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Christian Bochmann, Rechtsvergleich in:

Christian Bochmann

Entwicklung eines europäischen Jugendstrafrechts, page 163 - 167

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4057-7, ISBN online: 978-3-8452-1343-9 https://doi.org/10.5771/9783845213439

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF), vol. 56

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163 7.8 Soll ein Schonraum hinsichtlich freiheitsentziehender Maßnahmen geschaffen werden? Freiheitsentzug ist in der Europäischen Union die schärfste Maßnahme, die einem Menschen als Reaktion auf eine Straftat auferlegt werden kann. Auch mit Blick auf junge Menschen gibt es Fälle, in denen diese Maßnahme unvermeidbar ist. Freiheitsentzug ist facettenreich, wobei das Hauptaugenmerk in einem Europäischen Jugendstrafrecht auf die Freiheitsstrafe zu richten ist. Sie – und ihre Ausgestaltung – bildet die Basis für alle Formen der Freiheitsentziehung. Bei der Jugendfreiheitsstrafe treten die Kon? ikte divergierender Konzepte am deutlichsten zu Tage. Gemeint sind die Fragen nach Resozialisierung oder Vergeltung, nach Hilfe oder Bestrafung, nach dem Schutz des schwerst straffällig gewordenen Jugendlichen oder der Allgemeinheit und nach Spezial- oder Generalprävention. Die enge Ver? echtung jener Alternativen führt zu der Frage, ob ein Europäisches Jugendstrafrecht einen Schonraum hinsichtlich freiheitsentziehender Maßnahmen schaffen sollte. Hinsichtlich der (Jugend-) Freiheitsstrafe ergibt sich für die hier näher verglichenen Länder734 folgendes Bild: 7.8.1 Rechtsvergleich In Deutschland ist die „Jugendstrafe“ (§ 17 JGG) die Freiheitsstrafe des Jugendstrafrechts und bedeutet Freiheitsentzug in einer Jugendstrafanstalt. Unter den Rechtsfolgen des JGG ist sie die einzig echte Kriminalstrafe. Sie wird nur verhängt, wenn die anderen Rechtsfolgen (Erziehungsmaßnahmen oder Zuchtmittel) nicht ausreichen, ist also letztes Mittel. Die Anordnungsvoraussetzungen normiert § 17 Abs. 2 JGG. Jugendstrafe kann zum einen angeordnet werden, wenn sich „schädliche Neigungen“ in der Tat gezeigt haben, zum anderen, wenn wegen der „Schwere der Schuld“ Strafe erforderlich ist. Eine Legalde? nition für „schädliche Neigungen“ gibt es nicht. Nach ständiger Rechtsprechung liegen sie vor, wenn erhebliche Anlage- oder Erziehungsmängel die Gefahr begründen, dass der Täter ohne längere Gesamterziehung durch weitere nicht unerhebliche Straftaten die Gemeinschaftsordnung stören wird.735 Das Wort „Neigungen“ soll Kon? ikts-, Gelegenheits- und Notkriminalität ausschlie- ßen.736 Noch unbestimmter als der Begriff der schädlichen Neigungen ist die alternative Anordnungsvoraussetzung der „Schwere der Schuld“. Die Rechtsprechung lässt sich dahingehend zusammenfassen, dass Schwere der Schuld bei Kapitaldelikten anzunehmen ist, wenn ein Verzicht auf Jugendstrafe (zugunsten von Erziehungsmaßnahmen oder Zuchtmitteln) für das Rechtsemp? nden „schlechthin unverständlich“ wäre.737 734 Deutschland, England, Frankreich, Niederlande, Österreich, Spanien, Tschechien. 735 BGH NStZ 2002, 89; BGHSt 11, 169 ff. 736 Böhm/ Feuerhelm, Einführung in das Jugendstrafrecht, 2004, S. 220. 737 S. BGHSt 24, 47; OLG Schleswig SchlHA 1996, 119. 