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Ludwig Gegenfurtner - Das automatisierte Steuerverfahren

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Ludwig Gegenfurtner

Das automatisierte Steuerverfahren

Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Band 135 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Vierter Teil: Rechtskonzeptionelle Einordnung des modernisierten Steuerverfahrens S. 309-348

„… Vierter Teil: Rechtskonzeptionelle Einordnung desmodernisierten SteuerverfahrensNeben den soeben …” „… durch dasGesetz zur Modernisierung des Steuerverfahrens auch grundlegende kon‐zeptionelle Fragen auf …” „… . Einige Autoren nehmen dies zum Anlass, im Steuerverfahren voneiner kontrollierten Selbstregulierung zu …”

Zweiter Teil: Deklaration und Verifikation im modernisierten Steuerverfahren S. 101-178

„… Anforderungen gerecht werden wollen.A. Rechtstatsächliche Herausforderungen des SteuerverfahrensI. Steuervollzug …” „… Zweiter Teil: Deklaration und Verifikation im modernisiertenSteuerverfahrenNachdem nun der …” „… aktuelleSteuerverfahren gegeben. Besonderes Augenmerk wird dabei auf dessenfortschreitende Digitalisierung und …”

Erster Teil: Grundlagen und Kontext der Automatisierung des Steuerverfahrens S. 39-100

„… inzwischenerreichte Verbreitungsgrad von Informationstechnik im Steuerverfahren,die in den letzten Jahren ergangenen …” „… . Fazit und Einordnung des SteuerverfahrensDer kurze Rundumblick zum Themenkomplex E-Government zeigt …” „… Erster Teil: Grundlagen und Kontext der Automatisierung desSteuerverfahrensBevor sich im Detail der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Das automatisierte SteuerverfahrenLudwig GegenfurtnerHerausforderungen, Grundfragen und …” „… SteuerverfahrenHerausforderungen, Grundfragen und Reformperspektiven des modernen Steuervollzugs Nomos1. Auflage 2023© Nomos …” „… der Automatisierung des SteuerverfahrensA. 27Digitalisierung, Automatisierung und …”

Zusammenfassung S. 383-394

„… das Herzstück desmodernen Steuerverfahrens.Mit dem Risikomanagement wird das Ziel verfolgt, gezielt …” „… Steu‐erverfahrens aufgeworfenen grundlegenden verfassungsrechtlichen undkonzeptionellen Fragestellungen unter …” „… Annahme eines steuerlichenKooperationsprinzips und die Einordnung des Steuerverfahrens als einVerfahren …”

Einleitung S. 27-38

„… EinleitungA. Grundfragen der Automatisierung des SteuerverfahrensAls ein bloßer Annex des …” „… materiellen Rechts wird das Steuerverfahren ausgutem Grund schon lange nicht mehr gesehen.1 Gerade im …” „… Auswirkungen auf das Steuerverfahren inne. Angeklungen ist dies bereitsim Gesetz zur Modernisierung des …”

Dritter Teil: (Verfassungs-)Rechtlicher Rahmen des elektronisch gestützten, risikoorientierten Steuervollzugs S. 179-308

„… steuerverfahrens‐rechtlicher Aspekte nach sich zog.700Einen ersten ausführlichen Versuch, eine rechtliche Begründung für …” „… , Steuergesetzge‐bung und Steuerverwaltung, S. 4.674 Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 228 f.; ders., FR 1997 …” „… Steuerverfahren, S. 103 f. In diese Richtung aber etwa die For‐mulierungen bei Bundesrechnungshof, Entlastung der …”

Fünfter Teil: Reformperspektiven des modernen Steuervollzugs S. 349-382

„… SteuerverfahrenMan muss einen derartigen Ansatz nicht in allen Details umsetzen oderfür sachgerecht halten. Das …” „… Untersuchung wurde der Status quo des der‐zeitigen Steuerverfahrens ausführlich beschrieben und in …” „… Entwicklungslinien des Steuerverfahrens und die sich darausergebenden Fragestellungen aufzuzeigen.1293 Detaillierte …”

Literaturverzeichnis S. 395-432

„… 42, Köln 2019, S. 15–59.v. Armansperg, Dominik, Datenschutz im Steuerverfahren nach der DSGVO …” „… 2018, S. 123–144.ders., Die Zukunft des Steuerverfahrens, in: Schön, Wolfgang / Beck, Karin …” „… imSteuerverfahren, IStR 2009, S. 37–43.ders., Kapitel 5 – Rechtsanwendung im Steuerrecht, in: Tipke, Klaus (Begr …”

doi.org/10.5771/9783748919308

Thomas Böcker - Die Bedeutung der Verfahrensgarantien des Art. 6 EMRK für den Finanzgerichtsprozess und für die Verhängung von Steuerzuschlägen

