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Björn-Christian Kleih - Die strafprozessuale Überwachung der Telekommunikation

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Björn-Christian Kleih

Die strafprozessuale Überwachung der Telekommunikation

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 661 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht S. 52-57

„… . Richterrechtliche Konturierung des Allgemeinen PersönlichkeitsrechtsNeben die explizit normierten Garantien hat die …” „… ungestörten Selbstdarstellung aufgefasst.1252. Schutzgehalt des Allgemeinen PersönlichkeitsrechtsDas …” „… des Art. 5 Abs. 1 GG geschützten Verhaltensweisen.II. Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht1 …”

Das Verhältnis von Fernmeldegeheimnis und anderen Gewährleistungen S. 75-82

„… anderen Gewährleistungen1. Fernmeldegeheimnis und Allgemeines PersönlichkeitsrechtDer Verfassungsgeber …” „… Allgemeinen Persönlichkeitsrecht einen Tatbestand kreiert, der auf den Prototyp des kommunikativen Verhaltens …” „… , das Gespräch unter Anwesenden, zugeschnitten ist.a) Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht in seinen …”

Kommunikationsschutz durch Grundrechte S. 50-52

„… Allgemeinen PersönlichkeitsrechtsNeben die explizit normierten Garantien hat die Rechtsprechung des …” „… geschützten Verhaltensweisen.II. Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht1. Richterrechtliche Konturierung des …” „… Bundesverfassungsgerichts das verfassungsrechtliche Allgemeine Persönlichkeitsrecht gestellt. Zu dessen Anerkennung führte …”

Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses S. 70-75

„… Allgemeines PersönlichkeitsrechtDer Verfassungsgeber gewährleistet die kommunikative Entfaltung des Einzelnen …” „… Bundesverfassungsgericht hat durch die Rechtsprechung zum Allgemeinen Persönlichkeitsrecht einen Tatbestand kreiert, der …” „… ) Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht in seinen herkömmlichen AusprägungenVerfassungsrechtlich hat sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Allgemeine Persönlichkeitsrecht 521. Richterrechtliche Konturierungdes Allgemeinen Persönlichkeitsrechts 522 …” „… . Schutzgehalt des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts 533. Spezielle Ausprägungen 53a) Recht auf informationelle …” „… und Allgemeines Persönlichkeitsrecht 75a) Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht in seinenherkömmlichen …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 92-93

„… Ausprägungen des vom Bundesverfassungsgericht anerkannten Allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Die Kommunikation …” „… Fernmeldegeheimnis abzugrenzen. Gegenüber dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht ist das Fernmeldegeheimnis nur zum …” „… in diesem Punkt das Fernmeldegeheimnis in einer unübersichtlichen Kasuistik dem Allgemeinen …”

Eigener Lösungsansatz S. 115-130

„… Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG folgende allgemeine Persönlichkeitsrecht ist in der Folge zur generellen …” „… Allgemeinen Persönlichkeitsrechts eingreift.Dabei schützt das erstgenannte Grundrecht diejenigen …” „… Abgrenzungskriteriums, um die Schutzbereiche von Art. 10 Abs. 1 einerseits und des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

Der Kernbereich privater Lebensgestaltung S. 234-237

„… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, mithin auch die absolut geschützte Intimsphäre, betroffen sein …” „… Bereich des Wohnungsgrundrechts, das dem Privatsphärenschutz durch das Allgemeine Persönlichkeitsrecht in …” „… überwachten Gespräche ab und wendet auf diese die allgemeine „Sphärenlehre“ an. Von ähnlichen Erwägungen ist …”

Abschließende Feststellungen und Bewertung S. 130

„… Allgemeinen Persönlichkeitsrechts andererseits nicht verwischen zu lassen.Hierfür bietet sich der von den …” „… Schutzes. Die nicht über Dritte abgewickelte Telekommunikation unterfällt dem Allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrecht und dessen Ausprägungen.F. Abschließende Feststellungen und Bewertung130 …”

Fernmeldegeheimnis und Menschenwürdegarantie S. 232-234

„… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, mithin auch die absolut geschützte Intimsphäre, betroffen sein …” „… Subjektsqualität also prinzipiell in Frage gestellt wird.822Die Leistungsfähigkeit der Objektformel wird allgemein …” „… überwachten Gespräche ab und wendet auf diese die allgemeine „Sphärenlehre“ an. Von ähnlichen Erwägungen ist …”

Begrenzung von § 100a StPO auf den Schutzbereich von Art. 10 GG? S. 191-194

„… Fernmeldeverkehrs greift dagegen in das sich aus Art. 2 I i.V. mit Art. 1 GG ergebende allgemeine Recht am …” „… , dass Art. 10 Abs. 1 GG zur allgemeinen Handlungsfreiheit und zu dem darauf basierenden …” „… Persönlichkeitsrecht im Verhältnis partieller Spezialität steht. Hierbei bezieht sich die Spezialität gerade auf die …”

Literaturverzeichnis S. 293-302

„… Jahren 2007/2008, in: NJW2008, S. 2481 -2487.Gottwald, Stefan, Das allgemeine Persönlichkeitsrecht: ein …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht - Der Prozess seiner Anerkennung als „sonstiges Recht“ im Sinne von § 823 …” „… Strafprozeßrecht unter besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Handlungsfreiheit, des allgemeinen …”

Überwachung der Telekommunikation beim Betroffenen S. 194-206

„… Fernmeldegeheimnis nicht eingreift, ausschließlich das Allgemeine Persönlichkeitsrecht in seinen spezifischen …” „… Fernmeldegeheimnisses gegen einander abgewogen. Dabei hatte er notwendig die dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht zu …” „… Beeinträchtigung des Betroffenen in Rechtspositionen über das Fernmeldegeheimnis bzw. das Allgemeine …”

Überwachung lokaler Netze S. 26-27

„… Bundesverfassungsgericht bemüht zum grundrechtlichen Lückenschluss mittlerweile ein aus dem Allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrecht abgeleitetes Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität …” „… Grundlagen der Telekommunikation allgemein und der lokalen Netze im Besonderen festgestellt.Im Anschluss …”

