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Stephan Dittl - Unentgeltliche Kurzberichterstattung über Sportveranstaltungen im Fernsehen

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Stephan Dittl

Unentgeltliche Kurzberichterstattung über Sportveranstaltungen im Fernsehen

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 271 2013

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Allgemeines Persönlichkeitsrecht S. 97-99

„… KunstUrhG im Ergebnis abzulehnen.Allgemeines PersönlichkeitsrechtSoweit das allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… persönlichkeitsrechtliche Grundlagebesitzt.314 Während aber im Falle der ungenehmigten Werbung mit einemSportler die …” „… persönlichkeitsrechtliche Gefahr besteht, dass der Betrachterdes Bildes meinen könnte, der Abgebildete identifiziere sich …”

Recht am eigenen Bild S. 94-97

„… PersönlichkeitsrechtSoweit das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Form des spezialgesetzlichgeregelten Rechts am eigenen Bild …” „… Bestandteil des von § 823 Abs. 1 BGB geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist. Nach § 22 KunstUrhG …” „… BGB wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bejaht, da das Urteil des BGH im …”

Betroffene Grundrechtspositionen S. 109-151

„… . Materielle Verfassungsmäßigkeit von §?5 RfStV149Allgemeines PersönlichkeitsrechtDas durch Art. 2 Abs. 1 i.V.m …” „… . Art. 1 Abs. 1 GG geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht der an einer Veranstaltung beteiligten …” „… , grundsätzlich in das allgemeine Persönlichkeitsrecht ein.532Betrachtet man das einfach-gesetzliche Recht am …”

Rechtsprechung zur ursprünglichen Fassung des Kurzberichterstattungsrechts S. 25-28

„… der Wohnung, der Rundfunkfreiheit und des AllgemeinenPersönlichkeitsrechts seien nicht berührt.6663 LG …” „… Prüfung der Berufsfreiheit und der allgemeinen Handlungsfreiheit. Die Grundrechte der Unverletzlichkeit …” „… geprüften Grundrechte aus Artt. 2 Abs. 1, 14 Abs. 1, 13 Abs. 1 und 5 Abs. 1 GGsowie das Allgemeine …”

Ergebnis der zivilrechtlichen Betrachtung S. 102-104

„… dasAllgemeine Persönlichkeitsrecht als Rechtsgrundlage.331 Vgl. oben S. 67.3. Kapitel: Zivilrechtliche …” „… Ansprüche besitzen sie nicht. Auch auf Persönlichkeitsrechte können sich Sportlerin der Regel nicht mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Allgemeines PersönlichkeitsrechtII. 97Wettbewerbsrechtlicher LeistungsschutzIII. 99§ 826 BGBIV. 101Ergebnis …” „… Berufsfreiheitb) 147Eigentumsfreiheitc) 148Sportler4.) 149Berufsfreiheita) 149Allgemeines Persönlichkeitsrechtb …” „… .) 42Allgemeine Voraussetzungen wettbewerbsrechtlicherAnsprüche2.)43Geschäftliche Handlunga) 43 …”

Die Problemfelder S. 105-106

„… abgesicherten allgemeines Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) und der …” „… ) und die allgemeinen Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG); darüber hinaus könnte wegenmöglicher …”

Zwischenergebnis S. 93-94

„… Bestandteil des von § 823 Abs. 1 BGB geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist. Nach § 22 KunstUrhG …”

Änderungen aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts S. 28-29

„… Artt. 2 Abs. 1, 14 Abs. 1, 13 Abs. 1 und 5 Abs. 1 GGsowie das Allgemeine Persönlichkeitsrecht führten …”

§ 826 BGB S. 101-102

„… : Fritzweiler/Pfister/Summerer, Praxishandbuch Sportrecht, S. 302, allerdings in Bezug auf dasAllgemeine Persönlichkeitsrecht als …”

Literaturverzeichnis S. 225-234

„… , insbesondere durch das besondere Persönlichkeitsrecht derSportler, Würzburg, 2003 (zitiert: Günther, Umfang und …” „… : Langen/Bunte, Kartellrecht Bd. I)Larenz, Karl: Lehrbuch des Schuldrechts, Band I, Allgemeiner Teil, 14. Auflage …” „… : Bürgerliches Gesetzbuch mit Einführungsgesetzund Nebengesetzen: BGB Band 2: Allgemeiner Teil 2. §§ 104 – 240 …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe S. 151-181

„… Persönlichkeitsrecht der Sportler nicht.535ZwischenergebnisDas Kurzberichterstattungsrecht greift in die Berufsfreiheit …” „… undder allgemeinen Handlungsfreiheit könnten in Anbetracht der vom Gesetzgeber verfolgten Ziele des …” „… Information der Öffentlichkeit über Ereignisse von allgemeinem Interesse imFernsehen abgestellt, die sowohl …”

doi.org/10.5771/9783845246987

Renate Kaplan - Das Interesse der Allgemeinheit bei der Konkretisierung der Generalklausel des § 3 UWG

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Renate Kaplan

Das Interesse der Allgemeinheit bei der Konkretisierung der Generalklausel des § 3 UWG

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 224 2008

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Allgemeines Persönlichkeitsrecht S. 207-208

„… betroffenen Person führt.2. Allgemeines PersönlichkeitsrechtZahlreiche Entscheidungen zum allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrecht sind im Zusammenhang mit dem Schutz der Privatsphäre vor unerwünschter Werbung ergangen. Das so …”

