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Nicole Bettinger - Englische LLP und Anwaltshaftung in Deutschland

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Nicole Bettinger

Englische LLP und Anwaltshaftung in Deutschland

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 8 2009

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Sekundärrechtliche Ebene S. 111-114

„… . Europarechtliche Rahmenbedingungen I. Sekundärrechtliche Ebene Im Bereich des internationalen Privatrechts ist …” „… bisher keine umfassende Reglementierung durch europäisches Sekundärrecht erfolgt.738 Die Rom II …” „… . Insgesamt bestehen sekundärrechtliche Rahmenbedingungen, die zu berücksichtigen sind. Da sich das …”

Stichwortverzeichnis S. 520-528

„… LLP 219ff. - Relevanz der Niederlassungsrichtlinie 221ff. Europäisches Sekundärrecht …” „… - Wegzugsproblematik 127f. - Zuzugsfreiheit 126f. Niederlassungsrichtlinie siehe Europäisches Sekundärrecht …” „… 148ff. - Siehe auch Partnerschaftsregister und LLP Rom I siehe Europäisches Sekundärrecht Rom II …”

Einführung S. 111

„… . Europarechtliche Rahmenbedingungen I. Sekundärrechtliche Ebene Im Bereich des internationalen Privatrechts ist …” „… bisher keine umfassende Reglementierung durch europäisches Sekundärrecht erfolgt.738 Die Rom II …”

Primärrechtliche Ebene S. 114-116

„… sekundärrechtliche Rahmenbedingungen, die zu berücksichtigen sind. Da sich das Sekundärrecht noch nicht zu einem in …”

Einleitung S. 145-146

„… im Anwendungsbereich der Richtlinie als europäisches Sekundärrecht der Vorrang des primären …”

Problematik der Ermittlung des richtigen Registers S. 146-148

„… g HGB geboten.1089 Doch gilt auch im Anwendungsbereich der Richtlinie als europäisches Sekundärrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… . Sekundärrechtliche Ebene 111 II. Primärrechtliche Ebene 114 1. Schutz der LLP durch Art. 43, 48 EGV 114 2. Art. 43 …”

doi.org/10.5771/9783845216799

Christopher Wenzl - Das Örtlichkeitsprinzip im europäischen Binnenmarkt

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Christopher Wenzl

Das Örtlichkeitsprinzip im europäischen Binnenmarkt

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 26 2007

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Das Sekundärrecht S. 206-209

„… sprechen eher für das letztere Verständnis.956E. Das SekundärrechtDie bisherige Untersuchung hat sich mit …” „… werden, ob und inwieweit die räumliche Beschränkung der Kommunalwirtschaft gegen das Sekundärrecht951 …” „… eines Verstoßes der territorialen Anbindung gegen die sekundärrechtliche Bestimmungen wird vor allem auf …”

Das Diskriminierungsverbot gemäß Art. 3 Abs. 2 EG (B. Nagel) S. 206

„… sprechen eher für das letztere Verständnis.956E. Das SekundärrechtDie bisherige Untersuchung hat sich mit …” „… werden, ob und inwieweit die räumliche Beschränkung der Kommunalwirtschaft gegen das Sekundärrecht951 …”

Zusammenfassung S. 205-206

„… sprechen eher für das letztere Verständnis.956E. Das SekundärrechtDie bisherige Untersuchung hat sich mit …” „… werden, ob und inwieweit die räumliche Beschränkung der Kommunalwirtschaft gegen das Sekundärrecht951 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . 3 Abs. 2 EG (B. Nagel) 206E. Das Sekundärrecht 206Ergebnis 210A. Das Örtlichkeitsprinzip im …” „… . Das Sekundärrecht 206Ergebnis 210A. Das Örtlichkeitsprinzip im deutschen (Verfassungs-)Recht 210B. Die …”

Die gemeinschaftsrechtliche Anerkennung kommunaler Unternehmen als Marktteilnehmer gemäß Art. 295 EG S. 104-106