Herausforderungen durch neue Telekommunikationsformen S. 82-92

„… Bundesverfassungsgericht anerkannten Allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Die Kommunikation auf Distanz wird regelmäßig von …” „… . Gegenüber dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht ist das Fernmeldegeheimnis nur zum Teil die speziellere …” „… und durchgesehen. Dies wird allgemein für zulässig gehalten. Dieses Ergebnis zu begründen bereitet …”

Das einfachgesetzliche Fernmeldegeheimnis S. 93-94

„… unübersichtlichen Kasuistik dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht angenähert, indem seine abstrakt-technische …” „… , die nicht für den Betreiber einer Funkanlage, Funkamateure, die Allgemeinheit oder einen unbestimmten …”

Zwischenergebnis und Ausblick S. 187

„… Fernmeldegeheimnisses gegenüber dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht.D. Die Überwachung von Telekommunikation außerhalb …”

Einführung S. 187-188

„… Fernmeldegeheimnisses gegenüber dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht.D. Die Überwachung von Telekommunikation außerhalb …”

Umfassende Überwachbarkeit von Telekommunikation? S. 25-26

„… Bundesverfassungsgericht bemüht zum grundrechtlichen Lückenschluss mittlerweile ein aus dem Allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrecht abgeleitetes Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität …”

Eingriffsermächtigung für die inhaltliche Überwachung S. 218-226

„… Telekommunikationsüberwachung neben dem Fernmeldegeheimnis und gegebenenfalls dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht auch das …” „… Privatheitsanspruch des Wohnungsinhabers manifestiert. Indem aus einer Wohnung allgemein wahrnehmbare Signale …” „… regulier- und reglementierbar. De facto ist es deshalb schon jetzt vielen Menschen möglich, mit allgemein …”

Stellungnahme S. 179-187

„… Fernmeldegeheimnisses gegenüber dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht.D. Die Überwachung von Telekommunikation außerhalb …”

Grundrechtliche Fragestellung S. 102-115

„… Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG folgende allgemeine Persönlichkeitsrecht ist in der Folge …”

doi.org/10.5771/9783845221212

Heinrich Wilms  - ELENA (Elektronischer Entgeltnachweis) und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

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Heinrich Wilms 

ELENA (Elektronischer Entgeltnachweis) und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Allgemeinen S. 54-55

„… informationelle Selbstbestimmung unterworfen ist.Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Allgemeinen …” „… Die Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts – einschließlich des Rechtsauf informationelle …” „… unterliegt das allgemeine Persönlichkeitsrecht daher einem einfachen Gesetzesvorbehalt.170 Einschränkungen …”

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung als besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 43-45

„… PersönlichkeitsrechtsDer Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wurde von den Zivilgerichtenim Wege richterlicher …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht aus demRecht der allgemeinen Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) und der …” „… werden.108Das allgemeine Persönlichkeitsrecht gewährleistet Elemente der Persönlichkeit,die nicht …”

Ergebnis S. 53-54

„… Selbstbestimmung unterworfen ist.Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im AllgemeinenDie Herleitung des …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts – einschließlich des Rechtsauf informationelle Selbstbestimmung – aus Art. 2 …” „… unterliegt das allgemeine Persönlichkeitsrecht daher einem einfachen Gesetzesvorbehalt.170 Einschränkungen …”

Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Allgemeinen S. 50-51

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht, zu dessen besonderen Ausprägungen dasRecht auf informationelle …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht auch durch die Verweigerung4.II.1.145 Vgl. Jarass, in: Jarass/Pieroth, GG …” „… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts fehlt es in der Regel,wenn der Betroffene wirksam in die …”

ELENA und der Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung S. 48-50

„… Selbstbestimmung im AllgemeinenIn das allgemeine Persönlichkeitsrecht, zu dessen besonderen Ausprägungen dasRecht …” „… Darüberhinaus kann in das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch durch die Verweigerung4.II.1.145 Vgl. Jarass, in …” „… persönlichkeitsrechtliche Datenbegriff i.S.d. Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1Abs. 1 GG ist mit der Legaldefinition des …”

Ergebnis S. 50

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht, zu dessen besonderen Ausprägungen dasRecht auf informationelle …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht auch durch die Verweigerung4.II.1.145 Vgl. Jarass, in: Jarass/Pieroth, GG …” „… Selbstbestimmungsrechts darstellen.Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im AllgemeinenIn das …”

Der Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung S. 45-48

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts entwickelt worden. Das Gericht hat ein besonderes Schutzbedürfnis …” „… persönlichen Daten“ voraus.123 Dieser Schutz ist von dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht desArt. 2 Abs. 1 …” „… oderDatenverarbeitung eingeschränkt wird.139Der persönlichkeitsrechtliche Datenbegriff i.S.d. Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… besondereAusprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts1.43Der Schutzbereich des Rechts auf informationelle …” „… RechtfertigungIII. 54Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Allgemeinen1.54Schranken des Rechts auf …” „… EingriffII. 50Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung imAllgemeinen1.50Eingriff in das …”

Schranken des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung S. 55-63

„… “.177 Selbst schwerwiegende Interessen der Allgemeinheit könnenEingriffe in diesen Bereich nicht …” „… “.182 Staatliche Maßnahmen, die im überwiegenden Interesse der Allgemeinheit unter strikter Wahrung des …” „… Ausdruckdes allgemeinen Freiheitsanspruchs des Bürgers gegenüber dem Staat von dera)185 BVerfGE 120, 378 …”

Rechte des Betroffenen (§§ 81–84 a SGB X) S. 115-116

„… hinwegsetzen dürfen.401Da im ELENA-Verfahren schon der allgemeine Grundsatz der Erforderlichkeitder …” „… seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird (§ 1 Abs. 1 BDSG). Es …” „… handelt sich um einSchutzgesetz zugunsten des Persönlichkeitsrechts natürlicher Personen.406 Aufgrund der …”

Zusammenfassung S. 131-140

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)gewährleistet die Befugnis des …” „… nicht aus, um der Gefahr einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts entgegenzuwirken. Im Einzelnen:6 …” „… verfahrensrechtliche Vorkehrungen zu treffen, die der Gefahr einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts entgegenwirken …”

