEinwilligung die ärztliche Aufklärungspflicht erheblich relativiert.768 Die vermeintliche Sicherheit, sich als …” „… AufklärungspflichtIm Zusammenhang mit seiner Aufklärungspflicht kann der Arzt einem Irrtum unterliegen. Denkbar ist zum …”

Notwendigkeit einer arzneimittelrechtlichen Regelung S. 115-116

„… »off-label use« ist die ärztliche Aufklärungspflicht damit insoweit von Bedeutung, als zu klären ist, ob der …” „… der ärztlichen Aufklärungspflicht hinsichtlich einer fehlenden Arzneimittelzulassung geäußert hat. …” „… werden zunächst die Grundsätze der ärztlichen Aufklärungspflichtdargestellt, bevor eine ausführliche …”

Irrtum des Arztes über seine Aufklärungspflicht S. 156-158

„… auf ärztliche Fehlvorstellungen zur Aufklärungspflicht im Rahmen eines »off-label use« ergibt sich …” „… genommen.783 E. Irrtum des Arztes über seine AufklärungspflichtIm Zusammenhang mit seiner …” „… Aufklärungspflicht kann der Arzt einem Irrtum unterliegen. Denkbar ist zum einen, dass der Arzt die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… der ärztlichen Aufklärungspflicht 117I. Selbstbestimmungsaufklärung 118II. Sicherungsaufklärung 120B …” „… 1022. Der subjektive Tatbestand des § 96 Nr. 5 AMG 1053. Ärztliche »off-label«-Verschreibung als …” „… Regelung 11511§ 2 Aufklärungspflicht des Arztes beim »off-label«-Gebrauch von Arzneimitteln 116A. Grundsatz …”

Körperverletzung im Sinne des § 223 Abs. 1 StGB S. 137-140

„… Aufklärungspflicht zusammen, die wiederum von derstrafrechtlichen Einordnung ärztlicher …” „… Glaubengeschenkt. Auch diese Sorge ist daher kein Argument dafür, auf eine obligatorische ärztliche …” „… »off-label«-Aufklärung als Körperverletzung gemäß § 223 Abs. 1 StGBNachdem Reichweite und Inhalt der ärztlichen …”

Literaturverzeichnis S. 171-181

„… 171LiteraturverzeichnisArzt, G., Die Aufklärungspflicht des Arztes aus strafrechtlicher Sicht, in …” „… ., Strafrecht des Arztes, Stuttgart 1968.Bockelmann, P., Der ärztliche Heileingriff in Beiträgen zur Zeitschrift …” „… . Spann(Hrsg.), Ärztliches Handeln – Verrechtlichung eines Berufsstandes, Festschrift für WaltherWeißauer zum …”

Komplikationen nach erfolgter »off-label«-Aufklärung S. 158-159

„… sich– etwa aufgrund von Zweifeln hinsichtlich des Umfangs seiner Aufklärungspflicht – an eine …” „… hingewiesen hat. Da der Arzt seinerAufklärungspflicht ordnungsgemäß nachgekommen ist, hat er keine …” „… eines ärztlichenBehandlungsfehlers bleibt allerdings möglich, wenn der Arzt im Rahmen …”

Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse S. 168-170

„… Strafbarkeitsrisiken ergeben sich für den Arzt aus den allgemeinenGrundsätzen der ärztlichen Aufklärungspflicht. Mit …” „… , erfüllt er den Tatbestand des § 96 Nr. 5 AMG. Ausnahmsweise kann das ärztliche Handeln gerechtfertigt sein …” „… Gebrauch zugelassenes Arzneimittel zurückgreifenkonnte. Ein etwaiger ärztlicher Verbotsirrtum gemäß § 17 …”

Einleitung S. 17-20

„… ärztlichen12 Francke/Hart, SGb 2003, 653.13 Quaas/Zuck, Medizinrecht, § 60, Rn. 19.14 Zur …” „… ein ärztliches Aufklärungsversäumnis nachsich zieht. In diesem Zusammenhang ist das »Surgibone«-Urteil …” „… Aufklärungspflicht geäußert hat, darzustellen und zu untersuchen, obdiese Rechtsprechung Auswirkungen auf den …”

Konsequenzen für die Arzneimitteltherapie S. 145-147

„… könnte ein eigenständiger Straftatbestand der ärztlichen Aufklärungspflichtverletzung in das …” „… 145C. Konsequenzen für die ArzneimitteltherapieWie gesehen, kann die fehlende ärztliche …” „… ärztlicher Behandlung und Forschung, S. 27; Samson, NJW 1978, 1182 (1184); andereAnsicht Knauer, in …”

doi.org/10.5771/9783845216003

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

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Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB) S. 115-116

„… Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB)Ärzte haben ihre Patienten über die Diagnose, den Ablauf …” „… ausreichende Aufklärung verbunden mit Ge-Ärztliche Aufklärungspflicht Awww.WALHALLA.de 115sundheitsschäden kann …” „… , wenn eine Behandlungsalternative mit höherer Erfolgs-aussicht zu Mehrkosten führt. Aufklärungspflicht …”

Ärztliche Leistungen S. 116-127

„… - undAufklärungsfehlern! Ärztliche Aufklärungspflicht! PatientenrechteAnsprüche der vorstehenden Art mindern die …” „… Privatversicherten geltende Aufklärungs-pflicht über die voraussichtlichen Behandlungskosten entfälltnur bei einem …” „… 92/19).! PatientenrechteÄrztliche LeistungenDas Wichtigste in Kürze& Ärztliche Gebühren sind …”

Arzneimittel S. 94-115

„… unter ! Hilfs-mittel nachgelesen werden.ArzneimittelA114 www.WALHALLA.deÄrztliche Aufklärungspflicht …” „… verbunden mit Ge-Ärztliche Aufklärungspflicht Awww.WALHALLA.de 115 …” „… Dienst- bzw. Arbeitsunfähigkeitsbescheini-gung vorzulegen.Da nur (zahn-)ärztliche Bescheinigungen über …”

Abgeordnete S. 61

„… )Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB) . . . . . . . . . . . . 115Ärztliche Behandlungsfehler ! Private …” „… Kranken-versicherung (Ziff. 11)Ärztliche Bescheinigungen ! Arbeitsunfähigkeits-bescheinigungen ! GutachtenÄrztliche …” „… Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116Ärztliche Verordnung von …”

Aufklärungspflicht des Dienstherrn S. 127

„… 8. Ansprüche gegen Ärzte bei Behandlungs- undAufklärungsfehlern! Ärztliche Aufklärungspflicht …” „… beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 1.12 derAnl. 11 zur BBhV).Aufklärungspflicht des DienstherrnEine allgemeine …”

Atemtherapiegeräte S. 127

„… 8. Ansprüche gegen Ärzte bei Behandlungs- undAufklärungsfehlern! Ärztliche Aufklärungspflicht …” „… beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 1.12 derAnl. 11 zur BBhV).Aufklärungspflicht des DienstherrnEine allgemeine …”

Augenoperationen durch Laser (z. B. LASIK) S. 127-128

„… 8. Ansprüche gegen Ärzte bei Behandlungs- undAufklärungsfehlern! Ärztliche Aufklärungspflicht …” „… beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 1.12 derAnl. 11 zur BBhV).Aufklärungspflicht des DienstherrnEine allgemeine …”

Palliativversorgung S. 630-632

„… 631Patientenrechte, Patientenberatung& Freie Arzt- und Krankenhauswahl& ! Ärztliche Aufklärungspflicht …”

Patientenrechte, Patientenberatung S. 632-634

„… Patientenrechte, Patientenberatung& Freie Arzt- und Krankenhauswahl& ! Ärztliche Aufklärungspflicht …”

Krankenhausbehandlung S. 521-550

„… Krankenhausleistungen umfassen ins-besonderea) ärztliche Behandlung,b) Krankenpflege,c) Versorgung mit Arznei-, Heil …” „… Verpfle-gung, sondern auch die notwendigen ärztlichen Verrich-tungen abgegolten werden.& Nehmen freiwillige …” „… )& allgemeine Krankenhausleistungen (einschl. der Belegärzte)& WahlleistungenDies sind insbesondere:a) ärztliche …”

doi.org/10.5771/9783802947827

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

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Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB) S. 108-109

„… hinsichtlich derKostenübernahme durch die Krankenversicherung (und ggf.Ärztliche AufklärungspflichtA108 …” „… nichtverbraucht werden. Im Zweifelsfall sollte auch unter ! Hilfs-mittel nachgelesen werden.Ärztliche …” „… Aufklärungspflicht (§ 630e BGB)Ärzte haben ihre Patienten über die Diagnose, den Ablauf dervorgesehenen Behandlung …”

Ärztliche Leistungen S. 109-118

„… Behandlungsalternative mit höherer Erfolgs-aussicht zu Mehrkosten führt. Aufklärungspflicht besteht zu-dem hinsichtlich …” „… .! PatientenrechteÄrztliche LeistungenDas Wichtigste in Kürze& Ärztliche Gebühren sind beihilfefähig, wenn sie demGrunde nach …” „… notwendig und soweit sie der Höhe nachangemessen sind.& Bei ärztlichen Leistungen mit durchschnittlicher …”

