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Matthias Kötter - Pfade des Sicherheitsrechts

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Matthias Kötter

Pfade des Sicherheitsrechts

Reihe: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Band 11 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Normative Folgerungen für das Sicherheitsrecht? S. 362-364

„… Sicherheits-und-Freiheits-Problem als Spielart des liberalen Dilemmas. 3. Normative Folgerungen für das Sicherheitsrecht? Was lässt …” „… ableiten, wenn dabei bedacht wird, dass sich aus der historischen Faktizität der sicherheitsrechtlichen …” „… , dass die sicherheitsrechtliche Debatte immer staatszentriert sein wird. Bedenkt man die …”

Kriminalitätsängste als Maßstab im Sicherheitsrecht S. 241-249

„… . Sicherheitsgewährleistung 1. Kriminalitätsängste als Maßstab im Sicherheitsrecht Die polizeilichen Maßnahmen zur …” „… sich die Bedeutung des Topos für das Sicherheitsrecht verändert, indem es selbst zum Maßstab der …” „… Kriminalitätsangst erlangte eine zentrale Stellung in der sicherheitsrechtlichen Debatte, als man begann, die Angst …”

Vom Bürger- zum Feind-Sicherheitsrecht? S. 320-328

„… Sicherheitsrechts übertragen, wie der folgende Abschnitt zeigt. 3. Vom Bürger- zum Feind-Sicherheitsrecht? Der …” „… wichtigen Topos in der neueren sicherheitsrechtlichen Debatte werden sollte. Anhand der einschlägigen …” „… sicherheitsrechtlichen Debatte des Verfassungs- und Polizeirechts hatte Jakobs Feindstrafrecht nur geringen Wert. Es war …”

Vergewisserung: Die sicherheitsrechtliche Debatte in der Bundesrepublik Deutschland S. 14-19

„… Debatten lassen sich als Etappen ein und derselben sicherheitsrechtlichen Debatte der Bundesrepublik …” „… entstammen, als Ganze rekonstruiert werden. II. Vergewisserung: Die sicherheitsrechtliche Debatte in der …” „… Bundesrepublik Deutschland Die sicherheitsrechtliche Debatte ist stets auf der Grundlage eines allgemeinen staats …”

Vernetzung von Sicherheitspolitik und Sicherheitsrecht: Strukturen einer effektiven Sicherheitsarchitektur S. 289-303

„… grundlegender Gewissheiten erschüttert. Für die sicherheitsrechtliche Debatte relevante Vergewisserungen fanden …” „… Sicherheitsrecht: Strukturen einer effektiven Sicherheitsarchitektur Die Deutung der Anschläge vom 11. September …” „… Ausweitung sicherheitsrechtlicher Regelungsansprüche im Kontext der Terrorismusbekämpfung, NVwZ 2005, 276 …”

Gefahr, Gefährder, Generalverdacht: Vom scheinbaren Verlust sicherheitsrechtlicher Kontrollmaßstäbe im Innern S. 303-320

„… , Generalverdacht: Vom scheinbaren Verlust sicherheitsrechtlicher Kontrollmaßstäbe im Innern Unmittelbar nach dem 11 …” „… zu1693. Seine sicherheitsrechtlichen Regelungen knüpften an die Änderungen des Ausländergesetzes im …” „… historischtheoretischen Abhandlungen zum Sicherheitsrecht. Dort hieß es bspw., dass das Prinzip der …”

Ergebnisse der Untersuchung S. 353-357

„… Schluss: Sicherheit und Autonomie im Spiegel der sicherheitsrechtlichen Debatte I. Begriffe von …” „… Autonomie und Sicherheit Die vorliegende Untersuchung hatte die sicherheitsrechtliche Debatte der …” „… lassen sich aus dem besseren Verständnis des Verlaufs der sicherheitsrechtlichen Debatte und der …”

Zuordnungen von Autonomie und Sicherheit im Wandel des Verfassungsdiskurses S. 357-362