164 Unter Umständen können auch Fahrlässigkeitstaten eine ausreichend schwere Schuld begründen.738 Die Dauer der Jugendstrafe bestimmt § 18 JGG. Das Mindestmaß beträgt 6 Monate, das Höchstmaß bei Jugendlichen in der Regel 5 Jahre (§ 18 Abs. 1 S. 1 JGG). Nur in Ausnahmefällen – bei Verbrechen, für die das allgemeine Strafrecht eine Freiheitsstrafe von mehr als 10 Jahren androht739 – beträgt die Maximaldauer der Jugendstrafe 10 Jahre (§ 18 Abs. 1 S. 2 JGG). Im Gegensatz zu den verschiedenen Strafrahmen des allgemeinen StGB gilt im Jugendstrafrecht gemäß § 18 Abs. 1 S. 3 JGG ein einheitlicher, nicht deliktsbezogener Strafrahmen. Diesbezüglich ist die Jugendstrafe so zu bemessen, dass die erforderliche erzieherische Einwirkung möglich ist (§ 18 Abs. 2 JGG). Das englische (Jugend-)Strafrecht kennt zwei Arten von Freiheitsstrafen für Kinder und Jugendliche. Die eigentliche Freiheitsstrafe des Jugendstrafrechts ist die „Detention and Training Order“ (DTO),740 eine Art „Haft- und Erziehungsstrafe“, die (nur) dem Youth Court für Straftäter ab dem 12. Lebensjahr zur Verfügung steht und in Jugendstrafanstalten vollzogen wird.741 Anordnungsvoraussetzung ist, dass der Jugendliche eine Straftat begangen hat, die im allgemeinen Strafrecht mit Freiheitsstrafe bedroht ist und eine Aussetzung zur Bewährung wegen der Tatschwere nicht in Betracht kommt.742 Darüber hinaus kann die DTO zum Schutz der Öffentlichkeit verhängt werden, wenn der Jugendliche ein Gewalt- oder Sexualdelikt begangen hat.743 Die gesetzliche Mindestdauer beträgt 4 Monate, das Höchstmaß 2 Jahre. Dazwischen liegen zeitliche Fixpunkte von 6, 8, 10, 12 oder 18 Monaten. Der eigentliche Freiheitsentzug ist dabei halbiert, weil die DTO hälftig aus der stationären Phase „Haft und Erziehung“ und der anschließenden „supervision in the community“ besteht, wobei die ambulante Supervisionsphase in der Gemeinschaft integraler Teil der Gesamtstrafe ist.744 Die zweite Freiheitsentzugsmöglichkeit ist nach englischem Recht eine reguläre Haftstrafe, die vom Crown Court als Erwachsenengericht gegenüber Kindern und Jugendlichen ab dem 10. Lebensjahr verhängt werden kann.745 Anordnungsvoraussetzung ist das Vorliegen eines schweren Verbrechens („serious crime“), bei der ein Erwachsener eine Freiheitsstrafe von mindestens 14 Jahren zu erwarten hätte. Dazu zählen Totschlag, Raub, Einbruchsdiebstahl, Brandstiftung, Sexualstraftaten und Straßenverkehrsdelikte mit Todesfolge. 738 S. Böhm NStZ 1997, 242 f mwN aus der Rspr.; ablehnend Ostendorf, JGG 2007, § 17 Rn 6. 739 Das ist im Wesentlichen „Mord“ (§ 211 StGB) mit der Strafdrohung „Lebenslang“. 740 Geregelt in den Sections 100 ff PCC(S)A. 741 Sog. „secure training centres“, „young offender institutes“ und „local authority secure children´s homes“; dazu Graham/ Moore in: International Handbook of Juvenile Justice, hrsg. von Junger- Tas/Decker, 2006, S. 86. 742 S. Section 100 Abs. I PCC(S)A 2000 iVm Section 74 CJCSA 2000. 743 S. Graham/ Moore in: International Handbook of Juvenile Justice, hrsg. von Junger-Tas/Decker, 2006, S. 86. 744 Herz in: Jugendstrafrecht in Europa, hrsg. von Albrecht/ Kilchling, 2002, S. 122. 745 Geregelt in den Sections 90 und 91 PCC(S)A 2000. 165 Die Dauer dieser Freiheitsstrafe bestimmt sich nach Section 80 PCC(S)A 2000, wo zwar primär auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz hingewiesen wird (Sec. 80 II a), dessen Nichtbeachtung aber bei kapitalen Gewalt- und Sexualdelikten aus Gründen des Gesellschaftsschutzes ermöglicht wird (Sec. 80 II b). Hier gilt (im Unterschied zum deutschen Recht) ein deliktsbezogener Strafrahmen, wobei die zeitigen Strafhöhen bei Kindern und Jugendlichen dieselben sind wie bei erwachsenen Straftätern.746 Gegenüber „Mördern“, die zum Tatzeitpunkt mindestens 10 Jahre alt waren, kann der Crown Court eine zeitlich unbestimmte, d.h. lebenslange Freiheitsstrafe aussprechen, die als „detention during Her Majesty´s pleasure“ bezeichnet wird.747 Anordnungsvoraussetzung ist neben der