Atemtherapiegeräte S. 118

„… von Ärzten usw.6. Arzneimittel, Verbandmittel, HeilmittelDie bei ärztlichen Maßnahmen verbrauchten und …” „… Praxiskosten!Gebührenordnung fürÄrzte (Ziff. 7)8. Ansprüche gegen Ärzte bei Behandlungs- undAufklärungsfehlern! Ärztliche …” „… Aufklärungspflicht! PatientenrechteAnsprüche der vorstehenden Art mindern die …”

Aufklärungspflicht des Dienstherrn S. 118-119

„… von Ärzten usw.6. Arzneimittel, Verbandmittel, HeilmittelDie bei ärztlichen Maßnahmen verbrauchten und …” „… Praxiskosten!Gebührenordnung fürÄrzte (Ziff. 7)8. Ansprüche gegen Ärzte bei Behandlungs- undAufklärungsfehlern! Ärztliche …” „… Aufklärungspflicht! PatientenrechteAnsprüche der vorstehenden Art mindern die …”

Abgeordnete S. 59

„… )Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB) . . . . . . . . . . . . 108Ärztliche Behandlungsfehler ! Private …” „… Kranken-versicherung (Ziff. 11)Ärztliche Bescheinigungen ! Arbeitsunfähigkeits-bescheinigungen ! GutachtenÄrztliche …” „… Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109Ärztliche Verordnung von …”

Arzneimittel S. 90-108

„… die Krankenversicherung (und ggf.Ärztliche AufklärungspflichtA108 www.WALHALLA.de …” „… unter ! Hilfs-mittel nachgelesen werden.Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB)Ärzte haben ihre …” „… (zahn-)ärztliche Bescheinigungen über Dienst- und Ar-beitsunfähigkeit hingenommen werden, sind Aufwendungenfür …”

Palliativversorgung S. 612-613

„… Sterbebegleitung.Patientenrechte, Patientenberatung& Freie Arzt- und Krankenhauswahl& ! Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e …”

Krankenhausbehandlung S. 507-535

„… .& Die allgemeinen Krankenhausleistungen umfassen ins-besonderea) ärztliche Behandlung,b) Krankenpflege,c …” „… Verpfle-gung, sondern auch die notwendigen ärztlichen Verrich-tungen abgegolten werden.& Nehmen freiwillige …” „… Krankenhausleistungen (einschl. der Belegärzte)& WahlleistungenDies sind insbesondere:a) ärztliche Behandlungb …”

Patientenrechte, Patientenberatung S. 613-616

„… & Freie Arzt- und Krankenhauswahl& ! Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB)Patientenrechte …”

doi.org/10.5771/9783802950612

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

2020

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Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB) S. 112

„… Arzneimittel verabreicht (BGH vom 13.2.2008 –BG-Ä 6/07).Ärztliche AufklärungspflichtA112 www.WALHALLA.de …” „… nichtverbraucht werden. Im Zweifelsfall sollte auch unter ! Hilfs-mittel nachgelesen werden.Ärztliche …” „… Aufklärungspflicht (§ 630e BGB)Ärzte haben ihre Patienten über die Diagnose, den Ablauf dervorgesehenen Behandlung …”

Ärztliche Leistungen S. 113-123

„… . 7)8. Ansprüche gegen Ärzte bei Behandlungs- undAufklärungsfehlern! Ärztliche Aufklärungspflicht …” „… Behandlungsalternative mit höherer Erfolgs-aussicht zu Mehrkosten führt. Aufklärungspflicht besteht zu-dem hinsichtlich …” „… Privatversicherten geltende Aufklärungs-pflicht über die voraussichtlichen Behandlungskosten entfälltnur bei einem …”

Alle Begriffe von A-Z S. 21-59

„… ! Gebührenordnung für Ärzte (Ziff. 5)! Gebührenordnung für Zahnärzte (Ziff. 3)Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e …” „… BGB) . . . . . . . . . . . . 112Ärztliche Behandlungsfehler ! Private Kranken-versicherung (Ziff. 11 …” „… )Ärztliche Bescheinigungen ! Arbeitsunfähigkeits-bescheinigungen ! GutachtenÄrztliche Leistungen …”

Patientenrechte, Patientenberatung S. 627-628

„… Patientenrechte, Patientenberatung& Freie Arzt- und Krankenhauswahl& ! Ärztliche Aufklärungspflicht …”

Krankenhausbehandlung S. 517-545

„… .& Die allgemeinen Krankenhausleistungen umfassen ins-besonderea) ärztliche Behandlung,b) Krankenpflege,c …” „… Verpfle-gung, sondern auch die notwendigen ärztlichen Verrich-tungen abgegolten werden.& Nehmen freiwillige …” „… Krankenhausleistungen (einschl. der Belegärzte)& WahlleistungenDies sind insbesondere:a) ärztliche Behandlungb …”

doi.org/10.5771/9783802952364

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