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Susanne Wollmann - Mehr Opferschutz ohne Abbau liberaler Strukturen im Verständnis der Prinzipien der Strafprozessordnung

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Susanne Wollmann

Mehr Opferschutz ohne Abbau liberaler Strukturen im Verständnis der Prinzipien der Strafprozessordnung

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 59 2009

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Die Vorführung der Videoaufzeichnung in der Hauptverhandlung gemäß § 255a StPO S. 110-116

„… Vorführung der Videoaufzeichnung in der Hauptverhandlung gemäß § 255a StPO In § 255a StPO ist die Verwendung …” „… richterlichen Videoaufzeichnung eher zu erfolgen hat als bei sonstigen bis zu 16 Jahre alten Zeugen. Demzufolge …” „… vom 12.02.2004 in BGHSt 49, 72ff. 700 Thoma meint hingegen richterliche Videoaufzeichnungen mit …”

Begründet § 58a Abs. 1 S. 2 Nr. 1 StPO eine Pflicht zur Videoaufzeichnung? S. 192-193

„… Abs. 1 S. 2 Nr. 1 StPO eine Pflicht zur Videoaufzeichnung? Der Erste Strafsenat des Bundesgerichtshofs …” „… bereits im Ermittlungsverfahren von der Möglichkeit einer Videoaufzeichnung hätte Gebrauch gemacht werden …” „… Strafverfolgungsorgane begründet jedoch keine Befugnis des Zeugen, eine Video-Aufzeichnung mit verpflichtender Wirkung zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Die Vorführung der Videoaufzeichnung in der Hauptverhandlung gemäß § 255a StPO 110B. Untersuchung des …” „… Videoaufzeichnung? 192II. Wann hatten Verteidigung und angeklagte Person „Gelegenheit zur Mitwirkung“? 193III. Zur …” „… Opferschutzes im System der StPO? 220(1) Die Anfertigung der Videoaufzeichnung gemäß § 58a StPO 220(2) Die …”

Ausdehnung der Anwendung des § 255a Abs. 2 StPO S. 217-254

„… Anfertigung der Videoaufzeichnung gemäß § 58a StPO Neben § 255a Abs. 2 StPO geben die §§ 251, 255a Abs. 1 StPO …” „… zum Vorspielen einer Videoaufzeichnung in der Hauptverhandlung im nächsten Kapitel dargestellt. 1360 …” „… Hauptverhandlung letztendlich weniger Videoaufzeichnungen verwendet, als im Ermittlungsverfahren hergestellt werden …”

Ist die spätere Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts im Rahmen des § 255a Abs. 2 S. 1 StPO möglich? S. 199-203

„… getroffene Regelung wenig verständlich, soweit sie auch die Vorführung der Videoaufzeichnung einer …” „… wörtlich wiedergibt, vermittelt die Videoaufzeichnung die frühere Aussage des Zeugen – einschließlich der …” „… durch Vorführen der zu Beweiszwecken erstellten Videoaufzeichnung über die Erklärung eines Zeugen im …”

Das zweite Justizmodernisierungsgesetz (2007) S. 26-28

„… einer Videoaufzeichnung sollte es auch hier – wie bei § 255a Abs. 2 StPO – auf die „Gelegenheit zur …” „… Mitwirkung“ der Verteidigung bei der Herstellung der Videoaufzeichnung ankommen.120 Der Diskussionsentwurf …”

Literaturverzeichnis S. 271-290

„… der Videoaufzeichnung von strafprozessualen Zeugenvernehmungen, Juristische Rundschau (2006) S. 453 …” „… Probleme von Video-Aufzeichnungen und praktische Konsequenzen für die Verteidigung, Strafverteidigerforum …” „… ). Dies., Die Einführung von Videoaufzeichnungen kindlicher Zeugen in das Strafverfahren nach geltendem …”

