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Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May - Die Praxis der Absprachen in Strafverfahren

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Karsten Altenhain, Frank Dietmeier, Markus May

Die Praxis der Absprachen in Strafverfahren

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 120 2013

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Die Belehrungspflicht nach § 257c V StPO S. 142-145

„… , scheintalso in der Praxis eine Ausnahme zu sein.Im Hinblick auf die Anwendung des § 257c IV StPO in der Praxis …” „… § 257c V StPO ist der Angeklagte „über die Voraussetzungen und Folgeneiner Abweichung des Gerichtes von …” „… , dass sie nie oder nur selten nach § 257c StPO vorgehenund sich dann auch nicht an § 257c V StPO …”

Inhalte von Absprachen – allgemein S. 76-80

„… werden.Inhalte von AbsprachenGegenstand einer Verständigung dürfen gemäß § 257c II 1 StPO „nur die Rechtsfolgen …” „… Geständnis „soll“ laut § 257c II 2 StPO Bestandteil jeder Verständigung sein.Welche Inhalte sind es aber nun …” „… 5.89 Der Gesetzentwurf der Bundesregierung untersagte in § 257c II 3 StPO auch, „die Ankündigung, auf …”

Protokollierung S. 150-159

„… Belehrung nach § 257c V StPO 112 84,8% 15,4%Gesamt 132 550,8% 100,0%* Basis: GesamtnennungenDanach werden …” „… die zentralen Aspekte einer Verständigung nach § 257c StPO vomweit überwiegenden Teil der Richter in …” „… eigenem Bekunden die Belehrung nach § 257c V StPO, 83,3 % gabenan, die Beteiligten an den Gesprächen ins …”

Inhalte informeller Absprachen S. 80-86

„… Absprachen.Inhalte informeller AbsprachenGerade vor dem Hintergrund der Verbote des § 257c II StPO ist von Interesse …” „… von Ihnen als förmliche Verständigung im Sinne des§ 257c StPO aufgefasst wurde? (Richter) am …” „… Verständigung im Sinne des§ 257c StPO aufgefasst wurde? (StA/Verteidiger) Staatsanwälte VerteidigerN Prozent N …”

Häufigkeit und Gründe für die Abkehr von einer Absprache S. 136-142

„… Belehrungspflicht nach § 257c V StPOGemäß § 257c V StPO ist der Angeklagte „über die Voraussetzungen und Folgeneiner …” „… . Ursprünglich sollte § 257c IV 1 StPO lediglich lauten: „Die Bindung desGerichtes an eine Verständigung entfällt …” „… %Gesamt 20 165,0% 100,0%* Basis: GesamtnennungenDie Konstellation des § 257c IV 2 StPO war also für die …”

Rechtsmittelverzicht S. 165-170

„… , wenn eineformelle Verständigung nach § 257c StPO durchgeführt worden ist.RechtsmittelverzichtAuch wenn …” „… Verständigung nach § 257c StPO 37 27,4% 14,5%Gesamt 135 188,9% 100,0%* Basis: GesamtnennungenAm häufigsten …” „… solche nach § 257c StPO aufgefasst wurde. Schließlich wurde auch nach einemRechtsmittelverzicht nach …”

Verteilung „formelle“ und „informelle“ Absprachen S. 36-39

„… stattgefunden haben, § 257c StPO angewendet haben. Es gibt also eine große Gruppe von Richtern, welche die …” „… einzigen ihrer Verfahren, in denen Gesprächeüber Absprachen stattgefunden haben, § 257c StPO angewendet …” „… . Nur 23,3 % derRichter geben an, ausschließlich nach § 257c StPO vorzugehen.Noch deutlicher werden …”

Gespräche des Vorsitzenden (LG) ohne Beisitzer S. 75-76

„… § 257c II 1 StPO „nur die Rechtsfolgen sein, die Inhalt des Urteils und der dazugehörigen Beschlüsse …” „… wird vom Gesetz nur einGegenstand: ein Geständnis „soll“ laut § 257c II 2 StPO Bestandteil jeder …” „… Prozessverhalten der Verfahrensbeteiligten.“ § 257c II 3 StPOuntersagt nochmals ausdrücklich eine Verständigung …”

