„… österreichischenVerfassungslehre wenig gebräuchlich.1 Das, was etwa das Bundesverfassungs-gericht (BVerfG) mit dem Begriff meint,2 …” „… “) bedeutet dabei, dass die völkerrechtliche VorschriftGrundlage gerichtlicher oder verwaltungsbehördlicher …” „… Tätigkeit sein konn-te.9 Ihr Vorliegen war von den zuständigen innerstaatlichen Gerichten …”

„… zurückhaltenden Gerichten.Abschnitt IV. dient der kritischen Einordung und bespricht die Relevanzder …” „… . Wenn ein Gericht oder eineBehörde auslegt, können diese ausdrücklich auf die völkerrechtliche …” „… Normverweisen. Es ist aber auch denkbar, dass eine Richterin, ein Gerichts-schreiber oder ein Gremium an eine …”

„… Bürgern eines Staates und dem staatlich organisierten Gemein-wesen dar. Erst durch diese kann der Einzelne …” „… mitBlick auf die Gewährung von Rechten und staatlichen Leistungen differen-zieren Staaten in ihren …” „… Gemeinwesens, also letztlich der Staatlichkeit ange-sehen wird. Für den Internationalen Gerichtshof (IGH) ist …”

„… Attraktivität als Stand- bzw. Niederlassungsort für Medienunternehmen nicht zu verlieren oder zu verringern, und …” „… durch die Europäische Kommission – sowohl von Apple als auch von Netflix vor dem Gericht der …” „… nationalen Abgabebescheiden oder ähnlichem geschehen können. Eine unmittelbare Klage vor dem Gericht …”

„… „from curiosity to mainstream“15 entwickelt hat und die die Attraktivität von Ombuds-Institutionen …” „… Erhöhung von Transparenz und Qualität staatlicher Entschei dungen, der erweiterten Konfliktbearbeitungs …” „… unter anderem auf den in Deutschland ver meint lich lückenlos gewährleisteten gerichtlichen Rechtsschutz …”

„… mit der Tätigkeit der staatlichen Gerichte zufrieden war. Die Kosten seien zu hoch und der …” „… die Schaffung der Rechtssicherheit erlangt haben als die staatlichen Gerichte, wird nicht nur auf …” „… Schiedsgerichte ebenso wie die staatlichen Gerichte eine konkrete Streitigkeit. Anders als ihnen obliegt den …”

„… einen „erfolgreichen Justizstandort“ wird ein „gut arbeitendes System staatlicher Gerichte als Kern …” „… staatlichen Gericht klären lassen können. Dem staatlichen Gericht wird damit auch die Chance genommen, durch …” „… wird der Blick dann auf die staatliche Gerichtsbarkeit gerichtet. In welchem Umfang kann, darf und soll …”

„… gesamten Europäischen Union sei eine Bewegung von dem klassischen staatlichen Gericht weg hin zu anderen …” „… Streitlösung mit der Hilfe staatlicher Gerichte soll unter Anwendung des „Ultima ratio"-Prinzips nur dann …” „… Entscheidung eines staatlichen Gerichts ist auch nicht zwingend erforderlich, weil die erforderliche „Normtreue …”

„… staatlichen Gerichte können in ein Konkurrenzverhältnis zu dem nationalen Rechtssystem treten1136 und dieses …” „… , dem die staatlichen Gerichte unterliegen: Wagner, Rechtsstandort Deutschland im Wettbewerb, München …” „… englischsprachige Gerichtsverhandlung vor deutschen staatlichen Gerichten erhoben. Diese Regelung sei Ausdruck des …”

„… . Empirische Belege zum Bedeutungsverlust staatlicher Gerichte für internationale Wirtschaftsstreitigkeiten …” „… Bedeutungsverlust staatlicher Gerichte für internationale Wirtschaftsstreitigkeiten, ZfRSoz 2010, 280. 226 Leonhard …” „… . Daher darf die staatliche und damit auch die gerichtliche Kontrolldichte das gebotene Maß nicht …”

„… eines Verfahrens ab.936 Eine zu große Attraktivität ihres Gerichtes kann sogar dazu führen, dass sie …” „… eine engagierte Qualitätsdiskussion in den Gerichten, NJW 2006, 2531. Unumstrittene Qualitätsmerkmale …” „… 12.2.2015 – III ZR 141/14, NJW 2015, 1312, 1313. Eine optimale gerichtliche Entscheidung ist gleichermaßen …”

„… für die Rechtssicherheit ..............(g) 228 Konkurrenz zwischen der staatlichen Gerichts- und der …” „… und zivilrechtliche Haftung ..............................b) 99 Gerichtliches Lösen von Konflikten …” „… ..........................................................(4) 143 Möglichkeiten der Gerichte ...............................................(5) 144 Spezifika …”