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Timo Grunden, Maximilian Janetzki, Julian Salandi - Die SPD

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Timo Grunden, Maximilian Janetzki, Julian Salandi

Die SPD

Reihe: Die politischen Parteien der Bundesrepublik Deutschland

Band 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Timo Grunden Problemaufriss: Die SPD – Evolution einer Partei S. 11-24

„… sozialdemokratischer Geschichte in seiner „SPD-Biographie“8 wie eine traurige Aneinanderreihung enttäuschter Hoffnungen …” „… ADAV des Ferdinand Lassalle unterschied. Doch gleichzeitig zeichnet sich die SPD-Geschichte durch ein …” „… Problemaufriss: Die SPD – Evolution einer Partei Timo Grunden Die Irritation: 150 Jahre Die …”

6. Quellenverzeichnis S. 206-227

„… NRWSPD, Büroleiter der SPD-Generalsekretärin, Abteilungsleiter Kommunikation in der SPD-Bundeszentrale …” „… 2013-2017: https://www3.spd.de/95466/regieru ngsprogramm_2013_2017.html. SPD-Regierungsprogramm 2013-2017 in …” „… Mitglied des Deutschen Bundestages, Mitglied des SPD-Parteivorstandes (seit 2009), 2012-2017 Minister für …”

Maximilian Janetzki 4. Wählerpotenziale und strategische Optionen S. 138-187

„… , Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, schwer am Bein. So ist trotz relativ konstanter Führung der …” „… “ eines SPD-Vorsitzenden auf die Kanzlerkandidatur schien angesichts der genannten Punkte 2017 kein …” „… verbleiben nur die „südlichen“ Bundesländer Hessen, Baden-Württemberg und Bayern ohne SPD-beteiligte …”

Julian Salandi 3. Organisationsstruktur und innerparteiliche Willensbildung S. 64-137

„… Hessen-Nord/Hessen-Süd. 130 SPD-Bezirk Braunschweig/SPD-Bezirk Hannover/SPD-Bezirk Nord-Niedersachsen/SPD- Bezirk …” „… kann man oh- 142 § 2(3) Satzung SPD-LV Hessen, § 2(3-5) Satzung SPD-LV Niedersachsen. 143 Vgl. Bukow …” „… ) nehmen am Bundesparteitag auch ein Zehntel der Bundestagsfraktion, ein Zehntel der SPD-Abgeordneten im …”

Maximilian Janetzki 5. Zehn Herausforderungen für die Bundestagswahl 2017 und zukünftige Wahlkämpfe S. 188-205

„… Vorbehalte über die generelle Steuerbarkeit der SPD groß, zumal im SPD-typischen Dauerrichtungsstreit,761 …” „… die SPD-Parteispitze im Griff. Zwar verfügte Sigmar Gabriels über einen Vorteil, da er, anders als …” „… SPD-Potential ausgehen. Und das sehe ich relativ. Es ist klar, dass wir uns um diejenigen kümmern, die …”

Timo Grunden 2. Historische Wurzeln und programmatische Entwicklung S. 25-63

„… SPD. Es gibt (ehemalige) SPD-Wähler, die Teile der „Agenda 2010“ oder die „Rente mit 67“ akzeptieren …” „… Versuche der SPD-Führung um Schröder, Müntefering, Clement und Scholz, aus der SPD eine liberale Partei mit …” „… bzw. angelsächsischen Regimes. Wählerpotentialanalysen für den SPD-Parteivorstand beziffern das 2013 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Nomos Die SPD Anamnese einer Partei Timo Grunden | Maximilian Janetzki | Julian Salandi Die …” „… Universität Duisburg-Essen BUT_Grunden_5362-1.indd 2 20.11.17 15:44 Anamnese einer Partei Die SPD Nomos …” „… Entwicklungspotentiale der CDU, der SPD, der CSU, der FDP, von Bündnis 90/Die Grünen und der Partei „Die Linke“ aus …”

Stichwortregister S. 230-232

„… und Jungsozialisten in der SPD (Jusos) 85ff., 90ff., 102ff., 131, 188, 197f. Kaiserreich 12, 14 …”

doi.org/10.5771/9783845239217

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Richard Stöss

SPD am Wendepunkt

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

2 Die Erfolgsbedingungen der SPD S. 19-36

„… Parteienwettbe-werberfolgtnormalerweiseinderAbsicht,beiWahleneinvorabselbstgesetztesErgebniszuerzielenbzw.möglichstbesserabzuschneidenalsdie unmittelbaren Konkurrenten. Selbstverständlichmuss es der SPDdarumgehen, so stark …” „… Gerechtigkeit versprechen. Wenn die SPD«Regierungspragmatismus»(Jun2020:98 …” „… SPDRechthabe,siemüssebeiWahlenauchRechtbekommen5.Sozialdemokratische Regierungen waren bislang erfolgreich, wennsie auf der Grundlage …”

3 Prolog: Die SPD im Parteienwettbewerb 1949 bis 1998 S. 37-46

„… SPDgelangesbeidieserWahlinfolgeihrerinhaltlichenUmorientierung,sichzusätzlicheWähler imBereichderMittelschichtenzuerschließen.Auswahlsoziologischer Sicht bestand die …” „… unzufriedenen oder sogar auf dem Absprung zu denGrünen befindlichen SPD-Wähler stärkten ihrer …” „… wurdezwardurchdenSeitenwechseldesKoalitionspartnersbeendet.HelmutSchmidtunddieRegierungsindaberauchgescheitert,weilsiezwischendieMühlsteinevonhohenwohlfahrtsstaatlichenundökologisch-pazi-fistischen Erwartungen geratenwaren. Zudem hat die SPD-Linke …”

5 Die Talfahrt beginnt: Die Bundestagswahl 2002 S. 55-74

„… Pro-zentangewachsen,währendsichdieSPDmit33Prozentzufriedengebenmusste.�rise und rekonsolidierung der cdu – erholung der sPdAuf dem …” „… dies,obwohlnebendenbeidenKoalitionsparteiennocheinedrittelinkeParteiBundestagsmandateerhaltenhatte:diePDS.DergrandioseWahl-siegderSPD …” „… ErneuerungderParteizuermöglichen.DieWahlfandalsountergünsti-genRahmenbedingungenstatt,diesichsovermutlichkaumwiederholenwürden.SozialdemokratenundGrünewarenmithindaraufangewiesen,diegewonneneMachtstellungdurcheineerfolgreichePolitikzufestigen.Abschwung der sPd – Aufstieg der …”

