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Sylvia Arnold - Der Soziale Dialog nach Art. 139 EG

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Sylvia Arnold

Der Soziale Dialog nach Art. 139 EG

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 20 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Mitwirkungsbefugnisse der Kommission S. 102-122

„… Anhörungsverfahren als Voraussetzung für den Sozialen Dialog und die Beschlussfassung nach Art. 139 EG …” „… Dialog nach Art. 139 Abs. 1 EG zwingend an ein vorheriges Anhörungsverfahren nach Art. 138 EG und damit …” „… ausschließlich im Rahmen des nach Art. 138 EG stattfindenden Anhörungsverfahrens befugt, über Art. 138 Abs. 4 EG …”

Organisatorisch-personelle und sachlich–inhaltliche Legitimation S. 159-209

„… für die Teilnahme am Anhörungsverfahren nach Art. 138 EG sowie am Vereinbarungsschluss nach Art. 139 …” „… voneinander abweichen. Bei den Anforderungen wird zwischen Sozialpartnern, die am Anhörungsverfahren nach Art …” „… Sozialpartner am Anhörungsverfahren iSd. Art. 138 EG sowie am Verfahren nach Art. 139 EG die Repräsentativität …”

Abschließende Gesamtwürdigung in Thesen S. 256-260

„… Anhörungsverfahren nach Art.°138 EG geknüpft. Dies gilt unabhängig von der gewünschten Durchführungsalternative des …” „… . und B. II. 1. b. 1018 5. Kapitel D. 260 gung im Rahmen des Anhörungsverfahrens. Dem trägt bereits …”

Die sachlich-inhaltliche Legitimation des Ratsbeschlusses aufgrund des Vorschlages der Kommission S. 149-154

„… auferlegt. Der Kommission kommt damit, anders als bei einer Bindung an das Anhörungsverfahren nach Art. 138 …” „… der Kommission nach Art. 137 Abs. 2 EG hinzuwirken. Diese kann dann über das Anhörungsverfahren nach …”

Stichwortverzeichnis S. 275-276

„… Anhörungsverfahren 103ff, 163ff, 254 Anhörung von Außenseitern 242ff, 248ff Arbeitskampf 48, 54ff Befristete …”

Übersicht über Formen des legislativen Zusammenwirkens von Sozialpartnern und demokratisch legitimierten Organen S. 252-255

„… Regelungen bei. So wird auch den Europäischen Sozialpartnern im Rahmen des Anhörungsverfahrens nach Art. 138 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 1. Das Anhörungsverfahren als Voraussetzung für den Sozialen Dialog und die Beschlussfassung …”

Die Einwirkungsmöglichkeiten des Rates aufgrund der Beschlussfassung S. 122-128

„… Anhörungsverfahren nach Art. 138 EG erfolgen. Ist der Rat also nicht gewillt, einzelne Teile der …”

doi.org/10.5771/9783845208237

Jan Ziekow - Vorhabenplanung durch Gesetz

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Jan Ziekow

Vorhabenplanung durch Gesetz

Reihe: Schriften zum Baurecht

Band 21 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

VI. Grundsatz der (horizontalen) Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG) und funktionenadäquate Aufgabenzuordnung S. 72-103

„… VwVfG für die Eröffnung des Anhörungsverfahrens erforderliche Vollständigkeit des Plans nur die …” „… Bauer/Ingo Hamann/Jan Porth/Lucia Scharpf/Tim Vallée, Optimierung der Anhörungsverfahren im …” „… Anhörungsverfahrens hinsichtlich der Relevanz für die Vorhabenplanung, die Zusammenstellung der abwägungserheblichen …”

VII. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 104-110

„… Sachverhalts, die Auswertung der Ergebnisse eines Anhörungsverfahrens hinsichtlich der Relevanz für die …” „… wird, läge es nahe, die Planungsgesellschaft auch mit der Durchführung des Anhörungsverfahrens zu …” „… betrauen. Die Übertragung des Anhörungsverfahrens auf die in einem Planfeststellungsverfahren zuständigen …”

IV. Vertikale Gewaltenteilung im Bund-Länder-Verhältnis S. 45-58

„… Durchführung des Anhörungsverfahrens im Rahmen der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung ist dies durch § 3 Abs …” „… einer Zuständigkeit des Eisenbahn- Bundesamtes auch für das Anhörungsverfahren zu ändern. Der Übergang …” „… der Zuständigkeit für das Anhörungsverfahren auf das Eisenbahn-Bundesamt wird Ende 2020 wirksam. Nach …”

0. Zentrale Aussagen S. 11-13

„… für die Durchführung des Anhörungsverfahren und Teilen des Planfeststellungsverfahrens nicht anwendbar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Anhörungsverfahrene) 101 Abwägungf) 102 Zusammenfassung der wesentlichen ErgebnisseVII. 104 Zulässigkeit der Wahl der …”