„… Sicherheit und Autonomie im Spiegel der sicherheitsrechtlichen Debatte 357 Rechtsstaat des …” „… anderen ? das hat die Untersuchung der sicherheitsrechtlichen Debatte gezeigt ? ist der Ausgleich von …” „… ging die in der sicherheitsrechtlichen Debatte nachzuweisende Veränderung von Verfassungsbegriffen auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Jens-Peter SchneiderProf. Dr. Gunnar Folke SchuppertBand 11Matthias KötterPfade des SicherheitsrechtsBegriffe …” „… von Sicherheit und Autonomie im Spiegel der sicherheitsrechtlichen Debatte der Bundesrepublik …” „… sicherheitsrechtlichen Diskurse der Bundesrepublik Deutschland“ wurde die Arbeit im Wintersemester 2006/ 2007 von der …”

Perspektive und Methode der Untersuchung S. 19-24

„… Frage entspringt die sicherheitsrechtliche Debatte, die sich jeweils an ihrem historischen Thema …” „… . III. Perspektive und Methode der Untersuchung Die Struktur der sicherheitsrechtlichen Debatte – ihre …” „… privater Lebensgestaltung“ anerkennt38. Die sicherheitsrechtliche Debatte ist das Produkt juristischer und …”

Eine Bedrohung konstruieren: Die Verwahrlosung im Privaten als Sicherheitsproblem S. 364-370

„… sicherheitsrechtlichen Debatte lassen sich auf eine neuere Debatte zum Thema beziehen, für deren Entstehung seit 2004 …” „… Tod wurden in einer Weise als eine ge-Sicherheit und Autonomie im Spiegel der sicherheitsrechtlichen …” „… der sicherheitsrechtlichen Debatte erinnert. Konkreter Anlass der intensiven öffentlichen …”

Begriffe von Sicherheit, Freiheit und Autonomie S. 11-14

„… Rechtsstaat, 2004, Rn 31. 8 Vgl. meinen Beitrag Kötter, Das Sicherheitsrecht der Zivilgesellschaft, KritJ 36 …” „… sicherheitsrechtlichen Debatte ist dieser Ausgleich des allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsanliegens mit dem …” „… individuellen Freiheitsanliegen im Sicherheitsrecht der Bundesrepublik Deutschland und die hieraus folgende …”

Fazit: Rechtssicherheit im Gesetzesstaat S. 153-156

„… Jahre prägte. V. Fazit: Rechtssicherheit im Gesetzesstaat Die sicherheitsrechtliche Debatte der …” „… Regelungen, die sich zu einem Regime des Sicherheitsrechts ergänzten. 796 Siehe dazu III.3. 797 Bspw …” „… Staatszweck verstanden und die Regelungen des Sicherheitsrechts auf diesen hin ausgerichtet. Zwar betonte die …”

Der Verlust der Allmende S. 223-230

„… sicherheitsrechtlichen Debatte um das Jahr 2000 auf den Punkt. Nach der jahrelangen Debatte über die Bekämpfung …” „… Organisierter Kriminalität bestimmte nun die Verwahrlosungskriminalität die sicherheitsrechtliche Debatte. Zwar …” „… Zäsur durch die Geschehnisse vom 11. September 2001 sollte der Fokus in der sicherheitsrechtlichen …”

Die Bedrohung durch den Internationalen Terrorismus S. 281-289

„… sicherheitsrechtliche Debatte. Nach den überschaubaren „Alltagsfragen von zero tolerance“, die um gesellschaftliche …” „… Begriff der Kultur prägte auch die innenpolitischen und sicherheitsrechtlichen Debatten in der …” „… sicherheitsrechtliche Debatte hinein. Terrorängste und Vermeideverhalten ließen sich empirisch in der Bevölkerung …”

Fazit: Die Gewissheit gesetzmäßiger Freiheit S. 350-352

„… verlängern ließen, bildete es doch eine ganz erhebliche Zäsur in der sicherheitsrechtlichen Debatte1931. Das …” „… Sicherheitsrecht. Die meist mit dem Namen einzelner Personen verbundenen Forderungen – Brugger in der Debatte über …” „… individuumsbezogener ? und in diesem Sinne: freiheitlicher ? Argumentationen in der sicherheitsrechtlichen Debatte …”