Das Zeugenschutzgesetz (1998) S. 23-25

„… beim Studium der Videoaufzeichnungen hin.95 Die Videosimultanvernehmung trage nach Einschätzung von …” „… StPO wurde dahingehend ergänzt, dass Kopien der Videoaufzeichnung von der Zeugenvernehmung weder …”

Zusammenfassung S. 190-192

„… . Begründet § 58a Abs. 1 S. 2 Nr. 1 StPO eine Pflicht zur Videoaufzeichnung? Der Erste Strafsenat des …” „… , jeweils den Hinweis, dass bereits im Ermittlungsverfahren von der Möglichkeit einer Videoaufzeichnung …”

Kann die Videoaufnahme ergänzend neben der Zeugenaussage in der Hauptverhandlung vorgeführt werden? S. 203-206

„… durch Vorführen der zu Beweiszwecken erstellten Videoaufzeichnung über die Erklärung eines Zeugen im …” „… Vorführung der ermittlungsrichterlichen Videoaufzeichnung im Rahmen des § 253 StPO für zulässig.1273 Die …”

Die Aufzeichnung einer Zeugenvernehmung gemäß § 58a StPO S. 106-109

„… Verwertung der Videoaufzeichnung gemäß § 255a Abs. 2 S. 1 StPO können dies bei Straftaten gegen das Leben nur …” „… einer Videoaufzeichnung erwähnt, (2002) 10, 14. 678 Ebenso Schmoll (1999) S. 108f. 108 pflicht ist die …”

Exkurs: Die Diskussionsentwürfe aus den Jahren 2001 und 2004 sowie der EU-Rahmenbeschluss von 2001 S. 28-32

„… Videoaufzeichnung sollte es auch hier – wie bei § 255a Abs. 2 StPO – auf die „Gelegenheit zur Mitwirkung“ der …” „… Verteidigung bei der Herstellung der Videoaufzeichnung ankommen.120 Der Diskussionsentwurf befasste sich …”

Wann hatten Verteidigung und angeklagte Person „Gelegenheit zur Mitwirkung“? S. 193-197

„… Befugnis des Zeugen, eine Video-Aufzeichnung mit verpflichtender Wirkung zu verlangen; sie können dies …” „… Videoaufzeichnung der ermittlungsrichterlichen Vernehmung ersetzt. Sowohl die angeklagte Person als auch ihre …”

Der Grundsatz eines fairen Verfahrens S. 125-157

„… war es – wie Schmoll779 zutreffend feststellt – dem Gesetzgeber nicht versagt, die Videoaufzeichnungen …” „… Vernehmungsprotokolle bzw. Videoaufzeichnungen814 früherer Vernehmungen des (Opfer-) Zeugen, soweit es die 811 BGHSt 29 …” „… Akteneinsichtsrecht erfolgt für Videoaufzeichnungen nach § 58a Abs. 2 S. 3, 4 StPO, indem nur Kopien der …”

Das Opferrechtsreformgesetz (2004) S. 25-26

„… , schützen und fördern. § 58a StPO wurde dahingehend ergänzt, dass Kopien der Videoaufzeichnung von der …”

Die Möglichkeit einer getrennten Zeugenvernehmung nach § 168e StPO S. 109-110

„… Sichtweise.690III. Die Vorführung der Videoaufzeichnung in der Hauptverhandlung gemäß § 255a StPO In § 255a …”

Der Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung S. 175-188

„… die tatnahe Videoaufzeichnung das Risiko von Mehrfachvernehmungen zu verringern, wenn es eine gute …” „… liefert die Videoaufzeichnung ein genaues Abbild der ermittlungsrichterlichen Zeugenvernehmung und deckt …”

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 Abs. 1 GG S. 122-125

„… Videoaufzeichnungen als Beweismittel neben die bereits zulässigen Vernehmungsprotokolle der §§ 251ff. StPO zu stellen …”

Ist § 255a Abs. 2 StPO ein erster Schritt zu einem partizipatorischen Ermittlungsverfahren? S. 211-217

„… Videoaufzeichnungen bzw. Videodirektübertragungen im Rahmen von Zeugenvernehmungen grundsätzlich ablehnt, wobei …”

Verfassungsrechtliche Begründungen S. 33-54

„… verwertet werden, beispielsweise durch Vorspielen der Videoaufzeichnung in der Hauptverhandlung …”

doi.org/10.5771/9783845218212

Elisa Hoven, Hans Kudlich - Digitalisierung und Strafverfahren

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Elisa Hoven (ed.), Hans Kudlich (ed.)

