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Sebastian Messer, Endergebnis in:

Sebastian Messer

Die polizeiliche Registrierung von Widerstandshandlungen, page 239 - 243

Eine kriminalsoziologische Untersuchung

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4143-7, ISBN online: 978-3-8452-1650-8 https://doi.org/10.5771/9783845216508

Series: Studien zum Strafrecht, vol. 26

Bibliographic information
239 Es kann empirisch belegt werden, dass prophylaktische Motive insgesamt keine tragende Rolle bei der Verrechtlichungsentscheidung einnehmen. In einzelnen Situationen treten regional abweichend und mit unterschiedlicher Häufigkeit derartige Motive in Erscheinung. Mit einem Unterschied von nur 1 Prozent gibt es nahezu keine geschlechtsspezifischen Unterschiede. Eine deutlich erkennbare Ausnahme bildet jedoch die Situation 2, bei der es um häusliche Gewalt ging. Hier nannten die weiblichen Befragten deutlich häufiger eine prophylaktische Anzeige. Die Befragten des mittleren Dienstes entschieden sich häufiger als die Beamten des gehobenen Dienstes für eine prophylaktische Anzeige. Auch die Dauer der Dienstzeit wirkt sich auf die Anzahl prophylaktischer Anzeigen aus. Den Zahlen bezogen auf alle situativen Fragen ist zu entnehmen, dass diese mit zunehmender Diensterfahrung leicht sinken. Insbesondere die Beamten mit einer maximalen Dienstdauer von fünf Jahren gaben bei ihrer Verrechtlichungsentscheidung öfter prophylakitsche Anzeigen an als die sehr diensterfahrenen Probanden. VI. Endergebnis Nachdem alle für den Untersuchungsgegenstand relevanten Ergebnisse ausgewertet wurden, ist in einem letzten Schritt der Erkenntnisgewinn zu betrachten, um damit die oben aufgestellten Annahmen zu überprüfen. Wahrnehmung: Die erste Annahme geht davon aus, dass die Polizeibeamten in Kiel, Lübeck und Mannheim bestimmte Konflikte in vergleichbarer Weise wahrnehmen, da sie aufgrund einer ähnlichen Aus- und Fortbildung äquivalente rechtliche und soziale Kenntnisse und Fähigkeiten besitzen. Demnach würde der Grund für die unterschiedliche polizeistatistische Registrierung von Widerstandshandlungen nicht auf der Ebene der Wahrnehmung liegen. Diese Annahme kann als nicht falsifiziert und damit als plausibel eingestuft werden.454 Dies zeigt zum einen die Tatsache, dass die polizeiliche Aus- und Fortbildung nach objektiven Erkenntnissen in allen drei Städten keine wesentlichen Unterschiede aufweisen. Zum anderen sind die diesbezüglichen Einschätzungen der befragten Beamten eindeutig. Zwischen den Städten gibt es auf der fünfstelligen Likert-Skala mit einer Maximalabweichung von 0,5 Bewertungspunkten nahezu keine regionalen Unterschiede. Der Grund für die unterschiedliche Hellfeldregistrierung liegt demzufolge mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht auf der Ebene der Wahrnehmung. Thematisierung und Mobilisierung: Die zweite Annahme „Die Divergenz polizeilich registrierter Widerstandshandlungen nach § 113 StGB kann mit unterschiedlichen Entscheidungen der Beamten über die Verrechtlichung von an sich 454 Siehe bereits oben im 3. Kapitel unter C. 240 vergleichbaren Konflikten erklärt werden. Die Entscheidungsstufen Thematisierung und Mobilisierung werden in Kiel, Lübeck und Mannheim aus taktischen Gründen unterschiedlich gehandhabt. Die Divergenz lässt sich demnach durch unterschiedliche Entscheidungen auf der Stufe der Thematisierung und der Mobilisierung erklären“, sowie die dritte Annahme „Die Faktoren Geschlecht des handelnden Beamten, Dienstgrad und Diensterfahrung können sich auf das polizeiliche Entscheidungsverhalten auswirken. Eine regional unterschiedliche Vorgehensweise bei an sich vergleichbaren Konflikten kann auch durch eine regional unterschiedliche personalstrukturelle Verteilung erklärt werden. Ferner können auch prophylaktische Anzeigen die Fallzahlen beeinflussen“ können aufgrund der empirischen Ergebnisse jeweils als teilweise falsifiziert und damit nur als teilweise plausibel eingestuft werden. Die Gesamtschau der Ergebnisse aller situativen Fragen spricht zunächst dagegen, dass die Polizeibeamten in den untersuchten Städten grundsätzlich unterschiedlich auf Konflikte reagieren. Es konnte vielmehr nachgewiesen werden, dass lediglich bestimmte Konflikte unterschiedlich bewertetet wurden. Allerdings sind die Abweichungen überwiegend nicht derart wesentlich, dass die Differenzen bei der Hellfeldregistrierung zwischen den untersuchten Städten alleine mit einem unterschiedlichen Bewertungsverhalten hinreichend erklärt werden könnten. Jedoch scheint auch das Etikettierungsverhalten der Beamten zumindest eine Ursache für die unterschiedlichen Fallzahlen zu sein, wenngleich noch weitere Ursachen hinzuzutreten, die im Rahmen dieser Untersuchung nicht ausfindig gemacht werden konnten. Damit ist die Mobilisierungsthese als teilweise falsifiziert anzusehen. Sie kann zwar unterschiedliches polizeiliches Etikettierungs- und Anzeigeverhalten in Konfliktsituationen erklären, allerdings kann sie keine absolute Erklärung für die regionalen Hellfeldunterschiede liefern. Nachfolgende Erkenntnisse können allerdings als plausibel eingestuft werden. Die