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Victor Fiekers - Mitwirkungsbeiträge der nicht darlegungs- und beweisbelasteten Partei zur Sachverhaltsfeststellung im Zivilprozess

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Victor Fiekers

Mitwirkungsbeiträge der nicht darlegungs- und beweisbelasteten Partei zur Sachverhaltsfeststellung im Zivilprozess

Reihe: Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht

Band 10 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Einleitung S. 11-14

„… Verständnis der Mitwirkungsbeiträge der Parteienhat in jüngerer Zeit, auch getrieben durch die europäische …” „… einheitlicheren Verständnisses der prozessualen Mit‐wirkungsbeiträge der nicht darlegungsbelasteten Partei zur …” „… . Essoll herausgearbeitet werden, dass eine differenzierte Verteilung der prozes‐sualen Mitwirkungsbeiträge …”

Grundlagen des Zivilprozesses S. 15-86

„… Mitwirkungsbeiträ‐ge einführen kann. Auch reine Explorationsverfahren dürften nicht prinzi‐piell gegen Grundrechte …” „… subjektiver Rechte kann dem nicht entgegen‐stehen, soweit die Mitwirkungsbeiträge der gegnerischen Partei erst …” „… Begrenzungen für umfangreichere Mitwirkungsbeiträgeder Parteien anzunehmen sind, ist in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Mitwirkungsbeiträge der nicht darlegungs- und beweisbelasteten Partei zur Sachverhaltsfeststellung …” „… FiekersMitwirkungsbeiträge der nicht darlegungs- und beweisbelasteten Partei zur Sachverhaltsfeststellung im Zivilprozess1 …” „… Rechtsschutzesaa)64Mitwirkungsbeiträge der Parteienbb) 68Selbstbelastungsfreiheit in Bezug auf …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 333-336

„… .• Mitwirkungsbeiträge der nicht darlegungs- und beweisbelasteten Parteisind geeignet, um die Durchsetzung subjektiver …” „… Rechte zu fördern.• Es gibt keine anerkannten Grundsätze des Prozessrechts, die Mitwir‐kungsbeiträge der …”

Prozessuale Erklärungslasten S. 87-156

Zugang zu Beweismitteln der nicht beweisbelasteten Partei S. 157-330

doi.org/10.5771/9783748915171

Michael Joos - Organschaft und Vertretung

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Michael Joos

Organschaft und Vertretung

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 45 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Innere Haftungsordnung des Verbandes S. 389-392

„… Frage, ob in Abhängigkeit des jeweiligen Mitwirkungsbeitrages eines Gesamtvertreters sich Unterschiede …” „… inneren Haftungsordnung gegenüber dem Verband aufgrund unterschiedlicher Mitwirkungsbeiträge ist für die …” „… beteiligt, so dass eine Differenzierung hinsichtlich unterschiedlicher Mitwirkungsbeiträge der einzelnen …”

Wissenszurechnung bei mehrgliedrigem und gesamtvertretungsberechtigtem Vertretungsorgan S. 400-404

„… zumeist nicht danach unterschieden, wie die Mitwirkungsbeiträge der Gesamtvertreter ausgestaltet sind …” „… , S. 364. 403 von Teilerklärungen aufgrund der Gleichwertigkeit der Mitwirkungsbeiträge. Fraglich …” „… Gesamtvertretung und die qualitative Gleichwertigkeit der Mitwirkungsbeiträge der Gesamtvertreter bei der Ausübung …”

Willensmängelzurechnung S. 404-412

„… Informationsfluss auch im Hinblick auf den spezifischen Willensmangel funktioniert, lässt die Mitwirkungsbeiträge …” „… , inwieweit mit der Zuweisung der Gesamtvertreterermächtigung auch eine Veränderung der Mitwirkungsbeiträge an …” „… insoweit auch gleich zu berücksichtigenden Mitwirkungsbeitrag für die Aus-übung der Gesamtvertretung dar …”

