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Anja Köritz - Konvergenz und Divergenz der Corporate Governance in Deutschland und Großbritannien

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Anja Köritz

Konvergenz und Divergenz der Corporate Governance in Deutschland und Großbritannien

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 693 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Europäischer Gerichtshof S. 542

„… EntscheidungsregisterEuropäischer GerichtshofEuGH NZG 1999, 298 = NJW 1999, 2027EuGH NZG 2002, 1164 …”

Großbritannien S. 542-544

„… EntscheidungsregisterEuropäischer GerichtshofEuGH NZG 1999, 298 = NJW 1999, 2027EuGH NZG 2002, 1164 …”

Vorwort S. 5-18

„… Vereinigtes Königreich3. 540EntscheidungsregisterII. 542Europäischer Gerichtshof1. 542Großbritannien2. 542 …” „… MaterialienI. 537Europäische Verordnungen, Richtlinien und Empfehlungen derKommission1.537Deutschland2. 538 …”

Vereinigtes Königreich S. 540-542

„… GerichtshofEuGH NZG 1999, 298 = NJW 1999, 2027EuGH NZG 2002, 1164 = NJW 2002, 3614EuGH NZG 2003, 1064 = NJW 2003 …” „… http://www.econsense.de/_CSR_INFO_POOL/_CORP_GOVERNANCE/images/hampel_report.pdf]Greenbury Report, [http://www.ecgi.org/codes/documents/greenbury.pdf]541EntscheidungsregisterEuropäischer …”

doi.org/10.5771/9783845226972

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Europa von A bis Z

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Werner Weidenfeld (Hrsg.), Wolfgang Wessels (Hrsg.)

Europa von A bis Z

2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Siegfried Magiera Gerichtshof der Europäischen Union S. 288-294

„… : http://www.curia.europa.eu Gerichtshof der Europäischen Union | 287 Der Gerichtshof der Europäischen Union umfasst den …” „… Gerichtshof (allgemein Europäischer Gerichtshof, EuGH, genannt), das Gericht (zuvor Gericht erster Instanz …” „… Dienst der EU, GöD). 1952 ursprünglich als Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl …”

Anke Gimbal Europäische Menschenrechtskonvention S. 185-190

„… 16 Protokollen (Nr. 15, 16 noch nicht in Kraft). Organe: Ständiger Europäischer Gerichtshof für …” „… der EU zur EMRK fertig gestellt. Der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat mit seinem …” „… und wie der Beitritt stattfinden soll, ist damit wieder völlig offen. Der Europäische Gerichtshof für …”

Mathias Jopp, Jéronimo L. S. Barbin Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 277-288

„… : http://www.curia.europa.eu Gerichtshof der Europäischen Union | 287 …” „… Einsatzführungsstäbe und zivile sowie militärische Mittel der MS. Dokumente: Europäischer Rat: Ein sicheres Europa in …” „… einer besseren Welt – Europäische Sicherheitsstrategie, Brüssel, den 12. Dezember 2003 • Stockholmer …”

Peter Becker Sozialpolitik S. 386-391

„… - und Sozialpolitik unterstrichen. Rechtsprechung des EuGH: Der → Gerichtshof der Europäischen Union …” „… → Gerichtshofs der Europäischen Union 1995, das sich auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit stützte und den Wegfall …” „… Beschäftigung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Instrumente: Rechtsakte, Europäischer Sozialfonds (ESF), Methode …”

Andreas Hofmann Europäische Kommission S. 173-185

„… Maßnahmen. Sie überwacht die Anwendung des Unionsrechts unter der Kontrolle des Gerichtshofs der Europäischen …” „… vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) einzuleiten. Seit dem Vertrag von Maastricht kann …” „… 16 Protokollen (Nr. 15, 16 noch nicht in Kraft). Organe: Ständiger Europäischer Gerichtshof für …”

Anke Gimbal Europarat S. 243-249

„… Delegationen 2-18 Personen). Institutionen: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR); Kommissar für …” „… Ständigen Vertreter regelmäßig in Sachen Menschenrechte (Vollzug der Urteile des Europäischen Gerichtshofs …” „… Europarat Mitglieder: zurzeit 47 europäische Staaten (einschl. der 28 MS der EU). Gründungsdatum …”

Frédéric Krumbein Charta der Grundrechte S. 113-119

„… . Der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte konsequenterweise in seiner anfänglichen …” „… Grundrechtecharta mitaufgenommen und die Auslegung und Anwendung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte …” „… Europäischen Union, in: Abl. der EU, Nr. C 326, 26.10.2012, S. 391-407. Ziel: Sicherung der politischen …”

