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Isabell Meyer - Die Übertragung von Vermögen anlässlich des Todes außerhalb des Erbrechts durch Schenkung

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Isabell Meyer

Die Übertragung von Vermögen anlässlich des Todes außerhalb des Erbrechts durch Schenkung

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 32 2022

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Teil 2: Die Schenkung von Todes wegen gem. § 2301 BGB S. 21-147

„… Die Schenkung von Todes wegen gem. § 2301 BGBAuslegung und Anwendung des § 2301 …” „… 2:Kapitel 2.1:A.2 Die Bezeichnungen „Schenkung von Todes wegen“ und „Schenkung auf den Todesfall …” „… , Der Erbrechtsentwurf von Friedrich Mommsen, S. 232.Teil 2: Die Schenkung von Todes wegen gem. § 2301 …”

Teil 3: Übertragung von Vermögen anlässlich des Todes außerhalb des Erbrechts durch Schenkung de lege lata und de lege ferenda S. 148-252

„… Abgrenzungskriterium zwischen einer lebzeitigen Schenkung und einer Verfügung von Todes wegen.Handschenkung gem. § 516 …” „… . 13; Reischl, Zur Schenkung von Todes wegen, S. 52.471 Wolf in Soergel, BGB, § 2301 Rn. 4; Czeguhn in …” „… befristete und überlebensbedingte Schenkung als Verfügung von Todes wegen eingeordnet wird. Auch bei einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Nachlassgläubiger bei ausreichendem NachlassB.112Verteilung des Nachlasses ohne Schenkung von Todes wegenI.112 …” „… InhaltsübersichtEinleitungTeil 1: 19Die Schenkung von Todes wegen gem. § 2301 BGBTeil 2: 21Auslegung und Anwendung des § 2301 …” „… InhaltsverzeichnisEinleitungTeil 1: 19Die Schenkung von Todes wegen gem. § 2301 BGBTeil 2: 21Auslegung und Anwendung des § 2301 …”

Literaturverzeichnis S. 255-261

„… (zitiert: Reischl, Zur Schenkung von Todes wegen).Roth, Probleme des postmortalen Zugangs von …” „… Schenkung von Todes wegen, Opladen 1972.Kipp, Theodor/Coing, Helmut, Erbrecht, 14. Auflage Tübingen …” „… von Todes wegen, Münster 1999.Liessem, Georg, Das Verhältnis von Schenkung von Todes wegen und Vertrag …”

Teil 1: Einleitung S. 19-20

„… bedingte Schenkungsversprechen, das „Schenkungsversprechen von Todes wegen“. Auf ein solches finden die …” „… Vorschriften über Verfügungen von Todes wegen Anwendung, wenn nicht ein lebzeitiger Vollzug vorliegt. § 2301 …” „… . In aller Regel bedient sich der Erblasser einer Verfügung von Todes wegen, um die Verhältnisse nach …”

doi.org/10.5771/9783748936671

Arianna D'Ottone Rambach, Konrad Hirschler, Ronny Vollandt - The Damascus Fragments

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Arianna D'Ottone Rambach (ed.), Konrad Hirschler (ed.), Ronny Vollandt (ed.)

The Damascus Fragments

Series: Beiruter Texte und Studien (BTS)

Volume 140 2020

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Christoph Markschies Hermann von Soden (1852–1914): Einige Bemerkungen über einen Berliner Professor und Pfarrer, der zu Unrecht vergessen wurde S. 127-150

„… ), 179-191 (nach dem Tod durch seinen Sohn Hans von Soden zur Veröffentlichung eingereicht, wie im …” „… weiten Weg von einem klassischen württembergischen Theologiestudenten zu einem ebenso klassischen …” „… Hermann von Soden (1852–1914): Einige Bemerkungen über einen Berliner Professor und Pfarrer, der …”

doi.org/10.5771/9783956507564

Christiane Wiegand - Das Schenkungsversprechen im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht

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Christiane Wiegand

Das Schenkungsversprechen im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 27 2011

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Das Schenkungsversprechen von Todes wegen nach § 2301 BGB S. 47-62