Allgemeines Persönlichkeitsrecht S. 121-132

„… inhaltliche Wertung verbunden ist.2. Allgemeines PersönlichkeitsrechtDas Recht auf freie Entfaltung der …” „… „verfassungsgemäße Grundrecht“ des allgemeinen Persönlichkeitsrechts.451 Dieses gewährleistet auch den Schutz der …” „… Selbstbestimmungsrechts bzw. des allgemeinen Persönlichkeitsrechts schutzwürdig. Insoweit setze sich das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Rechtsprechung 2071. Die Würde des Menschen 2072. Allgemeines Persönlichkeitsrecht 2073. Diskriminierung 2084 …” „… . Allgemeines Persönlichkeitsrecht 2073. Diskriminierung 2084. Pressefreiheit 2085. Ethischer Minimalkonsens …” „… und Martin HellwigBand 224Renate KaplanDas Interesse der Allgemeinheit bei der Konkretisierung der …”

Auslegung des § 1 S. 2 UWG S. 206-207

„… PersönlichkeitsrechtZahlreiche Entscheidungen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht sind im Zusammenhang mit dem Schutz der …” „… geschützten Allgemeininteressen zu verdeutlichen. Die Interessen der Allgemeinheit wurden durch die Neufassung …” „… der Schutz der Interessen der Allgemeinheit nicht auf das Interesse am Bestand des Wettbewerbs …”

Die Würde des Menschen S. 207

„… betroffenen Person führt.2. Allgemeines PersönlichkeitsrechtZahlreiche Entscheidungen zum allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrecht sind im Zusammenhang mit dem Schutz der Privatsphäre vor unerwünschter Werbung ergangen. Das so …”

Menschenwürde S. 115-121

„… , damit aber keine inhaltliche Wertung verbunden ist.2. Allgemeines PersönlichkeitsrechtDas Recht auf …” „… garantierten Menschenwürde das „verfassungsgemäße Grundrecht“ des allgemeinen Persönlichkeitsrechts.451 Dieses …” „… , nach welchen Kriterien die Rechtsprechung, vor allem der BGH, Interessen der Allgemeinheit bei der …”

Zusammenfassung S. 32-33

„… Menschenwürde, das allgemeine Persönlichkeitsrecht, den Schutz der Gesundheit und der Umwelt sowie verschiedene …” „… UWG einerseits das Interesse der Allgemeinheit an einem lauteren Wettbewerb schützt und andererseits …” „… Volkes durch die Gesetzgebung definiert. Das Interesse der Allgemeinheit umfasst insbesondere die im …”

Das Interesse „an einem unverfälschten Wettbewerb“ S. 29-32

„… Menschenwürde, das allgemeine Persönlichkeitsrecht, den Schutz der Gesundheit und der Umwelt sowie verschiedene …” „… Das Interesse der Allgemeinheit umfasst somit grundsätzlich die im Grundgesetz und in der gesamten …” „… Allgemeinheit nicht per se sondern „lediglich“ das Interesse „an einem unverfälschten Wettbewerb“. Die weitere …”

Literaturverzeichnis S. 217-235

„… , Wettbewerbsrecht, 6. Auflage, C. H. Beck, München 2005 Betti, Emilio, Allgemeine Auslegungslehre als Methodik der …” „… ff.Ehlers, Wolfram, Der persönlichkeitsrechtliche Schutz des Verbrauchers vor Werbung, WRP 1983, 187 …” „… 2005Freund, Stefan, Der persönlichkeitsrechtliche Schutz des Werbeadressaten, BB 1986, 409 ff.Frisch …”

Systematik des UWG S. 53-72

„… Grundgesetz als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Art. 2 I geschützt. Das Recht auf Achtung des …” „… entnehmen.III. Die SystematikEine weitere Maxime sowohl der allgemeinen geisteswissenschaftlichen als auch der …” „… . Kapitel unter der Überschrift: „Allgemeine Bestimmungen“ an erster Stelle und trägt zudem die eindeutige …”

doi.org/10.5771/9783845209692

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Guido Westkamp

Privacy & Publicity

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 36 2011

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Allgemeines; Fehlen eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 17-20

„… EinleitungAllgemeines; Fehlen eines allgemeinen PersönlichkeitsrechtsLange Zeit wurden Fragen des …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts an einer Grundlage im Fall- bzw. Gesetzesrecht fehle. Die Einführung eines …” „… akademischen Debatte zeigt. Die Rechtsprechung hat zumStatus eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts kaum und …”

Persönlichkeitsschutz im Human Rights Act 1998 S. 25-28

„… Staatnoch in privaten Beziehungen ein allgemeines Persönlichkeitsrecht anerkenne,stand letztlich einer …” „… dieEinführung eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts entschied, vor allem mit Blickauf einen zu großen …” „… Angelegenheit in Zukunft mehr Aufmerksamkeit§ 2A.22 Zu sonstigen Versuchen, ein allgemeines Persönlichkeitsrecht …”

Moral Rights in Performances S. 149-160

„… auskommen. Auch hier zeigt sich der Nachteil des fehlenden allgemeinenPersönlichkeitsrechts.Es ist auch …” „… Abs. 1 WPPT – inzwischen eigene Persönlichkeitsrechte zu, die im Vergleichzu den entsprechenden …” „… wesentlich engeren – Schutz der besonderenPersönlichkeitsrechte der ausübenden Künstler.Der …”

Moral Rights der Urheber S. 142-149

„… against false attribution.Daneben existiert ein eher dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht …” „… gewährt dem Inhaber (nicht notwendig dem Urheber) allgemeine Abwehransprüche gegenüber der Verwertung …” „… geschützter Werke.Persönlichkeitsrechtliche Elemente finden sich in den Bestimmungen zu denmoral rights. Damit …”