9 Am Rande des Abgrunds: Die Bundestagswahl 2017 S. 149-174

„… fürMitteNovember 2013 inLeip-zig anberaumten SPD-Parteitag auch über den Koalitionsvertrag …” „… . SPD-Parteivorstand,Berlin2013,S.158ff.,Zit.S.161 …” „… 1499.1 dIe sPd Als erFülluNgsgehIlFIN der uNIoN |9 Am rande des Abgrunds: die bundestagswahl 2017 …”

10 Bilanz der Talfahrt 1998 bis 2017: Krise, Niedergang oder Untergang? S. 175-190

„… SPDnachgelassenhabe.DavonderParteiidentifikationnichtaufdasWahl-verhaltengeschlossenwerdenkann5 …” „… dieTalfahrtderSPDnachderBundestagswahl1998biszurBundestagswahl2017undaufdenLast-Minute-SwinginderWahlperiode2017bis2021 …” „… .IndiesemKapitelwerdenzunächstwichtige(zeitreihenfähige)KennziffernfürdieTalfahrtderSPDindemerstenEntwicklungsabschnittbilanziert,umdiedramatischeSituationzuverdeutlichen …”

11 Comeback in letzter Minute: Die Bundestagswahl 2021 S. 191-222

„… bundestagswahl 2021In der Wahlperiode 2017 bis 2021 verlief die Entwicklung der SPDzunächst nicht …” „… aufgefasst und heftig kritisiert.Die SPD-Spitze hatte sich …” „… ,alsokurzvorToresschluss,erfuhrdieSPDnämlichurplötzlicheinenfulminantendemoskopischenAuftriebvon16Prozentauf25Prozent.DieWendeerfolgteinatemberaubenderGeschwindigk …”

6 Die Talfahrt beschleunigt sich: Die Bundestagswahl 2005 S. 75-100

„… der SPD-Wähler» als …” „… fühlte sichdie SPD-Führunggenötigt,vier Regionalkonferenzen und Anfang Juni 2003 sogar einen …” „… Prozentabrutschten.DerAbwärtstrendmachtesichauchbeiZwischenwahlenbemerkbar:ImFebruar 2004 verlor die SPDbei der Landtagswahl inHessen 10,3 …”

7 Der Absturz: Die Bundestagswahl 2009 S. 101-124

„… SPD-Landes-undFraktionsvorsitzendenAndreaYpsilanti,der«Zügesymbo-lischüberhöhterLagerkonfrontationzwischenRot-GrünundSchwarz-Gelb»aufwies(Schmitt-Beck/Faas2009:19),wareinPattohnerealisti-2 …” „… ParteitagsbeschlüsseneinneuerWahlvorganggeplant,deraberabgesagtwerdenmusste,weilvierMitgliederderSPD-FraktionihrenWiderstandankündigten.Folg-lichmusste die SPDNeuwahlen akzeptieren, die am 18. Januar 2009 …” „… ausgeschlossenwurde,kamalsLösungnachallgemeinerAuffassungnureineGroßeKoalitioninBetracht.ObwohlsichSPDundUnionimWahlkampfheftigbekämpfthatten,schrittendieGesprächezwischenbeidenerstaunlichschnellundkonstruktivvoran.Schonam10.OktobereinigtemansichaufAngelaMerkel alsBundeskanzlerin.EineWoche …”

12 Neustart oder Niedergang S. 223-232

„… und 2021, sondern die Zusammensetzung der SPD-Wähler zum Zeit-punkt der Wahl 2021 …” „… sichwichtigeReforman-sätze,dieaufdasHamburgerProgrammunddasvonAndreaNah-lesundHubertusHeilentwickelteSozialstaatskonzeptzurückgehen.Und imWahlkampfwarb die SPDmit demClaim «Soziale …” „… sind:Zumeinen trägtdie SPDalsKanzlerparteieinebesondereVerantwortungfürdenZusammenhaltund …”

8 Die vergeigte Trendwende: Die Bundestagswahl 2013 S. 125-148

„… , Dresden, 13.–15. November 2009,hrsgg.v. SPD-Parteivorstand, Berlin 2009, S. 108ff. URL …” „… . UndschonEndeOktober2009wähltederBundestagMerkelzumzweitenMalzurBundeskanzlerinundWesterwellewurdeVizekanzlerundAußenmi-nister.DieSPDbefandsichgemeinsammitdenGrünenundderLinkspar-teiinderOpposition.FreivonKoalitionszwän …” „… AusgangsbedingungenÜberdieWahlpartyderSPDamAbendderBundestagswahl2009hießesinderZeitschriftspw spöttisch:Wer angesichts der beispiellosen Wahlniederlage der …”

4 Der «historische» Wahlsieg von 1998 S. 47-54

„… . SPDundGrüne erzieltenmit 345 von 669MandateneinedeutlicheMehrheit …” „… Parlamentsmitglieder,darunterdievierDirektmandateinOst-Berlin,dieihrauchschon1994zugefallenwaren7.Die SPDwurde zum erstenMal seit der Einheit inWest …” „… MitBlickaufdasWahlergebnisderSPDvon1972 …”

Verzeichnis der Tabellen und Grafiken S. 251-252

„… Durchschnittliche Zweitstimmenergebnisse von CDU/ CSUundSPD …” „… nachStimmen(%)undMandaten(abs.)Tabelle3 DasWählerstromkonto(Salden)derSPDbeiderBun-destagswahl1998(abs.und%)Tabelle4 …” „… DieWählerstromkonten(Salden)vonSPDundPDSbeiderBundestagswahl2002(abs.)Tabelle7 DasErgebnisderBundestagswahl2005 …”

1 Problemstellung und methodisches Vorgehen S. 9-18

„… möglichstwenigKenntnisvomLebenundDenkendereigenenKernklientelzuverfügen.AuchwerdiePolemikdiesesStücksnichtgoutiert,kannschwerlichbestreiten, dass sich die Lage der SPD in den vergangenen 23 Jahrenempfindlich verschlechtert …” „… dieRede(Fuß2019)undauchein«NachrufaufdieSPD»wurdebereitsver-fasst(Maurer2018).SelbsteineimAuftragderSPDerzeugteundvonihrverbreiteteAnalyseausdemJahr2018,aufdie …” „… ichspäternochzurückkommenwerde,stelltekurzundbündigfest:«DieSPDistinderKrise.Inderwomöglichtiefstenseit1949.»UndineinerStudiederFriedrich-1 Beim«Streiflicht» handelt es sich um eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… DieFührungskrisederSPD 19611.3SPDamEnde? 20211.4DieFührungskrisederCDU 20611.5 …” „… Richard StössSPD am WendepunktNeustart oder Niedergang!Der AutorRichard Stöss (geb. 18. März 1944 …” „… Wissen-schaft,desheutigenFachbereichsPolitik-undSozialwissenschaften,derFUBerlinundGeschäftsführerdesOtto-Stammer-Zentrums–Arbeits-stellefürEmpirischePolitischeSoziologie.Stösswurde2004zumaußer-planmäßigenProfessorernannt.Richard StössSPD am WendepunktNeustart oder …”