Tatquali? kation als Mord, dass eine lebenslange Freiheitsstrafe zum Gesellschaftsschutz notwendig ist, dass das Urteil der Schwere der Tat entspricht und dass die Möglichkeit einer erfolgreichen Wiedereingliederung in die Gesellschaft ausgeschlossen ist.748 Das französische JGG enthält keine speziellen Regelungen zu einer Jugendfreiheitsstrafe. Nach Art. 18 JGG können Jugendlichen Strafen („peines“) auferlegt werden, wozu die Freiheitsstrafe aus dem allgemeinen StGB zählt. Anordnungsvoraussetzung ist ein Vergehen oder Verbrechen, das im StGB mit Freiheitsstrafe bedroht ist. Nach Art. 20-2 JGG werden die Freiheitsstrafdrohungen bei 13- bis 15Jährigen Tätern obligatorisch, bei über 16- bis 18Jährigen fakultativ halbiert. Sieht der allgemeine Strafrahmen lebenslange Freiheitsstrafe vor, ist der Freiheitsentzug bei Minderjährigen auf maximal 20 Jahre begrenzt; das Mindestmaß beträgt dann ein Jahr. Ansonsten ist eine Mindestdauer nicht vorgesehen. In den Niederlanden ist die „Jugendhaft“ die Freiheitsstrafe des Jugendstrafrechts (Art. 77 h, i – k StGB).749 Vollzogen wird sie in Jugendstrafanstalten (Art. 77 i Abs. 4 StGB). Anordnungsvoraussetzung ist das Vorliegen eines Vergehens oder eines Verbrechens.750 Das Mindestmaß der Jugendhaft beträgt einen Tag (Art. 77 i Abs. 1 StGB), das Höchstmaß bei unter 16jährigen Jugendlichen ein Jahr, ansonsten maximal zwei Jahre.751 Diese Strafmaxima gelten im Grundsatz auch für schwerste Verbrechen. Gemäß Art. 77 b und c StGB können Jugendliche ab dem 16. Lebensjahr auch nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt werden. Voraussetzungen sind alternativ die Schwere der Tat oder die Persönlichkeit des Jugendlichen oder die Gesamtumstände des Falles. Wird in diesem Rahmen eine Freiheitsstrafe verhängt, dann gelten die Obergrenzen des Erwachsenenstrafrechts. In der diesbezüglichen Praxis entspricht die durchschnittliche Haftdauer bei Jugendlichen derjenigen strafrechtlich Volljähriger.752 746 S. Graham/ Moore in: International Handbook of Juvenile Justice, hrsg. von Junger-Tas/Decker, 2006, S. 88. 747 Crofts ZStW 1999, S. 735. 748 Vgl.: Herz in: Jugendstrafrecht in Europa, hrsg. von Albrecht/Kilchling, 2002, S. 125. 749 Ausführlich Pitsela/ Sagel-Grande ZfStrVo 2004, 211 ff. 750 Sagel-Grande ZfJ 1996, 50. 751 Zur Verlängerung der Jugendhaft durch „Sicherungsverwahrung“ s. unten Kap. 7.8.6.1. 752 Van Kalmthout in: Jugendstrafrecht in Europa, hrsg. von Albrecht/Kilchling, 2002, S. 247. 166 Im österreichischen Jugendstrafrecht kann Freiheitsstrafe gegenüber Jugendlichen bei allen Delikten verhängt werden, für die das allgemeine Strafrecht eine Freiheitsstrafe vorsieht (§ 5 JGG). Die allgemeine Höchststrafdrohung wird bei Jugendlichen um die Hälfte herabgesetzt; eine Mindeststrafdrohung entfällt in der Regel, beträgt also bei Jugendlichen einen Tag (§ 5 Nr. 4 JGG). Lebenslange und 10- bis 20jährige Strafdrohung wird bei zur Tatzeit 14- und 15Jährigen ersetzt durch eine Obergrenze von 10 Jahren,753 bei den älteren Jugendliche durch ein Maximum von 15 Jahren.754 Das Mindestmaß der Jugendfreiheitsstrafe beträgt in diesen Fällen sechs Monate bzw. ein Jahr.755 Das spanische JGG sieht Freiheitsentzug in Art. 7 Nr. 1 a JGG vor als Unterbringung in einer geschlossenen Anstalt („internamiento en régimen cerrado“). Die Anordnungsvoraussetzungen regelt Art. 9 JGG: Jugendfreiheitsstrafe wird verhängt bei schweren Verbrechen („delito grave“),756 d.h. hauptsächlich bei Straftaten, für die das StGB Freiheitsstrafe von mehr als 5 Jahren vorsieht.757 Alternativ kann sie angeordnet werden bei weniger schweren Verbrechen („delito menos grave“), die