Steffen Henn, Markenschutz von Werbeslogans in:
Markenschutz und UWG , page 60 - 60
Available
- doi.org/10.5771/9783845215341
- ISBN print: 978-3-8329-4008-9
- ISBN online: 978-3-8452-1534-1
- Nomos, Baden-Baden
Chapter Preview
- page 2–14 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 15–18A. Einleitung: Markenschutz und UWG
- page 19–61B. UWG-relevante Tatbestände und Auslegungsfragen des Markenrechts
- page 19–43I. Die markenrechtlichen Verletzungstatbestände und ihre Auslegung im Hinblick auf das Wettbewerbsrecht des UWG
- 1. Der Benutzungsbegriff des § 14 MarkenG, Art. 5 MarkenRL und Art. 9 GMV
- 2. Doppelidentität i.S.v. § 14 II Nr. 1 MarkenG, Art. 9 I lit. a) GMV
- 3. Markenschutz außerhalb des Ähnlichkeitsbereichs, § 14 II Nr. 3 MarkenG
- 4. Schutz bekannter Marken innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs gegen unlautere Rufausnutzung und Rufbeeinträchtigung
- a) § 14 II Nr. 3 MarkenG; Art. 9 I lit. c) GMV
- b) Gedankliches Inverbindungbringen i.S.v. § 14 II Nr. 2 MarkenG, Art. 9 I lit. b) GMV
- c) Analogie zu § 14 II Nr. 3 MarkenG; Art. 9 I lit. c) GMV
- d) UWG-Ansprüche
- e) Auslegung des Begriffs der »Verwechslungsgefahr«
- f) Auslegung des Begriffs der »Identität«
- g) Zusammenfassung und Stellungnahme
- page 43–59II. Schutzhindernisse, §§ 8 u. 11 MarkenG
- 1. Irreführende und sonstige unlautere Marken
- 2. Kennzeichenrechtlicher Schutz von Werbeslogans
- 3. Die bösgläubige Markenanmeldung
- a) Vorbenutzte Marken Dritter (Sperrmarken)
- aa) Rechte des »Vorbenutzers«
- (i) Schutz durch § 1 UWG a.F.
- (ii) Löschung nach § 50 I Nr. 4 MarkenG a.F.
- (iii) Das absolute Schutzhindernis des § 8 II Nr. 10 MarkenG, Art. 3 II lit. d) MarkenRL
- (iv) Verfahren und Verhältnis markenrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
- (v) IR-Marken: §§ 112ff. u. § 124 MarkenG
- (vi) Einrede aus § 242 BGB
- bb) Rechte Dritter, insbesondere sonstiger Mitbewerber
- aa) Rechte des »Vorbenutzers«
- b) Die »Agentenmarke« vor und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses
- c) Die Spekulationsmarke
- a) Vorbenutzte Marken Dritter (Sperrmarken)
- 4. § 13 MarkenG und UWG
- page 59–61III. Zusammenfassung und Ergebnis
- 1. Kennzeichenmäßige Benutzung
- 2. Doppelidentität, § 14 II Nr. 1 MarkenG
- 3. Markenschutz außerhalb des Ähnlichkeitsbereichs
- 4. Markenschutz innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs
- 5. Eintragungshindernis § 8 II Nr. 4 MarkenG
- 6. Eintragungshindernis § 8 II Nr. 5 MarkenG
- 7. Markenschutz von Werbeslogans
- 8. Bösgläubige Markenanmeldung
- 9. Agentenmarken
- 10. Spekulationsmarken
- page 19–43I. Die markenrechtlichen Verletzungstatbestände und ihre Auslegung im Hinblick auf das Wettbewerbsrecht des UWG
- page 62–79C. Das Verhältnis des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht
- page 62–66I. Die Entwicklung des wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes bis zur Einführung des MarkenG
- page 66–79II. Die Entwicklung des wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes unter dem MarkenG
- 1. Die Zulässigkeit wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes, § 2 MarkenG
- 2. Unterschiedliche Schutzzwecke des Marken- und des Wettbewerbsrechts
- 3. Unterschiedliche Harmonisierungsgrade
- 4. Unterschiedliche Rechtsfolgen/Sanktionen
- 5. Normenkonkurrenz des Wettbewerbsrechts und des Markenrechts unter § 2 MarkenG
- page 80–174D. Schnittstellen des Markenrechts mit dem Lauterkeitsrecht
- page 80–105I. Vergleichende Werbung und Markenschutz
- 1. Der Begriff der vergleichenden Werbung, § 6 I UWG
- 2. Der Grundsatz der Zulässigkeit vergleichender Werbung
- 3. Die Verwechslung von Kennzeichen nach § 6 II Nr. 3 UWG
- 4. Unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung von Kennzeichen, § 6 II Nr. 4 UWG
- 5. Darstellung einer Ware als Imitation oder Nachahmung
- 6. Das Verhältnis des § 6 UWG zu § 4 Nr. 7 UWG
- 7. Das Verhältnis des MarkenG zu § 6 UWG
- a) Vergleichende Werbung als Markenverletzung?