Werner Weidenfeld Europäische Einigung im historischen Überblick S. 16-56

„… Strukturrahmen der EU, von der Zuständigkeit des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) ausgeklammert und …” „… dem BVerfG, das den Fall dem Europäischen Gerichtshof vorlegte und damit den Konflikt beider Gerichte …” „… Europäische Einigung im historischen Überblick Werner Weidenfeld Ausgangslage: Motive und …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik (Zugangspolitiken) S. 82-89

„… uneingeschränkte Kontrolle durch den → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) eröffnet. Rechtsakte im Rahmen der …” „… des europäischen Integrationsprozesses ausdifferenziert und verdichtet. Sie schafft für alle …” „… beteiligten Partner einen verbindlichen Handlungsrahmen. Die Rechtsprechung des → Gerichtshofs der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 505-516

„… Gerichtshof für Menschenrechte EGNOS European Geostationary Navigation Overlay Service EGP Europäische Grüne …” „… Europäischer Gerichtshof 508 | Abkürzungsverzeichnis EU-HQ operatives Hauptquartier der EU EUI Europäisches …” „… Allianz für Direkte Demokratie in Europa AdR Ausschuss der Regionen AECR Allianz der Europäischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Gerichtshof der Europäischen Union …” „… Nomos Werner Weidenfeld | Wolfgang Wessels [Hrsg.] Europa von A bis Z Taschenbuch der …” „… europäischen Integration 14. Auflage Europa von A bis Z Taschenbuch der europäischen Integration …”

Andreas Maurer Europäisches Parlament S. 232-243

„… (ER) und seines → Präsidenten sowie der MS, Klagerechte vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union …” „… Delegationen 2-18 Personen). Institutionen: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR); Kommissar für …” „… Europäisches Parlament Vertragsgrundlage: Art. 10, 13, 14, 16, 48-50 EUV; Art. 223-234, 289 …”

Oliver Höing, Wolfgang Wessels Europäische Union S. 206-220

„… → Gerichtshofes der Europäischen Union kontinuierlich beschleunigt wurde. In den späten 1960er und 1970er Jahren …” „… seines Parlaments oder einer Kammer Klage vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union wegen Verletzung …” „… ses der Europawahl erweitert. Von insgesamt fünf europäischen Parteien ist diese Möglichkeit durch …”

Sebastian Schäffer Verkehrspolitik S. 415-417

„… → Gerichtshofs der Europäischen Union 1985 und im Zusammenhang mit der Vollendung des Binnenmarkts. Mit dem …” „… Europäischen Verbraucherzentren (ECC-Net). Remi Maier-Rigaud Verkehrspolitik Vertragsgrundlage: Art. 4(2)g …” „… , Verträge mit Drittstaaten. Dokumente: Europäische Kommission: Weißbuch. Fahrplan zu einem einheitlichen …”

Jürgen Mittag Sportpolitik S. 391-393

„… → Gerichtshofs der Europäischen Union 1995, das sich auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit stützte und den Wegfall …” „… Unterstützungsmaßnahmen zur Stärkung der transnationalen Zusammenarbeit bzw. zur Entwicklung einer europäischen Dimension …” „… , in: Werner Weidenfeld/Wolfgang Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der Europäischen Integration 2014 …”

Tobias Kunstein Fiskalvertrag S. 254-256

„… . sekundärrechtlich zu verankern. Diese Vorschrift kann durch den → Gerichtshof der Europäischen Union überprüft und …” „… . Literatur: Europäische Zentralbank: Fiskalpakt für eine stärkere Wirtschafts- und Währungsunion …” „… Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zugreifen können. Tobias Kunstein Forschungs- und Technologiepolitik …”

Annemarie Hedderich, Julian Plottka) Agenturen S. 59-62

„… Gemeinschaftsvorgaben. Die Rechtsprechung des → Gerichtshofs der Europäischen Union verlangt eine restriktive Delegation …” „… Hustedt et al. (Hrsg.): Verwaltungsstrukturen in der Europäischen Union. Kommission, Komitologie …” „… : http://europa.eu/about-eu/agencies/ index_de.htm EU-Agenturen sind weitgehend unabhängige Körperschaften mit Rechtspersönlichkeit …”

Franziska Wild, Julian Plottka Chronologie S. 465-488

„… die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) werden gelegt. 07.10.1958 In LU wird der Europäische Gerichtshof …” „… Chronologie 19.09.1946 Churchill ruft in Zürich zur Gründung der Vereinigten Staaten von Europa auf …” „… ). 08.-10.05.1948 Haager Kongress: Die europäischen Föderalisten fordern ein geeintes demokratisches Europa und die …”

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels Einleitung: die EU in Krisenzeiten S. 10-16

„… S. 224 Europäisches Parlament S. 231 Gerichtshof der Europäischen Union S. 287 Hoher Vertreter der …” „… „Europa von A bis Z“ wendet sich daher an alle, die gezielt schnelle, umfassende und präzise Informationen …” „… zu zentralen Begriffen, Institutionen und Politikfeldern der europäischen Einigung suchen. Diese 14 …”

