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Jakob Hüger - Künstliche Intelligenz und Diskriminierung

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Jakob Hüger

Künstliche Intelligenz und Diskriminierung

Reihe: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Band 74 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 5 – Regulierung algorithmenbasierter Diskriminierungen de lege ferenda: Die Digitalstrategie der EU – mit einem Fokus auf die Verordnung über Künstliche Intelligenz S. 419-554

„… dargestellt.A. Verordnung über Künstliche IntelligenzMit der Initiative zur Regulierung von KI unternahm die …” „… Bundestag, Sachverständige bewerten EU-Verordnung zur KI unter‐schiedlich, Tagesordnung, 17. Sitzung am …” „… Stellungnahmen Fn. 1608.1614 Deutscher Bundestag, Ausschuss für Digitales, hib 480/2023, KI-Verordnung: Eini‐gung …”

Kapitel 1 – Einleitung S. 37-46

„… Kompromissvorschlag des Rates sowie dem Abänderungsvorschlagdes Parlaments zur KI-Verordnung konkrete Anregungen zur …” „… einzelner Normen und Insti‐C. Gang der Untersuchung43tute geprüft. Die in Aussicht stehende KI-Verordnung …” „… KI-Verordnung sowieder KI-Haftungs-Richtlinie im Einzelnen dargestellt. Hierzu werden insbe‐sondere die …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 577-616

„… , abrufbar unter apo.org.au/node/210071.Bomhard, David/Merkle, Marieke, Europäische KI-Verordnung – Der …” „… , Veronica/Rosenkranz, Frank/Ruschemeier Hannah/Steinrötter,Björn, Der Entwurf für eine EU-KI Verordnung: Richtige …” „… , Andreas/Spiecker gen. Döhmann, Indra, Der Kommissionsentwurf für eine KI-Verordnung der EU – Die EU als Trendsetter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Dokumentationorganisatorischer Maßnahmenbb)524Bewertung der KI-Verordnung als tauglichesRegulierungsinstrument zur Verhinderung …” „… Lernfähigkeit intelligenter SystemeD. 54Regelbasierte KI-SystemeI. 54Selbstlernende KI-SystemeII. 55Maschinelles …” „… Learning2. 62Zwischenergebnis: Von KI zur algorithmischenEntscheidungsfindungIII.637Datengesteuerte …”

Kapitel 2 – Künstliche Intelligenz und algorithmenbasierte Entscheidungsfindung – Begriffliche Orientierung und interdisziplinäre Einbettung S. 47-92

„… eine KI-Verordnung sowie seine gedanklichenWegbereiter siehe Kap. 5 A. I.23 Als Regulierungsgegenstand …” „… ,www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/kuenstliche-intelligenz-gefangen-in-der-feedback-schleife-18755447.html; „ZDF Magazine Royal, Die Schwachstellen von KI –wir Menschen“, 10.09.2021 …” „… , youtube.com/watch?v=F8aegvTVy5g.47gesetzgeberischen Gehversuchen,22 der Begriff der KI als Regulierungsge‐genstand in …”

Kapitel 4 – Regulierung algorithmenbasierter Diskriminierungen de lege lata S. 175-418

„… Aussicht stehenden Verordnung über Künstliche Intelligenz zu bilden.Abschließend wird (F.) das allgemeine …” „… einen Überblick im KI-Kontext Wachter, The Theory of Arti‐ficial Immutability: Protecting Algorithmic …” „… Netzwerken als gegeben an; dazu unspezifisch auch Gössl/Yakar, Geschlechterneutrale KI, S. 24.632 Zum AGG …”

Kapitel 3 – KI-Fairness – Diskriminierungspotenziale algorithmenbasierter Entscheidungsfindung S. 93-174

„… Kapitel 3 – KI-Fairness – Diskriminierungspotenzialealgorithmenbasierter EntscheidungsfindungIm …” „… Ursachen und Wirkweisen von Dis‐kriminierungseffekten beim Einsatz von KI analysiert, um mögliche …” „… Fairness – Begriffsbestimmung und-einordnungDer voranschreitende Einzug von KI-Technologien in …”

doi.org/10.5771/9783748940302

Johannes Dietlein, Sascha D. Peters - Kinderbetreuung und kommunale Selbstverwaltung

