Suche einschränken

Ergebnisse (321)

Sortierung:

Alle Alles auswählen

Seite 1

Lothar Michael - Verfassungsunmittelbare Sperrklauseln auf Landesebene

Kein Zugriff

Auswählen

Lothar Michael

Verfassungsunmittelbare Sperrklauseln auf Landesebene

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 135 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Verfassungsunmittelbare Sperrklauseln auf Landesebene Lothar Michael Wahlrechtsgleichheit – Verfassungsrevision …” „… Wahlrechtsgleichheit – Verfassungsrevision – Homogenität Nomos BUT_Michael_1598-4.indd 3 17.07.15 07:39 Die …” „… um eine Grundfrage der Wahlrechtsgleichheit: Es wird rekonstruiert und kritisch hinterfragt, warum …”

III. Bestandsaufnahme der Rechtsprechung auf der Grundlage geltender Verfassungen in Deutschland S. 32-67

„… Bedeutung.“53 Sie wurde vom BVerfG zum Leitsatz erhoben: „Der Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verlangt …” „… Wahlrechtsgleichheit verlangt bei der Mehrheitswahl nur gleichen Zählwert, bei der Verhältniswahl (...) auch gleichen …” „… einem bestimmten Land zu einem bestimmten Zeitpunkt. Die Wahlrechtsgleichheit muß im Rahmen des …”

V. Identitätsgrenzen einer Verfassungsänderung S. 88-106

„… Wahlrechtsgleichheit im allgemeinen Gleichheitssatz verortet, hat auch den Hintergrund, dass dieser ein Grundrecht i. S …” „… Wahlrechtsgleichheit trägt der vom Demokratieprinzip vorausgesetzten Gleichberechtigung der Staatsbürger Rechnung …” „… Gebot des gleichen Erfolgswerts als Ausfluss des Grundsatzes der Wahlrechtsgleichheit für …”

VIII. Keine darüber hinausgehende Begrenzung des Landesverfassungsrechts durch die Chancengleichheit der Parteien nach Art. 21 GG S. 151-156

„… Wahlrechtsgleichheit in Bezug auf Differenzierungen, die sich auf den Wettbewerb um Wählerstimmen auswirken.“376 „Ein …” „… Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit.“378 Insgesamt gilt: Bestandteilsnormen stärken die …”

II. Bestandsaufnahme zu den Texten deutscher Verfassungen S. 18-31

„… auf. Unterstellen wir einmal mit der Rechtsprechung, dass Sperrklauseln mit der Wahlrechtsgleichheit …” „… . Aufl. 2005, § 45 Rn. 29; Christofer Lenz, Die Wahlrechtsgleichheit und das Bundesverfassungsgericht …” „… . Die Verantwortung zur Bestimmung der Grenzen der Wahlrechtsgleichheit wurde also – weil sich die …”

IV. Bewertung der Rechtsprechung mit Blick auf deren Korrektur durch Verfassungsänderung S. 68-87

„… nicht erst gestellt hätten. Denn das selbst geschaffene Problem ist die These, Wahlrechtsgleichheit …” „… d. h. Begründung) von Eingriffen in die Wahlrechtsgleichheit an der politischen Realität orientieren …” „… verbundenen Eingriffs in die Wahlrechtsgleichheit gänzlich zu verzichten.“215 Im Folgenden bleibt nun zu …”

VII. Anforderungen an die Gleichheit der Wahl i. S. d. Art. 28 Abs. 1 S. 2 GG in seiner Funktion als Homogenitätsgrenze landesverfassungsgesetzlicher Ausgestaltung S. 130-150

„… zu behandeln. Diese Argumentation perfektioniert zwar vordergründig die Wahlrechtsgleichheit auf …”

doi.org/10.5771/9783845266879

Cara Röhner - Ungleichheit und Verfassung

Vollzugriff

Auswählen

Cara Röhner

Ungleichheit und Verfassung

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Präsenz in staatlichen Institutionen S. 267-303