Remi Maier-Rigaud Verbraucherpolitik S. 412-415

„… → Gerichtshofs der Europäischen Union 1985 und im Zusammenhang mit der Vollendung des Binnenmarkts. Mit dem …” „… erklärten der → Rat und das EP, auf Vorschlag der Kommission, 2013 zum „Europäischen Jahr der Bürgerinnen …” „… flächendeckend noch nachhaltig. Auch auf die Beteiligung an den Wahlen zum EP wirkte sich das Europäische Jahr …”

Frank Schulz-Nieswandt Gesundheitspolitik S. 294-297

„… eigenen exekutiven Rechtschöpfung (jedoch widersprüchlich vom → Gerichtshof der Europäischen Union …” „… . Dokument: Europäische Kommission: Ein Qualitätsrahmen für Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in …” „… Europa, KOM(2011) 900. Literatur: Frank Schulz-Nieswandt: „Europäisierung“ der Sozialpolitik und der …”

Otto W. Singer Kulturpolitik S. 338-342

„… Organisationen. Programme: Kreatives Europa (2014-2020), Europa für Bürgerinnen und Bürger (2014-2020). Dokumente …” „… : Entschließung des Rates zu einer europäischen Kulturagenda, in: Abl. der EU, Nr. C 287, 29.11.2007, S. 1-4 …” „… • Programm „Kreatives Europa“ (2014-2020), in: Abl. der EU Nr. L 347, 20.12.2013, S. 221-237 • Verordnung (EU …”

Franco Algieri Assoziierungs- und Kooperationspolitik S. 78-82

„… einen verbindlichen Handlungsrahmen. Die Rechtsprechung des → Gerichtshofs der Europäischen Union …” „… : http://eeas.europa.eu/index_de.htm • Kommission: http:// ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm • http://ec.europa …” „… eines Zusammenwirkens von → Rat, → Europäischer Kommission und → Europäischem Parlament (EP). Der Rat …”

Sebastian Schäffer, Florian Baumann Binnenmarkt S. 108-112

„… hingegen Klagen privater Akteure vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), die zu einer …” „… dereinstieg ins Berufsleben), die durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert werden …” „… “ verglichen. Die rechtliche und bildungspolitische Umsetzung der europäischen Zielvereinbarungen erfolgt auf …”

Peter Becker Bildungspolitik S. 104-108

„… Begründung der späteren bildungspolitischen Gemeinschaftsprogramme. V.a. der → Gerichtshof der Europäischen …” „… Hochschulabschlüssen; offene Methode der Koordinierung. Literatur: Karin Amos u.a. (Hrsg.): Europäischer Bildungsraum …” „… Education Policy, Basingstoke 2005. Internet: Kommission: http://ec.europa …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen S. 321-325

„… Einstimmigkeit im ER voraussetzt. Der → Gerichtshofs der Europäischen Union verfügt über reguläre Jurisdiktion …” „… und mitgliedstaatliche nationale Besonderheiten in der Europäischen Union – zugleich: einige …” „… Überlegungen zu den Grenzen und Grundlagen einer legitimen europäischen Kriminalpolitik, in: Goltdammer’s …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen S. 325-329

„… Kontrolle durch den → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH). Integrationsstand und …” „… . Ein Prüfstein der Akzeptanz wird sein, ob sich eine Europäische Staatsanwaltschaft etablieren lässt …” „… Thorn: Europäisches Kollisionsrecht 2009: Hoffnungen durch den Vertrag von Lissabon, in: Praxis des …”

Isabelle Tannous Menschenrechtspolitik S. 350-355

„… schloss der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) durch seine auf den gemeinsamen …” „… und Wohlstand. Instrumente: Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR …” „… , Oxford 1999. Internet: EAD: http://eeas.europa.eu/human_rights/index_de.htm • Human Rights Guidelines …”

Jürgen Mittag Ausschuss der Regionen S. 89-93

„… Recht eingeräumt worden, bei Subsidiaritätsverletzungen vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union zu …” „… Europa 2020-Strategie vorgesehenen Wachstumsziele in Anspruch und kann damit politische Zustimmung für …” „… (Hrsg.): Jahrbuch der Europäischen Integration 2014, Baden-Baden 2014, S. 145-151 • Diana …”

Anke Gimbal Unionsbürgerschaft S. 407-412

„… → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte schon zuvor die Vertragsbestimmungen zur Unionsbürgerschaft …” „… nachhaltigen Entwicklung (5. UAP, 1993) bis hin zur Betonung europäischer Verantwortung im Klima- und …” „… : Bürgerrechte und -pflichten auf EU-Ebene. Dokument: Europäische Kommission: Bericht über die Unionsbürgerschaft …”

