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Tobias Singelnstein - Strafbare Strafverfolgung

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Tobias Singelnstein

Strafbare Strafverfolgung

Reihe: Neue Schriften zum Strafrecht

Band 16 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

E. Grenzen der Strafbarkeit S. 403-584

„… Grenzen der Strafbarkeit Bei der Frage nach den Grenzen der Strafbarkeit1 stehen zwei Themen im …” „… Mittelpunkt. Einerseits ist zu erörtern, inwiefern bei Grenzen der Strafbarkeit im Bereich der …” „… Handeln auswirkt und ob angesichts dessen weitergehende Begrenzungen der Strafbarkeit notwendig sind als …”

F. Zusammenfassung und Konsequenzen S. 585-598

„… von Voraussetzungen und Grenzen der Strafbarkeit wegen rechtswidriger Strafverfolgungshandlungen …” „… Strafbarkeit einschränken. Darüber hinaus ist die grundsätzliche Machtunterworfenheit des Einzelnen gegenüber …” „… konzentrierte sich die Arbeit auf strafbare Strafverfolgungshandlungen und besonders relevante Handlungen im …”

A. Einführung S. 27-40

„… die Arbeit die besonderen Grenzen einer solchen Strafbarkeit und die dogmatischen Privilegierungen …” „… , die angesichts der Spezifika dieses Deliktsbereichs bestehen. Strafbare Strafverfolgung Polizei …” „… problemträchtigen Spannungsverhältnisses ist die Frage strafbarer Strafverfolgung bislang nicht umfassend …”

C. Grundlagen für die strafrechtliche Bewertung S. 89-156

„… skizzierten Fehler im Rahmen der Strafverfolgung die Strafbarkeit der handelnden Amtsträger nach sich ziehen …” „… wesentlichen Teilen entsprechen. Bezug zu strafrechtlich geschützten Rechtsgütern Eine Strafbarkeit von …” „… Individualrechtsgütern kommen auch Rechtsgüter der Allgemeinheit in Betracht.3 Für die Frage der Strafbarkeit ist stets …”

D. Relevante Tatbestände und Geschehensabläufe S. 157-402

„… welchen Tatbeständen eine Strafbarkeit für Handlungen von Amtsträgern im Rahmen der Strafverfolgung in …” „… liegen, umso grö- ßer ist der für eine Strafbarkeit gesperrte Bereich der Rechtsanwendung.6 Der …” „… Rechtsanwendung, die also noch nicht die Qualität einer Rechtsbeugung erreicht, auch einer Strafbarkeit nach …”

Literaturverzeichnis S. 599-633

„… ., Heidelberg u. a. 2016. Beulke, Werner; Ruhmannseder, Felix: Die Strafbarkeit des Verteidigers. Eine …” „… , Björn: Strafbarkeit der Folter zu Vernehmungszwecken. Unter besonderer Berücksichtigung des Verfassungs …” „… : Der Kriminalist 2005, S. 493-498. Bülte, Jens: Die Strafbarkeit des Amtsträgers wegen Strafvereitelung …”

B. Das Handeln der Strafverfolgungsinstanzen im Strafverfahren S. 41-88

„… Strafbarkeit dargestellt. Stellung der Strafverfolgungsinstanzen Im Hinblick auf eine mögliche Strafbarkeit der …” „… verschiedenen Handlungen der Staatsanwaltschaft als Anknüpfungspunkt für eine Strafbarkeit zu qualifizieren sind …” „… gilt nicht alleine hinsichtlich der Frage, inwiefern deren strafbare Verhaltensweisen auch zu einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Nomos Neue Schriften zum Strafrecht Band 16 Tobias Singelnstein Strafbare Strafverfolgung …” „… Voraussetzungen und Grenzen der Strafbarkeit von Amtsträgern sowie von strafprozessualen Amtsbefugnissen gemäß …” „… , Universität Bonn BUT_Singelnstein_3440-5.indd 2 02.01.19 11:34 Tobias Singelnstein Strafbare …”

doi.org/10.5771/9783845277752

Benjamin Theis - Unbeendeter Versuch und strafbare Vorbereitungshandlung

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Benjamin Theis

Unbeendeter Versuch und strafbare Vorbereitungshandlung

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 141 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

