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Jan-Thomas Oskierski - Schadensersatz im Europäischen Recht

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Jan-Thomas Oskierski

Schadensersatz im Europäischen Recht

Reihe: Europäisches Privatrecht

Band 37 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Beeinträchtigung der beruflichen Tätigkeit S. 314-315

„… 31411. Beeinträchtigung der beruflichen Tätigkeit Auch Beeinträchtigungen der beruflichen Tätigkeit …” „… Beeinträchtigungen der beruflichen Tätigkeit hat auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in …” „… Schadens.1526 Die Unsicherheit darüber, ob man seine berufliche Tätigkeit weiter wird ausüben dürfen, wie …”

Beeinträchtigung der Privatsphäre S. 311-314

„… beruflichen Tätigkeit Auch Beeinträchtigungen der beruflichen Tätigkeit sind imstande, einen immateriellen …” „… Beeinträchtigungen der beruflichen Tätigkeit hat auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in …” „… Entlassung für die Beschwerdeführer sehr nachteilig im Hinblick auf ihre weiteren beruflichen Aussichten …”

Beeinträchtigung der Ausbildung S. 315-316

„… darüber, ob man seine berufliche Tätigkeit weiter wird ausüben dürfen, wie Unsicherheit überhaupt, ist …” „… Schädigers für eine erhebliche Zeit seine berufliche Tätigkeit nicht ausüben kann, und dass er sich ggf. eine …” „… berufliche Aktivität wegen eines überlangen Insolvenzverfahrens gegen ihn nicht ausüben konnte …”

Entgangener Gewinn (Einkommensverlust) S. 217-241

„… Schadensersatzklage für weite Teile der Tätigkeit der Kommission in der Organisation des gemeinsamen Marktes sinnlos …” „… komplexer wirtschaftlicher Daten ist. Der Gerichtshof hat insoweit wirtschaftliche Tätigkeiten zu bewerten …” „… wie in der Rechtssache Mulder auch mögliche Verluste aus der hypothetischen Tätigkeit und eventuelle …”

Rufschädigung und Ehrverletzung S. 280-289

„… - Anm. des Verf.) Tätigkeit, ohne zuvor von der Anstellungsbehörde angehört worden zu sein, konnte …” „… beeinträchtigt die berufliche Ehrenhaftigkeit und löst einen immateriellen Schaden aus, der durch die Untätigkeit …” „… Schädigung der persönlichen und beruflichen Reputation der Betroffenen, und sprach ihr Schadensersatz in Höhe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Beeinträchtigung der beruflichen Tätigkeit 31412. Beeinträchtigung der Ausbildung 31513. Beeinträchtigung des …” „… zur Aufnahme alternativer Tätigkeit 231 b) EMRK 231 aa) Unternehmerische Gewinne 231 bb) Entgangenes …” „… 360 2. EMRK 361 a) Allgemeines 361 b) Entgangene Chancen hinsichtlich der beruflichen Laufbahn 362 c …”

Überlange Verfahren S. 297-306

„… leiten, entzogen worden war, dazu geführt, dass er nicht nach alternativen beruflichen Tätigkeiten habe …” „… , der zur Wahrung des Rechts berufen ist, einem Urteil keine Folge, so kann dies das Vertrauen in die …” „… Durchsetzung des Rechts berufen ist. Trotzdem sind diese weitgehend übereinstimmenden Urteile des EuG und des …”

Entwertete Aufwendungen S. 241-245

„… notwendig. Soweit ein Marktpreis für die Möglichkeit, einen bestimmten Gewinn aus gewerblicher Tätigkeit zu …” „… alternativen wirtschaftlichen Tätigkeit zu mindern. Bei der Berechnung entgangener Nutzungen aus Grundstücken …” „… Auftragsperiode dringend Investitionen tätigen, um rechtzeitig in der Lage zu sein, die Vertragsleistung zu …”

Weitere immaterielle Schäden S. 319-340

„… beruflichen Tätigkeit im weiteren Sinne, die oben schon kurz dargestellt wurden.1553 Insbesondere das Gefühl …” „… Beunruhigung im Hinblick auf die berufliche Zukunft einen Schaden sah,1558 wobei allerdings unklar bleibt, ob …” „… Entscheidungen des Gerichtshofs und sah in der »Verunsicherung bezüglich der beruflichen Zukunft«1561 bzw. in …”