Zusammenfassung S. 249-251

„… off-Klage auch für nicht persönlichkeitsrechtlich relevanteSachverhalte. Auch hier zeigt sich, ähnlich den …” „… beschriebenen Effekten nach Anwendung der Vertraulichkeitsklage zugunsten eines Persönlichkeitsrechts …” „… allgemeinen Persönlichkeitsschutz etwa gegen die Ausnutzung des Werbewerts der eigenen Person zuerzielen, ist …”

Ausweitung der Klage im Merchandising S. 231-249

„… Später reichte es aus, dassder Name des Klägers allgemein mit einem besonderen Ruf im …” „… Irreführung und der Schadenswahrscheinlichkeit erwiesen. Unter Irreführung wird allgemein ein Verhalten …” „… ) Entscheidung in Elvis Presley und dem Tatbestand einer allgemeinen2.693 Dazu im nächsten Abschnitt.694 Irvine v …”

Reverse Passing Off S. 160-161

„… wird auch ein informeller Verzichtanerkannt, da nach Sec. 205J (4) CDPA die Verordnung das allgemeine …” „… Persönlichkeitsrechten unbillig wäre, was grundsätzlich der Fall ist, wenn bestimmteVertrauenstatbestände geschaffen …” „… durchzusetzen. Dementsprechend sind die Persönlichkeitsrechte deutlich anders ausgestaltet als dies von Art. 5 …”

Schutz persönlicher Aufzeichnungen S. 161-163

„… ausgeschlossenes Mitglied der ursprünglichen Besetzung kann aus passing off dagegen vorgehen, soweitdie allgemeinen …” „… Voraussetzungen vorliegen.Damit kann die passing off-Klage die Persönlichkeitsrechte ergänzen. DerNachteil liegt …” „… funktional vergleichbare Stellung wie ein allgemeiner deliktischer Abwehranspruch. Dies liegt vor allem …”

Schutz von Markt und „Lizenz“ S. 276-278

„… enstprechende Verwertungsbefugnisse vom Träger des Persönlichkeitsrechts,kann es somit zu Konkurrenzsituationen …” „… auf einem sehr allgemeinen Schutzsystem aufbaut. Dadurch schafftman – als Reflex der Aufweichung der …” „… derkommerzielle Wert erkennbar ist. Ist dies der Fall, kann sich der Lizenznehmerdurchaus und recht allgemein …”

Kompensatorischer Schadenersatz; Allgemeines S. 253-254

„… , § 3 C. I. 2.748 S. allgemein McGregor, On Damages, 474 ff.749 Indata Equipment v ACL [1998] FSR 248 …” „… Ebensokann nach allgemeinen Regeln Schadenersatz in Form der Herausgabe des durchdie Beeinträchtigung des …” „… Persönlichkeitsrechts erzielten Gewinns verlangt werden,allerdings wohl nicht, wenn – so in Douglas v Hello! – der …”

Exemplary Damages als Nichtvermögensschaden S. 254-255

„… Ebensokann nach allgemeinen Regeln Schadenersatz in Form der Herausgabe des durchdie Beeinträchtigung des …” „… Persönlichkeitsrechts erzielten Gewinns verlangt werden,allerdings wohl nicht, wenn – so in Douglas v Hello! – der …” „… Persönlichkeitsrechte waren.754 Der Verletzte hatdaneben grundsätzlich auch dann einen eigenen Schadenersatzanspruch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… InhaltsverzeichnisAbkürzungen 13Einleitung§ 1 17Allgemeines; Fehlen eines allgemeinen PersönlichkeitsrechtsA. 17AufbauB. 20 …” „… anzuerkennen.Die Arbeit soll einen allgemeinen Überblick über den komplexen Rechtszustandgeben. Der Schwerpunkt …” „… einführenden Fragen zur Wirkung undAuslegung des Human Rights Act 1998 vor allem Probleme des allgemeinen …”

Überblick über die Rechtssystematik S. 21-24

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts nach Art. 8 EMRK wurde allerdings Bezug genommen; A v B and C [2003]QB 195 …” „… ), dienunmehr das allgemein anerkannte Vehikel eines reflexiven Schutzes der Privatsphäre darstellt. Ferner wird …” „… US-amerikanischen Rechts verstanden,sondern allgemeiner, im Sinne einer Nutzung von Persönlichkeitsaspekten zu …”

Persönlichkeitsschutz und staatliche Eingriffe S. 31-34

„… Überwachungsmaßnahmen.59 Ebenso wie imZivilrecht fehle es an einem allgemeinen Persönlichkeitsrecht.Dieser fast unbegrenzte …” „… High Court kein Eingriff in ein allgemeines Persönlichkeitsrecht gesehen. Ein solches sei weder aus …” „… über die gleichen Rechtsbehelfe ein allgemeiner Persönlichkeitsschutz zweifellos anerkannt wurde.48 …”

Das zivilrechtliche Klagesystem im Überblick S. 28-31

„… besteht Schutz sowohl allgemein im Hinblick auf private life wie auch, ausdrücklich, im Hinblick auf die …” „… . 8 EMRK ein image right ableiten lässt ist allgemein unentschieden, vgl.dazu Clayton/Tomlinson …” „… allgemeinen und konturenlosen Gebotes,nicht an fremder Leistung zu partizipieren.42 Für die Struktur des …”

Zusammenfassung: Publicity Right? S. 113-115

„… allgemeineWertungen und Grenzen des Persönlichkeitsschutzes ein in tatsächlicher Hinsichtabsolutes Kontrollrecht zu …” „… der breach of confidence-Klage als Instrument eines allgemeinen Persönlichkeitsschutzes: Objekt des …” „… , nicht die Information als Bestandteil eines übergeordneten Persönlichkeitsrechts. Daraus ergibt sich …”

