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Fabian Sösemann, Dezentrale Einspeisung in:

Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze, page 108 - 109

Bedeutung und Anwendungsmöglichkeiten der Zweckbestimmung des EnWG

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4142-0, ISBN online: 978-3-8452-1469-6 https://doi.org/10.5771/9783845214696

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, vol. 33

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Herkömmlich werden schon heute Pumpspeicherkraftwerke zur Produktion von Regelleistung eingesetzt. Diese Stromgewinnung aus Wasserkraft ist grundsätzlich umweltverträglich. Auch Gaskraftwerke lassen sich zur Produktion von Regelleistung einsetzen. Sie können mit Biomethan statt mit herkömmlichem Erdgas betrieben werden. Aber es ist nicht nur an die Produktion von Energie zu denken. Auch verbrauchsseitig kann auf einen Angebotsmangel reagiert werden. Schon heute werden Großverbraucher „abgeworfen“, wenn sich deren Produktionsprozesse schnell abschalten oder herunterregeln lassen.47 Des Weiteren lassen sich viele dezentrale Erzeugungsanlagen zu einem virtuellen Kraftwerk zusammenschließen. Die zusammengeschlossenen Erzeugungseinheiten können wie ein herkömmliches Kraftwerk gesteuert werden und so zur Regelung dienen.48 B. Gasnetze Auch Gasnetze wirken aufgrund ihrer Auslastung und Steuerung indirekt auf die Umwelt ein. I. Dezentrale Einspeisung Wie im Strombereich führt auch im Gasbereich die verbrauchsnahe dezentrale Einspeisung von Gas zur Entlastung vorgelagerter Netze. Anders als im Strombereich ordnet der Gesetzgeber im Gasbereich keine Auszahlung der eingesparten Netzentgelte an. In § 9 der Kooperationsvereinbarung der Gasversorgungsnetzbetreiber wird diese Möglichkeit allerdings angedacht. Um die vorgehaltene Kapazität in den vorgelagerten Netzen reduzieren zu können, kann dem Transportkunden, der sich zur Einspeisung verpflichtet, ein Entgelt zugesichert werden. Des Weiteren kann ein Einspeiser Entgelt erhalten, wenn durch die Einspeisung der Ausbau des Netzes vermieden werden kann.49 Voraussetzung ist eine Lastflussvereinbarung mit dem Netzbetreiber im Rahmen seines Kapazitätsmanagements.50 Diese in § 9 Kooperationsvereinbarung erwähnte besondere Entgeltung von dezentraler Einspeisung kann somit den Ausbau vorgelagerter Netze vermeiden. Allerdings müssen in denjenigen 47 EnBW hat sogar ein Modellprojekt mit Haushaltskunden. Allerdings zielt das Projekt nicht darauf ab, Regelenergie durch Lastabwurf zu sparen. Der „intelligente Zähler“ soll aber privates Energiemanagement möglich machen, indem Kunden außerhalb der Lastspitzen Strom verbrauchen. Ausführlich dazu ew 13-14/2007, S. 72 f. 48 Ertmer, Smart Grids, ew 4/2007, S. 46. 49 BGW/GEODE/VKU, Leitfaden zur Entgelt-/ Kostenwälzung, S. 16; Longo, Strategische Fragen der Biogaseinspeisung, ZNER 2007, S. 155, 158. 50 Siehe dazu auch Kanngießer, Rechtsrahmen für die Einspeisung von Biogas, GWF 2007, S. 408, 410. 