Ergebnis: Europäische Grundsätze des Schadensersatzes S. 383-387

„… Beeinträchtigung der Möglichkeit der beruflichen Tätigkeit können immaterielle Schäden begründen, ebenso wie …”

Personenschäden S. 187-200

„… Nichtselbstständigen ist auch die zukünftige Entwicklung der beruflichen Laufbahn bei der Berechnung des …” „… Verdienstausfall infolge von Gesundheitsverletzungen gelten, wenn eine Beförderung oder ein beruflicher Aufstieg …” „… alternative Tätigkeit zu bemühen.903 Die Grenzen dieser Obliegenheit sind allerdings vage.904 Eine Passage …”

Gemeinschaftsrecht S. 74-83

„… Risiken, die der Tätigkeit in dem betroffenen Sektor innewohnen, überschreiten.336 Beide Kriterien …” „… berufen, dass das Verhalten der Beklagten sie daran gehindert habe, einen rechtlichen Ausweg zu benutzen …”

doi.org/10.5771/9783845224756

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Sibylle Plogstedt

Knastmauke

Reihe: Sachbuch Psychosozial

Band 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Berufe und Tätigkeit nach der Haft S. 321-328

„… 321 Berufe und Tätigkeit nach der Haft In der Essener Studie reichten die Berufe der Häftlinge im …” „… MontiererIn 8 = Hilfsarbeiterkräfte 9 = Lehrling, SchülerIn, StudentIn 323 Berufe und Tätigkeit nach der Haft …” „… tätig. In absoluten Zahlen waren gleich viele nach der Haft und nach der Wende in ihrem Beruf tätig …”

Verzeichnis der Statistiken S. 446-449

„… ) 319 Grafik 5: Tätigkeit vor der Haft (nach Geschlecht) 322 Grafik 6: Tätigkeit während der Haft (nach …” „… Geschlecht) 322 Grafik 7: Tätigkeit nach der Haft (nach Geschlecht) 324 Grafik 8: Tätigkeit der Häftlinge …” „… beenden (nach Geschlecht) 287 Tabelle 5: Mein Partner/meine Partnerin durfte den Beruf nicht ausüben …”

Berufliche Rehabilitierung S. 59-62

„… 59 Berufliche Rehabilitierung Die Gesetze sind für die Opfer gemacht worden. Zum Beispiel das …” „… Gesetz zur beruflichen Rehabilitierung. Wenn ein Betroffener nachweisen konnte, dass er aus politischen …” „… Gründen beruflich herabgesetzt worden war, konnte die Benachteiligung ausgeglichen werden. Damit sollten …”

Die Häftlingshilfestiftung S. 423-431

„… Tätigkeit hat sie am 1. Juli 1970 aufgenommen. Sie war zunächst mit einem Kapital von 10 Millionen D-Mark …” „… , ehe sie im Jahr 1993 zunächst als Sachbearbeiterin ihre Tätigkeit bei der Stiftung in Bonn aufnahm …” „… Diktatur auch für die der zweiten tätig zu werden. »In meiner Arbeit haben sich die Vorzeichen geändert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Berufe und Tätigkeit nach der Haft 321 7 Inhalt Alter und Geschlecht 329 Familienstand 331 Mal ist der …” „… Ebbinghaus 39 Soziale Unterschiede zwischen den Häftlingen 54 Berufliche Rehabilitierung 59 Partnerschaften …”

Haftzeit zwischen 1951 und 1960 S. 103-139

„… Baubereich tätig. Das Fachwerkhaus, in dem sich die Wäscherei der Familie befindet, hat der Sohn selbst …” „… die anstaltseigene Bäckerei zu kommen. Ich habe versucht, die Wachmannschaften auf meinen Beruf …” „… Organen auf dem Tisch eine Mitteilung: »Die Berufung des Kollegen Stiehl als Fachdirektor für Technik ist …”

Haftzeit zwischen 1971 und 1980 S. 193-251

„… Markowsky ab und an in seinem Beruf arbeiten können. Er begann ein Studium, aber wegen zu enger …” „… DDR hat sie im Untergrund Super 8-Filme gedreht, Keramik gemacht und bemalt. Eine atemlos tätige …” „… entlassen. Ich wurde weiter vernommen und vor die Konsequenz gestellt, auf »Tätige Reue« zu machen. Als ich …”