Rechtsprechung des House of Lords S. 120-132

„… Wert begrenzt, was eine allgemeine Kommerzialisierung ausschließt.Somit kann zwar ein sich aus dem …” „… können, unabhängig davon, ob diese Persönlichkeitsrechte oder sonstige Informationen …” „… lizensierten Persönlichkeitsrechts wurde offenbar in der Entscheidung desHigh Court bejaht, da hier keine …”

Einleitung S. 180-184

„… Beweislastanforderungen der passingoff-Klage. Hier ist inzwischen auch ein persönlichkeitsrechtlicher Einschlag zu …” „… immaterialgüterrechtsähnlicher Persönlichkeitsrechte zeigt – keinesfalls als umfassende Lösung zu verstehen.Probleme bereitet …” „… Persönlichkeitsmerkmalen. Ebenso wenig gibt es eine allgemeineZustimmungspflicht.Das Markenamt geht zwar davon aus, dass …”

Zusammenfassung S. 221-227

„… wieder auf die allgemeine Herkunftsfunktion verlagern,so dass die Eintragung automatisch zum absoluten …” „… , sondern als allgemeine Rechtserkenntnisquelle fruchtbar macht.Damit führt man aber genuin markenrechtliche …” „… nicht kompatibel mit der Richtlinie, dahier Sec. 9 TMA systematisch zu einer allgemeinen Voraussetzung …”

Zusammenfassung S. 83-89

„… Privatsphärenschutz übertragen werden. Als allgemeineRegel, die auf sämtliche als „private“ charakterisierte …” „… Art. 8 EMRK nichtverankert ist; der Bezug auf Art. 8 EMRK verschleiert, dass die allgemeine …” „… sich die Forderungen nach einer Beeinträchtigung nicht mit einem allgemeinen, ideell verstandenen …”

Abwägungsgesichtspunkte S. 64-82

„… Persönlichkeitsrechts,269 welches auseinem allgemeinen Selbstbestimmungsrecht herzuleiten ist,270 gewertet. In der …” „… dem allgemeinen Common Law entsprechende Rechtsbehelfe entwickelt, die über das im US-amerikanischen …” „… Persönlichkeitsrechts einezusätzliche Verhältnismäßigkeitsprüfung stattzufinden hat.219 Ebenso herrscht inder Literatur …”

Index S. 289-298

„… , 273,275action 22Acts of Parliament 25aggravated damages 39allgemeines Persönlichkeitsrecht 25,26 …” „… Persönlichkeitsrechte– copyright 142– performer 149Persönlichkeitsschutz– durch copyright 161– durch Markenrecht 209 …” „… , 47, 50, 111, 133, 134,136, 144, 149, 159, 179, 262, 265, 270, 275– allgemein 42property rule 98 …”

Trespass to Persons und Harassment S. 34-35

„… allgemeines Persönlichkeitsrecht gesehen. Ein solches sei weder aus allgemeinen Rechtssätzen des Common Law …” „… ohne gesetzliche Grundlageerfolgte.Allgemeiner Ehrenschutz und Recht auf körperliche IntegritätMit der …” „… Äußerungen, vgl. Sec. 7 (3). .34Ehrenschutz im Defamation LawDefamation bezeichnet allgemein eine ehrenrührige …”

Überblick S. 115-116

„… fen, und engt damit die Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und gegenläufigen Interessen …” „… interpretieren ist. Wie zu zeigen sein wird, würde eine schlichte Auslegung der Entscheidung als allgemeine …” „… Berufungenzusammengefasst wurde. Es ging daher allgemein um eine Positionsbestimmungverschiedener commercial torts und ihrer …”

Allgemeines S. 252-253

„… allem an die Entwicklung der Rechtsprechung im allgemeinen Immaterialgüterrecht sowie …” „… Verletzten günstigeren Ansprüchen künftig erleichtern kann.740AllgemeinesDem Geschädigten stehen verschiedene …” „… Verletzungenvon Persönlichkeitsrechten zugeschnitten.Diskutiert wird im folgenden, was für …”

Schlussbemerkung S. 278-280

„… Persönlichkeitsrechts dies steuern kann – den Zufälligkeiten desMarktes.Hinzu kommt auch die Unsicherheit im Hinblick …” „… Anspruchsauf eindeutige loss based damages – vor allem vom allgemeinen Schadenersatzund Restitutionsrechts ab …” „… der allgemeinen Tendenz, den Persönlichkeitsschutz als Element bestehender Klagen aufzufassen. Es mag …”

Aufbau S. 20-21

„… ), dienunmehr das allgemein anerkannte Vehikel eines reflexiven Schutzes der Privatsphäre darstellt. Ferner wird …” „… US-amerikanischen Rechts verstanden,sondern allgemeiner, im Sinne einer Nutzung von Persönlichkeitsaspekten zu …” „… Verletzten diskutiert.Überblick über die RechtssystematikWer Persönlichkeitsrechte durchsetzen möchte, sieht …”

Zusammenfassung S. 139-141

„… an ein allgemeines Verhaltensunrecht an.– Die Entscheidung in Douglas zugunsten des Lizenznehmers …” „… kann hier funktional die (dogmatisch) fehlende translative Übertragbarkeit von Persönlichkeitsrechten …” „… bestanden hätte, da hier die editorial defence gegriffen hätte.140dann allgemein zur Feststellung, dass …”

Schutz der Stimme: Tonträgerschutz S. 163-164

„… von Tönen etc. auf einem Tonträger voraus.Ein indirekter persönlichkeitsrechtliche Schutz kann sich …” „… daher etwa im Hinblickauf das gesprochene Wort ergeben. Urheber ist nach allgemeinen Regeln, wer diefür …” „… ist.II.490 Thompson v Stanhope (1774) Amb. 737. Näher allgemein Deazley, On the Origin of theRight to …”