Innere Sicherheit durch Prävention S. 174-182

„… Prävention. Ziel sicherheitsrechtlicher Bemühungen war danach noch immer die Wahrung der Rechtssicherheit …” „… Sicherheitsrechts stand im Zusammenhang mit der paradigmatischen Rezeption der Begriffe Risiko und Prävention …” „… zu einer allgemeinen Einsicht und Gewissheit in der sicherheitsrechtlichen Debatte entwickeln können …”

Institutionelle Dimensionen der inneren Sicherheit im europäischen und im nationalen Rahmen S. 168-174

„… Sicherheitsrechts, die neben der Erweiterung von Befugnissen und dem Ausbau der deutschen Sicherheitsbehörden …” „… Besitzstands in das Unionsrecht870 ließ dieselbe Tendenz erkennen: Von einem europäischen Sicherheitsrecht als …” „… , die z. T. als Belege für die Entstehung eines einheitlichen europäischen Sicherheitsrechts vom …”

Fazit: Ordnungsvertrauen in der Zivilgesellschaft S. 278-280

„… Gesellschaft. IV. Fazit: Ordnungsvertrauen in der Zivilgesellschaft Gegenstand der sicherheitsrechtlichen …” „… Sicherheitsrecht: objektive Rechts(güter)sicherheit und dar-über hinaus die Freiheit von der Sorge, dass …” „… sicherheitsrechtlichen Debatte am Ende der neunziger Jahre zum Ausdruck kommende Verständnis von „kontrollierter …”

Verbrechensbekämpfung und Organisierte Kriminalität S. 157-168

„… Organisierte Kriminalität Die sicherheitsrechtlichen Debatten in den achtziger und neunziger Jahren drehten …” „… sicherheitsrechtliche Debatte entfaltete sich an schwerwiegenden, insbesondere organisiert begangenen Formen der …” „… Visier der Sicherheitspolitik und des Sicherheitsrechts wie die „Ausländerkriminalität“ oder …”

Die Unbedingtheit des Präventionsstaates S. 190-199

„… Präventionsdiskursen im Sicherheitsrecht verstehen. Operative polizeiliche Tätigkeit als Vorfeldermittlung diente …” „… Sicherheitsrechts und einer funktionsadäquaten Sicherheitsverwaltung zeige1009. Im Mittelpunkt der Kritik stand der …” „… entwickelte Rechtsmaterien wurden zum zielorientierten Recht der Inneren Sicherheit – oder Sicherheitsrecht …”

Die Operative Tätigkeit als Aufgabenschwerpunkt der Polizei S. 182-190

„… führte die Ausbildung des Sicherheitsrechts und insbesondere die polizeiliche Aufgabe der vorbeugenden …” „… der Sicherheitsbehörden und der Ausbildung des Sicherheitsrechts. Das neue Sicherheitsrecht zeichnete …” „… eine dritte Handlungsebene zur Seite stellten, der den Erfordernissen eines Sicherheitsrechts in der …”

Die Terrorismus-Bedrohung in den siebziger Jahren S. 85-94

„… linksextremistischen Terrorismus das bestimmende Thema der sicherheitsrechtlichen Debatte der Bundesrepublik. In den …” „… Sicherheitsgewährleistung auf der anderen ließen ein Sicherheitsrecht entstehen, das im Schrifttum als eine …” „… Wahrung der „inneren Sicherheit“. Die Benennung dieser Materie als Sicherheitsrecht folgte dem mit ihr …”

„Sicherheit und Freiheit“ im Angesicht terroristischer Anschläge S. 340-350

„… „Sicherheitsrechts-Eklektizismus“ bildet der Beitrag von Hetzer, Terrorbekämpfung, Kriminalistik 2004, 508 ff. 1884 Gusy …” „… Beitrag Kötter, Das Sicherheitsrecht der Zivilgesellschaft, KritJ 36 (2003), 74 f. Glaeßner, Sicherheit …” „… Bezugsrahmen gebe den Sicherheitsbegriff des Sicherheitsrechts vor. Das heiße jedoch, dass absolute Sicherheit …”

