Andreas Friedrich, Die Gewährleistungen des Art. 8 EMRK in:
Grundrechtlicher Persönlichkeitsschutz und europäische Privatsphärengarantie , page 43 - 48
Die Auswirkungen der Rechtsprechung des EGMR auf den Schutz der Persönlichkeit vor unerwünschten privaten Bildveröffentlichungen nach deutschem Recht
Available
- doi.org/10.5771/9783845217796
- ISBN print: 978-3-8329-4215-1
- ISBN online: 978-3-8452-1779-6
- Nomos, Baden-Baden
Chapter Preview
- page 2–14 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 15–19 Einleitung
- page 20–50Erster Teil - Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
- page 20–41§ 1: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach dem Grundgesetz
- page 41–48§ 2: Das „allgemeine Persönlichkeitsrecht“ in der EMRK
- page 48–50§ 3: Zusammenfassender Systemvergleich
- page 51–150Zweiter Teil - Der Konflikt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts mit den Kommunikationsfreiheiten
- page 51–68§ 4: Die typische Konfliktsituation
- A. Die (mittelbare) Drittwirkung
- B. Kommunikationsfreiheiten als konstitutives Merkmal des europäischen Verfassungsstaates
- C. Die Stellung von Meinungs- und Pressefreiheit in der verfassungsrechtlichen Ordnung des Grundgesetzes
- D. Der Schutz von Meinungs- und Pressefreiheit nach der Konvention
- E. Das Spannungsverhältnis
- page 68–150§ 5: Die Konfliktlösung
- A. Grundrechte als Basis der Demokratie
- B. Die Sicherstellung der freiheitlichen Gewährleistungen
- C. Die Konfliktlösung durch die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts und die verfassungsdogmatische Literatur
- I. Keine Hierarchie der grundrechtlichen Gewährleistungen
- II. Sonderstellung der Menschenwürdegarantie
- III. Die generelle Lösung von Grundrechtskonflikten
- IV. Insbesondere: Die verfassungsgerichtliche Lösung der Kollision von Art. 5 GG und Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
- V. Die Kriterien bei der Bildberichterstattung
- D. Das „Caroline von Monaco-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts
- I. Verfahrensgang
- II. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
- 1. Die Methodik des Gerichts
- 2. Die maßgeblichen Kriterien des Bundesverfassungsgerichts
- a) Keine Differenzierung zwischen politischer und unterhaltender Presse
- b) Kein Anspruch auf bedingungslose Selbstdarstellung
- c) Kein Funktionszusammenhang zwischen Bild und Position der abgebildeten Person
- d) Zusammenhang zwischen der Einordnung als Person des öffentlichen Lebens und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit
- III. Die Sphärentheorie als Grundlage der Schutzkonzeption des Bundesverfassungsgerichts
- 1. Zweck
- 2. Wesen
- 3. Konzeption
- 4. Bedeutung in der aktuellen verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung
- 5. Kategorisierung der Sphären
- a) Die grundlegende Arbeit Hubmanns
- b) Die einzelnen Sphären in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
- c) Das Problem: Zuordnung von Lebensbereichen und Abgrenzung der Sphären
- d) Kritik an der Sphärentheorie
- e) Die Tagebuchentscheidung als Paradebeispiel für das Zuordnungsproblem
- f) Konsequenzen
- IV. Die Anwendung der Sphärentheorie im „Caroline von Monaco-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts
- E. Der „Caroline-Fall“ vor dem EGMR
- I. Grundlagen der Konfliktlösung durch den EGMR
- II. Die Argumentation des EGMR im Urteil Caroline von Hannover
- III. Positionen der nationalen Rechtsordnungen
- IV. Kritikpunkte an der Entscheidung des EGMR
- 1. Allgemeines
- 2. Schutzbereich der Meinungsfreiheit
- a) Differenzierung zwischen seriöser - politischer - Presse und unseriöser - unterhaltender - „Regenbogenpresse“
- b) Methodik
- 3. Der fehlende Bezug zur Entfaltung der Persönlichkeit
- 4. Das Abwägungskriterium des „allgemeinen Interesses“
- 5. Politiker bei Ausübung ihrer jeweiligen Funktion
- 6. Prominente bei Ausübung ihres „Amtes“
- 7. Glaubwürdigkeit
- 8. Unzutreffende Wiedergabe der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
- V. Zusammenfassung
- page 51–68§ 4: Die typische Konfliktsituation
- page 151–217Dritter Teil - Versuch einer Harmonisierung
- page 151–184§ 6: Die Auswirkungen des Urteils auf die nationale Rechtsprechung
- A. Die Stellung der EMRK im innerstaatlichen Rechtsgefüge
- B. Die Verpflichtung der Bundesrepublik aus den Entscheidungen des EGMR
- C. Konsequenzen für die Konfliktlösung zwischen Persönlichkeitsschutz und den Kommunikationsfreiheiten auf der Basis dieser Rechtsprechung
- page 184–216§ 7: Von der Würde des Menschen als grundlegende Wertung zum Schutz der Persönlichkeit zur Beseitigung des Abwägungsdefizits von Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG im Kollisionsfall mit Art. 5 GG
- A. Die „Persönlichkeit“ als Schutzgut
- B. Konkretisierung des Menschenwürdegehalts in der dogmatischen Konzeption des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
- C. Selbstbestimmungsrecht und Persönlichkeitsschutz nach dem Bundesverfassungsgericht
- D. Der Wert des Selbstbestimmungsrechts
- E. Die Grenze der Selbstbestimmung
- F. Der Wert des Selbstbestimmungsrechts als grundlegendes Wesensmerkmal der Person im Abwägungsprozess mit den Kommunikationsfreiheiten
- I. Die §§ 22, 23 KUG als vom Gesetzgeber vorweggenommene Entscheidung für die Selbstbestimmung
- II. Der Vorrang der Selbstbestimmung im KUG
- 1. Keine Strukturänderungen durch § 23 KUG
- 2. Interpretationsmaxime
- 3. Enge Interpretation des Begriffs „Bereich der Zeitgeschichte“ in § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG
- a) Die Prämisse der herrschenden Meinung – Gesetzesauslegung contra legem
- b) Die ratio legis
- c) Die Person in „offizieller Funktion“ als Ausgangspunkt
- d) Der Zusammenhang der im Bild festgehaltenen Situation mit der offiziellen Funktion als erweiterndes Kriterium
- e) Wortlautkontrolle
- f) Die Funktion des § 23 Abs. 2 KUG
- 4. Konsequenzen für den Rechtsanwender
- 5. Zusammenfassung der Auswirkungen
- III. Vorlagepflicht?
- page 216–217§ 8: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
- page 151–184§ 6: Die Auswirkungen des Urteils auf die nationale Rechtsprechung
- page 218–220 Schlussbemerkung
- page 221–240 Literaturverzeichnis