Zusammenfassung S. 386-389

„… Frage, ob in Abhängigkeit des jeweiligen Mitwirkungsbeitrages eines Gesamtvertreters sich Unterschiede …” „… inneren Haftungsordnung gegenüber dem Verband aufgrund unterschiedlicher Mitwirkungsbeiträge ist für die …”

Kollektive Willensbildung S. 308-309

„… nicht berührt. Für die unechte Gesamtvertretung ist festzuhalten, dass sich der Mitwirkungsbeitrag des …”

Die Ausübung der Vertretungsmacht S. 427-430

„… Gesamtvertretungsmacht [Teil 5 § 19]. Die Mitwirkungsbeiträge können in Gestalt der Teilerklärung, Zustimmung …”

Funktion S. 304-308

„… unechte Gesamtvertretung ist festzuhalten, dass sich der Mitwirkungsbeitrag des in die organschaftliche …”

Freiheit, Grenzen und Schutz der prinzipalen Selbstbestimmung bei Organschaft und Vertretung S. 25-30

„… Mitwirkungsbeitrag erforderlich, der auf einer privatautonomen Grundlage beruht. Dass die Gestaltung der eigenen …”

Gesamtvertreterermächtigung S. 331-386

„… , dass bei einem mehrgliedrigen Geschäftsführungsorgan stets ein Mitwirkungsbeitrag eines jeden …”

doi.org/10.5771/9783845240961

Marco Schneider - Der finanzielle Ausgleich unterlassener Gläubigermitwirkung im Werkvertragsrecht

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Marco Schneider

Der finanzielle Ausgleich unterlassener Gläubigermitwirkung im Werkvertragsrecht

Reihe: Schriften zum Baurecht

Band 17 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Bisheriger Umgang mit Tatbestand und Rechtsfolgen des § 642 BGB S. 19-94

„… beschriebenen Situation, in der der Besteller einen Mitwirkungsbeitrag nicht erbringt und es dadurch zur …” „… Verschulden hinsichtlich eines unterlassenen Mitwirkungsbeitrags nachgewiesen werden kann, kommt ferner eine …” „… zu erbringenden Mitwirkungsbeitrag nicht vornimmt und damit die Leistungserbringung des Unternehmers …”

Problemstellung S. 15-18

„… aller Werkverträge nicht nur von der Tätigkeit des Unternehmers, sondern auch von Mitwirkungsbeiträgen …” „… erforderlichen Mitwirkungsbeiträgen nicht nach, wirkt sich dies in aller Regel verzögernd auf das gesamte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… erforderlichen Mitwirkung 23 a) Einzelne Mitwirkungsbeiträge bei Werkverträgen 24 b) Rechtsnatur der …”

Kritische Betrachtung des momentanen Umgangs S. 95-128

„… , die daraus entstehen können, dass der Unternehmer durch das Ausbleiben eines Mitwirkungsbeitrags des …” „… § 642 BGB nur bei einem Annahmeverzug mit Mitwirkungsbeiträgen des Bestellers in Betracht. Dieser …” „… , verdeutlicht werden: Gerät der Besteller nicht mit einem Mitwirkungsbeitrag während der Herstellung des Werks …”

Neue alte Wege S. 129-166

„… Mitwirkungsbeitrag nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt. Doch auch hier richtet sich der Einritt des Annahmeverzugs …” „… Unterschied zwischen dem allgemeinen Gläubigerverzug und dem Annahmeverzug mit Mitwirkungsbeiträgen i.S.d …”

doi.org/10.5771/9783845288505

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Carsten Krüger

Kartellregress

Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Band 243 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Kartellregress „fair“ per se? S. 192-205

„… Regressausschlusses profitieren würde, ist somit zweifelhaft.3. Gleichbehandlung ungleicher MitwirkungsbeiträgeEine …” „… unterschiedlichen Mitwirkungsbeiträge der Gesamtschuldner (dazu 3.) willkürlich gleichbehandeln würde. Auf der …” „… entsprechend den konkreten Mitwirkungsbeiträgen aller Schädiger mit dem allgemeinen Ziel einer effektiven …”