„… . Abschließend wirddie Vereinbarkeit des Örtlichkeitsprinzips mit dem Sekundärrecht beleuchtet (E.)A. Das Prinzip …”

doi.org/10.5771/9783845202792

Marion Romes - Supranationale Intervention in nationale Regulierungsverfahren

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Marion Romes

Supranationale Intervention in nationale Regulierungsverfahren

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 13 2011

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Sekundärrechtliche Prüfung S. 212-216

„… sekundärrechtlichen(1.) und primärrechtlichen Vorgaben (2.) in Einklang steht, soll im Folgenden er-örtert werden …” „… .).Sekundärrechtliche PrüfungZunächst stellt sich die Frage, ob die Roaming-Verordnung zur Regulierung derSprachdienste …” „… mit den sekundärrechtlichen Bestimmungen des Rechtsrahmens fürelektronische Kommunikation in Einklang …”

Unmittelbare Überprüfung von Sekundärrecht durch das BVerfG S. 121-122

„… Sekundärrecht als äußerst restriktiv zu bezeichnen. Zur Begründung dessen wird vielfach der Schutz des …” „… Sekundärrechts angeführt, da dieseshäufig Ergebnis schwieriger konsensualer Kompromisse zwischen den …” „… Mitgliedstaaten und anderen Gemeinschaftsinstitutionen darstellt.416Unmittelbare Überprüfung von Sekundärrecht …”

Rechtsschutzmöglichkeiten auf Gemeinschaftsebene S. 120-121

„… Sekundärrecht als äußerst restriktiv zu bezeichnen. Zur Begründung dessen wird vielfach der Schutz des …” „… Sekundärrechts angeführt, da dieseshäufig Ergebnis schwieriger konsensualer Kompromisse zwischen den …” „… Mitgliedstaaten und anderen Gemeinschaftsinstitutionen darstellt.416Unmittelbare Überprüfung von Sekundärrecht …”

Verzahnungsfunktion des Vorabentscheidungsverfahrens S. 122-124

„… die Kompetenz-Kompetenz, um die Überprüfung von Sekundärrecht durchführen zu können. Dies …” „… Sekundärrechts kämen die Normenkontrolle und die Verfassungsbeschwerde in Betracht. Erstere scheidet schon …” „… Sekundärrecht nicht um einen „Akt der öffentlichen Gewalt“ i. S. d. Art. 93 Abs. 1Nr. 4a GG, da dies nur die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… VerwaltungskooperationsrechtTeil 2: 29Ausgestaltung des sekundärrechtlichen MarktregulierungsverfahrensI. 30 …” „… ) 119Rechtsschutzmöglichkeiten auf Gemeinschaftsebene3. 120Unmittelbare Überprüfung von Sekundärrecht …” „… Sekundärrechtliche Prüfung1. 213SMP-Konzeption des Rechtsrahmensa) 213Primat der Vorleistungsregulierungb) 214 …”

Zwischenergebnis S. 64-65

„… sekundärrechtlichen Marktregulierungsverfahrens zeigt auf, dass in verfahrenrechtlicher Hinsicht sowohl horizontale …” „… oder auch den sekundärrechtlichen Vorgaben hinaus eine Verbindlichkeitswirkung zu, die letztlich …”

Verfahren zum Erlass einer Regulierungsverfügung S. 59-64

„… der Ausgestaltung des sekundärrechtlichen Marktregulierungsverfahrens zeigt auf, dass in …” „… ihrenoriginären Rechtscharakter nach dem Primärrecht oder auch den sekundärrechtlichen Vorgaben hinaus eine …”

Bewertung der Europarechtskonformität S. 207-212

„… desSekundärrechts zusteht.760 Dies besagt, dass in der Regel Rechtsakte auf Vorschlagder Kommission erlassen werden …” „… Sekundärrechts zusteht.763 Damit ist ihr nach demVertragstext auch eine unwesentliche Änderung von …”

Vetoverfahren, Art. 7 Abs. 4 Rahmenrichtlinie S. 53-59

„… Kontrollbefugnisse bedürfen dahereiner ausdrücklichen sekundärrechtlichen Grundlage. Ein Rückgriff auf denGrundsatz …” „… , welche de facto Eingriffsmöglichkeiten der Kommissionauch außerhalb ihrer sekundärrechtlich normierten …”