Literaturverzeichnis S. 111-113

„… , Jan/Bauer, Christian/Hamann, Ingo/Porth Jan/Scharpf, Lucia/Vallée, Tim: Optimierung der Anhörungsverfahren …”

doi.org/10.5771/9783748904908

Qian Wang - Der Kündigungsschutz nach dem chinesischen Arbeitsvertragsgesetz

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Qian Wang

Der Kündigungsschutz nach dem chinesischen Arbeitsvertragsgesetz

Reihe: Arbeits- und Sozialrecht

Band 123 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Folgen ordnungsgemäßer, fehlender oder fehlerhafter Beteiligung S. 324-325

„… Anhörungsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt hat. Verpflichtet ist der Arbeitgeber nur zur wirksamen Einleitung des …” „… Anhörungsverfahrens, der vollständigen sowie wahrheitsgemäßen Unterrichtung der Gewerkschaft und ggf. der Antwort auf …” „… schriftlichen Antwort darauf die Kündigung ausspricht. Eine weitere Folge eines wirksamen Anhörungsverfahrens …”

Anhörung S. 316-320

„… Ausspruch der Kündigung stellt das Herzstück des Anhörungsverfahrens dar. Die Gewerkschaft ist über alle …” „… und mit ihr ein Anhörungsverfahren eingeleitet wird. Beispielweise reicht die Darstellung eines …” „… Arbeitgeber seiner Mitteilungspflicht, wenn er im Anhörungsverfahren pauschal auf die bereits mitgeteilten …”

Verlangen der Korrektur und Antwortpflicht des Arbeitgebers S. 320-324

„… geplante Kündigung aussprechen, nachdem er das Anhörungsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt hat …” „… . Verpflichtet ist der Arbeitgeber nur zur wirksamen Einleitung des Anhörungsverfahrens, der vollständigen sowie …” „… Kündigung ausspricht. Eine weitere Folge eines wirksamen Anhörungsverfahrens stellt die Begrenzung der …”

Lösung bei fehlender Unternehmensgewerkschaft S. 325-327

„… 325 4.10.4.2.1. Sphäre des Arbeitgebers Mängel des Anhörungsverfahrens in den folgenden Fällen sind …” „… Anhörungsverfahrens grundsätzlich nicht berührt, weil der Arbeitgeber keine rechtlichen Einflussmöglichkeiten in …”

Einschaltung des Betriebsrats bzw. Personalrats S. 80-83

„… Fehler im Anhörungsverfahren unterschiedlich, je nachdem ob dieser dem …”

doi.org/10.5771/9783845235066

Elmar Giesing - Inhaltskontrolle und Abschlusskontrolle arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge

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Elmar Giesing

Inhaltskontrolle und Abschlusskontrolle arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 552 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Gegner einer Beteiligung S. 248

„… ferenda wendet sich hingegen Pauly. Ein obligatorisches (oft lästiges) Anhörungsverfahren entwerte den …” „… Rechtsanwalt oder aber auch im Einzelfall (Unterschied zu einem regelmäßig durchzuführenden Anhörungsverfahren …” „… obligatorisches Anhörungsverfahren des Betriebsrates vor Abschluss des Aufhebungsvertrages ist abzulehnen. Dies …”

Befürworter einer Beteiligung S. 247-248

„… ) Anhörungsverfahren entwerte den Aufhebungsvertrag als ein in der Praxis bewährtes flexibles Regelungsinstrument zur …” „… durchzuführenden Anhörungsverfahren!) bei der Arbeitnehmervertretung informieren könne, genüge vollkommen1223. III …” „… . Stellungnahme Ein obligatorisches Anhörungsverfahren des Betriebsrates vor Abschluss des Aufhebungsvertrages ist …”

Stellungnahme S. 248-250

„… ferenda wendet sich hingegen Pauly. Ein obligatorisches (oft lästiges) Anhörungsverfahren entwerte den …” „… Rechtsanwalt oder aber auch im Einzelfall (Unterschied zu einem regelmäßig durchzuführenden Anhörungsverfahren …” „… obligatorisches Anhörungsverfahren des Betriebsrates vor Abschluss des Aufhebungsvertrages ist abzulehnen. Dies …”

Zusammenfassung S. 251-256

„… fehlenden Notwendigkeit eines obligatorischen Anhörungsverfahrens erwiese sich dieses zur Bewältigung der …”

doi.org/10.5771/9783845206233

Friederike Bauer - Die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts in Deutschland

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Friederike Bauer

Die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts in Deutschland

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 360 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Das europäische Umweltrecht im Verfahren zur Aufstellung des Planfeststellungsbeschlusses S. 154-185

„… Planänderungoder Planergänzung kommen. In diesem Falle ist ein neues Anhörungsverfahren,aber mit …” „… Anhörungsverfahren und das Planfeststellungsverfahren im engeren Sinne.708 DasVerfahren beginnt nach der Einreichung …” „… wahrgenommen werden können.AnhörungsverfahrenDas Anhörungsverfahren richtet sich nach § 17a FStrG i.V.m. § 73 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… VorverfahrenI. 156Einleitung des VerfahrensII. 158AnhörungsverfahrenIII. 158Behördenbeteiligung1. 159Beteiligung …”

doi.org/10.5771/9783845229263

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