Erhebliche Einschätzungs- und Prozessrisiken S. 100-115

„… richterliche Würdigung der Mitwirkungsbeiträge von Amts wegenIm gerichtlichen Ausgleichsverfahren erfordert die …” „… ). Bedeutsam ist dies insbesondere für Kartellanten mit vermeintlich geringen Mitwirkungsbeiträgen beim …” „… diejenigen sein werden, denen die genaue Aufklärung aller Mitwirkungsbeiträge am wichtigsten ist, weil sie am …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Mitwirkungsbeiträge von Amts wegen 1012. Schwierige Beibringung abwägungsrelevanter Tatsachen durch die …” „… . Gleichbehandlung ungleicher Mitwirkungsbeiträge 1994. Regressausschluss als Frage der Moral 2005. Was Kartelle mit …”

Gang, Umfang und Prämissen der Untersuchung S. 43-44

„… Mitwirkungsbeitrag zusammengefasst.148Eine Haftungseinheit mehrerer Gesellschaften, die zusammen ein „Unternehmen …”

Vorliegen einer Sonderbestimmung? S. 54-63

„… unterschiedlichen Mitwirkungsbeiträge der einzelnen Schädiger an der Schadensentstehung bei einer Haftung zu …” „… der Begründung oder Höhe des auszugleichenden Schadens mitgewirkt hat. Die Mitwirkungsbeiträge aller …”

Terminologisches S. 41-43

„… mehrerer Beteiligter im Gesamtschuldnerausgleich ausnahmsweise zu einem einzigen Mitwirkungsbeitrag …”

Gesamtschuldnerausgleich im Kartelldeliktsrecht zunächst als Problem der Praktikabilität S. 276-281

„… Mitwirkungsbeiträge im Gesamtschuldnerausgleich hinreichend widerspiegelt.1354 Ein Konsens für eine gesetzliche …”

Haftungsquotierung gemäß der Natur der Sache S. 63-100

„… der Begründung oder Höhe des auszugleichenden Schadens mitgewirkt hat. Die Mitwirkungsbeiträge aller …”

Effektive Schadenskompensation durch Vergleichsanreize – Sonderregelung des Kartellregresses als Korrektiv S. 281-322

Regressausschluss als Instrument der verbesserten Schadenskompensation i.V.m. dem Ziel der effektiven Kartellrechtsdurchsetzung? S. 205-258

doi.org/10.5771/9783845224275

Sebastian Dötterl - Wann ist der Gläubiger für die Unmöglichkeit verantwortlich?

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Sebastian Dötterl

Wann ist der Gläubiger für die Unmöglichkeit verantwortlich?

Reihe: Augsburger Rechtsstudien

Band 51 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Kein Gegenargument daraus, dass Schuldnerverzug mit Begründung von Annahmeverzug endet S. 150-151

„… 150 ein zusätzlicher Mitwirkungsbeitrag auferlegt, zu welchem er sich nie vertraglich bereiterklärt …” „… Mitwirkungsbeitrag, der nach dem Vertrag zu erbringen war, niemals erbracht. Im hier interessierenden Fall des …”

Kein Vertretenmüssen des Schuldners für den Mangel als Voraussetzung des Gefahrübergangs S. 149-150

„… vorgesehenen Mitwirkungsbeitrag schon einmal erbracht. Dadurch, dass das Gesetz die Sekundärrechte des …” „… Mitwirkungsbeitrag auferlegt, zu welchem er sich nie vertraglich bereiterklärt hatte. Gerät der Gläubiger nun …”

Zwischenergebnis S. 151

„… Konstellation hat der Gläubiger seinen Mitwirkungsbeitrag, der nach dem Vertrag zu erbringen war, niemals …”

Unmöglichkeit der Nacherfüllung vor Kenntnis des Mangels S. 151-153

„… Konstellation hat der Gläubiger seinen Mitwirkungsbeitrag, der nach dem Vertrag zu erbringen war, niemals …”

Keine Wiederkehr des § 351 BGB a.F. S. 147-149

„… er die Leistung annahm. Damit hat er seinen vertraglich vorgesehenen Mitwirkungsbeitrag schon einmal …”

doi.org/10.5771/9783845207353

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