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Thomas Böcker

Die Bedeutung der Verfahrensgarantien des Art. 6 EMRK für den Finanzgerichtsprozess und für die Verhängung von Steuerzuschlägen

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 78 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 5 Strafverfahrensrechtliche Garantien im Steuerverfahren S. 310-331

„… Strafverfahrensrechtliche Garantien im Steuerverfahren Eingeschränkte Geltung der strafrechtlichen …” „… Strafverfahrensrechtliche Garantien im Steuerverfahren 312 in diesem Fall entweder von der zwangsweisen Durchsetzung der …” „… deutschen und englischen Steuerrecht, S 145. § 5 Strafverfahrensrechtliche Garantien im Steuerverfahren 314 …”

§ 2 Anwendbarkeit von Art. 6 EMRK in Steuerverfahren und in finanzgerichtlichen Verfahren S. 29-163

„… Anwendbarkeit von Art. 6 EMRK in Steuerverfahren und in finanzgerichtlichen Verfahren Stellung von …”

§ 6 Bewertung der Auswirkungen von Art. 6 EMRK auf Steuerverfahren und auf Finanzgerichtsprozesse S. 332-337

„… Bewertung der Auswirkungen von Art. 6 EMRK auf Steuerverfahren und auf Finanzgerichtsprozesse …” „… Verhältnis des Steuerverfahrens zum Steuerstrafrecht führen. Die Steuerzuschläge dienen der Absicherung und …” „… Bedeutung des Art. 6 EMRK für das deutsche Steuerverfahrensrecht Die Auswirkungen der konventionsrechtlichen …”

§ 4 Verfahrensgarantien des Art. 6 EGMR im Steuerverfahren und im Finanzgerichtsprozess S. 177-309

„… Verfahrensgarantien des Art. 6 EGMR im Steuerverfahren und im Finanzgerichtsprozess Anspruch auf …” „… Rechtsprechung des Gerichtshofs nur auf bestimmte Bereiche des Steuerverfahrensrechts. Zum einen erfasst der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Gang der UntersuchungB. 23 ForschungslageC. 25 Anwendbarkeit von Art. 6 EMRK in Steuerverfahren und in …” „… Zuständigkeitsbereich der Finanzgerichte 2. 125 Ergebnis3. 126 Steuerverfahren und finanzgerichtliche Verfahren als …” „… : Art und Schwere der Strafec) 131 Einordnung von Steuerverfahren und Finanzgerichtsprozessen als …”

§ 1 Einleitung S. 19-28

„… Konventionsgarantie für das Steuerverfahren und für Finanzgerichtsprozesse weitgehend bedeutungslos.4 Der Befund wird …” „… . Einige der Regelungen, die sich so nur im Steuerverfahren und im finanzgerichtlichen Verfahren finden …” „… ist es, die rechtlichen Auswirkungen darzustellen, die Art. 6 EMRK auf das Steuerverfahren und das …”

Literaturverzeichnis S. 345-354

„… Literaturverzeichnis von Armansperg, Dominik: Datenschutz im Steuerverfahren nach der DSGVO …” „… Auskunftsverweigerungsrecht im Steuerverfahren und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, StuW …” „… Hamburg 2005 Oesterhelt, Stefan: Anwendbarkeit von Art. 6 EMRK auf Steuerverfahren, ASA 2007, 593 Ohrloff …”

Zusammenfassung der Arbeit in Thesen S. 338-344

„… . Steuerverfahren, die zumindest auch die Verhängung von Steuerzuschlägen zum Gegenstand haben, stuft der …” „… sämtliche Steuerzuschläge als Strafen und alle Steuerverfahren, die auch Steuerzuschläge betreffen, als …”

§ 3 Rechtsprechung des BFH zur Anwendbarkeit von Art. 6 EMRK im finanzgerichtlichen Verfahren S. 164-176

„… Steuerverfahren zur Anwendung, die EU-rechtlich harmonisiert sind. Diese Differenzierung bezeichnet Kofler (in …”

doi.org/10.5771/9783748927846

Lothar Jansen - Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

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Lothar Jansen

Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 34 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Das Verhältnis zwischen Steuerverfahrens- und EU-Recht S. 66

