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Jutta Schräder - Bürgerversicherung und Grundgesetz

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Jutta Schräder

Bürgerversicherung und Grundgesetz

Reihe: Studien zum öffentlichen Recht

Band 6 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Beeinträchtigung S. 336-342

„… Einführung einer Bürgerversicherung betroffen sein.III. BeeinträchtigungFraglich ist, ob die Einführung der …” „… Bürgerversicherung mit ihrer umfassenden Versicherungspflicht eine Beeinträchtigung der betreffenden Grundfreiheiten …” „… bedeutet.Wann eine Beeinträchtigung vorliegt wird nicht einheitlich beurteilt.Grundidee des Gemeinsamen Marktes …”

Schutzbereich S. 334-336

„… dieKorrespondenzdienstleistungsfreiheit durch die Einführung einer Bürgerversicherung betroffen sein.III. BeeinträchtigungFraglich ist, ob …” „… Sicherheit, unabhängig davon, ob die beeinträchtigende staatliche Maßnahme eine unternehmerische Tätigkeit …” „… die Einführung der Bürgerversicherung mit ihrer umfassenden Versicherungspflicht eine Beeinträchtigung …”

Grundsätzliche Anwendbarkeit S. 330-334

„… die Beurteilung jedoch aus einem falschen Blickwinkel vor:Eine grundfreiheitliche Beeinträchtigung …” „… behindert.Abgesehen von den Ausnahmen des EG-Vertrags beurteilt sich diese Beeinträchtigung nicht danach, welchen …” „… der Maßnahme verfolgten Ziele sinddort mit der hierdurch entstehenden Beeinträchtigung abzuwägen. Aus …”

Fazit – 5. Kapitel S. 342-343

„… 342matik orientiert, nicht zu einer Verneinung der Beeinträchtigung führen würden, reduziert der …” „… rechtfertigungsbedürftige Beeinträchtigung liegt aber nicht vor, da die Ausweitung der Versicherungspflicht nicht an die1440 …” „… Beeinträchtigungen der Grundfreiheiten dar.Dieses Ergebnis zeigt, dass das europäische Recht dem deutschen …”

Öffentlich S. 317-320

„… der sozialen Sicherheit beeinträchtigen.Dennoch ist die nationale Sozialversicherung kein …” „… beeinträchtigen1346. Aus Art. 86 Abs. 1, 1. Alt. EGVerwächst die Verpflichtung der nationalen Hoheitsträger …”

Umsetzung der Vorgaben durch eine Bürgerversicherung S. 56-57

„… Vorgehensweise stellt keine Beeinträchtigung des Selbstverwaltungsrechts der Sozialversicherungsträger dar,da die …”

Die Bürgerversicherung als Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG S. 207-209

„… Beeinträchtigung darstellen kann, auch auf die aus Art. 12Abs. 1 GG garantierte Berufsfreiheit anzuwenden 853 …”

Relativer Schutz vor der Beitragsbelastung aus Art. 14 GG S. 283-285

„… allerdings gering. Der anzulegende Prüfungsmaßstab zur Rechtfertigung einerBeeinträchtigung durch eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Niederlassungsfreiheit 335 2. Dienstleistungsfreiheit 335 III. Beeinträchtigung 336 1. Diskriminierungs- oder …”

Umsetzung der organisationsrechtlichen Vorgaben durch geltendes Recht S. 52-56

„… Vorgehensweise stellt keine Beeinträchtigung des Selbstverwaltungsrechts der Sozialversicherungsträger dar,da die …”

Absolute Begrenzung der Beitragshöhe aus Art. 14 GG? S. 278-283

„… einerBeeinträchtigung durch eine Abgabenlast sei der Entscheidung zufolge grundsätzlich der Gleiche, unabhängig davon …”

Einbeziehung weiterer Bevölkerungsgruppen S. 85-111

„… der Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit erbracht werden. Dem ist aber gerade nicht so, ein …”

doi.org/10.5771/9783845208664

Elke Gurlit, Peter O. Mülbert - Der Börsenträger im Spannungsfeld von Gemeinwohlauftrag und Privatinteresse

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Elke Gurlit, Peter O. Mülbert

Der Börsenträger im Spannungsfeld von Gemeinwohlauftrag und Privatinteresse

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Band 2 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Beeinträchtigung S. 113-130

„… Anteilseignerkontrolle.BeeinträchtigungEine Beeinträchtigung des Börsenträgers zur Durchführung und angemessenenFortentwicklung des …” „… wettbewerbsfähigen Börsenbetriebs für die Zukunft schwerwiegend beeinträchtigen kann.Verstöße gegen das …” „… nachhaltig beeinträchtigen.Ein nachhaltiger Verstoß im bezeichneten Sinne ist jedenfalls dann gegeben,wenn …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 149-154

