„… Abfindungsverbot Das grundsätzliche Verbot der Abfindung von unverfallbaren Anwartschaften und laufende Leistungen …” „… , 154, 161. Zu europarechtlichen Problemen bei der Anwendung des Abfindungsverbots ausführlich Bittner …” „… Abfindungsverbot eine Inhalts- und Schrankenbestimmung dar und muss als solche durch Gründe des öffentlichen …”

„… Abfindungsverbot für laufende Leistungen ein. Dies entspricht dem Willen des Gesetzgebers, laufende Renten bis zum …” „… Lebensende zu erhalten. Die Erweiterung des Abfindungsverbots auf laufende Leistungen stellt einen nicht …” „… Abfindungsverbot. Der entschädigungslose Erlass ist mangels der vom Tatbestand vorausgesetzten …”

„… Abfindungsverbot auf unverfallbare Anwartschaften und laufende Leistungen. Das Drittes Kapitel: Anwendungsbereich …” „… unterliegen daher dem Abfindungsverbot nicht. Auch lediglich vertraglich unverfallbare Anwartschaften sind von …” „… klargestellt174 und entspricht dem gesetzgeberischen Ziel, mit dem Abfindungsverbot die gesetzliche …”

„… BetrAVG damit ein grundsätzliches Abfindungsverbot, das die Abfindung nur unter den in Abs. 2 bis 6 …” „… getretene Ursprungsfassung des BetrAVG enthielt in § 3 ein Abfindungsverbot. Seither hat die Vorschrift …” „… Versorgungsanwartschaft als Schutzobjekt des Abfindungsverbots Aus Entstehungsgeschichte und Gesetzesbegründungen ergibt …”

„… Versorgungsanwartschaft als Schutzobjekt des Abfindungsverbots 42 II. Schutz des Arbeitnehmers »vor sich selbst« 45 1 …” „… Abfindungsverbot im Unternehmensund im öffentlichen Interesse 51 1. Vermeidung von unverhältnismäßigem …” „… BetrAVG und Verfassungsrecht 199 A. Grundsätzliches Abfindungsverbot 199 I. Betroffene Grundrechte 199 …”

„… wird »vor sich selbst geschützt«5. Das Abfindungsverbot hat erhebliche praktische Bedeutung, denn …”

„… Teilanspruchs), § 3 (Abfindungsverbot) mit Ausnahme von § 3 Abs. 2 Satz 3, § 4 (Übertragbarkeit unverfallbarer …” „… betriebsrentenrechtlichen Abfindungsverbots (§ 3) – abfinden zu lassen. 299 Sofern nichts Abweichendes vermerkt ist, bezieht …” „… wegen der Unabdingbarkeit des betriebsrentenrechtlichen Abfindungsverbots (§ 3) verwehrt bliebe.354 …”

„… Anwartschaften), § 2a Abs. 1, 3 und 4 (Berechnung und Wahrung des Teilanspruchs)591, § 3 (Abfindungsverbot), § 4 …” „… Ausschluss des Abfindungsverbots (§ 3) für anwendbar erklärte.593 Für die Frage, in welchem Umfang …” „… Vertragsfreiheit zuzulassen.690 Abfindung, § 3 BetrAVG Durch das Abfindungsverbot in § 3 Abs. 1 werden die …”

„… Abfindungszahlung, durch entsprechende Eigeninitiative Abfindungshöchstgrenzen oder aber bestimmte Abfindungsverbote …”