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Johannes Dietlein, Sascha D. Peters

Kinderbetreuung und kommunale Selbstverwaltung

2015

Treffer in den folgenden Teilen:

D. Verbindlichstellung des Bildungsprogramms„Bildung: elementar – Bildung von Anfang an“ hinsichtlich der Umsetzung des gesetzlichen Erziehungs- und Bildungsauftrags in den von Gemeinden getragenen Kindertageseinrichtungen S. 75-110

„… KiFöG LSA 2013 i.V.m. der nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 KiFöG LSA 2013 erlassenen Verordnung Wie dargestellt …” „… . 1 KiFöG LSA 2013 basierende Verordnung zum Inhalt des Bildungsprogramms „Bildung: elementar …” „… erlassene Verordnung zur Festlegung des Inhalts des Bildungsprogramms i.V.m. § 5 Abs. 3 S. 2 KiFöG LSA …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… KiFöG LSA 2013 i.V.m. der nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 KiFöG LSA 2013 erlassenen Verordnung .. 92 b …” „… gegen die aufgrund von § 24 Abs. 2 Nr. 1 KiFöG LSA 2013 erlassene Verordnung zur Festlegung des …” „… nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 KiFöG LSA 2013 erlassenen Verordnung …”

F. Neuregelung des gemeindlichen Finanzierungsanteils an der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen nach § 12b KiFöG LSA 2013 S. 153-162

„… nach der jährlich zu erlassenden Verordnung nach § 24 Abs. 2 KiFöG LSA a.F.465 Der vom Land …” „… Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen nach § 12b KiFöG LSA 2013 Weitere Bedenken hinsichtlich der Konformität …” „… der Novellierung des KiFöG LSA mit der LSA-Verf. ergeben sich mit Blick auf die Regelung des § 12b …”

Anhang S. 219-260

„… 219 Anhang Gegenüberstellung der Regelungen des KiFöG LSA vor und nach der Novellierung 2013 …” „… * Anhang 220 KiFöG LSA a.F. § 1 Ziel der Kinderbetreuung In Tageseinrichtungen und in …” „… , gilt Satz 2 entsprechend. Anhang 221 KiFöG LSA 2013 [in Kraft ab 1.8.2013 sofern nicht anders …”

E. Neuregelung der Kostenbeiträge für die Inanspruchnahme von Angeboten der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen (§ 13 KiFöG LSA 2013) S. 111-152

„… Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen (§ 13 KiFöG LSA 2013) Gewichtige Neuregelungen …” „… enthält das KiFöG LSA 2013 auch im Hinblick auf die Erhebung von Kostenbeiträgen. Wie eine Analyse der …” „… Neuregelung der Kostenbeiträge nach § 13 KiFöG 112 spruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung …”

G. Wahrung des landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzips des Art. 87 Abs. 3 LSAVerf. bei der Novellierung des KiFöG LSA? S. 163-216

„… Verordnung). Es wurde bereits hervorgehoben, dass vor Erlass des KiFöG-Änderungsgesetzes 2013 eine …” „… (i.V.m. der auf Grundlage von § 24 Abs. 2 Nr. 1 KiFöG LSA 2013 erlassenen Verordnung) um die Aufstellung …” „… . bei der Novellierung des KiFöG LSA? Neben den aufgezeigten Bedenken bezüglich der Vereinbarkeit der …”

doi.org/10.5771/9783845282183

Stefan Porsch, Dagmar Berwanger - Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht

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Stefan Porsch, Dagmar Berwanger

Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelungen S. 270-273

„… Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Kindergar-tengesetzes (1. DVBayKiG) vom 15. Dezember 1972 (BayRS …” „… Verordnung über die Förderungsfähigkeit der Personalkosten an-erkannter Kindergärten (3. DVBayKiG) vom 31 …” „… . die Verordnung über die Rahmenpläne für anerkannte Kindergärten (4. DVBayKiG) vom 25. September 1973 …”