„… Beschränkungen der Stimmrechtsausübung vorsieht, sofern die Beeinträchtigung des Börsenbetriebs von bedeutenden …” „… ihre Grenze in der Beeinträchtigung des Börsenhandels oder derGefährdung einer wirksamen Aufsicht. De …” „… Richtlinie dieErwerbsuntersagungsgründe nicht abschließend. Eine Erwerbsuntersagungwegen der Beeinträchtigung …”

Die behördliche Entscheidungsgrundlage S. 102-106

„… Beeinträchtigung der Durchführung undangemessenen Fortentwicklung des Börsenbetriebs schlicht in der Tatsache …” „… BörsG ein überschie-ßender Gehalt zu.416 Dies ist etwa der Fall, soweit eine Beeinträchtigung des …” „… Erwerbsinteressenten oder die Beeinträchtigung des Börsenbetriebs rechtfertigen, trägt grundsätzlich die …”

Die Tatbestände des § 6 Abs. 2 Satz 1 BörsG S. 94-102

„… möglichst wenig zu beeinträchtigen.Die Tatbestände des § 6 Abs. 2 Satz 1 BörsGMeinungsstandDie …” „… Börsenträgers zustellenden Anforderungen (Nr. 1) – und ein wirkungsbezogenes Kontrollkriterium– Beeinträchtigung …” „… , soweit die Beeinträchtigung des Börsenbetriebs von3.a)376 KMRK/Beck, § 6 BörsG Rz. 19; für die parallele …”

Die Anteilseignerkontrolle im System der Börsenaufsicht S. 91-94

„… Börsenbetriebs nicht beeinträchtigen darf. Denn es stünde im diametralen Gegensatz zu einer effektiven …” „… Erlaubnisverfahren Christoph, Börsenkooperationen, S. 224 f.91nen Anteilseigner(struktur) eine Beeinträchtigung der …” „… bedeutendenAnteilseigners oder der von ihm (künftig) etablierten Konzernstrukturen eine Beeinträchtigung der Durchführung …”

Börsenbetrieb S. 112-113

„… vertragstypisch verpflichtete Partei abzuschließen.463Rückt damit die Beeinträchtigung der …” „… Beeinträchtigung, sei es durch den Beteiligungserwerbals solchen (3.a.) oder durch ein – auch zugerechnetes …” „… Anteilseignerkontrolle.BeeinträchtigungEine Beeinträchtigung des Börsenträgers zur Durchführung und angemessenenFortentwicklung des …”

Organisationspflichten S. 42-61

„… Börse beeinträchtigen darf. Zu den wesentlichen Bereichen gehört offenkundig das (IT-)Handels- und …” „… von einer Beeinträchtigung der Aufsicht i.S. von § 5 Abs. 3 Satz 1 BörsGauszugehen ist. Der …” „… Beeinträchtigung der170 Christoph, Börsenkooperationen, S. 323. Die vom Bundesrat in seiner Stellungnahme zumRegE …”

Grundlagen S. 111-112

„… vertragstypisch verpflichtete Partei abzuschließen.463Rückt damit die Beeinträchtigung der …” „… Beeinträchtigung, sei es durch den Beteiligungserwerbals solchen (3.a.) oder durch ein – auch zugerechnetes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Kapitalaufbringungsentscheidungenaa) 33Verweigerung sonstiger Maßnahmenbb) 33Die Betriebspflicht beeinträchtigende positive …” „… Anteilserwerbsuntersagung im Falle der GruppeneinbindungIII. 111Grundlagen1. 111Börsenbetrieb2. 112Beeinträchtigung3. 113Die …”

Betriebspflicht S. 26-40

„… Leistungsfähigkeit zur Erfüllung der Betriebspflicht nicht beeinträchtigen.Insgesamt hat das BörsG bei der …” „… seinerBetriebspflicht beeinträchtigendes Tun zu unterlassen, nicht aber weitergehend, aktiv daraufhinzuwirken, dass der …” „… Stimmverhalten einen Untersagungsgrund i.S. des § 6Abs. 2, 4 BörsG setzt.Die Betriebspflicht beeinträchtigende …”

Genese der börsenrechtlichen Anteilseignerkontrolle S. 90-91

„… Börsenbetriebs nicht beeinträchtigen darf. Denn es stünde im diametralen Gegensatz zu einer effektiven …”

§ 6 Abs. 2 BörsG als Ermessensnorm S. 130-132

„… Befolgung den Börsenträger indie Erfüllung seiner Betriebspflicht beeinträchtigen würden. Ebenso liegt es …”

Gestaltungsspielräume für den Vertragsinhalt S. 140-145

„… beeinträchtigen, können Regelungen getroffenwerden, bei deren Erfüllung die Behörde zumindest ermessensgerecht von …”

Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Ausgestaltung S. 70-77

„… werden, um Beeinträchtigungen des Gemeinwohlauftrags zu verhindern bzw. nachträglich zu sanktionieren.Das …”

Regelung der Pflichten in der Börsenerlaubnis S. 61-70

„… gehendVorgaben zur Erhaltung von Streubesitz zur Vermeidung einer Beeinträchtigungder Börsenfunktionen nicht nur …”

doi.org/10.5771/9783845237831

Justus Riesenkampff - Inhalt und Schranken des Eigentums an Werken der Baukunst

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Justus Riesenkampff

Inhalt und Schranken des Eigentums an Werken der Baukunst

Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Band 253 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Beeinträchtigung S. 197

„… 197 II. Beeinträchtigung Ob dieser einschneidenden Entwicklung scheinen einige Punkte im …” „… , dass nur eine Beeinträchtigung, die erheblich ist, den Tatbestand des Art. L. 121-1 CPI erfüllt. Dies …” „… kommt dem Merkmal der interessensgefährdenden Beeinträchtigung des § 14 UrhG nahe, die aus objektiver …”

Verfälschung des Gesamteindrucks S. 104-107

„… 104B. Vorliegen einer interessengefährdenden Beeinträchtigung Die Beeinträchtigung und die …” „… subjektive Gesichtspunkte nicht berücksichtigt werden. Insbesondere kann eine Beeinträchtigung nicht mit der …” „… . Die Beeinträchtigung ist unabhängig von einer künstlerischen Auf- oder Abwertung des Werkes zu …”

Dreistufiger Aufbau S. 103-104

„… untersuchen, ob eine Beeinträchtigung i.S. des § 14 UrhG vorliegt. Eine Beeinträchtigung gem. § 14 UrhG setzt …” „… gefährden406. In einem zweiten Schritt ist zu prüfen, ob der Urheber in die Beeinträchtigung wirksam …” „… Die Differenzierung nach den Begriffen Beeinträchtigung und Interessensgefährdung, die Schricker-Dietz …”

Anwendungsbereich und Systematik der §§ 14 und 39 UrhG S. 70-75

„… Entstellungen und Beeinträchtigungen beschränke, während § 39 UrhG auch rein wirtschaftliche Interessen des …” „… Tatbestandmerkmale „Änderung“ (§ 39 UrhG), „Entstellung und sonstige Beeinträchtigung“ (§ 14 UrhG) angeführt. Die …” „… . Beeinträchtigung auch ausnahmsweise bei einer Verfremdung des Umfeldes vorliegen könne261. Die Unterscheidung …”

Verfälschung eines urheberrechtlich geschützten Gebäudeteils S. 107-108

„… Beeinträchtigung gem. § 14 UrhG reicht es aus, dass der ästhetische Eindruck eines geschützten Gebäudeteils …” „… Integritätsinteresse des Urhebers und damit den Schutz vor Beeinträchtigungen und Entstellungen. Folgerichtig hat der …” „… der Bundesgerichtshof hinsichtlich der Beeinträchtigung nur auf die für sich genommen schutzfähige …”

Änderungsrecht des Eigentümers von ausgeführten Bauwerken S. 174-186

„… Beeinträchtigung „atteinte“ oder Verfälschung „dénaturation“ bzw. „altération“ neben dem Begriff der Rechtfertigung …” „… 718. Dies weist auf eine zweistufige Prüfung des Tatbestandes hin. Zum einen ist die Beeinträchtigung …” „… Beeinträchtigung zu berücksichtigen. So entschied die Cour de cassation im Fall „Bonnier gegen Bull“ nach Abwägung …”

Indirekte Eingriffe S. 108-109

„… Bundesgerichtshof die Frage, ob für eine Beeinträchtigung eine Substanzverletzung erforderlich sei. Die Eigentümerin …” „… ging davon aus, dass eine Beeinträchtigung des Werkes grundsätzlich eine Substanzverletzung des …” „… einen indirekten Eingriff handelt es sich, wenn das Werk in einen beeinträchtigenden Sachzusammenhang …”

Ergebnisse S. 200-212

„… in § 39 UrhG zum Ausdruck kommt. Eine Beeinträchtigung gem. § 14 UrhG umfasst Änderungen und …” „… Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Die unbestimmten Rechtsbegriffe der Beeinträchtigung sowie der …” „… der Urheber eine Beeinträchtigung gem. § 14 UrhG nicht grundlos zu dulden braucht. 20411 …”

Stellungnahme S. 75-79

„… es als Beeinträchtigungs- bzw. Entstellungsverbot formuliert ist. Das Argument, § 14 UrhG biete dem …” „… „immer“ eine Substanzverletzung des Werkes voraussetze, während dies bei einer Beeinträchtigung gem. § 14 …” „… UrhG nicht notwendig sei274. Der Begriff der Beeinträchtigung ist also weiter als der Begriff der …”

