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Valentin Köppert - Alkoholverbotsverordnungen in der Rechtspraxis

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Valentin Köppert

Alkoholverbotsverordnungen in der Rechtspraxis

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 65 2011

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Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? S. 65-66

„… . Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? Anwendbar ist insoweit zunächst …” „… (naturgemäß) das allgemeine Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht der Bundesländer162, das mit der …” „… Aufgabe der Ab-_______________ 161 Bzw. Sicherheitsrecht im Bundesland Bayern. 162 Normiert …”

Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? S. 227-228

„… . 7/8/2009). 228 I. Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? Da auch …” „… der Anwendungsbereich des allgemeinen Polizeiund Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts eröffnet; denn mit …”

Verhältnis von Gaststättenrecht und Polizeirecht S. 230-234

„… der Anwendungsbereich des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts als auch des …” „… . Allgemeines Verhältnis zwischen Gaststättenrecht und allgemeinem Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht …” „… Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht vor917; dieses steht insoweit als Auffangmaterie also …”

Einschlägigkeit des Gaststättenrechts? S. 228-230

„… 228 I. Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? Da auch die …” „… des allgemeinen Polizeiund Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts eröffnet; denn mit der Bekämpfung der …” „… . Sicherheitsrechts als auch des Gaststättenrechts eröffnet ist, stellt sich die Frage nach der Konkurrenz zwischen …”

Die besondere Rechtslage in Bremen S. 80-83

„… Handeln auf der Grundlage des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts nicht möglich ist …” „… . Sicherheitsrecht als vorrangig anzusehen ist237. Im Hinblick auf die Rechtmäßigkeit dieser Ermächtigung stellt sich …” „… Konkurrenzverhältnisses auf das allgemeine Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht – dort konkret in Form des PolG …”

Zusammenfassung zur einschlägigen Rechtsmaterie beim Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit S. 83-84

„… das allgemeine Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht – dort konkret in Form des PolG Bremen …” „… ist mit den Mitteln des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts der einzelnen …” „… Alkoholkonsumverbote in aller Regel auf der Grundlage des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts zu …”

Besondere örtliche Verhältnisse S. 236-237

„… allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht, da die Auslegung polizeilicher Begriffe in …” „… gefahrenabwehrrechtlichen Spezialgesetzen nach den Grundsätzen des allgemeinen Polizei- und Ordnungsbzw. Sicherheitsrechts …” „… - und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht zu verstehen; denn es wurde bereits festgestellt, dass beide …”

Öffentliches Bedürfnis für eine abweichende Festsetzung S. 235-236

„… Begriffsverständnis wie auch im allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht, da die Auslegung …” „… - und Ordnungsbzw. Sicherheitsrechts zu erfolgen hat, sofern nicht Sinn und Zweck entgegenstehen943 …” „… allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht zu verstehen; denn es wurde bereits festgestellt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Alkoholkonsumverboten 65 I. Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? 65 II …” „… . Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? 228 II. Einschlägigkeit des …” „… Gaststättenrecht und allgemeinem Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht 230 2. Qualifikation der …”

Wahrnehmung der Aufgabe der Gefahrenabwehr S. 24-25

„… allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts7 sowie dem speziellen Gefahrenabwehrrecht, normiert …” „… Gefahrenabwehrrecht in Form des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts und dem besonderen …”

Zusammenfassung zur einschlägigen Rechtsmaterie bei Alkoholabgabeverboten S. 234-235

„… Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht eine abschließende Regelungsmaterie für den Bereich der …” „… . Sicherheitsrecht; Alkoholabgabeverbote sind auf diesem Grund also auf der Grundlage des Sperrzeitenrechts zu …”

Gesamtergebnis S. 257-262

„… Alkoholkonsumverbote vielmehr mit den Mitteln des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts der …” „… . Sicherheitsrecht. Hinsichtlich der tatbestandlichen Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlagen ergeben sich …”

Literaturverzeichnis S. 263-274

„… , Bayerisches Polizei- und Sicherheitsrecht, 2. Auflage 1996, Richard Boorberg Verlag, Stuttgart u.a. Gampp …” „… neues Paradigma für das technische Sicherheitsrecht -, VerwArch 1993, 484 ff. Schloer Bernhard, Die …” „… Begriffe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im bayerischen Polizei- und Sicherheitsrecht, BayVBl. 1991 …”

Einschlägigkeit des Straßen- und Straßenverkehrsrechts? S. 66-80

„… weiterhin auch – gegenüber dem allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht – speziellere …” „… . 22 GG – im Gegensatz zum allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrecht, das nach Art. 30 …” „… auch ein Handeln auf der Grundlage des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts nicht …”

