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Julia Reinsch - Das Rechtsverhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer

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Julia Reinsch

Das Rechtsverhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 62 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Direktionsrecht S. 52-57

„… nur im obiter dictum, sondern im Einzelnen auseinander gesetzt hätte.191 B. Direktionsrecht § 106 …” „… GewO stellt klar, dass mit dem Arbeitsvertrag notwendigerweise das Direktionsrecht verbunden ist. Das …” „… auf dem Arbeitsvertrag beruhende Direktionsrecht ist ein wesentlicher Bestandteil eines jeden …”

Direktionsrecht S. 40-41

„… .115 B. Direktionsrecht Das Direktionsrecht116 hat seit dem 1. 1. 2003 seine gesetzliche Regelung in …” „… Rahmen des Direktionsrechtes erfolgten Anweisungen Folge leisten muss.117 Auch das Direktionsrecht steht …” „… , 702 f.; Junker, Rd. 200; MünchArbR/Blomeyer, § 48, Rd. 1. 116 Anstelle des Begriffes „Direktionsrecht …”

Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht S. 116-118

„… Leiharbeitnehmers. Damit gehe auch das Direktionsrecht auf den Entleiher über, zumindest soweit es sich auf die …” „… vollständige Abtretung des Anspruches auf die Arbeitsleistung und damit ein Übergang des Direktionsrechtes …” „… damit zusammenhängende Direktionsrecht zumindest insoweit auf den Entleiher über, wie es sich …”

Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht S. 199-202

„… Leiharbeitnehmers. Die Ausübung des damit zusammenhängenden Direktionsrechtes durch den Entleiher beruht nicht auf …” „… des Leiharbeitnehmers und in diesem Umfang auch das Direktionsrecht zu. Der Überlassungsvertrag würde …” „… Verleiher. Sowohl das Leistungs- als auch das Direktionsrecht ergäben sich unmittelbar aus dem …”

Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht S. 85-86

„… Arbeitsleistung und des tätigkeitsbezogenen Direktionsrechtes) und den Verleiher (z. B. das primäre, nicht …” „… tätigkeitsbezogene Direktionsrecht) als auch wechselseitige Nebenpflichten und damit Schadensersatzansprüche zwischen …” „… einen umfassenden Arbeitnehmerschutz zu gewährleisten.350 A. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht …”

Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht S. 112-114

„… . Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht Dementsprechend hat der Entleiher bei Annahme eines unechten Vertrages …”

Modelle zur Begründung des Direktionsrechtes des Entleihers S. 126-128

„… Entleiher „kombiniert“ werden kann. Auf diesem Wege können das arbeitsbezogene Direktionsrecht des …” „… Ausübung des arbeitsbezogenen Direktionsrechtes durch den Entleiher bedarf dann einer besonderen Begründung …” „… . A. Modelle zur Begründung des Direktionsrechtes des Entleihers Zur Begründung des Direktionsrechtes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Pflichten im Zweipersonen-Arbeitsverhältnis 40A. Hauptleistungspflichten 40B. Direktionsrecht 40C …” „… Entleiher 50B. Direktionsrecht 52I. Übertragbarkeit des Direktionsrechtes 53II. Aufteilbarkeit des …” „… Direktionsrechtes 55C. Nebenpflichten 57D. Haftung 58I. Vertragliche Schadensersatzansprüche der Beteiligten 591 …”

Gang der Arbeit S. 39-40

„… “ des arbeitsbezogenen Direktionsrechtes auf den Entleiher – Rechnung trägt. Dies muss darüber hinaus …” „… , nämlich den Anspruch auf die Arbeitsleistung, das Direktionsrecht und das Bestehen von Nebenpflichten …” „… sowie Schadensersatzansprüchen, aufgezeigt. Insbesondere anhand der Frage nach dem Direktionsrecht und …”

Auswirkungen der unterschiedlichen Modelle auf die Rechte und Pflichten der Beteiligten S. 98-103

„… . Hauptleistungspflicht des Leiharbeitnehmers und Direktionsrecht Zunächst werden die Auswirkungen der Modelle auf die …” „… Hauptleistungspflicht des Leiharbeitnehmers und das Direktionsrecht betrachtet. 399 Fabricius, 40 ff.; auch Ziemann …” „… die Arbeitsleistung und das Direktionsrecht zu. 2. Dreiseitiges Arbeitsverhältnis Ähnlich wie bei …”