Rechtsmittelrücknahme S. 170-174

„… Vorsitzenden:Was meinen Sie: In wie vielen der von Ihnen durch Verständigungen nach§ 257c StPO erledigten Fälle …” „… durch Verständigungen nach§ 257c StPO erledigten Fälle wurde dieser Weg beschritten? (StA/Verteidiger …” „… erstaunen,da der Anteil der formellen Verständigungen nach § 257c StPO am Landgerichthöher ist als an …”

Rechtsmittel S. 159-165

„… Verständigung nach § 257c StPO unternommen hatten.164Gleiches gilt für die Angaben der Staatsanwälte und …” „… genommen wird. Dies gilt jedenfalls dann, wenn eineformelle Verständigung nach § 257c StPO durchgeführt …” „… Verständigung (§ 257c) vorausgegangen ist, immer unwirksam.169 Das gilt auch dann, wennzuvor eine qualifizierte …”

Offenlegung S. 145-150

„… Verständigung gemäß § 257c StPO gesprochen und was dabei gegebenenfalls besprochenwurde. Finden solche Gespräche …” „… Möglichkeit einer Verständigung gemäß § 257c StPO gesprochen und was dabei gegebenenfalls besprochen wurde …” „… wesentlichen Ablauf und Inhalt sowie das Ergebnis einer Verständigung nach§ 257c wiedergeben“. Ebenfalls zu …”

Problematische Inhalte S. 86-89

„… die durch § 257c StPO gesetzten Grenzenzu überschreiten.Problematische InhalteZusätzlich zu der …” „… sind diese Werte vor dem Hintergrund des explizitenVerbots des § 257c II 3 StPO und des im Einzelfall …” „… muss im Hinblick auf diese problematischen Inhalte konstatiert werden, dass das von § 257c II 3 StPO …”

Absprachen von vornherein ausgeschlossen (Sonderkonstellationen)? S. 58-61

„… Absprachen von vornherein ausgeschlossen (Sonderkonstellationen)?§ 257c I 1 StPO eröffnet dem …” „… welche aufgrund ihrerbesonderen Beschaffenheit generell nicht für § 257c StPO geeignet sind.Gefragt wurde …” „… § 244 II StPO, auf den § 257c I 2 StPO verweist, kann hier nicht beurteiltwerden; Hinweise geben …”

Zeitpunkt und Ort von Absprachen S. 61-65

„… eine Verständigung gem. § 257c StPO ungeeignetbei Ableugnung der Tat durch den Angeklagten (56 %), bei …” „… den §§ 243 IV, 257c, 273a Ia StPO entnehmen lässt, die öffentliche Hauptverhandlung – wie auch schon …” „… , um dann später in der Hauptverhandlung –62unter Beachtung der §§ 243 IV, 257c, 273 Ia StPO …”

Zusammenfassung S. 181-184

„… die informellen Absprachen deutlich. EinDrittel der Richter am Amtsgericht hat § 257c StPO sogar …” „… und Aussetzung zur Bewährung. Daneben gehören aber auch unzulässige, teilweise in § 257c StPO …” „… Sanktionsschere ein falsches Geständnis abgelegt habe.– Die Lösung des Gerichts von der Verständigung nach § 257c …”

Absprachenquoten differenziert nach demographischen Merkmalen S. 41-46

„… § 257c StPO, haben mehrFälle zu erledigen.Vergleicht man schließlich die unterschiedlichen OLG-Bezirke …” „… fast 38 % der Absprachen außerhalb des § 257c StPO durchgeführt. Betrachtet man den Anteil der …” „… Ihnen vorgenommenen Absprachen haben Sie informell durchgeführt, also außerhalb der Regelung des § 257c …”

Absprachenquote insgesamt S. 27-36

„… , in denen Gespräche über Absprachen stattgefunden haben, § 257c StPO angewendet haben. Es gibt also …” „… Richter geben an, ausschließlich nach § 257c StPO vorzugehen. Noch deutlicher werden diese Zahlen, wenn …” „… haben, § 257c StPO angewendet haben. Es gibt alsoeine große Gruppe von Richtern, welche die gesetzlichen …”