A. Einleitung S. 15-38

„… Strafbarkeit, da nicht mehr nur die letzte vom Täter beabsichtigte Handlung unter Strafe gestellt wird, sondern …” „… Auseinandersetzung mit den normativen Grundlagen der Strafbarkeit des unbeendeten Versuchs und einzelner …” „… „Vorverlagerung von Strafbarkeit“15 führt. Aus diesem Grund stellt der Untersuchungsgegenstand einen Ausschnitt …”

C. Zweites Kapitel – Vorbereitungshandlungen S. 109-255

„… führt zu einer weitreichenden Vorverlagerung der Strafbarkeit ins Vorfeld der Tat. Diese geht über die …” „… Strafbarkeit und Straflosigkeit von Vorbereitungshandlungen wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen die …” „… begangen wird – für die Strafbarkeit des Handelnden irrelevant.380 Auch untaugliche Vorbereitungshandlungen …”

B. Erstes Kapitel – Der Versuch S. 39-108

„… Strafbarkeitsgrenzen. Die Strafbarkeit des Täters wird im Rahmen der objektiven Theorie durch die Gefährlichkeit der …” „… . 1 StGB) stets und bei Vergehen (§ 12 Abs. 2 StGB) nur strafbar ist, soweit das Gesetz dies …” „… Bestrafung wegen einer versuchten Tat setzt – neben der Nichtvollendung der Tat101 und der Strafbarkeit des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Unbeendeter Versuch und strafbare Vorbereitungshandlung Benjamin Theis Zur Strafbarkeit von nach …” „… und strafbare Vorbereitungshandlung Zur Strafbarkeit von nach Tätervorstellung nicht vollständig …” „… Erscheinungsformen strafbarer Vorbereitungshandlungen 3) 121 „Unselbstständige (/untypisierte) Ausdehnung“ von …”

E. Literaturverzeichnis S. 261-272

„… , Allgemeiner Teil, 18. Auflage, München 1983. Bloy, René: Unrechtsgehalt und Strafbarkeit des grob …” „… Deutschen Strafgesetzbuches 1927, Breslau-Neukirch 1933. Cornelius, Kai: Zur Strafbarkeit des Anbietens von …” „… . Strafrechtsänderungsgesetz, NJW 1964, S. 1835 ff. D Deckers, Rüdiger; Heusel, Johanna: Strafbarkeit terroristischer …”

D. Schlussbetrachtung S. 256-260

„… Strafbarkeit ins Vorbereitungsstadium erhebliche Bedenken gegenüberstehen sollten, da durch sie die Grenzen des …”

doi.org/10.5771/9783845274515

Tobias Meyer - Strafbare Korruption bei Kooperationen mit den Gesundheitshandwerken

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Tobias Meyer

Strafbare Korruption bei Kooperationen mit den Gesundheitshandwerken

Reihe: Schriften zum Medizinstrafrecht

Band 17 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil E – Die Unrechtsvereinbarung als „Kernelement“ der Strafbarkeit S. 179-269

„… Die Unrechtsvereinbarung als „Kernelement“972 der Strafbarkeit Voraussetzung für eine Strafbarkeit …” „… Strafbarkeit führt,977 ebenso wenig wie ein nicht im Rahmen einer Unrechtsvereinbarung fixierter, erst im …” „… “ der Strafbarkeit 180 Anbietern führt zu dem hiermit eng verknüpften Merkmal des Wettbewerbs.987 …”

Teil A – Einleitung S. 25-37

„… Grenzen zur Strafbarkeit im Rahmen ihrer Zusammenarbeit nicht überschritten werden. Wo allerdings diese …” „… eingehen wollen, ist wegen des Risikos einer möglichen Strafbarkeit eine klare Grenzziehung jedoch …” „… Strafbarkeit auch die vom Gesetzgeber gewünschten Kooperationen künftig nicht mehr eingegangen werden.14 Dies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Strafbare Korruption bei Kooperationen mit den Gesundheitshandwerken Tobias Meyer Die …” „… Voraussetzungen einer Strafbarkeit nach § 299a StGB bei einer Zusammenarbeit von Ärzten bzw. Zahnärzten mit …” „… , Universität Bayreuth Band 17 BUT_Meyer_8145-4.indd 2 26.05.21 14:21 Tobias Meyer Strafbare Korruption …”