Auswirkungen auf das Weisungsrecht S. 242-244

„… damit einhergehend das Weisungsrecht grundsätzlich beim Verleiher. Das Direktionsrecht stünde dem …” „… Weisungsrecht auch während der Zeit der Arbeitnehmerüberlassung beim Verleiher verbliebe. Das Direktionsrecht …” „… Praxis. Sowohl die teilweise Ausübung des Direktionsrechtes innerhalb eines Unternehmens, als auch die …”

Hauptleistungspflichten S. 49-52

„… gesetzt hätte.191 B. Direktionsrecht § 106 GewO stellt klar, dass mit dem Arbeitsvertrag notwendigerweise …” „… das Direktionsrecht verbunden ist. Das auf dem Arbeitsvertrag beruhende Direktionsrecht ist ein …” „… wesentlicher Bestandteil eines jeden Arbeitsverhältnisses.192 Da das Direktionsrecht zur sinnvollen …”

Hauptleistungspflichten S. 40

„… .115 B. Direktionsrecht Das Direktionsrecht116 hat seit dem 1. 1. 2003 seine gesetzliche Regelung in …” „… Rahmen des Direktionsrechtes erfolgten Anweisungen Folge leisten muss.117 Auch das Direktionsrecht steht …” „… , 702 f.; Junker, Rd. 200; MünchArbR/Blomeyer, § 48, Rd. 1. 116 Anstelle des Begriffes „Direktionsrecht …”

Auswirkungen der Modelle auf die Rechte und Pflichten der Beteiligten S. 128-130

„… . Bevollmächtigung gemäß § 167 BGB analog Übt ein Dritter das Direktionsrecht für den Arbeitgeber aus, so findet dies …” „… anzuwenden. Der Entleiher würde demnach zur Ausübung des Direktionsrechtes vom Verleiher bevollmächtigt. B …” „… . Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht Nach den drei zuvor dargestellten Konstruktionen steht dem Entleiher kein …”

Ergebnis S. 126

„… Entleiher „kombiniert“ werden kann. Auf diesem Wege können das arbeitsbezogene Direktionsrecht des …” „… Ausübung des arbeitsbezogenen Direktionsrechtes durch den Entleiher bedarf dann einer besonderen Begründung …” „… . A. Modelle zur Begründung des Direktionsrechtes des Entleihers Zur Begründung des Direktionsrechtes …”

Zusammenfassung und Ergebnisse S. 249-252

„… die Möglichkeit, dem Entleiher das arbeitsbezogene Direktionsrecht über eine Abtretung zu verschaffen …” „… , ist abzulehnen. Das Direktionsrecht kann nicht selbstständig, ohne gleichzeitige Abtretung des …” „… Direktionsrechtes entspricht den gesetzlichen Vorgaben und den Interessen der Parteien.1066 Allerdings kann eine …”

Ergebnis S. 115-116

„… Leiharbeitnehmers. Das Innehaben des arbeitsbezogenen Direktionsrechtes kann allein mit der Annahme dieser …” „… zustehende Direktionsrecht, zumindest sofern es sich unmittelbar auf die Arbeitsleistung bezieht. Sowohl der …” „… Leistungspflicht des Leiharbeitnehmers. Damit gehe auch das Direktionsrecht auf den Entleiher über, zumindest …”

Modelle zur Begründung arbeitsvertraglicher Beziehungen zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher S. 94-98

„… . typischerweise das Direktionsrecht hinsichtlich der unmittelbaren Arbeitsausführung und dem Verleiher …” „… . Auch der Entleiher sei also Arbeitgeber des Leiharbeitnehmers.396 Das Direktionsrecht teile sich …” „… Arbeitsleistung zu erbringen habe, während der Entleiher das Direktionsrecht zur Konkretisierung der …”

Bewertung S. 153-199

„… Vertrages zugunsten Dritter zur Begründung des Direktionsrechtes des Entleihers sowie zur Begründung von …” „… zu einer Begründung des Direktionsrechtes des Entleihers führen sollen, im Hinblick auf ihre …” „… eines unechten Vertrages zugunsten Dritter in Verbindung mit einer Abtretung des Direktionsrechtes …”