Fazit: Der starke Staat als „gebändigter Leviathan“? S. 219-222

„… Untersuchung der sicherheitsrechtlichen Debatte der achtziger und neunziger Jahre hat gezeigt, dass der „starke …” „… „Sicherheitsrecht“ als Querschnittsmaterie jenseits anerkannter Differenzierungen von Regelungsbereichen …” „… “, also das, was allen gehört, worauf jedermann einen gleichen Anspruch hat. Die sicherheitsrechtliche …”

Gesellschaftliche Ansätze zur Sicherheitsgewährleistung S. 260-271

„… sicherheitsrechtlichen Debatte diente1409. Unter Zivilgesellschaft war mit Jürgen Kocka ein Raum gesellschaftlicher …” „… kooperativen Steuerungsformen ließ sich in der sicherheitsrechtlichen Debatte der Zeit um 2000 finden1454. Die …” „… sicherheitsrechtliche Debatte profitierte in dem Sinne von dem Perspektivwechsel weg vom starren Dualismus von Staat und …”

Die Anti-Terror-Gesetze des Bundes: Straf- und Strafverfahrensrecht im Rechtsstaat S. 94-106

„… ein Sicherheitsrecht entstehen, das im Schrifttum als eine Querschnittsmaterie unterschiedlicher …” „… “. Die Benennung dieser Materie als Sicherheitsrecht folgte dem mit ihr angestrebten Gewährleistungsziel …” „… und nicht ihrem konkreten Regelungsgehalt429. Das Konzept eines umfassenden Sicherheitsrechts erlangte …”

Freiheitskultur im „Sicherheitsstaat“? S. 132-140

„… Sicherheit, 1987, 57 f.; Gusy, Vom Polizei- zum Sicherheitsrecht, StWStPr 1994, 187, 193; Schuppert …” „… Sichtweise, die der sicherheitsrechtlichen Debatte immer eigen gewesen war, stellten sie ein an …” „… .“ Das juristische Schrifttum zur sicherheitsrechtlichen Debatte am Ende der siebziger und am Beginn der …”

Kontrolle des Staates durch die Publizität seines Handelns S. 210-219

„… Sicherheitsrecht der Zivilgesellschaft, KritJ 36 (2003), 80. 1105 Staff, Öffentlichkeit als Verfassungsprinzip …” „… veröffentlichten Meinung, 1999, 312 ff. ; mein Beitrag Kötter, Das Sicherheitsrecht der Zivilgesellschaft, KritJ 36 …” „… besonderes verfassungsrechtliches Problem im Bereich des Sicherheitsrechts der neunziger Jahre galten …”

Sicherheit im privatisierten öffentlichen Raum S. 255-260

„… in der sicherheitsrechtlichen Debatte abbildeten, betrafen auch die rechtliche Einordnung des im …” „… war damit aufgefordert ? auch für den Bereich des Sicherheitsrechts ? Neuformulierungen vorzunehmen …” „… sicherheitsrechtlichen Debatte diente1409. Unter Zivilgesellschaft war mit Jürgen Kocka ein Raum gesellschaftlicher …”

Innere und öffentliche Sicherheit durch Recht und Rechtssicherheit S. 122-132

„… Sicherheitsmaßnahmen und Sicherheitsrecht sollten zuallererst diejenige Erwartung stützen, die sich auf der Prämisse …” „… , Vom Polizeirecht zum Sicherheitsrecht, StWStPr 1994, 187 ff. 126 Zweites Kapitel unerlässliche …” „… allgemeine Grundlage für die sicherheitsrechtliche Debatte: Ein Schwerpunkt der Anti-Terror-Gesetze lag bei …”

Selbstbestimmung und Datenschutz: Gesetzlich geordnete Freiheit S. 140-153

„… sicherheitsrechtliche Debatte der Bundesrepublik zu dieser Zeit und bis weit in die neunziger Jahre hinein unversöhnlich …” „… Ausgangspunkt sollte die sicherheitsrechtliche Debatte der achtziger und der neunziger Jahre bestimmen, in der …” „… Gesetzesstaat Die sicherheitsrechtliche Debatte der siebziger Jahre war von dem Anliegen geprägt, der vom …”

Kommunale Polizei-Programme S. 237-241

„… . Sicherheitsgewährleistung 1. Kriminalitätsängste als Maßstab im Sicherheitsrecht Die polizeilichen Maßnahmen zur …” „… sich die Bedeutung des Topos für das Sicherheitsrecht verändert, indem es selbst zum Maßstab der …”