Fragestellung S. 13-16

„… darstellt, welches das Bundesverfassungsgericht als eine besondere Ausprägung des allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrechts entwickelt hat (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG). Das Grundrechtgewährleistet die Befugnis …” „… . Es könnte ein Verstoß gegen allgemeine datenschutzrechtlicheGrundsätze vorliegen. Zu ihnen zählen der …”

Literatur S. 141-143

„… , S. 327Stern, Klaus: Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band III/1: AllgemeineLehren der …” „… : AllgemeineLehren der Grundrechte, München 1994Stern, Klaus: Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band IV …” „… das Persönlichkeitsrecht?, AuR 2010, 94Wedde, Peter: Funktion und (rechtliche) Probleme des neuen …”

Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung durch ELENA S. 51-53

„… Akteneinsicht.150An einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts fehlt es in der Regel,wenn der …” „… . 27.163 Wedde, AuR 2010, 94, 99.164 Der Begriff des „Grundrechtsverzichts“ ist zwar allgemein üblich, aber …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung durch ELENA S. 63-107

„… Bestimmtheitsgebot findet auch im Hinblick auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht in seinen verschiedenen …” „… verfahrensrechtliche Schutzvorkehrungen zu treffen, die der Gefahr einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts …” „… Sozialleistungen oder der Schutz überragend wichtiger Rechtsgüterder Allgemeinheit – in der Gesetzesbegründung …”

doi.org/10.5771/9783845225920

Beate Lüder - Der zivilrechtliche Schutz der Persönlichkeit vor der Anfertigung manipulierter Fotografien

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Beate Lüder

Der zivilrechtliche Schutz der Persönlichkeit vor der Anfertigung manipulierter Fotografien

Reihe: Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht

Band 1 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Anwendbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 104-107

„… 104 III. Anwendbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Als Rechtsgrundlage für die …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht in Betracht. Zunächst stellt sich die Frage, ob das allgemeine …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts sondergesetzlich im KUG regelt und insoweit gegenüber den allgemeinen …”

Schutzbereiche des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 107-119

„… angefertigt wurde, um ein Schutzbedürfnis nach dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht anzunehmen. IV …” „… . Schutzbereiche des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Die Rechtsprechung hat das deliktisch durch § 823 Abs.1 BGB …” „… geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht durch eine umfangreiche Judikatur konkretisiert, wodurch sich …”

Rechtswidrigkeit S. 124-142

„… , manipulierende Bildbearbeitung bereits einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht darstellt, und zwar …” „… VI. Rechtswidrigkeit Ein Eingriff in den Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… der Rechtswidrigkeit wegen der generalklauselartigen Weite des allgemeinen Persönlichkeitsrechts stets …”

Besonderheit: manipulierte Fotografien S. 102-104

„… III. Anwendbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Als Rechtsgrundlage für die Beurteilung der …” „… Persönlichkeitsrecht in Betracht. Zunächst stellt sich die Frage, ob das allgemeine Persönlichkeitsrecht neben dem KUG …” „… ein »besonderes Persönlichkeitsrecht«505, welches einen Teilbereich des allgemeinen …”

Fotomanipulation durch nachträgliche Bildbearbeitung S. 213-238

„… rechtswidriger Eingriff in den Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vorliegt. Nachträgliche …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht der abgebildeten Person untersucht und rechtlich bewertet werden. 941 Siehe …” „… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Abgebildeten in Betracht. Wird die Belichtung (Helligkeit …”

Fotomanipulation durch Einflussnahme mithilfe der Aufnahmetechnik S. 178-202

„… Erheblichkeit der Einflussnahme für das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten ist es daher wichtig …” „… Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gegeben ist. Da an falschen Informationen kein …” „… Fotografie wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts unzulässig. In den meisten Fällen jedoch …”

Eingriff / Verletzungshandlung S. 119-124

„… allgemeine Persönlichkeitsrechts unzulässig ist, kann jedoch erst nach Abwägung aller rechtlichen Positionen …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts liegen kann. Sicher und unbezweifelt602 ist, dass der Schutz des …” „… Verbreitungsabsicht einen unzulässigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrechts bedeuten. 621 Siehe dazu …”

Fotomanipulation durch Einflussnahme vor der Kamera S. 161-178

„… Personenfotografien könnte einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten darstellen. Ob und …” „… nach der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wegen der vorhandenen Einwilligung848 des …” „… Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Betracht kommen kann. So kann beispielsweise der (später …”

Literaturverzeichnis S. 245-250

„… : Urheberrechtsgesetz, 3. Auflage, München 2008 Ehmann, Horst: "Zur Struktur des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts", in …” „… - Die Grenzen der Satire im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit, allgemeinem Persönlichkeitsrecht …” „… . Halbband, 13. Auflage, München 1994 Lettl, Tobias: "Allgemeines Persönlichkeitsrecht und …”

Fotomanipulation durch subjektive Beeinflussung mittels des Fotografen S. 202-212

„… Foto und seine Wirkung auf den Betrachter.922 Fraglich ist, ob das allgemeine Persönlichkeitsrecht des …” „… Fotoaufnahme rechtswidrig in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten eingegriffen wird …” „… nehmen auf die Wirkung seiner Fotografie. Eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts kommt …”

Recht am eigenen Bild gemäß §§ 22 ff. KUG S. 100-102

„… Teilbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts unter Sonderschutz und sind in ihrem (tatbestandlichen …” „… Persönlichkeitsrechte zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht ist umstritten; Darstellung des Meinungsstandes bei Götting …” „… Persönlichkeitsrechte im Privatrecht, S. 27 ff.; Lettl WRP 2005, 1045, 1051. Zur Frage der Anwendbarkeit des allgemeinen …”

Zusammenfassung: nachträgliche Bildbearbeitung S. 238-240

„… Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar. In das allgemeine Persönlichkeitsrecht eingreifende …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht verbunden und daher grundsätzlich unzulässig. Wird die Bildaussage durch eine …” „… können mitunter mehrere Schutzbereiche des allgemeinen Persönlichkeitsrechts betroffen sein, in jedem …”

Zusammenfassung: Einflussnahme vor der Bildaufnahme S. 212-213

„… unzulässig, wenn bereits durch die Herstellung des Fotos das allgemeine Persönlichkeitsrecht der abgebildeten …” „… Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Herstellung einer Fotografie vorliegt, kommt es in …” „… Allgemeinheit stehen den berechtigten persönlichkeitsrechtlichen Interessen des Abgebildeten gegenüber und …”