Tatbestand S. 196-197

„… solche Beeinträchtigungen untersagen kann, die seine berechtigten geistigen und persönlichen Interessen …” „… Interessenabwägung ähnlich dem deutschen Recht. So prüfen auch französische Gerichte zunächst die Beeinträchtigung …” „… . Beeinträchtigung Ob dieser einschneidenden Entwicklung scheinen einige Punkte im französischen Recht noch ungeklärt …”

Interessenabwägung S. 197-198

„… 197 II. Beeinträchtigung Ob dieser einschneidenden Entwicklung scheinen einige Punkte im …” „… , dass nur eine Beeinträchtigung, die erheblich ist, den Tatbestand des Art. L. 121-1 CPI erfüllt. Dies …” „… kommt dem Merkmal der interessensgefährdenden Beeinträchtigung des § 14 UrhG nahe, die aus objektiver …”

Angemessenheit der Maßnahme S. 124-127

„… sei. Das Gericht würdigte den Abriss des Kirchenschiffes als Beeinträchtigung des baulichen Ensembles …” „… Beeinträchtigung eines Rechtsguts als wertbildender Faktor im Rahmen einer Interessenabwägung anerkannt515. So sind …” „… beispielsweise gem. § 906 S. 2 BGB „unwesentliche“ Beeinträchtigungen des Eigentums zulässig, während der …”

Allgemeines Persönlichkeitsrecht gem. Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG S. 94-98

„… indirekter Eingriff bei der Beeinträchtigung des materiellen Trägers seiner Selbstdarstellung denkbar. Die …” „… rechtfertigen. Übertragen auf den Integritätsschutz des Architekten bedeutet dies, dass eine Beeinträchtigung …” „… unvereinbar ist. Im Umkehrschluss ist davon auszugehen, dass weniger schwerwiegende Beeinträchtigungen eines …”

Haftung für Urheberrechtsverletzungen S. 198-199

„… Deutschland der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei jeder Beeinträchtigung zu beachten ist808. Die französische …” „… Beseitigung der Beeinträchtigung, sondern eine Entschädigung. Dies ist eine legitime Lösung, um dem Urheber zu …” „… Beeinträchtigung für den Urheber, was nur bei Vereinbarungen gegeben ist, die die Maßnahmen konkret bezeichnen …”

Einwilligung S. 109

„… hat, eine Beeinträchtigung der Interessen der Urheber437. Bei ausgeführten Werken der Baukunst ist …” „… eine indirekte Beeinträchtigung ebenfalls denkbar. Hinsichtlich unbeweglicher Sachen kann das …” „… aber, dass eine entfremdende Nutzung durch den Eigentümer eine indirekte Beeinträchtigung darstellen …”

Allgemeine Grundsätze der Interessenabwägung S. 109-112

„… hat, eine Beeinträchtigung der Interessen der Urheber437. Bei ausgeführten Werken der Baukunst ist …” „… eine indirekte Beeinträchtigung ebenfalls denkbar. Hinsichtlich unbeweglicher Sachen kann das …” „… aber, dass eine entfremdende Nutzung durch den Eigentümer eine indirekte Beeinträchtigung darstellen …”

Einführung des § 29 Abs. 2 UrhG S. 157-158

„… Wirkung wird angeführt, dass eine Einwilligung in eine Beeinträchtigung gem. § 14 UrhG „von vorneherein …” „… Beeinträchtigung gem. § 14 UrhG darstellt. Der Unterschied zwischen den Begriffen „Änderung“, „Beeinträchtigung …” „… Beeinträchtigung gem. § 14 UrhG darstellt. 646 Zu beiden Theorien siehe ausführlich Larenz, S. 316 ff. m.w.Fn. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Änderungsverbot 75 2. Beeinträchtigung als Oberbegriff der Entstellung und Änderung 76 3. Änderungen des …” „… interessengefährdenden Beeinträchtigung 104 I. Verfälschung des Gesamteindrucks 105 II. Verfälschung eines …” „… Auslegung 175 c) Zwischenergebnis 177 2. Beeinträchtigung gem. Art. L. 121-1 CPI 177 a) Verfälschungen 178 b …”

Ergebnis S. 158-160

„… Normen eine Änderung gem. § 39 UrhG ebenfalls eine Beeinträchtigung gem. § 14 UrhG darstellt. Der …” „… Unterschied zwischen den Begriffen „Änderung“, „Beeinträchtigung“ und „Entstellung“ ist folglich, wie in …” „… Beeinträchtigung gem. § 14 UrhG darstellt. 646 Zu beiden Theorien siehe ausführlich Larenz, S. 316 ff. m.w.Fn …”