Teil D – Der Täter und seine auf den Vorteil gerichtete Handlung S. 136-178

„… des Angestellten i. S. v. § 299 StGB bereits einer Strafbarkeit unterfallen können.691 Unabhängig …” „… Gesundheitshandwerker. Um die potentiell nach § 299a StGB strafbaren Konstellationen einzugrenzen, soll vorliegend auch …” „… für letztere ggf. eine Strafbarkeit nach § 299b StGB in Betracht kommen. Ein zusätzliches …”

Teil G – Unrechtsvereinbarung und Unlauterkeit bei Kooperationen mit den Gesundheitshandwerken S. 373-542

„… Standard entsprechenden Maßnahme möglicherweise zu einer strafbaren Körperverletzung gem. § 223 StGB führen …” „… Ergebnis dazu führt, dass der Bundesgerichtshof eine Strafbarkeit nach § 331 Abs. 1 StGB ggf. verneint.2178 …” „… Handelnder möglicherweise ausgesetzt sehe, sei keinesfalls ausreichend, um eine Strafbarkeit i. S. v. § 331 …”

Literaturverzeichnis S. 551-568

„… Strafsachen: „Keine Strafbarkeit von Kassenärzten wegen Bestechlichkeit“ auch für den Medizinproduktebereich …” „… . 296. Fehn, Karsten: Zur Frage der Strafbarkeit des sog. Partnerfactorings bei Zahnarztpraxen und …” „… (September 2020), Berlin 2020 (zitiert: Kremer/Wittmann). Krick, Carsten: Die Strafbarkeit von …”

Teil F – Das Tatbestandsmerkmal der Unlauterkeit (der Bevorzugung) in § 299a StGB als Element der Unrechtsvereinbarung S. 270-372

„… Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 GG bzw. § 1 StGB entstehen. Danach muss vor Begehung der Tat die Strafbarkeit …” „… sonstiger Weise als Voraussetzung der Strafbarkeit vor. Diese wurde mit dem Regierungsentwurf dahingehend …” „… Diskussion um die Strafbarkeit von Korruption im Gesundheitswesen markierte die Entscheidung des Großen …”

Teil H – Ergebnisse und Thesen S. 543-550

„… Ausgestaltung Raum für strafbare Ausgestaltungen. Der Unlauterkeit kommt somit im Rahmen von §§ 299a ff. StGB …” „… eine Strafbarkeit angesichts des Rechtsgüterschutzes nicht begründbar, selbst wenn die Auswahl …” „… Unrechtsvereinbarung ausscheiden. Es bleibt aber auch hier Raum für strafbare Konstellationen. Werden Preisnachlässe …”

Teil C – Der Rechtsgüterschutz der §§ 299a ff. StGB S. 59-135

„… strafbaren Handelns verbindlich festzulegen. Er ist bei der Entscheidung, ob er ein bestimmtes Rechtsgut …” „… Sachverhaltskonstellationen, in denen sich die Frage einer Strafbarkeit nicht ohne Weiteres beantworten lässt.205 Hier zeigt …” „… Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen beim Bundesgerichtshof Obwohl die Frage der Strafbarkeit von …”

Teil B – Formen der Kooperation zwischen Ärzten/Zahnärzten und Gesundheitshandwerken und hierfür geltende Vorgaben S. 38-58

„… Gesundheitshandwerken einer Strafbarkeit unterliegt, muss zunächst betrachtet werden, welche Formen der Kooperationen es …” „… allerdings keine tauglichen Täter des § 299a StGB (dazu noch D.I.2), so dass eine Strafbarkeit insoweit …” „… für die Zulässigkeit von Kooperationsformen herausgebildet. Um das Feld einer möglichen Strafbarkeit …”

doi.org/10.5771/9783748925743

Christian Rathgeber - Criminal Compliance

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Christian Rathgeber

Criminal Compliance

Reihe: Schriften zu Compliance

Band 4 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Strafbares Unterlassen S. 310-330

„… Rechtsfigur ursprünglich bezog.Strafbares UnterlassenNeben der erweiterten Möglichkeit einer mittelbaren …” „… einUnterlassen die Leitungspersonen in den Bereich der Strafbarkeit bringen. In Mit-telpunkt steht dabei die …” „… Betriebsinhabers zur Verhinderung strafbarerHandlungen seiner Mitarbeiter1547. Gegen die unbedingte Abhängigkeit …”