108 Verteilernetzen, die das dezentral eigespeiste Gas aufnehmen sollen, die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einspeisung geschaffen werden. II. Einspeisung von Biomethan Biomethan, also Biogas in Erdgasqualität, wird in das Erdgasnetz in der Praxis vor allem auf Grundlage des § 8 EEG eingespeist.51 Aber auch die GasNZV und das EnWG bieten Anreize.52 Da da die Verwendung von regenerativem Biomethan grundsätzlich umweltverträglicher als die von fossilem Erdgas ist, erhöht die verbesserte Aufnahmefähigkeit des Gasnetz dessen Umweltverträglichkeit. Darüber hinaus wird Biomethan dezentral eingespeist, was Netzausbau vermeiden kann. Wesentlicher Aspekt bei der Biomethaneinspeisung sind die Netzverhältnisse am Einspeisepunkt.53 Die Kapazität der Leitung bestimmt darüber, wieviel Biomethan überhaupt eingespeist werden kann. Zwar haben bei Engpässen die Einspeiser von Biomethan gemäß § 10 Abs. 4 GasNZV das Recht, Transportkapazitäten vorrangig zu nutzen, wenn die Netzkapazität zu 90 Prozent ausgebucht ist. Allerdings besteht kein Recht des Biomethaneinspeisers auf vorrangige Abnahme, wenn die Kapazitäten zu 100 Prozent erschöpft sind. Auch hat der Einspeiser keinen dem § 4 Abs. 2 S. 2 EEG entsprechenden Anspruch gegenüber dem Netzbetreiber auf unverzüglichen Netzausbau, sondern nur den allgemeinen Anspruch auf bedarfsgerechten Netzausbau.54 In örtlichen Verteilernetzen besteht gemäß § 8 Abs. 1 GasNZV eine Vorrangregelung für Biomethan, solange keine bestehenden Verträge dem entgegenstehen. Die Einspeisung von Biomethan in das Erdgasnetz ermöglicht die umweltverträgliche Stromerzeugung in größeren Kraftwerken und vor allem die Stromerzeugung in Kraft-Wärme-Kopplung in Verbrauchernähe.55 Denn mit Hilfe des Erdgasnetzes kann das Biomethan von Standorten ohne Anschluss an ein Wärmenetz56 an Kraftwerksstandorte transportiert werden, die elektrische Energie in umweltverträglicher KWK-Technik produzieren. Die Einspeisung von Biomethan in das Gasnetz ermöglicht also eine dezentrale und energieeffiziente Energieversorgung mit Strom und Wärme. Allerdings müssen bei der Biomethaneinspeisung in das Erdgasnetz erst Erfahrungen gesammelt werden. In Deutschland sind erst zwei große Anlagen im Betrieb. 51 Kanngießer, Hürden bei der Biomethan-Einspeisung, E&M 6/2007, S. 6. 52 Dazu: Graßmann, Vorrangige Einspeisung von Biogas in Erdgasnetze, ZNER 2006, S. 12. 53 Kanngießer, Rechtsrahmen für die Einspeisung von Biogas, GWF 2007, S. 408; Longo, Strategische Fragen der Biogaseinspeisung, ZNER 2007, S. 155, 156. 54 Im Rahmen der wirtschaftlichen Zumutbarkeit, § 11 Abs. 1 EnWG. 55 Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, § 8 Rn. 37. 56 Biomethan wird häufig in ländlichen Regionen gewonnen, wo die Abwärme der Stromerzeugung nicht genutzt werden kann. So nutzen bisher nur 20 Prozent der Anlagen die KWK-Technik, Scholwin, Biogas im Erdgasnetz, GWF 2007, S. 413. 109

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Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit dem Gesetzesziel „Umweltverträglichkeit“ des Energiewirtschaftsgesetzes. Der Autor reduziert das Gesetzesziel auf eine Definition mit wenigen Kriterien. Ferner wird die Rechtsqualität von Ziel- und Zweckbestimmungen untersucht. Umwelteinwirkungen der Energieversorgung werden aufgezeigt – insbesondere in welchem Umfang Netztechnik, Struktur und Steuerung der Netze Auswirkungen auf die Umwelt haben. Umweltverträglicher Netzbetrieb bedeutet so beispielsweise die möglichst weitgehende Einbindung dezentraler Erzeuger und eine effiziente Abstimmung von Angebot und Nachfrage. Schließlich werden Beispiele gebildet, um zu zeigen, inwieweit „Umweltverträglichkeit“ in Abwägung mit den anderen Zielbestimmungen des EnWG Auswirkung bei der Auslegung des Energiewirtschaftsrechts haben kann. So wird unter anderem deutlich, dass „Netzausbau“ unter Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit nicht nur den Bau neuer Leitungen, sondern auch das Überwachen der Temperatur der bestehenden Leitung bedeuten kann.