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Friederike Engler - Steuerverfassungsrecht im Mehrebenensystem

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Friederike Engler

Steuerverfassungsrecht im Mehrebenensystem

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 46 2014

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Einleitung und Rechtfertigung des Themas S. 15-19

„… europäischen Mehrebenensystems.5 Der Topos Mehrebenensystem versucht die Komplexität des europäischen …” „… die sich neu konstituierende Europäische Union entwickelt.8 Inzwischen wird das Mehrebenensystem …” „… Regelungsverbund: Recht und Soft Law im Mehrebenensystem, S. 7. 7 Scharpf, in: Scharpf/Reissert/Schnabel (Hrsg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… im MehrebenensystemEin Vergleich des Schutzes vor Besteuerung durch EMRK, Grundrechtecharta und die …” „… Grundstrukturen im Mehrebenensystem 24 A. Die deutsche Steuerverfassungsrechtstradition 24 B. Europäische Union …” „… Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 128 A. Die Gewährleistungen des Grundgesetzes …”

Literaturverzeichnis S. 297-322

„… . Geburtstag, Wien 2010, S. 23–42. Ast, Susanne, Mehrebenenstruktur, Mehrebenensystem, in: Bergmann, Jan (Hrsg …” „… , Festschrift für Josef Isensee, Heidelberg 2007, S. 857–874. Huster, Stefan, Gleichheit im Mehrebenensystem …” „… , S. 409–436. Jachtenfuchs, Markus / Kohler-Koch, Beate, Regieren im dynamischen Mehrebenensystem, in …”

Allgemeiner Gleichheitssatz als steuerverfassungsrechtliche Kerngarantie S. 128-135

„… 128 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem Zur Verwirklichung der …” „… Steuerrecht im Mehrebenensystem 130 das hat das BVerfG in seiner Entscheidung zur Zinsbesteuerung aus dem Jahr …” „… ). 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 132 hat sich das BVerfG …”

Steuerlicher Grundrechtsschutz in der Europäischen Union S. 69-110

„… diesbezüglichen Fachliteratur vorbehalten. 1. Teil Steuerverfassungsrechtliche Grundstrukturen im Mehrebenensystem …” „… Mehrebenensystem 72 on“.266 Demzufolge ist zwischen der Bindung der EU als eigenständiges Rechtssubjekt und der …” „… Grundstrukturen im Mehrebenensystem 74 reits erörtert, um einen eigenständigen völkerrechtlichen Vertrag, nicht …”

Die Eigentumsgewährleistung des Art. 1 ZP 1 EMRK S. 157-212

„… (97 ff.). 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 158 lungen sowie …” „… ), S. 95. 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 160 gen der EMRK …” „… Steuerrecht im Mehrebenensystem 162 ZP 1 EMRK würden indes darauf verweisen, dass die Auferlegung von Steuern …”

Europäisches Steuerrecht – zwischen Integration und nationaler Souveränität S. 27-69

„… ABl. 2000, Nr. C 364, S. 1. 1. Teil Steuerverfassungsrechtliche Grundstrukturen im Mehrebenensystem 28 …” „… Steuerverfassungsrechtliche Grundstrukturen im Mehrebenensystem 30 die nationalen Steuerrechtsordnungen auswirkt“.35 Zur …” „… Besteuerung, KOM(2009) 29 endg. 1. Teil Steuerverfassungsrechtliche Grundstrukturen im Mehrebenensystem 32 des …”

Das Diskriminierungsverbot des Art. 14 EMRK in Verbindung mit Art. 1 ZP 1 EMRK S. 212-228

„… 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 212 Merkmal der …” „… Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 214 Die Vertragsstaaten haben einen …” „… (Darby/Sweden). 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 216 grundes befand der …”

Wirtschaftsgrundrechte S. 246-260

„… 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 246 Im Gegensatz zu dieser …” „… für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 248 nicht mehr aus den erwirtschafteten Gewinnen sondern nur …” „… . Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 250 hin. Wenn somit zwar immer …”

Gleichheitsrechte S. 262-277

„… 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 262 ten Informations- und …” „… Steuerrecht im Mehrebenensystem 264 sprechung533 als auch Erwägungsgründe534 der maßgeblichen …” „… . Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 266 punktes ist notwendiges …”