Matthias Götz Außenhandelsbeziehungen S. 93-98

„… einzeln ratifiziert werden. Immer wieder musste der → Gerichtshof der Europäischen Union bei …” „… Trade Politics, Oxford 2014. Internet: http://ec.europa.eu/trade/ Die EU-Außenhandelsbeziehungen regeln …” „… → Europäischen Kommission und den MS zum Verfahren der Verhandlungen und ihres Abschlusses auf. Diese …”

Wolfgang Wessels, Maria Schäfer Europäischer Rat S. 225-232

„… . 263 AEUV) der Prüfung der Rechtmäßigkeit durch den → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH …” „… der Kommission, da diese weiterhin Kompetenzen im Bereich → Europäische Nachbarschaftspolitik …” „… Zielen der europäischen Außenpolitik zu bringen. 2013 hat die HV eine Überprüfung der Organisation und …”

Verena Schäfer-Nerlich, Wolfgang Wessels Vertrag von Lissabon S. 417-424

„… „Rechtswirkung gegenüber Dritten“ werden somit erstmals der Kontrolle des → Gerichtshofs der Europäischen Union …” „… Schäffer Vertrag von Lissabon Vertrag von Lissabon: Vertrag zur Gründung der Europäischen Union (EUV) und …” „… Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), in: Abl. Nr. C 326, 26.10.2012, S. 1-390 …”

Funda Tekin Differenzierte Integration S. 126-133

„… als der → Gerichtshof der Europäischen Union in diesem Bereich am 1. Dezember 2014 seine vollen …” „… Winzen/Frank Schimmelfennig: Vertragsentwicklung und Differenzierung in der europäischen Integration. Nationale …” „… Identität, staatliche Autonomie und die Entstehung einer Kern-Peripherie-Struktur in der Europäischen Union …”

Gaby Umbach Rat S. 373-381

„… der Jurisdiktion des → Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) insofern, als dass dieser …” „… i.E., S. 1-17 • Nicolai von Ondarza: Rat der Europäischen Union, in: Werner Weidenfeld/Wolfgang …” „… Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der Europäischen Integration, Baden-Baden, versch. Jg. Internet …”

Sachregister S. 516-521

„… , 482, 493 Gerichtshof der Europäischen Union 83, 90, 95, 105, 108, 113, 130, 138, 178, 185, 216, 226 …” „… Vertreter 273, 279, 375, 504, 505 Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union 120 …” „… Europäische Akte 27, 113, 231, 298, 417, 452, 469, 506 Einheitlicher Abwicklungsmechanismus 489, 497, 513 …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Zuständigkeiten: Kompetenzen und Instrumente S. 452-465

„… → Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) nach Art. 258 AEUV kann von ihr jedoch nicht eingeleitet werden (Art …” „… Kindt: Der Vertrag von Lissabon – Europa endlich in guter Verfassung?, in: Neue Juristische …” „… Wochenschrift 25/2008, S. 1761-1768 • Thomas Oppermann: Die Europäische Union von Lissabon, in: Deutsches …”

Funda Tekin, Wolfgang Wessels Entscheidungsverfahren S. 138-153

„… Zweikammersystem“ zu. Der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) ist hier für die Überwachung der …” „… Erfolg eines europäischen Vorgehens wesentlich von der Erreichung der 2007 formulierten Ziele und der …” „… institutionelle Architektur der EU, in: Weidenfeld/Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der Europäischen Integration 2015 …”

Elfriede Regelsberger Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik S. 261-277

„… eigenen Positionsverbesserung gegenüber Dritten genutzt wird. Für den → Gerichtshof der Europäischen Union …” „… der Veränderungen in den wissensintensiven Wertschöpfungsketten in der Weltwirtschaft für Europa …” „… Anfang der 2000er Jahre gut intoniert. Hier spielen die veränderten Zuwendungsmechanismen im Europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845268170

Oliver Geden, Severin Fischer - Die Energie- und Klimapolitik der Europäischen Union

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Oliver Geden, Severin Fischer

Die Energie- und Klimapolitik der Europäischen Union

Reihe: Denkart Europa | Mindset Europe

Band 8 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Severin Fischer, Oliver Geden Europäischer Gerichtshof S. 55-60

„… tatsächlich umzusetzen. 4.4 Europäischer Gerichtshof Die Grundkonzeption des Europäischen Gerichtshofs (EuGH …” „… . Große Aufmerksamkeit erlangte der Europäische Gerichtshof in den frühen 1960er Jahren, als er im …” „… andere Verfahren zeigen, 57 dass der Europäische Gerichtshof die im Primärrecht verankerte …”