Anhang S. 411-450

„… behinderter Menschen– Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG)– Verordnung zur Ausführung …” „… der Verord-nung zur Ausführung des BayKiBiG. Der Mindestanstellungsschlüssel von 1 : 12,5 ist …” „… Verordnung zur Ausführung des BayKiBiG (50 % pädagogische Fachkräfte im Sinne des § 16 Abs. 2 AVBayKi …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-20

„… ÄnderungsgesetzArt. ArtikelAVBayKiBiG Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Kinder-bildungs- und …” „… PORSCH · BERWANGERBayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrechtPraxishandbuch zu BayKiBiG und …” „… AVBayKiBiG6. AuflagePORSCH ∙ BERWANGER Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht 6. AuflageTitelfoto …”

§ 17 Anstellungsschlüssel S. 350-372

„… Ausscheidens keine Rolle.Die AVBayKiBiG vom 5.12.2005 (GVBl. S. 633, BayRS 2231-1-1-A) wurde durch Verordnung …” „… 350AVBayKiBiGnach § 45 SGB VIII geeignet. Ein Antrag des/der Bewerber/-in ist hier nicht …” „… erforderlich. Ob ein Studiengang die Voraussetzungen nach Art. 1 BaySoz-KiPädG erfüllt, wird auf Antrag der …”

Art. 34 Übergangsvorschrift S. 270

„… Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Kindergar-tengesetzes (1. DVBayKiG) vom 15. Dezember 1972 (BayRS …” „… 270BayKiBiG(2) Mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro kann belegt werden, wer im Falle des Art. 23a …” „… Kraft:1. das Bayerische Kindergartengesetz (BayKiG) vom 25. Juli 1972 (BayRS 2231–1-A),2. die Erste …”

§ 1 Allgemeine Grundsätze für die individuelle Bildungsbegleitung S. 276-281

„… 274Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Kinderbildungs- und …” „… -betreuungsgesetzes(Kinderbildungsverordnung –AVBayKiBiG)2Verordnungstext mit ErläuterungenVorbemerkung„Allen Kindern frühzeitig bestmögliche …” „… -betreuungsgesetz (BayKiBiG) und seine Kinderbildungsverordnung (AVBayKiBiG) sind Ausdruck dieser öf-fentlichen …”

§ 16 Pädagogisches Personal S. 335-349

„… . Personen, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig als pädago-gische Fachkraft in einer …” „… , zusätzlich staatlich an-erkannte Heilerziehungspflegerinnen und Heilerziehungspfleger336AVBayKiBiG(3 …” „… BayKiBiG in der Regel auszugehen.Regelungsinhalt im Überblick Rn.1. Pädagogisches Personal …”

§ 14 Aufgaben des pädagogischen Personals und des Trägers S. 325-333

„… .361326AVBayKiBiG(2) 1Der Träger hat dafür zu sorgen, dass das pädagogische Personal sich zur Erfüllung …” „… BayKiBiG.Inhaltsübersicht Rn.1. Vorgaben für die methodische Umsetzung der Bildungs- und Erziehungsziele …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 366Anmerkungen1. Vorgaben für die methodische Umsetzung der Bildungs- und ErziehungszieleBayKi …”

§ 4 Ethische und religiöse Bildung und Erziehung; Emotionalität und soziale Beziehungen S. 287-290

„… Mitbestimmungsmöglichkeiten.2. Information und Beratung der ElternHiermit knüpft die Verordnung an Bestimmungen des BayKi …” „… BiG an, insbe-sondere an Art. 11 BayKiBiG. Der Bildungs- und Erziehungsauftrag der …” „… ihres Kindes in Gesprächen zu informieren. Diese Informationspflicht konkretisiert die im BayKi …”