Eine persönliche Vorbemerkung – Was ist politische Haft? S. 9-14

„… selbst das Risiko ihrer Tätigkeit auf sich genommen hatten. Zu den Gefangenen, die bisher in der …” „… es geht mir um den Preis, den die ehemaligen Häftlinge in beruflicher Hinsicht auf sich nahmen. Sie …” „… der DDR blieben oder weil ihre Kraft für den normalen beruflichen Stress nicht ausreichte. Die …”

Haftzeit zwischen 1961 und 1970 S. 140-192

„… meine berufliche Rehabilitierung beantragt. Da habe ich zum ersten Mal meine Unterlagen bekommen, denn …” „… Entschädigung für die Haft bereits in Marienfelde bekommen. Berufliche Rehabilitierung habe ich auch beantragt …” „… DDR-Botschaft tätig. Zschorsch lebte zeitweise beim Vater in Moskau und ging dort auf die Deutsche Schule. Er …”

Langzeitschäden und Gutachten – Ruth Ebbinghaus S. 39-53

„… , die irgendwo ärztlich tätig sind. Oder Psychologen. Oft sind es Klinikärzte, Chefärzte oder …” „… .« Bislang sind all die intensiven Bemühungen vergeblich, die Missstände bei der beruflichen oder …” „… Verhalten, ➢ Beeinträchtigung sozialer und beruflicher Beziehungen, ➢ sozialer Rückzug, ➢ feindliche oder …”

Haftzeit zwischen 1945 und 1950 S. 73-102

„… widmen, hatte er erst nach seiner Pensionierung. Roland Bude ist im Bundesministerium für Inneres tätig …” „… ? Die habe ich auch durch berufliche Belastungen gehabt. Das liegt vielleicht auch an meiner …” „… Nr. 10 noch in der Aufbauphase. Ich war in einer Lagerbrigade tätig: Schnee schaufeln! Am Nordpol …”

doi.org/10.30820/9783837966169

Paul-Stefan Roß - Demokratie weiter denken

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Paul-Stefan Roß

Demokratie weiter denken

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Beruflich tätige Fachkräfte S. 589-590

„… (vgl. etwa das Beispiel des „Cross-Border-Leasing“ der Wasserver- und -entsorgung).Beruflich tätige …” „… ist angewiesen auf beruflich tätige Fachkräfte, die dieseFörderung professionell umsetzen. Dies gilt …” „… einZusammenwirken mit engagierten BürgerInnen zu öffnen (Leitsätze 21, 23, 24). Leitsatz 25:An beruflich tätige …”

Die Wiederentdeckung des Lokalen und ihre Ambivalenzen: Positionierungen Sozialer Arbeit seit den 1990er Jahren S. 443-501

„… Stadtteil, 7. Möglichkeit sinnvoller Tätigkeiten/lokale Ökonomie (einschließlich Erwerbsarbeit).Eine …” „… “ im Bereich derLeistungen von Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe„dazu führen, alle im Stadtteil tätigen …” „… kann Oelschlägel feststellen: „Gemeinwesenarbeit ist als Arbeitsprinzip in die sozialen Berufe …”

Ertrag für eine Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Kontext des Leitbilds Zivilgesellschaft S. 501-546

„… beruflich als Fachkräfte in der Engagementförderung tätig sind. Die besonderen Anforderungen an diese …” „… ). Deutlich wurde aber auch, dass die Klärung des Verhältnisses zwischen beruflich tätigenFachkräften und …” „… in der Förderung bürgerschaftlichen Engagements tätig sind (unabhängig davon, in welchem Beruf …”

Wirtschaft S. 587-589

„… das Beispiel des „Cross-Border-Leasing“ der Wasserver- und -entsorgung).Beruflich tätige FachkräfteDie …” „… angewiesen auf beruflich tätige Fachkräfte, die dieseFörderung professionell umsetzen. Dies gilt sowohl für …” „… öffnen (Leitsätze 21, 23, 24). Leitsatz 25:An beruflich tätige Fachkräfte richtet das Leitbild …”