Entfaltung und Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung des Grundgesetzes S. 25-36

„… Grundlage der sicherheitsrechtlichen Debatte der Bundesrepublik. Sie spiegelt die Staats- und …” „… und Begriffe der sicherheitsrechtlichen Debatte und insbesondere die besondere Funktion der …” „… Freiheits-und-Sicherheits-Dualismus, der die sicherheitsrechtliche Debatte bis heute prägt. 2. Notstand im Verfassungsstaat …”

Personen- und Sachverzeichnis S. 419-430

„… Nothelfer 254 – privates 250 Sicherheitsrecht 22 f., 124 – Ausländerrecht 309 f. – Begriff 94, 191 …” „… – Criminological Turn 225 – Sicherheitsgesetze 355 – Zivil- und Sozialrecht 367 Sicherheitsrechtliche Debatte 13 …”

„Wer nichts zu verbergen hat …“: Gläserner Bürger und der Schutz des Privaten S. 199-210

„… der Privatsphäre, 1989, Rn 13; Gusy, Vom Polizeirecht zum Sicherheitsrecht, StWStPr 1994, 187 ff.. Zur …” „… Sicherheitsrecht der Zivilgesellschaft, KritJ 36 (2003), 80. 1105 Staff, Öffentlichkeit als Verfassungsprinzip …”

Literaturverzeichnis S. 371-418

„… , StV 2002, 153 ff. Gusy, Christoph, Vom Polizeirecht zum Sicherheitsrecht, Staatswissenschaft und …” „… , Das Sicherheitsrecht der Zivilgesellschaft. Ein Plädoyer für Transparenz in Zeiten gesellschaftlicher …” „… Analyse der jüngeren Diskurse des Sicherheitsrechts, Der Staat 43 (2004), 371 ff. Kotzur, Markus, „Krieg …”

Die Beteiligung Privater an der Gewährleistung von Sicherheit S. 249-255

„… sicherheitsrechtlichen Debatte abbildeten, betrafen auch die rechtliche Einordnung des im privaten Eigentum stehenden …”

Kontrollierte Autonomie? S. 271-278

„… Gesellschaft. IV. Fazit: Ordnungsvertrauen in der Zivilgesellschaft Gegenstand der sicherheitsrechtlichen …”

Entwürfe für die Notstandsgesetze und das G10 S. 46-56

„… Frage des Staatsnotstands. Sie verweilte beim Sicherheitsrecht der Normallage und bei der Öffnung des …”

Notstand im Verfassungsstaat: Staatsräson versus Rechtsräson S. 36-46

„… sicherheitsrechtliche Debatte bis heute prägt. 2. Notstand im Verfassungsstaat: Staatsräson versus Rechtsräson § 5 Abs …”

Der „Kernbereich privater Lebensgestaltung“: (Wieder-) entdeckung des Privaten als Autonomieschutz? S. 328-340

„… rechtsdogmatische Seite der sicherheitsrechtlichen Debatte des Verfassungs- und Polizeirechts hatte Jakobs …”

doi.org/10.5771/9783845206912

Patrick Lerm - Sicherheitsrecht in Bayern

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Patrick Lerm

Sicherheitsrecht in Bayern

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… Lerm Sicherheitsrecht in BayernPatrick LermSicherheitsrechtin BayernLehrbuchLerm Sicherheitsrecht …” „… in Bayern Sicherheitsrecht in Bayern Von Patrick Lerm Polizeihauptkommissar und …” „… Sicherheitsrecht für weite Teile der Bevölkerung in den Fokus gerückt. Aber auch im kommunalen Bereich spüren die …”

Kapitel 1 – Begriffsbestimmungen / allgemeineGrundlagen S. 15-51

„… Sicherheitsrechts Unter dem Sicherheitsrecht versteht man sämtliche Rechtsgrundlagen, die den Be-hörden Befugnisse …” „… Störungen zu beseitigen. Die Aufgabe des Sicherheitsrechts ist demnach, • die öffentliche Sicherheit und …” „… aufrechtzuerhalten. Die Kompetenzen für das Sicherheitsrecht liegen nach den Art. 30 und Art. 70 Abs. 1 GG bei den …”