Art. 9b Kinderschutz S. 117-124

„… Verbot der Gesichtsverhüllung nach Art. 9a Satz 2 BayKiBiG gilt für Tagespflegepersonen entsprechend. Es …” „… der El-tern ein derartiger Nachweis vorgelegt wurde.112118BayKiBiGExkurs: Das Bundeskinderschutzgesetz …” „… Abs. 1 und 2 AVBayKiBiG und steht in engem Zusammenhang mit dem Bundeskinderschutzgesetz. Mit der …”

§ 25 Wirksamwerden von Änderungen S. 394-406

„… 394AVBayKiBiG§ 25 Wirksamwerden von Änderungen(1) 1Förderrelevante Änderungen werden, soweit in …” „… dieser Verordnung keine anderen Regelungen getroffen sind, ab Beginn des Kalendermonats berücksichtigt …” „… . 21 Abs. 5 Satz 5 und 6 BayKiBiG werden abweichend von Art. 21 Abs. 4 Satz 4 BayKiBiG auch …”

Art. 33 Ordnungswidrigkeiten S. 269

„… bedürfen.Zur Verordnung s. im Einzelnen Erl. zu §§ 1 ff. AVBayKiBiG.Art. 33 Ordnungswidrigkeiten(1) 1Mit einer …” „… nicht durch Ver-ordnung geregelt werden.Mit der Novellierung zum 1.1.2013 wurde die Ermächtigung des …”

§ 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten S. 410

„… 410AVBayKiBiG§ 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten(1) 1Diese Verordnung tritt am 16. Dezember 2005 …”

Art. 21 Umfang des Förderanspruchs der Gemeinde S. 194-228

„… Eingliede-rungshilfe-Verordnung (§ 1 bis in der am 31.12.2019 geltenden Fassung).229230214BayKiBiG§ 120 Feststellung der …” „… 194BayKiBiG– Keine höchstpersönliche Zuordnung der Kinder– reguläre Fachkraftquote (50 % der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225ee) Buchungszeitfaktoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226196BayKi …”

doi.org/10.5771/9783415071568

Federal Constitutional Court - Decisions of the Bundesverfassungsgericht - Federal Constitutional Court - Federal Republic of Germa

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Federal Constitutional Court (Hrsg.)

Decisions of the Bundesverfassungsgericht - Federal Constitutional Court - Federal Republic of Germa

2007

Treffer in den folgenden Teilen:

BVerfGE 19, 268 Judgment of the First Senate of 14 December 1965 – 1 BvR 606/60 “Church tax for mixed-faith spouses case” The splitting principle enshrined in German church tax law (assessment of church tax in mixed-faith marriages in accordance with the combined income of both spouses) is unconstitutional. S. 57-66

„… first time for the church tax year 1936 by virtue of the Church Tax Code (Kirchensteuerordnung – Ki …” „… , Verordnungen und Mitteilungen aus der Hamburgischen Kirche) 1935 p. 107). Accordingly, with marriages in which …” „… – KiStO) of 18 March 1947 in the version of the proclamation of 12 March 1959 … § 3 of this Church Tax …”

BVerfGE 73, 388 Order of the Second Senate of 23 October 1986 – 2 BvL 7, 8/84 “Church money case” Empowerment of the church corporate bodies entitled to levy tax to determine the nature and amount of church money in mixed-faith marriages. S. 269-276

„… Church Tax Act (hamburgisches Kirchensteuergesetz – KiStG) of 15 October 1973 (Law and Ordinance Gazette …” „… City of Hamburg (Verordnung über die Verwaltung von Kirchensteuern durch staatliche Behörden in der …”

BVerfGE 44, 37 Order of the First Senate of 8 February 1977 – 1 BvR 329/71, 217, 2237/73 and 199, 217/74 “Church tax after resignation of church membership case” Statutory period (“consideration period”) for the effectiveness of a declaration of resignation of church membership; “subsequent taxation” of a person who has resigned church membership. S. 147-161

„… ) – hereinafter: Prussian Resignation of Church Membership Act (preußisches Kirchenaustrittsgesetz – pr. Ki …” „… Verordnung über die Einführung preußischer staatsgesetzlicher Vorschriften über kirchliche Angelegenheiten im …” „… über die Erhebung von Kirchensteuern im Saarland (Saarländisches Kirchensteuergesetz – KiStG-Saar –) of …”

doi.org/10.5771/9783845205540

Martin Ebers, Björn Steinrötter - Künstliche Intelligenz und smarte Robotik im IT-Sicherheitsrecht

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Martin Ebers (Hrsg.), Björn Steinrötter (Hrsg.)