Höhe der Strafmilderung / Form der Mitteilung S. 115-119

„… BT-Drucks. 16/12310, S. 1. § 257c III 2 StPO bezieht sich ausdrücklich auf die „allgemeinen …” „… Punktstrafe“138 legte der Gesetzgeber in § 257c III 2 StPO nieder, dass dasGericht „eine Ober- und Untergrenze …” „… Verständigungsvorschlag nach § 257c IVStPO, der die Möglichkeit des Abweichens von dem in Aussicht gestellten …”

Sanktionsschere S. 122-136

„… des § 257c III 2 StPO entsprechende – Vorgehenwurden nicht erfragt. Möglicherweise ist es in solchen …” „… Gesetzgebungsverfahrens erst spät in denGesetzestext. Ursprünglich sollte § 257c IV 1 StPO lediglich lauten: „Die Bindung …” „… wurden.148Der Gesetzgeber hat die Grundlinien dieser Rechtsprechung in den § 257c StPOübernommen. Er …”

Form und Umfang des Geständnisses S. 89-98

„… problematischen Inhalte konstatiert werden, dass das von § 257c II 3 StPO ausdrücklich formulierte Verbot …” „… Forderungdes § 257c II 2 StPO regelmäßiger Bestandteil einer Absprache ist, kommt derUmsetzung dieser Abrede …” „… Sachverhalt aufzuklären (§ 257c I 2, § 244 II StPO). Die Bereitschaft eines Angeklagten, wegen eines …”

Absprachen als „unverzichtbares Instrument“ zur Durchführung von Strafverfahren? S. 56-58

„… ausgeschlossen (Sonderkonstellationen)?§ 257c I 1 StPO eröffnet dem Gericht die Möglichkeit, sich „in geeigneten …” „… generell nicht für § 257c StPO geeignet sind.Gefragt wurde deshalb, ob es nach Auffassung der …” „… ganz“ zu; Altenhain/Hagemeier/Haimerl/Stammen, S. 75, Fn. 257.57Absprachen von vornherein …”

Anhang S. 185-198

„… Hauptverhandlung Verständigungsgespräche nach §257c StPO durchgeführt haben, welche Punkte desVerfahrensablaufs …” „… 6788,2%16,6%5394,6%16,4%12090,9%16,5%die Belehrung nach §257c V StPO6382,9%15,6%4987,5%15,2%11284,8%15,4%Gesamt …” „… BeweisanträgeN849523843190Prozent4,225,827,420,022,6100,0Zustimmung zur Verlesung nach §§251, 256 StPO nicht …”

Im Vergleich: in Aussicht gestellte und tatsächlich verhängte Strafe S. 119-122

„… verkappte Punktstrafe. DieGründe für dieses – dem Sinn des § 257c III 2 StPO entsprechende – Vorgehenwurden …” „… Verständigungsvorschlag nach § 257c IVStPO, der die Möglichkeit des Abweichens von dem in Aussicht gestellten …” „… streitiger Verhandlung ausdrücklich benennendarf. Ob die Öffnung dieser Sanktionsschere gegen § 136a StPO …”

Eckpunkte der Entwicklung der Debatte zu den Urteilsabsprachen bis hin zum Verständigungsgesetz S. 10-12

„… Vorschrift des gesetzlichen Verständigungskonzeptes ist § 257c StPO, in dessen Abs. 1 die Zulässigkeit von …” „… gegen dieAufklärungsmaxime des § 244 II StPO sowie die Verletzung des § 261 StPO. Werde die Absprache …” „… Willensentscheidung des Angeklagten unter Beachtung des § 136a StPO und des Grundsatzes, dassniemand verpflichtet ist …”