Kapitel 2 – Einzelfall-Anordnungen(einschl. Fallbearbeitung) S. 52-96

„… Rechtmäßigkeit 1. Eröffnung des sicherheitsrechtlichen Aufgabenbereichs (Art. 6 LStVG) und Zuständigkeit • 1.1 …” „… Eröffnung des sicherheitsrechtlichen Aufgabenbereichs (Art. 6 LStVG) • 1.2 Sachliche Zuständigkeit (Art. 6 …” „… – Einzelfall-Anordnungen (einschl. Fallbearbeitung) 54 A. Formelle Rechtmäßigkeit 1. Eröffnung des sicherheitsrechtlichen …”

Kapitel 3 – Gesetzliche Verbote mit Erlaubnisvorbehalt(einschl. Fallbearbeitung) S. 97-141

„… Prüfungsschema A. Formelle Rechtmäßigkeit 1. Eröffnung des sicherheitsrechtlichen Aufgabenbereichs (Art. 6 LStVG …” „… ) und Zuständigkeit • 1.1. Eröffnung des sicherheitsrechtlichen Aufgabenbereichs (Art. 6 LStVG) • 1.2 …” „… erforderlich) A. Formelle Rechtmäßigkeit 1. Eröffnung des sicherheitsrechtlichen Aufgabenbereichs (Art. 6 …”

Kapitel 4 – Rechtsverordnungen S. 142-174

„… sicherheitsrechtlichen Aufgabenbereichs (Art. 6 LStVG) und Zuständigkeit • 1.1 Eröffnung des sicherheitsrechtlichen …” „… Grundrechten Kapitel 4 – Rechtsverordnungen 144 A. Formelle Gültigkeit 1. Sicherheitsrechtliche Aufgabe (Art …” „… . 6 LStVG) und Zuständigkeit Zum einen geht es hier um die Eröffnung des sicherheitsrechtlichen …”

Literaturverzeichnis S. 14

„… . Auflage, München 2020. Gallwas / Lindner / Wolff, Bayerisches Polizei- und Sicherheitsrecht, 4. Auflage …”

Kapitel 5 – Grundzüge des Ordnungswidrigkeitenrechts S. 175-206

„… insbeson-dere sicherheitsrechtliche Verordnungen, z. B. nach Art. 18 Abs. 1 LStVG. • § 88 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 …”

doi.org/10.5771/9783748918370

Peter M. Huber, Ferdinand Wollenschläger - Landesrecht Bayern

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Peter M. Huber, Ferdinand Wollenschläger

Landesrecht Bayern

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Polizei- und Sicherheitsrecht S. 351-498

„… Polizei- und Sicherheitsrecht Ferdinand Wollenschläger I. Grundlagen des Polizei- und …” „… Sicherheitsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 1. Historische Entwicklungslinien …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237 6. Störerauswahl . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 § 4 Polizei- und Sicherheitsrecht 352 …”

Stichwortverzeichnis S. 591-635

„… – Putativstörer 4 362 – Sicherheitsrecht 4 430 Amtshilfe – Abgrenzung zur Vollzugshilfe 4 314 – Kosten 4 336 …” „… – Sicherheitsrecht 7 103 Annexgericht 1 215 Anordnung, nachträgliche – Bestandsschutz, nichtvorgesehener 7 85 …” „… Dachhöhe 2 338 Daseinsvorsorge 1 90, 3 9, 233 Datenschutz – Polizei- und Sicherheitsrecht 4 10, 13 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… , im Polizei- und Sicherheitsrecht, hinsichtlich bayerischer Spezifika des Verwaltungsorganisations …” „… Kommunalrecht, im Polizei- und Sicherheitsrecht, hinsichtlich bayerischer Spezifika des Verwaltungsorganisations …” „… Kommunalrecht ....................................................§ 3 250 Polizei- und Sicherheitsrecht …”

Grundzüge des Immissionsschutzrechts S. 554-590

„… Abs. 1 BImSchG ist vergleichbar mit dem Polizei- und Sicherheitsrecht eine Sachlage, die bei …” „… Sicherheitsrecht → § 4 Rn. 242 ff.). § 20 Abs. 1 f. BImSchG werden als (partiell) drittschützende Vorschriften …”