mit Gewalt oder Drohung gegen Personen oder mit einer schweren Gefahr für Leib oder Leben anderer verbunden sind.758 Drittens kann Jugendfreiheitsstrafe verhängt werden, wenn „die Tat von mehreren gemeinschaftlich begangen wird, oder der Minderjährige einer Bande angehört oder im Dienst einer Bande … handelt …“.759 Art. 9 Nr. 4 JGG schließt Jugendfreiheitsstrafe bei Fahrlässigkeitsdelikten aus. Das Mindestmaß der Jugendfreiheitsstrafe beträgt ein Jahr. Die Maximaldauer hängt vom Alter des Täters zur Tatzeit und von der Deliktsnatur ab: Für 14- und 15jährige Täter liegt die Obergrenze grundsätzlich bei drei Jahren, ausnahmsweise bei fünf Jahren bei Straftaten, die nach dem StGB mit mehr als 15 Jahren Freiheitsstrafe bedroht sind wie zB Mord, Totschlag, Vergewaltigung (Art. 10 Abs. 2 a JGG). Entsprechend dieser Schematik beträgt die Maximaldauer bei 16- und 17jährigen Tätern grundsätzlich sechs Jahre, ausnahmsweise zehn (Art. 10 Abs. 1 b JGG). Die Strafrahmenverschiebungen kommen auch im Wiederholungsfall eines schweren Delikts in Betracht. Freiheitsstrafe darf bei einem Minderjährigen nicht länger dauern als bei einem Erwachsenen, der die gleiche Tat begangen hat (Art. 8 Abs. 2 JGG). Auch das tschechische JGG sieht eine Jugendfreiheitsstrafe als letztes Mittel auf der Maßnahmenskala vor.760 Anordnungsvoraussetzung ist eine schwere Straftat. Das Mindestmaß beträgt ein Jahr, das Höchstmaß in der Regel 5 Jahre. Bei Kapitalverbrechen liegt die Höchstdauer bei 10 Jahren. Andere EU-Mitgliedsstaaten sehen bei Jugendlichen eher schematisch eine Reduktion der Höchstfreiheitsstrafen des Erwachsenenstrafrechts vor.761 753 § 5 Nr. 2 b JGG. 754 § 5 Nr. 2 a JGG. 755 § 5 Nr. 2 a, b, 3 JGG. 756 Art. 9 Abs. 2 a JGG. 757 S. Art. 13, 33 StGB. 758 Art. 9 Abs. 2 b JGG. 759 Übersetzung des Verfassers, s. Art. 9 Abs. 2 c JGG. 760 Válková in: FS für Jesionek, hrsg. von Moos u.a. 2002, S. 276. 761 Dazu Albrecht RdJB 2007, 204. 167 7.8.2 Rechts- und Justizpraxisentwicklung In Deutschland beruhen Voraussetzungen und Dauer der Jugendstrafe im Wesentlichen auf dem JGG von 1953, wobei die „schädlichen Neigungen“ schon in Zeiten des Nationalsozialismus (1941) eingeführt wurden. Vorbild war das österreichische JGG, nach dem „kriminelle Neigungen“ Voraussetzung für eine Freiheitsstrafe waren. Während der deutsche Gesetzgeber die schädlichen Neigungen durch das 1. JGGÄndG von 1990 weitergelten lässt, hat der österreichische Gesetzgeber die Anordnungsvoraussetzung der kriminellen Neigungen gestrichen. Die deutsche (Kriminal-)Politik fordert, das Höchstmaß der Jugendstrafe auf 15 Jahre heraufzusetzen,762 was der gegenwärtigen Regelung in Österreich entsprechen würde. Statistisch ergibt sich in der deutschen Justizpraxis folgendes Bild für die Jugendstrafe: Anzahl der zu Jugendstrafe Verurteilten an allen nach dem JGG Verurteilten763 Nach Jugendstrafrecht Verurteilte insgesamt Davon zu Jugendstrafe Verurteilte Jahr absolut % 1970 89593 11687 13,0 1980 132649 17982 13,6 1985 119126 17672 14,8 1990 77274 12103 15,7 1995 76731 13880 18,1 2000 93840 17753 18,9 2003 101562 17288 17,0 2004 105523 17419 16,5 2005 106655 16641 15,6 2006 105902 16886 15,9 Das Schaubild zeigt, dass die Jugendstrafe im Verhältnis zu anderen Sanktionen aus dem JGG ein nicht unerhebliches Gewicht hat. 762 Gesetzesanträge der Bayerischen Staatsregierung, BR-Drucks. 662/67, 449/99 und gemeinsam mit der Sächsischen Landesregierung BR-Drucks. 459/98. 763 Ausgangsquelle: Ostendorf, JGG 2007, Grdl. z. §§ 5-8, Rn. 4; für die Jahre 2005 und 2006 s. Statistisches Bundesamt, Fachserie 10, Reihe 3, Rechtsp? ege, Strafverfolgung.