„… . 1.2.2 Individuelle WahlrechtsgleichheitIn der Verfassungspraxis zeigt sich eine individualisierende …” „… Perspektive darüber hinaus in einer formal gedeuteten Wahlrechtsgleichheit, Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG. In der …” „… Wahlrechtsgleichheit sieht das Bundesverfas-sungsgericht die demokratische Gleichheit aller Staatsbürger*innen als …”

Fazit S. 333-336

„… Exklusionserfahrungen. Richtet sich die streng formal konzipierte Wahlrechtsgleichheit gegen die politische Ungleichheit …” „… in der Privilegierung ei-ner abstrakten Wahlrechtsgleichheit und Parteifreiheit in der …”

Ausführliches Inhaltsverzeichnis S. 374-384

„… . . . . . . . . 277 1.2.2 Individuelle Wahlrechtsgleichheit . . . . . 278 1.2.3 Rheinland-Pfalz …”

Einleitung S. 257-266

„… Verfassungen und Repräsentation in der Regel um ein materiales Ver-ständnis der Wahlrechtsgleichheit, das …”

Materiales Diskriminierungsverständnis S. 183-209

„… ver-standenen Wahlrechtsgleichheit weiterführend (dazu mehr im Abschnitt zur relationalen Demokratie in Kapitel …”

doi.org/10.5771/9783748901686

ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

Vollzugriff

Auswählen

ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

Alle Ausgaben: ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

ZEuS Jahrgang 11 (2008) Heft 3 ISSN Online: 2942-3589

Treffer in den folgenden Teilen:

Enrico Peuker Das WAHLRECHT zum EUROPÄISCHEN PARLAMENT als Achillesferse der europäischen Demokratie S. 453-468

„… damit Durchbrechungen der Wahlrechtsgleichheit Vorschubleisten.22 So hat der EuGH beispielsweise in zwei …” „… Wahlrechtsgleichheit bei den Wahlenzum Europäischen Parlament bietet eine historische Betrachtung der Entwicklungdes …” „… Europäischen Parlaments. Hier offenbart sich ein Zusammenhang zwischender Wahlrechtsgleichheit einerseits und …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2008-3

Anna Perchermeier - Landwirtschaftskammern als Modell funktionaler Selbstverwaltung

Kein Zugriff

Auswählen

Anna Perchermeier

Landwirtschaftskammern als Modell funktionaler Selbstverwaltung

Reihe: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Band 73 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Beachtlichkeit der Wahlgrundsätze bei der Kammerwahl S. 142-171

„… enthalten.Die Ausgestaltung der WahlrechtsgleichheitWahlrechtsgleichheit in der funktionalen SelbstverwaltungDie …” „… : »Der für politische Wahlen geltendeGrundsatz der streng formalen Wahlrechtsgleichheit ist auf die …” „… Wahlrechtsgleichheit im Hinblick auf die Wahlgruppenbildung in denLandwirtschaftskammernIn den Landwirtschaftskammern …”

Danksagung S. 5-20

„… Wahlrechtsgleichheit1. 143Wahlrechtsgleichheit in der funktionalenSelbstverwaltunga)143Wahlrechtsgleichheit im Hinblick …” „… auf dieWahlgruppenbildung in denLandwirtschaftskammernb)144Wahlrechtsgleichheit im Hinblick auf …” „… dieMehrfachbetroffenheitc)148Wahlrechtsgleichheit im Hinblick auf das Wahlrechtjuristischer Personend)148 …”

doi.org/10.5771/9783845250236

Bernd Grzeszick, Heinrich Lang - Wahlrecht als materielles Verfassungsrecht

Kein Zugriff

Auswählen

Bernd Grzeszick, Heinrich Lang

Wahlrecht als materielles Verfassungsrecht

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Reststimmenverwertung S. 93-96

„… verfassungsrechtlichen Maßstab der Wahlrechtsgleichheit.Auch bei diesem so fundamentalen Wahlrechtsgrundsatz sind …” „… Fällen möglichen Beeinträchtigung der Wahlrechtsgleichheit stehen ganz erhebliche …” „… verbundenen Eingriffen in die Wahlrechtsgleichheit die Waage halten können.380Der entsprechende besondere …”