Nebenpflichten S. 118

„… 118 A. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht Dem Entleiher stehen hiernach sowohl der Anspruch …” „… Direktionsrecht zu. B. Nebenpflichten Folgt man diesem Ansatz, so besteht ein Schuldverhältnis und die …” „… Entleiher einen Anspruch auf die Arbeitsleistung, und er hat das hierauf bezogene Direktionsrecht inne …”

Haftung S. 118

„… 118 A. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht Dem Entleiher stehen hiernach sowohl der Anspruch …” „… Direktionsrecht zu. B. Nebenpflichten Folgt man diesem Ansatz, so besteht ein Schuldverhältnis und die …” „… Entleiher einen Anspruch auf die Arbeitsleistung, und er hat das hierauf bezogene Direktionsrecht inne …”

Zwischenergebnis S. 118-119

„… 118 A. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht Dem Entleiher stehen hiernach sowohl der Anspruch …” „… Direktionsrecht zu. B. Nebenpflichten Folgt man diesem Ansatz, so besteht ein Schuldverhältnis und die …” „… Entleiher einen Anspruch auf die Arbeitsleistung, und er hat das hierauf bezogene Direktionsrecht inne …”

Nebenpflichten S. 114-115

„… Leiharbeitnehmer zu überlassen. A. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht Dementsprechend hat der Entleiher bei …” „… Innehaben des arbeitsbezogenen Direktionsrechtes kann allein mit der Annahme dieser Rechtsfigur nicht …” „… zustehende Direktionsrecht, zumindest sofern es sich unmittelbar auf die Arbeitsleistung bezieht. Sowohl der …”

Haftung S. 202-203

„… 202 A. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht Der Entleiher hätte demnach gemäß § 328 Abs. 1 BGB …” „… Direktionsrecht zu. B. Nebenpflichten Da der Entleiher ein Recht auf die Arbeitsleistung hätte und eine …” „… Direktionsrecht inne. Die Lösung über den echten Vertrag zugunsten Dritter vermag die praktischen Anforderungen …”

Fragestellung S. 38-39

„… Direktionsrechtes auf den Entleiher – Rechnung trägt. Dies muss darüber hinaus auf dogmatisch überzeugender …” „… , nämlich den Anspruch auf die Arbeitsleistung, das Direktionsrecht und das Bestehen von Nebenpflichten …” „… sowie Schadensersatzansprüchen, aufgezeigt. Insbesondere anhand der Frage nach dem Direktionsrecht und …”

Auswirkungen dieses Ansatzes auf die Rechte und Pflichten der Beteiligten S. 244-246

„… 244 des Direktionsrechtes, der gemeinsam mit dem Forderungsrecht abgespalten wird, dem Entleiher zu …” „… vorliegende Vertragsgestaltung den zuvor gemachten Ausführungen zur Verteilung des Direktionsrechtes. G …” „… Direktionsrecht zu. Daneben oblägen ihm die Arbeitgeberrisiken, wie z. B. die Ent- 1039 Menting, 140. 1040 …”

Originärer oder derivativer Rechtserwerb S. 205-220

„… durchführbar. Eine einseitige Festlegung des Arbeitsortes durch den Arbeitgeber im Rahmen des Direktionsrechtes …” „… bezüglich des Inhaltes des Direktionsrechtes des Arbeitgebers zu treffen. Darüber hinausgehende Schlüsse, z …” „… allgemeinen Direktionsrecht gedeckt sind, hängt davon ab, welche arbeitsvertragliche Regelung getroffen wurde …”

Begründung von Nebenpflichten und Schadensersatzansprüchen zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer S. 130-153

„… Ausübungsermächtigung oder einer Bevollmächtigung hinsichtlich des Direktionsrechtes vermag die sich in der Praxis …” „… sowie der Ausübung des Direktionsrechtes durch den Entleiher zusammenhängen, auch zwischen Entleiher und …” „… Erfüllungsverhältnis. Dieses ergebe sich aus dem vom Entleiher ausgeübten (partiellen) Direktionsrecht sowie der …”

