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Florian Valentin, Wesentliche Charakteristika der certificati verdi in:

Florian Valentin

Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht, page 163 - 163

Eine Untersuchung unter Einbeziehung europarechtlicher und rechtsvergleichender Aspekte

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4076-8, ISBN online: 978-3-8452-1253-1 https://doi.org/10.5771/9783845212531

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, vol. 140

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163 III. Wesentliche Charakteristika der certificati verdi 1. Form und Ausstellung Die certificati verdi sind nicht verkörpert. Anders als Herkunftsnachweise existieren sie vielmehr lediglich in elektronischer Form. Die Ausstellung erfolgt dementsprechend durch die Gutschrift auf ein Konto831 beim GSE. Sie erfolgt spätestens dreißig Tage nach der Vorlage der Selbstzertifizierung.832 Gemeinsam mit der autocertificazione reicht der Erzeuger die gegenüber dem technischen Finanzamt833 erforderliche Erklärung über die jährliche Stromerzeugung834 ein.835 Des Weiteren muss der Antragsteller erklären, dass er nicht bereits andere Fördermittel erhalten hat oder erhält, die mit der Förderung durch die certificati verdi nicht vereinbar sind.836 Auch hier ist – wie hinsichtlich der Entscheidung über die IAFR-Qualifikation – festzuhalten, dass der GSE im Fall des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen zur Zertifizierung verpflichtet ist. Die Zertifikate sind im Nachhinein hinsichtlich des von ihnen verkörperten Werts unangreifbar. Nur so kann der Markt funktionieren. Umso bedeutsamer ist das Verfahren der Zertifizierung selbst.837 2. Gültigkeitsdauer der certificati verdi Nach Art. 20 Abs. 7 D. lgs. 387/2003 können die für ein bestimmtes Produktionsjahr ausgestellten certificati verdi jetzt auch zur Erfüllung der Quotenverpflichtung für die beiden auf dieses Jahr folgenden Jahre eingesetzt werden. Der Gesetzgeber kam damit Forderungen nach, das Banking von certificati verdi in einem bestimmten Umfang zu ermöglichen.838 Wie bereits dargestellt ermöglicht das Banking spekulatives Marktverhalten der Teilnehmer, stabilisiert den Marktpreis jedoch gleichzeitig im Falle kurzfristiger Veränderungen der Nachfrage oder des Angebotes. IV. Der Inhalt der grünen Zertifikate Die certificati verdi werden anhand der Kennnummer NIAFR individualisiert und enthalten Informationen über den Erzeuger, den Standort der Anlage, die Größe der 831 Sog. conto proprietà. 832 Autocertificazione; vgl. oben S. 151. 833 Ufficio tecnico di Finanza, UTF. 834 Dichiarazione di produzione di energia elettrica. 835 Art. 5 Abs. 3 D. M. 24/10/2005. 836 Vgl. hierzu Tappi, Rassegna giuridica dell’energia elettrica 2006, 165, 169 und oben S. 162. 837 Pernazza, Rassegna giuridica dell’energia elettrica 2006, 177, 185. 838 Vgl. Di Nucci, et 2005, 827, 829.

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Zusammenfassung

Die Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung spielt für die Verbesserung der Versorgungssicherheit und die Erreichung der Klimaschutzziele der Europäischen Union eine herausragende Rolle. Den hierfür maßgeblichen Rechtsnormen der einzelnen Mitgliedstaaten kommt deshalb besondere Bedeutung zu.

Der Autor analysiert detailliert die Vorschriften der Republik Italien. Die Darstellung der energiewirtschaftlichen Grundlagen und der energierechtlichen Rahmenbedingungen bildet den Ausgangspunkt für die anschließende Untersuchung der Förderregelungen. Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen das Zertifikatesystem und die verschiedenen Einspeisetarifsysteme für Kleinanlagen und den Bereich der Fotovoltaik. Die eingehende Prüfung der Vereinbarkeit der italienischen Regelungen mit dem Europarecht und ein partieller Vergleich mit dem EEG schließen die Darstellung ab.