„… Steuerverfahrens- und EU-RechtWill man die Anforderungen des Europarechts an den Beweis im Besteuerungsverfahren …”

Optimierungsmodell als Maßstab für Gesetzgeber und Verwaltung S. 226-227

„… Effizienz, 1983;J.Isensee, Typisierende Verwaltung 1976, R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren;einen …” „… Handelnder Verwaltung als Rechtsanwendungsinstanz.1358 Da das Steuerverfahren jedochnicht nur durch die …” „… , Verständigungen in Steuerverfahren, S. 229; K.Tipke, in: Tipke/Kruse, AO/FGO, § 88 AO Rn. 6 (54. EG-Lieferung …”

Einschränkenden Wirklichkeitsbedingungen S. 224-226

„… Verwaltung 1976, R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren;einen guten Überblick gibt J.Hoffmann, Der …” „… , Rn. 47; § 88 AO, Rn. 175; R.Seer, Verständigungen im Steuerverfahren, S. 228 f.; ders., FR 1997, 553 …” „… Rechtsanwendungsinstanz.1358 Da das Steuerverfahren jedochnicht nur durch die Rechtsanwendung im Einzelfall, sondern im …”

Zuständigkeitsverteilung zwischen Gesetzgeber und Verwaltung für die Ausgestaltung von Beweiserhebungsregelungen und Beweisregelungen S. 227-232

„… zwischen den divergierenden3.1359 R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 228. Siehe A.IV.2.a.1360 …” „… . 7, 16.1363 R.Seer, in: DStJG 32 (2008), S. 7, 14; ders., Verständigungen in Steuerverfahren, S. 295 …” „… ff.1364 R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 299; ders., FR 1997, 553; ders., in: DStJG32 …”

Gleichmäßigkeit der Besteuerung S. 221-222

„… : Tipke/Kruse, AO/FGO, Vor § 85 AO, Rn. 10.1319 R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 225.1320 …” „… . Insoweit ist jedenfalls Art. 2 Abs. 13.1321 R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 225 f.1322 Vgl …” „… . R.Eckhoff, Rechtsanwendungsgleichheit im Steuerrecht, S. 482 ff.; R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren …”

Untersuchungsgrundsatz S. 29-33

„… R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 230. Vgl. auch R.Eckhoff, Rechtsanwendungsgleichheit, S …” „… Unternehmensbesteuerung, S. 168.48 R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 179.49 Vgl. H.Söhn, in: HHSp, AO/FGO …” „… Beweismaß (vgl. R.Seer, Verständigungen im Steuerverfahren,S. 181 im Anschluss an L.Osterloh …”

Nachweispflichten S. 235-245

„… ; M.Hendricks, Internationale Informationshilfe im Steuerverfahren, S. 188, 239.240kunftsverkehr lediglich eine …” „… . 289 ff.; M.Hendricks, InternationaleInformationshilfe im Steuerverfahren, S. 216 f.1458 Vgl. H.Söhn …” „… Steuerverfahren, S. 217 f.1459 Vgl. Art. 8 Abs. 1 EG-Amtshilfe.1460 Vgl. H.Söhn, in: HHSp., AO/FGO, § 117 AO, Rn …”

Grundrechte S. 222-223

„… Nachweiserbringung anhalten. Insoweit ist jedenfalls Art. 2 Abs. 13.1321 R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren …” „… , Verständigungen in Steuerverfahren, S. 226 f. m.w.N. („Vereinheitlichungsgebot“).1323 Vgl. K.-D.Drüen, in …” „… objektiven Beweislastim Steuerrecht, S. 104.1327 R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 288; ders. In …”

Verhältnis der Mitwirkungspflichten zum Untersuchungsgrundsatz – Systematisierung nach den Rechtsfolgen S. 47-60

„… ; ders., Verständigungen in Steuerverfahren,S. 179; S.Müller-Franken, Maßvolles Verwalten, S. 166 …” „… , Verständigungenin Steuerverfahren, S. 179.178 H.Söhn, in: HHSp., AO/FGO, § 88 AO, Rn. 94 m.w.N.; G.Frotscher, in …” „… R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 177, Fn. 269.186 R.Seer, Der Einsatz von Prüfungsbeamten …”

Wirtschaftlichkeitsprinzip als gegenläufiger Grundsatz? S. 33-36

„… Steuerverfahren, S. 228 f.79 R.Seer, Verständigungen im Steuerverfahren, S. 230 f.; ders., DStJG 31 (2008), S. 7 …” „… , in: Tipke/Kruse, AO/FGO, § 90 AO,Rn. 1; ders., Verständigungen in Steuerverfahren, S. 178 …” „… Steuerverfahren, S. 179 f.89 Zum Grundsatz der formellen Territorialität siehe Nachweise in Fn. 5.90 Siehe C.IV.1 …”