Im Verhältniswahlrecht S. 25-26

„… erhalten haben. Genau hier (und nur hier) wird der Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit nicht nur im Sinne …” „… Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit58 hat es das Bundesverfassungsgericht aber angesehen, wenn ein Zuwachs an …” „… verlangt, dass beieiner Verbindung beider Systeme die Wahlrechtsgleichheit im jeweiligen Teilsystem gewahrt …”

Erforderlichkeit der Überhangmandate und fehlende zwingende Alternativen S. 78-87

„… Überhangmandate mit Blick auf die Wahlrechtsgleichheit als nur begrenzt rechtfertigungsfähig ansieht. Aber auch …” „… geeignet angesehen, durch das negative Stimmgewicht bewirkte Beeinträchtigungen der Wahlrechtsgleichheit …” „… Wahlrechtsgleichheit hat es derBayerische Verfassungsgerichtshof 1949 auch als verfassungsgemäß angesehen,wenn …”

In Mischsystemen S. 26-27

„… Als Verstoß gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit58 hat es das Bundesverfassungsgericht aber …” „… Systeme die Wahlrechtsgleichheit im jeweiligen Teilsystem gewahrt bleibt, die Systeme sachgerecht …” „… negatives Stimmgewicht bezeichnet.Wahlrechtsgleichheitsrechtlich dadurch nicht per se inkriminiert sind …”

Unmittelbarkeit der Wahl S. 19-22

„… Parteien. Zwischen diesemund der Wahlrechtsgleichheit besteht indes ein enger Zusammenhang; die …” „… Maßstab, den etwa die in Art. 38 Abs. 1 GG verankerte Wahlrechtsgleichheit stellt, je nach gewähltem …” „… Besonderheiten der Wahlrechtsgleichheit eingegangen (nachfolgend 2.)Im dritten Schritt erfolgt eine Konturierung …”

Stichwortverzeichnis S. 143-148

„… Stimmgewicht 105– und Überhangmandate 140– und Unmittelbarkeit der Wahl 114– und Wahlrechtsgleichheit 95 …” „… – und Wahlrechtsgleichheit 106unitarischer Charakter der Bundestagswahl 119, 121unitarischer Charakter …” „… Wahlrechtsänderungsnovelle SieheWahlrechtsnovelleWahlrechtsgleichheit 20, 22, 25, 26,42, 48, 78, 85, 90, 95, 96, 98, 105,106 …”

Gleichheit der Wahl S. 22-23

„… die Wahlrechtsgleichheit. Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG stehtdabei in untrennbarem Zusammenhang mit dem …” „… Sinne zu verstehen sind.31 Der Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit stellt deshalb Grundanforderungen an …” „… Wechselwirkungslehre ausgedeutet werden.Wahlsystemische Besonderheiten der Wahlrechtsgleichheit Im …”

Das Schwächenkompensationsmodell des Bundeswahlgesetzes S. 27-31

„… BWahlG,Rn. 52: „Die Wahlrechtsgleichheit ist in dem Sinn ´systemgebunden´, daß sie je nach demWahlsystem an …” „… Wahlrechtsgleichheit vor.78 Zu den unterschiedlichen Bezeichnungen bei Schreiber, BWahlG, 8. Aufl. 2009, § 1 Rn. 114.29 …” „… Damit drückt das Gericht zugleich aus, dass der Wahlrechtsgleichheitsgrundsatzwahlsystembezogen …”

Im Mehrheitswahlrecht S. 23-25

„… Wechselwirkungslehre ausgedeutet werden.Wahlsystemische Besonderheiten der Wahlrechtsgleichheit Im …” „… Mehrheitswahlrecht stets für verfassungsgemäß erachtet. Wahlrechtsgleichheit kann insoweit keine …” „… nur hier) wird der Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit nicht nur im Sinne des gleichen Zählwertes …”

Mehrheitsklausel S. 111

„… dieWahlrechtsgleichheit verfassungsgemäß. Die Regelung stellt sicher, dass eine Partei, die rechnerisch mehr als die …” „… Wahlrechtsgleichheit heraus verlangen, so gestellt zu werden, als hätte er eineandere, fiktive „ideale“ Partei gewählt …”