Einschätzung der gesetzlichen Neuregelung durch die Praxis S. 174-180

„… formellen Verständigungen nach § 257c StPO am Landgerichthöher ist als an Amtsgerichten. Immerhin haben …” „… , also solche außerhalb des § 257c StPO,getroffen werden? (Richter) am Amtsgericht am Landgericht GesamtN …” „… § 257c StPO,getroffen werden? (StA/Verteidiger) Staatsanwälte VerteidigerN Prozent N Prozentja 45 83,3 …”

Untersuchungsgegenstand und terminologische Vorfragen S. 9-10

„… die Beschreibung des formell-gesetzlichen, also vor allem in § 257c StPO normierten Verfahrens …” „… hier nur genannt der Verstoß gegen dieAufklärungsmaxime des § 244 II StPO sowie die Verletzung des …” „… § 261 StPO. Werde die Absprache darüber hinaus außerhalb der Hauptverhandlung getroffen undinnerhalb …”

Bisherige rechtstatsächliche Studien S. 12-15

„… nicht verlassen werden.20 Zentrale Vorschrift des gesetzlichen Verständigungskonzeptes ist § 257c StPO …” „… verpflichtet ist, die materielle Wahrheit zuermitteln (§ 244 II StPO). Ebenso unangetastet bleiben sollen die …” „… Verfahrensergebnis – bei Weitergeltung des § 244 II StPO – ausdrücklich anerkannt werden. In Abs. 2 benennt die Norm …”

Änderung des Abspracheverhaltens seit 2009? S. 39-41

„… Absprachen deutlich überwiegen, während § 257c StPO an den Landgerichten insgesamt häufiger Anwendung findet …” „… Absprachen deutlich überwiegen, während § 257cStPO an den Landgerichten insgesamt häufiger Anwendung findet …” „… gesetzlichen Regelung verändert hat:c)39Wie oft haben Sie seit der Einführung des Verständigungsgesetzes im …”

Zusammenfassung S. 61

„… eine Verständigung gem. § 257c StPO ungeeignetbei Ableugnung der Tat durch den Angeklagten (56 %), bei …”

Überprüfung des Geständnisses S. 98-106

„… Strafsachen diese Forderung eindringlich.106 Auch der Gesetzgeber hat in § 257c I 2 StPO ausdrücklich ander in …” „… Aufgrund seiner Pflicht zur Erforschung der Wahrheit (§ 244 II StPO) habe dasGericht die sich insoweit …” „… § 244 II StPO verankerten Pflicht der Tatgerichte festgehalten, den wahrenSachverhalt zu erforschen …”

Verhandelbarkeit des Strafmaßes S. 109-115

„… BT-Drucks. 16/12310, S. 1. § 257c III 2 StPO bezieht sich ausdrücklich auf die „allgemeinen …” „… hinaus wurde vereinzelt von Vorsitzenden von Berufungskammern das Verschlechterungsverbot (§ 331 StPO …” „… Durchschnittswert an:c)129 Zum Zusammenhang von Geständnis und Strafmaß im allgemeinen Strafzumessungsrechtund im …”

Gründe für die Nichtteilnahme des Angeklagten S. 73-75

„… geschieht, um den formalen Anforderungen der §§ 243 IV, 257c, 273 Ia StPO zu genügen. Der Inhalt der …”

Stichprobenausfälle und Ausschöpfungsquote S. 21-23

„… des § 257c StPO. Die zweiteKohorte setzt sich aus denjenigen Befragten zusammen, die seit 1996, also …”

Beschreibung der Datenbasis S. 23-25

„… des § 257c StPO. Die zweiteKohorte setzt sich aus denjenigen Befragten zusammen, die seit 1996, also …”

Anregung von Absprachen S. 65-70

„… – gegebenen Antworten: So sei § 257c StPO„allen Beteiligten ziemlich egal“, es werde „eigentlich immer …” „… § 257c oderinformell getroffen werden soll.86 Die Ergebnisse der Anwaltsbefragung von Niemz deuten in …” „… § 257c erfolgen oder informell getroffen werden soll?(Verteidiger) Anzahl Prozent Prozent*der …”