Bewertung S. 119-126

„… Direktionsrecht des Entleihers also nicht erklärt und Nebenpflichten sowie korrespondierende …” „… . Insbesondere die Ausübung des arbeitsbezogenen Direktionsrechtes durch den Entleiher bedarf dann einer …” „… besonderen Begründung. A. Modelle zur Begründung des Direktionsrechtes des Entleihers Zur Begründung des …”

Nebenpflichten S. 86

„… einen umfassenden Arbeitnehmerschutz zu gewährleisten.350 A. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht …” „… auf die Arbeitsleistung als vertragliche Hauptleistung zu. Das Direktionsrecht ergibt sich unmittelbar …”

Nebenpflichten S. 202

„… 202 A. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht Der Entleiher hätte demnach gemäß § 328 Abs. 1 BGB …” „… Direktionsrecht zu. B. Nebenpflichten Da der Entleiher ein Recht auf die Arbeitsleistung hätte und eine …”

Ergebnis S. 244

„… 244 des Direktionsrechtes, der gemeinsam mit dem Forderungsrecht abgespalten wird, dem Entleiher zu …” „… vorliegende Vertragsgestaltung den zuvor gemachten Ausführungen zur Verteilung des Direktionsrechtes. G …”

Haftung S. 115

„… Leiharbeitnehmers. Das Innehaben des arbeitsbezogenen Direktionsrechtes kann allein mit der Annahme dieser …” „… zustehende Direktionsrecht, zumindest sofern es sich unmittelbar auf die Arbeitsleistung bezieht. Sowohl der …”

Haftung S. 86-87

„… einen umfassenden Arbeitnehmerschutz zu gewährleisten.350 A. Hauptleistungspflicht und Direktionsrecht …” „… auf die Arbeitsleistung als vertragliche Hauptleistung zu. Das Direktionsrecht ergibt sich unmittelbar …”

Lehre von dem funktionellen Arbeitgeberbegriff S. 81-83

„… Arbeitgeberbefugnisse (z. B. des Arbeitsleistungsanspruches und des Direktionsrechtes) zunächst nur der Verleiher in …” „… Übertragung des Arbeitsleistungsanspruches oder des Direktionsrechtes auf den Entleiher begründet werden.343 …”

Bewertung S. 103-112

„… nur bezüglich einiger weniger Punkte, wie z. B. hinsichtlich des Direktionsrechtes439, Anhaltspunkte …” „… ermöglichen, da diese nicht mehr vom Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechtes angeordnet werden können …”

Ergebnis S. 199

„… Leiharbeitnehmers. Die Ausübung des damit zusammenhängenden Direktionsrechtes durch den Entleiher beruht nicht auf …”

Zwischenergebnis S. 203

„… auch das tätigkeitsbezogene Direktionsrecht inne. Die Lösung über den echten Vertrag zugunsten Dritter …”

Arbeitgeberstellung aufgrund des sozialen Schutzgedankens S. 83

„… Übertragung des Arbeitsleistungsanspruches oder des Direktionsrechtes auf den Entleiher begründet werden.343 …”

Stellungnahme S. 83-84

„… Übertragung des Arbeitsleistungsanspruches oder des Direktionsrechtes auf den Entleiher begründet werden.343 …”

Konstellation des echten Vertrages zugunsten Dritter S. 203-205

„… auch das tätigkeitsbezogene Direktionsrecht inne. Die Lösung über den echten Vertrag zugunsten Dritter …”

Vertragliche Grundlage des Forderungsrechtes S. 220-223

„… Direktionsrechtes hängt von den inhaltlichen Gestaltungen des Leiharbeitsvertrages ab, denn es kann gemäß § 106 S. 1 …”

Literaturverzeichnis S. 253-271

„… am Main 2005 (zitiert: Boemke, AÜG) Böttner, Walter Das Direktionsrecht des Arbeitgebers, Marburg …”

doi.org/10.5771/9783845212456

Christian Kümpers - Einsatz elektronischer Informations- und Kommunikationssysteme am Arbeitsplatz

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Christian Kümpers

Einsatz elektronischer Informations- und Kommunikationssysteme am Arbeitsplatz

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 72 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Direktionsrecht S. 116-118