Freiwilliges Engagement: Aktuell und potentiell in hohem Maße vorhanden S. 26-34

„… ; BMFSFJ 2010: 96). Diese ca. 23 Mio.Engagierten leisten insgesamt ca. 35 Mio. ehrenamtliche Tätigkeiten …” „… (1,6 ehrenamtliche Tätigkeiten pro Engagiertem). Das zusätzliche, von den Befragten signa-1.1.21.1.2.17 …” „… eine freiwillige Tätigkeit i. S. der Studie, „Fußballspielen“eine (Vereins)Aktivität, aber kein …”

Akteursfelder der Bürgerkommune S. 557-561

„… diesen Bereichen beruflich tätigen Fachkräfte. Im zweiten Teil der oben formulierten Basisdefinition von …” „… . 343 f).– Zusätzlich eingetragen ist das Feld „beruflich tätige Fachkräfte“, jedoch nichtals eigener …” „… Zusammenspielvon freiwillig Engagierten und beruflich tätigen Kräften in fast allen Bereichender Daseinsvorsorge …”

Ertrag für eine Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Kontext des Leitbilds Zivilgesellschaft S. 341-357

„… Entgelt tätig sind, nichtnur einer allgemein beruflich-professionellen Handlungslogik folgen (die sich …” „… bürgerschaftlichenEngagements im Blick haben, wenn etwa beruflich tätige Fachkräfte für eine Unterstützung bürgerschaftlicher …” „… baden-württembergischen Kontext: Beispiele, dass von beruflich tätigenFachkräften erbrachte Angebote zurückgefahren worden …”

Bedeutungswandel freiwilligen Engagements S. 41-46

„… beruflich erbrachterDienstleistungen betrachtet, sondern als Bedingung dafür verstanden, dass die …” „… „Tätigkeits-Mixes“ (vgl. Roß 2000; Steinbacher 2004). Insbesondere in der Altenhilfe und der Behindertenhilfe ist …” „… es ist ja nicht „normal“, dasssich überwiegend Menschen mit einem beschäftigen, die dies beruflich …”

Sozialraumbezüge in den frühen Phasen der Professionalisierungsgeschichte Sozialer Arbeit S. 400-407

„… wird, nicht als ein methodisch-strategisches Handeln von beruflich tätigen Fachkräften (vgl. Mohrloku.a …” „… Alinsky den Aufbau von Bürgerorganisationen durchentsprechend geschulte, beruflich tätige „Organizer …” „… : „Berufliche Sozialarbeit … beanspruchtenur einen überschaubaren Teil dieses weiten Arbeitsgebietes“ (Wendt …”

Freiwilliges Engagement: Keineswegs selbstverständlich S. 34-39

„… sich aus der Tätigkeit des Verbandes /der Organisation ? Sinnhaftigkeit ergibt sich aus dem Inhalt des …” „… bestimmtenSportverein engagiert – die Kinder taten es ihnen nach.Diesen Zugangsweg zu freiwilligen Tätigkeiten gibt es …” „… Angebot – warum nicht? Trend 2: Von der Tätigkeit des Verbandes/der Organisation als sinnstiftendemMoment …”

Einleitung S. 5-22

„… möglich geworden, weil unzählige Akteure – freiwillig engagierteBürgerInnen, beruflich tätige Fachkräfte …” „… Assoziativen Sektors3.3.4 585Wirtschaft3.3.5 587Beruflich tätige Fachkräfte3.3.6 589Fazit: Demokratie weiter …”

Differenziertes Verständnis lokaler Sozialräumlichkeit S. 555-557

„… diesen Bereichen beruflich tätigen Fachkräfte. Im zweiten Teil der oben formulierten Basisdefinition von …”

Kommunalverwaltung S. 583-585

„… Erwartungen an die dort beruflich tätigenMitarbeiterInnen. Diese personen-bezogenen Aspekte werden primär in …”

Gemeinderat und politische Parteien S. 580-583

„… Kommunalverwaltung die Redeist, geht es natürlich wesentlich auch um Erwartungen an die dort beruflich …” „… tätigenMitarbeiterInnen. Diese personen-bezogenen Aspekte werden primär in Kapitel3.3.6 angesprochen (s.u. S. 589 f). An …”

Zentrale Fragestellungen aus der lokalen Praxis der Engagementförderung S. 67-74

„… bürgerschaftlichenEngagements tätig zu werden? An Hand welcher Kriterien und durch wenkönnen diese Möglichkeiten …” „… sich die Sinnhaftigkeit einer beruflich erbrachten, fachlichenUnterstützung bürgerschaftlicher …”