Beteiligte vor oder außerhalb der Hauptverhandlung S. 70-73

„… – gegebenen Antworten: So sei § 257c StPO„allen Beteiligten ziemlich egal“, es werde „eigentlich immer …” „… § 257c erfolgen oder informell getroffen werden soll?(Verteidiger) Anzahl Prozent Prozent*der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… § 257c V StPOb) 142Offenlegung und Protokollierung von Absprachen9. 145Offenlegunga) 145Protokollierungb …” „… “ Absprachenb) 36Änderung des Abspracheverhaltens seit 2009?c) 39Absprachenquoten differenziert nach …” „… Strafverfahren?c)56Absprachen von vornherein ausgeschlossen(Sonderkonstellationen)?d)58Zusammenfassunge) 61 …”

doi.org/10.5771/9783845247779

Regina Michalke, Wolfgang Köberer, Jürgen Pauly, Stefan Kirsch, Winfried Hassemer - Rainer Hamm - Kleine Schriften

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Regina Michalke (ed.), Wolfgang Köberer (ed.), Jürgen Pauly (ed.), Stefan Kirsch (ed.), Winfried Hassemer (ed.)

Rainer Hamm - Kleine Schriften

Series: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.

Volume 36 2013

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Urteil oder Vergleich? § 257 c StPO und die Wahrheitssuche S. 264-272

„… Urteil oder Vergleich? § 257 c StPO und die Wahrheitssuche Mit dem Jubilar dieser Festschrift …” „… als später der BGH und inzwischen der Gesetzgeber mit der Schaffung des § 257 c StPO. Ich befürchte …” „… Regeln unterliegen. Niemöller hat zur Frage nach der Rechtsnatur der Verständigung nach § 257c StPO den …”

Braucht die StPO, um wieder zu gelten, ein Dealgesetz? S. 229-250

„… einen neuen § 257c StPO vorsieht, der [mit durch Klammerzusätzen kenntlich gemachten Alternativen …” „… erleichtert (§ 256 StPO), • die Mündlichkeit von gehäuften Verteidigungsanträgen optional beseitigt (§ 257a …” „… „unanfechtbar“ kommt inzwischen in der StPO und dem GVG nicht weniger als 32 Mal vor. StPO: §§ 28 I, 68b 3; 81c …”

Quellennachweis S. 273-274

„… oder Vergleich? – 257c StPO und die Wahrheitssuche. In: Degener/Heghmanns (Hrsg.), Festschrift für …” „… Strafrecht, Kolloquium zum 70. Geburtstag von Detlef Krauß, Basel 2006, S. 1 ff. 20. Braucht die StPO, um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Bewältigung eines „Datenskandals“ 251 Urteil oder Vergleich? § 257 c StPO und die Wahrheitssuche 264 …” „… . Stefan Kirsch und Herrn Rechtsanwalt Professor Dr. Dr. h.c. mult. Winfried Hassemer. Sie hatten den …” „… betreffenden Strafverfahren auf das Auskunftsverweigerungsrecht aus § 55 StPO berufen hatte5. Ganz auf der Höhe …”

Entwicklungstendenzen der Strafverteidigung S. 15-28

„… des Verteidigerausschlusses (§§ 138 a ff. StPO), 138. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 18. 12 …” „… § 229 StPO nicht mehr erreichbaren Zeugen ebenso wie für die Ablehnung eines Richters oder die …” „… Bruns, Diskussion, Sitzungsberichte (K) zum 50. Deutschen Juristentag, München 1974; Sack ZRP 1976, 257 …”

doi.org/10.5771/9783845247175

Myrna Meyer - Der Gerichtsprozess in der medialen Berichterstattung

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Myrna Meyer

Der Gerichtsprozess in der medialen Berichterstattung

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 70 2013

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Auswirkungen der Medienarbeit auf den „Deal“, § 257c StPO S. 276-279

„… “, § 257c StPO Im Rahmen der Medienarbeit der Prozessbeteiligten soll nun ein kurzer Blick auf deren …” „… § 257c I StPO,1011 der die Möglichkeit vorsieht, dass sich die Verfahrensbeteiligten – namentlich die …” „… der strategischen Medienarbeit denkbar. Zunächst dienen die Neuregelungen, neben § 257c StPO etwa die …”