Wirkung von Vereinbarungen S. 152-157

„… in ein Rechtsgeschäft muss die Einwilligung in eine urheberrechtliche Beeinträchtigung deshalb …” „… Beeinträchtigung eingewilligt, so ist er daran gebunden. Daher ist ein Widerrufsrecht in diesem Fall abzulehnen. 3 …” „… eines Werkes ist es nicht unbedingt nötig, es zu verändern oder dessen Integrität zu beeinträchtigen …”

Ersatz immaterieller Schäden S. 132-134

„… Beeinträchtigung, die insbesondere von der Bedeutung und der Tragweite des Eingriffs 536 Siehe zum Schadensersatz …” „… sowie vom Grad des Verschuldens542. Zum anderen wird gefordert, dass die Beeinträchtigung nicht in einer …” „… Entscheidungspraxis legt die Vermutung nahe, dass eine interessengefährdende Beeinträchtigung trotz ihres Vorliegens …”

Vertragliches Änderungsrecht des Eigentümers S. 199

„… Voraussehbarkeit der Beeinträchtigung für den Urheber, was nur bei Vereinbarungen gegeben ist, die die Maßnahmen …” „… Maßnahme auch der Grad der Beeinträchtigung vereinbart werden muss. In jedem Fall sind solche …” „… der französischen Rechtslage, kann der Urheber jede Art der Beeinträchtigung genehmigen, sofern sie …”

Rechtsnatur änderungsrechtlicher Vereinbarungen S. 146-152

„… Beeinträchtigung des Werkes rückgängig zu machen. Gemäß § 397 BGB können Gegenstand eines Erlassvertrages nur …” „… , dass bei einer Einwilligung in eine Beeinträchtigung von vorneherein kein Anspruch gem. § 14 UrhG …” „… Rechtswidrigkeit darstellen609. Nach § 14 UrhG kann der Urheber solche Beeinträchtigungen verbieten, die seine …”

Passivlegitimation S. 134-135

„… Beeinträchtigung trotz ihres Vorliegens verneint wird, um die Rechtsfolgen eines Rückbaus zu vermeiden. Betrachtet …” „… Beeinträchtigung seiner ideellen Interessen nach § 97 Abs. 2 UrhG zu verlangen. Der Ausgleich durch Geldersatz …” „… ergebende Beeinträchtigung der ideellen Interessen des Urhebers sind Grund genug für eine Haftung nach § 97 …”

Status quo der Abwägung in Rechtsprechung und Lehre S. 115-121

„… beeinträchtigende Lösung suchen. Habe er sich aber für eine Lösung entschlossen, ginge es bei der Interessenabwägung …” „… beeinträchtigende Lösungen denkbar sind, ist nicht von entscheidender Bedeutung.“473 Mit dieser Entscheidung hat …” „… Bundesgerichtshof abermals klar, dass ästhetische Gründe der Eigentümerin eine Beeinträchtigung der Gestaltung eines …”

Vereinbarung von Änderungsrechten S. 189-193

„… 189 persönlichen Interessen zur Seite stehen. Bei einer Beeinträchtigung des Droit moral, in Form …” „… Beseitigung der Beeinträchtigung. Die von den französischen Gerichten bevorzugte Entschädigung ideeller …” „… Beeinträchtigung auszugleichen. Dies gilt insbesondere aus dem Grund, da bei der Berechnung der Höhe der Forderung …”

Rechtsfolgen der Verletzung des Droit moral S. 186-189

„… . Bei einer Beeinträchtigung des Droit moral, in Form einer ständigen Entstellung des Werkes, ist der …” „… denkbar effektivste Schutz für den Urheber die Beseitigung der Beeinträchtigung. Die von den französischen …” „… nicht in diesem Maße geeignet, die Beeinträchtigung auszugleichen. Dies gilt insbesondere aus dem Grund …”

Verhältnis von aPR und Eigentumsgarantie S. 98-99

„… Persönlichkeitsrechte zugeordnet. Sind bei der Beeinträchtigung der Integrität eines Werkes lediglich urheberpersönliche …” „… Änderung einerseits beeinträchtigend wirkt, und andererseits mit einer unzulässigen Nutzung verbunden ist …”

Schadensersatz S. 131-132

„… werden. Ein Vermögensschaden ist bei der Beeinträchtigung ideeller Interessen des Urhebers in der Regel …” „… Beeinträchtigung, die insbesondere von der Bedeutung und der Tragweite des Eingriffs 536 Siehe zum Schadensersatz …”

Gesetzessystematik von Urheberrecht und Sacheigentum S. 195-196

„… einen erheblichen Unterschied auf. Während der Urheber nach § 14 UrhG nur solche Beeinträchtigungen …” „… deutschen Recht. So prüfen auch französische Gerichte zunächst die Beeinträchtigung des Werkes, bevor sie …”