ZUSAMMENFASSUNG S. 241-244

„… bearbeitete Fotografie zunächst eine Beeinträchtigung des durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar, wenn die Fotografie als solche zulässig aufgenommen wurde. Die Grenze …” „… Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der abgebildeten Person darstellt – somit unzulässig ist …”

Einführung in die Problematik S. 17-20

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht der abgebildeten Person(en) erörtert werden. Wie viel Einflussnahme vor der …” „… beeindruckender Fototechnik heutzutage stärker gefährdet denn je. Das (persönlichkeitsrechtliche) Schutzbedürfnis …” „… verschärfenden Gefährdung der Persönlichkeitsrechte führt.11 Einerseits wurde insbesondere durch die Massenmedien …”

Feststellung des rechtlich relevanten Inhalts/Wahrheitsgehalt S. 149-160

„… Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch (manipulierte) Fotografien wohl nur in seltenen …” „… berücksichtigen. Für die Entscheidung, ob ein Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrecht betroffen und …” „… : Götting/Schertz/Seitz, Handbuch des Persönlichkeitsrechts, § 32 Rn 20; Löffler/Ricker, Handbuch des Presserechts, S. 337 …”

Rechtsfolgen S. 142-143

„… rechtswidrig in das Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten eingegriffen, so stehen dem Verletzten verschiedene …” „… Anwendung der §§ 1004, 12 und 826 BGB und sind allgemein auf Beseitigung der Beeinträchtigung gerichtet. Die …” „… Persönlichkeitsverletzung: Götting/Schertz/Seitz, Handbuch des Persönlichkeitsrechts, §§ 47 ff; Erman/Klass, BGB, 13. Aufl …”

Gang und Schwerpunkt der Untersuchung S. 20-22

„… verschiedenen Manipulationsmöglichkeiten in das Gefüge des zivilrechtlich geschützten, allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrechts. Zu diesem Zweck setzt sich die Arbeit wie folgt zusammen: In einem ersten Teil werden zunächst …” „… gesetzlichen Normierung eines zivilrechtlichen Persönlichkeitsrechts wurde bewusst abgesehen – siehe dazu …”

Abgrenzung: Tatsachendarstellung oder Meinung S. 143-149

„… 172; Wanckel in: Götting/Schertz/Seitz, Handbuch des Persönlichkeitsrechts, § 20 Rn 2; Boksanyi in …” „… : Götting/Schertz/Seitz, Handbuch des Persönlichkeitsrechts, § 32 Rn 6; HH-Ko/MedienR/Kröner 33/51; Lettl WRP 2005, 1045 …” „… Persönlichkeitsrechts, § 20 Rn 2; Wegner in: Götting/Schertz/Seitz, Handbuch des Persönlichkeitsrechts, § 32 Rn 6 …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… : manipulierte Fotografien 102 III. Anwendbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 104 IV. Schutzbereiche …” „… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 107 1. Schutz vor Angriffen auf die persönliche Ehre 107 2 …” „… . Allgemeines 125 2. Rechtswidrige Herstellung von Fotoaufnahmen 126 a) Abwägungskriterien auf Seiten des …”

Zusammenfassung S. 160-161

„… berücksichtigen. Für die Entscheidung, ob ein Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrecht betroffen und …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten darstellen. Ob und gegebenenfalls unter welchen …”

doi.org/10.5771/9783845242767

Andreas Kächele - Der strafrechtliche Schutz vor unbefugten Bildaufnahmen (§ 201a StGB)

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Andreas Kächele

Der strafrechtliche Schutz vor unbefugten Bildaufnahmen (§ 201a StGB)

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 513 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Entstehung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 31-42

„… 31II) Entstehung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 1) Forderung nach einem allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrecht Erste Forderungen nach einem allgemeinen Persönlichkeitsrecht wurden in der zweiten Hälfte des 19 …” „… Ansicht, ein allgemeines Persönlichkeitsrecht sei nicht anzuerkennen33. Diese Auffassung wurde bei der …”

Entstehung des Rechts am eigenen Bild S. 27-31

„… . In Ansätzen war jedoch schon das allgemeine Persönlichkeitsrecht erkennbar, wenngleich es noch stark …” „… Persönlichkeitsrecht am eigenen Bild nicht verletzt war. Stattdessen griff man auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… Persönlichkeitsrechts 1) Forderung nach einem allgemeinen Persönlichkeitsrecht Erste Forderungen nach einem allgemeinen …”

Literaturverzeichnis S. 243-248

„… (§§ 201-206), Berlin 2001 (zit.: LK-Bearbeiter) Jarass, Hans: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im …” „… „allgemeine Persönlichkeitsrecht“ im Recht der unerlaubten Handlungen, NJW 1955, 521 Larenz, Karl: Lehrbuch …” „… , München 2004 (zit.: Bearbeiter in Palandt) Peglau, Jens: Der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

Untermaßverbot S. 108-110

„… nicht entnehmen35. Für den Kernbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts sieht Peglau ein …” „… allen anderen Grundrechten vorangestellt wurde und aus der das allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… Persönlichkeitsrechte anderer verletzen. Zudem sind Aussagen, dass die Selbstkontrolle der Presse wirksam sei und …”

Allgemeine Rechtfertigungsgründe S. 210-215

„… zwischen dem Recht am eigenen Bild und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht unterscheidet292. Meist wird …” „… , dass Notwehr zulässig sei293. Diese betrifft jedoch nur das allgemeine Persönlichkeitsrecht, das …” „… Persönlichkeitsrecht der Betroffenen zuließe. Würde man Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG als Rechtfertigungsgrund anerkennen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Persönlichkeitsrechts 31 1) Forderung nach einem allgemeinen Persönlichkeitsrecht 31 2) Anerkennung im bürgerlichen …” „… Recht 32 a) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Rechtsprechung des BGH 32 b) Reaktionen in …” „… der Wissenschaft 33 c) Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Bildaufnahmen 34 d) Allgemeines …”

Eingriffe und ihre verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 145-151

