„… Kapitel 1: Einfuhr- und Verbringungsverbote im UnionsrechtAuf Ebene der Europäischen Union …” „… unter‐schiedlichen Einfuhr- und Verbringungsverbote für Kulturgüter in denSekundärrechtsakten der Union untersucht …” „… Verbringungsverbote im Unionsrecht76kann lediglich die von den Mitgliedstaaten getroffenen Maßnahmen unter‐stützen …”

„… zu denländerspezifischen Einfuhr- und VerbringungsverbotenBis zum Inkrafttreten der Einfuhr- und …” „… Verbringungsverbote,sowie das Einfuhrverbot gem. § 28 Nr. 1 KGSG auf die nationalen Kultur‐güterschutzvorschriften in …” „… die unionsrechtlichen und natio‐nalen Einfuhr- und Verbringungsverbote untersucht und die …”

„… .478Kein Anwendungsbereich der unionsrechtlichen Einfuhr-und VerbringungsverboteI.479Kulturgüter aus …” „… VerbringungsverbotenV.536Würdigung der Einfuhrverbote im deutschen RechtB. 537Systemwidriger EinfuhrbegriffI. 537 …” „… unionsrechtlichen Einfuhr-und VerbringungsverboteI.479Kulturgüter aus Drittstaaten, die zugleich …”

„… Verbringungsverbote.Auf unionsrechtlicher Ebene sind sowohl das absolute Verbringungsverbotgem. Art. 3 Abs. 1 Einfuhr- und …” „… VerbringungsverboteAuf unionsrechtlicher Ebene ist neben dem seit 2003 geltenden speziellenEinfuhr- und …” „… - und Verbringungsverbote auf den grenzüberschreitendenKulturgüterverkehr und den Kulturgüterhandel in …”

„… sowohl die unionsrechtlichen als auch die nationalenEinfuhr- und Verbringungsverbote zur Anwendung kommen …” „… gem. § 28 KGSG überhaupt neben den unionsrechtlichenEinfuhr- und Verbringungsverboten zur Anwendung …” „… Verbringungsverbot gem. Art. 3Abs. 1 Einfuhr- und Verbringungsverordnung, dessen Ziel es ist, die Ein‐fuhr und …”

„… Untersuchung59Irak-Verordnung), deren Art. 3 Abs. 1 lit. a) ein spezielles Einfuhr- und Ver‐bringungsverbot für …” „… statuiertein Verbringungsverbot für Kulturgüter aus Drittstaaten: Illegal gehandelteKulturgüter sollen nicht …” „… von Kulturgütern nach Deutschland mituntersechs verschiedene Einfuhr- und Verbringungsverbote zu …”

„… : Ausführungsgesetz zurHaager Konvention).Ein ausdrückliches Verbringungsverbot sah allein § 2 Abs. 1 …”

„… 2268VerbringVerboteG Gesetz zur Überwachung strafrechtlicher und anderer Verbringungsverbote …” „… Abschnitt § 5 Verbringungsverbot für Filmen§ 6 OrdnungswidrigkeitenErster Abschnitt § 1 [Überwachung des …” „… wird nach Maßgabe der §§ 2 und 3 eingeschränkt.Zweiter Abschnitt § 5 [Verbringungsverbot für Filmen …”

„… , 1108, 1110, 1111Verbringen 2268Verbringungsverbote 632Zollamtliche 2427, 2429Üble Nachrede 1945 …” „… , 2402, 2406Gegenstände 2268Grenze 632Waren 2427Verbringungsverbot 632Verdachtsunabhängige Kontrolle …”

„… Über-wachung des Verbringungsverbotes zugewiesen ist,5. auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des …”

„… ..........................2261VerbringVerboteG = Verbringungsverbotegesetz …”

„… dargestelltund analysiert.1125. Absolute VerbringungsverboteNeben den Vorschriften zum Notifizierungs- und …” „… VerbringungsverboteEin solches absolutes Verbringungsverbot besteht zunächst gemäß Art. 4Abs. 1 lit. b BÜ für Abfälle …” „… Verbringungsver‐bots war allerdings sowohl unter den Entwicklungsländern als auch unterden Industriestaaten derart …”

„… 156, 157, 176, 200–202– Verbringungsverbote 182–184– vorherige Konsultation 180–182– Zuständigkeit …” „… – Verbringungsverbote 55–61Bāzeru-hō s. BaselGBehördennotifizierung 104, 172Behördenzuständigkeit 97, 121–123, 134 …” „… Register379Verbringungsverbote 55–61, 133, 276– Afrika 71– AKP 73– Antarktis 57, 182– Nicht-Basel-Staaten …”

„… im Unterschied zur VVA keinerleiausdrückliche Verbringungsverbote auf Gesetzesebene kennt,499 mag …”

„… Anwendungsbereich des Basler Übereinkommens4. 51Absolute Verbringungsverbote5. 55Die ursprünglichen absoluten …” „… Umweltprüfungccc) 179Praxis der vorherigen Konsultationcc) 180Verbringungsverbote einschließlich derunterbliebenen …” „… Verbringungsverbotea) 56Das nachträgliche Ban Amendmentb) 57Notifizierung und Zustimmung (PIC-Verfahren)6. 61Prinzipien …”

„… Drittstaaten folgt: Teils sind dies Verbringungsverbote; dort wodiese nicht greifen, findet eines der beiden …” „… Notifizierungsverfahren sah die Verord‐nung (EWG) Nr. 259/93 auch materielle Verbringungsverbote vor, wodurchsie über die …” „… – teils ergänzt um Verbringungsverbote und Anpassungen der bei‐den Kontrollverfahren – auch bestimmen …”

„… europäische VVA enthält das japanische BaselG keineabsoluten Verbringungsverbote – selbst solche nicht, die …” „… keinerleiVerbringungsverbote. Aus Japan sind Ausfuhren solcher Materialienin Nicht-OECD-Staaten daher weiterhin möglich. Sie …”

„… Verbringungsverbote dienen dem Schutz der Umwelt und menschlichen Gesundheit in den Entwicklungsländern, wo es oftmals …” „… Verbringungsverbote haben durch die Novelle der VO 259/1993 kaum Änderungen erfahren.1017 Große Neugestaltungen haben …” „… Art. 34 und 36 VO 1013/2006 mit Ergänzungen übernommen.1035 Zudem gehen die Verbringungsverbote der …”

„… Mitgliedstaaten und der EU resultieren.1011 Diese Verbringungsverbote dienen dem Schutz der Umwelt und …” „… ausschließlich innerhalb derEuropäischen Union stellen jedoch die zahlreich vorhandenen Verbringungsverbotefür …”

„… in den Titeln IV-VI VO 1013/2006sind daher die Verbringungsverbote.1148Seit der Novelle der VO …”

„… Verbringungsverbote und sonstigen Vorgaben des Völkerrechts umzusetzen. Eine weitere Vereinfachung der VO 1013/2006 …”

„… in den Titeln IV-VI VO 1013/2006sind daher die Verbringungsverbote.1148Seit der Novelle der VO …”

„… - und Verbringungsverbot (§ 2 Abs. 3 AntiDopG) ....... 138 1. Zweck der Regelung …” „… ) Verbringungsverbot ............................................................................. 147 VII. Fazit zu …”