„… Vorversterben des Bedachten – ausformuliert sein, wobei die Schenkung von Todes wegen mit dem Eintritt oder …” „… Nr. 2 S. 1 ErbStG den Erwerbdurch Schenkung auf den Todesfall den Erwerben von Todes wegen zu.Die …” „… ErbStG; a.A.Kegel, Zur Schenkung von Todes wegen, S. 10.113 Hierin sah Kegel, Zur Schenkung von Todes …”

Ausführung der Zuwendung i.S.v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG S. 40-47

„… – ausformuliert sein, wobei die Schenkung von Todes wegen mit dem Eintritt oder Ausfall derBedingung steht und …” „… Schenkung auf den Todesfall den Erwerben von Todes wegen zu.Die alleinige Zuordnung zu den Erwerben von …” „… zwischender vollzogenen und noch nicht vollzogenen Schenkung von Todes wegen vor. Sosieht § 2301 Abs. 1 S. 1 …”

Steuerliche Berücksichtigung des Schenkungsversprechens im Todesfall des Versprechensempfängers S. 135-156

„… Doppelbelastung, auch wenn zunächst die Versprechensforderung als Nachlassbestandteil beim Erwerb von Todes wegen …” „… unentgeltlichenErwerb ähnlich ist. Denn auch beim Erwerb von Todes wegen ist keine Gegenleistung zu erbringen; dies …” „… sachgerechter, die spätere Besteuerung der Schenkungletztlich beim Erwerb von Todes wegen zu …”

Steuerliche Berücksichtigung des Schenkungsversprechens im Todesfall des Versprechenden S. 156-166

„… von Todes wegen mit dem Todesfall des Erblassers nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG verwirklicht. Weil der …” „… Zeitpunkt der Entstehung der Steuer maßgeblich (§ 11 ErbStG), sodass beim Erwerb von Todes wegen der Moment …” „… – regelt die Vorschrift des § 10 Abs. 5 ErbStG die beim Erwerb von Todes wegenzu berücksichtigenden …”

Steuerliche Einordnung in anderen europäischen Ländern S. 20-22

„… wegen geordnet wurde.23 Der Wortlaut von § 55 ErbStG 1906 war (RGBl 1906, S. 654, 672):(1) Schenkungen …” „… begegnen, nur erreichen, wenn dieBesteuerung nach denselben Grundsätzen wie diejenige des Erwerbs von Todes …” „… Vollziehung dereiner Schenkung beigefügten Auflage oder infolge der Bewirkung einer Leistung, von welcher der …”

Literaturverzeichnis S. 175-183

„… .: Kegel, Zur Schenkung von Todes wegen)Kern, „Vollziehung der Schenkung und Vertrag zugunsten Dritter“. In …” „… , Bremen 1948(zit.: Kapp ErbStG 1948)Kegel, Gerhard, Zur Schenkung von Todes wegen. Opladen 1972(zit …” „… , „Vollzug von Schenkungen nach § 518 II BGB – Zugleich ein Beitrag zu§ 2301 II BGB“. In: Monatsschrift für …”

Rechtsgeschichtliche Entwicklung der steuerlichen Behandlung S. 22-32

„… wegen geordnet wurde.23 Der Wortlaut von § 55 ErbStG 1906 war (RGBl 1906, S. 654, 672):(1) Schenkungen …” „… Todes wegen. Schenkungen stehen gleich freigebige Zuwendungen unter Lebenden, soweit der Bedachte durch …” „… unter Lebenden eine gleiche Besteuerung wie bei Erwerben von Todes wegen tatsächlich gefördert oder gar …”

Frage der steuerlichen Inanspruchnahme des Entgelt leistenden Erwerbers der Versprechensforderung S. 71-87

„… Erbschaftsteuer aus wie der Erwerb des Nacherbenanwartschaftsrechtsdurch einen Dritten, sei es von Todes wegen …” „… bei den in Frage stehenden Vorschriften um solche zur Besteuerung von Erwerben von Todes wegen handelt …” „… steuerpflichtiger Erwerb von Todes wegen fingiert (§ 3Abs. 2 Nr. 6 ErbStG). Demgemäß wird nach der Rechtsprechung246 …”

Eigener Ansatz zur steuerlichen Behandlung des Schenkungsversprechens S. 36-40

„… , ob das Schenkungsversprechen von Todes wegen i.S.d. § 2301 BGB den Erwerben von Todes wegen oder …” „… demGläubiger und dem Schuldner noch als von den Vorschriften über Schenkung beherrschtansehen und deshalb eine …” „… die in der Forderung bezeichnete Leistung schenkweise zu erbringen (Versprecheneiner Schenkung)“.77 …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 167-174