Literaturverzeichnis S. 233-250

„… SPDunddieBun-destagswahl 2005», in: OskarNiedermayer(Hrsg.):Die Parteien nach der Bundestagswahl 2005 …” „… / BenjaminMikfeld (2015): «Der SPD-Wahl-kampf im Spannungsfeld vonStabilitätspatriotismus …” „… Selbstaufgabe und Selbstfindung. Wo steht die SPD?,Bonn:J.H.W.Dietz.Minkmar, Nils (2013): Der Zirkus …”

Vorwort S. 7-8

„… wardieSPD …” „… derSPD.DerWäh-lerschwundsetzteschonbaldnachdemmitGerhardSchröder,OskarLafontaineundFranzMüntefering errungenengrandiosenWahlerfolgvon 1998 (40,9%) ein und erreichte 2017mit 20,5 …” „… .September2021erreichtedieSPDsogar25,7Prozent.DasZielder vorliegendenStudiebesteht …”

doi.org/10.5771/9783741001697

Oliver Gehse - Vorstandsmitglieder kraft Amtes in politischen Parteien

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Oliver Gehse

Vorstandsmitglieder kraft Amtes in politischen Parteien

Reihe: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung

Band 38 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Die SPD S. 28-31

„… SPD-Bundesvorstands legt § 23 des SPD-Organisationsstatuts (OSt)29 fest:§ 23(1) Die Leitung der Partei obliegt dem …” „… UmfangEx-officio-Beteiligungen zuläßt, gehen die Satzungen einzelner SPD-Landesverbände erheblich weiter:Der SPD-Landesvorstand …” „… Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten gemäß § 10a Abs. 3 SPD-OSt.33 Auskunft des SPD-Parteivorstands vom 12. März …”

Die SPD S. 45-46

„… Vorstandsmitglieder kraft Satzung gab es im SPD-Bundesvorstand niemals; jedoch erlangten die Vorsitzenden des …” „… . September 1990 in Berlin gemäß § 23 Abs. 9 SPD-Organisationsstatut beratende Stimme. Diese Statutenänderung …” „… Parteivorstandsmitglieder im Sinne des § 11 Abs. 2 PartG handeln solle.Während der SPD-Bundesvorstand 1970 aus 33 …”

Die Schiedsordnung der SPD S. 191-193

„… SPD-Schiedskommissionen, welche die Parteischiedsgerichte gemäß § 14 PartG darstellen, finden sich in §§ 34, 35 OSt …” „… Strafprozeßordnung angelehnt bzw. wenden die SPD-Schiedskommissionen deren Vorschriftenentsprechend an.5961. Der …” „… . Die Entscheidungsbefugnisse der SPD-SchiedskommissionenIm Unterschied zu CDU und CSU fehlt es im …”

Der SPD-Bundesvorstand im Jahre 1961 S. 40-41

„… Mitglieder oder kooptierte Mitglieder gab es im SPD-Vorstand nicht.84Der SPD-Bundesparteitag umfaßte 342 …” „… SPD-Bundesvorstand im Jahre 1961Der SPD-Bundesvorstand bestand im Jahre 1961 aus 33 Mitgliedern, die allesamtvom …” „… SPD-Bundesparteitag in geheimer Wahl gewählt wurden.82 Gemäß § 17 desSPD-Organisationsstatuts 1961 setzte sich der …”

Vom Parteitag gewählte Vorstandsmitglieder kraft Amtes S. 101-105

„… der Berliner undHamburger SPD. Beiden SPD-Landesvorständen gehören gemäß § 27 a Abs. 1Nr. 6 Satzung …” „… des SPD-Landeverbandes Berlin bzw. § 17 Abs. 2 lit. e Satzung desSPD-Landesverbandes Hamburg alle …” „… . 1 S. 3 GG verstößt.298 Die hier vertretene Auffassunghaben die betroffenen SPD-Landesverbände …”

Die FDP S. 31-34

„… Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle kooptiert41.Die SPD-Landesverbände Brandenburg42, Hessen43 …” „… Arbeitsgemeinschaften, die Vorsitzendenvon Landesparteirat, Landeskontrollkommission, SPD-Landtagsfraktion und …” „… Abs. 1 Satzung des SPD-Landesverbandes Brandenburg mit Stand vom 31. August 2008.43 § 6 Abs. 5 Satzung …”

Die Zuständigkeiten der allgemeinen Parteiausschüsse S. 160-164

„… Beratungund Beschlußfassung über Aktionsprogramme gehört.• Hingegen hat der SPD-Parteirat primär beratende …” „… Funktion.526 Gemäß § 29Abs. 1 SPD-OSt berät der Parteirat den Vorstand, fördert aber auch durch …” „… eigeneInitiativen die Willensbildung in der Partei. Er hat in § 29 Abs. 2, 4 SPD-OStnäher bezeichnete Anhörungs- und …”

Die sich aus Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG ergebenden Anforderungen an die demokratische Legitimation der Ex-officio-Mitglieder S. 113-129

„… ) Vertreter von Sonder- und Nebenorganisationen in den SPD-VorständenIn zahlreichen SPD-Landesvorständen sind …” „… SPD-Parteivorstands für die Tätigkeiten derArbeitsgemeinschaften in der SPD vom 23. Juni 2008 können SPD-Mitglieder …” „… satzungsmäßige Bestimmung regelmäßig eingeladen.384Die Arbeitsgemeinschaften werden gemäß § 10 Abs. 1 SPD-OSt auf …”

Die Entwürfe eines Parteiengesetzes aus den Jahren 1964/1965 (BT-Drucksachen IV/2853 und IV/3112) S. 59-61

„… der SPD-Fraktion (BT-Drucks. IV/3112) eineEx-officio-Beteiligung von Vorstandsmitgliedern, Mitgliedern …” „… Sitzung am 20. Mai 1965 lehnte der SPD-Abgeordnete KonradPorzner die in § 10 Abs. 3 des …” „… CDU/CSU/FDP-Entwurfs vorgesehene Möglichkeit,Vorstandsmitglieder kraft Satzung zu bestellen, namens der SPD-Fraktion …”