„… gewährleistete allgemeine Persönlichkeitsrecht, dessen Schutz § 201a StGB dienen soll. In die Berufsfreiheit nach …” „… GG betrifft, so ist § 201a StGB als allgemeines Gesetz gem. Art. 5 Abs. 2 GG Grundrechtsschranke240 …” „… Vorschrift auch eine Schranke für die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG, weil sie für …”

Konkurrierendes Recht S. 111-140

„… geregelter Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, als besonderes Persönlichkeitsrecht anerkannt66. Seine …” „… . Kapitel S. 28 ff. 117 des allgemeinen Persönlichkeitsrechts71, selbst wenn keine Verbreitungsabsicht …” „… durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht aufgefangen werden und ist daher wie die Herstellung und …”

Der Schutzbereich der einzelnen Grundrechte S. 140-145

„… 140und dadurch in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt werden215. Das BVerfG ist dieser …” „… Abs. 1 GG gewährleistete allgemeine Persönlichkeitsrecht, dessen Schutz § 201a StGB dienen soll. In …” „… ) Kollidierendes Verfassungsrecht Außer der allgemeinen Handlungsfreiheit, die durch jede Strafnorm betroffen ist …”

Einleitung S. 23-26

„… öffentlichen Schaustellens von Bildnissen. Die Verletzung der Privatsphäre als Teil des allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrechts durch Herstellung von Bildnissen und ihre Verwendung außerhalb des Regelungsbereichs des § 33 KUG …” „… eher ein Schattendasein, der Schutz des Persönlichkeitsrechts am eigenen Bild findet nahezu …”

Abwehrrechte des Opfers S. 215-217

„… zwischen dem Recht am eigenen Bild und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht unterscheidet292. Meist wird …” „… , dass Notwehr zulässig sei293. Diese betrifft jedoch nur das allgemeine Persönlichkeitsrecht, das …” „… . 217 das Persönlichkeitsrecht darstellt, ist aber Notwehr möglich301. Deshalb ändert sich durch die …”

Täter und Opfer S. 182-187

„… das allgemeine Persönlichkeitsrecht möglich, weil eine entsprechende Bestrafung gegen Art. 103 Abs. 2 …” „… Persönlichkeitsrecht endet grundsätzlich mit dem Tod, nicht aber sein Schutz114: So werden etwa die vermögenswerten …” „… Bestandteile des Persönlichkeitsrechts und das Andenken an den Verstorbenen über Art. 1 Abs. 1 GG auch nach dem …”

Die einzelnen Angriffsformen S. 55-59

„… ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Bei …” „… Persönlichkeitsrecht des Betroffenen dar32, weil in beiden Fällen eine Perpetuierung eines flüchtigen Momentes eintritt …” „… Persönlichkeitsrechte der Betroffenen36. Insbesondere der fehlerhafte Bezug auf die EU-Richtlinie 2002/58/EG hat nichts …”

Bedrohungslage S. 59-62

„… dergleichen) ergibt sich jedenfalls kein Unterschied im Ergebnis, dem Eingriff in die Persönlichkeitsrechte …” „… schwerwiegend anzusehen37. Auch ergibt sich die Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch ungewollte …” „… Pseudonym veröffentlicht wurden, die Gerichte aber dennoch zu einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts …”

Qualifikationstatbestände? S. 220-223

„… elterliche Zuwendung zu ihren Kindern geht. Der Schutzgehalt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts erfährt …” „… , dass die Weitergabe und Verbreitung von Bildnissen das Persönlichkeitsrecht noch stärker verletzen kann …” „… Bundesverfassungsgericht hat das Persönlichkeitsrecht als besonders schützenswert angesehen, wo es um die spezifisch …”

Die Entwicklung des Präventionsgedankens S. 42-45

„… schließlich verstärkte das Bundesverfassungsgericht den Schutz des Persönlichkeitsrechts durch die Anerkennung …” „… Schaden das Persönlichkeitsrecht ohne ausreichenden recht- 117 BVerfGE 34, 269, 286.; zu den …” „… Eigenschaft des Anspruchs auf Schadensersatz als Abwehrrecht gegen Verletzungen des Persönlichkeitsrechts127 …”

Besondere Rechtfertigungsgründe? S. 208-210

„… allgemein erkennungsdienstliche Maßnahmen, die in der Regel nicht in den von § 201a StGB erfassten …” „… Taten nach § 201a Abs. 1 StGB bewirkt auch eine Rechtfertigung aus allgemeinen Rechtfertigungsgründen …” „… Persönlichkeitsrechts mit anderen Rechtsgütern nicht schlechthin ausgeschlossen ist. Allerdings hat diesen Kernbereich …”

Ergebnis S. 102-103

„… erfassen, wie es Peglau für ein umfassendes Delikt zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… Geschütztes Rechtsgut des § 201a StGB ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Recht auf …”

Schweiz S. 153-155

„… rechtlich-moralisches Hindernis sei eine Grenze, die nach den hierzulande allgemein anerkannten Sitten und Gebräuchen …” „… Verstorbene301. Zivilrechtlich ist das Persönlichkeitsrecht durch die Generalklausel in Art. 28 ZGB und die …” „… einzelnen Persönlichkeitsrechte aufzuzählen, doch ist das Recht am eigenen Bild unstreitig von Art. 28 ZGB …”

Andere Alternativen S. 99-102

„… erfassen, wie es Peglau für ein umfassendes Delikt zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… Geschütztes Rechtsgut des § 201a StGB ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Recht auf …”

Ergebnis S. 151-153

„… allgemeinen und des besonderen Rechtfertigungsgrundes innerhalb einer Strafvorschrift, wie es bei § 201 Abs. 2 …” „… , sondern vermag einen angemessenen Ausgleich zwischen dem Persönlichkeitsrecht der abgebildeten Personen …” „… schon bisher wegen des genannten Interessenübergewichts zu Gunsten des Persönlichkeitsrechts bei § 33 …”

Schlussbetrachtung S. 231-236

„… strafrechtlichen Regelungen getroffen. An der Rechtsprechung zu Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… Darstellung im 4. Kapitel auf S. 207 f. 234 und insoweit die allgemeinen Rechtfertigungsgründe ausreichen …” „… zu einer Diskussion von allgemeinem Interesse darstellt16. Warum dies nicht der Fall sein soll, wenn …”