Strafbarkeit aufgrund eigener Handlungen S. 307-310

„… grundsätzlich eine Strafbar-keit von Mitgliedern der Geschäftsleitung über § 13 StGB, § 8 OWiG nicht …” „… Unternehmensangehöriger unterliegt daher weiterhin den hergebrach-ten Maßstäben1520.Strafbarkeit aufgrund eigener …” „… HandlungenVon der Unterlassungsstrafbarkeit ist zunächst die Strafbarkeit aus mittelbarer Tä-terschaft und …”

Überführung der Aufsichtspflichtverletzung ins Kernstrafrecht S. 349-351

„… Aufsichtspflichtigen zu strafbaren Verstö-ßen beitrage. In diesem Fall genüge die Schuld des Aufsichtspflichtigen, der …” „… , ein solcherTatbestand würde die Strafbarkeit insbesondere bei abstrakten Gefährdungsdelik-ten, die …” „… ohnehin eine Strafbarkeit bereits in das Vorfeld des Rechtsgüterschutzesverlegten, sehr weit ausdehnen …”

Dogmatische Konzeption und Bedeutung der Aufsichtspflichtverletzung S. 252-262

„… Strafbar-keitsbedingung“, die beide einen Bezug zur Straftat als Anknüpfungstat anstatt zur Ord-nungswidrigkeit der …” „… Bedingung der Straf-barkeit“ und bei Tiedemann, Wirtschaftsstrafrecht AT, Rn. 249 als „objektive …”

Anforderungen im Hinblick auf Compliance S. 110-123

„… Ge-setzesentwurf unverändert in das StGB übernommen wird, würde es zukünftigebenfalls strafbar, wenn einem …” „… Strafbarkeitsrisiko.Exkurs: Vorteilsannahme (§ 331 StGB) und Bestechlichkeit (§ 332 StGB)Taugliche Täter der Amtsdelikte sind …” „… kol-lektiven Rechtsguts für notwendig hält, um eine solche Ausweitung der Strafbarkeit zurechtfertigen.489 …”

Ergänzung des Ordnungswidrigkeitenrechts S. 351-352

„… mit der Begründung ab, ein solcherTatbestand würde die Strafbarkeit insbesondere bei abstrakten …” „… Gefährdungsdelik-ten, die ohnehin eine Strafbarkeit bereits in das Vorfeld des Rechtsgüterschutzesverlegten, sehr weit …”

Organisationsanforderungen S. 128-140

„… demKunden gegenüber offengelegt werden, wenn sie nicht strafbar sind, müsste dieEntscheidung über die …” „… Wertpapierfirmen über-lassen, die Strafbarkeit einzelner Zuwendungen selbst zu beurteilen. Auf dieseWeise würde der …” „… Sondervergütungen würde ein solcher Kon-flikt gerade verhindert. Die Beurteilung einer eventuellen Strafbarkeit …”

Zwischenergebnis S. 305-307

„… auftretendenKorruptionsdelikten durch Unternehmensangehörige grundsätzlich eine Strafbar-keit von Mitgliedern der Geschäftsleitung …”

Organisationsanforderungen und Sorgfaltspflichten S. 100-107

„… Strafbarkeit wegenGeldwäsche nach § 261 StGB bzw. wegen der Offenbarung fremder Privat-, Be-triebs- oder …” „… Parallelität zur strafbaren Begünstigung hinweist.451 Stree, in: Schönke/Schröder, StGB, § 261 Rn. 1.452 So …” „… , anwelchem die Bestechung stattgefunden hat, nach deutschem Recht strafbar sein.Liegt ein entsprechender …”

Vorwort S. 7-16

„… Zwischenergebnis5. 305Strafrechtliche Verantwortlichkeit aufgrund vonOrganisationsmängelnII.307Strafbarkeit …” „… Organisationsherrschaftb) 308Strafbares Unterlassen2. 310Überwachergaranta) 311Ingerenzaa) 311Befehls- und …”

Pflicht zur Korruptionsprävention aus § 91 Abs. 2 AktG? S. 201-247

„… Strafbarkeit von Ver-bänden abstellt.211VerbandsgeldbußeZu den juristischen Personen, gegen die nach § 30 OWiG …” „… Genossenschaft und der Geschäftsführer derGmbH977. Es bleibt eine Ahndungslücke für strafbare oder bebußbare …” „… strafbareSubmissionsabsprachen gemäß § 298 StGB i.V.m. § 81 Abs. 2 GWB Bedeutunghat989, greift bei Korruptionsstraftaten im …”

