Content

Lina Barbara Böcker, Zusammenfassung in:

Lina Barbara Böcker

Computerprogramme zwischen Werk und Erfindung, page 59 - 60

Eine wettbewerbsorientierte Analyse des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen unter besonderer Berücksichtigung von Open Source-Software

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4188-8, ISBN online: 978-3-8452-1950-9 https://doi.org/10.5771/9783845219509

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik, vol. 229

Bibliographic information
59 ner natursprachlichen Datei in einer bestimmten Weise zu steuern. Diese Tags sind problemlos als Computerprogramme im o. g. Sinne anzusehen.162 Da die Steuerung aber nur im Zusammenhang mit dem Originaltext funktioniert, gilt dies auch für die gesamten Dokumente in ihrer HTML-Fassung. Nicht endgültig geklärt ist demgegenüber die Frage, ob sog. Fonts, also Schriftzeichen, Computerprogramme sind. Nach der Rechtssprechung soll dies der Fall sein.163 Zur hier vertretenen Begriffsbestimmung passt das freilich nicht. Fonts sind lediglich Beschreibungen von Schriftzeichen, ähnlich wie Drucktypen im analogen Druck, nicht aber konkrete Anweisungen an den Computer, die dieser verarbeitet.164 Unter die Definition fallen aber die (Bildbearbeitungs-)Programme, mit Hilfe derer die Schriftzeichen erstellt werden, sog. Fonteditoren oder Rasterizer.165 Durch Drücken der entsprechenden Taste auf der Tastatur wird im Rechner ein Ablauf ausgelöst, der dazu führt, dass das Schriftzeichen auf dem Bildschirm in der bekannten Form dargestellt wird. Gleiches gilt für sog. Fonts-Dateien, in denen die notwendigen Informationen für die Fonts gespeichert sind, soweit sog. „Hints“ enthalten sind, die die jeweilige Neuberechnung der Schriftdarstellung ermöglichen und verbessern.166 IV. Zusammenfassung Für die Analyse des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen ergeben sich aus dem vorstehenden Abschnitt folgende Erkenntnisse. Zunächst muss anhand des Entwicklungsprozesses zwischen drei Elementen eines Computerprogramms differenziert werden: Algorithmus, Quellcode und Maschinencode.167 Algorithmen sind nach allgemeinem Verständnis zielgerichtete Handlungsanweisungen. Bei Computerprogrammen enthalten sie die Lösung des zugrundeliegenden technischen Problems und die dafür notwendigen Arbeitsschritte des Rechners. In der Erstellung eines derartigen Algorithmus ist der Hauptteil der schöpferischen Leistung des Programmierers zu sehen. Der Quelltext eines Programms, der häufig als dessen Urform bezeichnet wird, ist demgegenüber lediglich die durch technische Bedingungen und den Algorithmus selbst weitgehend vorgegebene linguistische Umsetzung dieses Konzepts, die vom Entwickler in einer bestimmten Programmier- oder Assemblersprache geschrieben wird.168 Der Quelltext ist insofern ein wesentliches Element des Computerprogramms, als hauptsächlich in dieser Form Änderungen und Fehlerbeseitigung vorgenommen werden können. Algorithmus und 162 Horns, GRUR 2001, 1, 15. 163 LG Köln CR 2000, 104. 164 Zu unterscheiden ist zwischen sog. Bitmap-Schriften und Outline-Schriften, das Ergebnis ist jedoch für beide das gleiche: Sie sind keine Computerprogramme im hier verstandenen Sinne. 165 Ohst, Computerprogramm und Datenbank, 2003, S. 44f.; Jaeger/Koglin, CR 2002, 169, 173. 166 Dazu ausführlich Ohst, Computerprogramm und Datenbank, 2003, S. 45. 167 Vgl. oben A. II. 4. 168 Oben A. II. 4. a). 