„… . 1, 6 Abs. 2 ErbStG) aus, weil eine Regelung zueinem Erwerb von Todes wegen nicht auf eine Schenkung …” „… zweiteSchenkung zugleich steuerpflichtig, weil dann auch C das erhält, was ihm nach derSchenkungsabrede von B …” „… Vermögensverschiebung“ dahingehend missverstandenwerden, als damit der Besteuerungszeitpunkt bei freigebigen Schenkungen …”

Die steuerliche Inanspruchnahme des Versprechensempfängers und des Schenkers als Gesamtschuldner der Steuer S. 87-98

„… Versprechensempfänger gelangt. Ein Erwerb von Todes wegen kommt von vornherein bei der entgeltlichenVeräußerung einer …” „… Erwerben vonTodes wegen der jeweilige Erwerber im Umfang seines Erwerbs gegenüber derSteuerbehörde allein …” „… gerechtfertigt, dass das Entgelt weder als Erwerb von Todeswegen noch durch Schenkung unter Lebenden an den …”

Zweites Schenkungsversprechen über den versprochenen Gegenstand – Annahme nur eines steuerpflichtigen oder zweier steuerpflichtiger Zuwendungstatbestände S. 98-117

„… Schenkungsteuerpflicht im ersten Erbschaftsteuergesetz von 1906 von der Besteuerung der bürgerlich-rechtlichen Schenkung …” „… darananschließenden Erbschaftsteuergesetz von 1919 wurde zwischen „Schenkungen“ und ihnengleichstehenden „freigebigen …” „… Hinweis auf die Schenkung im Sinnedes BGB im Zuge der Erbschaftsteuerreform von 1974 aus dem Gesetzestext …”

Kein grundsätzlicher Ausschluss eines schenkungsteuerpflichtigen Geschäfts trotz Vorliegens eines entgeltlichen Vorgangs S. 68-71

„… normiert. So sind Ersatztatbestände bei den Erwerben von Todes wegen (§ 3 Abs. 2 Nr. 6 ErbStG) sowie …” „… Schenkung wegen groben Undanks nach § 530 BGB schließtdie Abtretbarkeit der Versprechensforderung nicht aus …” „… Vertragsauslegungen reicht von der typischen Schenkung bis zum Kaufvertrag“.175 Vgl. BFH v. 12.12.1979 II R 157/78 …”

Schenkungsteuerliche Behandlung des Verzichts S. 130-135

„… Erwerb von Todes wegen qualifiziert wurde. In den Gesetzesmaterialien führte der Gesetzgeber insofern aus …” „… zivilrechtlichen Qualifikation als Schenkung – durch eine Befreiungsregelung von der Steuerpflicht auszunehmen …” „… werden, wenn Gegenstandder ursprünglichen Schenkung die Begründung einer Forderung, etwa eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . § 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG1. 40Das Schenkungsversprechen von Todes wegen nach § 2301 BGB2. 47Steuerliche …” „… Steuerwissenschaftliche SchriftenHerausgegeben vonProf. Dr. Ekkehart Reimer, Universität …” „… 2011. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen …”

doi.org/10.5771/9783845229539

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Mathias Schmoeckel

Erbrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2021

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F. Lebzeitige Geschäfte auf den Erbfall hin S. 179-197

„… Schenkungen und Erwerb von Todes wegen zusammen behandelt.Das BGB bestimmt dagegen grundsätzlich in § 2301 BGB …” „… Verfügungen von Todes wegen wahren müs-sen. Allerdings kann ein Formmangel durch Vollzug der Schenkung geheilt …” „… Schenkung oder um eineZuwendung von Todes wegen handeln.Versprechender …”

A. Einleitung S. 19-53

„… Verfügungen von Todes wegen.Zunächst gibt es einseitige Verfügungen: In Übernahme des französischen Rechts …” „… zusammenzufü-gen.Daneben gibt es auch die Möglichkeit einer vertraglichen Verfügung von Todes wegen,den „Erbvertrag“, der …” „… “ oder „detestabilisconsuetudo“ – Mortuaria und andere Abgaben von Todes wegen aus der Perspektive des …”