Sonstige steuerrelevante Gewährleistungen S. 228-244

„… 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 228 ten der …” „… Teil 2 B.II.3.a)aa). 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 230 Jahr …” „… A 256-A (Funke/France). 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 232 …”

Funktionale Durchsetzung steuerrechtlicher Gewährleistungen S. 114-127

„… 1. Teil Steuerverfassungsrechtliche Grundstrukturen im Mehrebenensystem 114 der EGMR als …” „… Mehrebenensystem 116 durch das in der Präambel sowie in den Art. 1 Abs. 2, Art. 9 Abs. 2 und den Art. 24–26 GG …” „… Mehrebenensystem 118 Beachtung dieser Rechtskraft ist wiederum ergebnisorientiert, d.h. wie der verurteilte Staat …”

Recht auf ein faires Verfahren S. 139-157

„… agierende europä- 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 140 EGMR bezieht …” „… Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 142 zung mit der Natur des Steuerrechts erfordert …” „… das Steuerrecht im Mehrebenensystem 144 alle abgabenrechtlichen Verfahren fallen, die Ausgestaltung …”

Steuerliche Anknüpfungspunkte S. 112-114

„… 1. Teil Steuerverfassungsrechtliche Grundstrukturen im Mehrebenensystem 112 gung.428 Das …” „… internationale 1. Teil Steuerverfassungsrechtliche Grundstrukturen im Mehrebenensystem 114 der EGMR als …”

Grundstrukturen S. 110-112

„… 1. Teil Steuerverfassungsrechtliche Grundstrukturen im Mehrebenensystem 110 der Rechtsprechung des …” „… von Vertragsparteien zurück. 1. Teil Steuerverfassungsrechtliche Grundstrukturen im Mehrebenensystem …”

Zusammenfassung der konventionsrechtlichen Vorgaben für das Steuerrecht S. 244-246

„… 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 244 ten nach …” „… . 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 246 Im Gegensatz zu dieser …”

Sonstige freiheitliche Gewährleistungen – Datenschutz S. 260-262

„… 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 260 II. Sonstige …” „… Markkinapörssi). 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 262 ten Informations …”

Die deutsche Steuerverfassungsrechtstradition S. 24-27

„… 24 1. Teil Steuerverfassungsrechtliche Grundstrukturen im Mehrebenensystem Nachfolgend sollen …” „… Mehrebenensystem 26 ten, sondern es sind vielmehr die grundlegenden Maßstäbe festzustellen, welche vom …”

Zusammenfassung der steuerrelevanten Gewährleistungen der Grundrechtecharta S. 279-280

„… Steuerrecht im Mehrebenensystem 280 Auch die sonstigen Freiheitsrechte vermögen der Besteuerung keine …”

Chancen und Grenzen interpretatorischer Wechselwirkung S. 293-296

„… orientieren. Auch das europäische Mehrebenensystem verlangt diese Konzentration. Sie ist zum einen Grundlage …”

Justizielle Rechte S. 277-279

„… Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 278 der Rechtssache Åkerberg Fransson594 …”

Resümee S. 137-139

„… Deutschland-Schweiz, S. 326. 2. Teil Grundrechtliche Vorgaben für das Steuerrecht im Mehrebenensystem 138 Messbarkeit …”

Die Eigentumsgarantie – Rechtsprechung im Wandel S. 135-137

„… Steuerrecht im Mehrebenensystem 136 gegen Eingriffe durch Auferlegung von Geldleistungspflichten schütze.35 In …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 20-23

„… steuerverfassungsrechtlichen Strukturen des europäischen Mehrebenensystems. Doch was genau ist unter dem Terminus des …” „… Hauptteile. In einem ersten Teil werden die Wechselbeziehungen und Verknüpfungen des Mehrebenensystems im …”

EMRK S. 281-288

„… Struktur des Mehrebenensystems und das vielfache Ineinandergreifen der verschiedenen Wirkungsebenen tritt …”

Europäische Union S. 288-293

„… Mehrebenensystems und das vielfache Ineinandergreifen der verschiedenen Wirkungsebenen tritt nunmehr deutlich hervor …”

doi.org/10.5771/9783845251011

Martin Große Hüttmann, Christine Probst-Dobler - Europäische Union als Prozess

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Martin Große Hüttmann (ed.), Christine Probst-Dobler (ed.)

