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Gerrit Manssen - Der Rechtsstaat und sein Missbrauch

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Gerrit Manssen

Der Rechtsstaat und sein Missbrauch

Reihe: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Band 46 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Missbrauchstatbestände und Missbrauchsvorwürfe S. 22-31

„… Missbrauchstatbestände und Missbrauchsvorwürfe Asylrecht im engeren Sinne Besonders in der Kritik …” „… Missbrauchsvorwürfe betreffen das Recht der Abschiebung.54 Angeblich scheitern in Deutschland Abschiebungen öfter, als …” „… , letzter Abruf am 28.9.2020, 16.47 Uhr. 4. Missbrauchstatbestände und Missbrauchsvorwürfe 24 bung (sog …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Missbrauchstatbestände und Missbrauchsvorwürfe4. 22 Asylrecht im engeren Sinnea) 22 Abschieberechtb) 24 Dieselfahrverbote …”

5. Früchte einer fehlgeleiteten Diskussion S. 32-33

„… erhobene Missbrauchsvorwurf führt allerdings – steter Tropfen scheint auch hier den Stein zu höhlen – zu …”

3. Der Begriff „Missbrauch“ S. 17-21

„… dann zwei Fallgruppen, die traditionell mit einem Missbrauchsvorwurf verbunden sind. Die eine kann man …”

doi.org/10.5771/9783748923664

Raliza Koleva - Die Preismissbrauchskontrolle nach § 29 GWB

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Raliza Koleva

Die Preismissbrauchskontrolle nach § 29 GWB

Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Band 171 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Erheblichkeit der Preisabweichung S. 281-286

„… gegenteilige gesetzgeberische Anweisungin der Norm selbst fehlt. Auch der Missbrauchsvorwurf nach § 29 GWB …” „… gegen den Missbrauchsvorwurf zustehe,diese Möglichkeit ihm aber bei der Anwendung § 19 Abs. 4 Nr. 2 GWB …” „… stellt hingegen sicher, dass nicht jede unbemerkte Abweichung vomVergleichspreis einen Missbrauchsvorwurf …”

Der Referentenentwurf S. 32-41

„… Missbrauchsvorwurfs sein können. Drittens sollte eine geringfügige Abweichung zu denPreisen anderer …” „… einen Missbrauchsvorwurf selbst dann aussprechen können, wenn die Abweichung der Entgelte des …” „… Missbrauchsvorwurf entgehen können, wenn es nachweisen konnte, dass diedurch die Behörde festgestellte Abweichung …”

Allgemeines S. 358-359

„… der absolut überhöhte Preis einenMissbrauchsvorwurf rechtfertigen.1601 Gegenstand des …” „… Missbrauchsvorwurfs ist indiesem Fall nicht mehr ein Preis, der im Vergleich zu einem anderen Versorgungsunternehmen …”

Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG S. 163-175

„… Missbrauchsvorwurfs auch bei fehlender erheblicher Abweichungder Entgelte des kontrollierten marktbeherrschenden …” „… GWB ein Missbrauchsvorwurf schon alleine damit begründet werdenkann, dass die Behörde bei einer …” „… die Norm theoretisch, dass ein Missbrauchsvorwurf auf dieUnterschiede der Preise eines …”

§ 29 GWB innerhalb der Grundkonzeption des Wettbewerbsrechts gemäß Art. 102 AEUV S. 96-120

„… einen Missbrauchsvorwurf zu begründen bzw. zu indizieren.In seiner Entscheidung zu „Deutsche Grammophon …” „… Missbrauchsvorwurfs ausreichendsein.444 Diesen Unterschied hatte die Europäische Kommission in dem Verfahren„United …” „… dieKartellbehörden den Missbrauchsvorwurf auf Basis eines Vergleichs der Preise deskontrollierten Unternehmens mit …”

Beweislastfragen S. 340-358

„… ausgewählten Versorgungsunternehmen scharf kritisiert worden.1560 Das dem Missbrauchsvorwurf ausgesetzte …” „… einenMissbrauchsvorwurf rechtfertigen.1601 Gegenstand des Missbrauchsvorwurfs ist indiesem Fall nicht mehr ein Preis, der …”

Erheblichkeitszuschlag S. 386-387

„… , bevor ein Missbrauchsvorwurf ausgesprochen werden könne.1734 Dieser Meinung ist allerdings nicht zu …”

Gang der Darstellung S. 30-31

„… für das missbrauchsverdächtigte Versorgungsunternehmen, um dem Missbrauchsvorwurf zuentgehen. Die …”

Hintergrund und Ziel der Untersuchung S. 27-30

„… Versorgungsunternehmen, um dem Missbrauchsvorwurf zuentgehen. Die Unterscheidung zwischen im Rahmen der Rechtfertigung …”

Fordern ungünstiger Entgelte S. 250-268

„… keinMissbrauchsvorwurf begründet werden könnte, weil im Tarifabnahmebereich derTarifgestaltungsspielraum der Versorger …” „… Missbrauchsvorwurf auf Basis einesStichtagsvergleichs hätte etwas willkürliches, denn er trüge den …”

Ausblick S. 389-396

„… erheblich sein, damit dem betroffenen marktbeherrschenden Versorgungsunternehmen ein Missbrauchsvorwurf …”

Verfahren nach § 104 GWB a.F. und § 103 GWB a.F. S. 52-62

„… könne und damit der Missbrauchsvorwurf entfalle.177 Das KG verneinte dies mit derBegründung, dass die …”