E. Ausschluss von der Erbfolge S. 171-178

„… entsprechenden Bestimmung in der Verfügung von Todes wegen.Erst wenn das Testament nicht so interpretiert werden …” „… . Allerdings stellt derErbverzicht keine Verfügung von Todes wegen dar.Beim Erbverzichtsvertrag handelt es sich …” „… Zuwen-dungsverzicht sind selbst keine Verfügungen von Todes wegen und unterliegen dahernicht deren …”

D. Gewillkürte Erbfolge S. 98-170

„… einseitige Verfü-gung von Todes wegen ist nach § 2253 BGB jederzeit widerrufbar. Ebenso kann mandie Verfügung …” „… Verfügungen, 1973, 305.203 Wolfgang Kellenter, Bedingte Verfügungen von Todes wegen, insbesondere auch ein …” „… Todes wegennoch Erbvertrag, §§ 2247 Abs. 1 S. 1, 2276 Abs. 1 S. 1 BGB. Jeder Vertrag, in dem sich E …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen und Antworten S. 243-276

„… errichtet werden.Welche Verfügungen von Todes wegen kennt das deutsche Recht?Nach dem deutschen Recht gibt …” „… : Die einseitige Verfügung von Todes wegen ist jederzeit widerrufbar,d) § 2078 BGB: Durch die Anfechtung …” „… binden,als eine diese wechselseitigen Verfügungen beeinträchtigende Verfü-gung von Todes wegen unwirksam wäre …”

C. Gesetzliche Erbfolge S. 72-97

„… Pflichtteilsanspruchs ist gemäß § 2303 Abs. 1 BGB, dass Sdurch eine Verfügung von Todes wegen als Erbe vom Nachlass …” „… die Anrechnung muss dann aber durch eine Verfügung vonTodes wegen festgelegt werden; formlose …” „… berücksichtigen.Kann der Erbe den Pflichtteil wegen Schenkungen durch den Erblasser nicht auszah-len, darf sich der …”

Stichwortverzeichnis S. 301-317

„… 4 2, 21 11,23, 39 3– Verfügungen von Todes wegen 2 6,4 1 ff., 6 6, 7 7, 19 12, 17, 21 13,22 4, 11 …” „… 4 2,21 1 ff.– Vermutung der Wechselbezüglichkeit 21 9– Vertrauensschutz 21 8– von Todes wegen 2 6 …” „… Allgemeines Persönlichkeitsrecht 4 9Alternativen zum Erbrecht– Schenkung unter Lebenden 3 1, 5– Stiftung 3 …”

H. Fürsorge für den Nachlass und Erbschaftskauf S. 207-221

„… , insbesondereAnbringung von Siegeln, Hinterlegung und Anordnung der Nachlasspflegschaft. DieEntscheidung über die …” „… im Sinne von §§ 1909 ff BGB mit der Ausnah-me, dass gemäß § 1962 BGB anstelle des …” „… Tod des Erblassers mit der Gründung der Stiftungbetraut (§ 84 BGB), liegt es nahe, ihm auch die …”

G. Stellung der Erben in der Erbengemeinschaft S. 198-206

„… Testierfreiheit natürlich noch in Form einer Verfü-gung von Todes wegen erfolgen. Immerhin hat der Erblasser es …” „… an den Nachlass fallen daher nicht aufgrund von Konfusion weg. Werden Gegen-stände veräußert oder …” „… ersetzt, fallen die Surrogate ohne Weiteres in den Nachlass; die-se dingliche Surrogation wird von § 2041 …”

B. Vom Erbfall zum Erbe S. 54-71

„… Willen,Rechtsnachfolger zu werden, nicht aus. Da eine formelle Annahme wegen des Von-selbsterwerbs nicht notwendig sein …” „… den Tod feststellt, dasStandesamt. Dieses ist verpflichtet, das zuständige Gericht über den Todesfall …” „… Vorschriften von § 3Nr. 2 c RPflG (in der Sammlung von „Schönfelder“ Gesetz Nr. 96) bzw. § 348 FamFG.Alle Texte …”

doi.org/10.5771/9783748903543

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Oliver Fehrenbacher

Steuerrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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§ 6 Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie Bewertung S. 243-279