„… Kontrollmöglichkeiten des Arbeitgebers der AGB-Kontrolle (§§ 307, 308, 309 BGB) unterliegen würden. V. Direktionsrecht …” „… einseitig auf Grundlage des Direktionsrechts vornehmen darf. Das Direktionsrecht ermöglicht dem Arbeitgeber …” „… solchen Fällen können auch heimliche Überwachungsmaßnahmen (Videokamera, Detektiv) kraft Direktionsrechts …”

Grenzen des Direktionsrechts S. 41-45

„… 41 doch nichts an den Voraussetzungen für eine rechtmäßige Ausübung des Direktionsrechts geändert …” „… , die bis zum 1. Januar 2003 aus § 315 BGB abgeleitet wurden.64Durch Ausübung des Direktionsrechts …” „… Internets als Arbeitsmittel ist grundsätzlich vom Direktionsrecht des Arbeitgebers gedeckt, entspricht das …”

Direktionsrecht als Rechtsgrundlage S. 40-41

„… . Direktionsrecht als Rechtsgrundlage Die Arbeitspflicht als Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers beruht auf dem …” „… durch Weisungen des Arbeitgebers61. Letztere sind Ausdruck des Direktionsrechts des Arbeitgebers …” „… jeweiligen Bedarf anzupassen62. Das Direktionsrecht ist inzwischen für alle Arbeitsverhältnisse einheitlich …”

Arbeitsvertrag S. 116

„… Kontrollmöglichkeiten des Arbeitgebers der AGB-Kontrolle (§§ 307, 308, 309 BGB) unterliegen würden. V. Direktionsrecht …” „… einseitig auf Grundlage des Direktionsrechts vornehmen darf. Das Direktionsrecht ermöglicht dem Arbeitgeber …”

Betriebsvereinbarung S. 115-116

„… , 308, 309 BGB) unterliegen würden. V. Direktionsrecht Für die Arbeitsvertragsparteien von größtem …” „… zu prüfen, ob der Arbeitgeber solche Kontrollen einseitig auf Grundlage des Direktionsrechts …” „… vornehmen darf. Das Direktionsrecht ermöglicht dem Arbeitgeber nicht nur, die im Arbeitsvertrag noch nicht …”

Qualifizierung der Arbeitnehmer S. 71-82

„… Anordnung folgt aus dem Direktionsrecht des Arbeitgebers196. Anderer Ansicht ist Künzl197, der mit dem …” „… Hinweis auf den Privatbereich des Arbeitnehmers eine solche Weisung als nicht vom Direktionsrecht umfasst …” „… Internets am Arbeitsplatz in der Regel vom Direktionsrecht des Arbeitgebers gedeckt (siehe A.) und …”

Literaturverzeichnis S. 281-292

„… (1990), S. 1 - 31 Böttner, Walter, Das Direktionsrecht des Arbeitgebers, Marburg, 1971 Bosman, Wieland …” „… . 20.12.1984, AP Nr. 27 zu § 611 BGB Direktionsrecht 282 Buchner, Herbert, Das Arbeitsrecht in der …” „… . 1867 - 1873 Frey, Erich, Gleichbehandlungsfragen bei Ausübung des Direktionsrechts, DB 1964, S. 298 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 260-265

„… Rechtsgrundlage für die Einführung des Internets im Betrieb ist das Direktionsrecht des Arbeitgebers. Die …” „… der Arbeitgeber bei der Ausübung des Direktionsrechts zu beachten hat. Der Arbeitgeber darf das …” „… verpflichtet ist, kann der Arbeitgeber die Maßnahme im Wege des Direktionsrechts unter Beachtung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… im Betrieb 40A. Rechtsgrundlage 40 I. Direktionsrecht als Rechtsgrundlage 40 II. Grenzen des …” „… Direktionsrechts 41 1. Arbeitsvertrag 42 2. Kollektivvereinbarungen 42 3. Billiges Ermessen 438 B …” „… . Direktionsrecht 116 1. Grundsätzlich zulässige Kontrollen 117 2. Weitergehende Kontrollen 117 3. Grenzen …”