Bad Faith als Eintragungshindernis S. 184-186

„… subtil wiederum die Ablehnung immaterialgüterrechtsähnlicher Persönlichkeitsrechte zeigt – keinesfalls …” „… allgemeineZustimmungspflicht.Das Markenamt geht zwar davon aus, dass eine beabsichtigte Eintragung hypothetisch einen Fall des …” „… Frage jedoch nicht. Es müssendie allgemeinen Voraussetzungen erfüllt sein, was vor allem eine Prüfung …”

Art. 8 EMRK und die Konstruktion von Privacy S. 270-273

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist überwunden. Zumindest in Kernbereichen wird über die Klage aus breach of …” „… . Einmal liegt dies allgemein an der Konstruktion des Persönlichkeitsrechtsals Teil eines …” „… unterscheiden.Soweit sich die Rechte allgemein aus einem diffusen Erwartungsanspruch Einzelner ergeben, blockiert der …”

Strukturmerkmale der traditionellen Vertraulichkeitsklage S. 56-59

„… allgemeine Voraussetzung ist allgemein ein Missbrauch der vertraulichen Information. Dieser Missbrauch liegt …” „… inbestimmten Sonderbeziehungen wie zwischen Arzt und Patient oder zwischenEheleuten173 sowie allgemein in …” „… allgemeineAbwägung vorgenommen. Der Begriff der Vertraulichkeit wird dabei so verstanden, dass die Offenbarung …”

Konvergenz von Privacy und Publicity S. 273-276

„… , geht man über die Wertung des Art. 8EMRK als einem Abwehrrecht aufgrund eines allgemeinen …” „… erkennbar, Persönlichkeitsrechte als Abwehrrecht zu instrumentalisieren.Die Entscheidung zugunsten der …” „… Prominenter und einem Öffentlichkeitsanspruch der Allgemeinheit am Zugang zu trivialen Informationen, der nach …”

Überblick über die Prozeßgeschichte S. 100-103

„… auf eine Reihe von Anspruchsgrundlagen; im Einzelnen wurden Verletzungen des allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrechts, Verletzungendes Rechts auf Vertraulichkeit, sowie eine Reihe weiterer Deliktstatbestände (soeine …” „… Verletzung des Datenschutzes und allgemeine economic torts) vorgetragen.Der Verlag machte ebenfalls breach of …”

Persönlichkeitsschutz, Property Rights und Utilitarismus S. 42-46

„… bestehender Tatbestände des allgemeinen Deliktsrechts möglichsein müsse.114 Dadurch kam es zu der seltsamen …” „… Handeln ausdrückte, während das allgemeine CommonLaw im Hinblick auf zivilrechtliche Streitigkeiten offen …” „… ff.122 Zemer, „On the Value of Copyright Theory” [2006] I.P.Q. 55, 62.123 Vgl. allgemein Cornish/de …”

Datenschutz (Überblick) S. 59-64

„… überdie Information monolithisch der Freiheit der Medien gegenüber. Allgemein habendie Gerichte die …” „… allgemein eine Irreführung der Öffentlichkeit feststellte. Demnach hat die Presse immerdann Vorrang, wenn …” „… Persönlichkeitsrechten außerhalb des Ehrenschutzes. Das erste Gesetz, dasssich mit dem Schutz persönlicher Daten befasste …”

Zur Konstruktion von Property Rights im Persönlichkeitsschutz S. 134-139

„… Schutzratio. Es ist zweifelhaft, obdie Gewinnerwartung Prominenter – im Sinne eines allgemeinen Prinzips der …” „… publicity unmittelbarer Ausfluss des Gedankens der privacy (im Sinneeines allgemeinen …” „… Gewährung von Ausschließlichkeitsrechten allgemeine Wohlfahrtsteigerungen zur Folge hätte.Gegen die erste …”

Prince Albert v Strange: Privacy? S. 46-52

„… – allgemeine Prinzipien aufgrund derpublic interest defence bereits grundlegend anerkannt war, wird der …” „… „Horizontal Effect“:A Bang or a Whimper“ [1999] 62 MLR 824.46des allgemeinen Common Law wie auch im Bereich …” „… Ausdifferenzierung der Klagen, die sich immerweiter vom Gedanken einer persönlichkeitsrechtlichen Bindung einzelner …”

Restitution und Persönlichkeitsschutz S. 261-266

„… allgemeiner Restitutionsanspruch anzuerkennen ist, der über die Feststellung von enlarged oderexemplary …” „… um der Genugtuung dienende exemplary damages, nicht um die Anwendung einer allgemeinen Regel …” „… translativen Übertragung von Persönlichkeitsrechten befasst hat nochdass die Richter überhaupt Überlegungen …”

Traditionelle Grundlage der Klage: Commercial Secrecy S. 90-95

„… Träger des Persönlichkeitsrechts wie auf den vertraglichen Lizenznehmer.310 Die aufgeworfenen …” „… allgemeine Fragendes Informationsschutzes. Auch die Abgrenzung zum Immaterialgüterrecht undeinzelnen …” „… Schutzbeliebiger „privater“ Merkmale, sondern die Etablierung eines allgemeinenRechtssatzes, der wirtschaftlich …”

Information als „Property Right“? S. 95-100

„… Empfänger.Sofern diese Voraussetzungen erfüllt sind, kann eine allgemeine und gegenüberjedermann wirkende Pflicht …” „… darf.329Der im Kern akademische Streit330 hat für die Frage der Konstruktion von Persönlichkeitsrechten …” „… allgemein-abstrakten Zuweisung von Vorrechten an Informationen,sondern daran, dass die Klage notwendigerweise …”