Künstliche Intelligenz und smarte Robotik im IT-Sicherheitsrecht

Reihe: Datenrecht und neue Technologien

Band 1 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Eike Ekrot, Christopher Philipp § 7 Das deutsche IT-Sicherheitsrecht und Anforderungen an KI-Systeme sowie smarte Robotik S. 169-196

„… insbesondere auch Produkte aus dem Bereich KI von der Verordnung umfasst sein. 3. 26 Nicht verkannt wird, dass …” „… organisatorischen und technischen Absicherungen von KI-Systemen umfassen.76 Diese Verordnung solle durch sektorale …” „… Das deutsche IT-Sicherheitsrecht und Anforderungen an KI-Systeme sowie smarte Robotik Eike Ekrot …”

Martin Ebers, Björn Steinrötter § 1 IT-Sicherheit(srecht) und neue Technologien – ein Problemaufriss S. 9-24

„… KI-Verordnung52 stellt für „Hochrisiko-KI-Systeme“53 – im 48 Datenethikkommission, Gutachten, Berlin 2019 …” „… der KI und (zumeist vernetzten) Robotik verschrieben hat, erscheint für die hiesigen Zwecke eine …” „… Intelligenz (KI) und smarte Robotik stellen neue Angriffsobjekte5 und Angriffsmittel6, aber zugleich auch neue …”

Frank Rosenkranz § 11 Rechtsfragen bei der Verbindung von Künstlicher Intelligenz und Robotik S. 273-310

„… Trainingsdaten z.B. P. Hacker, Ein Rechtsrahmen für KI-Trainingsdaten, ZGE 2020, 239 ff.; ders …” „… ., Immaterialgüterrechtlicher Schutz von KI-Trainingsdaten, GRUR 2020, 1025 ff. Frank Rosenkranz 274 der Grundsatz, dass je …” „… . Robotische KI-Anwendungen: „smarte“ Roboter Verbinden sich Wahrnehmung und Manipulation der Umwelt mit …”

Andreas Sattler § 8 Vorgaben der DSGVO für die IT-Sicherheit S. 197-240

„… Verordnung 2016/679, WP 251 rev.01, S. 36 f. 92 Gausling, KI (Fn. 81) PinG 2019, 61 (67). Andreas Sattler 230 …” „… datenschutzrechtliche Vorgaben an die IT-Sicherheit im Kontext von Robotik und Künstlicher Intelligenz (KI) in diesen …” „… aus einem weitverzweigten Netz von Vorschriften. Zuletzt wurden allein 63 Gesetze und Verordnungen des …”

Thomas Riehm, Stanislaus Meier § 9 Die rechtliche Durchsetzung von Anforderungen an die IT-Sicherheit S. 241-262

„… handeln, sodass der Anwendungsbereich der Verordnung eröffnet ist.26 Die Besonderheiten von KI können die …” „… Meier Einleitung Robotik und KI erhalten immer mehr Einzug in den Alltag: Waren solche Systeme noch bis …” „… Kraftfahrzeugen, eingesetzt.1 KI und smarte Robotik zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass sie sich von dem …”

Renate Schaub § 13 Außervertragliche Haftung bei Verletzung von IT-Sicherheitsstandards S. 339-360

„… 2019, S. 115 ff. 3 Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 …” „… Intelligenz (KI) unter Beachtung der Mitteilung der Kommission COM (2020) 64 final, VuR 2020, 248 (250 f …” „… Opazität von KI-Systemen führt zu verstärkten Kausalitäts- und Beweisproblemen, weil die Funktionsweise der …”

doi.org/10.5771/9783748909989

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