Schwerpunktsetzungen und ihre Begründung S. 77-82

„… beruflich tätigen Fachkräften erbracht wird) in einem37 Die Begriffe „Ordnungspolitik“ bzw …”

Leitsätze zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements in der Bürgerkommune S. 563-577

„… Betroffenen, privateUnterstützungsleistungen, staatliche Unterstützungsleistungen, beruflich erbrachte571 …” „… ein zentraler Anspruch an die Professionalität derjenigen Fachkräfte, die beruflich in der Förderung …” „… bürgerschaftlichen Engagements tätig sind (Leitsatz 25). Aber auch engagierte BürgerInnen können sich nicht von einem …”

Gemeinwesenarbeit als „dritte Methode“ Sozialer Arbeit: Methodenentwicklung und Methodenkritik in Deutschland in den 1950er und 1960er Jahren S. 407-416

„… tätiges Praktizieren fördert“ (1968: 58). Ähnlich wie bereits zuvor in Casework und Groupwork wird damit …” „… religiösen Werten gründet, aus denen sich die weltanschaulicheGrundlage beruflicher Sozialarbeiter entwickelt …”

Literatur S. 593-632

„… ehrenamtlicher Tätigkeit für unsere Gesellschaft. Antwort der Bundesregierung auf eine große Anfrage von …” „… u.a. 2004, 29-44Heiner, Maja (2007): Soziale Arbeit als Beruf. Fälle – Felder – Fähigkeiten …” „… , Thomas;Maier, Konrad; Meysen, Thomas (Hg.): Verwaltungswissenschaft. Eine Einführung für soziale Berufe …”

Ergänzende Einordnungen S. 153-175

„… tätig sind“, profilieren (Priller 2004: 25).3. Biedermeier-Variante: Beschränkung auf kleinräumiges …” „… Demokratie“ fassen (s.u.S. 267).167bereiche (berufliche wie private Eigeninitiative, Eigenverantwortung …” „… Co-Planer desRathauses tätig werden kann, allerdings als ein `von oben´ durch die Verwaltung …”

Ertrag für eine Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Kontext des Leitbilds Zivilgesellschaft S. 205-248

„… beruflich tätiger Experten; sind keine geschlossenenSysteme, die ihre Umwelt – distanziert – entweder als …” „… ehrenamtlich Tätiger fastverfünffacht“ (Deutscher Bundestag 1996: 5). Auch der Freiwilligensurvey zeigt …” „… Grenzenkommt, soll die größere Einheit tätig werden“). A. Glück spricht mit Blick auf diesedoppelte Intention …”

doi.org/10.5771/9783845238265

Marianne Berndorfer - Betreuungsrechtsreform 2023

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Marianne Berndorfer

Betreuungsrechtsreform 2023

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

1 Voraussetzungen für die Tätigkeit als beruflicher Betreuer S. 13-32

„… 1Voraussetzungen für die Tätigkeit als beruflicher BetreuerBtOG, BtRegV: Die neuen gesetzlichen …” „… Ausübung der beruflichen Tätigkeit als Betreuer neu geregelt. So sind künftig eine Registrie-rung inklusive …” „… Sachkunde für die Tätigkeit als beruflicher Betreuer und 3. eine Berufshaftpflichtversicherung zur Deckung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Tätigkeit als beruflicher Betreuer 13Betreuerbestellung 33Führung der Betreuung 61Personenangelegenheiten 91 …” „… im neuen Betreuungsrecht Diese Arbeitshilfe will• in der Berufsbetreuung Tätige über die neuen …” „… dessen Einführung sowohl aus der Sicht des Betreuungsgerichts als auch der in der Berufs …”

6 Beratung und Aufsicht durch das Betreuungsgericht S. 139-154

„… Wahrnehmung seiner Aufgaben.(2) Der ehrenamtliche Betreuer ...Maßgeblich für berufliche Betreuer ist nur Abs …” „… . 1 des § 1861 BGB. Berufliche Betreuer werden nicht mehr persönlich verpflichtet; dies ergibt sich …” „… sich die Beratung nicht auf eine Einführung der Tätigkeit zu Beginn einer neuen Betreuung beschränkt …”