Severin Fischer, Oliver Geden Anhang S. 121-136

„… : http://ec.europa.eu/index_de.htm 126 Europäischer Gerichtshof (EuGH): http://curia.europa.eu/de/index.htm Europäischer …” „… europäischer Rechtsakte) zugänglich. Urteile des Europäischen Gerichtshofs finden sich unter …” „… (2007)0348. Urteile des Europäischen Gerichtshofs BESCHLUSS DES GERICHTSHOFS vom 3. Juni 1964 – Antrag auf …”

Severin Fischer, Oliver Geden Europäisches Parlament S. 51-55

„… tatsächlich umzusetzen. 4.4 Europäischer Gerichtshof Die Grundkonzeption des Europäischen Gerichtshofs (EuGH …” „… . Große Aufmerksamkeit erlangte der Europäische Gerichtshof in den frühen 1960er Jahren, als er im …” „… 51 4.3 Europäisches Parlament Das Europäische Parlament vertritt in Fragen der europäischen Energie …”

Severin Fischer, Oliver Geden Wer macht was in Europa? S. 33-36

„… dem Parlament, nimmt auch der Europäische Gerichtshof eine zentrale Funktion in der Fortentwicklung …” „… entsprechenden Forschungsvorhaben der Gemeinschaft sowie die Weiterentwicklung der europäischen …” „… daraus resultierenden Erkenntnissen teilzuhaben (Art. 12-29 EAGV). Der Europäischen Versorgungsagentur …”

Severin Fischer, Oliver Geden Europarechtliche Grundlagen S. 30-33

„… - und osteuropäischen Volkswirtschaften. Die Initialzündung für die weitere Vertiefung der europäischen …” „… Energie- und Klimapolitik lieferte der informelle Gipfel des Europäischen Rats in Hampton Court Ende 2005 …” „… , auf dem die Staatsund Regierungschefs die Dringlichkeit eines gemeinsamen europäischen Handelns …”

Severin Fischer, Oliver Geden Einleitung S. 7-12

„… Rat und Europäischer Rat 45 4.3 Europäisches Parlament 51 4.4 Europäischer Gerichtshof 55 4.5 …” „… Grundlagen 30 3.3 Wer macht was in Europa? 33 4. Akteure und Positionen 37 4.1 Europäische Kommission 37 4.2 …” „… für Europa? 113 7. Anhang 121 9 1. Einleitung Fragen der Energie- und Klimapolitik haben in den …”

Severin Fischer, Oliver Geden Rat und Europäischer Rat S. 45-51

„… mittelosteuropäischen Staaten angekündigten Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof, mit denen sie die Kommission dazu …” „… Vorstellungen tatsächlich wird durchsetzen können. 4.2 Rat und Europäischer Rat Die Mitgliedstaaten nehmen über …” „… die Institutionen Rat und Europäischer Rat in den Beratungs- und Entscheidungsprozessen innerhalb der …”

Severin Fischer, Oliver Geden Europäische Kommission S. 37-45

„… 37 4. Akteure und Positionen Zentrales Merkmal der Politikgestaltung im europäischen …” „… europäischen Energie- und Klimapolitik dargestellt und unter Berücksichtigung ihrer politikfeldspezifischen …” „… die Kommission im März 2006, dem Beginn einer neuen Phase in der europäischen Energie- und …”

doi.org/10.5771/9783845208749

Evgenya Weike - Arbeitsrechtliche Regulierung der Wissensarbeit im deutschen und englischen Recht

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Evgenya Weike

Arbeitsrechtliche Regulierung der Wissensarbeit im deutschen und englischen Recht

Reihe: Oldenburger Forum der Rechtswissenschaften

Band 6 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Europäischer Gerichtshof (EuGH) S. 165-166

„… 1958/07, juris – Rn. 151.Europäischer Gerichtshof (EuGH)EuGH 3.10.2000 – C-303/98, NZA 2000, 1227.EuGH …”

Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte S. 165

„… 1958/07, juris – Rn. 151.Europäischer Gerichtshof (EuGH)EuGH 3.10.2000 – C-303/98, NZA 2000, 1227.EuGH …”

Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts S. 163-165

„… 11.7.2008 – 9 Sa 1958/07, juris – Rn. 151.Europäischer Gerichtshof (EuGH)EuGH 3.10.2000 – C-303/98, NZA 2000 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-14

„… ArbeitsrechtERTV Entgeltrahmentarifvertragetc. et ceteraEU Europäische UnionEuGH Europäischer Gerichtshofff …”

doi.org/10.5771/9783845243238

Tobias Buchmann - Umsetzung vollharmonisierender Richtlinien

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Tobias Buchmann

Umsetzung vollharmonisierender Richtlinien

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 22 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs S. 163-165

„… . Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs Der Europäische Gerichtshof kann grundsätzlich in zwei …” „… Rahmen der Gerichtshof die Vereinbarkeit mitgliedstaatlichen Rechts mit den europäischen Vorgaben direkt …” „… “ Konkretisierung erlaubt. Die Befassung des Europäischen Gerichtshofs mit nationalem Recht im Rahmen eines …”

Literaturauffassungen S. 134-151

„… Konkretisierungskompetenz des Europäischen GerichtshofsEin Großteil der in der Literatur vertretenen Auffassungen geht …” „… Europäischen Gerichtshof in Anspruch genommen und vom mitgliedstaatlichen Gesetzgeber akzeptiert. III …” „… Ablehnung einer Auslegungskompetenz des Europäischen Gerichtshofs angesiedelt zu sein.182Hinzu kommt, dass …”

Rechtsanwendungsermessen der mitgliedstaatlichen Gerichte S. 121-134

„… der mitgliedstaatlichen Gerichte Die Selbsteinschätzung des Europäischen Gerichtshofs geht dahin …” „… Praxis der deutschen Gerichte untersucht werden. 1. Die Auffassung des Europäischen Gerichtshofs Auf die …” „… hingewiesen worden.102 Anhand der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu unbestimmten Rechtsbegriffen …”

Aufgabe und Funktion des Gesetzgebers bei der Normkonkretisierung S. 166-188

„… vollharmonisierenden Richtlinien kein Entscheidungsspielraum in dem Sinne zu, dass er eine vom Europäischen Gerichtshof …” „… des Europäischen Gerichtshofs391 an die Umsetzung von Richtlinien werden von zahlreichen Publikationen …” „… Wahlfreiheit hinsichtlich „… Form und Mittel …“. Allerdings bürdet der Europäische Gerichtshof den …”

Besonderheiten bei der Auslegung europäischer Richtlinien S. 67-93

„… lehrbuchartiger Manier hat der Europäische Gerichtshof in seiner bekannten C.I.L.F.I.T.-Entscheidung zu den …” „… auszulegen.“10Diese Aussage des Europäischen Gerichtshofs dient im Folgenden als Grundlage zur Ermittlung des …” „… und abstützen.11 Auch der Europäische Gerichtshof verschränkt verschiedene Aus-7 Savigny …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… mitgliedstaatlichen Gerichte 1211. Die Auffassung des Europäischen Gerichtshofs 121 a) Rechtsprechung des Europäischen …” „… Gerichtshofs zur Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen 122b) Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs …” „… 1341. Auffassungen zugunsten einer Konkretisierungskompetenz des Europäischen Gerichtshofs 135 a) Die …”

Selbsteinschätzung des deutschen Gesetzgebers S. 119-121

„… Europäischen Gerichtshofs geht dahin, keine Politik der Vollharmonisierung zu betreiben.101 Bei der Frage, ob …” „… Auffassung des Europäischen Gerichtshofs Auf die autonome Begriffsbildung im Gemeinschaftsrecht als Fundament …” „… Europäischen Gerichtshofs zu unbestimmten Rechtsbegriffen (vgl. hierzu unter a)) sowie 99 Gesetzentwurf der …”

Normkonkretisierung im Binnenmarkt S. 111-115

„… überwiegend den Gerichten zu.48 Dem entsprechend konkretisiert der Europäische Gerichtshof unbestimmte …” „… Europäischen Gerichtshof unterliegt. Soweit kein echter Entscheidungsspielraum besteht, ist zu untersuchen, wie …” „… Richtlinien sind der nationale Gesetzgeber, nationale Gerichte und schließlich der Europäische Gerichtshof.59 …”

Dritte Stufe des Lamfalussy-Verfahrens S. 152-163

„… der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs abgeleitet werden. Dieser hat zwar vereinzelt der …” „… der Mitgliedstaaten für den Europäischen Gerichtshof bzw. den Rechtsanwender zu einer mittelbaren …” „… Auslegungsgrundsatz mit europarechtlichen Prinzipien nicht vereinbar ist337 und auch vom Europäischen Gerichtshof …”

Literaturverzeichnis S. 227-247

„… : Die Auslegungsmethoden des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften, 1. Aufl., Frankfurt a.M 1997 …” „… Auslegungsmethoden des Europäischen Gerichtshofs, NJW 1982, S. 1177–1182 – Gleichbehandlung von Männern und Frauen …” „… Gerichtshof, EuR 1991, S. 177–182 231– Probleme atypischer Handlungsformen bei der Auslegung des europäischen …”

Akteure und Quellen der Normkonkretisierung S. 115-118

„… Richtlinien sind der nationale Gesetzgeber, nationale Gerichte und schließlich der Europäische Gerichtshof.59 …” „… Europäischen Gerichtshof konkretisiert (Rechtsanwendungsermessen).61 Der Gerichtshof überwacht zudem die …” „… Durchführungsrichtlinien zwischen Europäischem Gerichtshof, mitgliedstaatlichem Gesetzgeber und mitgliedstaatlicher …”

