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Jens Tobias Gruber - Die Lüge des Beschuldigten im Strafverfahren

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Jens Tobias Gruber

Die Lüge des Beschuldigten im Strafverfahren

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 22 2008

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

Einleitung S. 21-22

Der Begriff des „Beschuldigten“ S. 23-25

Der Begriff„Lüge“ S. 25-36

Ergebnis S. 36-37

Die Lüge und ihre Beurteilung in der Bibel S. 37-41

Der differenzierende Umgang mit der Lüge im antiken Griechenland und im antiken Rom S. 41-42

Die pauschale ethische Ablehnung einerjeden Lüge bei Augustinus und bei Thomas von Aquin S. 42-44

Die rechtliche Beurteilung von Lügen im deutschen Rechtsraum bis zur Zeit des Inquisitionsprozesses S. 44-45

Beschuldigtenlüge und Aussagepflicht in der Zeit des Inquisitionsprozesses S. 45-51

Ethische und rechtliche Beurteilung von Lügen durch Kant und Schopenhauer S. 51-54

Die verfahrensrechtliche Beurteilung der Beschuldigtenlüge im Zusammenhang mit der RStPO von 1877 S. 54-59

Die Lüge im RStGB von 1871 S. 59-61

Die Beurteilungen von Beschuldigtenlügen in der Zeit des Nationalsozialismus S. 61-65

Die Lüge des Beschuldigten in der Nachkriegszeit in der BRD S. 65-67

Lügen allgemein sowie die Beschuldigtenlüge im Besonderen im Recht der DDR S. 67-69

Zusammenfassende Überlegung S. 69

Die Vernehmungi.S.d. § 136 StPO S. 70-72

Die Vernehmung durch Polizei oder Staatsanwaltschaft: Verweise auf § 136 StPO S. 72-73

Weitere Vorschriften zur Vernehmung im Zusammenhang mit Vor- und Zwischenverfahren S. 73

Beschuldigtenvernehmung in der Hauptverhandlung S. 73-74

Zusammenfassung zur Äußerungsgelegenheit in Verbindung mit einer Vernehmung i.e.S. S. 74

Weitere Gelegenheiten zur Äußerung in Vor-, Zwischenund Hauptverfahren sowie in Rechtsbehelfs- bzw. Rechtsmittelverfahren nach der StPO S. 74-77

Sonderfall Verfahrenseinstellung nach § 153 a StPO/Verfahrensabsprachen S. 77-78

Jugendstrafverfahren S. 78-79

Strafbefehlsverfahren S. 79

BeschleunigtesVerfahren S. 79-80

Sicherungsverfahren S. 80

Unbestimmte weitere Gelegenheiten zur Äußerung S. 80-81

Fehleneinesausdrücklichen materiellenLügerechts S. 82-83

Kein materielles Äußerungs- bzw. Lügerecht des Beschuldigten gemäß Art. 103 IGG S. 83-85

Das materielle Grundrecht zur Äußerung gemäß Art. 511 HS 1 GG S. 85-93

Das materielle Recht zur Äußerung im Übrigen gemäß Art. 2 I GG S. 93-94

Einfachgesetzliche materielle Äußerungsrechte S. 94-97

Zusammenfassung der bisherigenErgebnisse S. 97-98

Beschuldigtenlügen und das Prinzip „nemo tenetur se ipsum accusare/prodere“ S. 98-116

Materiellrechtlicher Bezug der Beschuldigtenlüge zur Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes über den Äußerungsaspekt hinaus? S. 116-121

Zuordnungvon Lügenzum Schutzbereichvon Art. 4I, IIGG? S. 121-123

Ergebnis S. 123

Fehleneinesausdrücklichen Verbotsder Beschuldigtenlüge S. 123-129

Beschränkung der Äußerungsrechte durch „allgemeine“ Lügenverbote - Übersicht S. 129-132

Verbot von Beschuldigtenlügen gemäß § 145 d StGB? S. 132-155

Verbot von Beschuldigtenlügen gemäß§ 164 StGB? S. 155-168

Verbot von Beschuldigtenlügen gemäß §§ 258, 257 StGB? S. 168-174

Verbot von Beschuldigtenlügen gemäß§ 263 StGB? S. 174-182

Verbot von Beschuldigtenlügen gemäß§§185ff. StGB? S. 182-192

Verbot bestimmter Lügen auch gemäß § 130 I Nr. 2 StGB und § 130 III StGB S. 192-195

Verbot von Beschuldigtenlügen gemäß §§ 153 ff., 26 StGB, §§ 153 ff., 27 I StGB und verwandter Vorschriften S. 195-204

(Zwischen-) Ergebnis zur Beschränkung der materiellen Äußerungsrechte durch allgemeine Lügenverbote S. 204-206

Strafbarkeit des Beschuldigten gegebenenfalls auch dann, wenn der Verteidiger spricht? S. 206-209

Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse zu Existenz und Schutzumfang von materiellen Rechten des Beschuldigten zur Lüge S. 209-212

Fehlen einer ausdrücklichen prozessrechtlichen Absicherung der Beschuldigtenlüge S. 213-214

Das Recht des Beschuldigten auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 IGG S. 214-220