Digitalisierung und Strafverfahren

Series: Beiträge zum Strafrecht - Contributions to Criminal Law

Volume 5 2020

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Thomas Weigend Audio-visuelle Aufzeichnung von Beschuldigtenvernehmungen S. 49-66

„… – oder auch nicht. Eine neue Vorschrift, § 136 Abs. 4 StPO, schreibt die Video-Aufzeichnung der …” „… , eine Video-Aufzeichnung auch dann vorzunehmen, wenn die Frage des Vorsatzes noch unklar ist.32 Wird ein …” „… Vorschrift nicht zu erkennen, weshalb eine Verpflichtung zur Video-Aufzeichnung noch bei weiteren (welchen …”

doi.org/10.5771/9783748908708

Werner Leitner - Videotechnik im Strafverfahren

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Werner Leitner

Videotechnik im Strafverfahren

Series: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.

Volume 35 2012

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Der Unmittelbarkeitsgrundsatz S. 142-143

„… Videoaufzeichnung zu dulden habe507und die Einwilligung des zu Vernehmenden nicht erforderlich sei. Es wird …” „… Hingegenist datenschutzrechtlich die Forderung erhoben worden, Videoaufzeichnungen desBetroffenen, die zu …” „… allgemeine Fälle erst recht gelten müssen.Videoaufzeichnungen im Sinne von Videoüberwachung sind heute von …”

Zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht der aufgezeichneten Personen S. 141-142

„… Videoaufzeichnung der Hauptverhandlung bringt mehr Transparenz in dasRevisionsverfahren. Nicht umsonst hat der …” „… Videoaufzeichnung zu dulden habe507und die Einwilligung des zu Vernehmenden nicht erforderlich sei. Es wird …” „… Hingegenist datenschutzrechtlich die Forderung erhoben worden, Videoaufzeichnungen desBetroffenen, die zu …”

Die videoprotokollierte Zeugenvernehmung S. 128-130

„… der verpflichtenden Videoaufzeichnung mit den Fällen notwendige Verteidigung eine frühe …” „… von dem, was für die Videoaufzeichnung von Beschuldigtenvernehmungenspricht, gilt auch für die …” „… Ebenso wird zwischenzeitlich der Verfahrenssicherung mittels Videoaufzeichnungen Rechnung getragen, wenn …”

Das Videoprotokoll für die Hauptverhandlung S. 119-121

„… ausdrücklich vorsieht.Protokollberichtigung auch mit Hilfe der VideoaufzeichnungSo soll durch § 273a StPO-E die …” „… .430Verfahrensrügen mit Hilfe von VideoaufzeichnungenAnhand des Videoprotokolls soll es dem …” „… informatorische GesprächeAuch die Videoaufzeichnungen von Zeugenvernehmungen haben am Ende derVernehmung eine …”

Beschuldigtenvernehmung im Ermittlungsverfahren S. 115-117

„… Diskussionsentwurf für eine Reform des Strafverfahren, StV 2004, 328 f.414 Vgl. auch Leitner, Videoaufzeichnung in …” „… abgestellt wird.418 Die Pflicht zur Videoaufzeichnung der Beschuldig-1.a)b)416 BRAK-Stellungnahme Nr. 1/2010 …” „… der Videoaufzeichnung über den Gegenstand der Vernehmung geführt wurden. Der Vernommene soll im …”