Gleichbehandlungsgrundsatz S. 45-47

„… der Ausübung seines Direktionsrechts hat der Arbeitgeber den Gleichbehandlungsgrundsatz zu beachten88 …” „… . Im Bereich des Direktionsrechts wird die Funktion und Bedeutung des Gleichbehandlungsgrundsatzes im …” „… Direktionsrechts stets zu beachtender Gerechtigkeitsmaßstab. So: BAG, Urt. v. 21.08.1974, AP Nr. 166 zu § 242 BGB …”

Arbeitsanweisung S. 106

„… Nutzung der Arbeitsmittel kann der Arbeitgeber auch einseitig durch Ausübung seines Direktionsrechts …” „… (§ 106 GewO) regeln. Vom Direktionsrecht umfasst wäre die Gestattung und die Bestimmung des Umfangs der …”

Betriebliche Einheitsregelung S. 105-106

„… der Arbeitgeber auch einseitig durch Ausübung seines Direktionsrechts (§ 106 GewO) regeln. Vom …” „… Direktionsrecht umfasst wäre die Gestattung und die Bestimmung des Umfangs der privaten Nutzung einschließlich der …”

Betriebliche Übung S. 106-107

„… Nutzung der Arbeitsmittel kann der Arbeitgeber auch einseitig durch Ausübung seines Direktionsrechts …” „… (§ 106 GewO) regeln. Vom Direktionsrecht umfasst wäre die Gestattung und die Bestimmung des Umfangs der …”

Spezialgesetzliche Regelungen zum Datenschutz im Arbeitsverhältnis und deren Einfluss auf die Zulässigkeit von Kontrollen der Internetnutzung S. 142-189

doi.org/10.5771/9783845217727

Tanja von Langen - Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

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Tanja von Langen

Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Direktionsrecht S. 85-88

„… 29. Direktionsrecht 29. Direktionsrecht 29. Direktionsrecht 30. Diskriminierungsverbot …”

Dienstverhinderung durch höhere Gewalt S. 83-85

„… . Direktionsrecht …”

doi.org/10.5771/9783748911289

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Udo Reifner

Der andere Vertrag

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

II. Direktionsrecht S. 279-287

„… Individualklagemöglichkeit.II. Direktionsrecht1. Funktionalität der HerrschaftDie Objekte dauerhafter Nutzung für Mieter …” „… BVerfG NJW 1958, 259; LG Essen NJW 1973, 2291.II. Direktionsrecht279erachtet und darüber hinaus alle …” „… Herrschaftsrecht, das sogar begrifflich mit dem dominiumII. Direktionsrecht281(dt. Herrschaft) den römischen …”

II. Arbeitnehmervertrag S. 317-330

„… hat.“Schuldrechtlich ist das Direktionsrecht schwer einzuordnen. Der Gedan‐ke des §315 BGB erschöpft es nicht, sondern …” „… begrenzt es nur. Die h.M. gehtdavon aus, dass das Direktionsrecht ein einseitiges Bestimmungsrecht …” „… Direktionsrecht als Folge vertraglicher Abmachungen.Das Arbeitsrecht sei nach dieser herrschenden Theorie nicht …”

I. Arbeitsvertrag S. 300-316

„… einemDirektionsrecht kaum ergeben.649 Es bleibt für die Natur des Vertrages der644 BGH Urt. v. 13.06.2007 - VIII ZR …” „… dessen Anwendung auf die Arbeitspflichtauch für nicht möglich. Zum Direktionsrecht vgl. oben §4II S. 279 …” „… um den Schutz gegenüber demDirektionsrecht des Arbeitgebers.651 Dies zeigt sich auch in den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Mieter- und Kapital-Eigentümer2. 275Inhaltsverzeichnis9Wohneigentum3. 277DirektionsrechtII. 279 …”

V. Arbeitsprobleme im Lichte des industriellen Werkmietvertrages S. 377-385

„… AbhängigkeitHerrschaft Direktionsrecht UnterordnungProduktionsmittel Eigentum + Besitz Fremdnutzung ohne …”

V. Locatio conductio operarum (Arbeitsmiete) S. 198-208

„… Ar‐beitnehmer hatte seine Arbeitskraft in die Obhut (Fürsorgepflicht) undBestimmungsgewalt (Direktionsrecht) des …”