§ 22 GWB a.F. S. 62-74

„… Missbrauchsvorwurfs beruht.204 Erst der durch die Zu-, Abschläge und eventuell Sicherheitszuschläge gebildete Preis …”

Vergleich mit anderen Versorgungsunternehmen oder mit Unternehmen auf vergleichbaren Märkten S. 269-281

„… ausschließlich zu Normen, die verlangten, dass dieBehörde für die Begründung ihres Missbrauchsvorwurfs einen …”

Die Kosten- und Gewinnermittlung im Rahmen des Gewinnbegrenzungskonzepts S. 363-386

„… müsse, bevor ein Missbrauchsvorwurf ausgesprochen werden könne.1734 Dieser Meinung ist allerdings nicht …”

Vereinbarkeit des § 29 GWB mit Art. 34 AEUV S. 120-146

„… diskutiert werden, ob Marktbeherrscher sich überhauptgegen einen Missbrauchsvorwurf effektiv verteidigen …”

doi.org/10.5771/9783845243887

Börries Ahrens, Peter Behrens, Philipp v. Dietze - Marktmacht und Missbrauch

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Börries Ahrens (Hrsg.), Peter Behrens (Hrsg.), Philipp v. Dietze (Hrsg.)

Marktmacht und Missbrauch

Reihe: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Band 53 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Carsten Bittner Verdrängungsstrategien durch Kampfpreise S. 65-76

„… . Wettbewerbsbeschränkende Absicht Der Kernpunkt des Missbrauchsvorwurfes bei Kampfpreisen ist die wettbewerbsbeschränkende …” „… Missbrauchsvorwurfes auf ein subjektives Tatbestandsmerkmal ankommt, nämlich die mit der Preisgestaltung des …” „… Richtwerte nun für die im Rahmen des Missbrauchsvorwurfes zu führenden Nachweise? Hierzu ist danach zu …”

Michael Albers Der more economic approach bei Verdrängungsmissbräuchen – Zum Stand der Überlegungen der Europäischen Kommission – S. 11-26

„… Unternehmen befindet sich also in einem sicheren Hafen gegen einen etwaigen Missbrauchsvorwurf.39 Ein …” „… . Marktbeherrscher, die sich einem Missbrauchsvorwurf ausgesetzt sehen, können diesem deshalb unter Hinweis auf …”

doi.org/10.5771/9783845202556

Carsten Quilitzsch - Die Hinzurechnungsbesteuerung

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Carsten Quilitzsch

Die Hinzurechnungsbesteuerung

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 38 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Japan S. 348-357

„… alle nicht aufgelisteten Einkünfte als passiv zu qualifizieren sind und der Missbrauchsvorwurf zu weit …” „… ganz wesentliche Zielsetzung der japanischen CFC-Regelungen freigelegt. Der Missbrauchsvorwurf soll …” „… typischerweise zur Konzernfinanzierung eingesetzten Gesellschaften die Möglichkeit, den Missbrauchsvorwurf im …”

Die Niedrigbesteuerung als alleiniges mögliches Aufgreifkriterium S. 357-358

„… 357 was den Missbrauchsvorwurf dann wiederum als zu weit reichend und nicht konform mit der …” „… der betreffende japanische Anteilseigner keine Möglichkeit hat, den Missbrauchsvorwurf zu widerlegen …”

Bekämpfung von Steuerumgehung und missbräuchlicher Einkünfteverlagerung auf Steuersubjektebene S. 71-104

„… missbräuchlich erachtete Steuerumgehung angesehen werden.259 Der CFC-Regelungen immanente Missbrauchsvorwurf …” „… Missbrauchsvorwurf – unabhängig von der konkreten Ausgestaltung des Regelwerkes – im Rahmen einer Vermutungsregel261 …” „… wurde, beschränkt sich der Missbrauchsvorwurf von CFC-Regelungen, wie die Bezeichnung Controlled Foreign …”

Vorzüge des Reformvorschlages S. 441-442

„… den Regelungen immanente Missbrauchsvorwurf gegenüber Drittstaaten nicht extensiver ausgelegt werden …”

Einführung S. 331-332

„… Missbrauchsvorwurf erstreckt sich dabei auf die Einschaltung passiv tätiger, mithin funktionsloser selbstständiger …”

Tatbestandsebene S. 406-422

„… Missbrauchsvorwurf auf Tätigkeiten der reinen Vermögensverwaltung beschränken, die in Form eines Kataloges passiver …”

Rechtsfolgen S. 422-441

„… Institut auch über die Grenzen Europas erstrecken, so kann der den Regelungen immanente Missbrauchsvorwurf …”

Funktionsweise der CFC-Regelungen S. 257-313

doi.org/10.5771/9783845243412

Cornelia Müller-Magdeburg - Verändertes Denken - zum Wohle der Kinder

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Cornelia Müller-Magdeburg (Hrsg.)

Verändertes Denken - zum Wohle der Kinder

2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Paul Schaffner, Dieter Brosch Cochemer Praxis bei atypischen Fallkonstellationen am Beispiel des Vorwurfs einer möglichen sexuellen Grenzverletzung oder eines sexuellen Missbrauchs eines Kindes im familiengerichtlichen Verfahren S. 38-42

„… haben ihre Eltern verloren. Am Beispiel des sexuellen Missbrauchsvorwurfs im familiengerichtlichen …” „… abgeklärt werden müssen – in den Fällen unbegründeter Missbrauchsvorwürfe eine für Kind und beschuldigten …” „… die Kenntnis der Eigentümlichkeiten der Entstehung von Missbrauchsvorwürfen im familiengerichtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845219387

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