Kriterium der Verhältnismäßigkeit als Subprinzip des Übermaßverbotes für den Bereich grundrechtsrelevanter Beweiserhebungsregeln und Beweisregeln S. 232-235

„… , Verständigungen in Steuerverfahren, S. 297.1398 So R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 297, unter …” „… , Verständigungen in Steuerverfahren, S. 296 unter Verweis auf P.Lerche,in: HStR, Bd.5, § 122, Rn. 5.232der …” „… (1979), S. 414 f.; R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 290 ff. Nach hier vertretener …”

Beweismaß S. 60-61

„… , Verständigungen in Steuerverfahren, S. 190; ders. in: Tipke/Kruse, AO/FGO, § 158 AO.,Rn. 11), als „allgemeinen …” „… , AO/FGO, § 158 AO, Rn. 3m.w.N; § 96 FGO, Rn. 57.; ders., Verständigungen in Steuerverfahren, S. 203; ders …”

Mitwirkungsgrundsatz S. 36-37

„… AO, Rn. 24; R.Seer, in: Tipke/Kruse, AO/FGO, § 90 AO,Rn. 1; ders., Verständigungen in Steuerverfahren …” „… ; ders., Verständigungen in Steuerverfahren, S. 179 f.89 Zum Grundsatz der formellen Territorialität …”

Literaturverzeichnis S. 307-322

„… Einflüsse auf den Untersuchungsgrundsatz im Steuerverfahren, IStR 2009,37.309-, Einige Schlussfolgerungen …” „… , Birgit, Köln/München, 2009.Hendricks, Michael, Internationale Informationshilfe im Steuerverfahren …” „… .-, Verständigungen in Steuerverfahren, Köln, 1996.-, Möglichkeiten und Grenzen eines „maßvollen“ Gesetzesvollzugs …”

(objektive) Beweislast S. 61-64

„… „Vertrauensvorschuss“ (R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 190; ders. in: Tipke/Kruse, AO/FGO, § 158 AO.,Rn …” „… in Steuerverfahren, S. 203; ders. in:Tipke/Lang, § 21, Rn. 205).61geht.273 Die Unaufklärbarkeit des …”

Arten von Mitwirkungspflichten – Systematisierung nach dem Tatbestand S. 37-47

„… ; ders., Verständigungen in Steuerverfahren,S. 179; S.Müller-Franken, Maßvolles Verwalten, S. 166 …” „… , Verständigungenin Steuerverfahren, S. 179.178 H.Söhn, in: HHSp., AO/FGO, § 88 AO, Rn. 94 m.w.N.; G.Frotscher, in …”

Einleitung S. 25-27

„… im Steuerverfahren, S. 54.5 R.Seer, in: FS Schaumburg 2009, S. 151. ders., in: Tipke/Kruse, AO/FGO …” „… Perspektive des eigentlichen Förderungsadressaten. Im steuerverfahrensrechtlichen Sinne sind natürlich die …” „… inwieweit die Grundfreiheiten als Beschränkungsverbote im Bereich steuerverfahrensrechtlicher Vorschriften …”

Titelei S. 2-8

„… , Humboldt-Universität zu BerlinBand 34BUT_Jansen_7587-6.indd 2 18.09.12 10:46Dr. Lothar JansenDas Steuerverfahren …”

Verhältnismäßigkeit als maßgebliches Verteilungskriterium S. 269-280

„… Typisierungsspielräume, S. 246 f. u. R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 194, Fn. 359, der an der …” „… dem Aspekt der Gleichmäßigkeitder Besteuerung, indem er das Steuerverfahren als Massenverfahren1634 …”

Der Beweis S. 28-29

„… Phasen des Steuerverfahrens: Die Durchführungder Besteuerung (§§ 134 bis 217 AO) und das …”

Gesetzmäßigkeit der Besteuerung S. 220-221

„… , Verständigungen in Steuerverfahren, S. 225.1320 R.Eckhoff, Rechtsanwendungsgleichheit im Steuerrecht, S. 285.221 …”

Kriterien der Verteilung der objektiven Beweislast in Literatur und Rechtsprechung S. 267-268

„… Grundverteilungsregel der Beweislast für den Be-VI.1.1595 Vgl. R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 185 …”