Anforderungen an die Individual-Nichtigkeitsklage, Art. 230 EG S. 157

„… Vor dem Hintergrund, dass nur der EuGH Sekundärrecht verwerfen kann, erscheint es in der Tat wenig …”

Stärkung der nationalen Regulierungsbehörden S. 80-81

„… Entscheidungshoheit begegnet werden kann.Verlagerung des KompetenzgefügesDer sekundärrechtliche Rechtsrahmen bringt …”

Praktisches Hindernis der Verfahrensdauer S. 157-158

„… Vor dem Hintergrund, dass nur der EuGH Sekundärrecht verwerfen kann, erscheint es in der Tat wenig …”

Vereinigung nationaler Regulierungsbehörden (VNR) S. 172-174

„… Gemeinschaftsverwaltung.Sekundärrechtlich soll auf eine detaillierte Regelung der Binnenstruktur verzichtet werden, aber der Zusammenschluss …”

Angleichung an das allgemeine Wettbewerbsrecht S. 256-258

„… Sekundärrechts. Die dezentrale Anwendung der Wettbewerbsvorschriften trägt damit inweitestgehender Weise dem …”

Wirkungsgrad unter Berücksichtigung der Regulierungsziele S. 78-80

„… werden kann.Verlagerung des KompetenzgefügesDer sekundärrechtliche Rechtsrahmen bringt aufgrund der darin …”

Zusammenfassung und aktuelle Entwicklungen beim Daten- und SMS-Roaming S. 222-224

„… sekundärrechtliche Prüfung der im Juni 2007 verabschiedeten Roaming-Verordnung hat aufgzeigt, dass diese nicht mit …”

Marktdefinitionsverfahren S. 29-32

„… (V.).Ausgestaltung des sekundärrechtlichen MarktregulierungsverfahrensAuf nationaler Ebene findet das …”

Grenze des Art. 249 Abs. 3 EG bei Ausweitung von Exekutivbefugnissen S. 94-97

„… Erfüllung so zu verteilen,1.a)310 Vgl. bereits überzeugend zur Vereinbarkeit mit den sekundärrechtlichen …”

Body of European Regulators in Telecommunications (BERT) S. 169-172

„… Gemeinschaftsverwaltung.Sekundärrechtlich soll auf eine detaillierte Regelung der Binnenstruktur verzichtet werden, aber der Zusammenschluss …”

Horizontale Mitwirkungsakte anderer Behörden S. 124-128

„… erfordert.444 Im Sekundärrecht finden sich zahlreiche Vorschriften, die den Behörden anderer Mitgliedstaaten …”

Indirekter Rechtsschutz durch das Vorabentscheidungsverfahren, Art. 234 EG S. 153-157

„… 1993, 1108, 1113.156Vor dem Hintergrund, dass nur der EuGH Sekundärrecht verwerfen kann, erscheint es …” „… auf Sekundärrechtsakte vielfach geäußert wurde,554 im vorliegenden Kontext nicht nur bestehen, sondern …”

Schlussanträge des Generalanwalt Maduro vom 01. Oktober 2009 S. 218-222

„… Entwicklungen beim Daten- und SMS-RoamingDie sekundärrechtliche Prüfung der im Juni 2007 verabschiedeten …”

Stichwortverzeichnis S. 289-296

„… von Sekundärrecht 121 f.Binnenmarkt 2 f., 206– Aufgabe der EG 2– Harmonisierung 193, 195 …” „… .– Sekundärrechtskonformität 213 f.– Subsidiarität 217 f., 221– Verhältnismäßigkeit 217 f., 221 f.Rücknahme-Beschluss 30 …”

Konsolidierungsverfahren S. 43-53

„… -, oder auch Inspektions- und Kontrollbefugnisse bedürfen dahereiner ausdrücklichen sekundärrechtlichen …”

Verringerung legislativer Umsetzungsspielräume S. 81-93

„… .303 Ohnegroße Umschweife kommt er nach Darstellung der sekundärrechtlichen Regelungen zu dem Ergebnis …”