I. Soziale Dauerschuldverhältnisse (Life Time Contracts) S. 219-232

„… Direktionsrecht mit den Sachzwängendieser Nutzung legitimieren zu müssen.Dass heute kein Elektroniker ohne Zugang …” „… (ausdem Lohn)Miete (aus demLohn)Pers. Abhängigkeit Arbeitnehmer und Direk‐tionsrechtSchuldner und …”

III. Arbeitskräftevertrag S. 331-366

„… feudal definierter Unterordnung („Direktionsrecht“)und Fürsorge (§619 BGB) bzw. Schutz (§618 BGB) gedient …” „… zwischen Verleiher und Arbeitnehmer ein Arbeitsver‐hältnis, obwohl das Direktionsrecht und damit die …”

doi.org/10.5771/9783748937913

Stephan Fahrig - Die Einführung eines Verhaltenskodexes und das Whistleblowing

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Stephan Fahrig

Die Einführung eines Verhaltenskodexes und das Whistleblowing

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 675 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Direktionsrecht als Regelungsinstrument S. 65-72

„… ; BAG 19.4.2007, AP BGB § 611 DirektionsrechtNr. 42; Ermann/Edenfeld, § 611 BGB, Rn. 282 ff …” „… konkretisieren undanzupassen.“Umfang des DirektionsrechtsDen Umfang des Direktionsrechts regelt die Vorschrift …” „… 3.6.2008, www.beckonline.de, BeckRS 2008 55469.70Grenzen des DirektionsrechtsDie Grenzen des …”

Direktionsrecht bezüglich einzelner Verhaltensvorgaben S. 76-100

„… Konstitutive Whistleblowing-Klausel kraft DirektionsrechtsDen vorstehenden Ansichten ist nicht zu folgen. Wie …” „… Konzeptionsentscheidung zu respektieren haben.357Direktionsrecht bezüglich einzelner VerhaltensvorgabenEntscheidend ist …” „… , welche einzelnen konkreten Verhaltensvorgaben gemäß dem Direktionsrecht allein in den Verhaltenskodex mit …”

Direktionsrechtsausübung bezüglich der Einführung eines Verhaltenskodexes S. 72-76

„… FazitHinsichtlich des Umfangs des Direktionsrechts ist festzuhalten, dass ein Unternehmenüber das Direktionsrecht …” „… Direktionsrechts zu beachten. Diese ergeben sich aus dem Arbeitsvertrag, einer bereits vorgenommenen verbindlichen …” „… Gesetz. Darüber hinaus muss das Unternehmen bei der Ausübung des Direktionsrechts die Grenze des …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-18

„… Direktionsrechtsausübung bezüglich der Einführung eines VerhaltenskodexesII.7214Ablehnung des Direktionsrechts in Bezug auf …” „… KollektivarbeitsrechtII. 63Direktionsrechtliche Umsetzbarkeit der Einführung eines Verhaltenskodexes2. Kapitel65 …” „… Direktionsrecht als RegelungsinstrumentI. 66Umfang des Direktionsrechts1. 67Arbeitsverhalten der Arbeitnehmer nach …”

Inhaltsübersicht S. 9-12

„… Direktionsrechtsausübung bezüglich der Einführung eines VerhaltenskodexesII.72Ablehnung des Direktionsrechts in Bezug auf …” „… Direktionsrechtliche Umsetzbarkeit der Einführung eines Verhaltenskodexes2. Kapitel65Direktionsrecht als …” „… RegelungsinstrumentI. 66Umfang des Direktionsrechts1. 67Grenzen des Direktionsrechts2. 71Fazit3. 72 …”

Kollektivarbeitsrecht S. 63-65

„… gestellt.“Direktionsrechtliche Umsetzbarkeit der Einführung einesVerhaltenskodexesWenn ein Unternehmen die unternehmerische …” „… Direktionsrecht inBetracht.288Die Frage nach der Möglichkeit, einen Verhaltenskodex als belastende Maßnahmefür die …” „… Arbeitnehmer allein auf der Basis des Direktionsrechts einzuführen, ist aufgrund zweier Aspekte von Relevanz …”