Allgemeingültige Gesichtspunkte für Beschuldigte und Zeugen S. 130-133

„… Gerichtssälen.Aspekte der WahrheitsfindungDer Videoaufzeichnung wird entgegengehalten, Zeugen und Beschuldigte …” „… Videoaufzeichnung eine Betonung der Formalität der Aussage entsteht, die sich positiv auf den Wahrheitsgehalt …” „… Protokollierung gesehen wird.“Auch wird man dem Vernommenen, der die Videoaufzeichnung als unangenehm empfindet …”

Die videoprotokollierte Beschuldigtenvernehmung S. 125-128

„… Videoaufzeichnung um ein Vielfaches genauer ist. Das verschriftete Protokoll hält eben nicht die Aussage des …” „… man entgegenhalten, dass durch eine Videoaufzeichnung sogar noch eine erhöhte Anspannung beim …” „… konsequentenVideoaufzeichnung von Beschuldigtenvernehmungen im Fall notwendiger Verteidigung – und nicht nur dann – äußerst …”

Literaturverzeichnis S. 149-155

„… , 393ff.ders.Zur Bedeutung der Videoaufzeichnung im Revisionsverfahren, in: NStZ 2002, 16ff.Dünnebier …” „… : Videoaufzeichnungen und revisionsgerichtliche Kontrolle, in: NStZ2002, 569ff.ders.: Videoaufzeichnung in der …” „… , Joachim: Einige Eckpunkte in der Entwicklung der Videoaufzeichnung vonstrafprozessualen Zeugenvernehmungen …”

Die Bild-Tonträger-Aufzeichnung nach § 58a StPO S. 45-54

„… Duldungspflicht des Zeugen sieht, da dieVideoaufzeichnung ohne Einwilligung nicht restriktiv an die …” „… , Zeugenschutz versus Aufklärungspflicht, S. 296.128 M-G, § 58a Rn. 1.46nen.129 Videoaufzeichnungen fixieren …” „… Videoaufzeichnung aufgefasst wird und sich dasAbspielen von Videobändern in der Hauptverhandlung nicht zum …”

Zeugenvernehmung im Ermittlungsverfahren S. 117-119

„… außerhalb der Videoaufzeichnung über den Gegenstand der Vernehmung geführt wurden. Der Vernommene soll im …” „… informatorische GesprächeAuch die Videoaufzeichnungen von Zeugenvernehmungen haben am Ende derVernehmung eine …” „… Vernehmende am Ende der Videoaufzeichnunganzugeben hat, ob und mit welchem Inhalt verfahrensbezogene Gespräche …”

Gesetzliches Verwertungsverbot bei Verstoß gegen Dokumentationspflichten S. 145-146

„… gegen die Pflicht zur Videoaufzeichnung kann unterschiedlichreagiert werden. Der Gesetzentwurf der …” „… - und Tonaufzeichnung gefallen sind.III.512 Meyer-Goßner, Videoaufzeichnung der Hauptverhandlung, S …” „… . 137.513 BRAK-Stellungnahme Nr. 1/2010, S. 20.145Unterbleibt die Videoaufzeichnung, obwohl sie …”

Ein echtes Novum: Das Videoprotokoll der Hauptverhandlung S. 135-141

„… Hauptverhandlung durch Videoaufzeichnung dokumentiert wird, kanndie Revision nicht ausblenden. Will die …” „… vorzusehen.497RekonstruktionsverbotDie Verwertung von Videoaufzeichnungen aus der Hauptverhandlung in der …” „… Videoaufzeichnungen steht ernstlich kaum zu erwarten, dass ineiner Verfahrensrüge zu Unrecht behauptet wird …”

Meinungen zum Rekonstruktionsverbot S. 93-95

„… Kopie von Videoaufzeichnungen.342 Zwischenzeitlich geht auch das Gesetzdavon aus, dass die …” „… eine erhebliche motorische Unruhe gezeigt, währendim Gegensatz dazu die Videoaufzeichnung zeigt, dass …” „… f.348 Hofmann, Videoaufzeichnung und revisionsrechtliche Kontrolle, NStZ 2002, 569 undders …”

