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Anika Gilberg - Die Förderung gemeinnütziger Körperschaften durch öffentliche Aufträge und Dienstleistungskonzessionen

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Anika Gilberg

Die Förderung gemeinnütziger Körperschaften durch öffentliche Aufträge und Dienstleistungskonzessionen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 741 2011

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

Abkürzungsverzeichnis S. 13-14

Problemstellung und Thema der Arbeit S. 15-18

Gang der Darstellung S. 18-19

Begriffsbestimmungen S. 19-21

Rechtsrahmen S. 21-32

Staatliche Maßnahmen zur Finanzierung gemeinnütziger Körperschaften in Deutschland S. 32-40

Selektive Begünstigung gemeinnütziger Körperschaften S. 41-57

Unternehmenseigenschaft der Begünstigten S. 57-94

Staatlichkeit der Mittel S. 94-101

Wettbewerbsverfälschung S. 101-105

Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten S. 105

Fehlende Rechtfertigung nach Art. 107 Abs. 2 und 3 AEU S. 105-108

Ausnahme für gemeinwirtschaftliche Dienstleistungen nach Art. 106 Abs. 2 AEU nicht gegeben S. 108-110

Gesamtergebnis zur Vereinbarkeit von Steuervergünstigungen, öffentlichen Zuwendungen und Bußgeldzuweisungen mit dem Beihilfenrecht S. 110-113

Das Erfordernis der Differenzierung wegen unterschiedlicher Vergaberegeln S. 114-118

Anwendungsbereich der Oberschwellen- und Unterschwellen- sowie der Dienstleistungskonzessionsvergabe und Relevanz im gemeinnützigen Sektor S. 118-130

Vergabeprinzipien S. 130-134

Erstellung der Leistungsbeschreibung, Eignungsprüfung und Angebotswertung S. 134-138

Verfahrensarten S. 138-139

Nichtzulassung wegen des gemeinnützigen Satzungszwecks S. 139-143

Nichtzulassung wegen des Empfangs einer Beihilfe S. 143-147

Nichtzulassung oder Ausschluss Gemeinnütziger wegen des Empfangs einer rechtswidrigen Beihilfe S. 147-155

Zurückweisung eines Angebots wegen eines ungewöhnlich niedrigen Preises auf Grund einer rechtswidrigen Beihilfe, insbesondere bei Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes S. 155-158

Keine Verweigerung des Zuschlags auf ein subventioniertes, ungewöhnlich niedriges Angebot S. 158-159

Rechtsschutz gegen den rechtswidrigen Ausschluss von Vergabeverfahren S. 159-160

Erkenntnisse zur Steuerung durch Auftragsvergabe und Nutzen für die hier untersuchten Fragestellungen S. 160-166

Bevorzugte Vergabe öffentlicher Aufträge und Dienstleistungskonzessionen an Gemeinnützige durch die Berücksichtigung von Sekundärzwecken S. 166-192

Bevorzugte Vergabe öffentlicher Aufträge und Dienstleistungskonzessionen durch Beschränkung der Verfahrensteilnehmer auf Gemeinnützige S. 192-206

Ergebnis zur Auftrags- und Dienstleistungskonzessionsvergabe als Instrument zur Förderung Gemeinnütziger S. 206-207

Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung S. 208-210

Literaturverzeichnis S. 211-224

doi.org/10.5771/9783845233826

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