Restaurierung von Bauwerken durch den Eigentümer S. 20-21

„… Beeinträchtigungen“ eine Interessenabwägung vorzunehmen ist. Eine Entstellung sei per se verboten. 15 Für ein …” „… mehr bestehendes Werk den guten Ruf eines Urhebers nicht mehr beeinträchtigen23. Gegen diese Auffassung …”

Generalklausel § 14 UrhG S. 84-86

„… andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder …” „… und unbestimmten Rahmen, sowohl hinsichtlich der Merkmale der „Entstellung“ bzw. „Beeinträchtigung …”

Legitime Zwecke des Eigentümers S. 121-124

„… Gartengestaltung eine Beeinträchtigung gem. § 14 UrhG des von ihm erbauten Ministeriums darstellen. Nach den …” „… sei. Das Gericht würdigte den Abriss des Kirchenschiffes als Beeinträchtigung des baulichen Ensembles …”

Gleichwertigkeit des Urheberrechts und des Eigentums S. 112-115

„… solche Beeinträchtigungen untersagen, die seine „berechtigten Interessen“ berühren458. Die …” „… Beeinträchtigungen nur zu untersagen, wenn sie die berechtigten Interessen des Urhebers gefährden. Zudem stünde nach …”

Zweck-Mittel-Relation S. 124

„… sei. Das Gericht würdigte den Abriss des Kirchenschiffes als Beeinträchtigung des baulichen Ensembles …”

Zerstörung von Bauwerken durch den Eigentümer S. 21-22

„… beeinträchtigen23. Gegen diese Auffassung wenden sich Teile der Literatur, die sich für ein Vernichtungsverbot …”

Beseitigungsanspruch S. 130-131

„… Lizenzgebühr verlangt werden. Ein Vermögensschaden ist bei der Beeinträchtigung ideeller Interessen des …”

Änderungen von Bauwerken durch den Eigentümer S. 19-20

„… Fromm/Nordemann–Hertin, § 14 Rdnr. 12-17, nach dem nur bei „anderen Beeinträchtigungen“ eine Interessenabwägung …”

Änderungsrechtliche Vorschriften S. 68-70

„… UrhG Laut § 14 UrhG hat der Urheber das Recht, eine Entstellung oder andere Beeinträchtigung seines …”

Schutzinhalt des Urheberrechts zugunsten des Architekten S. 35-37

„… und Beeinträchtigungen seines Werkes. Neben den vorbezeichneten persönlichkeitsrechtlichen …”

Eigentumsbegriff des BGB S. 28-30

„… beeinträchtigen. Die Entscheidung trägt den Besonderheiten des Kunstmarkts Rechnung, nachdem schon Gerüchte über …”

Geschichte S. 30-35

„… in seinen Rechten gem. § 903 BGB nachhaltig zu beeinträchtigen. Die Entscheidung trägt den …”

Literaturverzeichnis S. 213-221

„… vor Entstellung und sonstigen Beeinträchtigungen seines Werkes durch direkte und indirekte Eingriffe …”

doi.org/10.5771/9783845213187

Daniel Hissnauer - Auswirkungen der Dienstleistungsrichtlinie auf das deutsche Genehmigungsverfahrensrecht

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Daniel Hissnauer

Auswirkungen der Dienstleistungsrichtlinie auf das deutsche Genehmigungsverfahrensrecht

Reihe: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Band 10 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Beeinträchtigung S. 130-131

„… II. Beeinträchtigung Die Niederlassungsfreiheit nach Art. 43 ff. EG schützt nicht nur vor …” „… Rechtfertigung. 1. Allgemeines Als Rechtfertigungsgründe kommen hinsichtlich solcher Beeinträchtigungen, die eine …”

Beeinträchtigung S. 142

„… . Beeinträchtigung Eingriffe in den Gewährleistungsgehalt der Dienstleistungsfreiheit können wie bei den anderen …”

Schutzbereich S. 138-142

„… anderen Bereichen nimmt sie den Mitgliedstaaten generell und vorab die Möglichkeit, Beeinträchtigungen der …” „… Dienstleistungsfreiheit beeinträchtigen. Solche Anforderungen werden daher vom Anwendungsbereich der …” „… ) verwiesen. II. Beeinträchtigung Eingriffe in den Gewährleistungsgehalt der Dienstleistungsfreiheit können …”

Rechtfertigung S. 131-138

„… Als Rechtfertigungsgründe kommen hinsichtlich solcher Beeinträchtigungen, die eine offene …” „… Integrationsnormen“ zu fungieren und damit mitgliedstaatlich veranlassten Beeinträchtigungen des Binnenmarktes …” „… anderen Bereichen nimmt sie den Mitgliedstaaten generell und vorab die Möglichkeit, Beeinträchtigungen der …”