Das Recht eines Beschuldigten auf aktive verbale Verteidigung in der Hauptverhandlung als Bestandteil des Rechts auf ein faires, rechtsstaatliches Verfahren? S. 220-221

Das Recht des Beschuldigten auf Gehör gegenüber Staatsanwaltschaft bzw. Polizei, abgeleitet aus dem Recht auf ein faires, rechtsstaatliches Verfahren gemäß Art. 2 I GG i.V.m. Art. 20 III GG S. 221-228

Zwischenergebnis S. 228

Das Recht des Beschuldigten gemäß Art. 611 EMRK bzw. gemäß Art. 6I1 i.V.m. Art. 6 III c) EMRK auf rechtliches Gehör S. 228-231

Das Recht auf Gehör gemäß Art. 14I 2, III d) IPBPR S. 231

Konkretisierung des verfahrensrechtlichen Schutzes durch StPO-Normen S. 231-232

Existieren weitere prozessuale Rechte zur Lüge? S. 232-234

Ergebnis zur verfahrensrechtlichen Absicherung von Beschuldigtenlügen S. 234

Zwischenergebnis S. 235-237

Die kommunikative Einwirkung auf den Beschuldigten zur Verifizierung eines Lügenverdachts S. 238-241

Weitere Möglichkeiten zur Verifizierung eines Lügenverdachts S. 241-246

Die zur eigentlichen Aufdeckung einer Lüge berufene Instanz S. 246-247

Exkurs: Mögliche hinter einer Beschuldigtenlüge stehende Motive S. 247-250

Strafverfolgung als Reaktion auf die entdeckte Beschuldigtenlüge S. 250-255

Die Berücksichtigung von in der Hauptverhandlung geäußerten Lügen des Beschuldigten im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung, § 261 StPO S. 255-274

Die Berücksichtigung von außerhalb der Hauptverhandlung geäußerten Beschuldigtenlügen im Rahmen des §261 StPO S. 274-275

Die Berücksichtigung von im Strafverfahren geäußerten Beschuldigtenlügen im Rahmen der Strafzumessung, § 46 StGB S. 275-294

Die Berücksichtigungsfähigkeit von Beschuldigtenlügen im Rahmen von Prognoseentscheidungen S. 294-295

Berücksichtigung einer Lüge zur Erschütterung und/oder Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Beschuldigten? S. 295-297

Zur Berücksichtigung einer Beschuldigtenäußerung, die dessen Verteidiger im Verfahren als Erklärungsbote vorträgt S. 297

Die Ermahnung zur Wahrheit als zulässige Reaktion auf die aufgedeckte Lüge? S. 297-299

Zulässigkeit des Untersagens künftiger Beschuldigtenlügen? - Die richterliche Sitzungsgewalt, §§ 176 ff. GVG, und die Beschuldigtenlüge S. 299-303

Berücksichtigung von Beschuldigtenlügen bei der Kostenentscheidung S. 303-305

Exkurs: Die Lüge eines ehemals Beschuldigten und die Rechtskraft des Urteils S. 305-306

Ergebnis S. 306

Zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse der bisherigen Untersuchung S. 307-309

Arrestee und defendant als der der Untersuchung zugrunde gelegte Personenkreis S. 310-315

Der zugrunde gelegte Lügenbegriff S. 315

Gelegenheiten zur Äußerung im Zusammenhang mit dem arrest S. 315-318

Gelegenheiten zur Äußerung im gerichtlichen Vorverfahren S. 318-323

Äußerungsgelegenheitenim trial-Stadium S. 323-324

Gelegenheiten zur Äußerung im sentencing-Stadium S. 324-326

GelegenheitenimZusammenhang mit dem appeal S. 326

Die Lüge und die verfassungsrechtlich gewährleistete Äußerungsfreiheit S. 326-336

Die Lüge unddasRecht, sichnicht selbst belastenzu müssen S. 336-348

Die Lüge des defendant und dessen von der Verfassung garantiertes Recht auf Zeugenaussage in eigener Sache S. 348-356

Die Lüge des defendant und das aus der Verfassung abgeleitete Recht aufGehör S. 356-357

Einfachgesetzliche Äußerungsrechte S. 357-360

Lügenverbote im US-amerikanischen Bundesstrafrecht, die insbesondere den arrestee bzw. den defendant im Strafverfahren betreffen S. 360-380

Zusammenfassung S. 380-381

Das Aufdecken von Lügen im US-amerikanischen Strafverfahren S. 381-384

Strafrechtliche Verfolgungvon Lügen S. 384-385

Die BerücksichtigungvonLügenimlaufenden Verfahren S. 385-398

Keine explizite Belehrung oder Warnung eines aussagewilligen defendant bezüglich eventueller Lügenfolgen S. 398-399

ErgebnisderUntersuchung des US-amerikanischen Bundesrechts S. 399-400

Vergleichende Übersicht zudenErgebnissender Untersuchung S. 401-403

Zusammenfassende und weiterführende (vergleichende) Überlegungen S. 403-418

Literaturverzeichnis S. 419-445

doi.org/10.5771/9783845208299

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

doi.org/10.5771/9783748911784

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