untersuchten Faktoren Stadt, Geschlecht des Polizeibeamten, Dienstgrad und Diensterfahrung wirken sich in verschiedenen Konflikten unterschiedlich stark auf das polizeiliche Anzeigeverhalten aus. So konnte für Lübeck nachgewiesen werden, dass beim Konflikt „Häusliche Gewalt“ deutlich häufiger als in den zwei anderen Städten eine Widerstandsanzeige genannt wurde. Es ist zu vermuten, dass Anzeigen wegen Körperverletzung gegen prügelnde Männer vor allem wegen der Aussage der Ehefrau eher schwierig sind. Daher macht es Sinn, dem prügelnden Ehemann in einem Verfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamten, einen Polizeibeamten, der als Zeuge aussagt, gegenüberzustellen. Ebenso ist es beim Konflikt, der sich während einer Blutprobe ereignete. Die Befragten aus Lübeck kriminalisierten dieses Verhalten häufiger als ihre Kollegen aus Kiel und viel häufiger als ihre Kollegen aus Mannheim. Ähnlich gestaltet es sich auch beim Konflikt „Punkszene“. Auch hier entschieden sich die Befragten aus Lübeck häufiger als die Befragten aus Kiel für eine Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. 241 Für die unterschiedliche polizeiliche Situationsbewertung sind allerdings nicht nur regional unterschiedliche Strategien ausschlaggebend, sondern auch die weiteren Merkmale Geschlecht des Beamten, Dienstgrad und Diensterfahrung (Annahme 3). Somit kommt es offenbar auch darauf an, wie deren regional-strukturelle Verteilung ist. Das Geschlecht des Polizeibeamten kann die Mobilisierungsentscheidung beeinflussen. Die männlichen Polizeibeamten entschieden sich insgesamt etwas häufiger für eine Durchsetzungsstrategie mit anschließender Mobilisierung des Widerstandsparagrafen, die Polizeibeamtinnen tendierten öfter zu einer deeskalierenden Taktik. Bei der Untersuchung einzelner Konflikte sind geschlechtsspezifische Unterschiede noch deutlicher ausgeprägt. Die Polizeibeamtinnen nannten, als es um häusliche Gewalt ging, viel seltener eine Anzeige. Bei Konflikten, bei denen eine Deeskalationstechnik nicht von vornherein völlig erfolglos schien, wählten die weiblichen Befragten öfter eine Konflikt schlichtende Vorgehensweise, so etwa bei den Konflikten „alkoholisierter Kraftwagenführer“, „Migranten“ oder „Haftbefehlserledigung“. Die männlichen Befragten nannten öfter eine Durchsetzungsstrategie, ohne jedoch den Widerstandsparagrafen zu mobilisieren. Beim Konflikt „Punkszene“ reagierten die Beamtinnen sichtlich häufiger mit einer Deeskalationstaktik und die männlichen Befragten entschieden sich öfter für eine Thematisierung, teilweise auch für eine Anzeige. Das Geschlecht des Mobilisierenden beeinflusst je nach Art des Konfliktes sein Verrechtlichungsverhalten. Der Dienstgrad des reagierenden Polizeibeamten wirkt sich, wie die Untersuchung zeigt, kaum messbar auf die Vorgehensweise und die Verrechtlichungsentscheidung aus und ist daher als ein insoweit nicht-relevantes Merkmal einzustufen. Anders liegt es bei der Dauer der Dienstzeit. Die vorliegende Arbeit zeigt, dass sich die Diensterfahrung zwar nicht in der Gesamtschau der Konflikte, sondern vielmehr in einzelnen Konflikten auswirkt. Bei Situationen, bei denen eine Konflikt schlichtende Taktik als objektiv Erfolg versprechend eingestuft werden kann, wählten die Befragten mit einer langjährigen Diensterfahrung häufiger eine deeskalierende, kommunikative Vorgehensweise und diejenigen mit einer niedrigen Anzahl von Dienstjahren eher eine Durchsetzungsstrategie ohne Verrechtlichung des Konflikts über § 113 StGB. Dies zeigt die Antwortverteilung bei den Konflikten „alkoholisierter Kraftwagenführer“, „Haftbefehlserledigung“ und „Ruhestörung“. Beim Konflikt „Migranten“ stellt sich heraus, dass die Beamten mit einer langjährigen Diensterfahrung häufiger eine Anzeige nannten und diejenigen mit einer mittleren oder geringen Dienstzeit öfter eine Durchsetzungsstrategie als probate Reaktion ansahen. Prophylaktische Anzeigen spielen offenbar eine eher untergeordnete Rolle. Die Anzahl der Nennungen in der Gesamtschau lagen bei ca. 5 Prozent oder darunter, wobei es kaum regionale Abweichungen gibt. Die Antworthäufigkeit bei prophylaktischen Anzeigen wird von den untersuchten Merkmalen nur teilweise beeinflusst. Die Variable Geschlecht wirkt sich diesbezüglich in der Gesamtschau 242 nahezu gar nicht aus. Anders stellt es sich bei der Unterteilung nach Dienstgraden dar. Die Probanden des mittleren Dienstes nannten häufiger prophylaktische Anzeigen als die Probanden des gehobenen Dienstes. Auch die Diensterfahrung beeinflusst diese Entscheidung. Polizeibeamte mit einer geringen Diensterfahrung von weniger als sechs Jahren neigten etwas häufiger als diejenigen mit einer Dienstdauer von mehr als sechs Jahren zu einer prophylaktischen Verrechtlichung. Bei dieser Verteilung ist ferner eine leichte treppenartige Abstufung zu erkennen, und zwar derart, dass eine prophylaktische Motivation mit steigender Dauer der Dienstzeit abnimmt. Auch der Kontext des Konfliktes ist entscheidend. So entschieden sich die Probanden aus Lübeck beim Konflikt „Migranten“ mehr als doppelt so häufig wie die restlichen Befragten für eine prophylaktische