Der CSU-Vorstand vor dem Inkrafttreten des Parteiengesetzes S. 39-40

„… SPD-Vorstand nicht.84Der SPD-Bundesparteitag umfaßte 342 Delegierte, von denen 300 in den Landesund …” „… Vorstandsmitglieder immerhin 10,77 % aus.81III. Der SPD-Bundesvorstand im Jahre 1961Der SPD-Bundesvorstand bestand im …” „… Jahre 1961 aus 33 Mitgliedern, die allesamtvom SPD-Bundesparteitag in geheimer Wahl gewählt wurden.82 …”

Die CDU S. 42-45

„… FDP-Fraktion, BT-Drucks. IV/3112 seitens der SPD-Fraktion. Siehe auch unten § 6. 93 v. Alemann, PVS 1972, 181 …” „… Vorstandsmitglieder kraft Satzung gab es im SPD-Bundesvorstand niemals; jedoch erlangten die Vorsitzenden des …” „… . September 1990 in Berlin gemäß § 23 Abs. 9 SPD-Organisationsstatut beratende Stimme. Diese Statutenänderung …”

Die Zusammensetzung der allgemeinen Parteiausschüsse in der politischen Praxis S. 158-160

„… unvereinbar, soweit er ein Zehntel derMitglieder der SPD-Bundestagsfraktion sowie der SPD-Abgeordneten im …” „… Mitglieder des SPD-Parteirats sind gemäß § 28 Abs. 1 Nr. 1SPD-Ost nur die 90 von den Landes- und …” „… auf die Ausführungen zu § 11 Abs. 2 PartGverwiesen werden.Daher ist § 15 SPD-OSt mit § 9 Abs. 2 PartG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… 37II. Der CSU-Vorstand vor dem Inkrafttreten des Parteiengesetzes 39III. Der SPD-Bundesvorstand im …” „… Nebenorganisationen im CSU-Parteivorstand 124cc) Vertreter von Sonder- und Nebenorganisationen in den SPD-Vorständen …” „… Parteischiedsgerichtsbarkeit in der SPD 1912. Die Entscheidungsbefugnisse der SPD-Schiedskommissionen 191a …”

Die Zusammensetzung der Bundesparteitage S. 148-150

„… Parteirat jeweils ein Zehntel der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Abgeordneten im Europaparlament teil …” „… .«487 Gemäß § 28 Abs. 4 CDU-Statut bzw. § 17 Abs. 1 SPD-OSt tagen die Bundesparteitage mindestensalle …” „… Arbeitskreise, deren Gründungund Auflösung der Parteivorstand beschließt.• Der SPD-Bundesparteitag umfaßt gemäß …”

Die CSU S. 45

„… Vorstandsmitglieder kraft Satzung gab es im SPD-Bundesvorstand niemals; jedoch erlangten die Vorsitzenden des …” „… . September 1990 in Berlin gemäß § 23 Abs. 9 SPD-Organisationsstatut beratende Stimme. Diese Statutenänderung …” „… Bundesparteitagsanläßlich der Wiedervereinigung Deutschlands und der Vereinigung von West- undOst-SPD am 26. bis 28 …”

Ehrenvorsitzende in der politischen Praxis S. 129-131

„… 1987 gewählten Ehrenvorsitzende Willy Brandtwurde die Teilnahme an den SPD-Vorstandssitzungen in der …” „… . CDU-Bundesparteitages am 4./5. Oktober 1971, S. 31; vgl. § 4 unter I.408 Auskunft der SPD-Bundesgeschäftsstelle vom 12 …” „… SPD-Landesverbandes Bayern dem Landesvorstand und dem Präsidium mit Stimmrecht an410; er ist im Landesvorstand des …”

Parteiinterne Amtsträger nachgeordneter Gebietsverbände S. 100-101

„… Zusammenhang die Satzungen der Berliner undHamburger SPD. Beiden SPD-Landesvorständen gehören gemäß § 27 a Abs …” „… . 1Nr. 6 Satzung des SPD-Landeverbandes Berlin bzw. § 17 Abs. 2 lit. e Satzung desSPD …” „… den Landesvorstand gewähltwerden.296 Im Falle der Berliner SPD gilt zudem, daß an die Stelle des …”

Die Schiedsgerichtsordnung der CSU S. 189-191

„… SPD-Schiedskommissionen deren Vorschriftenentsprechend an.5961. Der Aufbau der Parteischiedsgerichtsbarkeit in der SPDDie …” „… Organisation, Zuständigkeit und Verfahren vor den SPD-Schiedskommissionen, welche die Parteischiedsgerichte …” „… SPD-SchiedskommissionenIm Unterschied zu CDU und CSU fehlt es im Satzungswerk der SPD an einer Generalklausel für die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 16-18

„… Bildung in der SPD AGS Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD ASF Arbeitsgemeinschaft …” „… - und Wirtschaftsvereinigung OMV Ost- und Mitteldeutsche VereinigungOSt Organisationsstatut der SPDPartG …” „… SchiedsO SchiedsordnungSenU Senioren Union SPD 60plus Arbeitsgemeinschaft der Älteren SPD …”

Keine Aushöhlung der zahlenmäßigen Beschränkung durch beratende Vorstandsmitglieder S. 137-142

„… wird.430 Folglich ist die in§ 23 Abs. 9 S. 2 SPD-OSt enthaltene Bestimmung, nach der beratende …” „… Einbeziehung allerberatenden Vorstandsmitglieder 27,59 % ausmachte.432Im Vorstand des SPD-Landesverbandes …” „… des Parteiengesetzes im Jahre 1967 haben sich insbesondere CDU, CSU undFDP – im SPD-Bundesvorstand gab …”

Der Gesetzesentwurf der interfraktionellen Arbeitsgruppe aus dem Jahre 1967 (BT-Drucksachen V/1509 und V/1918) S. 61-65

„… /1509 und V/1918)Der von der interfraktionellen Arbeitsgruppe unter Vorsitz des SPD-AbgeordnetenDr …” „… . Zumindest in dieser Beratungsphase hatte die SPD-Bundestagsfraktion ihren Widerstand gegen jede …” „… der SPD-Abgeordnete Konrad Porzner an, den Anteil der nichtgewählten Mitglieder des Vorstandsauf …”

Die Schiedsgerichtsordnung der FDP S. 193-199

„… SPD-Schiedskommissionen nur begrenzte explizit aufgezählte Zuständigkeiten haben, wird sich ein SPD-Mitglied, welches …” „… SPD-Ortsvereinen steht dem Einzelmitglied folglich keine Möglichkeit der Anrufung der Schiedskommissionen zur …” „… . Während die SPD-Schiedskommissionen Statutenstreitverfahren als zulässig erachten, wenn die Behauptung …”