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Zusammenfassung

Die Jugendstrafrechtssysteme in Europa sind sehr verschieden. Anhand des Rechtsvergleichs und der Rechtsentwicklung in der EU und mittels der Völkerrechtsinstrumente zur Jugendgerichtsbarkeit formuliert der Autor Elementarteile eines Europäischen Jugendstrafrechts. Behandelt werden:

• Konzeption und Zielsetzung

• Alter und Prüfung der Strafbarkeit

• der Umgang mit jungerwachsenen Tätern

• Diversion und Entkriminalisierung

• der Sanktionskatalog nebst Freiheitsentzug

Neben einer Analyse von Trends in der Jugendkriminalität und kriminologischer Erklärungsansätze werden die Wünschbarkeit und Zweckmäßigkeit einer gemeineuropäischen Rahmenstrategie im Jugendstrafrecht erörtert sowie Harmonisierungswege für die europäische Integration aufgezeigt.

Die Arbeit bündelt verstreute Reformansätze auf nationaler und internationaler Ebene zu einem neuen Anlauf. Sie hilft, eine zeitgemäße und angemessene Reaktion auf die verschiedenen Formen der Jugenddelinquenz zu erarbeiten. Sie richtet sich an Wissenschaftler, Politiker und Praktiker im Jugendrecht.

Der Autor war Doktorand und Mitarbeiter an der Forschungsstelle für Jugendstrafrecht und Kriminalprävention der Christian-Albrechts-Universität Kiel.