Anzeige. Auch bei den Konflikten „Blutprobe“, „Volksfest“ und „Diskothek“ wurden prophylaktische Anzeigen mit regional abweichender Häufigkeit genannt. Die einzige Situation, bei der die Variable Geschlecht einen wesentlichen Einfluss auf ein prophylaktisch motiviertes Verrechtlichungsverhalten hat, war der Konflikt „häusliche Gewalt“. Die weiblichen Befragten entschieden sich hier zwar seltener für eine Verrechtlichung, nannten dafür allerdings viel häufiger prophylaktische Anzeigen. Auch der Dienstgrad des Polizeibeamten wirkt sich bei den Konflikten „Migranten“, „Fremdenfeindlichkeit“ und „Diskothek“ aus. Hier entschieden sich mehr Beamte des mittleren Dienstes für eine prophylaktische Anzeige. Bezüglich der Diensterfahrung konnte herausgefunden werden, dass die sehr diensterfahrenen Beamten seltener als die dienstjüngeren Beamten prophylaktische Anzeigen wählten. Es konnte gezeigt werden, dass der wesentliche Grund für die unterschiedlichen Fallzahlen nicht wie bisher angenommen aufseiten der Tatverdächtigen liegt. Die vorliegende Untersuchung hat vielmehr gezeigt, dass in weit stärkerem Maße als bisher beachtet bestimmte individuelle Merkmale der Person des Anzeigenden genauso wie situative Faktoren die Fallzahlen beeinflussen können. Somit liegt es nahe, dass unterschiedliche personelle Strukturen der Polizei in den untersuchten Städten wie auch situationsspezifische Faktoren von an sich vergleichbaren Konfliktsituationen eine unterschiedliche regionale Häufigkeit von Widerstandsanzeigen zumindest teilweise, aber nicht abschließend erklären können. Ferner konnte ein wesentlicher Beitrag zur Erhellung des Graufeldes geleistet werden. Die Gesamtschau (Abbildung 69) zeigt uns nämlich, dass gut ein Drittel der Befragten die vorgegebenen Situationen, die den Tatbestand des Widerstandsparagrafen erfüllten, nicht über eine Mobilisierung des § 113 StGB verrechtlichten. Da unterstellt wird, dass die Beamten grundsätzlich dem Legalitätsprinzip Folge leisten, haben sie die objektiv tatbestandsmäßigen Situationen nur mittels einer Durchsetzungsstrategie thematisiert, diese jedoch nicht unter den Widerstandsparagrafen subsumiert und folglich keine Anzeige 243 genannt. Die Gründe hierfür sind - wie gezeigt - vielfältig und divergieren regional. Sofern man diese Erkenntnis für verallgemeinerungsfähig erachtet, kann davon ausgegangen werden, dass knapp ein Drittel aller tatbestandsmäßigen Widerstände statistisch nicht registriert wird und somit dem Graufeld zuzurechnen ist. VII. Ausblick Die vorliegende Arbeit hat den Zusammenhang zwischen der strategischen Vorgehensweise von Polizeibeamten bei Konflikten sowie personalstrukturellen Merkmalen auf der einen und der polizeistatistischen Registrierung von Widerstandshandlungen nach § 113 StGB auf der anderen Seite deutlich werden lassen und damit einen Beitrag zur Erforschung des polizeilichen Kriminalisierungsverhaltens leisten können. Da dieser Sichtweise bisher in der Wissenschaft nahezu keine Aufmerksamkeit gewidmet wurde, konnte die Arbeit insoweit eine Lücke schließen und bietet damit einen Ausgangspunkt für künftige Untersuchungen. Die Merkmale der Widerstandsübenden sind umfassend erforscht und werden auch von den Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik und des Zweiten Periodischen Sicherheitsberichtes bestätigt. Sie entsprechen auch allgemeinen kriminologischen Erkenntnissen, nach denen Täter häufig jung und alkoholisiert sind und ihre Taten oftmals zu Abend- und Nachtzeiten, an Wochenenden und in den Sommermonaten begehen. Insoweit ist kein Forschungsbedarf mehr vorhanden. Ebenso kann die Erkenntnis als gesichert gelten, dass die Aus- und Fortbildungssituation bundesweit, trotz föderalistisch bedingter Unterschiede, derart einheitlich ist, dass unabhängig vom Bundesland, dem der Beamte angehört, eine in etwa vergleichbare Wahrnehmung von Konflikten gegeben ist. Lohnenswert wäre die Untersuchung von Konfliktsituationen anhand einer neuartigen Erhebungsmethode. Der Nachteil von ausschließlich schriftlichen Befragungen liegt per se darin, dass die Konfliktsituationen lediglich begrenzt umfassend geschildert werden können und somit durch die Wortwahl sowie die knapp zu haltende Wortanzahl eine Suggestivwirkung entstehen kann. Dies ist zwar insoweit nicht nachteilig, als diese Variable konstant gehalten werden kann und damit die Vergleichbarkeit aller Antworten gewährleistet bleibt. Um jedoch noch präzisere Ergebnisse zu gewinnen, könnte in einer künftigen Untersuchung auf eine Videotechnik zugegriffen werden und damit das qualitative Design der Befragung weiter gesteigert werden. Dies könnte sich derart gestalten, dass die vorgegebenen Konfliktsituationen professionell nachgestellt und in kurzen Sequenzen auf Video aufgezeichnet werden. Diese Sequenzen können den Befragten vorgespielt und die Situationsbewertung schriftlich abgefragt werden. Soweit die technischen Möglichkeiten für die Realisierung einer solchen Befragung vorhanden sind, kann auf diese Weise eine sehr praxisbezogene Erhebung durchgeführt werden, die sich ausschließlich mit den Reaktionen der Polizeibeamten auf Konflikte beschäftigt.