Ehrenvorsitzende als Vorstandsmitglieder gemäß § 11 Abs. 2 PartG? S. 132-136

„… . 31.418 Protokoll des 11. CDU-Bundesparteitages 7. November 1998, S. 25.419 Protokoll des SPD-Parteitages …” „… in: Kersten/Rixen, PartG, § 11 Rn. 9.426 Z.B. § 14 Abs. 4, 5 Satzung des SPD-Landesverbandes Bayern …” „… Satzung des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, vgl. oben § 2 unter IV. …”

Die CSU S. 26-28

„… nachgeordneten CSU-Gebietsverbände umfassend Gebrauch.28III. Die SPDDie Zusammensetzung des SPD-Bundesvorstands …” „… legt § 23 des SPD-Organisationsstatuts (OSt)29 fest:§ 23(1) Die Leitung der Partei obliegt dem …” „… CSU-Landesleitung vom 15. Juni 2005.29 Beschlossen durch den SPD-Parteitag am 18. Dezember 1971, zuletzt geändert …”

Die Vorarbeiten bis zum Erlaß des Parteiengesetzes von 1949 bis 1967 S. 49-51

„… Parteiengesetz(BT-Drucks. IV/2853) ein, dem Anfang des Jahres 1965 ein Entwurf der SPD-Fraktion (BT-Drucks. IV/3112 …” „… , der von April 1965 bis Juni 1965 unter Vorsitz des SPD-Abgeordneten Dr. Dr. Gustav Heinemann sechsmal …” „… Arbeitsgruppe »Entwurfeines Parteiengesetzes« zu ihrer ersten Sitzung unter Vorsitz des SPD-Abgeordneten Dr …”

Die erste Lesung des Regierungsentwurfs im 3. Deutschen Bundestag am 19. Februar 1960 S. 54-56

„… . Deutschen Bundestages vom 19. Februar 1960, S. 5637.55Der SPD-Abgeordnete Dr. Dr. Gustav Heinemann betonte …” „… entgegneteauf die vom SPD-Abgeordneten Dr. Dr. Gustav Heinemann vorgetragene Kritik zu§ 13 Abs. 3 PartG-RegE …” „… SPD-Bundestagsfraktion, daß die Mitgliedschaft in vollem Umfange die Zusammensetzung der Parteiführung unmittelbar oder …”

Die verfassungsrechtlichen Vorgaben einer Vorstandsmitgliedschaft kraft Amtes in politischen Parteien S. 90-99

„… , wie oben dargestellt, Dr. Dr. Gustav Heinemannvon der SPD-Bundestagsfraktion in der ersten Lesung des …” „… Regierungsentwurfseines Parteiengesetzes von 1959262 und der SPD-Abgeordnete Konrad Porzner beiden weiteren Beratungen zum …” „… § 40 SPD-Organisationsstatut einer Zweidrittel-Mehrheit. Gemäß § 26Abs. 1 FDP-Satzung kann der …”

Die Unbeachtlichkeit der satzungsmäßigen Bezeichnung S. 136-137

„… in: Kersten/Rixen, PartG, § 11 Rn. 9.426 Z.B. § 14 Abs. 4, 5 Satzung des SPD-Landesverbandes Bayern …” „… Satzung des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, vgl. oben § 2 unter IV.137I. Die Unbeachtlichkeit der …” „… im Parteivorstand von der Satzung eingeräumt wird.430 Folglich ist die in§ 23 Abs. 9 S. 2 SPD-OSt …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 202-203

„… seiner Ansprüche aus dem mitgliedschaftlichen Rechtsverhältnis.Die SPD-Schiedsordnung kennt nur einige …” „… SPD-Schiedsordnungausdrücklich vorgesehen, wenngleich nur Organisationsgliederungen der Parteiantragsbefugt sind. Auch die …” „… Wortlaut her in erheblicher Weise ein. Ungeachtet der Frage, ob die SPD damit die sichaus § 14 PartG …”

Ex-officio-Mitglieder in allgemeinen Parteiausschüssen S. 165-173

„… aufgezeigten Widerstands der SPD-Fraktion und der Bedenken derrechtswissenschaftlichen Literatur begrenzte der …” „… Parteitagen und Vorständengerechtfertigt sei.535Es mag die relativ schwache Stellung des SPD-Parteirats …” „… mitursächlich dafür gewesen sein, daß sich die SPD-Bundestagsfraktion während der Beratungen im …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 41-42

„… FDP-Fraktion, BT-Drucks. IV/3112 seitens der SPD-Fraktion. Siehe auch unten § 6. 93 v. Alemann, PVS 1972, 181 …” „… undSPD andererseits kam dann auch in den Gesetzesinitiativen der Bundestagsfraktionen zum Ausdruck.92§ 4 …” „… lediglichbei CDU, CSU und FDP ein Handlungsbedarf, da ja in der SPD bereits vor Inkrafttreten des …”

Der Regierungsentwurf als erster Schritt zur Begrenzung der Ex-officio-Mitgliedschaften in Parteivorständen S. 58-59

„… Argumentation gegen ihre Zulassung fielder SPD-Bundestagsfraktion sicher leichter, da der SPD-Bundesvorstand …” „… würde.Dagegen läßt § 8 Abs. 2 des Entwurfs der SPD-Fraktion (BT-Drucks. IV/3112) eineEx-officio-Beteiligung von …”

Ehrenvorsitzende als Vorstandsmitglieder gemäß § 9 Abs. 4 PartG? S. 131-132

„… bunt:So gehört der Ehrenvorsitzende des SPD-Landesverbandes Bayern dem Landesvorstand und dem Präsidium …” „… Abs. 2 Nr. 1 Satzung des SPD-Landesverbandes Bayern mit Stand vom28./29. April 2001.411 Vgl. § 20 Abs …” „… Bestimmung der Vorstandsmitglieder kraftAmtes scheitern somit bereits die bislang geübten Praktiken von SPD …”

Die FDP S. 46-47

„… Parteivorstandsmitglieder im Sinne des § 11 Abs. 2 PartG handeln solle.Während der SPD-Bundesvorstand 1970 aus 33 …” „… SPD-Parteitages vom 27./28. September 1990, S. 63 f.; Protokoll des 38. CDU-Bundesparteitages vom 1. Oktober 1990 …” „… ständige Gäste, die kein in § 17 Abs. 4 FDP-Bundessatzung105 Protokoll des Parteitages der Ost-SPD vom 26 …”

Stellungnahmen der rechtswissenschaftlichen Literatur zum Regierungsentwurf S. 56-58