Benutzungsbegriff und Personenmarke S. 189-210

„… auszulösen.Benutzungsbegriff und PersonenmarkeHinsichtlich der Rechtsverletzung gelten die allgemeinen Grundsätze auch für …” „… Personenmarken. Allgemeine Eingangsvoraussetzung ist, dass die Marke in relation togoods or services benutzt wird …” „… bereitetdie allgemeine Rechtsprechung des Gerichtshofes zum Benutzungsbegriff …”

doi.org/10.5771/9783845228396

Arnold Müller - Die Zulässigkeit der Videoüberwachung am Arbeitsplatz

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Arnold Müller

Die Zulässigkeit der Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 6 2008

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Zivilrechtliches Allgemeines Persönlichkeitsrecht S. 85-91

„… zivilrechtlichen Allgemeinen PersönlichkeitsrechtesAls subjektives Privatrecht sind die Grenzen des Allgemeinen …” „… Allgemeine Persönlichkeitsrecht. Es wird definiert als »Rahmenrecht auf Achtung und Entfaltung der …” „… Persönlichkeit«499. Das zivilrechtliche Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers folgt nicht unmittelbar …”

Konkretisierung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 147-149

„… festgestellt, dass sich der konkrete Inhalt des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts als sonstiges Recht nach …” „… generalklauselartigen Weite und Unbestimmtheit des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts i.S. des § 823 Abs. 1 BGB. Um …” „… gleichwohl eine Konturierung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes herbeizuführen, werden in Rechtsprechung …”

Grundrechtspositionen der Arbeitsvertragsparteien S. 96-104

„… subjektiven privaten Rechten ausgebildet, wie das zivilrechtliche Allgemeine Persönlichkeitsrecht. Das …” „… zivilrechtliche Allgemeine Persönlichkeitsrecht ist als »sonstiges Recht« des § 823 Abs. 1 BGB geschützt584 …” „… zivilrechtlichen Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes. Die Frage der Drittwirkung der Grundrechte hat dann keine …”

Beschluss des Bundesarbeitsgerichtes vom 29.6.2004 S. 132-142

„… Positionen gefolgt werden kann. 1. Eingriff in das Allgemeine PersönlichkeitsrechtBei der Darstellung des …” „… des Arbeitgebers. Bei der Kollision des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts mit den schutzwürdigen …” „… Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes der betroffenen Arbeitnehmer geht das Bundesarbeitsgericht davon aus, dass …”

Weitere Rechtsprechung vor dem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 27.3.2003 S. 114-118

„… das Allgemeine Persönlichkeitsrecht, wenn kein begründeter Tatverdacht vor liege, sondern ein …” „… das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Vorrang verdiene697. Im Zivilprozess könne es Situationen geben …” „… auszuschließen. Der Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht sei auch nicht unangemessen, da die …”

Wesentliche Ergebnisse der Arbeit S. 168-178

„… Interessen des Arbeitgebers ab. Daneben kommt dem zivilrechtlichen Allgemeinen Persönlichkeitsrecht eine …” „… Privatrechts des Arbeitnehmers darstellen. Der konkrete Inhalt des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts als …” „… gegenüberstehenden Interessen. Bei der Kollision des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes mit den Interessen des …”

Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes vom 27.3.2003 S. 118-127

„… , 1195.1191. Eingriff in das Allgemeine PersönlichkeitsrechtDas Bundesarbeitsgericht700 beschränkt sich bei …” „… . Bei einer Kollision des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes mit den Interessen des Arbeitgebers sei …” „… durch eine Güterabwägung im Einzelfall zu ermitteln, ob das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Vorrang …”

Grundrechtsbindung der Arbeitsvertragsparteien S. 91-96

„… zivilrechtlichen Allgemeinen Persönlichkeitsrechts richtet. Gleichfalls wurde allerdings konstatiert, dass der …” „… lediglich beobachtet wird. Das zivilrechtliche Allgemeine Persönlichkeitsrecht schließlich ist von den …” „… sich im Rahmen der Befassung mit der Wirkung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ebenfalls für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Betriebsverfassungsgesetz 72V. Zivilrechtliches Allgemeines Persönlichkeitsrecht 85B. Verfassungsrechtlicher Rahmen der …” „… . Konkretisierung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts 147B. Rechtfertigung der Videoüberwachung am Arbeitsplatz …” „… . Schutzbestimmungen gem. § 78 BetrVG 84V. Zivilrechtliches Allgemeines Persönlichkeitsrecht 851. Recht am eigenen …”

Betriebsverfassungsgesetz S. 72-85

„… der Beweisverwertung gegen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht. Das Bundesarbeitsgericht458 …” „… Auffassung des Bundesarbeitsgerichtes ist Sinn der Vorschrift, Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht des …” „… kollektivrechtlich vermittelten Schutz des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers408. Gleichwohl ergibt sich aus dem …”

Rechtsprechung vor dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichtes vom 29.6.2004 S. 130-132

„… , dass das Allgemeine zivilrechtliche Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers nach § 823 Abs. 1 BGB …” „… Differenzierung von zivilrechtlichem und öffentlich-rechtlichem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht vornehmen …” „… BetrVG für unwirksam764. Beschränkungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes ergäben sich durch …”

Zusammenfassung und Ergebnis des 2. Kapitels S. 109-111

„… kommt dem zivilrechtlichen Allgemeinen Persönlichkeitsrecht eine entscheidende Rolle zu. Die …” „… darstellen. Es wurde festgestellt, dass sich der konkrete Inhalt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts als …” „… das Grundrecht auf Menschenwürde sowie das Allgemeine Persönlichkeitsrecht mit seiner Ausprägung des …”

Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) S. 30-66

„… Regelung zum Ausgleich zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Überwachten und den u.a. aus Art …” „… zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Überwachten und den u.a. aus Art. 12 und 14 GG folgenden …” „… Zulässigkeitstatbestände des BDSG auf eine Beurteilung der Reichweite des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes …”

Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichtes vom 7.10.1987 und 15.5.1991 S. 112-114

„… BetrVG als auch zur Bestimmung des Eingriffs in das zivilrechtliche Allgemeine Persönlichkeitsrecht eine …” „… Ansatz für eine Persönlichkeitsrechtsverletzung ist, resultiert der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht …” „… Persönlichkeitsrechtsverlet-680 BAG v. 7.10.1987, AP BGB § 611 Persönlichkeitsrecht Nr. 15.681 BAG v. 7.10.1987, AP BGB § 611 …”

Staatliche und private Videoüberwachung S. 21-22

„… Allgemeine Persönlichkeitsrecht des betroffenen Nachbarn darstellt. Ob und in welchem Umfang die Fertigung …” „… Eingriffsintensität in das Persönlichkeitsrecht des überwachten Arbeitnehmers ergeben. Videotechnik umfasst allgemein …” „… BGB § 611 Persönlichkeitsrecht Nr. 25.56 BGH v. 25.4.1995, AP BGB § 611 Persönlichkeitsrecht Nr. 25 …”

Rechtfertigende Gründe für die Videoüberwachung am Arbeitsplatz S. 156-160

„… bestimmten Signals gestartet, ist die dann wirkende Beeinträchtigung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes …” „… eine Videoüberwachung bei Bagatelldelikten ausgeschlossen und das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des …” „… Zahl der überwachten Mitarbeiter. Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht potenziert sich mit jedem …”

Zweck der Videoüberwachung des Arbeitsplatzes S. 15-18

„… Arbeitgebers steht in der Regel das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers entgegen. Wegen dessen …” „… Vereinbarkeit mit dem Persönlichkeitsrecht der kontrollierten Mitarbeiter zu klären ist. Daneben spielt eine …” „… mitbestimmungspflichtig seien.5 BAG v. 7.10.1987, AP § 611 BGB Persönlichkeitsrecht Nr. 15.6 Vgl. hierzu Kapitel 1 A V. 16 …”

Kriterien zur Feststellung der Intensität der Videoüberwachung am Arbeitsplatz S. 154-156

„… einer Videoüberwachung mit Tonaufzeichnung, da zusätzlich das vom Allgemeinen Persönlichkeitsrecht …” „… Beeinträchtigung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes erheblich reduziert. 4. Betroffene der VideoüberwachungDie …” „… des Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers. Im Unterschied zur persönlichen …”

Kunsturhebergesetz S. 66-67

„… Bild nach § 22 KUG für eine »frühe Manifestation« des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts.364 Vgl. Gola …” „… , BGHZ 24, 200, 208; 25.4.1995, AP BGB § 611 Persönlichkeitsrecht Nr. 25 unter III 1; OLG Frankfurt v …” „… , 1280, indem es in Abgrenzung zu § 22 KUG die Herstellung von Abbildungen dem Allgemeinen …”

EU-Gemeinschaftsrechts S. 107-109

„… ab. Daneben kommt dem zivilrechtlichen Allgemeinen Persönlichkeitsrecht eine entscheidende Rolle zu …” „… Bezugnahmeklausel dennoch einer möglicherweise sein Persönlichkeitsrecht tangierenden tariflichen …” „… Arbeitnehmers darstellen. Es wurde festgestellt, dass sich der konkrete Inhalt des allgemeinen …”

Technische Grundlagen der Videoüberwachung S. 22-27

„… öffentlichen Weges einen unzulässigen Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des betroffenen Nachbarn …” „… sich eine unterschiedliche Eingriffsintensität in das Persönlichkeitsrecht des überwachten …” „… Arbeitnehmers ergeben. Videotechnik umfasst allgemein Verfahren und Ausstattung zur elektronischen Aufzeichnung …”

Strafgesetzbuch S. 67-72

„… , BGHZ 24, 200, 208; 25.4.1995, AP BGB § 611 Persönlichkeitsrecht Nr. 25 unter III 1; OLG Frankfurt v …” „… , 1280, indem es in Abgrenzung zu § 22 KUG die Herstellung von Abbildungen dem Allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrecht zuordnet; Ernst, NJW 2004, 1277, 1278; GK-BetrVG / Kreutz, § 75 Rn. 97; Allgeier, DöD 1997, 169 …”

Rechtssprechung nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 27.3.2003 S. 127-130

„… vom 27.3.2003746 zulässig. Denn der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers diene dem …” „… 29.6.2004Nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichtes Dortmund757 vom 25.7.1988 verletzt es das Allgemeine …” „… Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers nach § 823 Abs. 1 BGB, wenn er unter laufender Beobachtung einer Videokamera …”

Problemaufriss S. 27-29

„… Einzelfallabwägung abhängigen Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers. Mit seinem Urteil vom 27.3.2003 …” „… stellte das Bundesarbeitsgericht97erstmals allgemeine Grundsätze auf, nach welchen die heimliche …”

doi.org/10.5771/9783845209739

Thomas Feiler - Rechtliche Grundlagen und Grenzen der partiellen audiovisuellen Eigenvermarktung am Beispiel von Fußball-Pressekonferenzen via Web-TV

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Thomas Feiler

Rechtliche Grundlagen und Grenzen der partiellen audiovisuellen Eigenvermarktung am Beispiel von Fußball-Pressekonferenzen via Web-TV