„… BGB).Sonstige Erwerbe von Todes wegenAls Erwerb von Todes wegen werden auch die Schenkungen auf den Todesfall …” „… Schenkungsteuer. Für Erwerbe von Todes wegen verbleibt es bei einem Steuerschuldner. In den Fällen der Schenkung …” „… von Todes wegen (§ 3 Abs. 2 Nr. 1 ErbStG) oder Schenkung unter Lebenden (§ 7 Abs. 1 Nr. 8 ErbStG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Steuerschuldner5. 250SteuerobjektIII. 251Erwerb von Todes wegen (§ 3 ErbStG)1. 251Erbrechtliche Erwerbe (§ 3 Abs …” „… Erwerbecc) 252Sonstige Erwerbe von Todes wegenb) 253Leistungen auf den Todesfallc) 253Fingierte Erwerbe von …” „… Todes wegend) 254Schenkung unter Lebenden (§ 7 ErbStG)2. 254Freigebige Zuwendung unter Lebendena) 254 …”

Definitionen S. 400-406

„… und Kindern steht bei Erwerb von Todes wegen über den persönlichen Freibetrag nach § 16 ErbStG hinaus …” „… ein weiterer Freibetrag zu, der die Versorgung sichern soll.Erwerb von Todes wegen(§ 3 ErbStG)Ein …” „… Erwerb von Todes wegen liegt vor, wenn der Vermögenszuwachs auf Erwerberseite seinen (Rechts-)Grund im …”

Anhang S. 385-399

„… regelt abschließend alle Vorgänge, die mit Erbschaftsteuer belastet werden: Erwerb von Todes wegen (§ 3 …” „… anderen kann auf diesem Wege eine gewerbesteuerliAnhang392che Annäherung von Personenunternehmen und …” „… Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen, von einem öffentlich-rechtlichen Hoheitsträger allen …”

Stichwortverzeichnis S. 407-415

„… Zuschlagsteuern 1 19, 5 7Zuwendungen 6 18 ff.– unentgeltliche 6 28 ff.– von Todes wegen 6 19 …” „… – Vermeidung von 1 41, 2 26, 6 14Drei-Objekt-Grenze 2 157Drittlandsgebiet 7 14, 21, 55Ehegattensplitting 2 …” „… – Gewinnverteilung 3 14 ff.– Übertragungen gegen Entgelt 3 34– Übertragungen gegen Gewährung von …”

§ 2 Einkommensteuer S. 53-171

„… gegebenen Geschenke den Betrag von 35 € übersteigen (§ 4 Abs. 5 Nr. 1 EStG). Das Vorliegen einer Schenkung …” „… EinkommensteuerDie Einkommensteuer ist die Ertragsteuer auf das Einkommen von natürlichen Personen …” „… . Um Einkommensteuer handelt es sich auch bei der Lohnsteuer von Arbeitnehmern und der …”

§ 1 Einführung in das Steuerrecht S. 33-52

„… Steuerobjekt, bei der Erbschaftsteuer sind die Erwerbe von Todes wegen und andere Zuwendungen Gegenstand der …” „… werden. Vorschläge für Steuersysteme, in denen es nur eine Steuer gibt, werden allerdings von niemandem …” „… beruhen in der Folge auf einer kaum überschaubaren Vielzahl von einzelnen Steuern mit unterschiedlichen …”

§ 7 Umsatzsteuer S. 280-318

„… Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern von 1977 abgelöst hat. Sie hat ihre Grundlage im …” „… UStG und die UStDV insoweit ergänzt.Die Umsatzsteuer ist für das Gesamtsteueraufkommen von großer …” „… Vorsteuerabzug: Die Umsatzsteuer aus Eingangsumsätzen für sein Unternehmen kann der Unternehmer als Vorsteuer von …”

§ 8 Steuerverfahrensrecht – Abgabenordnung S. 319-384

„… Schenkung (§ 9 ErbStG). tAndere Ansprüche, die von der Ermessensausübung der Finanzbehörde abhängig sind …” „… Sachverhalt wird unter Berücksichtigung der Gesetzmäßigkeit und Gleichmäßigkeit der Besteuerung von Amts wegen …” „… Steuerverfahrensrecht – AbgabenordnungDie Abgabenordnung (AO) ist für das Steuerrecht von zentraler …”

doi.org/10.5771/9783748929284

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