Kompetenz zum Erlass der Dienstleistungsrichtlinie S. 41-55

„… Vertragsverstoß oder eine erhebliche Beeinträchtigung mitgliedstaatlicher Interessen darstellen, und 73 C …” „… – nicht als erhebliche Beeinträchtigung der jeweils national existierenden Interessen qualifiziert werden …” „… Verfahrensregelungen bzw. deren defizitäre Ausgestaltung bereits eine Beeinträchtigung der materiell eingeräumten …”

Rechtfertigung S. 142

„… . Beeinträchtigung Eingriffe in den Gewährleistungsgehalt der Dienstleistungsfreiheit können wie bei den anderen …”

Ergebnis S. 138

„… anderen Bereichen nimmt sie den Mitgliedstaaten generell und vorab die Möglichkeit, Beeinträchtigungen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Bezugs 128 cc) Eigene Bewertung 129 II. Beeinträchtigung 130 III. Rechtfertigung 131 1 …” „… Leistungserbringung 141 e) Vorübergehender Charakter der Dienstleistung 141 II. Beeinträchtigung 142 III …”

Besonderes Gewerberecht S. 291-318

„… Nachteilen und Beeinträchtigungen identifizieren.1031 Spätestens ein Blick in Erwägungsgrund 40 bzw. Art. 4 …” „… auch die von der HwO angeführten Aspekte wie Schutz vor Beeinträchtigungen der Gesundheit und des …” „… zwingenden Gründen, die eine Beeinträchtigung, wie sie die der Aufnahme einer Tätigkeit vorausgehende …”

Schutzbereich S. 120-130

„… gerechtfertigt werden kann, an den Eckpunkten Schutzbereich, Beeinträchtigung, Rechtfertigung.356 An dieser …” „… II. Beeinträchtigung Die Niederlassungsfreiheit nach Art. 43 ff. EG schützt nicht nur vor …”

Schlussbetrachtung S. 319-322

„… Stellen staatlichen Maßnahmen, die vom EuGH in seiner Rechtsprechung als Beeinträchtigungen der …”

Allgemeines Gewerberecht S. 260-291

„… negative Effekte (z. B. Beeinträchtigungen sozialer Bindungen / Beschaffungskriminalität). Dies alles zeigt …” „… Gefährdung der vom Schutz der Norm erfassten Rechtsgüter (insbesondere Beeinträchtigungen und Nachteile für …” „… beispielsweise unzumutbare Beeinträchtigungen der Nachbarschaft durch Geräuschemissionen mit der Untersagung des …”

Auswirkungen des Art. 13 RL 2006/123/EG S. 210-259

„… und ihr also das Potential einer Beeinträchtigung derselben innewohnt, muss auch in diesem Kontext ein …” „… beeinträchtigen. In die gleiche Richtung geht auch das Merkmal der „Vertretbarkeit“ der Kosten. Sieht man hierin …” „… ernsthafter Gefährdung oder Beeinträchtigung „wichtiger allgemeiner Gemeinschaftsgüter“ als auch bei …”

Stadium der Vorbereitung der Rechtsetzung S. 28-39

„… und somit die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher beeinträchtigen. Dort wo Schranken existieren, ist …”

Die Entwicklung der die Genehmigungsvoraussetzungen betreffenden Vorschriften der Dienstleistungsrichtlinie S. 55-118

„… . Randelzhofer/U. Forsthoff, in: Grabitz/Hilf, EUV/EGV Art. 43 Rn. 100. 184 Zu den Beeinträchtigungen s. etwa C …” „… eine Beeinträchtigung der Niederlassungsfreiheit nach Art. 46 EG (für die Dienstleistungsfreiheit nach …” „… Dienstleistungsempfänger zur Verfügung stehenden Informationen beeinträchtigen. 248 Vgl. KOM, HdB DLRL 6.1.4. 86 …”

Auswirkungen des Art. 11 RL 2006/123/EG S. 177-206

„… die Anwendung der nationalen Rechtsvorschriften nicht zu einer Beeinträchtigung des Äquivalenz- und …”

Auswirkungen des Art. 10 RL 2006/123/EG S. 149-177

„… diskriminierungsfreie Anwendung nationalen Rechts eine Beeinträchtigung der Niederlassungsfreiheit darstellen kann, wenn …”

doi.org/10.5771/9783845217376

Markus Haberkamm - Die Auslegung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken im Lichte der europäischen Grundrechte

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Markus Haberkamm

Die Auslegung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken im Lichte der europäischen Grundrechte

Reihe: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Band 9 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Beeinträchtigung S. 195-196

„… , meinungsbildenden Inhalt verlangt.946 Auf europäischer Ebene genügen bloße Informationen.947 3. Beeinträchtigung …”

Anwendungsbereich S. 67-91

„… wirtschaftliche Interessen von Mitbewerbern beeinträchtigen oder Rechtsgeschäfte zwischen zwei Gewerbetreibenden …” „… sich dafür aus, Beeinträchtigungen gegenüber Verbrauchern, die nur „über den Umweg“ einer …” „… Beeinträchtigung von Unternehmensinteressen erfolgen, nicht im Anwendungsbereich der Richtlinie zu sehen.307 Dafür …”