Europäische Union als Prozess

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 53 2023

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Annegret Eppler Rechtsstaatlichkeit im europäischen Mehrebenensystem S. 85-98

„… 85 Rechtsstaatlichkeit im europäischen Mehrebenensystem Annegret Eppler 1. Forschung zum …” „… europäischen Mehrebenensystem und zur Rechtsstaatlichkeit Im Mehrebenensystem der Europäischen Union (EU) wird …” „… Feststellung auch im Hinblick auf die Judikative getroffen werden? Das „europäische Mehrebenensystem“ be-steht …”

Michèle Knodt Solidarität im europäischen Mehrebenensystem. Welche europäische Solidarität in der COVID-19 Pandemie? S. 99-109

„… 99 Solidarität im europäischen Mehrebenensystem. Welche europäische Solidarität in der COVID-19 …” „… Solidarität aus dem natio-nalstaatlichen Kontext auf das europäische Mehrebenensystem nicht trivial ist und zu …” „… Mehrebenensystem (Kapitel 3). Danach wird ein besonderes Augenmerk auf Solidarität in der Krise gelegt (Kapitel 4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Katrin Böttger/Mathias Jopp Rechtsstaatlichkeit im europäischen Mehrebenensystem 85 Annegret Eppler …” „… Solidarität im europäischen Mehrebenensystem. Welche europäische Solidarität in der COVID-19 Pandemie? 99 …”

Franco Algieri Die Chinapolitik der Europäischen Union im Kontext einer Mehrebenen- und Verflechtungsstruktur S. 53-64

„… Verflechtung gekennzeichnetes Mehrebenensystem erstreckt, ist „eine institutionelle Struktur und …” „… erreichter Entscheidungen sind, gezeichnet.25 2. Überschneidungen und Gegensätze im Mehrebenensystem26 Von …” „… gegenläufigen Interessen der verschiedenen Akteure im Mehrebenensys-tem ergeben, wie im Folgenden kursorisch …”

Gabriele Abels Regionale Parlamente und ihr Beitrag zur Stärkung der Demokratie in der Europäischen Union S. 20-33

„… als Mehrebenensystem bezeichnet und, so Keating, als „multilevel federation“.4 De facto wurde der …” „… parlamentarischer Funktionen im EU-Mehrebenensystem?, in: Franzius, Claudio/Mayer, Franz C./Neyer, Jürgen (Hrsg …” „… macht. Als Mehrebenensystem benötigt die EU mehrere, aber miteinander verknüpfte Legitimationskanäle …”

Die Autorinnen und Autoren S. 221-222

„… des Jean-Monnet Lehrstuhls „Öffentliche Verwal- tungen im europäischen Mehrebenensystem (ELEMENT)“ und …”

Peter-Christian Müller-Graff Interdisziplinäre Synapsen in der Integrationsforschung S. 140-159

„… Entscheidungsprozessen.103 Als besonderes Merkmal der Union tritt hierbei deren Mehrebenenstruktur („Mehrebenensys-tem …” „… primärrechtlich festzulegenden Umfang der Politikgestaltungszuständigkeiten im Rahmen eines Mehrebenensystems …”

Paul Michael Lützeler Kritik der Kritik: zu den Europa-Thesen von Robert Menasse S. 110-125

„… europäischen Mehrebenensystems und sein Beitrag zur demokratischen Legitimation der Europäischen Union …”

Martin Große Hüttmann, Christine Probst-Dobler Europa als Lebensthema: Rudolf Hrbek zum Fünfundachtzigsten S. 9-19

„… Konzept des „Mehrebenensystems“ bzw. der „Multi-Level Governance“-Ansatz. Diese Thesen, darauf hat Rudolf …”

doi.org/10.5771/9783748917885

Thomas M. J. Möllers - Geltung und Faktizität von Standards

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Thomas M. J. Möllers (ed.)