Vertrag über die Einführung eines Verhaltenskodexes S. 115-116

„… kraft des Direktionsrechts.Arbeitsvertrag und Recht der allgemeinenGeschäftsbedingungenSofern das …” „… Wegen der damit einhergehenden Gefahr der Umgehung der Grenzen des Direktionsrechts muss daher …” „… der Grenzen des Direktionsrechts zu verhindern, müssen hierzu dann dessen Wertungen herangezogen …”

Voraussetzungen der Einführung eines Verhaltenkodexes gemäß der Änderungskündigung S. 111-115

„… kraft des Direktionsrechts.Arbeitsvertrag und Recht der allgemeinenGeschäftsbedingungenSofern das …” „… muss sich auf die Umsetzung gemäß dem Direktionsrecht – als dem milderen Mittel– verweisen lassen …” „… beliebigem Umfang sein Direktionsrecht auf der Basis einer betriebsbedingten Kündigung erweitern. Ein …”

Die Änderungskündigung S. 110-111

„… bereits auf der Basis des Direktionsrechts eingeführt werden kann. Denn sofern der Verhaltenskodex bereits …” „… auf der Basis des Direktionsrechts eingeführt werden kann, hat das Unternehmen kein Wahlrecht, sondern …” „… Umsetzung gemäß dem Direktionsrecht – als dem milderen Mittel– verweisen lassen.558Die ÄnderungskündigungDie …”

Zusammenfassende Thesen S. 149-152

„… das Vorgehen kraft Direktionsrechts nach § 106 GewO. Das Unternehmen kann über § 106 Satz 1 und Satz 2 …” „… nehmen.Mit Blick auf das Direktionsrecht ist von Relevanz, dass die Einführung des Verhaltenskodexes allein …” „… auf der Basis des Direktionsrechts in sämtlichen Unternehmen erfolgen kann, die entweder …”

Beispiel eines (individualarbeitsrechtlich) zulässigen Verhaltenskodexes S. 107-110

„… Direktionsrechts folgende Verhaltensvorgaben einführen:547Einleitung (Präambel)Dieser Verhaltenskodex soll ein …” „… Direktionsrechts eingeführt werden kann. Denn sofern der Verhaltenskodex bereits auf der Basis des Direktionsrechts …”

Untersuchungsgang der Bearbeitung S. 23-24

„… gilt es vorallem, die Reichweite des Direktionsrechts nach § 106 S. 1 GewO und § 106 S. 2 GewOin den …” „… Blick auf die noch relativneue gesetzliche Erweiterung des Direktionsrechts über § 106 S. 2 GewO sein …”

Literaturverzeichnis S. 153-165

„… : Einführung von Ethikrichtlinien durch Direktionsrecht,NZA 2005, 273 ff.Schuster, Gunnar: Die internationale …” „… ,Editorial in Heft 23Oelkers, Felix / Schmidt, Peter: Das Direktionsrecht des Arbeitgebers, NJW-Spezial 2006 …” „… Direktionsrechts des Arbeitgebers unter Beachtung der Beteiligung des Betriebsrats (I), DB 1989, 2378 ff.ders.: Die …”

Verhaltenskodex in Form von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 116-117

„… Direktionsrecht, zieht Mengel eine dynamische Bezugnahme auf den jeweils geltenden Verhaltenskodex in Betracht …” „… Grenzen des Direktionsrechts einseitig ausbauen könnte.588Verhaltenskodex in Form von Allgemeinen …”

Stellungnahme S. 147-149

„… Direktionsrechts:809"Nach einem modernen Verständnis der arbeitsrechtlichen Beziehungen könnenUnternehmen heute …”

Beteiligungsrechte S. 124-144

„… künstliche Aufspaltung in kraftDirektionsrechts und im Wege einer Betriebsvereinbarung umsetzbare …” „… genommen mitbestimmungsfreienVerhaltensvorgaben auch allein im Wege der Ausübung des Direktionsrechts …”

Übergreifendes Recht S. 100-107

„… Ausführungen ausgehend, kann ein Unternehmen kraft Direktionsrechts folgende Verhaltensvorgaben einführen:547 …”

doi.org/10.5771/9783845224435

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