„… SPD-Bundestagsfraktion, daß die Mitgliedschaft in vollem Umfange die Zusammensetzung der Parteiführung unmittelbar oder …” „… demokratischen Ordnung verlassen werden. Die Argumentation gegen ihre Zulassung fielder SPD-Bundestagsfraktion …” „… sicher leichter, da der SPD-Bundesvorstand ausschließlich aus gewählten Mitgliedern bestand, während der …”

Die Schiedsgerichtsordnungen von Bündnis 90/Die Grünen S. 199-202

„… Ansprüche aus dem mitgliedschaftlichen Rechtsverhältnis.Die SPD-Schiedsordnung kennt nur einige ausgewählte …” „… SPD-Schiedsordnungausdrücklich vorgesehen, wenngleich nur Organisationsgliederungen der Parteiantragsbefugt sind. Auch die …” „… erheblicher Weise ein. Ungeachtet der Frage, ob die SPD damit die sichaus § 14 PartG ergebende Verpflichtung …”

Die Besonderheiten der Mitgliedschaft kraft Amtes auf Parteitagen S. 150-158

„… Zehntel derMitglieder der SPD-Bundestagsfraktion sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament als …” „… Abs. 2 PartGverwiesen werden.Daher ist § 15 SPD-OSt mit § 9 Abs. 2 PartG unvereinbar, soweit er ein …” „… beratende Mitglieder der SPD-Bundesparteitage kürt, ohne dieentsprechenden Fraktionsmitglieder zu bestimmen …”

Handlungsoptionen der Parteien innerhalb von § 11 Abs. 2 PartG: Ein Ausblick S. 217-220

„… Durchsetzung seiner Ansprüche aus demmitgliedschaftlichen Rechtsverhältnis in der SPD und FDP nur höchst …” „… sie sicherlich nicht: Schließlich ist es auf Bundesparteiebene der SPD bis 1990 und Bündnis 90/Die …”

Das Erfordernis einer satzungsmäßigen Bestimmung S. 105-107

„… eine Option zur Differenzierunggelassen, so daß es dem SPD-Landesverband Hamburg verwehrt ist, durch …” „… kraft Amtes berufener Vorstandsmitglieder durch denParteitag wie bei der Hamburger und Berliner SPD, wie …”

Die Unzulässigkeit jeglicher Kooptation S. 145-147

„… Wahlperiode mit beratenderStimme zuzuladen. Der SPD-Landesverband Bayern kooptiert in seinen Vorstandzahllose …” „… Nichtmitgliedern an Sitzungen des Parteivorstands muß die Ausnahme bleiben.So ist die vom SPD-Bundesvorstand geübte …”

Zusammenfassung S. 213-217

„… Vorstandsmitglieder wieder an. Erstmals führte die SPD imJahre 1990 in bescheidenem Umfang Vorstandsmitglieder kraft …” „… Durchsetzung seiner Ansprüche aus demmitgliedschaftlichen Rechtsverhältnis in der SPD und FDP nur höchst …”

Gäste des Parteivorstands S. 147

„… bleiben.So ist die vom SPD-Bundesvorstand geübte Praxis, zu seinen Sitzungen permanentdie Vorsitzenden der …”

Bündnis 90/Die Grünen S. 47

„… SPD-Parteitages vom 27./28. September 1990, S. 63 f.; Protokoll des 38. CDU-Bundesparteitages vom 1. Oktober 1990 …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 47-48

„… SPD-Parteitages vom 27./28. September 1990, S. 63 f.; Protokoll des 38. CDU-Bundesparteitages vom 1. Oktober 1990 …”

Die persönlichen Erfordernisse nach den Gesetzesvorlagen S. 107-108

„… und Berliner SPD, wie vorstehend unter § 11 Nr. 2lit. a aufgezeigt.Der Parteitag verliert seine …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 36-37

„… Vorstandsmitglieder inCDU, CSU und FDP deutlich höher als ein Fünftel.62In der SPD gab es auf Bundesebene überhaupt …”

Die Verpflichtung des Gesetzgebers zur Herstellung von Konkordanz zwischen Organisationsfreiheit und innerparteilicher Demokratie S. 89-90

„… nur im Gesetzesentwurf derSPD-Fraktion im 4. Deutschen Bundestag (BT-Drucks. IV/3112) vorgesehen …”

Die Wahl der Mitglieder durch nachgeordnete Gebietsverbände S. 164-165

„… PartG den gesetzlichenRegelfall darstellt530, erfolgt sie bei CDU, CSU, SPD und beim Länderrat …”

Die Vorgaben des Regierungsentwurfs im Vergleich zur tatsächlichen Praxis in der CDU S. 53-54

„… auf die Vorstandszusammensetzung in der SPD zeigt, die erst 1990 auf Bundesebene in bescheidenem …”

Die Gesetzesbegründung zum Regierungsentwurf S. 51-53

„… auf die Vorstandszusammensetzung in der SPD zeigt, die erst 1990 auf Bundesebene in bescheidenem …”

Bündnis 90/Die Grünen S. 34-36

„… den Vorstand kandidieren dürfen und regelmäßig auch gewähltwerden (SPD), ist bei Bündnis 90/Die Grünen …”

Der CDU-Bundesvorstand im Jahre 1962 S. 37-39

„… Bundesparteitag gewählten Vorstandsmitglieder inCDU, CSU und FDP deutlich höher als ein Fünftel.62In der SPD gab …”

Einleitung S. 19-22

„… im 15. DeutschenBundestag vertretenen Parteien CDU, CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/DieGrünen.3 Henke …”

Die CDU S. 23-26

„… Satzungen von CDU, CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die GrünenZiel der Bestandsaufnahme ist eine Darstellung der …”

Literaturverzeichnis S. 221-226

„… .: AK-Bearbeiter, Aufl.)Arndt, Claus: Die Schiedsgerichtsbarkeit der SPD, MIP 1997, 21 ff.Arnim, Hans Herbert (Hrsg …”

Das Verhältnis zwischen staatlicher und innerparteilicher Demokratie S. 68-78

„… im Jahre 1987 in einer Studie auf, daß bei den großen Volksparteien CDU und SPD jeweils über 75 % der …”

doi.org/10.5771/9783845223100

Dana Ionescu, Samuel Salzborn - Antisemitismus in deutschen Parteien

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Dana Ionescu (Hrsg.), Samuel Salzborn (Hrsg.)