Ein einheitliches Videoprotokoll für alle Gerichte erster Instanz S. 144-145

„… Forderung nach einem konsequenten Einsatz von Videoaufzeichnungen imErmittlungsverfahren ist uneingeschränkt …” „… Videoaufzeichnung kann unterschiedlichreagiert werden. Der Gesetzentwurf der Bundesrechtsanwaltskammer hat …” „… sind.III.512 Meyer-Goßner, Videoaufzeichnung der Hauptverhandlung, S. 137.513 BRAK-Stellungnahme Nr. 1/2010 …”

Das Tonbandprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 S. 2 StPO S. 109-110

„… . 30.393 Meyer-Goßner, Videoaufzeichnung der Hauptverhandlung, S. 137.394 Meyer-Goßner, Videoaufzeichnung …”

Transferierte Videoprotokolle aus dem Ermittlungsverfahren S. 133-134

„… . Die Polizeiarbeit würde entlastet, und die Videoaufzeichnung würde „wohl am bestensicherstellen, dass …” „… Videoaufzeichnung unterlassen hat, obwohl er dazuverpflichtet gewesen wäre. Diese Konstellation ist nach den …”

Das schriftliche Inhaltsprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 StPO S. 108-109

„… der Ge-2.392 BT-Drs. 16/3659, S. 30.393 Meyer-Goßner, Videoaufzeichnung der Hauptverhandlung, S …” „… . 137.394 Meyer-Goßner, Videoaufzeichnung der Hauptverhandlung, S. 137 spricht sich dafür aus.395 Vgl. oben …”

Die Vorführung der Bild-Ton-Aufzeichnung nach § 255a StPO S. 72-76

„… darf die Videoaufzeichnung einer früherenrichterlichen Vernehmung eines …” „… . Denn durch die Vernehmung des Richters werdeauf das im Gegensatz zur Vorführung der Videoaufzeichnung …”

Simultanübertragung und Aufzeichnung von Zeugenaussagen vor dem Ermittlungsrichter gemäß § 168e StPO S. 54-59

„… die Vernehmung ist daher ein Protokoll zu erstellen (§§ 168, 168a StPO). Sofern eine Videoaufzeichnung …” „… der Praxis nicht immer zusammentreffen müssen. So ist die Herstellung einerVideoaufzeichnung nach § 58 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… VideoAufzeichnung von Zeugenvernehmungen“II.112Das Eckpunktepapier der Bundesregierung (2001) „zur Reformdes …” „… derVideoaufzeichnungb)120Verfahrensrügen mit Hilfe von Videoaufzeichnungenc) 120Länderinitiativen für mehr …”

Einleitung S. 17

„… um die allgemeine Sicherheit, ist Videoaufzeichnung längst Standard.Das Strafverfahren selbst …”

Konsequenter Einsatz von Videotechnik im Ermittlungsverfahren S. 144

„… Forderung nach einem konsequenten Einsatz von Videoaufzeichnungen imErmittlungsverfahren ist uneingeschränkt …”

Der Diskussionsentwurf (2004) „für eine Reform des Strafverfahrens“ S. 115

„… Diskussionsentwurf für eine Reform des Strafverfahren, StV 2004, 328 f.414 Vgl. auch Leitner, Videoaufzeichnung in …”

Schlussbetrachtung und Fazit S. 147-148

„… Auch die Verteidigung könnte sich anhand der Videoaufzeichnung frühzeitigselbst „ein Bild machen“, wie …”

Zeugenvernehmungen in der Hauptverhandlung nach § 247a StPO S. 134-135

„… Fällen umzugehen ist, in denen derVernehmungsbeamte eine Videoaufzeichnung unterlassen hat, obwohl er …”