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 25 2011

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Das allgemeine Persönlichkeitsrecht S. 147-149

„… unterbinden.Das allgemeine PersönlichkeitsrechtDie Heranziehung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Spieler …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts schützt esdas Interesse des Betroffenen an korrekter Zitierung seiner …” „… Ansatzpunkt?Unabhängig von der Frage, ob und – wenn ja – auf welche Weise dem allgemeinenPersönlichkeitsrecht eine …”

Abbildungsschutz nach §§ 22, 23 KunstUrhG S. 117-147

„… effektiv zu unterbinden.Das allgemeine PersönlichkeitsrechtDie Heranziehung des allgemeinen …” „… „besonderes Persönlichkeitsrecht“452 als auch das zivilrechtliche allgemeine Persönlichkeitsrecht in Betracht …” „… imPrivatrecht, S. 158; ähnlich in Bezug auf das grundgesetzliche allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs …”

Literaturverzeichnis S. 305-329

„… schöpferischen Leistungen, Würzburg 2004,S. 9 ff.; zit.: Forkel, Allgemeines Persönlichkeitsrecht.Franck …” „… : Der sachliche Schutzbereich des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Tübingen 1997 …” „… .: Loewenheim/Meessen/Riesenkampff-Bearbeiter.Lorenz, Dieter: „Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Gentechnologie“, JZ 2005, S. 1121 ff.Lottermann …”

Zwischenergebnis S. 116-117

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht in Betracht. Nach Thieme „schreie“ die Verwendungder Bildnisse von Sportlern …” „… lassen.Medienrechte an Fußball-Pressekonferenzen auf persönlichkeitsrechtlicherBasis?Als Persönlichkeitsrechte der …” „… Bundesligaspiels stehen im allgemeinen Interesse und werden jedenfalls im Rahmen von spieltagsgebundenen …”

Klubs und/oder DFL als Inhaber urhebergesetzlicher Rechte an Pressekonferenzen? S. 78-95

„… Fußballtrainers gegen einen Spielerwegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts infolge der …” „… Spieler dem Verein oder der Kapitalgesellschaft die Verwertung seiner Persönlichkeitsrechte überträgt. Die …” „… Persönlichkeitsrechte in Bezug zu der Tätigkeit des Spielers als Lizenzspieler ist etwa gegeben bei einer Verwertung …”

Zwischenergebnis S. 149

„… Wirkungsrichtung nicht ein, so verbietet sich ein Rückgriff auf das allgemeinePersönlichkeitsrecht …” „… dahingehendesRecht, basierend auf dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, so weitgehend wie dasUrheberrecht selbst wäre …” „… “ im Wegedes non-linearen Web-TV. Gleiches gilt für das allgemeine Persönlichkeitsrechteinschließlich …”

Zwingende Anknüpfung an die Sachsubstanz S. 65-69

„… , sich ungehindert aus allgemein zugänglichen Quellen zu informieren. Nach ständiger Rechtsprechung des …” „… BVerfGist eine Quelle dann allgemein zugänglich, wenn sie geeignet und bestimmt ist, dieAllgemeinheit, d. h …” „… . 1GG also nur dann zur Wirksamkeit verholfen werden, wenn diese entweder bereitsinnerhalb allgemein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… berechtigtes Interesse der Spielerund Trainer5.145Zwischenergebnis6. 147Das allgemeine PersönlichkeitsrechtII …” „… gegenRechtsnatur der Persönlichkeitsrechte?(1)128Inhaltlich beschränkte Rechtsübertragung?(2) 131Stellungnahme(a …” „… (LPG)?cc)200Zwischenfazitdd) 200Allgemeine zivilrechtliche Grenzen derhausrechtsbasierten Rechtsmachtb)200 …”

Entwicklung des UrhG S. 71-75

„… ein der Allgemeinheit zustehendes Immaterialgut in ein privates Immaterialgüterrecht, indem sie es …” „… ff.).244 Schönherr, FS Troller, S. 57 (62 f.); Ramsauer, S. 1; Götting, Persönlichkeitsrechte, S. 8 …” „… Meinungsaustausch.Das Urhebergesetz ist folglich einerseits ein allgemeines Gesetz i. S. d. Art. 5Abs. 2 GG …”

Lauterkeitsrechtlicher Abwehranspruch S. 149-182

„… Wirkungsrichtung nicht ein, so verbietet sich ein Rückgriff auf das allgemeinePersönlichkeitsrecht …” „… dahingehendesRecht, basierend auf dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, so weitgehend wie dasUrheberrecht selbst wäre …” „… “ im Wegedes non-linearen Web-TV. Gleiches gilt für das allgemeine Persönlichkeitsrechteinschließlich …”

Kritik an der Schloss-Tegel-Entscheidung S. 69-71

„… transformieren sie ein der Allgemeinheit zustehendes Immaterialgut in ein privates Immaterialgüterrecht, indem …” „… , Persönlichkeitsrechte, S. 8 ff.;Peukert, Güterzuordnung, S. 6 f. Siehe auch die Kommission, Grünbuch Urheberrechte,S. 4 …”

Das Hausrecht des Veranstalters S. 182-210

„… Begründungsansatz leuchtet auf den ersten Blick ein. Es ist nämlich allgemein anerkannt, dass das Hausrecht die …” „… vermögensrechtlichen Elemente des Persönlichkeitsrechts weder ganz noch teilweisevon seinem dogmatischen Ursprung …” „… gesetzgeberischenAbwägungsentscheidung zwischen den Interessen des Hausrechtsinhabers unddenjenigen der Allgemeinheit auf Zugang zu …”

doi.org/10.5771/9783845232041

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