Antisemitismus in deutschen Parteien

Reihe: Interdisziplinäre Antisemitismusforschung/Interdisciplinary Studies on Antisemitism

Band 2 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Voigt Sebastian SPD und Antisemitismus S. 79-122

„… ). Nach dem Ende der letzten parlamentarisch legitimierten Regierung unter dem SPD-Kanzler Heinrich Müller …” „… suchten. Zahlreiche SPD-Funktionäre hatten Deutschland bereits im Frühjahr 1933 verlassen, darunter auch …” „… der SPD-Führung zusammen mit der französischen Sozialistischen Partei eine öffentliche …”

Nentwig Teresa, Walter Franz Die FDP und der latente Antisemitismus der Mitte S. 195-244

„… .; SPD-Pressedienst; o. V. 1955c; o. V. 1958: hier insbesondere 90f. und 152; Zühlsdorff 1955. 10 Seit Februar 1948 …” „… wurde ihm diese Aussage, die bereits im Januar 1950 von der SPD-Bundestagsfraktion scharf kritisiert …” „… jede andere dar und warf der SPD vor, »den Geist des Nationalsozialismus erneut [zu] wecken …”

Kahmann Bodo CSU und Antisemitismus S. 53-78

„… antisemitisch bezeichnen. Übertroffen werden diese Werte von denen der SPD-Wähler/innen (13,7 Prozent), sowie …” „… an Antisemit(inn)en unter den Wähler(inne)n der KPD und SPD, wohingegen die Wählerschaft der …” „… antisemitisch eingestellt wie die Wähler/innen der SPD (vgl. ebd.: 92). Die große Divergenz zwischen den beiden …”

Ionescu Dana, Salzborn Samuel Antisemitismus in deutschen Parteien S. 297-320

„… Spektrum (FDP, Piraten), dem sozialistischen und sozialdemokratischen Spektrum (SPD, Die Linke), dem …” „… , finden sich in der Partei wenige. SPD Die SPD ist die einzige Partei im bundesdeutschen Parteienspektrum …” „… daran, dass die SPD die einzige Partei im bundesdeutschen Parteienspektrum ist, die Jüdinnen und Juden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Bodo Kahmann 53 SPD und Antisemitismus Sebastian Voigt 79 Antisemitismus und Bündnis 90/Die Grünen …”

Kloke Martin Antisemitismus in der Linkspartei S. 153-194

„… / 2013/01/21/spd-wald/ (Stand: 09.05.2013). König, Katharina 2011: Genug des Pluralismus. In: Ruhrbarone …” „… Unterstützung aus Teilen der Parteibasis – etwa bei der Kampagne gegen das Baumpflanzungsgeschenk der SPD zum 65 …” „… Saale-Orla) begründete Ende 2012 sein Engagement gegen einen »Wald der SPD« in der Negev-Wüste mit jenem …”

Ionescu Dana, Salzborn Samuel Einleitung S. 7-10

„… in der Antisemitismusforschung insbesondere Parteien wie die SPD, CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die …”

Wittich Elke Antisemitismus und die Piratenpartei S. 245-272

„… der SPD ausgetretene und zu den Piraten gewechselte Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss traf mit seiner …” „… Parteikollegen um Hilfe in der Bewertung des Falls Otla Pinnow gebeten wurde. Die von der SPD zu den Piraten …”

Gensing Patrick Antisemitismus in der NPD S. 273-296

„… Bundestag fernhielte, beschuldigen SPD-Chef Brandt und CDU-Innenminister Benda einander des ‚Versagens …”

Richter Saskia Antisemitismus und Bündnis 90/Die Grünen S. 123-152

„… lebensfeindlichen Wachstums-, Kernenergie- und Atomrüstungspolitik von SPD, FDP und CDU/CSU.« (Bundesprogramm 1980 …”

Kopp Julia, Neef Tobias Ausprägungen des Antisemitismus in der CDU S. 11-52

„… Antisemitismus initiiert haben« (BMI 2011: 9), wobei die antragstellenden Parteien SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis …”

doi.org/10.5771/9783845248301

Kurt Beck, Hubertus Heil - Sozialdemokratische Außenpolitik für das 21. Jahrhundert

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Kurt Beck (Hrsg.), Hubertus Heil (Hrsg.)

Sozialdemokratische Außenpolitik für das 21. Jahrhundert

2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Herta Däubler-Gmelin SPD und Menschenrechte S. 355-363

„… VI. Menschenrechte SPD und Menschenrechte Von Herta Däubler-Gmelin I. Menschenrechte und …” „… prompt die Antwort zurück: Menschenrechte und SPD gehören untrennbar zusammen. Viele werden das mit der …” „… die SPD ja entstanden ist. Man kann sie gelegentlich heute noch sehen, die wunderschönen alten …”

Martin Schulz Außen- und Europapolitik der SPD S. 30-34

„… zur Kernbotschaft der SPD-Außenpolitik. In den zurückliegenden Jahren erwarb die SPD einen großen …” „… waren dabei die Attribute, die die SPD-Position untermauerten. Die Außen- und Europapolitik der SPD ist …” „… Außen- und Europapolitik der SPD Von Martin Schutz Seit der Bundestagswahl im Herbst 2005 und der …”

Achim Post Die SPD als Europapartei und Partei des Internationalismus S. 407-416

„… - Bundestagsfraktion:"Parlamentarische Positionen zu Europa. Von den Sozialdemokraten im Reichstag 1866 bis zur SPD-Bundestagsfraktion …” „… heute", Heft 1/2007, Berlin: SPD-Bundestagsfraktion 2007. 2 Bundesverfassungsgericht, zitiert nach …” „… SPD-Parteivorstandes, in den Staaten Mittel- und Osteuropas sozialdemokratische Parteien zu etablieren und zu stärken …”

Literaturverzeichnis S. 439-447

„… Verantwortung; Sicherheitspolitische Informationstagung der SPD-Bundestagsfraktion am 19.120. Mai 1979 in …” „… SPD-Bundestagsfraktion am 19.120. April 80 in Köln; Bonn: Bundestagsfraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands …” „… : Einstellungen von SPD-Anhängern zu sicherheitspolitischen Fragen in der Zeit der sozialliberalen Koalition …”

Niels Annen Die Rolle von Nicht-staatlichen Organisationen und Bewegungen in den internationalen Beziehungen S. 92-98

„… zustehen kann. Für ein innovatives SPD-Grundsatzprogramm Globale Themen wie Umweltkatastrophen und …” „… SPD-Grundsatzprogramm thematisiert daher mit Recht auch die Frage der Rolle von NGOs in der internationalen Politik. Die …” „… Ziel und vor allem einem SPD-Grundsatzprogramm angemessen sind, darüber ließe sich trefflich streiten …”

Kurt Beck Sozialdemokratische Außenpolitik im 21. Jahrhundert - Eine Einführung S. 9-20