Listenerschöpfung S. 111-112

„… dieWahlrechtsgleichheit verfassungsgemäß. Die Regelung stellt sicher, dass eine Partei, die rechnerisch mehr als die …” „… Wahlrechtsgleichheit heraus verlangen, so gestellt zu werden, als hätte er eineandere, fiktive „ideale“ Partei gewählt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… der Wahla) 21Gleichheit der Wahlb) 22Wahlsystemische Besonderheiten der Wahlrechtsgleichheit2. 23Im …” „… Grundsätzliche Mandatsverteilunga) 101Föderale Brechungaa) 102Nichtwähler weder der Wahlrechtsgleichheit …”

5%-Sperrklausel S. 109-111

„… Mehrheitsklausel des novellierten Wahlrechts ist im Hinblick auf dieWahlrechtsgleichheit verfassungsgemäß. Die …” „… Wahlrechtsgleichheit heraus verlangen, so gestellt zu werden, als hätte er eineandere, fiktive „ideale“ Partei gewählt …”

Maßstab: Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG S. 122-124

„… fürdie anderen Regelungen erhoben werden. Die Verfassung und insbesondere dieWahlrechtsgleichheit enthält …” „… verpflichtet, dieWahlrechtsgleichheit aus Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG zu beachten, und diese stellt …”

Kein weitergehender wahlrechtlicher Grundsatz der Folgerichtigkeit S. 124-127

„… fürdie anderen Regelungen erhoben werden. Die Verfassung und insbesondere dieWahlrechtsgleichheit enthält …” „… verpflichtet, dieWahlrechtsgleichheit aus Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG zu beachten, und diese stellt …”

Grundsätzliche Mandatsverteilung S. 101-104

„… der dortigen Landesliste eintritt.Nichtwähler weder der Wahlrechtsgleichheit noch bestimmten …” „… Zurechnung von Nichtwählern zur Wahlrechtsgleichheitvoraus. Dies überzeugt aber verfassungsrechtlich nicht …”

Insgesamt kein Verstoß gegen Gleichheit und Unmittelbarkeit durch negative Stimmgewichte S. 96-97

„… Erfolgswertgleichheit den nur in extremen Ausnahmefällen denkbaren Beeinträchtigungen der Wahlrechtsgleichheit durch …”

Zwischenergebnis und Konsequenzen S. 47-48

„… die Wahlrechtsgleichheit zu einermöglichst optimalen Ausnutzung der sog. Reststimmen zu gelangen,160 …”

Untaugliche Parallele zu doppelten („Berliner Zweitstimmen“) und negativen Stimmgewichten S. 72-78

„… Bundesverfassungsgerichts anknüpfen, das Überhangmandate mit Blick auf die Wahlrechtsgleichheit als nur begrenzt …” „… Wahlrechtsgleichheitrechtfertigen können, brauchen nicht mit dem Gewicht versehen zu sein, das – inder freiheitsrechtlichen …”

Keine den negativen Stimmgewichten vergleichbare Eingriffsintensität S. 98-100

„… , dass erst in dieser Konstellation dieBeeinträchtigung der Wahlrechtsgleichheit so intensiv ist, dass …”

Personalisierte Verhältniswahl im Bundesstaat S. 48-51

„… eingeführt, um mit Blick auf die Wahlrechtsgleichheit zu einermöglichst optimalen Ausnutzung der sog …”

Ausgestaltungen im Bundeswahlgesetz S. 31-47

„… ist, dassselbst im verhältniswahlrechtlichen Teilsegment der Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit – hier …”

Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts S. 90-92

„… Elemente entstehen, oder die sich sonstkaum vermeiden lassen, wahlrechtsgleichheitsrechtlich nicht per se …”

Abstellen auf Zahl der Wähler S. 133-138

„… Hinsicht auf den Anteil Minderjähriger in Bezug auf die Wahlrechtsgleichheitnun näher differenzierend …”

doi.org/10.5771/9783845241494

1

2 3 ... 65