Bewertung der Europarechtskonformität einer zentralen Regulierungsinstanz S. 174-186

„… Sekundärrechtlich soll auf eine detaillierte Regelung der Binnenstruktur verzichtet werden, aber der Zusammenschluss …”

Primärrechtliche Grundlagen S. 245-247

„… Sekundärrechtkonkretisiert wurde, ist der Schutz des unverfälschten Wettbewerbs primärrechtlich durch die Wettbewerbsregeln …”

Sektorspezifische Entwicklungstendenzen S. 253-255

„… Sekundärrechtsakte zurückzuführen ist, führt mangels eindeutiger Festlegung von Befugnissen zu einer Intensivierung …”

Optimierungspotential des Art. 154 EG S. 255-256

„… Ausgestaltung des Telekommunikationsrechts, welchesausschließlich auf Sekundärrechtsakte zurückzuführen ist …”

Schlussfolgerung S. 266-267

„… sekundärrechtstreuen Perspektive die Frage beantwort, dass die nach dem TKG vorgesehenen legislativen …”

Fazit S. 267-268

„… Gerichtshof hat aus einer rein sekundärrechtstreuen Perspektive die Frage beantwort, dass die nach dem TKG …”

doi.org/10.5771/9783845232805

Johannes Baßler - Steuerliche Gewinnabgrenzung im Europäischen Binnenmarkt

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Johannes Baßler

Steuerliche Gewinnabgrenzung im Europäischen Binnenmarkt

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 23 2011

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Sekundärrechtliche Vorgaben S. 126-129

„… eine exzessive Auslegung der Grundfreiheiten überspieltwerden.513Sekundärrechtliche VorgabenDie …” „… Unternehmensbesteuerung einschlägiges Sekundärrecht nur in geringem Umfang besteht. Von den Ermächtigungen an die Union zu …” „… undSekundärrecht besteht im Regelungsbereich der Mutter-Tochter-RL. Ziel dieser Richtlinie ist es dafür zu sorgen …”

Die Beseitigung der Doppelbesteuerung durch sekundäres Unionsrecht S. 286-290

„… zunächst mit Vorschlägen zurück, dieauf Schaffung von Sekundärrecht zielen. Erst die seit 2004 laufenden …” „… auf Maßnahmen, die nicht auf Schaffung von verbindlichem Sekundärrecht in Form von Richtlinien zielen …” „… zu dokumentieren.1420Neben diesem sich entwickelnden „soft law“1421 bietet das Sekundärrecht nur …”

Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union S. 281-286

„… zurück, dieauf Schaffung von Sekundärrecht zielen. Erst die seit 2004 laufenden Vorarbeiten zueiner …” „… verbindlichem Sekundärrecht in Form von Richtlinien zielen. Dazu gehört in institutioneller Hinsicht die …”

Die Auffassung der Literatur S. 275-281

„… Rechtsetzungskompetenz des Art. 114 ff. AEUV und das hieraus hervorgehende Sekundärrecht(vgl. unter II.). Formal …” „… EU-Primärrechts sondern jenseits dessen gesucht. Da Sekundärrecht für die Lösung von Regelungskumulationen bei den …”

Primärrechtliche Vorgaben S. 116-126

„… überspieltwerden.513Sekundärrechtliche VorgabenDie Bedeutung der Grundfreiheiten beruht nicht zuletzt darauf, dass …” „… im Bereich derdirekten Unternehmensbesteuerung einschlägiges Sekundärrecht nur in geringem Umfang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gewinnabgrenzung imUnternehmensverbundb)123Sonstiges Primärrecht4. 125Sekundärrechtliche VorgabenB. 126Der Inhalt …”

Schutzbereich S. 129-143

„… Wirkungsgefüge des Unionsrechts mit sekundärrechtlichen Maßnahmen der Harmonisierung einerseits und unmittelbar …” „… Ergebnis ein völliges Verbot mitgliedstaatlicher Steuererhebung, da Primär- und Sekundärrecht kaum …”

Einleitung S. 37-45

„… sekundärrechtlichen Möglichkeiten zur Abwehr von Doppelbesteuerung aufgrund von Verrechnungspreisberichtigungen ist …”