Bayerisches Kommunalrecht S. 250-350

„… sicherheitsrechtlicher Verordnungen; in den der Bezirke der Vollzug der Unterbringung von Personen in einem …”

Öffentliches Baurecht S. 125-249

Bayerisches Verfassungsrecht S. 29-124

doi.org/10.5771/9783748912231

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Peter M. Huber, Ferdinand Wollenschläger

Landesrecht Bayern

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Polizei- und Sicherheitsrecht S. 332-464

„… Polizei- und Sicherheitsrecht Ferdinand Wollenschläger I. Grundlagen des Polizei- und …” „… Sicherheitsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 1. Historische Entwicklungslinien …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . 241 § 4 Polizei- und Sicherheitsrecht Ferdinand Wollenschläger 333 8. Rechtsnachfolge in …”

Stichwortverzeichnis S. 587-636

„… 236, 242 Amtshaftung 4 204, 370, 374 – Putativstörer 4 362 – Sicherheitsrecht 4 430 Amtshilfe …” „… – Sicherheitsrecht 7 103 Anlagenbetreiber 7 30 Anlagengenehmigung, wasserrechtliche 8 110 ff. – abweichungsfest 8 …” „… Dachhöhe 2 338 Daseinsvorsorge 1 90, 3 9, 233 Datenschutz – Polizei- und Sicherheitsrecht 4 10, 13 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Sicherheitsrecht, hinsichtlich bayerischer Spezifika des Verwaltungsorganisations-, Verwaltungsverfahrens- und …” „… - und Sicherheitsrecht .....................................................§ 4 332 Landesrechtliche …” „… gesamte Sicherheitsrecht GVBl. Gesetzes- und Verordnungsblatt GVG Gerichtsverfassungsgesetz GVwR …”

Grundzüge des Immissionsschutzrechts S. 517-547

„… ist vergleichbar mit dem Polizei- und Sicherheitsrecht eine Sachlage, die bei ungehindertem Ablauf des …” „… Rechtsnachfolge im Polizei- und Sicherheitsrecht → § 4 Rn. 241). § 20 Abs. 3 BImSchG schafft eine …” „… Sperrwirkung im Hinblick auf die sicherheitsrechtliche Generalklausel in Art. 7 Abs. 2 LStVG.126 Besonderheiten …”

Bayerisches Kommunalrecht S. 242-331

„… BayRDG) oder gemäß Art. 42 Abs. 1 LStVG der Erlass sicherheitsrechtlicher Verordnungen; in den der …” „… , dass sicherheitsrechtliche Verordnungen grds. vom Gemeinderat zu erlassen sind – in einem solchen Fall …”

Öffentliches Baurecht S. 124-241

Bayerisches Verfassungsrecht S. 29-123

doi.org/10.5771/9783748904779

Utz Schliesky - Landesrecht Schleswig-Holstein

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Utz Schliesky

Landesrecht Schleswig-Holstein

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Polizei- und Sicherheitsrecht S. 254-284

„… ), 73 ff.; M. Baldus, Entgrenzungen des Sicherheitsrechts – Neue Poli-zeirechtsdogmatik?, Die Verwaltung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11. Funktion und Bedeutung desPolizei- und Sicherheitsrechts 1a) Sicherheit als Staatsauf-gabe …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1b) Polizeirecht . . . . . . . . . . . . . . . . 2c) Sicherheitsrecht . . . . . . . . . . . . 72 …”

Bearbeiterverzeichnis S. 9-10

„… Polizei- und Sicherheitsrecht)Professor Dr. Carsten Bäcker, Universität Bayreuth(§ 9 Dienstrecht)Professor …”

Vorwort S. 5-8

„… .....................................................§ 3 150Polizei- und Sicherheitsrecht ....................................................§ 4 254 …”

Stichwortverzeichnis S. 507-518

„… Sicherheit, öffentliche 4 23– Definition 4 23Sicherheitsrecht 4 7, 8, 9– Informationsaustausch 4 9 …”

doi.org/10.5771/9783845277097

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