Rechtsentwicklung in den USA S. 70-78

„… demBereich des Umweltstrafrechts machen sich Leitungspersonen zudem strafbar, in-dem sie die Begehung von …” „… Verhalten281. Die US-amerikanische Rechtsprechung stellt nur geringeAnforderungen an das strafbare Verhalten …”

Stellungnahme und Vergleich zu § 130 OWiG S. 330-331

„… werden. Eine Strafbarkeit wegen Un-terlassens gemäß § 13 Abs. 1 StGB erfordert nämlich im objektiven …”

Möglichkeiten und Grenzen einer Delegation S. 107-108

„… , anwelchem die Bestechung stattgefunden hat, nach deutschem Recht strafbar sein.Liegt ein entsprechender …”

Window-dressing S. 300-302

„… 1991, 1941 (1944) darauf schlie-ßen, dass mit der Installation eines Umwelt-Controllings ein strafbares …”

Normadressatenkreis S. 97-100

„… GwG kann zur Ahndung we-gen Aufsichtspflichtverletzung gemäß § 130 OWiG oder zur Strafbarkeit …”

Verbandskriminalität S. 58-62

„… Verbandsvertreter oder Verbands- bzw.Betriebsgehilfe eine strafbare Handlung in der Absicht, Interessen des …”

Legalitätspflicht S. 148-153

„… „Nütz-lichkeit“ einer strafbaren oder ordnungswidrigen Pflichtverletzung nicht durch-brochen.Eine Besonderheit …”

Literaturverzeichnis S. 389-413

„… strafbarer Handlun-gen seiner Angestellten?, Pfaffenweiler 1986; Zugl.: Diss., Freiburg i. Br., Univ., 1986 …” „… : Busi-ness Judgement oder strafbare Untreue?, in: Strafrecht und Wirtschaftsstrafrecht – Dog-matik …”

Abstrakt-objektive Pflichtenstellung aus § 130 Abs. 1 OWiG S. 262-300

„… jedes strafbare Handeln zugunsten des Unternehmens§ 130 OWiG unterfalle1423. Eine Pflicht soll primär …”

Bedeutung für das Wirtschaftsstrafrecht S. 34-35

„… Strafbarkeitsrisiken ef-fektiver kontrollieren82. Dies spiegelt sich bereits in der Entstehungsgeschichte dermodernen …”

Überführung in ein Compliance-System S. 31-34

„… Strafbarkeitsrisiken ef-fektiver kontrollieren82. Dies spiegelt sich bereits in der Entstehungsgeschichte dermodernen …”

Weite Auffassung S. 93-95

„… Auslegungshilfen für unbe-stimmte Rechtsbegriffe strafbarkeitseinschränkend387. Die Selbstregulierung deut-scher …”

Selbstregulierung S. 91-93

„… Auslegungshilfen für unbe-stimmte Rechtsbegriffe strafbarkeitseinschränkend387. Die Selbstregulierung deut-scher …”

doi.org/10.5771/9783845241609

Dirk Looschelders, Lothar Michael - 8. Düsseldorfer Verkehrsrechtsforum

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Dirk Looschelders (Hrsg.), Lothar Michael (Hrsg.)

8. Düsseldorfer Verkehrsrechtsforum

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Helmut Friste Strafbarkeit rillegaler Autorennen S. 19-34

„… 19 Strafbarkeit illegaler Autorennen Prof. Dr. Helmut Frister* Übersicht I. Einführung …” „… Strafrechtsände-rungsgesetz – Strafbarkeit nicht genehmigter Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr, BT-Druck-sache 18/10145, S …” „… . Strafrechtsänderungs-gesetz – Strafbarkeit nicht genehmigter Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr vom 30.09.20176 mit § 315d …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Schaffung des § 315d StGB beschäftigt sich der zweite Beitrag mit der Strafbarkeit illegaler Autorennen …” „… und Praxis für ein attraktives Programm, das von der Strafbarkeit illegaler Auto-rennen bis zu Fragen …” „… ........................ 1 Prof. Dr. Helmut Friste Strafbarkeit rillegaler Autorennen …”

doi.org/10.5771/9783748914112

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