Rechtfertigung der Diskriminierung S. 198-227

„… Zum Primärrecht: EuGH: Cadbury Schweppes, Tz. 54 f., 64. Zum Sekundärrecht: EuGH: Emsland-Stärke, Tz …” „… primärrechtlicher Freiheitsgehalte durch unterrangige (im Streitfall sekundärrechtliche) Normen im Grundsatz …”

Rechtfertigung S. 146-184

„… auszulegendeAusnahmevorschrift632 einerseits, durch Sekundärrecht633 auf der Basis von Art. 521.626 Unklar ist die Funktion des …”

doi.org/10.5771/9783845228914

Juliane Angermann - Die Verletzung vertragsschlussbezogener Informationspflichten des Europäischen Privatrechts

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Juliane Angermann

Die Verletzung vertragsschlussbezogener Informationspflichten des Europäischen Privatrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 681 2010

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Sekundärrechtliche Vorgaben S. 175-188

„… 175damit nicht aus dem Primär- sondern aus dem Sekundärrecht folgt.696 Ließe man den immateriellen …” „… Rechtsfolgensystem bestätigte sich daher nicht. II. Sekundärrechtliche Vorgaben Die Tatsache, dass sich den …” „… jedoch für eine Heranziehung bei der Betrachtung des europäischen Sekundärrechts. Zum einen beruhen beide …”

Zusammenfassung S. 97-98

„… damit den Verbraucherschutz als wesentliches Regelungsziel.353Der Bestand des sekundärrechtlichen …” „… Vertragsrecht 2006, Rn. 197. 98Umsetzung der Vorgaben auf sekundärrechtlicher Ebene stellen …”

Primärrechtliche Vorgaben S. 170-175

„… Rechtsfolgensystem ergeben. Zudem sind die einzelnen Rechtsfolgenanordnungen des Sekundärrechts auf allgemeine …” „… aus dem Sekundärrecht folgt.696 Ließe man den immateriellen Schadensersatz aus dem Anwendungsbereich …” „… bestätigte sich daher nicht. II. Sekundärrechtliche Vorgaben Die Tatsache, dass sich den Bestimmungen des …”

Spezifizierte Rechtsfolgen der Informationsrichtlinien S. 160-170

„… Grundsatz wird in den Fällen abgewichen, in denen sekundärrechtliche Bestimmungen einer Vertragspartei ein …” „… Rechtsfolgenanordnungen des Sekundärrechts auf allgemeine Grundsätze hin zu untersuchen. 671 Vgl. Riesenhuber …”

Störung der Vertragsparität als Voraussetzung für gesetzliche Informationspflichten S. 94-97

„… Der Bestand des sekundärrechtlichen Verbraucherschutzes des Unionsrechts scheint einer Erweiterung der …”

Fehlen oder Unbestimmtheit von Rechtsfolgenanordnungen S. 157-160

„… Grundsatz wird in den Fällen abgewichen, in denen sekundärrechtliche Bestimmungen einer Vertragspartei ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Rechtsfolgensystem? 173II. Sekundärrechtliche Vorgaben 1751. Die Principles of European Contract Law als …”

Vertragsfreiheit und ihre Grenzen im Unionsrecht S. 63-76

„… – Begrenzungen. Sekundärrechtliche Diskriminierungsverbote betrafen bis zum Jahr 2000 vor allem das Arbeitsrecht …”

Literaturverzeichnis S. 289-303

„… , Meinhard (Hrsg.): Das Recht der Europäischen Union – Kommentar, Band IV: Sekundärrecht, Stand: 40 …”

Die vertragsschlussbezogenen Informationspflichten der einzelnen Richtlinien S. 98-125

„… 98Umsetzung der Vorgaben auf sekundärrechtlicher Ebene stellen vertragsschlussbezogene …”

Das Informationsmodell des unionsrechtlichen Verbraucherschutzes S. 81-92

„… Rechtsgebiete ausgedehnt und allmählich für die Interpretation von Sekundärrechtsakten herangezogen.293 Auch die …”

doi.org/10.5771/9783845223810

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