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Dominik Engl, Gang der Untersuchung in:

Dominik Engl

Erträge aus Investmentvermögen, page 29 - 30

Verfassungs- und europarechtskonforme Besteuerung nach dem Transparenzprinzip

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4051-5, ISBN online: 978-3-8452-1291-3 https://doi.org/10.5771/9783845212913

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften, vol. 15

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C. Gang der Untersuchung 29 Als weitere These wird daher davon ausgegangen, dass sich für einige Durchbrechungen des Transparenzgrundsatzes keine ausreichende Rechtfertigung finden lässt bzw. die vom Gesetzgeber gegebene Begründung nicht überzeugen kann. C. Gang der Untersuchung Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Darstellung der Entwicklung der Idee der Investmentanlage in Kapitel 2. Die Ausführungen sollen die beachtliche Entwicklung dieses Modells der Kapitalanlage verdeutlichen, aber auch die damit verbundenen Risiken aufzeigen. Um das Verständnis der Besteuerung der Investmentanlage zu erleichtern, wird in Kapitel 3 ein Überblick über die zivilrechtliche Konstruktion der Investmentanlage sowie über die beteiligten Besteuerungssubjekte gegeben. Nach § 39 Abs. 1 AO ist das Zivilrecht die Ausgangsbasis für die steuerrechtliche Behandlung, so dass eine kurze Erläuterung der zu Grunde liegenden zivilrechtlichen Regelungen geboten ist. Nicht alle Formen der Kapitalanlage werden vom InvStG erfasst. Nur inund ausländische Investmentvermögen und die von diesen ausgegebenen Anteile fallen in den Anwendungsbereich des InvStG. Deshalb erfolgt in Kapitel 4 eine kurze Darstellung des Anwendungsbereiches des InvStG. In Kapitel 5 wird das Transparenzprinzip als das grundlegende Prinzip der Besteuerung der Investmentanlage nach dem InvStG eingehend erläutert. Ebenso wird aufgezeigt, wie in anderen Jurisdiktionen die Gleichstellung der Investmentanlage mit der Direktanlage gewährleistet wird, um einen Überblick über die verschiedenen Methoden zu erhalten. Bei der Investmentbesteuerung nach dem InvStG sind durch die Zwischenschaltung des Investmentvermögens zwei Besteuerungsebenen zu betrachten. Das Investmentvermögen ist eigenständiges Besteuerungssubjekt und damit die erste Ebene der Besteuerung. Diese erste Ebene der Besteuerung wird in Kapitel 6 ausführlich aufgearbeitet. Dabei wird insbesondere auf die steuerlichen Pflichten der Investmentgesellschaft, d.h. die Ermittlung und Bekanntmachung der Erträge, eingegangen. Das Investmentvermögen ist steuerbefreit. Die erzielten Erträge werden an den Anleger ausgeschüttet oder ihm zugerechnet und dort – auf der zweiten Ebene – der Besteuerung unterworfen. Der Anleger ist damit das eigentliche Subjekt der Besteuerung. Die Besteuerung der Investmentanleger wird daher in Kapitel 7 behandelt. Dabei ist zwischen verschiedenen Anlegergruppen zu unterscheiden. Das InvStG unterscheidet danach, ob die Investmentanteile zu einem Betriebsvermögen gehören oder sich im Privatvermögen befinden. Die Untersuchung der beiden Besteuerungsebenen in den Kapiteln 6 und 7 ist erforderlich, um die Durchbrechungen des Transparenzprinzips zu er- 30 Kapitel 1 Einleitung arbeiten und mögliche Verstöße gegen höherrangiges Recht zu identifizieren. Die in Kapitel 6 und 7 festgestellten Durchbrechungen des Transparenzgrundsatzes werden im nächsten Schritt in Kapitel 8 auf ihre Zweckmäßigkeit hin untersucht. Dabei wird auf eine weitgehende Umsetzung des Transparenzprinzips Wert gelegt, ohne den Gesichtspunkt der Praktikabilität der Investmentbesteuerung außer Acht zu lassen. Darüber hinaus werden in diesem Kapitel die identifizierten möglichen Verstöße gegen Verfassungs- und Europarecht eingehend analysiert. Für diejenigen Durchbrechungen des Transparenzprinzips, die nicht gerechtfertigt sind, sowie für die Regelungen, die in ihrer derzeitigen Ausgestaltung nicht mit dem Europa- oder Verfassungsrecht vereinbar sind, werden in Kapitel 9 Lösungsvorschläge präsentiert, die diesen Vorgaben sowie dem Gesichtspunkt der Praktikabilität der Investmentbesteuerung genügen.

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Zusammenfassung

Diese Arbeit enthält eine umfassende Analyse der Besteuerung von Erträgen aus Investmentvermögen, die sowohl dem Praktiker als auch dem Wissenschaftler einen detaillierten Einblick in die Materie verschafft.

Die Besteuerung der Investmentanlage ist im InvStG speziell geregelt. Anleger, die ihre Investments über ein Investmentvermögen tätigen, sollen möglichst so behandelt werden, als ob sie direkt in die zu Grunde liegenden Anlagegegenstände investiert hätten (sog. Transparenzprinzip). Dieses Prinzip ist jedoch insbesondere aus Vereinfachungsgesichtspunkten im InvStG nicht vollumfänglich umgesetzt. Der Autor arbeitet die Durchbrechungen des Transparenzprinzips heraus und entwickelt Vorschläge zu einer weitergehenden Umsetzung desselben. Dabei legt er besonderes Augenmerk auf die Vereinfachung der Besteuerung.

Darüber hinaus werden der Anwendungsbereich sowie die pauschale Besteuerung bei intransparenten Investmentvermögen eingehend auf ihre Vereinbarkeit mit Verfassungs- und Europarecht untersucht. Der Autor schlägt Änderungen für die pauschale Besteuerung vor, die diese auf ein verfassungs- und europarechtskonformes Maß reduziert.