Äußerungen vor dem Richter S. 44-45

„… . SK-StPO-Wolter, § 168e Rn. 7, der keine Duldungspflicht des Zeugen sieht, da dieVideoaufzeichnung ohne …”

Bild-Ton-Aufzeichnung: Aktenbestandteil oder Beweismittel? S. 92-93

„… . 2 StPO auchauf die Kopie von Videoaufzeichnungen.342 Zwischenzeitlich geht auch das Gesetzdavon aus …”

Der EU-Rahmenbeschluss (2001) „über die Stellung des Opfers im Strafverfahren“ S. 113-115

„… Diskussionsentwurf für eine Reform des Strafverfahren, StV 2004, 328 f.414 Vgl. auch Leitner, Videoaufzeichnung in …”

Die Simultanvernehmung gemäß § 247a S. 3 StPO – das „Englische Modell“ S. 64-72

„… Video-Aufzeichnung nach § 58aStPO und für eine richterliche Videovernehmung außerhalb der Hauptverhandlungnach § 168e …”

Aufnahmen von Beschuldigtenvernehmungen seit 1984 bzw. 2001 S. 96-99

„… Videoaufzeichnungenals Beweismittel in der Hauptverhandlung bereits seit 1992 ermöglicht.357Der britische Standard zur …”

Audiovisuelle Elemente in der Hauptverhandlung seit 1992 S. 99

„… englische Strafverfahren die Zulassung von Videoaufzeichnungenals Beweismittel in der Hauptverhandlung …”

Videoprotokoll im Ermittlungsverfahren S. 99-100

„… englische Strafverfahren die Zulassung von Videoaufzeichnungenals Beweismittel in der Hauptverhandlung …”

doi.org/10.5771/9783845239743

Lukas Theune - Polizeibeamte als Berufszeugen in Strafverfahren

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Lukas Theune

Polizeibeamte als Berufszeugen in Strafverfahren

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 101 2020

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Kapitel F. Alternativen zur Berufszeugenvernehmung S. 232-246

„… § 256 Abs. 1 Nr. 5 StPO. Videoaufzeichnungen Videos als Beweismittel können im Wesentlichen in zwei …” „… . Videoaufzeichnungen 233 Kamera – spezifischen Perspektive, wiedergeben können. Damit ist gleichwohl nicht gemeint …” „… , dass nicht auch Videoaufzeichnungen manipuliert werden können. Zudem muss auch gelernt werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… . 229 Alternativen zur BerufszeugenvernehmungKapitel F. 232 VideoaufzeichnungenI. 232 Videoaufnahmen vom …”

Kapitel G. Schlussfolgerungen S. 247-262

„… ) Videoaufzeichnungen eines Vorfalls vor ihrer Zeugenaussage in der Hauptverhandlung in Augenschein, wird eine …” „… gefertigte Videoaufzeichnungen oder Zeugenaussagen von Zeugen ohne Beamtenstatus heranzuziehen, da …”

doi.org/10.5771/9783748905110

Benjamin Knebel - Unselbstständige Beweisverwertungsverbote als Ausprägung waffengleicher Verfahrensteilhabe im Strafprozess

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Benjamin Knebel

Unselbstständige Beweisverwertungsverbote als Ausprägung waffengleicher Verfahrensteilhabe im Strafprozess

Series: Beiträge zum Strafrecht - Contributions to Criminal Law

Volume 12 2022

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Dritter Teil: Sonderfall: Private Akteure bei der Strafverfolgung S. 263-290

„… Observation eines Arbeitneh-mers einschließlich Bildaufnahmen und Videoaufzeichnungen zum Nach-weis des …” „… auch private Videoaufzeichnungen für das Straf-verfahren immer größere Bedeutung. Dies liegt daran …” „… Abwägungskriterium sei vielmehr, dass nur dieVerwertung der Videoaufzeichnung zu einem materiell richtigen …”

doi.org/10.5771/9783748913436

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