„… des SPD-Parteivorstandes ergänzte dies um den Hinweis, dass eine solche Vergemeinschaftung nicht zu …” „… , SPD-Parteivorsitzender, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz 22 …” „… System der Armee als Instrument der Herrschenden gegen das eigene Volk. Daher forderte die frühe SPD zu …”

Axel Schäfer Mehr Demokratie in Europa wagen - Parlamentarisierung und Demokratisierung der deutschen Europapolitik als sozialdemokratische Position S. 70-76

„… SPD-Bundestagsfraktion wird deshalb ihre Zusammenarbeit mit der SPD-Gruppe in der Sozialdemokratischen Fraktion des …” „… entscheidenden Anteil an dieser Entwicklung. Ohne die SPD-Mitglieder des Europäischen Parlaments wäre es kaum …” „… SPD-Bundestagsfraktion 78 …”

Gernot Erler Prävention statt Intervention: ein Lernprozess S. 109-115

„… Verlässlichkeit der neuen SPD-geführten Bundesregierung ausgelöst, mit unabsehbaren politischen Folgen. So kam es …” „… 16 harten Oppositionsjahren konnte die SPD im Herbst 1998 zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen die …” „… - und Stabilisierungspolitik. Das ist der Grund, weshalb die SPD bei der Bildung der Großen Koalition …”

Peter Struck Bundeswehr und Sozialdemokratie S. 274-279

„… STRUCK, Dr., geb. 1943, MdB, SPD-Fraktionsvorsitzender, Bundesminister der Verteidigung a.D. 281 …” „… frühen Widerstand der SPD gegen die Wiederbewaffnung haben. Dieser Widerstand, der von einer breiten …” „… Bewegung auch außerhalb der SPD getragen wurde, war angesichts der damals noch sehr präsenten Erfahrung …”

Markus Engels Die Reform der Vereinten Nationen - Plädoyer für eine konsequente Haltung S. 116-126

„… , führte der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck an derselben Stelle aus: "Wir wollen starke und …” „… Politik beim SPD-Parteivorstand 127 …” „… , Ziel der SPD. Um Frieden in einem umfassenden Sinne umzusetzen, haben die Vereinten Nationen zunehmend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Sozialdemokratische Europapolitik Martin Schutz Außen- und Europapolitik der SPD Segolene Royal Europa unter …” „… regionaler Konflikte ~.MENSCHENRECHTE Herta Däubler-Gmelin SPD und Menschenrechte Barbara Lochbihler Für …” „… sozialen Ausbeutung Vll. PARTEIEN IN DEN INTERNATIONALEN BEZIEHUNGEN Achim Post Die SPD als Europapartei …”

Parteiprogramme, Reden S. 448-498

„… Grundsatzprogramm der SPD. Beschlossen vom SPD-Parteivorstand auf der Klausurtagung in Bremen im Januar 2007. 4.1 …” „… Anhang 1 Aus: Erfurter Programm. Beschlossen auf dem Parteitag der SPD in Erfurt 1891 …” „… opfern. 450 Aus: Görlitzer Programm. Beschlossen auf dem Parteitag der SPD in Görlitz im Jahre 1921 …”

Erhard Eppler Sozialdemokratische Entwicklungspolitik S. 127-135

„… SPD, das von Entwicklungshilfe spricht, und zwar klar und eindeutig: "Die Entwicklungsländer haben …” „… ablöste - er wurde Bundesgeschäftsführer der SPD -, war die Entwicklungshilfe ins Fadenkreuz der …”

Gert Weisskirchen Sozialdemokratische Außenpolitik und das moderne Völkerrecht S. 77-86

„… , Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion 88 …” „… unvergänglich, was das Grundsatzprogramm der SPD fordert: " Friedenspolitik muss Machtkonflikte entschärfen …”

Bischof Reinhard Marx Partnerschaft mit den Armen. Christlich-sozialethische Impulse für eine armenorientierte Entwicklungszusammenarbeit S. 146-155

„… Januar 2007 vom SPD-Parteivorstand verabschiedete Textentwurf für das neue Grundsatzprogramm der …” „… "Bremer Entwurf" für ein neues Grundsatzprogramm der SPD analysiert die neuen "Grenzen des Wachstums …”

Rolf Miitzenicb Wider die Militarisierung des Denkens. Sicherheitspolitische Herausforderungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts S. 280-290

„… der SPD über reine Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik hinaus. Sie basiert auf dem erweiterten …” „… Sicherheitsbegriff und dem Konzept der menschlichen Sicherheit. Die SPD muss das Konzept der Kriegsverhütung auch in …”

Walter Kolbow Sozialdemokratische Sicherheitspolitik S. 249-257

„… Erkenntnis zum politischen Allgemeingut. So heißt es im Koalitionsvertrag von SPD und Union: "Wir setzen …”

Constanze Stelzenmüller Entscheidung in Kandahar - Wie zeitgemäß ist die Nato im 21. Jahrhundert? S. 318-323

„… durchzusetzen. Nach dem Fall der Mauer 1989 forderten SPD-Delegierte auf Parteitagen regelmäßig "die …”

Sigmar Gabriel Energiesicherheit und Klimaschutz: Zwei zentrale Herausforderungen für sozialdemokratische Außenpolitik S. 219-227

„… nachhaltigen Energiepolitik gehört auch der Verzicht auf die Atomkraft. CDU/ CSU und SPD haben im …”

Egon Bahr Deutsche Sicherheitsinteressen im 21. Jahrhundert S. 265-273

„… einmal ein Markenzeichen deutscher Politik und der SPD im Besonderen. Es lohnt hier nicht, die Gründe …”

Angelica Schwall-Düren Gerechtigkeit und Solidarität ohne Grenzen - Die soziale Dimension der Europäischen Union S. 60-69

„… , Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende 71 …”

Dirk Messneri John Humphrey China und Indien als Akteure globalen Wandels: Neue globale Machtkonstellationen - Herausforderungen für Europa S. 170-180

„… SPD sich für wirkungsvolle und strategische Energie- und Klimapartnerschaften mit China und Indien …”

Hubertus Heil Werte in der internationalen Politik S. 429-438

„… , SPD-Generalsekretär 439 …”

Oliver Thränert Die Verbreitung atomarer, biologischer und chemischer Waffen durch Rüstungskontrolle verhindern S. 300-310

„… Helmut Schmidt oder Egon Bahr. Die Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU/CSU nimmt wichtige Elemente …”

Heidemarie Wieczorek-Zeul Gerechtigkeit und Globalisierung S. 181-195

„… gewaltige Sicherheitsprobleme gestellt werden. Im SPD-Parteitagsbeschluss zur Entwicklungspolitik vom …”

doi.org/10.5771/9783845202860

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