Analyse der Begrifflichkeiten S. 86-127

„… Bayerisches Polizei- und Sicherheitsrecht, Seite116, die zu Recht darauf hinweisen, dass dem Wortlaut …” „… Sicherheitsrecht, Seite 43; Wächter, NVwZ 1997, 729, 734; Martens, DÖV 1982, 89, 91 f., welcher der öffentlichen …” „… vollständigen Ausschluss aller Gefährdungen verpflichtet. Im Bereich des technischen Sicherheitsrechts wird es …”

Aufgabe der Gefahrenabwehr S. 23-24

„… allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts7 sowie dem speziellen Gefahrenabwehrrecht, normiert …”

Anforderungen an die Rechtmäßigkeit von polizeilichen Verordnungen S. 84-85

„… Alkoholkonsumverbote in aller Regel auf der Grundlage des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts zu …”

Stichwortverzeichnis S. 275-277

„… 101, 102, 103 Sicherheitsrecht 65, 69, 82, 83, 89, 91, 113, 117, 230, 233, 234, 236, 260 Sondernutzung …”

Konkretisierung der polizeilichen Aufgabe S. 25-27

„… Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts und dem besonderen Gefahrenabwehrrecht als notwendig …”

Verstoß gegen höherrangiges Recht und / oder Grundrechte S. 239-250

„… Polizeiund Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts als auch eines Alkoholabgabeverbotes auf der Grundlage des …”

doi.org/10.5771/9783845230870

Florian Schneider - Meldepflichten im IT-Sicherheitsrecht

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Florian Schneider

Meldepflichten im IT-Sicherheitsrecht

Series: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Volume 11 2017

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§ 2 Meldepflichten bei IT-Sicherheitsvorfällen im Kontext des IT-Sicherheitsrechts S. 73-148

„… 73 § 2 Meldepflichten bei IT-Sicherheitsvorfällen im Kontext des IT-Sicherheitsrechts Um eine …” „… Vorschriften im Bereich des IT-Sicherheitsrechts dargestellt. Aufgrund des prinzipiellen Vorrangs des …” „… Rechtsrahmen des IT-Sicherheitsrechts Um vorab einen Überblick über die europäischen Meldepflichten im Kontext …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… Nomos Meldepflichten im IT-Sicherheitsrecht Datenschutz, Kritische Infrastrukturen und …” „… 09:30 2.Auflage Meldepflichten im IT-Sicherheitsrecht Nomos Datenschutz, Kritische Infrastrukturen …” „… Meldepflichten bei IT-Sicherheitsvorfällen im Kontext des IT- Sicherheitsrechts 73 A. Europäischer Rechtsrahmen …”

Einleitung S. 35-42

„… der Sicherheitsgewährleistung allgemein, wächst zugleich auch die Bedeutung (sicherheits-)rechtlicher …” „… Darstellung der entsprechenden Regelungen im Kontext des europäischen und nationalen IT-Sicherheitsrechts …”

Literaturverzeichnis S. 585-605

„… im Unternehmen. Maßstäbe für ein IT-Sicherheitsrecht, in: Multimedia und Recht 2006, S. 280 ff …” „… , Wolf-Rüdiger/Graulich, Kurt/Ruthig, Josef (Hrsg.), Sicherheitsrecht des Bundes. Kommentar, München 2014. Scheurle …”

§ 4 Meldepflichten im Bereich Kritischer Infrastrukturen und besonderer IT-Dienste S. 361-552

„… vorgesehene Mindestharmonisierung hinaus, im nationalen IT-Sicherheitsrecht weitere Sektoren zu regulieren …” „… ist.1460 Im Vergleich zu sicherheitsrechtlichen Vorgaben auf anderen Gebieten, ist die Gewährleistung …” „… der Sicherheit der IT- Systeme durch sicherheitsrechtliche Regelungen für Betreiber Kritischer …”

§ 5 Folgerungen S. 553-584

„… IT-Sicherheitsrecht jedoch auf die Heranziehung der allgemeinen Wirtschaftskompetenzen gemäß Art. 114 AEUV bzw. Art …”

§ 1 Einführung S. 43-72

„… . Sicherheitsvorfall Der Begriff des Sicherheitsvorfalls ist im nationalen IT-Sicherheitsrecht nicht legaldefiniert …”

§ 3 Datenschutzrechtliche Meldepflichten bei IT-Sicherheitsvorfällen S. 149-360

doi.org/10.5771/9783845280240

Christiane Oehmke - Der Einsatz privater Sicherheitsdienste auf Handelsschiffen zur Abwehr gegen Piraterie