Italien S. 158

„… als Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts angesehen hat319. Bestraft wird nach Art. 139f …” „… Tathandlung des Gebrauchs sowie ein allgemeines Veröffentlichungsverbot, entsprechend dem § 33 KUG. Ebenso wie …”

Niederlande S. 158-159

„… als Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts angesehen hat319. Bestraft wird nach Art. 139f …” „… Tathandlung des Gebrauchs sowie ein allgemeines Veröffentlichungsverbot, entsprechend dem § 33 KUG. Ebenso wie …”

Grundsätze S. 55

„… ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Bei …”

Spanien S. 156-158

„… Bildniserschleichung, die eine solche stets als Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts angesehen hat319 …” „… Spanien allgemeiner als Bereicherungsabsicht erfasst. Durchaus überlegenswert für das deutsche Recht …” „… sich um private Aufenthaltsorte handelt. Es fehlt die Tathandlung des Gebrauchs sowie ein allgemeines …”

Selbstschutz S. 105-108

„… ein allgemeines Pönalisierungsgebot nicht existiert2. Entscheidend ist beim Erlass neuer …” „… Normalbürger Persönlichkeitsrechte anderer verletzen. Zudem sind Aussagen, dass die Selbstkontrolle der Presse …”

Konkurrenzen S. 223-227

„… Gesetzesbegründung keine Vorschläge, sondern begnügt sich mit dem Hinweis auf die allgemeinen Regeln345. Zum einen …” „… Persönlichkeitsrecht der Betroffenen eingegriffen wird als durch den bloßen Gebrauch, dem ein Drittbezug meist fehlt …”

Lösungsvorschläge S. 64-83

„… 64Eine Vorschrift, die es allgemein unter Strafe stellen würde, von einer anderen Person ohne oder …” „… . 120; kritisch auch Kühl, AfP 2004, 190, 193. 87 Heinrich Hubmann, Das Persönlichkeitsrecht, 1 …” „… langjährigen Diskussion über die Schaffung eines allgemeinen Indiskretionsdelikts und die Strafbarkeit …”

doi.org/10.5771/9783845200118

Miriam Siegle - Das Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

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Miriam Siegle

Das Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

Reihe: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Band 13 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 43-61

„… 43 2. Verfassungsrechtliches und zivilrechtliches allgemeines Persönlichkeitsrecht Das seine …” „… Grundlage in § 823 I BGB findende, einfachgesetzlich verbürgte allgemeine Persönlichkeitsrecht ist daher als …” „… Gewährleistung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts letztlich nur innerhalb der verfassungsrechtlichen Grenzen …”

Verhältnis des verfassungsrechtlichen zum zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrecht S. 40-43

„… 40 drückliche Normierung hinter dem zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrecht zurückbleibt …” „… sonstigen Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zusätzlich eine „besondere“ Normierung erfahren …” „… .112 III. Verhältnis des verfassungsrechtlichen zum zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrecht …”

Einfachgesetzlicher Schutz der Persönlichkeit S. 37-40

„… Persönlichkeitsschutzes daher enger als der des allgemeinen Persönlichkeitsrechts.95 Die zugebilligte Schutzdauer …” „… . Einfachgesetzlicher Schutz der Persönlichkeit Aus zivilrechtlicher Sicht ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht als …” „… postmortale Ausprägung des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts anerkannt, wobei die Gerichte …”

Verfassungsrechtlicher Schutz der Persönlichkeit S. 35-37

„… das allgemeine Persönlichkeitsrecht als verfassungsrechtlich geschütztes Gut von seiner …” „… statuierte, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht als ein verfassungsmäßig gewährleistetes Grundrecht …” „… Rechtsprechung, später ausdrücklich anschloss.83 Hergeleitet wird das allgemeine Persönlichkeitsrecht seitdem …”

Literaturverzeichnis S. 223-228

„… Schutzbereich des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Tübingen 1997. Baur, Fritz: Der …” „… . Degenhart, Cristoph: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Art. 2 I i.V. mit Art. 1 I GG, JuS 1992, 361 …” „… 2008. Ehmann, Horst: Die Struktur des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, JuS 1997, 193. Ehmann, Horst …”

Grundlagen S. 215-216

„… allgemeinem Persönlichkeitsrecht war bis dato Gegenstand einer Vielzahl an gerichtlich ausgetragenen Fällen …” „… und ist nicht auf eine bestimmte Medienform beschränkt. 2. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist …” „… Persönlichkeitsrechte stellen einen gesondert normierten Bereich des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts …”

Prüfungsaufbau und -maßstäbe S. 74-80

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht festgestellt, prüft es im nächsten Schritt, ob dieser auch rechtswidrig …” „… Sphäre des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, und daraus fließend, des Ausmaßes der Verletzung vor. (3 …” „… ) Zusammenfassung Zur Überprüfung der Rechtswidrigkeit eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Persönlichkeitsrechte 382. Verhältnis der besonderen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht 39III. Verhältnis des …” „… verfassungsrechtlichen zum zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrecht 401. Wirkung der Grundrechte im Zivilrecht …” „… . Verfassungsrechtliches und zivilrechtliches allgemeines Persönlichkeitsrecht 43IV. Ausprägungen des allgemeinen …”

Allgemeine Voraussetzungen S. 193-195

„… das allgemeine Persönlichkeitsrecht bereits vom Wortlaut her ausschließt644, die Notwendigkeit einer …” „… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 I GG i.V.m. Art. 1 I GG gestützt.646 Abgesehen von …” „… des Einzelfalles entscheidend, Orientierungspunkte im Hinblick auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht …”

Stellungnahme S. 133-134

„… Persönlichkeitsrechtsverletzung dazu führen, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht die Kunstfreiheit überwiege.490 Liege eine …” „… , wonach das allgemeine Persönlichkeitsrecht nur dann hinter der Kunstfreiheit zurücktrete, wenn die …” „… aus Sachverständigensicht die Möglichkeit gesehen würde, das Werk in einer das Persönlichkeitsrecht …”

Rohtenburg S. 95-96

„… durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützte Sphären ein, was jedoch noch keinen unbedingten …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrecht besonders geschützten Sphären begründeten vorliegend keine schwerwiegende …” „… Vorrang des Persönlichkeitsrechts bedeute, da in diesem Fall bereits eine Vielzahl intimer Details bekannt …”