60 Code gehen fließend ineinander über. Der Quelltext eines Programms enthält daher nicht nur die sprachliche Ausgestaltung der Befehle an den Rechner, sondern außerdem das gesamte technische Wissen des Entwicklers und auch Schnittstellenimplementierungen zur Herstellung von Interoperabilität mit anderen Programmen. Daher können zwar Algorithmen unabhängig vom Code betrachtet werden, umgekehrt ist eine Trennung jedoch nicht möglich. Quellcode an sich kann vom Rechner nicht gelesen werden. Er muss daher mit Hilfe eines Compilers oder Interpreters in eine maschinenlesbare Form gebracht werden. Dieser Binär- oder Maschinencode besteht aus den berühmten „Nullen und Einsen“.169 Eine allgemeingültigen Legaldefinition von Computerprogrammen fehlt bislang in allen Gesetzen, die sich mit dem Thema befassen. Aus diesem Grunde ist es notwendig, eine eigene Begriffsbestimmung aufzustellen, die sich anders als die meisten der bisherigen Versuche nicht nur auf urheberrechtliche Aspekte des Programms konzentriert, sondern interdisziplinär Anwendung finden kann. Dabei sind drei unterschiedliche Charakteristika des Computerprogramms zu berücksichtigen. Zunächst dient ein Programm primär der Steuerung einer Maschine (Steuerungsaspekt). Zu seinem Wesen gehört es aber auch, dass Daten verarbeitet (und nicht bloß dargestellt) werden (Datenverarbeitungsaspekt). Dazu enthält es mit dem Quellcode einen linguistischen Aspekt, der allerdings gegenüber den funktionsorientierten Elementen in den Hintergrund tritt.170 Sprache hat bei Computerprogrammen eine besondere Aufgabe, da durch die Wahl der Ausdrucksweise die Funktionalität des Programms unmittelbar beeinflusst wird. Der sprachliche Charakter darf daher bei der Suche nach einer Definition nicht die Hauptrolle spielen, da er durch technische Gegebenheiten stark beeinflusst wird und daher untergeordnet ist. Bei den meisten der bisherigen Versuche rückt die linguistische Komponente jedoch schon deshalb in den Vordergrund, weil sie vor dem Hintergrund des urheberrechtlichen Schutzes unternommen wurden und Computerprogramme dort als Sprachwerke betrachtet werden. Aus den genannten Kriterien ergibt sich die unter III. 3. b) aufgestellte Definition. Unter sie fallen wie dort festgestellt beispielsweise Betriebs- und Anwendungsprogramme, aber auch HTML-Dateien und Programme zur Darstellung von Schriftzeichen. Nicht erfasst sind mangels Steuerungsfunktion demgegenüber die allgemeinen Algorithmen, die einem Programm zugrunde liegen, solange sie nicht implementiert wurden, sowie die Programmiersprachen und Schriftzeichen selbst. B. Verschiedene Entwicklungs- und Vertriebsmodelle Im Laufe der Zeit haben sich verschiedene Modelle herausgebildet, wie Computerprogramme entwickelt oder vertrieben werden können. Zwar haben sie keinen unmittelbaren Einfluss auf die Frage nach dem richtigen Schutzinstrument, mittelbar 169 Oben A. II. 4. b). 170 A. II. 5. c) aa).

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit will langjährige Missverständnisse und Schwierigkeiten des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen endgültig ausräumen. Die Betrachtung aus wettbewerbsorientiertem Blickwinkel auf der Grundlage der technischen und ökonomischen Besonderheiten ist – soweit ersichtlich – die erste Untersuchung, die sowohl das Urheber- als auch das Patentrecht einbezieht und dabei eine umfassende Neuregelung vorschlägt.

Dr. Lina Barbara Böcker befasst sich im Rahmen ihrer Tätigkeit am Institut für Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht an der Freien Universität Berlin in erster Linie mit wettbewerbsrechtlichen Problemen des Immaterialgüterrechtsschutzes und allgemeinem Zivilrecht.