Geltung und Faktizität von Standards

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 30 2009

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Wolfram Cremer Standardsetzung im Mehrebenensystem S. 261-288

„… 261 Standardsetzung im Mehrebenensystem Normenhierarchie und Kompetenzen im Recht der …” „… Untersuchungsgegenstand Die Wendung „Standardsetzung im Mehrebenensystem“ mag zuallererst einen Beitrag nahelegen, der …” „… verzahnten Zwei- resp. Mehrebenensystem. Dabei sind ausschließliche Kompetenzen dadurch geprägt, dass ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… 253 Wolfram Cremer Standardsetzung im Mehrebenensystem 261 Autorenverzeichnis 289 …”

Sachverzeichnis S. 291-293

„… , 158 Mehrebenensystem 262, 269 monitoring 50 Multinormativität 231, 250 Netzwerkeffekt 249, 258 …”

doi.org/10.5771/9783845218700

Andreas Fischer-Lescano, Florian Rödl, Christoph Ulrich Schmid - Europäische Gesellschaftsverfassung

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Andreas Fischer-Lescano (ed.), Florian Rödl (ed.), Christoph Ulrich Schmid (ed.)

Europäische Gesellschaftsverfassung

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 57 2009

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Fritz W. Scharpf Legitimität im europäischen Mehrebenensystem S. 297-330

„… 297 Legitimität im europäischen Mehrebenensystem* Fritz W. Scharpf Zusammenfassung: Um …” „… Staatsführung, Stuttgart 1966 (1531). Legitimität im europäischen Mehrebenensystem 299 republikanischen …” „… europäischen Mehrebenensystem 301 und differenzierter ausfallen. Wichtig ist hier jedoch die Einsicht, dass …”

Hans-Jürgen Bieling Europäische Integration und die Krise der „sozialen Demokratie“ S. 227-245

„… , „(Ent-)Demokratisierungsprozesse im europäischen Mehrebenensystem“, in: A. Brodocz/M. Llanque/G. Schaal (Hrsg.): Bedrohungen der …” „… im Mehrebenensystem und die politikfeldspezifischen institutionellen und regulativen Umbau- und …” „… identifizieren sind. Hinzu kommt die Neigung des EuGH, die bestehenden Kompetenzkonflikte im Mehrebenensystem …”

Andreas Fischer-Lescano, Florian Rödl, Christoph U. Schmid Vorwort S. 7-10

„… europäischen Mehrebenensystem Fritz W. Scharpf 297 Kapitel IV: Konzeptualisierung transnationaler …”

Christoph U. Schmid Vom effet utile zum effet neolibéral. Eine Kritik des neuen judiziellen Expansionismus des Europäischen Gerichtshofs S. 31-55

„… - Fertigungs-Recht für das Mehrebenensystem der EU, EUI Working Paper LAW 2003/2, 30 f. 19 In einem ähnlichen Licht …” „… selbst im europäischen Mehrebenensystem akzeptieren, ähnlich zu Christian Joerges’ Vision des …” „… konstitutionell-prozedurale Rolle des EuGH im europäischen Mehrebenensystem Um eine legitimere Rechtsprechung zu …”

Brigitta Lurger DCFR, CFR, Common Core etc.: Wege oder Irrwege zu einem europäischen Privatrecht? S. 55-75

„… europäischen Privatrecht mit einem komplexen Mehr-Ebenen-System zu tun haben, das mit den nationalen …” „… Mehr-Ebenen-Systems und alle sich daraus ergebenden Fragen werden nicht berücksichtigt. Überholte dogmatische Konzepte …” „… Schritte der Annäherung oder Vereinheitlichung die Funktionfähigkeit des Mehr-Ebenen-Systems verbessern und …”

Christian Joerges Integration durch supranationales Kollisionsrecht: Zur Verteidigung des europäischen Projekts durch eine alternative Konzeptualisierung seiner Rechtsverfassung S. 373-395

„… europäischen Mehrebebensystem. Die Metapher vom Mehrebenensystem besagt, dass sich das Regieren in Europa nicht …” „… Mehrebenensystemen. Sie ergeben sich in der EU immer wieder daraus, dass die zur Bearbeitung einer Problemlage …” „… grundsätzlich für alle Mehrebenensysteme, ist aber in der EU besonders augenfällig und hat hier zu einer …”