2 Betreuerbestellung S. 33-60

„… Bezug auf die Tätigkeit des beruflichen Betreuers. Folgende Änderungen und Neuerungen er-geben sich …” „… Absatz 2 auch einen anerkannten Betreuungsverein oder einen selbständigen beruflichen Betreuer …” „… Betreuungsorgani-sationsgesetzes geschlossen hat.(5) 1Ein beruflicher Betreuer nach § 19 Absatz 2 des …”

Auf dem Weg zu einem modernen Betreuungsrecht S. 7-11

„… beruflichen Tätigkeit in allen Bereichen entsprechend umsetzen.Entwicklung des Betreuungsrechts seit 1992 Mit …” „… Betreuungsrechtes für die be-rufliche Tätigkeit als Betreuer mit sich bringt sowie die praktische Anwendung in der …” „… strukturiert.Für alle Akteure im Betreuungsrecht ergeben sich nun neue Heraus-forderungen. Die beruflichen Betreuer …”

3 Führung der Betreuung S. 61-90

„… Überschrift soll deutlich werden, dass es um die Tätig-keiten des Betreuers und um den Maßstab seines Handelns …” „… Betreuten(1) 1Der Betreuer nimmt alle Tätigkeiten vor, die erforderlich sind, um die Angelegenheiten des …” „… www.WALHALLA.de3Pfl ichten des BetreuersPfl ichten des Betreuers § 1821 Abs. 1 BGBBetreuer nimmt alle Tätigkeiten …”

5 Vermögenssorge S. 105-138

„… . 269) ist nach § 1836 Abs. 2 BGB dem beruflichen Betreuer nunmehr ausnahmslos verboten, Vermögen des …” „… wahrzunehmen hat.Das heißt, dass der Betreuer▪▪ alle Tätigkeiten vornimmt, die erforderlich sind, um die …” „… , sofern er geschäftsfähig ist. Die Tä-tigkeit des Betreuers muss sich in diesem Fall auf die …”

doi.org/10.5771/9783802956935

Julia Lehmann - Recht und Wirklichkeit der Vergabe öffentlicher Aufträge in Ungarn

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Julia Lehmann

Recht und Wirklichkeit der Vergabe öffentlicher Aufträge in Ungarn

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 797 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Straftat im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit S. 161-164

„… Urteil wegen einer Straftat im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit …” „… wirtschaftlichen bzw. beruflichen Tätigkeit« vorliegt.448Die ungarische Ausschlussregelung des § 56 Abs. 1 lit. c …” „… aufgeführten Straftaten) ist eine Verbindung mit der wirtschaftlichen bzw. beruflichen Tätigkeit nicht per se …”

Rechtsverletzung S. 170-176

„… beruflichen Tätigkeit ein Urteil wegen einer Rechtsverletzung vorliegt. Diese Regelung stellt eine der …” „… »im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen und beruflichen Tätigkeit« dar. In einigen Sprachfassungen …” „… wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit« zwar die Ausschlussregelung nach Art. 45 Abs. 2 UAbs. 1 lit. c VKR um …”

Vergabegesetz CXXIX von 2003: Einführung des zwingenden Ausschlussgrundes bei Begehung einer Straftat und Einführung des fakultativen Ausschlussgrundes bei einer schweren Verfehlung S. 107-108

„… festgestellten Rechtsverletzung in Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit (§ 46 Abs …” „… »Rechtsverletzungen in Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit« an, vgl. Art. 29 Abs. 1 lit …” „… beruflichen Tätigkeit ein (§ 60 Abs. 1 lit. c HS. 1 i. d. F. der Bekanntmachung des Vergabegesetzes CXXIX von …”

Unterauftragnehmer und Kapazitätenanbieter S. 168-170

„… beruflichen Tätigkeit ein Urteil wegen einer Rechtsverletzung vorliegt. Diese Regelung stellt eine der …” „… »im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen und beruflichen Tätigkeit« dar. In einigen Sprachfassungen …” „… Ausschluss kommen. Zudem kann sich die Untersagung nach ungarischem Recht auch auf einzelne Tätigkeiten der …”

Problem: Zeitraum zwischen Urteil und Ausschluss S. 176-181

„… beruflichen Tätigkeit eines Wirtschaftsteilnehmers kann Grundlage eines fakultativ zwingenden Ausschlusses im …” „… Rechtsverletzungen der letzten »fünf Jahre« im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit eines …” „… beruflichen Tätigkeit ein Urteil vorliegt, bezweckt, beruflich ungeeignete Personen vom Vergabeverfahren …”