Medienarbeit durch Verteidiger und Staatsanwälte: Ein notwendiges Ungleichgewicht? S. 279-310

„… Schuldspruch nach § 257c II StPO weiterhin vom Gericht zu entscheiden ist und im Falle unklarer Tatsachen oder …” „… Beweismittel der Amtsermittlungsgrundsatz iSd. § 257c I iVm. § 244 II StPO gilt. Dennoch werden auch hier die …” „… normiert in: § 137 StPO; Art. 6 III c) EMRK; Art. 47 der Europäischen Grundrechtecharta; Art. 14 Nr. 3, d …”

Vorwort S. 5-14

„… Auswirkungen der Medienarbeit auf den „Deal“, § 257c StPO 5. 276 Medienarbeit durch Verteidiger und …” „… Ergänzung und Kritik der Konsistenztheorienbb) 33 Einstellungsänderung durch persuasive Kommunikation c) 35 …” „… Prozessberichterstattung und Rechtswirklichkeit c) 75 Fazit zu 3.d) 80 Medienwirkungen: Ursachen, Ausmaß und Faktoren …”

Befugnisse und Pflichten der „objektivsten Behörde der Welt“ und ihre Umsetzungen in der Mediengesellschaft S. 234-244

„… , sondern sich auf punktuelle Regelungen beschränkt, wie etwa die §§ 240 II, 241a, 257 StPO zu dem Frage …” „… (und für die Vollstreckung, § 451 StPO) umfassend normiert:838 Sie entscheidet darüber, ob …” „… hinreichender Tatverdacht iSd. § 170 StPO zur Erhebung der öffentlichen Anklage besteht (in einfachen Fällen ein …”

Zwischenfazit zu VI. S. 275-276

„… der Medienarbeit auf den „Deal“, § 257c StPO Im Rahmen der Medienarbeit der Prozessbeteiligten soll …”

doi.org/10.5771/9783845251172

Alexandra Beier - Zulässigkeit und Modalitäten von Verständigungen im Jugendstrafrecht

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Alexandra Beier

Zulässigkeit und Modalitäten von Verständigungen im Jugendstrafrecht

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 78 2014

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§ 5 Die Übertragbarkeit von § 257c StPO und weiterer Verständigungsregelungen auf das Jugendstrafrecht S. 192-303

„… Abs. 1 S. 1 StPOGem. § 257c Abs. 1 S. 1 StPO kann sich das Gericht mit den Verfahrensbeteiligten in …” „… StPO1. Zulässiger Gegenstand einer Verständigung, § 257c Abs. 2 S. 1,S. 2 StPODas Gesetz nennt in § 257 …” „… § 5 Die Übertragbarkeit von § 257c StPO und weitererVerständigungsregelungen auf das …”

§ 3 Festlegung des Untersuchungsgegenstandes S. 33-51

„… einer einzigenVorschrift, dem § 257c der StPO. Allein hier spricht der Gesetzgeber von„Verständigung“.26 …” „… § 257c StPO ist somit die zentrale Vorschrift für Verständigungen im Strafverfahren und wird daher als …” „… Problemschwerpunkte für die weitere Untersuchungfestzulegen.26 § 257c Abs. 1 S. 1 StPO “kann sich (…) verständigen“.27 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… 35I. Die Verständigung über den Fortgang und das Ergebnis desVerfahrens gem. § 257c StPO und Bedenken …” „… hiergegen ausjugendstrafrechtlicher Sicht351. Die Verständigung gem. § 257c StPO36a) Zustandekommen einer …” „… . Die Bedeutung für die Anwendbarkeit von § 257c Abs. 1S. 1 Alt. 2 StPO im Jugendstrafrecht8 …”

§ 4 Die grundsätzliche Zulässigkeit von Verständigungen im Jugendstrafrecht S. 52-191