Oliver Eberl Soziale Demokratie in Europa zwischen Konstitutionalismus und Etatismus S. 245-259

„… demokratisches Defizit im politischen Mehrebenensystem Europa und Bundesrepublik festgestellt, das allerdings …”

Moritz Renner Binnenmarktintegration als postricardianisches Projekt. Entwicklungslinien des europäischen Wirtschaftsrechts S. 111-129

„… begreifen, um die Gleichzeitigkeit von grenzüberschreitender Ökonomie und politischem Mehrebenensystem …”

Isabell Hensel Sozietale Konstitutionalisierung des europäischen Privatrechts S. 93-111

„… , Legitimität im europäischen Mehrebenensystem, in diesem Band, 297 ff.; ders. (Fn. 19) 17. 28 F. W. Scharf …”

Andreas Fisahn, Regina Viotto Der Vertrag von Lissabon: Wie steht es um die Demokratie in der Europäischen Union? S. 259-277

„… Mehrebenensystem Europa und Bundesrepublik festgestellt, das allerdings nicht auf europäischer, sondern auf …”

Sonja Buckel, Lukas Oberndorfer Die lange Inkubationszeit des Wettbewerbs der Rechtsordnungen – Eine Genealogie der Rechtsfälle Viking/Laval/Rüffert/Luxemburg aus der Perspektive einer materialistischen Europarechtstheorie S. 277-297

„… Legitimität im europäischen Mehrebenensystem* Fritz W. Scharpf Zusammenfassung: Um gleichzeitig effektiv und …”

Marc Amstutz Métissage – Zur Rechtsform in der Weltgesellschaft S. 331-353

„… eine Art „Mehrebenensystem“ in Erscheinung, das vor allem durch Wechselbezüge gekennzeichnet ist, die …”

doi.org/10.5771/9783845220376

Louise Eva Mossner - Westafrikanische Wirtschaftsintegration im Mehrebenensystem

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Louise Eva Mossner

Westafrikanische Wirtschaftsintegration im Mehrebenensystem

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 12 2016

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Zusammenfassung S. 549-556

„… anwendbaren Regelungen darstellen und damit das Mehrebenensystem auffächern, konzentriert sich der dritte Teil …” „… westafrikanischen Mehrebenensystem ein Modell für die Koordinierung völkerrechtlicher Regime bilden könnte. Alles in …” „… Wirtschaftsintegration zu einem konfliktfreien oder zumindest -armen Mehrebenensystem wird. HARTZENBERG, The Tripartite …”

Einleitung S. 29-41

„… besteht ein Mehrebenensystem „aus mindestens zwei Ebenen, auf denen ein Verband oder mehrere …” „… westafrikanischen Wirtschaftsintegration, ein Mehrebenensystem, betrachtet werden soll. Da diese Arbeit das Recht …” „… des Mehrebenensystems beschrieben. Der Begriff wurde für die europäische Integration geprägt.2 Er hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Westafrikanische Wirtschaftsintegration im Mehrebenensystem Louise Eva Mossner Normkonflikte und …” „… Wirtschaftsintegration im Mehrebenensystem Normkonflikte und Koordinierung Nomos BUT_Mossner_2632-5.indd 3 09.06.16 …”

Teil IV Die Koordinierung internationaler Organisationen S. 386-548

„… Bestandteil von Mehrebenensystemen. 1492 Art. 178 Abs. 1 lit. a COMESAÜ. Teil IV Die Koordinierung …” „… SAUER (Fn. 5), S. 402 ff., 404 schließt aus der Existenz eines Mehrebenensystems, mithin der faktischen …” „… . Koordinierungspflichten: „Bei der Schaffung eines Mehrebenensystems ist eine wie auch immer geartete Integration …”

Literaturverzeichnis S. 557-576

„… Bundesverfassungsgerichts und die Letztentscheidung über Ultra vires- Akte in Mehrebenensystemen eine rechtsvergleichende …” „… , Jurisdiktionskonflikte in Mehrebenensystemen. Die Entwicklung eines Modells zur Lösung von Konflikten zwischen Gerichten …”

doi.org/10.5771/9783845267494

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