Lösungswege der Rechtsprechung und Literatur S. 216-218

„… der Rechtswidrigkeit des dadurch verursachten Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht über …” „… Kunstfreiheit in weitem Maße gegenüber dem Persönlichkeitsrecht schlechterstellende Schweizer Handhabung nicht …” „… orientierungswürdigen Balance zwischen Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht dar. Insbesondere das Abstellen auf die …”

Baader-Meinhof-Komplex S. 96-97

„… allgemeinen Persönlichkeitsrecht besonders geschützten Sphären begründeten vorliegend keine schwerwiegende …” „… sowohl des postmortalen Persönlichkeitsrechts des damals Ermordeten, als auch des Persönlichkeitsrechts …” „… postmortalen Persönlichkeitsrechts unter Hinweis auf die Fiktionalitätsvermutung ab: Es erfolge keine …”

Geldentschädigung bei Verletzungen durch Kunst S. 195-197

„… Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Klägerin aufgrund der die Intimsphäre und …” „… zwischen Kunstfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht verhalten, sondern man könne ihnen allenfalls …” „… der persönlichkeitsrechtlich geschützten Sphären beeinträchtigt ist, aber auch die Erfüllung der …”

Sphärenmodell S. 137-138

„… für das allgemeine Persönlichkeitsrecht entwickelten Sphärenmodells lösen.505 Demnach hänge das …” „… regelmäßig das allgemeine Persönlichkeitsrecht als höherrangiges Rechtsgut durch.509 Ähnliche Gedanken …” „… hinsichtlich des Überwiegens des Persönlichkeitsrechts im Falle der der Intimsphäre zuzuordnender Schilderungen …”

Ausnahme des § 23 II KUG S. 155-191

„… einerseits und allgemeinem Persönlichkeitsrecht andererseits ist auf zivilrechtlicher Ebene anhand der …” „… Kunstfreiheitsgarantie und ihrer gesellschaftlichen Bedeutung im Allgemeinen eine Vermutung dafür, dass die Verbreitung …” „… Kläger in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt sein. 1. Wirklichkeitsgetreues Verständnis einzelner …”

Ergebnis S. 91-93

„… Interessenabwägung wie bei Vorliegen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts anstreben, würde diese auch im Falle ihrer …” „… . Demnach ergebe sich hier keine Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts. Begründet wurde dies …” „… Prüfung darauf hingewiesen, dass das postmortale Persönlichkeitsrecht nicht abwägbar ist, daher aber hohe …”

Notwendigkeit der Indienstnahme und Art und Weise der Beschaffung der Persönlichkeitsdaten S. 133

„… Persönlichkeitsrechtsverletzung dazu führen, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht die Kunstfreiheit überwiege.490 Liege eine …” „… , wonach das allgemeine Persönlichkeitsrecht nur dann hinter der Kunstfreiheit zurücktrete, wenn die …” „… aus Sachverständigensicht die Möglichkeit gesehen würde, das Werk in einer das Persönlichkeitsrecht …”

Stellungnahme S. 138-139

„… allgemeine Persönlichkeitsrecht als höherrangiges Rechtsgut durch.509 Ähnliche Gedanken hinsichtlich des …” „… Überwiegens des Persönlichkeitsrechts im Falle der der Intimsphäre zuzuordnender Schilderungen finden sich …” „… geschützten Bereiches des Persönlichkeitsrechts in Betracht. Leider fehlt eine dies berücksichtigende …”

Endergebnis S. 191-192

„… Spannungsverhältnis zwischen Kunstfreiheit einerseits und allgemeinem Persönlichkeitsrecht andererseits ist auf …” „… beurteilen sein. Nach dem Tod des Dargestellten nimmt mit verblassender allgemeiner Erinnerung an diesen …” „… Interesse dann vor, wenn durch dieses in rechtswidriger Weise in dessen Persönlichkeitsrecht eingegriffen …”

Stellungnahme S. 132-133

„… , dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht die Kunstfreiheit überwiege.490 Liege eine derart …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht nur dann hinter der Kunstfreiheit zurücktrete, wenn die verletzenden …” „… aus Sachverständigensicht die Möglichkeit gesehen würde, das Werk in einer das Persönlichkeitsrecht …”

Ehrensache S. 103-105

„… Verletzung ihres postmortalen Persönlichkeitsrechts hingegen mangels Rechtswidrigkeit des Eingriffs nicht …” „… vorliege.390 Das Individuelle, Persönlich-Intime trete zugunsten des Allgemeinen, Zeichenhaften zurück; für …” „… des postmortalen Persönlichkeitsrechts eine Verletzung nur begründen könne, da keine grundlegende …”

Rechtslage S. 109-111

„… . Persönlichkeitsschutz Auf Verfassungsebene existiert im Schweizer Recht kein dem deutschen allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrecht entsprechendes „allumfassendes“ Grundrecht; der Schutz einzelner persönlichkeitsrechtlicher …” „… geschützten Einzelfacetten des Persönlichkeitsrechts herausgebildet.405 Entsprechendes gilt für den Begriff …”

Stellungnahme S. 202-207

„… Handhabung abzulehnen. 686 Wittern, Das Verhältnis von Right of Privacy und Persönlichkeitsrecht zur …” „… allgemeiner Lebenserfahrung zumindest überaus empfindlich hiervon getroffen wird, wenn nicht sogar der völlige …” „… Persönlichkeitsrechte und die dadurch drohende Schadensersatzpflicht, werden zur Verunsicherung der Kunstschaffenden …”

Ergebnis S. 97-103

„… Persönlichkeitsrechtsverletzung, welche bei Geltendmachung des Schutzes des postmortalen Persönlichkeitsrechts eine Verletzung nur …” „… Persönlichkeitsrechts unter Hinweis auf die Fiktionalitätsvermutung ab: Es erfolge keine menschenwürdeverletzende …” „… Esra-Entscheidung beanspruchten allgemeine Gültigkeit für alle Formen erzählender Werke, stellt dies eine so nicht …”

Anwendung des § 23 I Nr. 4 KUG S. 145-146

„… qualifizieren, welches per se subjektive Rechte begründe, wohingegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht eine an …” „… des Gesetzes zuwiderlaufe.543 Zu fordern sei daher ein dem Schutz des Persönlichkeitsrechts dienendes …” „… unvereinbaren Bevorzugung des Persönlichkeitsrechts im Rahmen der nach § 23 II KUG vorzunehmenden Abwägung …”