Mangelnde Übertragbarkeit der Normentheorie auf das Steuerrecht S. 268-269

„… Typisierungsspielräume, S. 246 f. u. R.Seer, Verständigungen in Steuerverfahren, S. 194, Fn. 359, der an der …”

Beschränkung S. 204-210

„… lehnt die Generalanwältin ebenfalls ab, sofern eine solche auch in „ähnlichenSteuerverfahren, die nur …” „… Bereich des Steuerverfahrensrechts Rechnung. Denn die Anwendung des gleichenBeweismaßes für den Auslands …”

Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung S. 66-68

„… Steuerverfahrens- und EU-RechtWill man die Anforderungen des Europarechts an den Beweis im Besteuerungsverfahren …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… des Europarechts an den Beweis imBesteuerungsverfahrenB.66Das Verhältnis zwischen Steuerverfahrens …”

Differenziertes Beweismaß S. 262-267

„… , Verständigungen in Steuerverfahren, S. 185; L.Osterloh, Gesetzesbindungund Typisierungsspielräume, S. 236 f. m.w.N …”

Beisvorsorge im grenzüberschreitenden Spendenrecht S. 245-261

„… Informationshilfe im Steuerverfahren, S. 225 f.1525 Vgl. J.Buchna/A.Seeger/W.Brox, Gemeinnützigkeit im Steuerrecht …”

Kompetenzzuweisungen an die EU im Bereich des Steuerrechts S. 68-75

„… umfassenderen Kodifizierung von Steuerverfahrensrecht gekommen. Es existiert keine umfassende steuerliche …” „… umfassende Harmonisierung des Steuerverfahrensrechts ist hingegen kompetenzrechtlich ausgeschlossen.336 …” „… diese Begrifflichkeit – davon aus, dass der „Grundsatz der Steuerverfahrensautonomie“ ausschließlich für …”

Zwischenergebnis: Die Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten S. 75

„… diese Begrifflichkeit – davon aus, dass der „Grundsatz der Steuerverfahrensautonomie …”

Einleitung S. 75-76

„… diese Begrifflichkeit – davon aus, dass der „Grundsatz der Steuerverfahrensautonomie …”

Einwirkungen der Grundfreiheiten auf das Verfahrensrecht S. 86-154

„… demSteuerschuldverhältnis. Auch Liquiditätsnachteile530 sowie Unterschiede im Bereich des Steuerverfahrensrechts und damit …” „… im Bereich des Steuerverfahrensrechts als Beschränkungsverbote zumEinsatz kommen können. Für den …” „… Regelungen.580 Regelungen des Steuerverfahrensrechts sind Zwecknormen, deren Zweck in der effektiven …”

Untersuchungsgrundsatz und Übermaßverbot S. 282-284

„… einzelne Ermittlungsmaßnahmen gelten. Jede steuerverfahrensrechtliche Ermitttlungsmaßnahme steht unter dem …”

doi.org/10.5771/9783845241708

Malte Rosenberg - Das beihilferechtliche Durchführungsverbot im Steuerverfahren

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Malte Rosenberg

Das beihilferechtliche Durchführungsverbot im Steuerverfahren

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 45 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… beihilferechtliche Durchführungsverbot im SteuerverfahrenKonsequenzen für die Normanwendung durch die …”

Ziel der vorliegenden Arbeit S. 17-18

„… Steuerverfahrensrecht. Anders als bei den indirekten Steuern ist hier noch keine weitgehende europäische Harmonisierung …”

doi.org/10.5771/9783845249667

Rudolf Fisch - Verständliche Verwaltungskommunikation in Zeiten der Digitalisierung

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Rudolf Fisch (Hrsg.)

Verständliche Verwaltungskommunikation in Zeiten der Digitalisierung

Reihe: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Band 35 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Werner Holly Wie diebisch ist diese ELSTER? Ein medienlinguistischer Versuch mit dem Online-Steuerverfahren S. 183-200

„… Wie diebisch ist diese ELSTER? Ein medienlinguistischer Versuch mit dem Online- Steuerverfahren …”

Index S. 235-240

„… Portal und Plattform -steuerverfahren 183 f. -zugangsgesetz (OZG) 10, 35, 39 f., 57, 79, 114, 126 Open …” „… , 184, 186, 189, 218 Steuerverfahren 183 Stil 101, 124, 132, 137, 139, 152, 154, 185, 202 Formalstil 18 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… mit dem Online-Steuerverfahren 183 Werner Holly Endlich verständlich: Entwicklung und Einführung …”

doi.org/10.5771/9783748902843

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