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Zusammenfassung

Die Arbeit knüpft an das irritierende Faktum an, dass in der Hansestadt Lübeck zumindest in den Jahren 1999 bis 2004, aber auch noch aktuell, deutlich mehr Delikte wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB registriert worden sind als in Kiel. Dennoch ist die Zahl der Verurteilten nahezu gleich. Es liegt die Vermutung nahe, dass nur mehr Widerstände thematisiert werden als verurteilt.

Bisher vorhandene Studien zum Thema Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gehen zumeist ätiologisch vor. Sie liefern keine Erklärung für das unterschiedliche Registrierungsverhalten, aber wichtige Vorerkenntnisse über die zu erwartenden Konflikte und sozialen Besonderheiten der „widerständigen“ Personen.

Die Arbeit knüpft an diese Erkenntnisse an, überprüft sie bezüglich ihrer Aktualität und stellt einen eigenen vollständigen theoretischen Ansatz auf. Dieser kriminalsoziologische Ansatz unterscheidet zwischen Wahrnehmung eines Konfliktes, Thematisierung des Konfliktes und Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. Die Datenerhebung erfolgte per schriftlicher Befragung mit Interviews bei 300 Polizeibeamtinnen und -beamten. Einbezogen wurden Kiel, Lübeck und – des regionalen Vergleichs wegen – die sozialstrukturell vergleichbare Stadt Mannheim. Abgefragt wurden zahlreiche Konfliktkonstellationen und Einflussfaktoren, solche wie Geschlecht, Diensterfahrung und Dienstgrad. Die Arbeit wertet die Daten umfangreich auf unterschiedliche Reaktionsmuster hin aus.