Schutz der Menschenwürde, Art. 1 GRC S. 253-263

„… Bewertung der jeweiligen Intensität spielen zeitliche Aspekte wie die Dauer der Beeinträchtigung1285 eine …” „… des Betroffenen sowie auch ein eigenes Fehlverhalten als Ausgangspunkt der Beeinträchtigung1287 zu …” „… Rückzugsbereich vor einer Beeinträchtigung anderer Privater zu schützen. Lauterkeitsrechtliche Relevanz entfaltet …”

Haustürwerbung S. 358-372

„… abgelehnt wird, dass schon im Anwendungsbereich die Beeinträchtigung der wirtschaftlichen …” „… Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Entscheidungsfreiheit des Verbrauchers hinsichtlich eines (finalen …” „… Regelungen vorrangig sind. Korrektiv im Anwendungsbereich ist nicht die Beeinträchtigung der klassischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Warenverkehrsfreiheit 23 a) Anwendungsbereich und Beeinträchtigung im Lichte der Rechtsprechung 23 b …” „… 195 3. Beeinträchtigung 195 4. Rechtfertigung 196 a) Allgemein 196 aa) Nach Art. 52 Abs. 3 GRC aus Art …”

Bedeutung konkreter grundrechtlicher Positionen im Falle der Schockwerbung S. 280-296

„… Meinungsfreiheit zu. Beeinträchtigungen sind nur in sehr engen Grenzen hinnehmbar. Dies zeigt auch die bisherige …” „… dieses Grundrecht eine höhere Beeinträchtigungsschwere als Art. 7 GRC verlangt.1431 Sehr fraglich ist …”

Die Eigentumsgarantie nach Art. 17 GRC S. 245-253

„… Bewertung der jeweiligen Intensität spielen zeitliche Aspekte wie die Dauer der Beeinträchtigung1285 eine …” „… des Betroffenen sowie auch ein eigenes Fehlverhalten als Ausgangspunkt der Beeinträchtigung1287 zu …”

Individuelles Ansprechen in der Öffentlichkeit S. 372-384

„… beeinträchtigen. Inwieweit dieses Tatbestandsmerkmal der Erheblichkeit im Falle des Ansprechens in der …” „… des Privat- und Familienlebens hat eine sehr starke Schutzpflichtdimension.1795 Die Beeinträchtigung …”

Warenverkehrsfreiheit S. 22-33

„… Rechtfertigungsprüfung eingegangen wird. a) Anwendungsbereich und Beeinträchtigung im Lichte der Rechtsprechung Bei der …” „… Prüfung einer möglichen Beeinträchtigung der Warenverkehrsfreiheit spielen aus lauterkeitsrechtlicher …”

Sonderfall: Herabsetzung oder Verunglimpfung eines Mitbewerbers S. 356-358

„… abgelehnt wird, dass schon im Anwendungsbereich die Beeinträchtigung der wirtschaftlichen …”

Die Kunstfreiheit des Art. 13 GRC S. 232-234

„… möglichen Rechtfertigung von Beeinträchtigungen der künstlerischen Freiheit schlägt der enge Bezug zu Art …”

Tatbestände der Richtlinie hinsichtlich gefühlsbetonter Werbung S. 296-300

„… beeinträchtigen“. Sofern gefühlsbetonte Werbung nicht unter die black list fällt, ist sie grundsätzlich zulässig …”

Schockwerbung im Anwendungsbereich der Richtlinie? S. 272-278

„… werden können, auch wenn diese Praktiken die Wahlfreiheit des Verbrauchers nicht beeinträchtigen, wie …”

Regelungen der Art. 5 bis Art. 9 UGP-RL S. 100-127

„… treffen, spürbar zu beeinträchtigen und damit den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung zu …” „… “ Beeinträchtigung im Sinne von Art. 8 UGP-RL vorliegt.534 Zur Inhaltsbestimmung der Belästigung durch Art. 9 UGP-RL …”

Schutzbereich S. 186-195

„… , meinungsbildenden Inhalt verlangt.946 Auf europäischer Ebene genügen bloße Informationen.947 3. Beeinträchtigung …”

Bedeutung konkreter grundrechtlicher Positionen im Falle der gefühlsbetonten Werbung S. 300-314

„… Beeinträchtigungen überhaupt unter Art. 3 Abs. 1 GRC fassen möchte.1505 Es müssen hierbei die „kognitiven …”

Rechtfertigung S. 196-231

„… auf den Mikrowellenmarkt hingewiesen, also das Ausmaß der Beeinträchtigung berücksichtigt.1011 Mit …”

doi.org/10.5771/9783845246598

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