Fakultativer Ausschlussgrund bei schwerer Verfehlung S. 56-58

„… Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit eine schwere Verfehlung begangen haben,! die vom öffentlichen …” „… der beruflichen Tätigkeit im Sinne des Art. 45 Abs. 2 UAbs. 1 lit. d VKR betrachtet werden. Auf die …” „… Rahmen der beruflichen Tätigkeit, die vom öffentlichen Auftraggeber nachweislich festgestellt …”

Fakultativer Ausschlussgrund bei Urteil wegen eines Delikts S. 53-56

„… beruflichen Tätigkeit zu beachten sind.93 Die Definition der »beruflichen Zuverlässigkeit« in der Literatur …” „… der Ausübung der beruflichen Tätigkeit zu beachten sind. Den Mitgliedstaaten kommt ein …” „… bestraft worden sind, das ihre berufliche Zuverlässigkeit in Frage stellt.Eine Entscheidung der …”

Änderungsgesetz CLXXII von 2005: Einführung des zwingenden Ausschlussgrundes bei Verurteilung wegen Korruption S. 108-110

„… Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit ein (§ 60 Abs. 1 lit. c HS. 1 i. d. F. der …” „… wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit der Wirtschaftsteilnehmer überein.290b) Übernahme der bestehenden …” „… Bekanntmachung des Vergabegesetzes CXXIX von 2003). Für den Fall der Untersagung der Tätigkeit einer juristischen …”

Untersagung der Tätigkeit einer juristischen Person durch Urteil S. 164-167

„… Verurteilung wegen Begehung einer Straftat »im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen bzw. beruflichen …” „… Tätigkeit«.III. Zwingender Ausschlussgrund bei Untersagung der Tätigkeit einer juristischen Person wegen Begehung …” „… juristischen Person zugerechnet werden, mit der Folge, dass die Tätigkeit der juristischen Person durch Urteil …”

Schwere Verfehlung S. 181-183

„… Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit eine schwere Verfehlung begingen, die vom öffentlichen Auftraggeber …” „… einer »schweren Verfehlung im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit« ausgeschlossen werden können, führt …” „… Ausschlussgrund hat zur Voraussetzung, dass eine schwere Verfehlung gegen berufliche Pflichten oder berufsethische …”

Zwingender Ausschlussgrund bei Verurteilung wegen bestimmter Korruptionstatbestände S. 42-53

„… Ausschlussgrund von Wirtschaftsteilnehmern, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit eine schwere Verfehlung …” „… Zuverlässigkeit« die Befolgung der Regeln, die bei der Ausübung der beruflichen Tätigkeit zu beachten sind.93 Die …” „… Urteils wegen eines Delikts bestraft worden sind, das ihre berufliche Zuverlässigkeit in Frage stellt …”

Vergabegesetz XL von 1995: Zwingender Ausschluss bei Urteil wegen einer Rechtsverletzung und Einführung des zwingenden Ausschlusses von Unterauftragnehmern S. 105-107

„… festgestellten »Rechtsverletzungen in Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit« an, vgl …” „… durch Urteil festgestellten Rechtsverletzung in Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen oder beruflichen …” „… Tätigkeit (§ 46 Abs. 1 lit. b VgG i. d. F. der Bekanntmachung des Vergabegesetzes XL von 1995). Allerdings …”

Strafbarkeit wegen Korruption nach dem ungarischen Strafgesetzbuch S. 113-141

„… mit ihrer wirtschaftlichen bzw. beruflichen Tätigkeit eine in einem Gerichtsurteil festgelegte …” „… eine natürliche Person einer juristischen Person zugerechnet werden, mit der Folge, dass die Tätigkeit …” „… der juristischen Person durch Urteil untersagt wird. Für den Fall der Untersagung der Tätigkeit einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Tätigkeit 1611. Straftat im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit 1622. Zeitraum …” „… Ausschlussgrund bei Urteil wegen einer Straftat im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen oder beruflichen …” „… Ausschlussgrund bei Untersagung der Tätigkeit einer juristischen Person wegen Begehung eines Delikts 1641 …”

Anlage – Tabelle 1 – Wortlaut zwingender Ausschlussgründe bei Verwirklichung bestimmter Korruptionstatbestände nach der EUVergabekoordinierungsrichtlinie und nach dem ungarischen Vergabegesetz S. 223-225