Handhabung in anderen Ländern S. 197-202

„… zwischen Kunstfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht verhalten, sondern man könne ihnen allenfalls …” „… Persönlichkeitsrechtsverletzung, die bereits zu einem Unterlassungsgebot geführt hat, im Allgemeinen nicht auch noch einen …” „… of speech den Vorrang gegenüber den Persönlichkeitsrechten des Klägers zu gewähren. 677 Hay, Rn …”

Rechtslage S. 117-120

„… allgemeiner Auffassung, dass einige Zusatzartikel zur amerikanischen Bundesverfassung einzelne Teilbereiche …” „… Persönlichkeitsrecht zur Freiheit der Massenmedien, S. 8 f. (abrufbar unter: http://www2 …” „… . defamation-Klagen. Dies rührt daher, dass die Ausprägungen des einfachgesetzlichen Persönlichkeitsrechts im …”

Contergan S. 93-95

„… übertragbar sind, beantwortet das OLG damit, dass es die vom BVerfG aufgestellten Kriterien allgemein auf …” „… Bezüglich der Intensität der Verletzung greife der Film in sämtliche durch das allgemeine …” „… Persönlichkeitsrecht geschützte Sphären ein, was jedoch noch keinen unbedingten Vorrang des Persönlichkeitsrechts …”

Risikoabwägung S. 139-141

„… Verletzungen seien zunächst jedoch lediglich mögliche Beeinträchtigungen des Persönlichkeitsrechts.514 Ob …” „… Persönlichkeitsrechts entstehe, dass die Kunstfreiheit zurücktreten müsse.515 In die an dieser Frage ausgerichtete …” „… zu einem Gesamtbild zusammenfügten.521 Nur bei nach allgemeiner Lebenserfahrung naheliegender Gefahr …”

Lösung der Rechtsprechung S. 120-124

„… einfachgesetzlichen Persönlichkeitsrechts im amerikanischen Recht eine andere Schutzrichtung aufweisen, als dies …” „… of Privacy und Persönlichkeitsrecht zur Freiheit der Massenmedien, S. 12 ff. (abrufbar unter …” „… für die Kollision von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht maßgeblichen Fällen zumeist um sog. libel …”

Verfassungsrechtlicher Begriff der „Kunst“ S. 61-64

„… Notwendigkeit eines eigenständigen Ehrenschutzes im Rahmen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts auszugehen, da …” „… andernfalls nur schwerlich unter andere anerkannte Schutzbereiche des Persönlichkeitsrechts gefasst werden …” „… , Freiheit der Kunst, S. 99; anschließend allgemein übernommen, vgl.: BVerfGE 30, 173, 189 – Mephisto …”

Verhältnis zur Meinungsäußerungsfreiheit des Art. 5 I 1 GG S. 67-70

„… verfassungsimmanenten Schranken unterliegt, der Wirkbereich hingegen der allgemeinen, nicht notwendigerweise …” „… dieses allgemein anerkannten Vorrangverhältnisses ist in der Praxis wiederholt festzustellen, dass …” „… Persönlichkeitsrecht nicht per se übergeordnet sei und die Kategorisierung der Aussage deshalb dahinstehen könne. 277 …”

Mephisto S. 23-25

„… Persönlichkeitsrecht entstehende Spannungsverhältnis anhand einiger gerichtlich ausgetragener Kollisionsfälle …” „… höchstrichterliches Judikat zum Verhältnis von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht fungierte er lange Zeit als …” „… , „dass das Individuelle, Persönlich-Intime zugunsten des Allgemeinen, Zeichenhaften der „Figur“ genügend …”

Ergebnis S. 105-107

„… entschiedenen Fällen der Kollision von allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit die Anwendung der im …” „… Verletzungen des Persönlichkeitsrechts durch Romane oder Filme entwickelten Grundsätze schon im Ansatz nicht …”

Stellungnahme S. 135-137

„… für das allgemeine Persönlichkeitsrecht entwickelten Sphärenmodells lösen.505 Demnach hänge das …” „… entnommen verstanden wird und den Kläger so in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt, vgl. Kapitel 7 B IV …” „… Obsiegen des einen oder anderen Interesses maßgeblich von der betroffenen Persönlichkeitsrechtssphäre ab …”

Stellungnahme S. 141-145

„… subjektive Rechte begründe, wohingegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht eine an Gesetzgeber und Richter …” „… Gesetzes zuwiderlaufe.543 Zu fordern sei daher ein dem Schutz des Persönlichkeitsrechts dienendes, „die …” „… Verletzung, sofern die Aussage tatsächlich in einem persönlichkeitsrechtsverletzenden Sinn verstanden würde …”

Fazit S. 107-108

„… entschiedenen Fällen der Kollision von allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit die Anwendung der im …”

Eigener Lösungsvorschlag S. 218-222

„… vorliegende Spannungsverhältnis zwischen Kunstfreiheit einerseits und allgemeinem Persönlichkeitsrecht …” „… gesellschaftlichen Bedeutung im Allgemeinen eine Vermutung dafür, dass die Verbreitung und Schaustellung der …” „… 218 Publikums bei der Frage einer möglichen Persönlichkeitsrechtsverletzung und die Prüfung, ob die …”

Fazit S. 115-117

„… Auch im Hinblick auf den Sohn bejahte das BG sodann eine Verletzung dessen Persönlichkeitsrechts, da er …” „… allgemeiner Auffassung, dass einige Zusatzartikel zur amerikanischen Bundesverfassung einzelne Teilbereiche …” „… hürdenlos erfolgt die Feststellung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung. Diese setzt sich aus der …”

Rechtsprechungsüberblick S. 124-126

„… eines allgemeinen öffentlichen Interesses sind und deren Publikation eine vernünftige Person verletzen …” „… haltbar erscheint, da gerade in kürzlich entschiedenen Fällen auch der Schutz der Persönlichkeitsrechte …” „… einer Persönlichkeitsrechtsverletzung in der US-amerikanischen Praxis für den Kläger mit weitaus …”

doi.org/10.5771/9783845240206

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