Klassischer Auslegungskanon nach Savigny S. 66-67

„… des Europäischen Gerichtshofs dient im Folgenden als Grundlage zur Ermittlung des …” „… und abstützen.11 Auch der Europäische Gerichtshof verschränkt verschiedene Aus-7 Savigny …” „… 66Obwohl Ausführungen zur Auslegung von europäischem Primär- und Sekundärrecht oftmals vermischt …”

Ausfüllung verbleibender Regelungsspielräume S. 188-192

„… 188forderungen des Europäischen Gerichtshofs an Transparenz und Klarheit gewahrt. Auf der anderen …” „… Europäischen Gerichtshofs538 im Wege der richtlinienkonformen Auslegung das deutsche Recht an die vom EG-Recht …” „… den Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs unproblematisch gerecht.549 Soweit keine pauschale …”

Umzusetzende Rechtsakte S. 165-166

„… Unbestimmtheiten sind durch den Europäischen Gerichtshof zu konkretisieren. Trotz der hohen faktischen Bedeutung …” „… Entscheidungsspielraum in dem Sinne zu, dass er eine vom Europäischen Gerichtshof nicht überprüfbare Umsetzungsvariante …” „… 165IV. Zusammenfassung Auf europäischer Ebene erfolgt eine Normkonkretisierung zunächst durch …”

Stichwortverzeichnis S. 255-256

„… 147 – Europäischer Gerichtshof 145 – Generalstaatsanwaltschaft 130 – Lamfalussy-Verfahren 151 …” „… – Akteure im Kapitalmarktrecht 115 – Begriff 112 – Europäischer Gerichtshof 163 – Guidelines 153 …” „… – Europäische Vorgaben 31 – Gedanke der Harmonisierung der Rechtsordnungen 29 – Geschichte der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Regulators Committee (Ausschuss der EU-Wertpapierregulierungsbehörden) EU Europäische Union EuGH Gerichtshof …” „… Europäischen Gerichtshofs und des Gerichts erster Instanz sog. so genannt SVZ Schweizerische …” „… 17Abkürzungsverzeichnis Abl. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Abs. Absatz AcP Archiv für …”

Unbestimmte Rechtsbegriffe im Gemeinschaftsrecht S. 105-108

„… enthält.7Zum Teil wird schlicht festgestellt, der Europäische Gerichtshof reklamiere für sich in Bezug auf …” „… beschränken die Vorgaben des europäischen Rechts den mitgliedstaatlichen Gesetzgeber nicht auf eine …” „… nicht existieren8, dem Gerichtshof werden zumindest Waffen „begrenzter Kriegsführung“ gegen …”

Argumente zugunsten einer Harmonisierung S. 31-36

„… verschiedene Regelungssysteme bestehen dürfen. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs setzt nicht …” „… sogar als grundsätzliche Ausrichtung der Europäischen Gemeinschaft hin auf den Systemwettbewerb …” „… . Dieses besagt verkürzt, dass die Europäische Gemeinschaft nur aufgrund spezieller Ermächtigungsnormen …”

Primärrecht S. 65-66

„… im Wesentlichen an der tatsächlichen Auslegungspraxis des Europäischen Gerichtshofs, ohne auf den …” „… des europäischen Primärrechts fallen drei Bereiche: das Recht der Europäischen Gemeinschaften …” „… . 473 ff. (485). 3 Pechstein/Drechsler, in: Riesenhuber, Europäische Methodenlehre, § 5, S. 91 ff. (92 f …”

Zusammenfassung S. 165

„… Unbestimmtheiten sind durch den Europäischen Gerichtshof zu konkretisieren. Trotz der hohen faktischen Bedeutung …” „… 165IV. Zusammenfassung Auf europäischer Ebene erfolgt eine Normkonkretisierung zunächst durch …” „… Hinsicht über das vom europäischen Gesetzgeber geforderte Schutzniveau hinaus. Die vielfach intendierte …”

Zusammenfassung zur Wirkungsweise S. 211-212

„… . Verbleibende Unbestimmtheiten sind durch den Europäischen Gerichtshof zu konkretisieren. Trotz der hohen …” „… . Zusammenfassung zur Wirkungsweise Auf europäischer Ebene erfolgt eine Normkonkretisierung zunächst durch …” „… des Demokratieprinzips Nach Art. 6 Abs. 1 EUV beruht die Europäische Union auf dem Grundsatz der …”

