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Moritz Veller, Weitere Motive in:

Moritz Veller

Öffentliche Angebote zum Erwerb eigener Aktien, page 55 - 55

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4114-7, ISBN online: 978-3-8452-1692-8 https://doi.org/10.5771/9783845216928

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, vol. 14

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55 VII.) Weitere Motive Darüber hinaus sind noch weitere Beweggründe für den Erwerb eigener Aktien bzw. für die Durchführung öffentlicher Rückerwerbsverfahren denkbar. Diese spielen jedoch in der Praxis regelmäßig keine so große Rolle wie die bereits untersuchten Motive oder beanspruchen jedenfalls speziell für die hier interessierenden öffentlichen Rückerwerbsverfahren keine nennenswerte Relevanz. Sie sollen daher nur kurz angesprochen werden. So kann ein weiterer Beweggrund für einen Aktienrückerwerb in der anschlie- ßenden Einziehung der Aktien liegen251. Im deutschen Recht hat dieses Motiv expliziten Niederschlag in § 71 I Nr. 6 und § 71 I Nr. 8 Satz 6 AktG gefunden. Des Weiteren mag die Gesellschaft eigene Aktien zurückerwerben wollen, um hierdurch den Aktionärskreis zu verkleinern bzw. im Streubesitz befindliche Aktien aufzukaufen, so dass im Ergebnis Verwaltungskosten gesenkt werden252. Öffentliche Rückerwerbsverfahren werden hierzu als geeignet angesehen253. Gleiches gilt für die Vorbereitung eines going private254. Als weitere Rückerwerbsmotive werden die Notierung an ausländischen Börsen (falls eine Kapitalerhöhung nicht erwünscht ist)255, die erleichterte Aufnahme von venture capital256 und das Eingehen wechselseitiger Beteiligungen257 genannt. Eine besondere Motivlage für den Erwerb eigener Aktien besteht für den Geschäftsbetrieb von Kreditinstituten258. Für geschlossene Gesellschaften, die den Erwerb eigener Aktien grundsätzlich als besonderes Strategieinstrument einsetzen können259, spielt der Einsatz öffentlicher Rückerwerbsverfahren im Besonderen keine Rolle. 251 Soweit hiermit im Besonderen eine Kapitalstrukturierung beabsichtigt ist, vgl. hierzu bereits S. 48 ff. 252 Vgl. hierzu etwa Schremper, S. 109 (in dessen Umfrage dieser Beweggrund als das unwichtigste Rückerwerbsmotiv dargestellt wird, vgl. dort S. 110, 119); Bezzenberger, Rn. 82 (der die Relevanz dieses Motivs für die deutsche Gesellschaftspraxis bezweifelt); Dogan, S. 56 f.; Westphal, S. 31 f.; Hirsch, S. 64 f.; Lüken, S. 78; Johannsen-Roth, S. 55. Vgl. auch Kopp, S. 139 Abb. 5, der (bezogen auf deutsche Aktiengesellschaften im Jahre 1994) die vergleichsweise geringe Gesamtzahl der sich im Streubesitz befindlichen Aktien darlegt. 253 Escher-Weingart/Kübler, ZHR 162 (1998), 537, 553. 254 Escher-Weingart/Kübler, ZHR 162 (1998), 537, 553; vgl. auch Schander, ZIP 1998, 2087; 2090; Lüken, S. 79. 255 Vgl. hierzu etwa Johannsen-Roth, S. 57 ff.; Lüken, S. 75. 256 Vgl. hierzu Lüken, S. 80 f. 257 Vgl. hierzu u.a. etwa Benckendorff, S. 67; Dohan, S. 64 f.; Hirsch, S. 69 f.; Johannsen-Roth, S. 57. 258 Vgl. hierzu insbesondere Benckendorff, S. 68 ff. 259 Vgl. hierzu etwa Wastl/Wagner/Lau, S. 40; Hampel, S. 8; Dohan, S. 57; Westphal, S. 30 f.; Hirsch, S. 65 ff.; Lüken, S. 79 f.; Johannsen-Roth, S. 50 ff.

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Zusammenfassung

Öffentliche Angebote zum Erwerb eigener Aktien erfreuen sich – dem US-amerikanischen Vorbild folgend – auch in Deutschland zunehmender Beliebtheit. Basierend auf der fortschreitenden Modernisierung des europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrechts haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland in dieser Hinsicht in den letzten Jahren stetig weiterentwickelt.

Mit einem vergleichenden Blick in die USA, und angelehnt an die Erscheinungsformen und Hintergründe öffentlicher Rückkaufverfahren in der Wirtschaftspraxis, analysiert und hinterfragt die vorliegende Arbeit den geltenden Rechtsrahmen sowie die einschlägige Verwaltungspraxis. Einen Schwerpunkt stellt die vom Autor geforderte Anwendung des WpÜG auf öffentliche Rückerwerbsangebote dar. Zudem spricht sich der Autor unter Verweis auf Missbrauchspotentiale im Zusammenhang mit dem Erwerb eigener Aktien gegen eine Liberalisierung nach US-amerikanischem Vorbild, und dabei insbesondere gegen die An- bzw. Aufhebung der derzeit geltenden 10%-Bestandgrenze für eigene Aktien, aus.

Der Autor ist als Rechtsanwalt im Bereich M&A und Gesellschaftsrecht in einer international ausgerichteten Wirtschaftskanzlei in Stockholm tätig.