- b) Erlaubte Markenbenutzung als unlautere vergleichende Werbung?
- 8. Sonderfall: Werbung für Ersatzteile und Zubehör
- 9. Gesamtergebnis bzw. Zusammenfassung zu Markenschutz und § 6 UWG
- page 105–113II. UWG-Schutz bekannter Marken
- 1. Schutz gegen nicht zeichenmäßige Rufausbeutung und Rufbeeinträchtigung
- 2. UWG Schutz bekannter Marken im Waren- und Dienstleistungsähnlichkeitsbereich
- 3. UWG Schutz bekannter Marken gegen Annäherung
- 4. Zusammenfassung und Ergebnis
- page 113–124III. UWG-Schutz eingetragener, aber nicht bekannter Marken
- 1. Schutz nicht bekannter Marken gegen Irreführung
- 2. Unlautere Rufausbeutung und Rufbeeinträchtigung nicht bekannter Marken
- 3. Zusammenfassung und Ergebnis
- page 124–133IV. UWG-Schutz markenrechtlich nicht geschützter Marken
- page 133–148V. Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz von Kennzeichen im Rahmen des »ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes«, § 4 Nr. 9 UWG
- 1. UWG-Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG im Verhältnis zum Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach dem MarkenG
- a) Die Regelung der §§ 4 Nr. 9 a) u. b) UWG
- b) Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 UWG bei markenrechtlich schutzfähigen, aber nicht geschützten Produktgestaltungen
- c) Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG bei markenrechtlich geschützter Produktgestaltung
- d) Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG bei markenrechtlich nicht schutzfähigen Produktgestaltungen
- 2. Herkunftstäuschung für Waren aufgrund ähnlicher Etiketten
- 3. Zusammenfassung und Ergebnis
- 1. UWG-Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG im Verhältnis zum Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach dem MarkenG
- page 148–152VI. UWG-Schutz von Werbeslogans
- page 152–161VII. UWG-Schutz von Markeninhabern gegen unlauteren Behinderungswettbewerb
- page 161–164VIII. Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Markenbildungsprinzipien
- page 164–174IX. Wettbewerbs- und markenrechtlicher Schutz von Vertriebsbindungen gegen Außenseiter
- page 80–105I. Vergleichende Werbung und Markenschutz
- page 175–182E. Zusammenfassung der Ergebnisse
- page 175–177I. UWG-relevante Auslegungstatbestände und ihre Auslegung im Hinblick auf das Wettbewerbsrecht des UWG
- page 177–178II. Das Verhältnis des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht
- page 178–181III. Schnittstellen des Markenrechts zum Lauterkeitsrecht
- 1. Vergleichende Werbung und Markenschutz
- 2. UWG-Schutz bekannter Marken
- 3. UWG-Schutz eingetragener, aber nicht bekannter Marken
- 4. UWG-Schutz markenrechtlich nicht geschützter Marken
- 5. UWG-Schutz von Kennzeichen im Rahmen des UWG Nachahmungsschutzes
- 6. UWG-Schutz von Werbeslogans
- 7. Schutz von Markeninhabern gegen unlauteren Behinderungswettbewerb, § 4 Nr. 10 UWG
- 8. Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Markenbildungsprinzipien
- 9. Wettbewerbs- und markenrechtlicher Schutz von Vertriebsbindungen gegen Außenseiter
- page 181–182IV. Fazit
- page 183–189 Literaturverzeichnis