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Christiane Oehmke

Der Einsatz privater Sicherheitsdienste auf Handelsschiffen zur Abwehr gegen Piraterie

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 40 2016

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Kapitel 2: Ius ad bellum, ius in bello und Sicherheitsrecht S. 137-172

„… Ius ad bellum, ius in bello und Sicherheitsrecht Da die auf Handelsschiffen eingesetzten privaten …” „… ad bellum, ius in bello und Sicherheitsrecht 138 Das Gleiche gilt auf der anderen Seite für die von …” „… 1/2, 14, 16. Kapitel 2: Ius ad bellum, ius in bello und Sicherheitsrecht 140 lem den Medien, als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… , ius in bello und SicherheitsrechtKapitel 2: 137 Völkerrechtliches GewaltverbotA. 137 Humanitäres …”

Literaturverzeichnis S. 627-666

„… Sicherheitsrecht, Staatswissenschaft und Staatspraxis 1994, S. 187-210 Gusy, Christoph, Rechtsgüterschutz als …”

doi.org/10.5771/9783845278438

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Hans-Joachim Koch, Alexander Roßnagel - 13. Deutsches Atomrechtssymposium

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Hans-Joachim Koch, Alexander Roßnagel

13. Deutsches Atomrechtssymposium

Series: Forum Energierecht

Volume 14 2008

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Sigmar Gabriel Das Atomrecht als Sicherheitsrecht und als zentrales Element der Energiepolitik S. 11-22

„… Einführung 13 Das Atomrecht als Sicherheitsrecht und als zentrales Element der …” „… Sicherheitsrecht und als zentrales Element der Energiepolitik 15 sei, um einen Beitrag zum Klimaschutz zu …” „… behaupten, dass ich eine Glaskugel zu Hause habe, Das Atomrecht als Sicherheitsrecht und als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . EINFÜHRUNG Das Atomrecht als Sicherheitsrecht und als zentrales Element der Energiepolitik …”

Alexander Roßnagel Aktuelle Rechtsfragen des Atomrechts im Überblick S. 23-26

„… Bundesumweltminister Gabriel thematisierte Sicht/Forderung auf, das Atomrecht als Sicherheitsrecht zu verstehen. Sie …”

Bettina Keienburg Übertragung von Strommengen von Neu auf Alt S. 147-174

„… eingehalten werden.“ (§ 19 Abs. 1 S. 2 AtG) Die maßgeblichen sicherheitsrechtlichen Anforderungen sind von …” „… Sicherheitsrechts mit Außenkompetenz gegenüber den Kraftwerksbetreibern fehlt dem Bund im Rahmen der …”

Christoph Degenhart Voraussetzungen der Normierung von Betreiberpflichten zur Störfallbeherrschung S. 99-112

„… sicherheitsrechtlichen Kontrolle zulassen, darüber besteht weitestgehender Konsens.15 Die verfassungsrechtlichen Grenzen …”

Gerhard Roller Verpflichtungen zum Nachweis der Störfallbeherschung S. 127-142

„… Sicherheitsrechts. Sie ist keineswegs eine Besonderheit des Atomrechts, sondern ist seit langem im …”

doi.org/10.5771/9783845210780

Klaus Tiedemann, Ulrich Sieber, Helmut Satzger, Christoph Burchard, Dominik Brodowski - Die Verfassung moderner Strafrechtspflege

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Klaus Tiedemann (ed.), Ulrich Sieber (ed.), Helmut Satzger (ed.), Christoph Burchard (ed.), Dominik Brodowski (ed.)

Die Verfassung moderner Strafrechtspflege

Series: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge

Volume 10 2016

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Ulrich Sieber Der Paradigmenwechsel vom Strafrecht zum Sicherheitsrecht: Zur neuen Sicherheitsarchitektur der globalen Risikogesellschaft S. 349-372

„… Sicherheitsrecht, regulative Strafrechtsmodelle und modernes Wirtschaftsstrafrecht Der …” „… Paradigmenwechsel vom Strafrecht zum Sicherheitsrecht: Zur neuen Sicherheitsarchitektur der globalen …” „… präventiv ausgerichteten Instrument, sondern wird auch Teil eines allgemeinen Sicherheitsrechts, in dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… und diskursive Methodik statt selbstbewusster Provinzialität 321 Kai Ambos Sicherheitsrecht …” „… Sicherheitsrecht: Zur neuen Sicherheitsarchitektur der globalen Risikogesellschaft 351 Ulrich Sieber Joachim Vogel …”

doi.org/10.5771/9783845276953

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