„… schließlich dieGeltung von § 257c Abs. 1 S. 1 Alt. 2 StPO im Jugendstrafrecht im Detailuntersucht werden …” „… anwendbar.2122. Die Bedeutung für die Anwendbarkeit von § 257c Abs. 1 S. 1Alt. 2 StPO im …” „… JugendstrafrechtVöllig unproblematisch stellt § 257c StPO eine allgemeine Vorschrift imSinne des § 2 Abs. 2 JGG dar. Für …”

§ 6 Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 304-308

„… StPO.Ferner führt das Entfallen der Bindungswirkung einer Verständigung gem.§ 257cAbs. 4 S. 1, S. 2 StPO im …” „… Erkenntnisse galt es in einem ersten Schritt,die Anwendbarkeit von § 257c Abs. 1 S. 1 StPO und damit die …” „… Anwendungsmodifizierungen an folgenden Stellen:Der Begriff der geeigneten Fälle gem. § 257c Abs. 1 S. 1 StPO ist im …”

§ 2 Gang der Untersuchung S. 30-32

„… . Imallgemeinen Strafrecht findet sich die Rechtsgrundlage hierfür in § 257cAbs. 1 S. 1 StPO. Esmuss daher …” „… Verständigungen überhaupt aufihre Übertragbarkeit auf das Jugendstrafrecht hin zu überprüfen sind. In§ 257c StPO …” „… übertragenwerden können. Der Schwerpunkt wird hier auf § 257c StPO liegen, da dieserInhalt, Zustandekommen und …”

§ 1 Einführung in das Thema S. 25-29

„… scharfeKritik vor allem an § 257c StPO geübt. Aufsätze hierzu wurden mit Überschriften wie „Ein Requiem auf den …” „… . 148; Seppi, Absprachen im Strafprozess, S. 211ff.; Velten, in: SK, § 257c, Rn. 9.20 Ott, JA 2010, 886 …” „… Grundgesetz, sondern insbesondere auch mit denalthergebrachtenGrundsätzen der StPO, allen voranmit …”

doi.org/10.5771/9783845252001

Francisco Schertel Mendes - Leniency Policies in the Prosecution of Economic Crimes and Corruption

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Francisco Schertel Mendes

Leniency Policies in the Prosecution of Economic Crimes and Corruption

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 48 2021

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Chapter IV – Consensual exchanges in German criminal procedure: the practice of negotiated judgments and the crown-witness regulation S. 150-213

„… a specific section to the German Criminal Procedure Code (§ 257c StPO), establishing statutory rules …” „… Code of Criminal Procedure (§ 257c StPO). Item IV.2.e reports the 2013 decision of the German …” „… Verfahrensabsprachen nach § 257 c StPO?’ (n 24) 733–777. Chapter IV – Consensual exchanges in German criminal procedure …”

Chapter V – Truth and consent in collaboration agreements: a rebuff to the contractualist approach S. 214-277

„… investigation of serious offenses: the framework of negotiated judgments, established by § 257c StPO, and the …” „… crown-witness regulation, set by § 46b StGB. In the framework of negotiated judgments (§ 257c StPO), the …” „… (§ 257c StPO), the negotiations between the parties under the Brazilian Small Claims Act relate only to …”

References S. 327-345

„… „plea Bargaining“ – Lehren Für Verfahrensabsprachen Nach § 257 c StPO?’ (2013) 124 Zeitschrift für die …” „… CNMP com as alterações feitas pela Res. 183/2018 (Juspodivm 2019) Aubert C, Rey P and Kovacic WE, ‘The …” „… Beaton-Wells C, ‘Leniency Policies: Revolution or Religion?’ in Caron Beaton- Wells and Christopher Tran (eds …”

Introduction S. 17-28

„… Legitimation Des US-Amerikanischen „plea Bargaining“ – Lehren Für Verfahrensabsprachen Nach § 257 c StPO …” „… in § 46StGB’ in Christian Fahl and others (eds), Festschrift für Werner Beulke (C F Müller 2015) 1153 …” „… ]. 21 See item I.4.c. Introduction 23 imposition of criminal punishment upon third parties.22 In this …”

doi.org/10.5771/9783748922599

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