Rechtsangleichungspolitik bis Ende der 1980er Jahre S. 51-52

„… 51eigenständigen und neuen Rechtsinstituts auf europäischer Ebene ist hiermit nicht verbunden. Zwar …” „… existiert auf europäischer Ebene eine Vielzahl von atypischen Rechtsakten, die Rechtsverhältnisse der Organe …” „… Dennoch werden zahlreiche Richtlinien des europäischen Rechts als „Rahmenrichtlinien“ bezeichnet.81 Der …”

Die Auswirkungen der Cassis de Dijon-Rechtsprechung S. 52-53

„… 52I. Rechtsangleichungspolitik bis Ende der 1980er Jahre Im europäischen Integrationsprozess galt …” „… vom Gerichtshof aufgestellten Grundsätzen kann ein Mitgliedstaat den Verkauf eines in einem anderen …” „… der europäischen Integration, S. 11 ff. (11). 86 Slot, E.L.Rev. 21 (1996), S. 378 ff. (382). 87 Vgl …”

Die ersten beiden Stufen des Lamfalussy-Verfahrens S. 151-152

„… , dem CESR und dem Europäischen Gerichtshof zu unterscheiden. I. Die ersten beiden Stufen des …” „… diesem Hintergrund.292Soweit Argumente gegen eine Konkretisierung auf europäischer Ebene vorgebracht …” „… Harmonisierung des Kapitalmarktes sprechen vielmehr für eine umfassende Konkretisierung auf europäischer Ebene …”

Anforderungen an die ordnungsgemäße Umsetzung – Thesen S. 223-226

„… durch den Europäischen Gerichtshof. Den auf Stufe 3 des Lamfalussy-Verfahrens erlassenen Standards …” „… . 224Die Europäische Gemeinschaft hat sich im EG-Vertrag weder zugunsten eines Systemwettbewerbs noch …” „… zugunsten einer Harmonisierungspolitik entschieden. Im europäischen Recht finden sich Vorgaben für beide …”

Verbot strengerer Regelungen – Abgrenzung S. 221-222

„… verletzen.77Gegen sämtliche Umsetzungsfehler hat der Europäische Gerichtshof Waffen begrenzter Kriegsführung …” „… Zielvorgaben.72 Zunächst bleibt festzuhalten, dass das Demokratieprinzip auf europäischer Weise anders …” „… Lamfalussy-Verfahren genügt vor diesem Hintergrund den Anforderungen an das europäische Demokratieprinzip.74C …”

Vorgehensweise S. 118-119

„… Rahmenrichtlinien und Durchführungsrichtlinien zwischen Europäischem Gerichtshof, mitgliedstaatlichem Gesetzgeber …” „… mitgliedstaatlichen und europäischen Institutionen verdient auch die internationale Ebene kurze Beachtung: Die …” „… Europäischen Gemeinschaften wurde schon früh betont.84 Aktivitäten der IOSCO hatten bereits in der …”

Begriff von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln S. 108-111

„… mitgliedstaatlichen Gesetzgeber und Gerichten sowie dem Europäischen Gerichtshof verteilt werden. Hier stellt sich das …” „… unterschiedliche Vorstellungen verbunden. Auch handelt es sich um eine europäische Diskussion; ein schlichter …” „… . Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union, Rs. C-377/ 98, Slg. 2001, S. I-07079, Tz. 85 ff …”

Wahrung des Demokratieprinzips im Lamfalussy-Verfahren S. 217-221

„… Gegen sämtliche Umsetzungsfehler hat der Europäische Gerichtshof Waffen begrenzter Kriegsführung …” „… jedoch in der auch auf europäischer Ebene verwurzelten Wesentlichkeitstheorie.52 Vergleichbar dem …” „… des Einsatzes des Komitologie-Verfahrens wiederum beim Europäischen Parlament auf Kritik. Nicht …”

Quellen und Methoden der Harmonisierung S. 44-51

„… Europäischen Gerichtshofs zur unmittelbaren Wirkung54, die eine hohe Regelungsdichte geradezu voraussetzt …” „… sind gestützt: Richtlinie 2004/ 109/ EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.12.2004 zur …” „… (Transparenzrichtlinie), Abl. L 184 vom 6.7.2001, S. 18 ff.; Richtlinie 2003/ 71/ EG des Europäischem Parlaments und des …”

Beispiele im Bereich des Kapitalmarktrechts S. 192-210

„… Europäischen Gerichtshof, S. 76; Pananis, WM 1997, S. 460 ff. (462); Leppert/ Stürwald, ZBB 2002, S. 90 ff. (92 …” „… sich die „richtige“ Umsetzung europäischer Vorgaben noch immer gestaltet.565 Vorliegend soll und kann …” „… „vorbelastet“ sind. Eine zumindest verwirrende Abweichung von den in europäischen Richtlinien vorgegebenen …”

doi.org/10.5771/9783845209128

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