„… mit seiner wirtschaftlichen bzw. [beruflichen] Tätigkeit die in einem rechtskräftigen Gerichtsurteil …” „… wurde, bzw. wessen Tätigkeit das Gericht aufgrund von § 5 Abs. 2 lit. b bzw. lit. [g] des Gesetzes CIV …” „… ], bzw. wenn die Tätigkeit des Bieters von einem anderen Gericht [aus einem vergleichbaren Grund und auf …”

Zeitraum zwischen Verurteilung und Ausschluss S. 164

„… Verurteilung wegen Begehung einer Straftat »im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen bzw. beruflichen …” „… Tätigkeit«.III. Zwingender Ausschlussgrund bei Untersagung der Tätigkeit einer juristischen Person wegen Begehung …”

Unterauftragnehmer und Kapazitätenanbieter S. 164

„… Verurteilung wegen Begehung einer Straftat »im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen bzw. beruflichen …” „… Tätigkeit«.III. Zwingender Ausschlussgrund bei Untersagung der Tätigkeit einer juristischen Person wegen Begehung …”

Kapazitätenanbieter S. 160-161

„… , ob die Kapazitätenanbieter ebenso beruflich zuverlässig sind wie die Bieter/Bewerber.II. Zwingender …” „… Ausschlussgrund bei Urteil wegen einer Straftat im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen oder beruflichen …” „… TätigkeitWenn Wirtschaftsteilnehmer446 wegen anderer Korruptionstatbestände verurteilt wurden, die nicht unter …”

Rechtsfolge: Fakultativ zwingende Ausschlussregelung S. 176

„… beruflichen Tätigkeit eines Wirtschaftsteilnehmers kann Grundlage eines fakultativ zwingenden Ausschlusses im …”

Anlage – Englische Übersetzung eines Auszugs aus dem ungarischen Strafgesetzbuch S. 218-223

„… . [beruflichen] Tätigkeit die in einem rechtskräftigen Gerichtsurteil festgelegten Straftaten begangen hat …” „… , solange er nicht von den mit der Vorstrafe verbundenen Nachteilen befreit wurde, bzw. wessen Tätigkeit das …”

Internationales Strafrecht S. 143-147

„… bzw. einer Person, die für eine internationale Organisation tätig ist, zu einem zwingenden Ausschluss …” „… Ausschlusses bei Verurteilung wegen einer Straftat im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen bzw. beruflichen …” „… Tätigkeit siehe § 56 Abs. 1 lit. c VgG, D.II.145Die EU-Vergabekoordinierungsrichtlinie verweist demgegenüber …”

Zusammenfassung S. 205-209

„… fünf Jahre im Zusammenhang mit ihrer wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit unabhängig von der …”

Unterauftragnehmer S. 150-160

„… Unterauftragnehmergilt ausdrücklich ein Wirtschaftsteilnehmer, der seine Tätigkeit aufgrund eines …” „… Unterauftragnehmern421, bei Verurteilung aufgrund von Delikten, die die berufliche Zuverlässigkeit in Frage stellen …” „… rechtskräftigen Urteils wegen eines Delikts bestraft worden ist, das seine berufliche Zuverlässigkeit in Frage …”

Verfahrensablauf S. 29-42

„… aus der Natur der Sache. Praktisch kaum ein Unternehmen kann sämtliche Tätigkeiten selbst ausführen.36 …” „… berufen können. Ausschlaggebend ist, ob man sonstige Dritte unter den Begriff der »anderen Unternehmen« in …” „… finanziellen Leistungsfähigkeit auf die finanzielle Leistungsfähigkeit sonstiger Dritte berufen. Falls während …”

Zusätzliche Umsetzungsoptionen, die eine Abweichung vom formalen Richtlinienwortlaut bewirken, und deren Zulässigkeit S. 69-95

„… berufliche Tätigkeiten (Art. 16 der Charta). Sie wurden in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs …” „… Beispielsweise: Abschließende Aufzählung der Ausschlussgründe wegen beruflicher Ungeeignetheit zu den …” „… beruflichen Leistungsfähigkeit EuGH, Urteil vom 09.07.1987, verb. Rs. 27/86 bis 29/86 (CEI), Slg. 1987, 3347 …”

doi.org/10.5771/9783845245751

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